Liberal Heute, D’land: parteiisch für freie Menschen

30. Juni 2002  
Berater, Obdachlose, Dritte Welt
hat nach 4 Jahren die politische Praxis versagt, sind Theoretiker gefragt für wissenschaftlich wohlkingende dennoch unverständliche Ankündigungen; manchmal aber geht der Gaul wahren Denkens doch durch; so dem Herrn Rürup (FAS 30.6.02, S.3), der im Auftrag des OMM seine Stirn in Falten legt. Das Neueste: Hätten wir vor 2-3 Jahren den Sonntags-Hartz auf die Medien losgelassen, hätte Schröder ein Problem we- niger. Schröder. Und was ist mit den Problemen der Bürger, der Bürger so im allgemeinen ...? Ein Bürger im Speziellen, etwa unser OMM, flog nach Yokoha- ma zum Titel. Wer hat die Spritztour denn bezahlt: “Him” persönlich, das Kapinett, die SPD, die Ge- werkschaften oder etwa die Steuerzahler? Die Fahrt sei wichtig für den Konjunkturaufschwung? Ja, so ist das halt. In Köln sitzen am Rudolfplatz, am Wiener Platz, sicher auch wo anders Obdachlose. Ob von diesen Mitbürgern einige auch gerne ohne zu zahlen geflogen wären? Schon interessant, was kurze Beine so ‘ne soziale Gerechtigkeit bei SPD-Leuten halt hat; wir kennen das: Wer 50.000 oder mehr verdient, darf ins Bundeswunderland zur Arbeit einreisen. Alle an- deren, auch die Gesellschaften der Dritten Welt dür- fen durchaus zuschauen. Aber: Mehr als eine Röhre gibts dafür nicht. Sozial gerecht: Röhrenglotz.

30. Juni 2002, im Trend
politische Potenz ...
Bei CDU/SPD/CSU ist es Mode geworden, akademi- sche Würden, etwa Prof.- und Dr.-Titel, “einfach so” zu ergattern; das erinnert an Zeitgenossen, die den Standard nicht “hin-bekommen”, statt dessen, sozu- sagen ersatzweise, mit röhrendem Porsche der hol- den Weiblichkeit imponieren wollen. Aha : Prothesen erhöhen die politische Potenz ... Stellen Sie sich mal vor Schily, Späth, Müller, Merz u. Schaaaaaaarping würden ebenso verfahren. Das gäbe tolle Kapinetts- listen ... und: Jodler+OMM, was würden die wohl machen ... ? Großaufträge an die IG-Farben ... ?

29. Juni 2002
übrig’ns, noch was 
der Peter Hartz hat für den OMM aus Gablers Wirtschafts Lexikon (14. Aufl., 1997?) so‘n paar Auszüge zusammengestellt und das den Medien zum Fraß hingeworfen. OMM sagt “wir” haben jetzt angefangen zu tüfteln wegen der Modernisierung und so; verduftet sich aber nach Naka-naka (Ca- nada) wegen der Afrika-Ankündigungen. Dienstreise. Aus Naka-Kanacker gibt es alle paar Stunden irgendwelche Ankündigungen für die Mikrofone, natürlich auch zu den Auszügen aus Gablers-Lexikon; der OMM meint nämlich, das sei ein sozial gerechtes Lexikon. Inzwischen hat Oliver Kahn die Bälle angehalten, deswegen fliegt der OMM lieber nach Japan als sich, wie zum Wochenanfang angekündigt, zu seinen Klassenfreunden in die Höhle der Löwen zu begeben; die hat der OMM damit sozial-gerecht-mo- dern und schäbig sitzen lassen; auch die Frau Prof.Dr.E-K . (J. Fischer darf aber sozial-gerecht nicht Fähnn sein und muss zu Hause bleiben, weil der doch Fiehtze ist). Nun ist heute der Herr Jodler für 96 Minuten in die Bütt gegangen; Konsequenz: Schummel-Munte wurde münter und teilte per PM um 15:20 wörtlich mit, dass der Herr “ Bundeskanzler Gerhard Schröder entschlossen das große Projekt Abeitsmarkt angeht”. Sozeles und das Große ... also echt. Wenn die Tiger-Meister also “so” regieren, wundert uns gar nichts mehr. Etwa die sozialistischen Leistungen zur Bildung, zur Arbeitslosigkeit, zu Verkehr, zur Energieproduktion, zur Moderation der in- dustriellen Beziehungen, zur Gesundheit, zu den Renten, zur EU, zum Na- hen Osten, zur Bahn, zur korruptionsfreien Personalauswahl, zum Ver- ständnis unserer jüdischen Mitbürger, zur Korporrät Gowernans, zu Basel II, zum kritischen Terrorismus, zu Frau Roth, zum kritischen Rationalis- mus, zur Frauenpolitik (davon müsste der doch was verstehen), zur Ent- wicklungshilfe, zur Politik der Monopole (Monopolminister), zur Verhöker- Steuer, zur Pflege der Verfassung, überhaupt zur Entwicklung der Rechts- ordung (veritabler Prof. ist Kapinettsmitglied), usw., usw., usw.  Ach, und die wollen widergewählt werden. Ts, ts, ts. Wenn der OMM sooo weiter macht, bekommen wir in Deutschland noch ‘ne totale CSU-Regierung - auf Pundesäbene ... FJS lässt grüßen ... Wollen wir das? Also,

Kinnings: Wählt FDP, echt Liberal,
18 %, am Freiheitstag, den 22.09.2002
bevor hier noch die Lichter ausgehen.

29. Juni 2002. Schummel-Münte (SPD), ganz presseaktiv, spielt Wilhelm Busch  
Schneider meck, meck, meck,
findet 3 Stunden nach “Stoiber-Rakete” die Sprache wieder und kündigt an:

1. Die Stimmung im Lande dreht sich. Immer mehr Mehltau.
2. Innovation dauert länger als angekündigt. Veralterung geht voran.
3. Senkung der Verschuldungs-Freiheit. Sehr solide.
4. Nächste Steuererhöhung zum 01.01.2003.
5. Zusätzliche bürokratiegedeckelte Altersverunsicherung.
6. Ausstieg aus der Vernunft. Rationale Vollzugskontrolle im Eimer.
7. Zuwanderungsgesetz psychologisch an die Wand gefahren.
8. Seit 1998 haben “wir” hohe Problemberge zusammengetragen.

29. Juni 2002 OMM in Fernost will sich nicht festlegen
Aber wir hamm ‘ne gute Chance ...
in der Opposition als sozialer und ökonomischer Bettvorle- ger zu landen. Stoiber meint: Ich werde der bessere Kanzler sein. Politik-Michel: “Kunst- stück”, Jodler-Tiger-Meister.
Besser für D’land: 18 % FDP.

29. Juni 2002 noch ein Tiger-Meister in der Arena
Kämpfen, Kämpfen ...
so ein Schwachsinn. Intelligent sein Freunde, darauf kommt es an. Tabus und Vorur- teile über Bord werfen, reinen Wein einschenken, das ist Aufgabe und Pflicht. Spitzen- stellung noch so ein Schwachsinn: Was ist wenn die anderen auch an die Spitze wol- len? Haben wir dann Doppelspitzen? Stabhochsprung-Gleichnis, 2:0 Rückstand- Gleichnis mit Master of Desaster oder Schattenkapinetten zu entzaubern das alles genügt nicht. Wenn für 70 % der Bürger 6,5 % Lohnforderung “berechtigt” ist, dann Freunde, gibt es hohe Lohnzuschläge. So “einfach” ist das in der Demokratie. Wer aber gibt zu, dass ökonomisch der Schluck in die Pulle zurück muss? Sorry Tiger- Taten-Meister, selber altes Eisen - übrig’ns wie der OMM und seine Kompanie.

Nix Unterstützung durch die Bevölkerung, Sie Königlicher. Die Wähler werden sagen und festlegen, was Sache ist. Und Sie hätten die Aufgabe das dann gefälligst auszu- führen. Das gleiche gilt für Richtung, Perspektive und all das nebulöse Zeug. Die Men- schen “wissen” was sie wollen und das ist es, was gemacht wird. Und es nützt eben nichts,  wenn Frau Hohlmeier, scharf denkend und gekonnt zitierend, wie ihr Vater spricht, dennoch die Versager aus dreißig Jahren Bildungspolitik die Hoheit in den Medien behalten. Zu viele Worte: Resultate nur zählen. Sozialistisches Schulwesen also in den Müll. Ende. Politik nicht in den Arenen, sondern Politik für Gefühle und für die Köpfe freier Bürger. Auch darauf kommt es an. Und nicht auf starke Sprüche.

Christliches Menschenbild in Ehren: Es einfach 22-September-2002-gerecht uminter- pretieren? Das ist simpel. Aber Entschuldigung? Was wäre, wenn Ihr Parteifreund F?

Lieber Mann schon wieder 40 %? Das hatten wir doch 50 Jahre lang: Sozialismus, das Resultat. Prost, Malzeit. “1998”, “Spendendiskussion”: Das muss Konsequenzen haben. Andernfalls: Weiter wie seit 1945? Nein Danke. Schon gar nicht mit so kleinen Karos, etwa Bayern 96 dennoch gegönnt. Sozialisten in die Schranken weisen, das fordert Sie intellektuell? Ja, um Himmels Willen, das ist es doch ...

Wählt besser FDP. Besser für Deutschland. Basta.

29. Juni 2002 nun auch die Frauen  
Polit-
Machismus
mit starken Worten. Nach Hartz-Chipkar- te, CDU/CSU nicht auf den Kopf gefallen: Es kömmt Chip-Karte für Terroristen; da- mit man sofort weiss, wo überall die schon gebombt haben; jetzt fehlt nur noch die Ankündigung für software-gestützte Verur- teilung. Gut gedacht. Schaufelt Kohle frei, für die vielen förderungswürdigen “Bevölke- rungsgruppen”. Leistung soll sich lohnen; dafür Fahrt nach Fürth? Erfreulich: Es gibt bei der CDU/CSU soziales Recht anstän- dig regiert zu werden. (CDU/CSU wird wissen, warum dafür gekämpft werden soll.) Politik-Michel ganz trocken: Wenn “die” ihren Job machen, wäre schon eine Menge gewonnen. Frau Prof. Dr. Annette Schavan schiesst Monatsbock: Neue, un- pisierte Bundesregierung soll dafür sorgen, dass in 4 Jahren alle Schüler so gut wie Bayern. Politik-Michel kratzt sich hinter den Ohren: “Klingt schön, ob man so was wählen sollte ...”. Anderer Politik-Michel: “Realitätsverlust ist gut für die Beschäfti- gung in der Gesundheitsbranche ...”

Besser für D’land: 18 % FDP

Verklemmte aller Welt vereinigt Euch,
während G. Westerwelle im Interview mit dpa antwortet: Mein Besuch vor zwei Jahren im Big-Brother-Container hatte ein ganz ernstes Ziel: Nämlich Millionen Jugendliche, die sich zunehmend von der Politik abwenden, wieder für Politik zu interessieren. Und wenn Sie feststellen, dass wir z.B. in Sachsen-Anhalt als FDP bei den Bis-35-Jährigen schon die zweitstärkste Partei geworden sind, scheint dies offensichtlich richtig zu sein. Warum soll ich mit meinen 40 Jahren denselben Wahldampf machen wie die beiden 60-er Gerhard Schröder und Edmund Stoiber? Die mögen 

in ihren abgedunkelten Staatskarossen, dicht gefolgt von J. Fischer, durch die Lande reisen und durch die Scheiben huldvoll dem Volk zuwinken. Ich gehe unters Volk, und deswegen reise ich in diesem Sommer mit meinem blau-gelben Wohnmobil, dem Guidomobil, sechs Wochen durch Deutschland. Viel der Häme seitens der Konkurrenz gegen unseren unkonventionellen, fröhli- chen und lebensbejahenden Stil in diesem Wahlkampf erklärt sich auch daraus, dass sie selbst nicht die guten Ideen für einen pfiffigen Wahldampf hatten. Das vollständige Interview ...
Aber freie Bürger wollen 18 % FDP.

28. Juni 2002, gestern im Handelsblatt, Seite 5:
70 % der Führungskräfte für Wechsel.
Gut, so kommen wir weiter. Führungskräfte wissen: Komplexe Theoretiker sind nützlich - um Konfusion zu machen, produzieren aber keine Resultate. Bilder können verschwommen sein wie sie wollen. Was zählt: Wurde die richtige Entscheidung getroffen? Eben. Und: Deutet viel sprechen auf Klar-Denken? Eben. Und: Komplexe Situationen? Eins nach dem anderen. Eben. Und: Kann relativierend Argumentierender das Wichtige erkennen od. doch “nur” Beruhigungs- pillen verabreichen? Große Klappe, flotte Lippe, nein danke? Also nein danke! Und: Schleimen, schleimen über alles? Auch nicht? Auch nicht! Also 18 % FDP. Alles andere hat “rote” Ergeb- nisse produziert. Die Denke, die Akteure, das Gemache, die wirklich Verantwortlichen - alles bekannt. Also, zupacken für 18 % FDP . 22. September 2002, 8:00-18:00 im Wahllokal.

27. Juni 2002, FDP wie immer mit dem Wesentlichen, ansonsten Thema ausgedroschen, in PISiertem Bundestag:
Als ob es FJS persönlich gewesen wäre ... was recht ist, muss recht sein

28. Juni 2002. Aktueller Tages-Hartz  
Chipkarte
bestenfalls für “Debatte” über Da- tenschutz statt “Debatte” über fehlende Kapitalrendite. Goppel, CDU/CSU: Alles kompatibel mit “unserem” Programm. Sehen Sie, lieber Leser, so geht CDU/CSU “dem Schröder“ auf den Leim. Wo aber war schlauer Hartz im No- vember/Dezember 1998? In Nie- dersachsen? Komisch. 1.3.98 : Niedersachse for Kanzler? Ach.

27. Juni 2002, OMM ruft über den Atlantik von hinter den Bergen: Bildung ist
Bundessache ...
Falsch. Bevor wir uns die nächste Bundessache an Land ziehen, muss erst einmal die Bundessache Grünrot erledigt werden. In der Zwischenzeit könnte etwa NRW-Clement überlegen, wie “Bildungsgerechtigkeit” nicht herabsozialisiert, sondern heraufliberalisiert wird. Und wenn Fusskranke nicht mehr fusskrank sind, gibt’s den erhofften Standard ganz automatisch. Zum Nulltarif. Ganz ohne KMK. Ohne Bevormundung. Für freie Bürger.

27. Juni 2002, 13:00
Engelen-Käfer   aufgewacht,
‘s reicht:“D’land hat genug gehartzt.” Was der OMM jetzt wohl machen wird? Am besten in Kanaka-Kanaka (Canada) bleiben; denn hier gibt’s Klassenkeile vom Klassenfreund. Wetten? Wetten, Tiger-Meister! Ach wie schön, dass ...

26. Juni 2002 SPD Kündigt an: 2006 keine neue Schulden
W a r u m ?
Denn Neuverschuldung mit SPD 1999-2002 rund 100 Mia EUR, jährliche Abnahme rund 1,5 Mia. Aber, plötzlich, 5 Mia EUR weniger Neuschulden jährlich ab 2003. Politik-Michel: Warum soll künftig gehen, was bisher nicht klappt? Etwa weil am 22. Sept. 2002 SPD, samt SPD-Kanzler, G. Schröder und SPD-Finanzminister, H. Eichel u.andere politischer Meister abgewählt werden? “Übrig’ns”: Sind Neuschulden keine Schulden?

25. Juni 2002 im Land der Dichter und Denker
Bulmahn-Schwadrone
immer schmerzlicher. 30 Jahre pädagogi- sche Tränendrüse und Pädagokratenerlasse haben gewirkt. Fürwahr. Sorgen Sie für un- eingeschränkte Solidarität mit Fusskranken. Befreit die Guten. “Nationale” Anstrengung geschenkt, das Sie verstehen nicht. Bevor- mundung per Behördenstandard? Sparen Sie das für gute Bildung. Übrig’ns: Wofür haben Sie eig’ntlich die +28% ausgegeben? 

25. Juni 2002 Politik-Michel fragt
Ob der Groschen gefallen ist?
Alle wissen seit vielen Jahren: A’losigkeit durch Knopfdruck gestalten: Fehlanzeige, geht nicht. Es muss zwicken, jucken. Egal wen: Etwa Abwahldrohung, Kohle-Zu- schuss zusammenstreichen, o.ä. Also unsere 7 Wirtschaftsschwaben scheinen in D’land angekommen zu sein; das hätte mit unseren PISierten Sozeles und Schwarzen längst geschehen müssen. Vor dem 22. September 2002 werden die mehr als Ankündigungen kaum schaffen. Daher Wähler, lasst Euch nicht betuppen. Wie schnell wird das alles vergessen sein. Besser: Je +6% für die FDP, gibt grob gerechnet und alles in allem 18. Damit können die Liberalen dann statt Wahldampf echt Dampf machen. 2002 - 2006.

24. Juni 2002, haste Worte
Wähler machen Beine
sogar der Monopolminister ist aufgewacht u. war heute besonders ankündigungs- stark. Ob das mit dem kommenden Wahltermin zu tun hat? Jedenfalls strebt der Tiger-Meister an, von 230 Statistiken ganz plötzlich die Hälfte zu eliminieren; hätte er doch bloß am 1. Dezember 1998 angekündigt; die erste Gesetzesvorlage hätte der Monopolminister heute beim Bundestag zur Genehmigung einreichen können. Außerdem soll es jetzt Mikro-Darlehen geben. Da werden sich die Staatsunterneh- men Telekom und Post aber anstrengen müssen, um das unter sozialistischer Aufsicht verbratene Geld wieder zusammenzukratzen. Heute auch ganz münter, unser Schummel-Munte, OMM-Adlatus, ankündigt und anstrebt sehr tapfer:
wider den sozialen Kahlschlag.
Na klar, nach Zusammenstreichen der Renten, Kürzen der Renten-Ansprüche der Arbeitslosen, gewissenlosen Schröpfen der Steuerzahler und schamlosen Plündern der Telekom-Kasse auf Kosten der Kleinaktionäre gibt es keine Steigerungsmög- lichkeit mehr. Sozialer Kahlschlag unmöglich, hat schon stattgefunden. OMM z.Z. Kanada; konsultiert spendenerfahren, wie Sozeles nun einmal sind, vermutlich den Schreiber: Kohle gegen Dokumente; fragt sich nur, was in welcher Richtung ...

24. Juni 2002, vom OMM lernen, heißt produzieren lassen
Nachrichtenschwemme zur Desinformation.
Nach SPD-Korruption , Versuch die PISA-Katastrophe der SPD per Nachrichten- schwemme zu neutralisieren. So machen Rücktritt von Stolpe, Hartz-Ankündigun- gen, Rau-Entscheidung und natürlich Kanzlers Stillosigkeit in Sachen Fußball Sinn. In den nächsten Tagen: Mit PISA am Ball bleiben. Kinder-Zukunft ist wichti- ger als Stolpe-Vergangenheit, SPD-Korruptions-Geschichte und Akündigungs- schwadronat mit chancenlosen Vorschlägen.

24. Juni 2002 lachen Sie über Fussball
Abwehrschlacht u. Betonkopf.
Die Welt, leider konservativ, bietet guten Kurznachrichtendienst und Kommentare unentgeltlich. Kleine Werbemassnahme daher fair: Navigieren Sie in “Die Welt”.

24. Juni 2002 nach jahrelangem Versagen , neue “Arbeitsmarktpolitik” per VW-Vorstand Peter Hartz r
Ihr spinnt total. Echt.
Die wollen doch tatsächlich durch “Umbuchung” innerhalb von 3(!) Jahren die A’lo- sigkeit auf 2.000.000 reduzieren. Angenommen, es gelänge A’lose in den Markt zu drücken. Fliegt bei gleichen Lohnkosten dann kein anderer raus? Das Ding muss dringend durch den politischen Fleischwolf, um betrügerische “Ankündigung” am 16.8.02 zu verhindern. Zum Glück berichtet die FAZ, 24.6.02,S.15 ausführlicher. Zu- mutbarkeit, richtig, an’s Eingemachte: Warum soll der joblose Geschäftsführer a.D. einer von SPD od. CDU/CSU installierten kommunalen GmbH nicht auch mal Pfört- ner sein? Sind Pförtner denn keine ehrenhaften Menschen? An Vopas: Ihr müsst die Lehre vom geklärten sozialen Status überdenken. “Klarheit” betoniert Beton.

24. Juni 2002 Politik-Michel reibt sich Augen
Wie Schwadronat in die Medien kommt
da machen geniale Vopas , insbesondere Sozialisten eine Bildungspolitik wie für Bananen-Korruption und werden von den Medien von heute damit belohnt, ihre Ankündigungen buchstäblich auszubreiten. Schuldfrage also ist geklärt. “Übrig’ns, was ham wa denn seit der KMK-PM vom 7.12.01 schon alles so hingekriegt?” ... Ach! Und der OMM lässt ‘ne Ministerin verkünden, die Bildungspolitik müsse nun zentralisiert werden. Auf die Idee hätte der schon 1999 (voriges Jahrtausend) kom- men können. Und: Soll jetzt auf das Niveau von Bremen herabsozialisiert werden? Oder sollten statt dessen Fusskranke heraufliberalisiert werden? Eben. 18 % FDP. Nein, nein nicht heute: erst am Freiheitstag, den 22. September 2002

24. Juni 2002 um 8.20, politische Sensation:
Entwicklungshilfe +0,01 % vom BSP
Genossin Heidemarie berichtet im DLF völlig stolz von ihrem erfolgreichen Kampf.

24. Juni 2002 nach dem präsidialen UKAS zur Zuwanderung
Empörungspolitik der CDU/CSU hat Vorfahrt
und scheint ihren Eindruck auf die Schill-Leute nicht verfehlt zu haben: Die wollen nun am 22.9.02 der CDU/CSU ein paar Prozente abknöpfen; sollen die Konservati- ven sich untereinander kloppen. Immerhin hat “Preussen-Innenminister” Schönbohm (CDU/CSU), von Bundespräsident Rau (SPD) scharf gerügt, am 22.6. mitgeteilt, “die gemeinsame Arbeit (mit der SPD) sei von gegenseitigem Vertrauen gekennzeichnet gewesen” - dies nachdem die SPD einen immerhin gültigen Koalitionsvertrag, den mit der CDU, gebrochen hat. Unredliches und typisch ambivalentes Verhalten von CDU/CSU hat eben auch solche Schill-Konsequenzen. Liberale denken, dass (18) % gegen (CDU/CSU minus Schill) %, das liberale Steuervorhaben und das Zuwan- derungsgesetz absichern. Auch die SPD bekommt ein paar Abgeordnete mehr. Ge- niale Schachspieler allesamt. Besser, gleich 18 FDP wählen.

23. Juni 2002. Lehre vom Argentinien-Debakel
Kapital darlehensfrei und auf Dauer exportieren, bzw.
Kapital verschuldungsfrei und auf Dauer importieren
eine der Maßnahmen für Entwicklungshilfe. Es kommt darauf an, in “jeder Volks- wirtschaft”, “jeder Gesellschaft”, “jeder Nation” einen ausgewogenen Mix aus “inlän- dischen” und “ausländischen” Entscheidungszentren “herzustellen”. U.a. zu beden- ken: Nebenwirkung (des von einer ausländischen Muttergesellschaft) importierten Eigenkapitals: Es ist Fremdkapital in der (virtuellen) Bilanz der lokalen Volkswirt- schaft: Der Gewinn muss nämlich dahin fließen, wo das Kapital (an Sparer denken) herkommt. Gestalter aller Länder ... vergesst Gestalten. Achtung D: Eine Politik für Vertreibung von Kapital oder von Entscheidungszentren ist gut für Sozialismus/To- talitarismus - auch in Europa. Nicht mit den Liberalen.
                                       Auf 18 % FDP am 22. September 2002 kommt es an.

23. Juni 2002 Deutschland am Scheideweg
Vopas, Sozialisten müssen entscheiden
Entweder viel Kohle und soziale Rechte für Deutschland oder viel Kapital und Ent- wicklungshilfe für Lateinamerika, Afrika und Asien. Beides geht nicht. Ach, Gra- dualismus und der Mix sind zu steuern. Da könnt Ihr Euch ausgestalten. Nur zu.

23. Juni 2002
Liberale durchschlagen gordischen Knoten
Max Stadler (FAS, 23.6.02, S.10) mit schlichten Worten: “Das Zuwanderungsge- setz ist existent”; erst recht, wenn das BVerfG der Normenkontrolklage “der CDU/CSU” nicht stattgibt; andernfalls wird die FDP das Nötige besorgen. Dazu ge- hört auch die Aufgabe Grün-Rot-Rot zu vermeiden. Einmal mehr ist klar: Auf eine wirklich starke FDP kommt es an - das wirkt wie Assekuranz - also 18 % für die Liberalen. Vor diesem Hintergrund ist es möglich, unbefangen das Verfassungsver- ständnis wichtiger Akteure deutscher Politik wieder und wieder zu beleuchten.

21. Juni 2002, FDP zur Zuwanderung prinzipienfest
Glaudia Roth (Bündnis 90) versteht die Welt nicht mehr
will Brüderle nicht glauben, weil scharfe Kritik am “Verfahren” unerlässlich. Womit Grüne eben Probleme haben: Nicht alles was machbar, ist zulässig. Der Zweck hei- ligt - im Gegensatz zu Lenin - nie die Mittel. K-Vergangenheit noch immer wesens- bestimmend? Grünes Fischen im Trüben mit Anstachelung zum Verfassungsbruch hat Konsequenzen, die vorher hätten überlegt werden müssen. Grüne Politik-Analy- se ist eben schon oft völlig falsch gewesen. Oder gibt es in dem vom Bundespräsi- denten verkündeten Gesetz okulte grüne Marotten, die gefährdet erscheinen?

25. Juni 2002 Meinungsumfragen zur A’losigkeit:
ach, deswegen
wurde die Hartz-Kommission so rasant ge- zündet. Interessant wie gestern, im Laufe von nur 14 Stunden die Themen mutierten. Morgens “Beschäftigungsagenturen”, am Abend im wesentlichen die “Zumutbarkeit” (wirklich eine Zumutung). Jetzt gibt es sogar einen neuen Runden Tisch: OMM + Gewerk- schaftsbosse, die, es geschehen Wunder, überraschend klaglos mitzogen. So etwas nennt man prinzipielle Basisdemokratie. Was soll’s. Wo war gestern eigentlich und übrig’ns unsere sonst so fulminante Fr.Prof. Dr. Engelen-Käfer? ts, ts, ts ...

24. Juni 2002
Warnung
Intellektuelle (Linke Analyse) aus Südame- rika beschwichtigen “revolutionäre Voraus- setzungen nicht gegeben”, das weckt “Ver- dacht”. Denn richtig ist: “Strukturen völlig verfault”, “Not wird täglich größer”, “neue, un- gewöhnliche Bündnisse im Kommen”, “Aus- sichten miserabel”, “Erste Welt zumindest angespannt: (a) ökonomisch, (b) geistig, (c) Strukturen erschüttert, (d) gut bezahlte inter- nationale Edelbürokraten wirkungslos”. Das kann knallen, mit Folgen ... Zusätzliche Be- lastung: (a) +6,5 % Lohnforderungen ist Sympton für unstabile Stimmungrn hier, (b) Wahlerfolge europäischer Konservativer erzeugen Gefühl von Sicherheit, aber Unbe- weglichkeit gefährdet Stabilität. Also:
Wählt Liberal: 18 % FDP für nachhaltige Freiheit. Für alle. 22. September 2002.

24. Juni 2002, was das kostet!
schon wieder eine
                Kommission
es führt VW-Vorstand Peter Hartz(SPD): “Zu viel Arbeitslose”. OMM und Münte zitieren genüsslich um die ersten Verlautbarungen herum. Jedoch, was genau, völlig unklar. Wer in der Fachpresse, etwa HB, 24.6.02, S. 4, sucht, wird trotzdem fündig: Neue Chefsache-Bekloppt: 180 “Beschäftigungs- agenturen” (statt Arbeitsplatzagenturen) sol- len her. Interessant: Jetzt bekommen wir zusätzlich ein paar Millionen Staatsange- stellte. Genial für 22.9.02: Alle haben dann Jobs; Verkündung am 16.8.02. Aber auf die Idee, die Leute heute-sofort-jetzt von den zahllosen bestehenden Zeitarbeitsfirmen ein- stellen zu lassen, damit die A’losigkeit dann morgen-sofort-jetzt aufhört, sind unsere ful- minanten und Turbo-Neosozialisten nicht ge- kommen. Vielleicht deswegen: Die Nach- richt wäre am 22.9.02 bereits abgestanden, also für die Sozialhetzeinteressen der SPD nicht mehr zu verwerten. Stimmt’s?

23. Juni 2002. News-Ticker “Die Welt” meldet
Bulmahn, genial
- einfach genial. Will vor dem Hintergrund der deutschen Schulmisere (besser: “Regie- rungsmisere”!) bundesweit verbindliche Lernstandards für alle Schüler durchsetzen (wieder die Verrohung “in dieser Gesellschaft ...”). In einem vertraulichen Papier ihres Ministerium, aus dem die «Bild am Sonn- tag» zitiert, wird gefordert, Bildung und Erziehung in Deutschland «auf eine neue Grundlage zu stellen». WOOWW. Lieber Politik Michel: Stellen Sie sich einmal vor, die PISA-Studien wären, wie andere Akten, einfach verloren gegangen ... Wetten, die Bundesbürger 2102 hätten diese PISA dann den besserwisserischen Schlaumeier noch immer um die Ohre hauen können?

23. Juni 2002 Neue Maxime für Entwicklungshilfe
Leben und leben lassen
Die sozialistische Green Card ist eine Schande, auch für PISA-gestresstes Deutschland. Abschaffen. Gestalter, Obergestalter und Schlaumeier: Wo ist die von Rainer Brüderle postulierte internationale Ordnungspolitik für die Dritte Welt?

23. Juni 2002
Schade
Die Chance, die Rüge des Bundespräsiden- ten zum Anlass für den Rücktrit des verdien- ten Manfred Stolpe zu machen wurde vertan. Die Mär von der “Herrschaft” leerer Worthül- sen hätte so wunderbar widerlegt werden können. Fehlte Mumm oder wird vorgezogen die “Herrschaft” der polierten Fernseh-Visage (doch? noch?) nicht zu beenden?

23. Juni 2002
Schwein gehabt
wenn es stimmt, wie Die Welt (9. Absatz) heute kommentiert, dass sich Berlin zum Kulturkraftzentrum in Deutschland entwi- ckelt, dann kann Rhein-Main (umdefiniert!) per ICE Köln-Ffm in 60 Minuten mithalten; da lässt sich was draus machen. Diesmal ist die Bahn gut getimt.

20. Juni 2002 Bundespräsident unterscheibt “Zuwanderungsgesetz”
Versuch zur Redlichkeit ungenügend
Es muss einmal zu Ende gedacht werden: Erst “zweifelsfrei nicht verfassungskonform”, (“zweifelsfreier Verfassungsbruch”) soll Maßstab für korrektes/nicht korrektes Verhalten im Sinne der Verfassung sein; dieses Denken ist nicht nur bedenklich, es ist katastrophal im Hinblick auf die Rechtspflege insgesamt. Im Sinne einer positiven Einstellung zur Rechtsord- nung, dem Gesellschaftsvertrag kann nur “zweifelsfrei verfassungskonform” ein solcher Maß- stab sein. Auch die für den Herrn Bundespräsidenten hergestellte umfangreiche “juristische” Begründung ist in den entscheidenden Passagen willkürlich bis auf die Knochen und, da Wi- derspruch nicht möglich ist, schiere geistige Gewalt. Die präjudizierende Wirkung der Worte des Herrn Bundespräsidenten, der für die “Entscheidung der Frage seinen Worten zu Folge” nicht zuständig sei, bekommen wir sozusagen gratis nachgeschmissen. Nicht nur philosophi- sches, nun auch rechtliches Sodom und Gomorrha in Deutschland: 2002. Und dies vorgeführt an einer Frage, die über unsere Fähigkeit zu innerem Frieden und zu allem Überfluss über un- sere Fähigkeit zu wirtschaftlicher Leistung entscheidet. Alle singen das hohe Lied familiärer Verantwortung von Eltern für ihre Kinder; aber besonders geschachert wurde über die Frage des Nachzugsalters im Ausland wohnender Kinder. Es wissen offenbar zu viele nicht, was sie tun. Herr Bundespräsident: Ihre Bemühung, in Ehren. Aber Herr Bundespräsident Sie wissen, wie “nahe” Sie auf die Grenze gegangen sind. Sollen wir uns die dackelhafte “Entschuldigung” von Stolpe über das Bett hängen? Herr Bundespräsident, Sie haben weiter gespaltet.

Programmpartei? Protestpartei? Staatspartei?
Bürgerpartei.

20. Juni 2002
Tiger -
Bettvorleger
Das Verhalten von Schönbohm war also Vorlage für die Entscheidung des Bundespräsidenten. Toll, Ihr Meister von der CDU/CSU. Mitbür- ger: So ambivalent hat die CDU/ CSU schon immer agiert. Bewer- tung: Die CDU/CSU wollte den Ausgang wie geschehen, hatte aber nicht den Mumm sich dazu zu bekennen; denn CDU/CSU wis- sen genau was Sache und notwen- dig ist. Siehe dazu die verschiede- nen Stellungnahmen der FDP unter Einwanderung. Vopas verhalten sich miserabel, leisten sich die Frechheit als Moralapostel heuch- lerisch und unredlich die politische Geographie zu planieren.

Also18%FDP

18. Juni 2002
Über den Tag hinaus
Wer wittern kann, wer Salons mit Straße verknüpfen kann, der spürt und weiß: Die Kommentatoren sind vielfach unredlich bis auf die Knochen. Ein signifikanter Teil der Elite in D hat Angst vor dem, ‘was’ unbekannt ist. So erklärt sich: “Um Him- mels willen, nicht ‘daran’ rühren”. An ‘was’ eigentlich? Die Bürger aber wissen, was sie wollen. Sogar in Umfragen spielen sie “gezinkt”. Liberale haben keinen Grund zu Unruhe, gar zu Strategiewechsel. Erstens sollen es diesmal 18, nicht 20 od. 30 % sein. Zweitens: Es gibt so viele aufgeklärte Menschen, auch die wissen, was sie wollen. Wetten? Auch Juden werden für Liberale engagiert streiten. Wetten!

18. Juni 2002
Nachlese
Agressiv sind die Christen-Demokraten schon: In 96 Tagen ist der rot-grüne Spuk in Berlin vorbei ... Sozialisten sind also Spuk, statt Mitmenschen! Wir sollten-woll- ten doch korrekt sein ... angesichts all dem, ‘was’ ‘man’ so nicht tut ... in der feinen Salon-Gesellschaft ... Sie 2-Mega-CDU ...
 

17. Juni 2002 in Frankfurt Besuch aus Spanien. Aber
Ihr Banausen ...
denn was eine Madre Patria ist, in der die Sonne nicht unter- ging, die weltweit, bis in die letzten Winkel Kultur geprägt und geschenkt hat, das konntet Ihr nie lernen oder fühlen. Wartet nur ... und eine capacidad de liderazgo, als geistiger Auftrag hier in D so dünn vertreten, das muss besonders die CDU/CSU erst einmal verstehen. Auch deswegen: “Banausen”, oberflächliche.

17. Juni 2002, Lorenz-Nabelschau in Ffm
Kompetente Programme und Teams.
Aber kompetente Taten so wie vor 1998? Nein Danke, dann las- sen wir das lieber. Empfehlungen? Auch nein danke. “18” än- dern? “Schaut” nicht danach aus. Botschaften, Botschaften, Bot- schaften. Klingen tun sie Gut. Gut. Gut.

17. Juni 2002, zu Jean-Claude Juncker (lux. Christdemokrat): es stimmt:
Französich denken können,
behindert Larmoyanz, anerkennt Größe u. kann mit Größe auch richtig umgehen. Aber noch wichtiger: Schuhsohlen hinterlas- sen Spuren; das muss man wollen; andernfalls bauen Sie Ihren Gedankenkerker, da atmet weder Freiheit noch entfaltet sich die Geisteshaltung für heute. Altes Testament als Ratgeber selbst- verständlich, aber nicht für die Stimmung - 2002.

17. Juni 2002
weiter mit 18 % FDP
statt Vopa-Obskurantismus
CDU/CSU macht 2 Mega hoffähig, hat Angst vor Reformen, einige sprechen sogar vom Gift, von den schmerzlichen Einschnitten u. SPD weiß per OMM, was Möllemann denkt. Oder: SPD prakti- ziert jahrelang ihre eigene perfekt dokumentierte “Bildungskatas- trophe”, will verschweigen (“kein Parteiengezänk”, lächerlich). Klar: Bürger deckeln, verschummeln, kaschieren - spendengestählt. Und: Etwa Schavan nicht fähig Bulmahn/SPD-Schwadronat zu parieren; Trost: War bei CDU/CSU schon immer so. Wie- so benötigt CDU/CSU eine “PISA” zum Nachweis von SPD-Rück- ständigkeit? Deswegen: Befreit Menschen vom Menschen, heizt mit Wettbewerb, sorgt für Aufklärung, glaubt endlich an den Men- schen. Liberale wollen seit Jahrzehnten “mehr” Bildung. Aber es muss eben auch gemacht werden. Deswegen
18 % FDP. Am Freiheitstag, den 22.9.2002.

16. Juni 2002, CDU in der Klemme
Inder-Rüttgers hat Recht
angesichts der erfolgreichen FDP-Strategie-18, muss CDU als Vorbereitung auf eventuelle Regierungsbeteiligung nun allmählich brauchbares und schlüssiges Arbeitsprogramm vom Stapel las- sen. Im Übrigen auch Schavan trainieren, um die Anfänger-Lek- tion “Parieren von Bulmahn Gequatsche” endlich zu kapieren.

16. Juni 2002: SPD expansionistisch per PM auf leiser Sohle
Korruption nun in “Köln und Umgebung”

16. Juni 2002 Hat das Liberale Tagebuch geschlafen?
Neue Frisur ist in Ordnung

15. Juni 2002, SPD-Korruptionsskandale machen erforderlich:
Herr Clement, handeln Sie
die MVA-Task Force unter der Leitung des SPD-Innenministers muss sofort in parteipolitisch absolut neutrale Hände wechseln. Andernfalls werden Sie den Verdacht “interessierter Einfluss- und Kenntnisnahme” nicht vermeiden können. Wollen Sie De- mokratie weiter beschädigen? Und Sie wollen sich doch so gerne “über Möllemann” aufregen. Und Sie wollen doch trotz der Skan- dale Ihrer Partei weiter in der Bundespolitik mitmischen. Also:
Seien Sie ein echter Ruck-Clement

14. Juni 2002, Herr April, der von röhrenden Motoren meint im DLF um 7:20
Auferstanden von den Ruinen ...
Mag sein: Aber die Ruinen sind allgegenwärtig. Also, statt schlei- menden Rat zu erteilen, sollten Sie mal lieber an den Ruinen ar- beiten ... An Trümmerfrauen denken, heisst Ehrendienst zu wür- digen, Sie Staats-Würde ...

18. Juni 2002
politisches Wischi-Waschi
SPD will 4 Mia durch den Bund “spendieren” für Ganztag. Warum hat Grünrot den Ländern vorher die Steuern gekürzt? Es wird klar, warum Umweltschutz: Grünrot erzeugt viel Müll.

17. Juni 2002
Eier-Späth zu 4.000.000.
Schummelt um den Kern des Problems. Eiern im kubik immer schon CDU/CSU Methode. Klar, daher sind Menschen erbost.

17. Juni 2002
So viele gute Ideen ...
da muss der Wurm drin sein. Warum nicht ‘98? Frau Schavan? Muss erst einmal Quatschen-Abwehr lernen. Ob das geht, bei so viel selber gut reden? Interessant: “Bedienen” für CDU/CSU totales Fremdwort. Arme Amigos ... Wollen Stoiber tragen. Kann der nicht selber laufen? Bei Christiansen? Im Kabinett? Frisur gut, Ton gut. Jetzt fehlt “nur” die Praxis ... Schaumama

17. Juni 2002 zu Helmut Kohl auf Gedenkveranstaltung in Frankfurt:
Ja, so war es
Ja, so haben viele gelitten
Ja, so haben die Genannten gehandelt
Ja, sogar noch heute ... auch schamlos.
Ja, es blühlt vielfach ...
... aber was ist daraus geworden? Wer verantwortet das? Das, was bis jetzt, 2002, daraus geworden ist? Es stimmt, kein Por- temonnaie ohne kleine Münze. Aber, ist nicht Großzügigkeit die bessere Münze? Weiter so, in kleinsten Karos, wie seit Jahrzehnten? 1952, 1968, 1972, 1983/4, 1997/8? Nein, so ist nicht die Geisteshaltung für die Wiedervereinigung Europas. Die “übrig’ns” kommt nicht wegen der fehlenden Alternativen (tolles Orakel des Fürsten), sondern weil die Bürger das so wollen. Melden Sie gefälligst Vollzug ... in angemessener Zeit.

17. Juni 2002
Christiansen soll Flach fragen
dann erfahren 82.000.000 Deutsche was in Sachen Bildung Sache ist. Einfacher geht es nicht.

16. Juni 2002, Die Welt berichtet:
Clement (NRW-SPD), Paragraphen-Tiger, will modernisieren, typisch SPD:

Haste, SPD, ein Wahl-Problem
gestalte Paragraphen ganz bequem
auf das die Sache mit den Spenden
“sozial” der Wähler möge wenden ...

besser: Statt miesen, kleinen und großen Korruptis multi-le- benslang aufzubrummen, sollten diejenigen, die schweigen, die Vorteile abgesahnt haben “betraft” werden. Noch besser: Ein- fach nicht korrupt sein. Und zwar jetzt. Sofort. Nicht erst nach umständlichem Gesetzgebungsverfahren.

15. Juni 2002. Der neue Song der SPD
Bauen, bauen über a-alles, üüüber alles ...
Hauptsache, die Spenden fließen. Mann oh, Mann. Was wohl Lasalle, Lafontaine, Bebel und andere wackere Demokraten dazu fühlen? CDU/CSU, Achtung, Glasdach! Klarer denn je: Strikte Trennung von Staat und Wirtschaft. Aus der Traum von sozialistischer (gemeiner?) Gemeinwirtschaft ...

15. Juni 2002. SPD: “lokales Ereignis seit Wochen geklärt”, aber unklar warum
rational denkende Menschen
ausgerechnet an Karl Wienand und Ulrich Eisermann ca. 10 Mio DM im Rahmen des Projektes Kölner MVA gezahlt haben. Verstehen kann dies wer will, hatten doch beide SPD-Mannen weder in der Bundes-SPD, noch in der Landes-SPD noch in der Kölner SPD viel zu “kamellen” (entscheiden, bestimmen). Der Aufklärungsbedarf, also erheblich. Und: Noch immer ist das Pleite-Geister- und SPD-Lieblingsprojekt Godorfer Hafen nicht völlig gekillt. Kaum vorzustellen, liberale Hartnäckigkeit wäre seit 1999 im Rat der Stadt Köln nicht kompetent präsent ...

13. Juni 2002
Flach(FDP): Wenig Redezeit, viel Inhalt
KMK für Bildungswunsch überflüssig, Autonomie befreit zur Leistung. Auch Mütter/Väter brauchen Freiheit. Aber starke rot-schwarze Ankündigungen, wie immer schwache rot-schwarze Taten. Liberale: Viel Freiheit für alle, deswegen viel Bildung für alle. Ökonomische Vorteile dann Gratis-Zugabe.

13. Juni 2002 im Bundestag indirekt angekündigt
Teppichwirtschaft hat Konjunktur
bei Siegmar Gabriel (SPD): Allerdings Technologiesprung ist nötig, um die Menge an Bildungsmaterial der SPD unter sozial gerechten Teppichen zu speichern. Populistische Demagogie neu aufgelegt. Aus Zwischentönen (Apell an “Gemeinschaftsmoral”) wird klar: SPD kennt ihr Versagen. KMK, basta?

13. Juni 2002, 9:10/9:30
Unwürdige Provokation des Souveräns
unfassbar mit welchen Sprüchen und hehren Weisheiten der Kanzler sich im Bundestag “an das Volk” wendet. Da hilft nur eines: Schnellstens abwählen. Warum haben denn die in NRW regierenden Genos- sen nicht die hier fehlenden Lehrer eingestellt? Und: Kinder müssen lernen zu lernen. WOW. Keine Durchökonomisierung? Aber Ihre Genossen wollen doch + 6,5%. Ist das keine Durchökonomisierung? Kaum ein gesprochener Satz der Regierungserklärung hat Bestand. Es ist ein Jammer, dass die BT- Wahlen nicht mal schnell für heute 10:00 angesetzt, d.h., vorgezogen werden können. Resümee: Minimax: In minimaler Zeit, maximales Schwadronat

12. Juni 2002. Das Handelsblatt vom 12.6., Seite 11, hat Recht: Grünrot zieht Lose und wertet auf, die
makabre Lotterie der Zeitgeschichte.
Was wäre Deutsche Außenpolitik ohne “Volltreffer” wie Milosevic, 11. September oder die Akteure im Nahen Osten? Verständlich: Nadelstreifenquatschen wurde von Informationslawine einfach mitgenom- men. Durchaus modernes Konzept; wegen der Modernisierung doch. Wenn Steuer-Michel nun das Liberale Tagebuch beschimpfte, “einen Außenminister hätten wir so wie zahlen müssen”, wäre zu entgegnen: Keine Sorge, die Wirkung, noch in Jahrzehnten bemerkbar, kommt später; den hinterlasse- nen Müll zu entsorgen, wird nämlich entsprechend lange dauern.

13. Juni 2002


Claus in D ange- kommen,

weiß nun, dass es einen TÜV gibt. Hinweis: am 22. September 2002, Freiheitstag in D, findet Parteien-TÜV statt. Eine Seefahrt ... Ach, ja wir haben doch auch posi- tive DDR-Erfahrungen gemacht: Richtig, ist verschwunden. PDS aber will Erinnerung an DDR konservieren. Also ist PDS konservativ, so wie andere Rote, Grüne und Schwarze. Alle zusammen: Das ist aber eine echt “anständige” Gesellschaft ... Politik- Michel: “m-pf” (Nitrofen, MVA, 2 Mega ...)
 

12. Juni 2002: Ganz was Neues:
koalitionsloser OMM
weder mit der FDP, noch mit der PDS, noch mit den Amigos. Politik-Michel mes- serscharf: Unser Tiger-Meister muss die Absolute hin-kriegen. Mag ja sein, dass Grün welkt. Nur: Werden unsere bravourösen Schnauzomobile ein derart imperialistisches Gehabe akzeptieren? Vorsicht: Wenn die Grünen vor Ende der Spiel- zeit die Platte putzen, bricht hier der gesamte politische Laden zusam- men; daran haben Liberale mit Sicherheit kein Interesse. Also: Haltet Maß und ertragt Euch selbst ... bis zum Ende.

12. Juni 2002 seit Wochen
”Berufungsmaschine”
sehr aktiv. Mitbürger: Gelbe-18-Karte unent- behrlich: Seine Durchlaucht jetzt schon gnädig: Auserwählte dürfen dabei sein. Berufungsur- kunden allerdings wurden nicht verteilt. Ist das das neue Konzept für “Recht auf Ordnung”? Vorsicht: Derartige Missachtung von “Recht” macht Sozeles ganz schnell sehr ohnmächtig. Wollen Sie das wirklich?

12. Juni 2002 gestern abend beim Friedensbildungswerk in Köln besorgte Fragen
wie kann Prävention von Kriegen aussehen?
Beispiel: WW auf seiner PK am 10.6.2002: “Es ist völlig unzulässig auf den Bundespräsiden- ten in der Sache Zuwanderung jetzt öffentlichen Meinungs-Druck auszuüben”. Fazit: WW, weiss, was Würde ist. Würde des Anderen zu achten, ist der Beginn von Frieden. Übrigens:                                                                                             “to whom it may concern ...”

12, Juni 2002: vom Eisernen Kanzler lernen heisst
              eisern schweigen ...
wirklich? Kaum zu glauben.

12. Juni 2002
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moin-moin Münte: So’n PV hätten Sie doch auch gerne, nicht wahr? Normal-Genossen (d.h., spenden- quittungslose) denken längst so. Fragen Sie nur “die Strasse”.

12. Juni 2002, hey OMM , Tiger-Meister
heute schon regiert?
Und anständige (“Demokraten”) Resultate produziert? Wie sieht es denn mit dem Spenden-Eingang aus? Zahl geheimhalten, Mann ... es stinkt schon genug. Übrig’ns: Sie hamm da son Kandidaten-Pro- blem in Köln. Nein, nein bezüglich der bereits vor Monaten unter Milch-Regie Ernannten ...

10. Juni 2002, 15:30, also gut:

10. Juni 2002 wie schon immer: alter
Kleister-Geissler (CDU),
mimt den Aufklärer, Tabu sei Trick, m-pf. Tabu, nach Duden: “Worü- ber man nicht sprechen darf”, andernfalls sofort die ganz große Aufre- gung ausbricht. Logo: Obrigkeitsstaatler, Bürgerdeckler, moderne Monarchen, regieren bequemer und können ungetrafter korrupt sein, wenn das Volk kuscht - eben nicht “über alles sprechen darf”; so einfach ist das: Wird einer aufmüpfig gibt’s ganz schnell (ganz anders also als dringende Reformen) einen mit der Moralkeule, möglichst mit der noch wirkungsvolleren Nazi-Keule, übergebraten. Dabei ist es doch normal, verständlich, nachvollziehbar, dass jede “pressure group” (unverdächtiger engl. Ausdruck) gerne ein Tabu um eigene Interessenlage (materielle oder geistige) errichtet, worüber dann nicht gesprochen, geschweige gerüttelt werden kann. Liberale Bürgerge- sellschaft kennt keine Tabus, weil Verschweigen, Nicht-Zugeben un- redlich, schlicht und ergreifend sogar undemokratisch ist. Gefühle von Mitmenschen zu verletzen allerdings ist jenseits von Tabus immer un- zulässig. Im Falle des Möllemann-Friedman-Disputs hat
Michel Friedman (CDU)
Gefühle, nämlich die von Jürgen W. Möllemann, zuerst verletzt. Als Möllemann “sich wehrte”, brach Empörung aus; und die beruhte auf dem Trick, eine Äußerung, die antisemitisch sein kann, im Prozess des Diskurses unter aktiver Mithilfe der Vopas in eine solche umzuin- terpretieren. Beispiel: (1) In einem Vortrag über die Geschichte des Straßenverkehrs, Autobahnen als eine gute Idee (von Hitler) zu be- zeichnen, ist keine Nazi-Verherrlichung. (2) die gleiche Äußerung in einem Vortrag über die Geistesgeschichte des 20. Jahrhunderts ist sehr wohl eine Nazi-Verherrlichung. Auch im Falle der (1) gibt es zahllose Varianten (Adjektive, Vibrato der Stimme, o.ä.), die viele als “Nazi-Verherrlichung” “empfinden” würden. Beim Möllemann- Friedman-Disput, bei dem insbesondere Sozialisten eingeheizt haben, wurde damit operiert eine fließende Grenze (s. o.a. Beispiel) zu verschieben. Friedman ist von Kritik diesbezüglich auszunehmen, denn er sprach “für seine Sache”, das ist absolut o.K. Aber: Hat nicht der Liberale Möllemann durch seine xyz-Art der liberalen Sache (aus Sicht der Kritiker) geschadet? Seien wir also nicht kleinlich: Maße dürfen sich durchaus ein wenig unterscheiden; aber schon Erhardt mahnte: “Maß halten”. O.K.? Bitteschön.

G r ü n .w i r k t ?

G r ü n .w e l k t !

9. Juni 2002
Viele forderten Entschuldigung von Möllemann.
Und Möllemann entschuldigt sich. KStA vom 8. Juni 2002 per großer Schlagzeile, Seite 1: “Möllemann eingeknickt ...” Das ist schon eine dolle Kultur ...

10. Juni 2002
Wir kooooom-men
Der Schlachtruf von 1968 ist Legende. Es sollten “Bullen” provoziert, das System umgekrempelt werden. Irgendwann wurden die jungen Leute schlauer; sie beschlossen - ver- nünftigerweise - durch die Institutionen zu marschieren. Wer diese Lehre nicht verinnerlicht, ist selber Schuld. Wa- rum also sollten Liberale um Bräunliche, um Nazis buh- len? Der Verdacht wurde von traditionellen Vopas lanciert ... und verflog. Die Liberalen seien eine Protestpartei; auch das klappte nicht. Also seien die Liberalen eine bürgerliche Protestpartei - igitt-igitt, wie unanständig! Ist die knochen- tiefe Korruption in D nicht noch viel unanständiger? Viel Schwachsinn ist also geredet und geschrieben worden.

Na klar, eine Klassenkeile einzustecken, ist durchaus un- angenehm. Aber ganz nüchtern: Die Klassenkeile war/ist unvermeidbar; denn die Liberalen wollen 6% von der CDU/ CSU und 6% von der SPD; mitten herausgegriffen. Nix Ränder - Liberale sind nicht blöd. Vopas wehren sich; das ist auch o.K. Für Liberale heisst der Schlachtruf heute:
Durchstarten zur 18
Metaphorisch: Straßenbahn randvoll, eng und sehr heiß; jemand “lässt einen fahren”. Es stimmt, das “macht” man nicht, denn die mit schwacher Konstitution könnten ohn- mächtig werden. Vielleicht ist der “Fahrende” ein liebens- würdiger Familienvater, vielleicht hat der “Fahrende” soeben karitativ gespendet, vielleicht ist der “Fahrende” sogar ein hochrangiger Politiker ... Es bleibt dabei: “Das” macht man nicht. Aber einen schleimenden Rat etwa von Rüttgers (Inder...) oder Clement (Tickets, Spenden, Soziale Ge- rechtigkeit ...) braucht der “Fahrende” ganz bestimmt nicht. Denkt besser an den Kölner Express.

Daumendruck für Möllemann
mit folgenden (nicht erbetenem) Rat: Haushalten mit Ihren Kräften. Es kommt noch heftiger. Genscher, Lambsdorf, Hamm-Brücher (mit ein Grund vor 32 Jahren in die FDP ein- getreten zu sein), Baum (hat der FDP nach 1982 die Stan- ge gehalten) u. Hirsch (guter Ratgeber bis Mitte Mai 2002) sind auch mir in den Rücken gefallen . Trost: Das, im- merhin, haben wir hinter uns, denn noch Gemeineres kann es gar nicht geben. Fazit:
Wir kooooom-men,
Vorsicht, viel braver als “Ihr” denkt ... “Ihr” vielfach hofft ...

Liebe Grüße an Gerhardt, Pinkwart, Döring. Bernardo Trier

6. Juni 2002
Das Göttinger Orakel
Professor aus Niedersachsen, Land des OMM (wie der Herr so’s Gescherr), schwa- droniert im DLF ca. 23:15, es biegen sich die Balken. Lieber Meister Lösche: Bele- gen Sie doch mal Ihre Aussagen, etwa zur Frage der “Exportgefährdung”: Sie mei- nen, ein Kaufmann, gar ein amerikanischer verschmähte das preiswert-bessere Pro- dukt ... ausgerechnet weil weder Rüttgers noch Clement wirklich begriffen haben? Nicht einmal Abiturienten lassen sich so vollquatschen. Achtung Methode: Ein Körnchen Wahrheit, vermischt mit parteipolitischem Wunsch-Wollen - Sie Oberinte- lektueller: Sind Sie (Elite?) sich bewusst, das Spiel für jene zu machen, die nicht den Mumm haben zuzugeben, dass erwiesen korrupte Funktionäre in mafiösen Strukturen jahrzehntelang ganze Landstriche in Deutschland verwüstet haben? So was unterstützen Sie? Prost Malzeit, Mann. Ach ja, Sie sind Beamter mit lebens- langer Anstellungsgarantie - und gutem Rentenanspruch. Verstanden haben wir.

7. Juni 2002
DLF Obrigkeitshörig
Grünrote Personalpolitik inzwischen wohl wirksam - Spendenskandale zunehmend ausgeblendet. Nach dem Göttinger Orakel von gestern abend, heute mittag per M.Jung, Forschungsgruppe Wahlen, nicht belegte, gar nicht belegbare Aussagen mit unver- schämten Unterstellungen als weiteres Ora- kel in den Äther geblasen. Fragen auf ge- wünschte Endaussage hin gestellt. Klar, gibt es Meinungsfreiheit für alle. Aber Meinungs- freiheit ist keine Idiotenfreiheit. Ebenfalls keine Frage: Mensch-Sein hängt von IQ nicht ab. Leider: Seriosität nicht in GG
 

6. Juni 2002
Was nun, Freunde?
Haben sich Grüne zwei NRW-Legislaturen lang mit der Feder von “Ausländerfreundlichkeit” geschmückt. Geschmückt. Und die Inhalte? So lange nicht gemerkt, dass der Zorn des Deutschen Jamal Karsli geeignet war, uns den Nahost-Konflikt mitten in die Gesellschaft zu holen? Schwadronieren, das geht - und J. Karsli alleine gelassen mit seinem Zorn das haben Sie auch. Motto: Absahnen ja, Solidarität nein. Toll. Haben Liberale unter Inkaufnahme von Risiken die Integration zumindest versucht. So, Ihr Lieben, ist Integrationspra- xis der Liberalen. Jamal Karsli ist ein liebenswürdiger Mann. Dass Liberale ihn nun gehen lassen müssen - aus liberaler innerer Überzeugung - ist durch Ihr “sozial gerechtes” Einheizen sicher begünstigt worden. Sehr modern. Fürwahr. Und sehr menschlich. Ganz zukunfts- weisend. Schwadronieren Sie weiter ...

6. Juni 2002, im Bundestag verwundert
Nina Hauer (SPD) stellt Fragen
etwa so “Sollen wir all die neuen Vergünstigungen für Lohnempfänger wieder zurücknehmen?” Gegenfrage: Kann es sein, dass Sie 1998 zu viel versprochen haben? Das ist schon so eine Frage ...
 

5. Juni 2002
Bildungskompetenz sehr kompetent
hat CDU/CSU durch KK Edmund Stoiber verkündet. Frau Dr. Annette Schavan mit von der Partie; profilierte sich als Verantwortliche deutscher Kultusbürokratie wie Weltmeister der besonderen Art: Da fällt das Ausbildungswesen seit Jahrzehnten durch billigende Untätigkeit und Unfähigkeit von SPD und CDU/CSU dem Wirtschaftswunder zum Opfer (zu wenig Investition in Bildung) und plötzlich, wenige Tage nach er- scheinen der PISA-Studie wussten alle, “was zu tun ist”: Es beschloss am 6.12.2001 die Kultusministerkonferenz konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der schulischen Bildung in Deutschland. Mehr dazu ...