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17. Dezember 2014
À propos Optimismus
Glaub’ keinem Politiker mit Lebensalter mehr als 6 Monate. Sobald
die hoheitlichen Damen & Herren das einsehen, wird vieles besser.
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17. Dezember 2014 schon wieder Papst Franziskus im Spiel
Kuba - USA
werden diplomatische Beziehungen aufnehmen. Ein bißchen so über- raschend wie Wende und Wiedervereinigung von 1989 / 90.
Wir lernen
Plötzlich bröselt sogar Stahlbeton und die Geschichte geht weiter. Auch wegen solcher Brüche ist liberaler Optimismus stets angezeigt.
Selbstverständlich ist es besser, auf Kompetenz als auf Zufall oder den Gang der Dinge zu bauen. Paradebeispiel: Helsinki’75.
So, Puttin: Krim herausrücken. Ihr seid doch Brudervölker.
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17. Dezember 2014
Rußland-Beobachter
Jeder weiß, dass Russland, insbesondere deren Regierung aufgrund von Grenz- und Gebietsmachismus des Kollega Puttin, in diesen Wo- chen zunehmend Betroffene von allerlei Diffikultäten ist. Arme Rus-
sen, so gute Menschen die sie sind.
Auch Radio Mitre aus Buenos Aires berichtet u. kommentiert die La- ge: Krim-Usurpation, Sanktionen, Ölpreise, Rubel-Kurs in der Tonne, Zinsniveau, Schlangen vor Läden bestimmter Waren. In Moskau, sag- te einer der Journalisten von Ratio Mitre wird demnächst die Tempera- tur auf -11°C fallen. Solch soziale Kälte gibt es in Deutschland noch nicht einmal beim Abkassier-Staat und den diversen Partei-Zentralen,
die mit dem Dreschflegel aufeinander losgehen. Wie dem auch sei, kalauerte Radio Mitre - hier leicht abgewandelt - in Anspielung auf die Verhältnisse beim argentinischen Staat mit seinem Kirchner-Regime:
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17. Dezember 2014 DLF-Nachrichten im Visier
Doische Spracke, schwäre Spracke
In den heute verlesenen Nachrichten finden sich folgende Aussagen.
- Zum Ersten: “Das Europäische Parlament ist grundsätzlich da- zu bereit, Palästina als eigenen Staat anzuerkennen.”
Harr. Sicherlich sind das alles, d.h., 700 Mann hoch, ganz lie- be Leute. Aber nach dem EU- Vertrag sind sie dafür überhaupt nicht zuständig, haben also “gar nichts anzuerkennen”. Wenn sie ihren Job
ordentlich machen, kann der Europäische Souve- rän schon ganz zufrieden sein. Warum formulieren die D&H des DLF nicht etwas sorgfältiger?
- Zum Zwoten: “Das Bundeskabinett hat die Einführung der Pkw- Maut gebilligt ... Inländische Autobesitzer sollen als Ausgleich bei
der Kfz-Steuer entlastet werden”.
Das Kabinett hat hierzu gar nichts zu “billigen”. Das ist Sache des Bundestages. Das Kabinett hat lediglich beschlossen, im vom GG vorgeschriebenen Verfahren,
dem Bundestag den ent- sprechenden Gesetzesantrag vorzulegen. Spitz formuliert hat das Bundeskabinett beschlossen, mit der Diskriminierung von Ausländern einverstanden zu sein. Schließlich: Es werden
nicht die
Autobesitzer sondern die PKW-Eigentümer nach den diskriminierenden Gesetzesanträgen von der Kfz-Steuer partiell entlastet. Gibt es beim DLF keine Diplom-Germaniker, d.h., Akkadämiker mit erfolgreich abgeschlossenem
Hochschulstu- dium, die die vom Staatsrundfunk in den Äther geblasenen Tex- te Korrektur lesen? Sind sich Intendanz und/oder Rundfunkrat nicht bewusst, dass der schludrige Umgang mit der Teutschen Sprache
“uns” in Dresden, Düsseldorf, Bonn oder München ei- nen Riesenstraßenärger wegen solch evidenten Staatsversa- gens bringen kann? Auf die Idee, die Sog. Grünen neben Um- welt-, Tier-, Kinder-, Frauen,- und
AntiNAZI- wenigstens neben- her noch den Deutschen Sprachenschutz machen zu lassen, ist offenkundig auch niemand gekommen. Ts- ts-ts ... Deutsch- land, Deine Germanen ... oweh ... und dann noch als Gratis-Zu- gabe die
Oberbesserwisser-Germanen von den Sog.Grünen.
So ist nun mal die Demokratie: Jeder darf. Pflichten? Unzumutbar so- gar für Betroffene, die im Europäischen Sozialstaatsmodell aus geeig- neten Töpfen betreut
werden.
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17. Dezember 2014
pegida und das Geschäft wie immer
Anderen Absichten zu unterstellen, die nicht offen zugegeben werden, bleibt immer ein heikles Unterfangen. Fr. Merkel & Herr Gabriel mah- nen mit der Sanftheit für ein Kleinkind, das einschlafen soll. In den weiteren Reihen ist Schrilles zu hören. Die Schande der Bundesjus- tizministers ist im LT schon Thema gewesen. Jetzt kommt das “Da- neben” der Schande hinzu. Die geäußerten Sorgen beruhen vielleicht auf Angst vor eigenem Bedeutungsverlust oder Sorge um Deutschland wie schon Heine es äußerte oder gar darauf, von anderen schief an- geguckt zu werden. Die Sorgen festzumachen ist so heikel wie ver- kappte Absichten zu erkennen.
Nicht nur wahrzunehmen, sondern zu sehen, ist der Schlagabtausch mit dem Ziel aus ziemlich trüben Umständen möglichst viel auf die ei- genen Mühlen zu leiten.
Ratlosigkeit ist die Mutter der Porzellankiste
mit Angst zu Einwanderung, wie schon zu Klima, grüner Gentechnik, Atomenergie, usw. ist die Furche, die Schablone, die Vorlage für das prägende Momentum der Angst längst gelegt. Jetzt ist Erntezeit.
Es handelt sich unter dem Schlachtruf pegida um die Angst vor einer (gedanklich) sehr konkreten Vorstellung. Nämlich der, dass Knall auf Fall 50% der Einwohner sich aktiv zum Islam bekennen. Die damit einhergehende “Änderung” erzeugt Betroffene, was nicht zumutbar, al- so abgelehnt wird. Und da das Simple gegen diese Angst nicht getan wird, wird sichtbar protestiert und anläßlich solch (“erlaubter”) Mas- senveranstaltung die Angst wechselseitig leider noch verstärkt. Die
o.a. Ratlosigkeit im Angesicht einer Angst, die im ungünstigsten Fall erst nach vielen Generationen hypothetisch eintreten könnte, ist nach- vollziehbar.
Was ist zu tun ?
In diesem Fall können nur andere tätig werden: Sich über ihr Verhal- ten Rechenschaft ablegen und das Unabweisbare auch tun: Einstellen des schändlichen Geschäfts mit der Angst. Lang genug wird es noch dauern bis der - bewußt od. per Inkompetenz - angerichtete Schaden verheilt sein wird. Es ist die Pflicht sich des Idiotengleichnisses be- wusst zu sein.
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16. Dezember 2014
Jetzt wird alles gut
Frau Dokktoah Alternativlos auf der Antipegidawelle. Statt einen Refe- renten mit der Formulierung einer angenehm klingenden Erklärung zu beauftragen und diese dann Kanzlerinnen-signiert in den Äther blasen zu lassen, wäre wichtiger das Russland-Problem od. das Problem der unter Frauen
und
Männern in Deutschland verbreiteter Zickigkeit zu überwinden. “Wir” wollen doch nicht in die weite Zukunft mit derlei Be- lastungen leében. Sagt nicht die CDU/CSU - ohne Bruder Heinrich
und Bruder Franziskus zu fragen - sie hätte heute Antworten auf die Fragen der Zukunft?
Im Übrigen ist ziemlich abgekocht und starker Tobak zu glauben, mit ein paar gut gedrechselten Worten, die Herausforderung des Versa- gens von allerlei Oberlehrern in Politik, Schule und Gesellschaft be- wältigen zu können. Sind die Pegidisten und andere X-isten keine Kin- der “dieser Gesellschaft”?
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16. Dezember 2014
“Toxischer Flughafen”
formuliert Holger Stelzner in FAZ, S.15. Anlaß ist die Ankündigung
des Rücktritts von BER-Geschäftsführer Hartmut Mehdorn, dem der Kragen geplatzt sei. Chapeau allen, die nicht wie Putzlappen behan- delt sein wollen.
Die ruppige Art & Weise von Mehdorn habe den amtierenden Wasch- lappen nicht überall gefallen. Es erwarten all die lauen Dünnbrettboh- rer, viele in Büschen versteckt - mal wieder richtig typisch - das süße Heitschi-Bombeitschi. So, Souverän-Kollegen, geht Staatswirtschaft. Nicht nur in Deutschland, sondern überall.
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16. Dezember 2014
Indigene Toleranz-Sünder
Nicht nur die Rabiatisten sind Personen mit einer fragwürdigen Geis- teshaltung. Um alle,
- die - erlaubt, absichtlich, unbewusst - marxistisch ticken
- die Angst als politisches Instrument einsetzen
- die Fakten negieren (aktuell die Tatsache der Diskriminierung von Ausländern per PKW-Maut)
ist diese Teilmenge gesellschaftlicher Realität erweitert zu begreifen.
Schon vorsichtshalber: liberal ticken.
Denn da Fehlerhaftigkeit des Denkens und des Handelns nicht ausge- schlossen werden kann, ist das Urteil über die Geisteshaltung einer anderen Person ein fragiles, ja grenzwertiges Verhalten (1). Wer im Staatskomplex oder der Zivilgesellschaft also eine gestellte Aufgabe annimmt und diese sowohl wort- wie sinngetreu erfüllt, hat das Recht auf Privatheit selbst fragwürdiger Geisteshaltung. Selbstredend, dass deswegen Steine werfen, Polizeifahrzeuge kippen oder diskriminieren bzw. jeweils dazu auffordern keine private Angelegenheit, sondern Straftatbestände sind.
Solcherlei Toleranz ist zwingend, wenn die längst etablierte Spaltung dieser Gesellschaft nicht zu “Mord & Totschlag” eskalieren soll (1).
Die Spaltung der Gesellschaft führt zu Blockade, Stillstand. Agieren beispielsweise 1% der Individuen spalterisch, ist Fürsorge angezeigt. Wenn aber 20-30% der Individuen “dieser Gesellschaft” spalterisch tä- tig sind, besteht ein sog. Großkonflikt, der sinnvollerweise zu überwin- den ist.
Der zwingende Disput ist hart, mit aller Härte aber eben tolerant zu führen. Was Liberale wollen, ist in den Texten der FDP-Beschlüsse - vielleicht (noch) unvollständig - dokumentiert. Zur Toleranz gehört zu- zugeben, dass das Ende des harten Disputs offen ist. So offen wie künftige Geschichte logischerweise nicht determiniert (bestimmt) sein kann. Es gibt kein Ende der Geschichte.
Insofern haben Sozialisten, die das Eine sagen aber (teilweise unbe- wusst) marxistisch ticken die schlechteren Karten. Wenn kein Zweifel über die Notwendigkeit von Kompetenz besteht, dürfen/können/sollen die Liberalen deswegen vor Optimismus gerne sogar platzen.
Wird Sozialismus auf Mitfühlen und Konservativismus auf Prinzipien- festigkeit zurückgeführt, passen beide “Ismen”
in
das Konzept der Li- beralen. Aber der von Sozialisten und Konservativen beanspruchte Raum hat ein größeres Volumen. Damit ist der Kern der liberalen Auf- gabe umrissen. Allerdings ist die spezifisch differenzierte Vorgehens- weise erforderlich und schon deswegen komplex.
Dabei kann Liberalismus so einfach sein ... Noch ein Grund für Opti- mismus für eine Welt in der als nächstes bald Frühling kommt.
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(1) Zu sehen ist, dass das Jonglieren mit dem Begriff Neoliberalismus wegen dem Hintergrund marxistischer Intention nicht nur die Ableh- nung einer liberalen Gesellschaft impliziert, sondern weitergehend “Li- beralismus” als “fragwürdige Geisteshaltung” betrachtet und folglich denunziert.
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14. Dezember 2014
Piketty bellt am falschen Baum
titelte die SZ, 10.12., S.18, mit Bezug auf Deirdre McCloskey, Ökono- min an der Universität von Illinois. Piketty’s Schwarte stößt ab; ver- dächtig der Verschleierung von Prämissen und Gedankenwindungen im Text-Geröll von 816 Seiten (ohne Umschläge). Es will nicht in den
Kopf, dass Pikettys These, “Rendite > Wachstum” sei causa für so- ziale Ungerechtigkeit nur mit so viel Text zu erklären ist und folglich genau deswegen die Damen & Herren der Politikbranche im realen Staatskomplex einen noch größeren Teil der Arbeit von Millionen tüchtiger Menschen “für ihre Belange” abzweigen sollen od. dürfen
(1).
McCloskey sei eine liberale Ökonomin notiert die SZ; ob Liberale im Sinn der FDP ist hier unbekannt. Besser als die derzeit herrschende
politische Soße wäre unbedingt, die von der SZ zitierten Aussagen
von Frau McCloskey beherzigt zu sehen. Das gibt frei nach José Ortega y Gasset, dem bekannten Liberalen aus Spanien, zwar keinen “Aufstand der
Massen” aber bestimmt den der Sozialpfuscher (2), die
- wie alle anderen
Populisten - dank nicht ausreichender Kompetenz der Liberalen derzeit in Europa und Lateinamerika auf die marktradika- le Tour ihr persönlich arbeitsplatzsicherndes Unwesen treiben. Gön- nen wir ihnen großzügig die Bonanza.
Aber an die Armen müssen - auch das noch - im Sinne der liberalen Ökonomin eben die Liberalen,
d.h., die FDP selbst denken und entsprechend handeln. Marathon samt Versagenslast von Konsen & Sozzen.
Zu einigen Details
SZ zitiert McCloskey „Das beste Mittel zur Armutsbekämpfung ist der freie Markt“. Gibt es denn den „unfreien“ Markt? Auf der Zunge zergeht „Markt als Mittel“? Quatsch. Märkte gibt es, weil Personen insofern
frei handeln. „Der Staat“ (ehämm) erlaubt, dass der Einzelne seinen alten PKW verhökert, bzw. eine andere Person genau dadurch den Ei- gentumstitel an einer Rostlaube erwirbt. Wohl zähneknirschend neh- men diese ganzen Sozialpolitiker in Kauf, dass es hierbei nicht immer sozialgerecht zugeht. Verkäufer und/oder Käufer sind schon einmal „Betroffene“ von Unbill. Nur weil viele Einzelne, Käufer und Verkäufer, das wollen, findet ihr Markt überhaupt statt. Ob Markt Mittel ist, bzw. damit Armut bekämpft wird, ist mit Sicherheit sogar dem Standard- Sozzen beim Handel mit Gebraucht-PKW ziemlich wurscht.
Sodann kommt – im SZ-Text fortfahrend - McCloskeys Ablehnung so ausführlicher Texte. Anders als McCloskey sind tragfähige Beweise in wenig Text unterzubringen. Es genügt die sachgerechte, ehrliche Sprache. Albert Einstein zeigt mit seiner Arbeit zur speziellen Relati- vitätstheorie das Prinzip, was allgemeine Verständlichkeit noch nicht gewährleistet. Und zugegeben belastet das Prinzip der sozialwissen- schaftlichen Unbestimmtheit ein Aussagen-Gefüge auf der Basis mathematischer Sprache weniger als diese ganzen Philosophen der
X-ologie, die zu Wirtschaft, Gesellschaft, Politik, Psyche so viel Um- weltbelastung produzieren. McCloskey müsste den Zitaten der SZ zu Folge die sU können; ob, ist dem SZ-Artikel nicht zu entlocken.
Mit „na, ja“ ist die Aussage zu quittieren, dass Unternehmer frei sein sollen. Das ist ein Jahrhundertprogramm für Radio Eriwan … Dann aber viel Lob für McCloskey (a) Unternehmensabgaben (LT: Steuern)
„sind eine dumme … Sache“, weil keiner wisse, wer sie am Ende be- zahle; (b) Mindestlohn, ein Desaster … für die Armen --- Wirtschafts- freundlich? Tassen, Meisen, Dichtungen - erfahrene LT-Leser wissen, was gemeint ist: Diese Aussagen sind zu allererst menschenfreund- lich und danach gerne auch „wirtschaftsfreundlich“.
Sodann wird per McCloskey-Zitaten im SZ-Artikel die Lanze für die Reichen gebrochen. Endlich auch in Deutschland. Wir brauchen näm- lich viel mehr Reiche. Gefällt trotz „brauchen“ natürlich den Sozzen nicht. Vermutlich ziehen sie lieber Steuern von den Armen; weil die sich die Bahnkarte nach Luxemburg nicht leisten können? Übrigens muss hier über Steuern nicht räsoniert werden. Das tun, frei nach K. Adenauer, die Konsen & Sozzen „so wie so“.
Schließlich kommt im SZ-Artikel das Plädoyer von Frau McCloskey
für die Armen als Ersatz für den Hass gegen die Reichen der Pikettys und seinen besserwissenden Epigonen in dieser Gesellschaft. Einver- standen damit, dass die Situation der Armen nur im Kapitalismus ver- bessert wird. Allerdings in dieser Reihenfolge argumentiert: Markt- wirtschaft als konzeptionelle Teilmenge des Demokratie-Gebotes mit der Folge von Akkumulation von Produktivkapital in den Händen natür- licher Personen. Werden gewisse „objektive Umstände“ beachtet und außerdem die vorstehende Aussagen in die Sprache der Tüchtigen
(die deswegen das Beste für ihr Land tun) übersetzt, kann und soll die Idee auch heute mediatisiert werden (4).
Alles perfekt?
Wie denn? McCloskey „sagt“ (als Beleg?) noch nie hätten sich die Einkommen so stark wie seit 200 Jahren erhöht. Kunststück, „wir“
sind - doch hoffentlich - intelligent. Problem: Dadurch sind auch die Begehrlichkeiten „erhöht worden“; die Folge, Unzufriedenheit ist eben- falls erhöht; Problem völlig ungelöst und außerdem ist dafür Sorge zu tragen, dass die Menschheit „ihre“ Biosphäre nicht zerstört (5). Haben wir solch selbstkritische
Nachdenklichkeit anlässlich jüngster Bundesparteitage gehört? Einige haben getönt, andere geschwiegen. Ein trauriger Mix.
Hoch die Mundwinkel
Wie alldem auch sei: „P bellt am falschen Baum“ ist ästhetisch be- trachtet die schönste Aussage des laufenden Jahres. Nun aber wird
es doch noch ernst: Könnte dieser Umstand die Ursache für das be- klagenswerte Waldsterben in D’land bzw. ’schland, also Deutschland sein? Die Natur und ihre Geheimnisse … jedenfalls ist nicht ratsam, ihre (wahren) Gesetze zu sehr zu missachten … . Piketty sollte seine Erkenntnisse hieb und stichfest auf 10 Seiten belegen; gelingt ihm
das nicht, kann er seine Freiheit in unserer (echt!) alternativlosen De- mokratie nutzen und sein Traktat in die nächste beste Tonne kloppen. Egal ob Leute wie Miegel, Sinn, Bofinger oder Hickel „Gutes“ darin finden.
Was ist tun?
Unermüdlich an der persönlichen Kompetenz werken und … doch klar: FDP wählen.
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(1) Es darf den Damen & Herren nicht gestattet werden, die Zivilge- sellschaft an die Wand zu fahren.
(2) wobei nicht auszuschließen ist, dass “sie” wie üblich die Sau poli- tischer Gewalt durch das Dorf treiben bzw. nach feiner Art von Salon- Sozialisten treiben lassen.
(3) von Ober-Sog.Grünen kann das nicht behauptet werden. Denn sie werden per Dienst-PKW mit dienstbaren Chauffeuren durch ihr fröhli- ches Dasein kutschiert … OK. Jemand muss doch - sie eben so wie bei Anderen üblich.
(4) Vorsicht also mit der „Art und Weise“ weil Sozzen bereit stehen, dafür zu sorgen, dass das missverstanden wird. Sozzen als Sahne
von Milch: Gut homogenisiert, ein Segen, weil Wettbewerb „für alle gut ist“; aber wehe sie schwimmen oben …
(5) Es ist eine Frage der Zeit, bis die Sog.Grünen zur Einsicht kom- men, dass grüne Gentechnik und Atomenergie doch die besseren Lö- sungen sind. Naaaa … Ihr … Deutschlands Konsen: Könnt Ihr Euren Hamlet? Immerhin “sagen” die indigenen Konsen, dass sie Zukunfts- fragen schon heute beantworten können …
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13. Dezember 2014
Viele wollen nicht kapieren
Wie Planwirtschaft, politisch gesteuert so geht, zeigt in Brandenburg das Deutsche Blamierprojekt schlechthin: Der BER.
Politik entscheidet nicht, unwiderruflich und falsch.
“Man” fürchtet wegen der Karriere an den Pranger
gestellt zu werden. Hingegen macht jedem Privatunternehmer die Aussicht zünftiger Plei- te ganz von allein die Beine.
Viele reden sich damit raus, dass “politische Wirtschaft” gesellschaft- lich viel
kompatibler, etwa weniger stressig sei. Keine Frage: In der Schlange stehen, erzeugt keine Hektik. Auch weniger Stress? Zum Glück ist in Deutschland erlaubt, Dachdecker zu werden und/oder zu sein
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11./12./13. Dezember 2014
Beschäftigte Sozzen- & Konsen-Politiker
Die Hirnrissigkeit der Körperschaftssteuer, d.h., einer Steuer auf den Umstand, dass Menschen erwerbswirtschaftlich tätig sind, ist unter “Luxemburgische .... “ vom 11.12 erklärt.
Was ist - neben FDP wählen - zu tun?
Körperschaftssteuer abschaffen. Und wenn die Herrschaften par tout nicht auf diese Knete der Zivilgesellschaft verzichten können, akkomo- dieren der EkSt-Sätze. Versteuert wird nur der Betrag, der natürlichen Personen zufließt. Thesaurierte Profite auf keinen Fall, waren u. sind gar gestern doch Sozzen & Konsen über die geringe Investitionsquo- te in Deutschland medienwirksam hochgradig empört (1). Für die Ver- steuerung der Profite, die auf ausländische Konten überwiesen wer- den, sind mit den entsprechenden Regierungen geeignete Verabre- dungen zu treffen; jedenfalls sind viele Lösungen für dieses “gesell- schaftliche” “Problem” denkbar.
Nun stellen wir uns vor, das Vorhaben wird einem hochrangigen und auch zuständigen Herrscher dieser Gesellschaft zwecks Realisierung vorgetragen. Was wird diese Person entgegnen? “Zu schwierig”, “zu aufwändig”, “zu anstrengend” und/oder “keine Zeit”. Armer Mensch. Ist zu verantworten jemanden, der “so belastet ist”, angesichts seines prallen Terminkalenders zeitlich noch mehr in Anspruch zu nehmen? Segel streichen und abdampfen? Erlaubt wäre das.
Was tut der Standard-Politiker in Deutschland den lieben langen Wochen-Tag?
Unsere Konservativen & Sozialisten stehen Montag bis Freitag mor- gens auf und gehen abends zu Bett. Wache Zeit, 17 Stunden. Für häusliche Angelegenheiten und Familie muss unser Standard-Mensch 2 Stunden bereitstellen. Fahrt ins Büro, d.h., ohne “Zeitung lesen”, im Durchschnitt 1 Stunde, weil die Mehrheit nicht das Recht hat, über einen Dienstwagen mit Fahrer zu verfügen. Politische Arbeit mit ande- ren Kollegen, d.h., schaffen im Politik-Kollektiv, einschließlich etwas Fortbildung und Lesen der Text-Produktion des Staatskomplexes (al- so einschließlich Politik-Branche) findet Wochentags an 14 Stunden statt. Immerhin 3400 Stunden/Jahr; das ist zweifellos “eine Menge Holz”. Nicht abgezogen sind Reisezeiten, weil die sicherlich u.a. zum Arbeiten genutzt wird. Auch nicht enthalten ist die Kommunikation mit dem gemeinen Menschen, weil dies am Wochenende abgespult wird.
Und? “Natürlich” ist der Standard-Politiker (damit) besorgt, die Nach- haltigkeit seines AP abzusichern. Weil dieser sicherlich hohe Anteil individuell schwankt und mit politischer Arbeit - etwa artig an einer Be- sprechung teilnehmen, bei der ein Oberpolitiker seine Federn spreizt - vermischt ist, macht es wenig Sinn, dazu eine Zahl zu notieren. Im Sinne einer pragmatischen Herangehensweise ist zielführend, die Be- schäftigung der Politiker von der Sache her zu betrachten. Es war unser Standard-Politiker in den vergangenen 12 Monaten wie folgt schwer beschäftigt (die wichtigsten “Politikfelder” sind
fett gesetzt):
- wie ausgeführt, AP absichern: (a)
die Beobachtung der Wett- bewerber ... ‘schuldigung selbstverständlich auch der Wettbe- werberinnen. (b) Medienkonsum, um zu wissen, was sonst noch los ist. (c)
“Gremienarbeit” in der eigenen Partei.
- Fortbildung und Verarbeitung von Texten aus dem Kosmos des nationalen und internationalen Staatskomplexes.
- Mindestlohn: linksrum oder rechtsrum? Abschätzen der Kos- ten, die auf diese Art & Weise der Zivilgesellschaft aufge- brummt werden
können. Mit anderen Worten: Wie hoch ist “für uns der €-Profit”?
- Ausgabedrang der Politik (“Staatsschuldenkrise”, Draghi).
- Änderung des Rentenrechtes. Zehntelprozente für die bevor- zugte Klientel.
- Inklusionspolitik.
- “Damals” nicht kalkulierte Personalprobleme in der Kita-
Branche.
- Obama, Cameron, Renzi, Hollande/Trierweiler
und - hof- fentlich - Frau Kirchner aus Aggentinien.
- Überlegung, Konzeption, Genehmigung, der Haushalte 2014 und 2015). Zwar stehen die großen Posten unerschütterlich; aber die Arbeit mit
den Cent-Beträgen ist durchaus aufwändig.
- Drauflosausstieg, Endlagersuche, Energie-Wende, EEG
- Snowdown, Staatsschnüffeln, Vorratsdaten.
- Problem AfD, SED und Pegida.
- Frauenquote: Sollen 100, 200 oder gar 1000 Damen unserer “dieser Gesellschaft” begünstigt werden?
- wirtschaftliche Konjunktur, Stand der Steuereinnahmen
- Europa, VN, empört sein über Putin, Donezk, Luhansk, Air Malasia, Putin bestrafen, Gaslieferung.
- Verhaftung und Bestrafung notorischer Terroristen.
- BER, einschl. Wowereit & Mehdorn
- MAUT GEGEN AUSLÄNDER, Autobahnen und Rheinbrücke
der A1
- Öffentliche Veranstaltungen vor der Kulisse von Personen nie- deren sozialen Ranges aus Staatskomplex und Zivilgesell- schaft. Hinweis: Bei solcher Gelegenheit ist die individuelle Empfangsanlage abgeschaltet, weil es regelmäßig darum geht zu senden.
Festzuhalten ist, dass alle Politiker so ehrbar sind wie jeder der 80 Mio Bevölkerer und Bevölkerinnen Deutschlands. Ebenso ist zu kon- zedieren, dass fast alle
sich große Mühe geben. Wenn die Dinge häufig wider Sorgfalt, wider Berücksichtigung des Prinzips der sozial- wissenschaftlichen Unbestimmtheit, also ganz praktisch betrach- tet wider Erwarten aus dem Ruder laufen, sind stets andere Schuld. Logo, wer soll es denn bei obwaltender kollektiver Verantwortungslo- sigkeit gewesen sein?
Möglich, dass in o.a. Aufzählung von Politiker-Aktivitäten 2013/2014 das eine oder andere Politikfeld fehlt. Die überwiegende Banalität des Politiker-Schaffens wird auf jeden Fall erkennbar. Mit solcher Aktivität haben unsere Damen & Herren - auf Kosten der Bevölkerung - in ih- rem vorausgehenden Lebensjahr die Zeit totgeschlagen.
Für Banalitäten verbrauchen sie Zeit. Aber nicht für das viel wichtigere Thema “Optimierung der Erwerbswirtschaft”. Vor dem Hintergrund von so viel Flüchtlingselend, so viel Armut, so viel Verzweiflung, so viel Krieg, so viel Klimakatastrophe, ein Skandal in historisch fühlbarer Dimension.
Und die Bevormundung durch “den Staat” (ehämm) kriegen “wir” noch gratis nachgeschmissen.
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(1) früher wurde schon mal gesagt - ob auch so gedacht sei dahin ge- stellt -, dass “Kommunisten” kleinste Säuglinge ... aufessen. Heute wird schon mal gesagt, dass neoliberale Kapitalisten ihre Unterneh- men, die doch gemeinschaftlich vom Kollektiv der (gesamten) Beleg- schaft gestaltet wurde “aufessen”, um so den Zugriff phantasieloser, jedoch entsprechend kohlegeiler Politiker abzuwehren.
Ergänzender Hinweis auf andere Baustelle: Es ist nichts dagegen ein- zuwenden, wenn die Eigentumstitel eines, vieler, aller Unternehmen unter vielen Einzelnen “gestreut” sind. Aber sehr viel ist dagegen ein- zuwenden, wenn nach kryptosozialistischer Manier, die Eigentumsti- tel an “den Staat” übertragen werden. Das ist erstens hochgradig un- praktisch, tendenziell widersozial und fördert Machtkonzentration,
d.h. Machtmonopol. Haben “wir” Totalitarismus nicht erst vor 69 bzw. 25 Jahren überwunden? Schon aus Verantwortung vor der Geschich- te: “Es reicht” - was aber unter Sozzen keine goutierte Sichtweise ist.
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11. November 2014
Unglaublich aber wahr
Dereinst war Wahldampf. CDU/CSU: Die Steuern werden nicht erhöht. Wie Geschöpfe die sich von Aas ernähren, wissen diese ganzen, un- endlich weisen Damen und Herren der herrschenden Obrigkeit, das verwesende ehemalige Geschöpfe regelmäßig gegen nichts Wider- stand leisten. Bundes-CDU/CSU: “Steuern senken geht gar nicht”, die Einnahme-Besitzstände sind zu wahren. Wohingegen allerlei Sozia- listen aus allen Ecken der Republik ohne Ende Ausgabepositionen er- finden, um die Enteignung der Arbeit des gemeinen Menschen irgend- wie zu rechtfertigen. Geld regiert die Welt der Sozialisten und Konser- vativen:
Ein entsetzliches Gezeter, Schachern und Gezerre unter den Damen & Herren der Politikbranche flutet diese Gesellschaft seit Monaten. Gestern toppte sinngemäß der Herr Weil, Misterpräsident von Nieder- sachsen:
”Der Soli wird gesellschaftlich benötigt”.
Die Aussage ist eine grundlose Sauerei. Gesellschaft handelt be- kanntlich nicht. Es ist niemand sonst als die Politiker von CDU/CSU und SPD, die mehr Geld für zum Ausgeben haben wollen. Heute mel- det der DLF:
“Bund und Länder
(!) wollen bis Mitte des nächsten Jahres ihre Finanzbeziehungen neu regeln. Das sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Brandenburgs Regierungs- chef Woidke, in Berlin. Beide Seiten seien sich einig, den Soli- daritätszuschlag über das Jahr 2019 hinaus “fortzuführen”. Den Bundesländern solle dann die Hälfte der Einnahmen zugute kommen, betonte der SPD-Politiker.”
Der Gipfel ist der Spott wider den Souverän: “Regeln” wollen sie. Rea- liter aber überfallen die Damen & Herren Herrschenden die Gesell- schaft wie eine Truppe
bewaffneter Gauner. Und “danach” teilen sie sich bei griffbereiten Colts u. Argusaugen die Beute. Wie im schlech- tern Western-Film. So ist nun mal die Demokratie der Herrschenden.
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11. Dezember 2014 Große Aufregung wegen “dem Geld”
Luxemburgische Steuergesetze
Alle reden der Arbeit das Wort, die meisten wollen sogar Wirtschafts- wachstum. Wird mehr oder besser gearbeitet, weil der Hirnriss Arbeit zu besteuern üblich ist? Das schon mal vorneweg.
Selbstverständlich sind noch so hirnrissige Gesetze zu beachten. An- dernfalls gibt es gesetzes- und verfassungskonform einen auf die (fi- nanzielle) Nase. Ob die Praxis als Folge der luxemburgischen Steuer- gesetze illegal ist, soll erst einmal belegt werden.
Selbstverständlich könnte sehr Vieles mehr öffentlich sein, als bisher üblich. Einiges wurde aber bisher - sozusagen ungeschriebenes Ge- setz - nicht transparent gehandhabt. Wieso so viel Empörung, statt über die in der Demokratie üblichen Verfahren die gewollte andere Praxis herbeizuführen. Und: Sind die zahllosen politischen Machen- schaften, etwa wegen personellem Proporz und der Besitzstände - bezogen auf den Standard der Demokratie-Idee - allesamt Kavaliers- delikte, ganz ohne gravierend negative Auswirkung auf das friedliche Zusammenleben der Menschen? Also gut, systematische Heuchelei ist “Stand der Technik”, allerdings mit dringendem Änderungsbedarf. Dringender als die Verteilung von Geld unter den Politikern in Europa.
Ob das Geschäft mit der Moral, dass aus Profitsucht medial etwa der Süddeutsche Verlag “betreibt”, die im Vergleich “zur Praxis” bessere Moral sein könnte, müsste ebenfalls diskutiert werden. Stimmt: In der “Farm der Tiere” bestimmen stets zum Herrschen selbst Berufene, was zulässig ist. Über solches Verhalten muss nicht diskutiert wer- den; es ist - anders als “die Praxis” - stante pedes zu verurteilen.
Warum ausgerechnet jetzt “zur Praxis” die (gespielte) Empörung, ist noch so ein Kapitel. Ist “die Profit-Praxis” etwa im Vergleich zur rea- len Bildungspolitik und seiner evident negativen Resultate der alterna- tivlose Anlass der Empörung?
“Deutschland” und seine offensichtliche Fähigkeit Steuerrecht zu for- mulieren wird seit Jahren besprochen ... Zehntausende Damen & Her- ren Beamte, darauf spezialisiert die Einnahmen des Staatskomplexes “sicherzustellen”, allesamt gesetzeskonform handelnde Personen, so wie die sie führenden Politiker haben Jahrzehnte lang nicht bemerkt, wie “unmoralische” Großkonzerne und andere Kapitalisten ihre Steu- erpflicht “frisierten”? Solches Staatsversagen ist allerdings Grund zu Empörung. Besonders unter dem Gesichtspunkt der komparativen Moral im Hinblick auf das allgemeine Politikgeschäft - übrigens ein- schließlich der üblichen Marketingpraxis in der Politikbranche.
Die Steuergesetze hat die Obrigkeit, das sind die Personen, die im- mer wissen, was für den Menschen “gut” ist, formuliert. Das empörte Lamento müssen sie folglich an sich selber richten. Geschieht aber nicht; und - ja - sie zögern nicht, die Schuld auf die Zivilgesellschaft
zu schieben u. damit die von ihnen beklagte Spaltung der Gesell- schaft weiter zu vertiefen. So ist nun mal die Demokratie? Nun, offen- kundig die von Sozzen & Konsen. Die Liberalen jedenfalls haben zu Demokratie andere Vorstellungen ...
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11. Dezember 2014
CDU/CSU in der Sackgasse
Vor Jahresfrist hat die CDU/CSU der SPD den Steigbügel gehalten
und nun da Sozialisten (insgesamt 45-47%) im Sattel sitzen kommen Empörung und das große Schimpfen, eher Jammern. Wohl ob einge- sehener Dusseligkeit.
Statt sich laut KStA, 10.12, S.1 über “natürlicher” Gedanken zu ma- chen, ist angemessen, Frau Dokktoah kümmerte sich und ordnete ihren eigenen Laden.
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10. Dezember 2014
Die Dynamik der Arm-Reich-Schere
habe sich nach einem Gutachten von Mitarbeitern der OECD seit den 80gern indula von 1:5 auf 1:7 erweitert. Es gelte. Mit dem Problem
ob die Reichen nun entsprechend glücklicher sind, haben sich die Da- men & Herren Beamten der OECD nicht befasst. Dagegen haben Deutschlands Sozzen durch ihre Vorarbeit dafür gesorgt, dass die Be- troffenen nun todunglücklich sind, obwohl sie notorisch Betroffene der einfühlsamen Sozialpolitik “dieses Staates” ... ehämm, sind.
Was soll der Quatsch?
Ungleichheit von Einkommen, ist ein Phänomen, das unter dem Ge- sichtspunkt von Würde und Menschenrechte ggf. veranlasst, die Ur- sachen dafür zu beheben. Das Fazit der Untersuchung, sogar noch weitergehend: Nimmt die Ungleichheit der Einkommen zu, verschlech- tert sich der Anstieg der Güterproduktion, also muss diese Ungleich- heit aufgehoben werden. Dass sich von Steuerzahlern bezahlte Da- men & Herren berufen fühlen, solche Erkenntnis zu gewinnen sollte
für sie heftige berufliche Auswirkungen haben und - ja - für die sie füh- rende Obrigkeit nicht minder. Seltsam, dass der Freudentanz der Sog. Grünen angesichts ihrer brillant bestätigten Absichten ausbleibt.
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Wenn ein signifikanter Anteil der Bevölkerung ungenügend qualifiziert und/oder gar arbeitslos ist, dann sinkt das BIP des Landes/Gesell-
schaft dem/der sie angehören. WOW und bravo für den ultimativen in- tellektuellen Volltreffer.
ihhh
Meinungsfreiheit muss in dieser Gesellschaft alternativlos bleiben.
Und - ja - zahlen muss dafür, da Alles mit Allem zusammenhängt, ir- gendjemand so wie so. Das also ist, angesichts manch anderen Lu-
xus-Problems dieser Gesellschaft, nicht das Kernproblem.
Der Autor des ausführlichen Aufsatzes hat ausnahmslos qualitative Prämissen und ausnahmslos qualitative Aussagen mit einander ange-
rührt und kommt zu dem Schluss, dass die Politik hier einschreiten muss: Steuern (auf hohe Einkommen), Sozialleistungen erhöhen und die Bildungschancen - also nicht das Bildungsniveau - für alle verbes- sern.
Geht es gar nicht noch oberflächlicher? Proben aufs Exempel:
- Wenn Steuern und Sozialabgaben erhöht werden, steigt die Güterproduktion
- Der Wille zu Leistung bei Personen mit dann noch immer ge- ringem Einkommen steigt. Genauso steigt der Leistungsdrang
der Personen, die weniger Netto vom gleichem Brutto haben.
- Der Anteil von Kindern aus “sozial schwachen” Familien in den Kitas ist höher als in der Gesamtbevölkerung. Ja?
Da angesichts des vorstehenden Fakten-Checks bei keinem Men- schen dieser Gesellschaft die Alarmglocken aktiviert werden, haben
“wir” in der Tat ein Problem. Das ist um Vieles gravierender als die weiter geöffnete Schere der Einkommen und die zweifellos kontrapro- duktive, ärgerliche und empörende Spaltung dieser Gesellschaft. Pro-
duktiver als auf Alarmglocken zu warten ist es, einem voll ausgewach- senen Ochsen in das “linke” und in das “rechte” Horn zu kneifen.
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9. Dezember 2014
Über das Wesen der Natur
“Natur” war heute in Köln Gegenstand von Erwägungen. Es sollte un- sere rähgiehrende Frau Dokktoah beachten, dass die Vorstellungen der Liberalen zu “natürlicher” sich von denen der Konsen fühlbar unter- scheiden könnten. Zwecks Postenschacher besser bei AfD anfragen
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9. Dezember 2014
Christian Lindner unterstützen
Im Interview führte Christian Lindner dieser Tage aus: “Die Frage für uns ist ... : Warum springt der Umfragemotor nicht an, wenn die Posi- tion der FDP in der Sache doch oft geteilt wird? Wichtigster Grund ist sicher, dass wir gegenwärtig weitgehend aus dem Wahrnehmungsfeld der Menschen raus sind. Wir stecken in einer Art Schweigespirale.”
Zusatz: Weil u.a. die in der Medienwirtschaft tätigen Personen, die FDP (mit Absicht) nicht wahrnehmen, d.h., ignorieren wollen. Aus Sicht von Konservativen und Sozialisten zumindest vordergründig so- gar vernünftig. Das ist in Deutschland erlaubt. Aber nicht zielführend. Völlig daneben und mit dem Berufsethos des Journalisten nicht ver- einbar ist jedoch die Aussage “Die FDP ist nicht wahrnehmbar”. Im sozialpolitisch verwöhnten Deutschland gilt: ”Kitzle mich, damit ich lache”, bzw. “Kitzle mich, damit ich wahrnehme.” Niemals als Dro- hung, Schelte oder Angst machen gemeint: Es gilt schon immer in allen Lebensbereichen, egal ob ökonomisiert oder nicht, die pure Lo- gik, dass später fühlen muss, wer heute nicht hören will. Schade um ein tolles Land mit Hunderttausenden tüchtiger und kompetenter Men- schen. Dass Sozialisten in Verdruss-Verstärkung machen, gehört eben zu deren typischer Verelendungsstrategie.
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9. Dezember 2014
Entscheidungsbedarf bei der CDU/CSU
Jedermann in Deutschland hat das Recht Wasserträger eines oder vieler Mitmenschen zu sein. Parteien dürfen U-Boote gründen und sie dürfen andere Parteien bis auf das Messer bekämpfen. Man darf selbstverständlich konservativ (oder sozialistisch) sein. Einen Kom- ment hierzu zu formulieren ist sinn-los. Bei Machtfragen drehen Men- schen - nicht anders als bei Fragen zum Geld -, besonders solche die zu Fundamentalismus neigen, regelmäßig durch.
Wenn aber die CDU/CSU sich weiterhin schämt, mit der AfD zusam- menzugehen, weiterhin die FDP aufs Messer bekämpft und die vielen Wasserträger sich all dessen nicht eines besseren besinnen, wird zunächst die CDU/CSU grandios scheitern. Die mächtigste Frau (1) der Welt wird als Titanic-Kapitän, vielleicht auch als Bettvorleger von den mittelfristig profitierenden Sozialisten noch lange “in Ehre gehal- ten” werden.
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(1) das ist kein Sui-Generis-Problem. Irgendjemand muss schließlich die mächtigste Frau sein. Auch dann, wenn diese Rolle Andrea Ypsi- lanti oder Claudia Roth wider erwarten zufallen sollte.
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8. Dezember 2014 doische Schpracke ...
Unterschied zwischen Fleisch und Sprache?
Keiner. Donnerstags-Fleisch wollen die Sog.Grünen insgeheim noch immer verbieten. Zur Not machen sie in Agrarwende. Privates Auslän- disch will der LV-Süd der CDU/CSU verbieten. Allerdings will laut FAZ, S.1, der Vorstand den Antrag noch intensiv beraten. Fragt sich, wa- rum der Parteitag angesichts der obrigkeitlichen Sorge mit dem Pro- blem überhaupt befasst werden soll.
Sollte es mit dem Sprachverbot “irgendwie” doch nicht klappen, könn- ten unsere Helden private Luftverschmutzung verbieten. Sie wären um Vieles moderner als die Sog.Grünen. Unterschied zwischen Sozialis- ten und Konservativen? Jacke wie Hose.
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8. Dezember 2014 Auf den haben wir gerade noch gewartet
Kam, sah, entschuldigte sich ... und besiegelte
Sozialisten leiden notorisch in ihrem Kampf um die Macht des Prole- tariats. Sie glauben mit Inbrunst an die Wahrheit und hoffen, dass es klappt. Wie war das vergleichsweise noch einfach, als Sowjetgeneräle den Hitler brachial zur Strecke brachten. Die paar Bürgerlichen wur- den mit eiserner Faust vertrieben und der entsprechende Vorhang sorgte für die legendären Volksdemokratien, die alsbald in Arbeiter- und Bauernparadiesen kulminierten. Geschichte ist schon mal die so- ziale Ausführung der Dampfwalze.
Heute ist alles viel elender. Da müssen “wir” außerdem das Marketing beachten, so daß der historisch-dialektische Materialismus ins Strau- cheln gerät. Man tut sich durchaus sensibel mit der Aussage von
Willy Brandt, dass zusammenwächst, was zusammengehört. Irgend- wann in der Geschichte klappt es dann doch.
Liest “man” den ausführlichen Koalitionsvertrag von Erfurt, wie Hunder- te anderer teutscher Städte in weihnachtlicher Vorfreude, fragt man sich, was eigentlich das Problem ist. Gibt es im rot-rot-roten Koaliti- onsvertrag von Erfurt irgendeine Passage, die die Sog.Grünen od. gar die SPD nicht längst formuliert hätten? Denken wir nur einmal an das
HH-Programm der SPD mit der partikulären “Gesellschaftsanalyse”. Der Herr Sieg-mal-schön-Gabriel (SPD) hat völlig Recht: “Die Hysterie über Thüringen ist abenteuerlich” ... und seine künftig in Berlin geplan- te so normal wie die Freitags-Öffnungszeit von 22:00 Uhr eines in Deutschland sehr beliebten Möbelhauses mit unlokalen Produkten
aus dem fernen Orient ...
Es fehlte eben Bodo Ramelow, neue Marketing-Ikone der indigenen Sozialistenschaft. Damit er und sein fotogener Hund - entsprechend - weniger leiden müssen, angesichts der dekretierten Hysterie, hat er sich erst einmal entschuldigt. Bei den Opfern. Endlich hat auch Big- Bodo begriffen, dass die DDR besiegelt ist. Vor solchem Messias
geht sogar die SPD à la Brandt tapfer in die Knie, derweil die Sog. Grünen von der abgekochten Fr. Karin behaupten, sie statt der FDP 1971 hätten die Ök erfunden. Die Landsleute sind gleichwohl aufzufor- dern keinen Ärger wegen der bodoschen Frechheit mit einer “Ent- schuldigung” davon kommen zu wollen zu machen: Wir haben indula diese Meinungsfreiheit. Jeder darf - jenseits jeglicher Kuote - meinen, er sei der Obergrößte. Dass es da schon mal Gedränge unter den er- lauchten Größten gibt, stört nicht. 80.000.000 Personen werden doch wohl noch 50-150 Größte verkraften können. Beim Orwell waren es noch Tausende und dennoch gab es diese Sozialgerechtigkeit wie Sand am Meer.
Lasset uns singen, tanzen und springen, die Windmühlen drehen ... auch dann wenn die Sonne scheint. Mit dem Überschuss vernichten wir Wasser. Ohne die Wüsten-Bewohner zu fragen.
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7. Dezember 2014 Einige, die auszogen, Steuern nicht zu erhöhen
Frau Dokktoah braucht mehr Geld. Alternativlos.
Sind auch Sie, verehrter Leser, Betroffener von Geldmangel? Simpel. Seien Sie genauso unverschämt und abgekocht wie Frau Dokktoah vom Kanzlerinnen-Amt. Sie Könnten es auch mit Wolfgang Amadeus Goethe halten: “Die Kirche hat einen guten Magen, kann sowas stets vertragen”: Kassieren, statt regieren ist alternativlos bequem. Gute Politiker hingegen zeichnen sich dadurch aus, dass sie alternativlos wenig Geld (ver) “brauchen”.
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5. Dezember 2014
Schlangen und der Wohlstand
Wohlstand wollen sogar die diversen Sozialisten dieser Gesellschaft. Vielfach und - ja - unabhängig vom Einkommen, durch die Arbeit der Tüchtigen. Wenn “kongenial” verhandelt, ist hoher Lohn ein gute Sa- che. Manche gehen das Problem aber brachial an. Neben einigen Spezialisten, wie Führer von Loks & Fliegern vor allem die Herrschen- den und Hoheitlichen dieser Gesellschaft.
Das Betroffenheits-Prinzip
Wer Naturgesetze nicht kennt oder nicht beachtet, kann Betroffener eines Tornados, Starkregen, Kälte, Regenmangel, Sturm, Windstille, Hitze, Schneefall oder anderer solcher Risiken “der Natur” werden. Hil- fe aus Staatsverschuldung oder Steuermitteln ist dann angezeigt.
Dass “wir” lernen, liegt in der Natur des Menschen. Automatisch, sozusagen alternativlos, wird auf der “Festplatte” jeder Person die In- formation gespeichert, die während des Lebens - einfach so - anfällt. Wenn “man” daraus Konsequenzen zieht, ist jeweils bewiesen, dass der oder die Inhaber/Inhaberin solcher Information gelernt hat.
Heute ist “man” Betroffener von fehlender Qualifikation, Scheidung, Kindern, greisen Eltern, fehlendem Wohnraum, weltweiten Kriegen, Unlust zu arbeiten, Drogen aller Art, Glotze samt Bier & Chips, Knap- heit begehrter Güter, eigenem Alter, Fehlleistungen Anderer, kurzum, “man” ist Betroffener davon, dass es Andere ... auch gibt. Die Herr- schenden haben gelernt und - ja - diese Gesellschaft in eine von Be- troffenen umfunktioniert. “Wir sind doch nicht blöd”, daher nutzen sie das Gewaltmonopol und sagen, “der Staat” müsse “da” eingreifen.
Egal ob über Steuern od. privatisiert
treibt die Betroffenheits-Industrie dieser Gesellschaft die Löhne und die Lohnkosten.
- Erste Konsequenz: Alle sparen Lohnkosten.
- Zweite Konsequenz: Die Unternehmen/Behörden setzen weni- ger Personal ein. Auch mindere Qualifikation ist kostengünsti- ger
- Dritte Konsequenz: An “Schaltern” aller Art (1) bilden sich War- teschlangen mit vielen Menschen.
Das gehört zu Wohlstand?
Nicht nur die Revolution frisst ihre Kinder; der Wohlstand frisst seine Subjekte. Als ob wir doch, und ziemlich blöd seien. Welche Gruppe
von Mitmenschen gibt - überhaupt nicht inklusiv - und - ja - bedingt durch das Marketing der eigenen Karriere den Treibsatz für diese “blö- de” Entwicklung? Wer auf Sozialisten & Konservative setzt,
hat zwar keinen Lotto-Gewinn aber den ultimativen Volltreffer gelandet.
Was ist zu tun?
FDP wählen.
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(1) Post, Bank, Kasse, Arzt, Antrag bei “Behörde”, usw., usw.
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3./4 Dezember 2014 getürkte Finanzplanung
Die Bundesregierung bescheißt die Bundesbürger
Sicherlich eine grobe Ausdrucksweise; “betrügt” wird dennoch nicht eingesetzt. Denn was sich die Grokos zum Thema leisten, ist bereits böswillig.
Geschehen ist: (A) Der Präsident der Bundesrechungshof legte sei- nen Jahresbericht vor. (B) KStA, 03.12., S.1 berichtet daraus. Vier Risiken kennzeichnen die Finanzplanung:
- Niedrige Zinsen. Die Ausgaben sinken im Vergleich zur bisheri- gen Planung um jährlich 9 G€. Die Zinsen werden nicht auf die- sem Niveau bleiben.
- Derzeit stopfen die hohen Steuereinnahmen “viele Löcher”; aber die Konjunktur lahmt
- Die geringeren Überweisungen in Milliarden an die Krankenkas- sen sind keine dauerhafte Entlastung des Bundeshaushaltes
- Weitere Belastungen ergeben sich aus Zusagen des Bundes
an die Länder
Es ist ein großkalibriger Hammer, dass der Bundesfinanzminister in seinen Reden vom 25.11 u. 28.11 mit keinem Wort auf die dargeleg- ten Umstände eingeht. Statt dessen verbrät er seine Redezeit durch Wortgeplänkel mit der Opposition. Es redeten in diesen Tagen viele Personen aus dem Kreis der Herrschenden. Rituale wie “zu erst die Opposition” werden abgezogen. Ansonsten alle wie Kraut und Rüben durcheinander und irgendwo dazwischen, wie unter “ferner liefen” der Bundesfinanzminister. In einer insofern geordneten Debatte müsste
auf die o.a. und Fragen eingehend der Bundesfinanzminister am 25.11 als erster den Gesetzesantrag begründen und am am 28.11 als letz- ter Redner vor der Abstimmung auf die Argumente der Vortage einge- hen. Per “Administration” durchbrechen die Grokos diese Logik, wobei selbstverständlich allenfalls Unbeweglichkeit aber keine Ausrede ist, dass immer schon so verfahren wurde.
Mag sein, dass sehr wenige Menschen die Reden im Bundestag hö- ren oder lesen können, wollen oder mögen. Meint die Groko nicht, sie sei dem Souverän eine bessere Rechenschaft schuldet als das Pala- ver im Parlament, das immerhin das Parlament aller Deutschen ist?
Resümee des KStA, 03.12, S.4: “Mehr Schein als Sein ... “ der Staat” ... ehämm, die Groko-D&H steckten “zu viel Geld in die Vergangen- heit”. “Einig sind sich alle ... Experten, dass Merkel und Co. die Kos- ten “ der “Sozialleistungen verschleiern”. “Dies ist nur ein Beispiel da- für, welche Bürde diese Bundesregierung ihren Nachfolgern hinter- lässt. Eine nachhaltige ... Haushaltspolitik sieht anders aus”.
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3. Dezember 2014
Humor in der Energie-Wende
Erst die Machos, nun doch die Heulsusen. Der wippende Schritt, das vollmundige Sprechorgan - die verarbeitende Elektronik vibrierte mit - des Kollegen Trittin, der die mächtigen Konzerne mit Hilfe des OMM im Rücken in Bettvorleger verwandelte, bleiben unvergessen. Viele bauen weiter munter KKW, AKW usw. In der Zwischenzeit kam zwar Zähneklappern, aber die Natur hat per Futschi-Kanone unseren Bes- serwissern geholfen. Ob die Drauflos-Angst der Frau Dokktoah auch Natur ist, bleibe umstritten. Denn handverlesene, also gewogene Mit- personen ersetzten das Denk- und sonstige Vakuum im Kanzlerin-
nen-Amt. Am 30. 06.11 war der Schluß besiegelt.
Inzwischen haben die legendären Erbsenzähler in der Stromwirtschaft gerechnet. Als erste
R geht Eon vom sinkenden Schiff.
E.on und E.off
kommentierte die SZ, 02.12.2014, S.4. Deutschland lacht und weint. Meister Gabriel hat wohl gesagt (SZ, 02.12, S.1) er begrüße das Off “grundsätzlich”. Warum hat Gabriel das “Grundsätzliche” nicht wegge- lassen? Schlechte Grundsätze, schlechtes Gewissen, schlechte Analyse/Prognose oder hat Gabriel ein Problem mit schlechter Zu- kunft? Oder macht da eine Witzfigur nur schlechte Witze ... für Heul- susen? Obwohl Cloth-hülde Roth-Eckardt “dazu” kein Wort sagte.
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3. Dezember 2014 Waffenruhe an der russisch-ukrainischen Grenze?
Wie Intelligenz Intelligente hereinlegt
oder
Die intelligenteste aller Fragen:
Seit wann wird Öl gefrackt? Hat niemand gehört, wie die Sog.Grünen im Empörung machen, Investoren sich die Hände reiben und andere den Mulm in der Magengrube fühlen? Ob Putin im vergangenen Herbst als “seine Planung” Gestalt angenommen haben muss, “das” berück- sichtigt hat? Planung ist nämlich die geistige Vorwegnahme künftigen Geschehens. Aber Träume oder Spinnereien bewirken durchaus die Tilgung von Variablen/Einflußfaktoren. Salat dann das “alternativlose” Resultat. Etwa: Manche schießen um 04:15 zurück, andere extrapo- lieren noch im 3. Jahrtausend das Steueraufkommen, Besserwisser unterlassen BWL zu lesen, Kybernetiker steigen schon mal drauflos aus und das Prinzip der sowi Unbest’heit berücksichtigt so wie wo keine ... äh, niemand ... aber die Mundwerke ...
Oder ist der Kollege Putin ähnlich wie Frau Dokktoah einfach & emo- tional drauflos ... marschiert? Salat im russischen Winter? Sie müss- ten importieren. Einen dazu gelegten Zettel
Putin, rück’ die Krim heraus
muss “him” nicht befürchten. Nach dem Studium einer Excel-Tabelle mit den Ausgabewünschen im Freundeskreis und den Ausgabewün- schen des souveränen “wir sind das Volk” ist Frau Dokktoh damit be- fasst, ein “Zusammenkratz-Instrument” zu konfigurieren.
schön’tachnoch, Ihr Lieben.
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2. Dezember 2014
Schwarze Null?
“Ich finde ... , das ist in Zeiten höchster Steu- ereinnahmen und künstlich niedriger Zinsen ... das Minimalziel. Die schwarze Null darf auch nicht zum reinen Symbol werden, sie muss
der Beginn einer neuen Reformpolitik sein, die den Rahmen für wirtschaftliche Leistung und persönliche Schaffenskraft verbessert. In der mittelfristigen Finanzplanung der letzten
schwarz-gelben Regierung war übrigens sogar der Abbau von Altschulden vorgesehen.” So Christian Lindner
im Interview mit “liberal”.
Das vollständige Interview hier lesen.
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1. Dezember 2014
Sicherlich sachte: Der Wind dreht
Die „gesellschaftliche“ Debatte des zur Neige gehenden Jahres ist am Thema Liberalismus „zielsicher“ vorbeigegangen. Liberalismus fand nicht statt; und als ob Angst vor seiner unmittelbar machtvollen Ent- faltung herrsche, wurde vorsichtshalber und en passant Neoliberalis- mus insbesondere von „den Linken“ gegeißelt. Das Feld beherrschten zu 1/3 rechte und zu 2/3 linke „Positionen“.
Die Symptome
Die kritische Thematisierung von Populismus in FAZ und SZ zeigt die zarte Wende an. Es könnte der Vorbote der unseren Politikern dro- henden Schuldenbremse sein. Die Äußerungen aus der katholischen Kirche, einschließlich der Rede von Papst Franziskus verstärken, derzeit und vorübergehend, gegen die Absicht den Trend.
Die Stunde der Populisten titelt Günther Nonnenmacher, am 29.11 in FAZ-O mit mehreren Beispielen. „Im nördlichen Europa ist der Po- pulismus eher rechtsgerichtet, im südlichen haben vor allem Linke Auftrieb“. Sein Fazit: Die Altparteien sollten den Populisten nicht nachlaufen, „sie müssen für die Einsicht werben, dass die Probleme einer komplizierten Welt sich nicht mit einfachen Rezepturen kurieren lassen.“ Daraus folgt:
- CDU/CSU und SPD, die klassischen Altparteien, sind nach Nonnenmacher bisher sehr wohl den Populisten nachgelaufen.
- Eine Lösung, den grassierenden Populismus einzudämmen kann (auch) Nonnenmacher nicht beschreiben.
In FAZ-O wurden seit einigen Tagen mehrere Aufsätze zum Thema veröffentlicht:
In der SZ hingegen ist Populismus vorwiegend der Rechtspopulismus.
Die Debatte gehört auf ihre Füße
Zur Schärfung der Wahrnehmung der Träger von Populismus ist vor- teilhaft konservativen bzw. sozialistischen Populismus beim Namen
zu nennen. Der Populismus besteht strukturell aus einem Guss und ist daher zunächst pauschal zu fassen. Sowohl im konservativen wie im sozialistischen Populismus hat sich im Rahmen organisatorischer Zersplitterung eine verstärkende Spezialisierung ergeben. Dies beruht im Wesentlichen auf sozialer Inkompatibilität und weil Einzelne mit Positionen nicht bedacht wurden, wobei die so Beleidigten Aussagen produzieren, die zwar nicht grundsätzlich abgelehnt werden, aber das jeweils aktuelle Marketing-Konzept beeinträchtigen. Die Flügel von CDU/CSU, SED, Sog.Grünen u. SPD sind jedenfalls groß genug, um die graduellen Unterschiede zu fassen und bieten – vom Entertain- ment Effekt abgesehen – damit außerdem den taktischen Vorteil der Flexibilität bei gebotenen Wenden angesichts jeweils neuer „objekti- ver Bedingungen“.
Als Ausrede für den strukturell monokausalen Populismus (1) wird ge- boten: Es handele sich um Volkes Meinung, der Folge zu leisten sei, weil andernfalls wie vielfach geschehen auf den Barrikaden die politi- sche Gewalt ausbricht. Mag sein. Was aber war, bevor sich die jewei- lige Meinung im Volke herausbildete? Viel Philosophie ist nicht erfor- derlich, denn die Archive aus der Zeit vor 50 und 30 Jahren auch spä- ter enthalten die gesuchten Informationen. Das Problem ist chronisch, womit nicht behauptet werden soll, dass die Liberalen in all den Jah- ren fehlerfrei agiert hätten.
Gepflegter Populismus
Die Rede von Papst Franziskus vor dem EU-Parlament, war ein be- achtenswerter und auch hilfreicher Auftritt mit einem Text der sich oh- ne große Widersprüche in den Zeitgeist einfügt, im Übrigen gut belegt im Gedankengefüge der Katholischen Kirche, seinerseits Spiegelung geistiger Strömungen des Westens, verankert ist. Bei allem Verständ- nis der Lage in und um die Katholische Kirche, ist diese Rede die ver- ständnisvolle Sanktion des nicht-radikalen Populismus. Unter dem Strich: Der Einzelne ist das betroffene Opfer von Umständen. Die Ge- sellschaft, d.h., der Staat muss es folglich richten. Darauf hat der Ein- zelne, unbestreitbar Träger von Würde, Anspruch – der von anderen Personen zu materialisieren ist.
Fraglos gibt es inter- wie jeweils intranational große Unterschiede be- züglich tatsächlichem Zugriff auf Wissen, Kultur, (materielle) Produkte und (immaterielle) Dienstleistungen. Die Jahrtausendfrage ob das sein muss, ist zu stellen. Danach, d.h., wenn die Transiente zum Zustand der allgemeinen Zufriedenheit überlegt wird, kommen bereits die ers- ten Schwierigkeiten. Außerdem sagt niemand dieses: Soll der mate- rielle Wohlstand auf das „westliche“ Niveau angehoben werden, gehen die Ressourcen der Welt aus (2). Und zwar lange bevor die Klimaka- tastrophe ausbricht. Sollten nach der transienten Phase
„alle“ mit der Ameisengesellschaft einverstanden sein, gibt es keinerlei Bedenken für den entsprechenden Endzustand. Noch haben die Populisten die Ameisengesellschaft allerdings nicht gefordert. Unverzichtbar ist,
schon jetzt zu wissen: In der Ameisengesellschaft gibt es eine Köni- gin mit Privilegien - auch “des Wissens”.
Ausblick
Glaspaläste oder das Mittelmeergrab zu geißeln, ist ohne Einschrän- kung zu akzeptieren. Bloß: Was folgt daraus? Konkret? Niemand
sagt dazu auch nur eine Silbe. Insofern ist Europa alt, lahm und ego- zentrisch obendrein. Am Scheitel jeweils mehr als an der Sohle – da- mit da keinerlei Missverständnisse aufkommen.
Dieser Populismus kann nicht durchgehalten werden. Unabhängig davon, ob formal egalitär oder nicht, wird das Verhältnis „persönliche Anstrengung geteilt durch persönlich verfügbaren Ertrag“ auf den Durchschnitt bezogen wachsen müssen. Drauflos oder bedenkend? Intransparent oder transparent? Obskurantismus oder Aufklärung? Totalitär oder liberal?
Die spezifische Fokussierung der „gesellschaftlichen“ Debatte 2014
ist ein Pyrrhus-Sieg heutiger Konservativen & heutiger Sozialisten.
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(1) Machtstreben zwecks sozialem Aufstieg in der Demokratie
(2) siehe dazu die einschlägigen Passagen in Jenseits der Welt und in Umwelt.
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17. Dezember 2014 Nach betreuen und aufarbeiten
Floskeln gefälligst?
Hier noch eine: “Sorgen ernst nehmen”.
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16./17. Dezember 2014
Christian Lindner unterstützen, heißt Freu- de ernten
Marathon im Frühling ist angenehmer, als bei dem Mist- Wetter, nur weil unsere eigenen Sog.Grünen die Katas- trophe brauchen ... um aufzufallen. Ihnen also eine Runde Beachtungseinheiten.
Jedenfalls ist gut, in Köln zu sein, dann kriegt man KStA, (grrr, aber Freude wichtiger) wie ganz früher um 04:00 und kann Christian Lindner, 16.2, S.3 im Interview lesen.
Das beste
Kröter: “ ... die große Koalition macht ... Politik ... mit Geldverteilen. Trotzdem findet Ihre Kritik wenige Gehör”.
Christian Lindner:
“Wir sind Anhänger der Pressefreiheit. Natürlich würde ich mir mehr Platz für unsere Positionen wünschen. Entscheiden müssen aber Sie (LT: Sie, Jour- nalisten) welche Argumente Sie bringen”. Wumm. Unsen- sibel ob dem Volltreffer, macht Kröter weiter. Also “haben” “wir” einen weiteren Wunsch: Es mögen in den Hörnern Nervenbahnen wachsen, damit Kneifen darin leichter zu spüren ist.
viele Einzelheiten
Kröter: Merkel verhindere, dass die FDP abgeschrieben wird,
Lindner: Es geht um die Idee; die fehlt im Bundes- tag. Alle Parteien wollen Soli à la Sektsteuer des KWII.
LT: In der Welt der Sozialisten & Konservativen regiert
Geld die Welt.
Kröter:
Fantasievolle Kampagnen gegen diese Politik gibt es nicht, Lindner:
Abwarten, wir werden seriös bleiben. Vor einem Jahr wurde gefragt, warum ist die FDP noch nö- tig? Heute: Wie findet die FDP wieder Gehör?
Kröter:
Ist seriös “keine Sau braucht die FDP” oder “Frau Suding, der richtige Mann”. Lindner: Das wollen Sie doch nicht in einen Topf werfen. Kröter
(lässt nicht locker): Das sind verzweifelte Versuche originell zu sein. Lindner:
“... Suding wurde lange als die hübsche Frau der FDP abge- tan. Mit dem Klischee spielen wir, denn sie hat beweisen, ein ganzer Kerl zu sein.” Kröter insistiert (sinngemäß):
der 2%-Kerl, Lindner:
Mit 2% habe ich 2012 auch begon- nen, “Liberale lieben Herausforderungen. Sichere Karrieren gibt es bei uns keine, aber dafür das gute Gefühl einer in- neren Unabhängigkeit”. Wumm zum Zweiten u. Abmarsch Kröter. Die Runde geht klar an Lindner. Kröter ist zu fra- gen, was solches Wortgeplänkel soll; gibt es sonst keine “Probleme” in Deutschland/Europa/Welt?
Kröter (der Ratgeber): Brauchen sie keine neuen Kanäle, um die Menschen zu erreichen? Linder: Inhalt ist wichti- ger als die Verpackung. In Dresden wird vor der Islamisie- rung des Abendlandes gewarnt.
Kröter: die AfD findet das gut. Lindner: Die Angst ist absurd; republikanische Kultur geht ohne Religion als politische Kategorie. Kröter
(Ratge- ber in allen Lebenslagen): Müssten Sie nicht versuchen
mit den Demonstranten ins Gespräch zu kommen? (LT: Weil die Kons-Sozzen es nicht können?), Lindner:
“Ängs- te nehme ich ernst, ich würde nicht pauschal von „Nazis in Nadelstreifen“ sprechen. Wer unbestreitbare Integrations- probleme in Deutschland leugnet, treibt die Menschen in die Arme von konzeptlosen Populisten. Die Lösung liegt aber nicht in Abschottung und Ressentiments, sondern in mehr Bildung und damit besserer Integration. Und gegen die Mikro-Gruppe der Salafisten unter den Muslimen muss der Rechtsstaat genauso wehrhaft sein wie gegen Neona- zis oder Linksextreme. Ansonsten sollten wir in Zuwande- rung einen Gewinn sehen. Wir brauchen sogar ein Zuwan- derungsrecht nach kanadischem Vorbild ... Es fehlen Hun- derttausende von Fachkräften in den kommenden Jahren.” LT: Noch irgendwelche Fragen?
Kröter (geht ein Licht auf): Einmal Schily, immer Schily!” Lindner: Also kleine Karos?
Kröter (gibt auf und sagt versöhnlich): Innerparteilich ha- ben sie einen Zukunftsdialog begonnen.
Lindner: Libera- lismus hat nichts mit Streben nach Einkommen zu tun, sondern ist Gefühl und Freude an Unabhängigkeit und
Lust, die eigene Zukunft anzupacken. Kröter
(verlegen): “Und dieses Gefühl soll in ein neues Grundsatzprogramm hinein. Lindner:
“Wir werden eine Art Manifest verfassen. Die FDP war für Veränderung und Fortschritt offen. Wir le-ben jedoch in einer Zeit, die geprägt ist von Sicherheits- denken, Besitzstandswahrung und Neid.” Kröter (versucht noch einmal an Oberwasser zu kommen): "Das hat schon Ihr Amtsvorvorgänger Guido Westerwelle behauptet."
Lindner:
"Und er hatte Recht (LT: Paaf) Dann kam die Agenda 2010, die gerade zurückgedreht wird. Wenn Mer- kel und Gabriel das fortsetzen, sind wir bald wieder so ver- krustet wie am Ende der Regierung von Helmut Kohl – mit einem Unterschied: Damals hat der Bundesrat blockiert, der von der SPD unter Oskar Lafontaine geführt war. Heute blockiert die Regierung sich selbst.
Fazit:
Bekanntlich hat Lindner das Wissen und die Kompetenz; allerdings zeigt sich außerdem die inhaltliche Stärke von Liberalismus.
Noch eines:
Spätestens seit 2009 nutzen die Damen & Herren Journalisten, die Interview-Zeit und -Platz mit däm- lichen Fragen in destruktiver Absicht, die auch Kröter vor- stehend bringt totzuschlagen. Eigentlich war längst ange- zeigt solche Journalisten zu effenbergern. Lindner zeigt,
wie mit Kompetenz solche Fragen gekonnt gekontert wer- den.
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17. Dezember 2014 Worte des Tages:
betreuen und aufarbeiten
Betreut werden Arbeitslose und Sterbende; aufgearbeitet wird das Attentat der Keupstraße in Köln durch den NRW- Landtag und in diesen Tagen auch die SED-Vergangenheit durch die Thüringische Regierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (SED). Was die SED betrifft, wäre besser, erst einmal die Gegenwart “aufzuarbeiten”.
Immerhin sind die des Tages kein “-ung” Worte, sondern solche der Aktion, des Handelns. Prima, dass in Elite Deutschlands gehandelt, hoffentlich auch gearbeitet wird.
Preisfrage?
Was ist das Resultat von so viel inbrünstigem betreuen u. aufarbeiten? Doch logisch: Danach ist betreut und aufge- arbeitet ... und viel Zeit totgeschlagen, derweil “der Rubel” instinktsicher rollt.
Deutschland 2014/2015
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16. Dezember 2014 bereits am frühen Vormittag im DLF
Haaaallo, Herr Büttikoffer (Sog.Grüne)
Europa ist das der Weite und der Freiheit. Es reicht völlig, indula Inkompetenz per politischem Marktradikalismus in der Sache, Pepitas, Enge, Übellaunigkeit und Besserwis- serei von Oberlehrern kultiviert wahrzunehmen.
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16. Dezember 2014
Takte zur Seehofer-Maut
die Kellner Dobrindt der Bundesregierung u. die dem Bun- destag vorlegen will.
Wenn “alle” PKW-Fahrer Maut zahlen sollen, aber Inländer kompensatorisch entlastet werden, dann ist das Vorhaben ohne wenn und aber insofern ein Akt der Diskriminierung. Die Feststellung, dass “Ausländer” die inländischen Auto- bahnen teilweise für lau nutzen, ändert nichts daran, dass nach dem EU-Vertrag der Bundestag, wenn die Gesetzes- vorlage beschlossen würde, die Diskriminierung von Aus- ländern sanktionieren würde.
Die SPD muss hierzu ganz ruhig bleiben. Denn der Unfug der “Idee aus München” steht nur deswegen auf der Tages- ordnung, weil die SPD ihrerseits den Unfug vom Mindest- lohn und Rente ‘63 haben wollte.
Die einen befeuern AfD, usw., die anderen die SED. Libe- ralismus aus der Steckdose gibt es nicht. Da muss “man” schon persönliche Kompetenz einsetzen.
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15. Dezember 2014 viel Verdruss vor Weihnachten
Rabiatismus in Deutschland
In Deutschland, speziell in Köln ist einmal mehr NAZI- Alarm ausgebrochen. So etwas elektrisiert Mitpersonen,
die Antifaschismus als raison d’etre definieren. Namhafte, gerne gesehene, gern gehörte Künstler mehrerer Gattu- ngen waren am Wochenende mit auf der Straße. Ob sie wirklich wissen, was sie da tun?
Die einen wollen kein islamisiertes Deutschland, die ande- ren genau das. Beide Gruppen werfen sich gegenseitig re- ligiösen Fanatismus vor. Die einen dumpf, die Anderen in- telligent.
Joachim Frank, titelt seinen KStA-Kommentar, S.4, mit „Keil der Rechten in die Gesellschaft“. Sein mäßigender und kritischer Text veranlasst zur pointierten Schlußfolge- rung: Es wird Zeit, Schuld umzuverteilen. Und zwar 50:50.
Mit „pegida“ muss man sich nicht lange aufhalten: Sollen Moslems keine Moslems sein? Weitergehend: Wenn Deutschland islaminiert wird, so what? Es bedeutete doch, dass die Mehrheit Moslems sind. So what? Im GG steht, dass niemand wegen seiner Meinung, seinem Glauben drangsaliert werden darf. Im Nahen Osten gibt es seit Jahr- hunderten christlichen Minderheiten, die dort in Frieden le- ben konnten. Bis andere Christen „störten“. Oder: Wer glaubt, dass in 2000 Jahren noch jemand in Frankreich französisch spricht?
„pegida“ ignorieren, aussitzen ist wirksamer. Tun „sie“ aber nicht. Man meint offenkundig, es steigere das persönliche Profil gegen pegida, AfD, usw. auf- und anzutreten. Als ob man Koryphäe sei, wenn man lernt „1+1=1,9“. Unsere Pseudo-Koryphäen schüren. Leider. Wie würden sie rea- gieren, wenn man sie mit den NAZIS vergleichen würde
nur, weil sie in den sog. gesellschaftlichen Großkonflikten politische Gewalt anwendeten oder dies zuließen? Empört reagieren und ihren Impetus noch steigern. Eben. Wer will NAZIS? Niemand. Wer hat Angst vor NAZIS? Vielleicht Ei- nige, die Angst haben, dem Schwachsinn selber zu verfal- len. Also:
NAZIS raus.
Wohin „raus“? In das Ausland? Also NAZIS als Export-Ma- sche?
Sicherlich ist es anstrengend, darüber nachzudenken, was im Schul-, Politik-, Wirtschafts- und/oder Sozialsystem los ist, wenn Einige meinen, Angst vor der Islamisierung die- ser Gesellschaft haben zu müssen. Aber Angst vor der Kli- makatastrophe machen, das geht … Unsere Intelligenten sollten zufrieden sein, nur mit 50% an der Spaltung dieser Gesellschaft beteiligt zu werden.
Schieberramsch mit der Schande
Kommt laut FAZ-O der Bundesjustizminister daher und sagt „pegida-Proteste eine Schande für Deutschland“. Klar, Schande. Für Deutschland? Besser wäre, unsere von Kin- derpopo bis Universum allzuständigen Damen & Herren fühlen ohne Einsatz eines Spiegels mal nach, ob sie eine Nase haben …
Festzustellen ist zusammenfassend: Da sind viele unter- wegs, die profilieren sich durch Skandalisierung des Ver- haltens von „Anderen“. Und dabei sind welche, die den Eid abgelegt haben, Schaden vom Volk abzuwenden.
Was ist zu tun?
Tutto completto liberal sein und Liberal wählen. Sozzen haben damit ein Problem. Das ist in der Tat ein Problem. Allerdings erkannt, ist halb gelöst.
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15. Dezember 2014
Kliehmah-Gipfel
Die Dienstreisen sind absolviert, die Spesen abgerechent und mancher AP gesichert. KStA, S.1: “Enttäuschung über Klimagipfel”.
Was glauben “wir” eigentlich, wer “wir” sind? Wollen “wir” noch immer, dass die Welt am deutschen Angst-Wesen genesen soll?
O-O-O
Die Temperaturen von Wasser und Atmosphäre seien laut KStA, S.3 im Zeitraum 1961-1990 um ca. 0,5°C gestiegen. Kommt jetzt Normalbetrieb? Denn sehr viel höhere
Anstie- ge sind schon oft “gemeldet” worden.
Nixxx ist über die Messanordnungen von 1961 oder 1990
zu erfahren. Ist es keine gute demokratische Übung hierzu Transparenz herzustellen, damit die
Ergebnisse kritisch “hinterfragt” werden können? Wir wollen doch sicher sein, dass nicht ähnlich dem Libor hierzu herummanipuliert wird.
Wer sind die vom Klimawandel am meisten Betroffenen? Simpel, die
Klimabürokraten die von den Steuern auch der Ärmsten offenkundig ganz gut léeben können ...
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14./15. Dezember 2014
Martin Schulz prämiert
Irgendjemand muss den jährlichen Karls-Preis kriegen, wie sonst ist die Veranstaltung demnächst in Aachen - übri- gens auf Kosten von Steuerzahlern - zu rechtfertigen? Und da es sich unsere Damen & Herren seit Jahrzehnten ange- wöhnt haben, sich gegenseitig zu beweihräuchern, war Martin Schulz (SPD) halt an der Reihe.
Dass Schulz, durchaus ein rechtschaffener Mann, in der
LT-Redaktion keine Anhänger hat, ist bekannt. Sein Auftritt wirkt irgendwie aufgesetzt. Woran das liegt? Schwer zu sagen, soll die SPD gefälligst selber klären.
Nun also wurde Martin Schulz prämiert. Zweit wichtigster Europäer geworden zu sein, ist allenfalls Leistung der Da- men & Herren Abgeordneten des EU-Parlamentes. Jeden- falls wurde dazu kein Mitglied der Europäischen Zivilgesell- schaft konsultiert. Was hat Schulz denn geleistet für Euro- pa? Hat Schulz positive Beiträge zum Thema Eurobonds oder zum Problem Finanztransaktionssteuer geliefert? Hat Schulz sich bei der Bewältigung der Staatsschuldenkrise bewährt? Oder vertragswidrig handelnde Regierungen zur Räson gebracht? Was hat Martin Schulz wider die Politik- verdrossenheit geleistet? Jedenfalls ist das noch so leiden- schaftliche Plädoyer, die laut vorgetragene, kämpferische Rede als Ausweis für Verdienste schon ein bißchen dünn. KStA, 15.12, S.3, zitiert das Karls-Preis-Direktorium in Aachen: Der SPD-Politiker habe als wichtiger Vordenker der EU die Rolle des Parlaments gestärkt. Wie-wo-wann- was? Dabei würde genügen, wenn wir Leute hätten, die über ihr Tun und/oder Unterlassen ausreichend nachden- ken. Bei aller Freundschaft sei pikiert gefragt: Und was hat sich nach allen diesen Bemühungen für 500 Mio Personen auf die es wohl ankommt verbessert? Genügt die Wichtig- tuerei etwa eines OMM. eines J.M. Fischer, Hoppe-Hoppe Seehofer, Gisy, Palmer, Kauder, Maas, vdL, Trittin, Krafti- lanti, Künast noch immer nicht?
Jedes getippte Wort gibt Anlass zu ärgerlichem Kommen- tar. Es steht im KStA, 15.12, S.3 auch dieses: “Der Ein- satz von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz für mehr Demokratie ... wird ... gewürdigt”. Ist in GG, der Constitu- tion de la République française oder der Costituzione della Repubblica Italiana keine Demokratie definiert und sind folglich die Handlungen von Regierungen, Parlamenten und Gerichten nicht samt und sonders inhaltlich demokratisch und entsprechend legitimiert? Was also soll die Floskel
von “mehr Demokratie”? Das Worte-Paar ist einfach gedan- kenlos hingeschrieben ... um die Prämiierung einer Person zu rechtfertigen.
Eine Stärkung der Zuständigkeit des EU-Parlamentes ist, zweifellos ein zu unterstützendes Vorhaben. Allerdings vorausgesetzt, die Parlamentarier selbst und die sonst Be- troffenen in der europäischen Politik-Branche haben das dafür erforderliche Kaliber. Ist das der Fall? Wenn zutref- fend: Und ... ?
Demokratie kann nicht und wird nie perfekt sein. Aber das Verhalten der vom Souverän beauftragten Personen ist un- ter mancher Kanone. Ist also das Verhalten des Martin Schulz “besser” als das anderer Menschen? Und falls zu- treffend, warum wird - schon wegen der Notwendigkeit Bei- spiele zu setzen - das nicht genauer spezifiziert? Nein, “mehr Demokratie ... “ Oh dankeschön, Hr. Martin Schulz.
Die Damen & Herren der Politikbranche sollen ihre internen Probleme gefälligst selber lösen. Sie fragen den Souverän so wie so nicht. Und helfen kann ihnen auch niemand.
Möglicherweise hat Martin Schulz den Preis gekriegt, weil er so artig & brav den Herrn Juncker stützt. Dieses selbst- verständlich zu erwartende Verhalten ist - etwa unter dem Gesichtspunkt von pacta sunt servanda - ohne Zweifel in Ordnung und für Europa auch zielführend, denn Juncker versteht etwas von der Materie. Und kann “es” auch. Dafür die Prämie dem Parlamentspräsidenten? Oder spekuliert Martin Schulz auf was auch immer?
Es fröstelt. Gratulieren geht nicht. Trotz allem “frohe Weih- nachten und guten Rutsch”.
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13. Dezember 2014 Hoch die Mundwinkel
* na, ja * ärgerlich * furchtbar *
Was ist
unangenehmer: Marxismus oder Grünismus? Vor- sicht mit der Porzellankiste, denn es gibt eine wachsende Gemeinde von Mitmenschen, die nicht dämonisiert werden wollen und (nur?) deswegen dialektisch in Opferlamm ma- chen.
Diskutiert wird ein gesellschaftliches Dämonisie- rungsverbot ... Erste Antwort zu M oder G, kommt wie oft von Radio Eriwan; allerdings immer schön der Reihe nach.
Jedermann weiß aus Verantwortung vor seiner
eigenen Ge- schichte, dass Jungeleute schon mal träumen. Warum auch nicht. “Auffällig” werden sie, wenn sie meinen, Kreide ließe sich verspeisen. Dann, liebe Ollen, heißt es, Ohren anlegen, da gibt es nämlich
keinen Pardon (1). Na, ja.
Viele der Jüngsten, bestehen trotz Sowi das Schulsystem, beenden mit Erfolg ihre Berufsausbildung; Einige sogar an diesen Unitäten mit den Ganzganzschlauen akkadämi- schen Lehrern. Wenn sie dann auf “diese Gesellschaft” losgelassen, allesbesserwissen, wird es unangenehm, gar ätzend. Das You-too, dt. Du-Auch, kennt “man” aus vielen (noch?) nicht politisierten Lebensbereichen: Du gleichen Glauben, Du gleiche Hautfarbe, Du gleiche PKW-Marke, gleiche Kleidung, Alle immer Alles zeitgleich mit der Fol-
ge phänomenaler Staus auf den öffentlichen Verkehrsflä- chen - zu jeder Tages und Jahreszeit ... Sogar hoheitliche Wasserwerke kriegen während bestimmten Fernsehaus- strahlungen durchaus ihre liebe Not. All das allerdings ein Klacks im Vergleich zur Situation wenn sie, altersmäßig und menschlich halbgar, das Instrument der Politik - manchmal gar als Holzhammer - einsetzen. Da machen Menschen in diesem Lebensabschnitt, in dem jeder Recht- schaffene sich mit seiner beruflichen Zukunft zu befassen hat, auch vor minderwertiger Moral keinen Halt: Neben
Geld, regiert Angst noch viel mehr die Welt - ausgewach- sene Kultursauerei. So viel Geld für die Büldung gesell- schaftlich investiert ... und dann das: einfach ärgerlich.
Und wie der Gang der Geschichte so ist, werden Men- schen und Menschinnen immer älter. So alt, dass wie in KStA, S.4 erfrischend u. gar nicht politisch gemeint Fr. Paulina Burtz Falten im Gesicht auf böses Gucken zu- rückführt. Davon inspirieren ließ sich die KStA-Redaktion leider nicht. Denn bereits eine Seite später kommt Antje Vollmer (71, makelloser Mensch, ob lupenrein sei dahin gestellt) zu Wort. Jenseits des Bildungssystems dürfen “wir” uns die Lektion unseres Lebens zum Thema des Russland-Ukraine-Konfliktes reinziehen. So weise wie heute, war Vollmer nie. Etwa als es darum ging, die rabia- te Angstmacherei ihrer Parteifreunde zu mäßigen, sagte
sie um das Jahr 1998 vermutlich innerlich ganz befriedigt, dass sinngemäß endlich die 68ger in dieser Gesellschaft angekommen seien; es waren die Leute, die zwar auf der Friedenswiese in Bonn einigermaßen friedlich auftraten in Brock- und Wackersdorf aber den gesellschaftlichen Groß- konflikt samt politischer Gewalt abfeierten - mein lieber Jonny - und für die Pädophilie (bekanntlich nichts als ein Euphemismus) ... lassen wir dieses, denn ihre Schuldfä- higkeit ist nicht erwiesen. Mit Heiligenschein und bösem Gucken (siehe Foto in KStA) samt später pädagogischer Neigungen bewaffnet, weiß Vollmer was “wir”, also Andere, tun oder lassen müssen. Und obendrein “meine Irrtümer”, geborene Fremdwörter ... Insgesamt und Alles nichts als furchtbar.
Fazit: Junge Sog.Grüne können es nicht wissen. Was
ist die Steigerung von halbgaren Sog.Grünen “in Ämtern”? Simpel: Sog.Grüne in hohem Alter.
Was ist schlimmer? Grünismus, weil deren Inhaber anders als die von Marxismus mit Intelligenz auf Angst setzen. Al- les in Allem, eine Runde gesellschaftliches “Nein danke”.
Hoch, die Mundwinkel
Stell Dir vor, solche Zeitgenossen wären nicht so übellau- nig, nicht so rechthaberisch und obendrein nicht mit so ausgeprägten totalitär-fundamentalistischen Neigungen
(von der Natur?) ausgestattet ... alldem sich nicht einmal der kongeniale Zeitgenosse, der Herr Tschem aus Urbach zu entziehen in der Lage ist ... dann und nur dann hätten die Liberalen wirklich ein Problem. So aber müssen die Liberalen nur mit der Armada der Konsen “fertigwerden”. Wäre doch gelacht.
Radio Eriwan lehrt
“Es kommt darauf an”. Viele die da kulturversauend unter- wegs sind, merken/wissen es gar nicht. Es gilt also das Idiotengleichnis. Alle anderen dürfen nicht pauschal, sondern schön differenziert nach Klassen in die Tonne ge- kloppt werden. Sicherlich ist das anstrengend, aber einzig zielführend. Knallharte Kompetenz in vielen Disziplinen ist endlos gefragt, denn durch “Heitschi-Bombeitschi-Singen” kommen wir nicht weiter.
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(1) Anders als Frau Peter (Sog.Grüne) oder Herr Ramelow (SED), die verlangen, Andere sollen frühere Untaten, die beide selber nicht einmal in präzisem Deutsch beschrei- ben wollen oder können entschuldigen.
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12. Dezember 2014 Fritz, das Politikerleinchen spielt Staatsmann
Der Soli im KStA
Zum Soli, gestern im LT unter “unglabulich aber wahr”, bie- tet die KStA-Reaktion der Kundschaft des DuMont-Schau- berg-Verlages eine weitere Variante nach gestrigem Mee- ting. Danach trat unsere eigene Frau Dokktaoh (die Sarko- zy stets mit Bussi-bussi begrüßte, statt (seine) Französin- nen einzusetzen) vor die Presse u. sagte das Nichtssa-
gen, obwohl auch sie meint, die Soli-Einnahme sei alterna- tivlos. Ob die Kollegin weiß, dass die deutsche Wiederver- einigung - erst Recht 2019 - längst abgeschlossen ist ... ?
Die kohlegeilen Länderpolitiker Deutschlands wollen nun, dass bis zum Sommer 2015 entschieden wird, weil sie spätestens dann Planungssicherheit für die Zeit nach 2019 “brauchen”. Die Damen & Herren der Länder sind also Be- troffene von künftiger Planungsunsicherheit. Das ist ein ziemlich dämliches Argument. Es geht nämlich pro Bun- desland im Durchschnitt um 0,5 G€, bei Haushaltsvolumi- na bis zum Hundertfachen des Betrages. Keine Tassen in deutschen Schränken, keine Meisen in der Natur, Dichtun- gen nicht zu bekommen. Oder piept es da ganz herkömm- lich? Noch einmal und anders ausgedrückt: Etwa NRW will wissen, ob 2019 diese 0,5 G€ für noch zu erfindende Aus- gaben verplant werden können ... oder nicht. Ha-ha-h ...
Vorschlag zur Güte.
Es gibt jetzt schon die Planungssicherheit, dass diese 0,5 G€ der Zivilgesellschaft zustehen. Und wenn das Geld wi- der dem Willen der Liberalen doch fließt, können sich “die Länder” freuen. Denn ohne Zweifel wird auch 2019 - absolut planungssicher - ein immenser Tilgungsbedarf für heutige Staatsschulden bestehen. Wie ist Geld besser investiert als in Tilgung der Unverantwortlichkeit deutscher Politik in Jahrzehnten? Diese Erkenntnis der Obrigkeit beizubiegen, ist schwieriger als dem Ochsen das Gefühl zu vermitteln, ein ins Horn gekniffenes Geschöpf zu sein ... Nein, “man” plant Ausgaben und besorgt dann das Geld, statt die Aus- gaben-Planung - auch für Soziales - an der “Verfügbarkeit von Geld” auszurichten. Geht so Solidität? Nein, so geht Unseriosität. In “dieser Gesellschaft”. Und wenn nichts ge- schieht, regieren sie noch morgen.
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12. Dezember 2014
“So ist nun mal die Demokratie”
Jeder/Jede weiß, dass in Argentinien die Demokraten eine schwere Abwehrschlacht gegen die zuletzt totalitäre Politik des Regimes der Frau Kirchner führen. Nächstes Jahr im Oktober wählen die Argentinier einen anderen Präsidenten.
Einer von mehreren demokratischen Kandidaten ist Mauricio Macri, Oberbürgermeister im Range eines Minis- terpräsidenten des Hauptstadtdistriktes in Buenos Aires (4 Mio). Macri ist auf Europatournee, bekam die Gelegenheit unsere Frau Dokktoah zu sprechen. Huldvoll gewährte Dauer: 5 Minuten, während des Parteitages in Köln, was
La Nación aus Bs.As. (konservative Tendenz) brühwarm brachte.
Ist eine bessere Art & Weise bekannt, einer anderen Per- son und der Demokratie in Argentinien die Verachtung zu dokumentieren? Vor allem, wenn gesehen wird, welch “wichtige Ergebnisse” der Parteitag der CDU/CSU erarbei- tete.
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11. Dezember 2014
Haaaaalloh, aufwachen
Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: "Bundes- fachausschuss Finanzen, Wirtschaft und Energie hat sich konstituiert ... Seine Aufgabe ist es, Positionen in den Be- reichen Finanzen, Wirtschaft und Energie auszuarbeiten – alles Themen, die ganz wesentlich für den Erfolg und Zu- sammenhalt unseres Landes in der Zukunft sind ... "
Haben “wir” offenkundig nicht. Also prima. Fragt sich: Wie- so erst jetzt? Irgendwelche Probleme “mit den Umfrage- werten”?
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41. November 2014
Chancen-Chancen
Von Chancen ist heut zu Tage sehr viel die Rede. Liberale wollen das und - ja - folglich auch die Damen und Herren Sozzen&Konsen. Letztere reagieren wie üblich durch füllen eines Füllhornes, das sie dann in ihrem sozialen Garten unter das Volk bringen.
Problem: Was ist, wenn alle so wie die Hiwiin von Frau Kraftilanti (SPD), Silvieh Schlaumann (Sog.Grüne) meinen, die Chancen der Ungeborenen hätten sich seit 2010 ver- bessert, aber die konkrete Bildungsresultate den Traum einfach nicht abbilden? Nichts. Die Rot-roten regieren so abgekocht wie immer einfach weiter.
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11. Dezember 2014
Falsch
Die Herren Wirtschaftsminister von Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern, die Herren Olaf Lies (SPD) und Harry Glawe (CDU/CSU), haben gevorschlagt, dass Elek- tro-PKWs für natürliche Personen um 5.000,00 € durch staatliches Handeln verbilligt werden sollen. Die Hohenher- ren, Mitglieder der deutschen Obrigkeit, haben ihre Stirn in Falten gelegt u. nach sorgfältigster Überlegung wie vorste- hend dargestellt im Schweiße naiver Blauäugigkeit befun- den.
Noch nie hat es indula eine falschere Überlegung gegeben. Die Staatsförderung per Staatsverschuldung oder auf Kos- ten jener Menschen, die keinen solchen elektrischen PKW erwerben wollen, ist viel zu niedrig. Die Betroffenen vom Bedürfnis einen solchen Mobilitätsapparat zu erwerben, wären bei einer Phörderung von 5.050,01 € sehr viel zufrie- dener. Was haben solche Elektrokandidaten der SPD und der CDU/ CSU angetan, dass diese selbsternannten Vopas den Menschen das Mehrglück nicht gönnen?
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10. Dezember 2014
Radio Mitre aus Bs. As. heute:
Junggeselle am Wochenende. Plan A: Mit einer schönen Frau ausgehen, Plan B: Solange saufen, bis die Frau gut aussieht, Plan C: Mit etwas ausgehen, das wie eine Frau aussieht. Herbe Landschaft, herbes Klima, herbe Witze.
Diego Maradona, bekannter Fußballer, notorischer Chávez- Fan, besucht derzeit Venezuela und nimmt an einer Veran- staltung teil, auf der Präsident Nicolás Maduro eine Rede hält. Maradona schläft während der Rede ein. Fazit der Journalisten-Runde: Man muss sehr abgehärtet sein, die Herausforderung einer Rede von Maduro zu bewältigen ...
Ernste Angelegenheit, dazu etwas Vorgeschichte: Staats- anleihen in Landeswährung sind indexiert; die Wirkung der Inflationsrate auf die Lohnforderungen war in Südamerika schon immer Anlass für schlaflose Politiker-Nächte. Die Regierung hat also Interesse eine möglichst geringe Rate auszuweisen. Seit vielen Jahren schürt die Kirchner-Regie- rung eine mit demokratischer Gepflogenheit nicht kompa- tible Auseinandersetzung zur Wahrhaftigkeit der ermittel- ten Geldentwertungsrate. Es sollten alternativ rechnende private Institute durch Verleumdungsklagen an die Wand gefahren werden. Darauf wurden die Daten Parlamentariern zu Verfügung gestellt, die den Durchschnitt der “privat” er- mittelten Inflationsrate seit einiger Zeit veröffentlichen. Heu- te hat Wirtschaftsminister Kicillof mitgeteilt, die Mitteilung der Parlamentarier solle, da illegal, verboten werden. Die totalitäre Absicht der Regierenden am La Plata ist eindeu- tig, was durch viele weitere Handlungen belegt wird.
Heute vor sieben Jahren trat Frau Kirchner ihr Amt an. Ge- feiert wird, dass sie in einem Jahr nicht mehr Präsident
sein wird.
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10. Dezember 2014
Proteste gegen die Islamisierung dieser Gesellschaft
In Deutschland regen sich nach den “linken”, nun schon wieder die “rechten” Dumpfbacken. Überspitzt: Islam ist
des Teufels. Dass mit dem Vorwurf der Islamisierung das
Recht auf Meinungsfreiheit ausgeübt wird, ist ein Ärgernis. Vor allem, weil sich bedrängt fühlende Moslems ihrerseits zum Mittel der Provokation greifen könnten.
“Der Friede mit Euch” war und wäre gestern.
Es gibt in “dieser Gesellschaft” fraglos ein Problem mit Bil- dung und Einsichtsfähigkeit - unabhängig vom individuellen sozialen Status. Fehlt nur noch, dass gegen die etablierte Mathematik mobilisiert wird, weil die Summe von drei un- geraden Zahlen ein ungerades Ergebnis liefert.
Der Gipfel
ist die Empörung wider die Empörten. Hinzu kommt, dass Einige Verständnis haben, andere mit dem Auge zwinkern und Einige/Einiginnen eben ob all dem vor Empörung plat- zen.
Wo waren all die Champions in Jahrzehnten angesichts
der von ihnen geführten Bildungsbürokratien? Über Schul- system-Politik haben sie inbrünstig “die gesellschaftliche Debatte” geführt. Liberale wollen sie nicht haben. Selber liberal wollen sie sein. Dass dazu Akzeptanz der Vielfalt und entsprechende Toleranz unterschiedlicher Meinung
und Lebensweise der wesentliche Bestandteil sind, aber sagen sie auch nicht; teilweise, weil sie selber Fundamen- talisten sind.
Was ist zu tun?
FDP wählen.
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9. Dezember 2014
Die Verrenkungen der Sozialisten I
Das Thema hat eine große Spannweite: Von brauchbar aufklärerischen Ansätzen und Alltagspragmatismus über Heuchelei zu Demagogie, Rechtsbruch, rhetorischer und sogar physischer Gewalt. Koalitionsfragen stehen derzeit nicht an. Koalitionen mit Sozialisten sind zwar machbar, allerdings inhaltlich unangenehm, weil keine der sozialisti- schen Parteien das Endziel aufgegeben hat. Ihr Handeln läuft auf Standard-Sozialismus hinaus, der nur deswegen nicht aktuell ist, weil die Barriere der Illusion von Demokra- tie im Sozialismus nicht überwindbar ist. Ob und wann die Sozialisten sich vom selbst formulierten Ziel abwenden, ist nicht beantwortet. Dieser Umstand bestimmt das Funda- ment für den Irrationalismus, kommunizierter Prozesspo- litik der sozialistischen Parteien.
Auf die Frage im Interview (FAZ, 06.12, S.2) ob die rot-rot- rote Koalition in Thüringen Folgen für den Bund hat, ant- wortete Sigmar Gabriel:
„Die Wahl wird auch keine Auswirkungen auf die Koalition im Bund haben. Wenn das einige CDU/CSU-Politiker doch herbei- reden wollen, dann müssen sie mal sagen,
was sie damit mei- nen. Es ist doch auch Unsinn, ständig so zu tun, als ob Herr Ra- melow die Rückkehr zum DDR-Sozialismus plant. Gelegentlich muss man einige CDU Politiker mal daran erinnern, dass ihre Partei nach dem
Fall der Mauer keine moralischen Bedenken hatte, sich die Vermögen und Funktionäre der Blockflöten-CDU einzuverleiben. Die Aufregung rund um die Koalitionsbildung war für mich eher das Zeichen, dass auf Bundesebene
nicht nur die Linkspartei noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen ist, sondern auch viele ihrer Kritiker nicht. Als Staatsbürger hat
mich das befremdet. Man kann diese Koalition gut oder
schlecht finden, aber
es ist doch keine Rückkehr zur DDR. Wenn die Koalition in Thüringen dazu führt, dass die Linkspartei
stärker in der Gegenwart ankommt und Pragmatiker wie Ramelow stärker das Sagen bekommen und gleichzeitig die
Gegner der Linkspartei auch im 21. Jahrhundert ankommen und verstehen, dass diese Partei zumindest auf Landesebene zum ganz nor- malen demokratischen Spektrum der Bundesrepublik gehört, dann hätte die Koalition sogar
einen höheren Sinn.“
Mit seiner Antwort zielt Gabriel präzise zumindest heuchle- risch, gar unwahr an der Frage vorbei.
- Interessant und offen sind die Folgen im Hinblick
auf 2017. Gabriel bezieht die Frage auf „heute“ und lenkt mit völlig
überzogenem Gegenangriff ab.
- Es ist nicht das Problem, ob Ramelow die Rück- kehr zum „DDR-Sozialismus“ plant, bzw. die dafür erforderlichen Schritte
konzipiert sind. Von Interes- se ist zu wissen, ob das Ziel abschließend aufgege- ben ist, bzw. dass sich Ramelow und seine Partei sich „in diese Richtung bewegen“. Daher ist abwe- gig zu erwarten, dass Gabriel
die kurze Rede von Ramelow nach seiner Wahl zum Ministerpräsiden- ten als zynisch bezeichnet.
- Eine intellektuelle Frechheit ist, anderen vorzuwer- fen nicht im „21. Jahrhundert angekommen“ ist. Will Gabriel das Risiko
eingehen zu behaupten, das Programm der SPD sei „21. Jahrhundert“?
- Niemand hat behauptet, der Koalitionsvertrag von Thüringen beschreibe die“ Rückkehr zur DDR“. An- gesichts der den
„objektiven Bedingungen“ geschul- deten Marketing-Zwängen, würden die sozialisti- schen Parteien von bekloppten Typen geführt.
- im rot-rot-roten Koalitionsvertrag der Mehrheit im thüringischen Parlament, ist nirgends formuliert, dass die SED von SPD und
Sog.Grünen verändert werden soll. Ob Andere mit ihrem Handeln einen „höheren Sinn“ verfolgen, bleibt deren Sache, geht also niemanden sonst etwas an.
Eindeutig ist, dass Gabriel die Frage nicht beantworten wollte. Wie Gabriel sein gutes Recht nicht antworten zu wollen mit der wortreichen Antwort
wahrheitswidrig unter- schlägt und FAZ-Redaktion wie -Leser auf den Arm nimmt, ist bezogen auf die Idee von Demokratie eine glatte Unver- schämtheit: Dass von Altenbockum und Sattar das Inter- view nach dieser Antwort
nicht schroff beendeten, gehört zum verbreiteten Verhalten „lau zu baden“; Sozialisten können auf dieses Verhalten bauen, es sichert ihnen politi- schen Profit.
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Freiburg, 6./8. Dezember 2014 Unser Direktor des Tages
”Alles ganz einfach”
Eicke R. Weber ist Direktor des (staatlichen) Frauenhofer- Instituts für Solare Energie-Systeme. Die Badische Zeitung aus Freiburg lieferte am 06.12., S.4 gedruckt einen Kom- mentar von Weber unter dem Titel Plädoyer für die Elek- tromobilität mit den neuesten Erkenntnissen aus der For- schungslandschaft der “Green City”.
- Für “eine sichere, 24-Stunden-Stromversorgung übers ganz Jahr müssen wir eine bedeutend größe- re Leistung ... erneuerbaren
Stroms installieren als wir in der Spitze abnehmen”
- “Wenn die Sonne scheint und der Wind bläst, ha- ben wir große Mengen an Überschussstrom, der sich bestens für die
Elektromobilität eignet”
- Die Batterien werden “Nachts wie auch während des Tages an einer Ladestation geladen, um morgens und abends zur Verfügung zu
stehen”.
- Anstatt Auto und Stromquelle durch ein Ladekabel zu verbinden, “kann man auch induktives Laden
durch Spulen einsetzen, ganz
ohne Kabel”. Es feh- len im Beitrag von Weber diese wichtigen und pra- xisnahen Hinweise: Man parkt das Auto auf der rechten Seite 15 cm von der Spule (wohl mit Vor- sicht um die Spule nicht zu ruinieren) so, dass
man links noch aussteigen kann; durch ein geeignetes System von Spiegeln, kann der Parkvorgang siche- rer und zielführend gestaltet werden.
- Induktives Laden ist also “ein potenzieller Türöffner für wirklich bequeme und weitverbreitete Elektromo- bilität”
- “Einen wirklich umfassenden Ersatz unserer ... auf fossilen Brennstoffen basierenden Mobilität bietet
die
Wasserstoff-Brennstoffenzellen-Technologie”
- “Wasserstoff lässt sich in beliebig großen Mengen speichern ... Für die Verwendung im Auto muss er noch auf ca. 700 bar
komprimiert werden, so dass
er kompakt im Wagen mitgeführt werden kann.”
- “Der Tankvorgang (von H2) geht ähnlich rasch wie
bei einem Benziner”
- Elektroangetriebenes Fahren begeistert wegen der Ruhe, dem phantastischen Drehmoment der Moto- ren und der eindrucksvollen
Beschleunigung.
- Probleme mit dem Markt? Kein Problem: Man schafft Anreize. Beispielsweise Verbot von emittie- renden Antriebsaggregaten in den
Innenstädten. Selbstverständlich bei Gewährung vernünftiger Aus- nahmen. Unklar ist wohl, ob solche Ausnahmen durch den Staat bereitgestellt werden.
Sind sie nicht doll, die deutsche Spitzenforscher? Logo, wer in der Gehaltsklasse der 10.000 € mitmischt ... Das
ist aber noch nicht alles. Die
Forscher haben laut Kom- mentar von Eicke R. Weber auch herausgefunden:
Strom kann sehr leicht aus regenerativen Quellen bereit gestellt werden (Unsere Vorfahren müssen also ziemlich bescheuert gewesen sein). Außerdem weiß man am
Frei- burger Institut, dass “Überschussstrom leicht durch Elek- trolyse in Wasserstoff und Sauerstoff geteilt werden kann”.
Vorläufiges Fazit: Die Energiewende geht ganz leicht und simsalabim. Die
alternative Technik steht, Abermillionen PKW werden aus Luft und ohne Rohstoffe gebaut, Investiti- onen sind Pea Nuts. Und andere gesellschaftliche Bedarfs- befriedigung - etwa für Kitas, Ökostromleitungen, Inklusion,
Damenquote in ein paar Aufsichtsräten, Flugverbote, Um- stieg, Bionahrungsmittel, Gebäudesanierung, grüne Gen- technik, Mindestlohn, neue Bahnhöfe, Sexualmoral, Artge- rechtigkeit oder atomare Deponien - angesichts
knapper Finanzmittel “geht gar nicht” und - ja - muss warten.
Gesellschaft, also ein Dukatenesel ... ? Das kommt davon, wenn “wir” unsere Zeit in Freiburg totschlagen.
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5. Dezember 2014
Rot-rot-rot in Thüringen
all’ die Bekenntnisse von SPD und Sog.Grünen sind das Papier nicht wert. Oder folgt etwas aus dem getippten “Un- rechtsstaat” der DDR, die mit Funktionären des Regimes abgekocht und unverdrossen antritt? Der SPD vertrauen? Ypsilanti, Kraftilanti und nun das.
Einzig Marketing-Bedenken haben sie bisher “davon” ab- gehalten. Hauptschuldiger, die selbsternannte Volkspartei CDU/CSU. Sie geben der SPD die Deckung für die allmäh- liche Einschläferung der Bevölkerung.
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5. Dezember 2014
Betroffenen-Vermeider
Der DLF wollte am 04.12 das Wissen von Klaus Barthel MdB (SPD) zum “Klimapaket”, das die Bundesregierung wegen der Klimakonferenz in Lima gepackt hat anzapfen.
Es fragt Jasper Barenberg: “ ... Muss man nicht auch se- hen, dass es am Ende die Mieter sein werden zum Bei- spiel, die für die Modernisierung der Gebäude und der Wohnräume dann auch aufkommen müssen?”
Antwort des Genossen: “Die Gefahr besteht durchaus und deswegen wollen wir ja und werden wir ja das Mietrecht auch novellieren, also verändern, damit es Grenzen gibt bei der Umlegung von Modernisierungskosten auf die Mieter ... Auf der einen Seite entlasten wir die steuerlich, die inves- tieren in ihre Gebäude, und auf der anderen Seite schützen wir die Mieter davor, dass zum Beispiel ungerechtfertigt Kosten aus der Wärmedämmung zum Beispiel einfach auf sie umgelegt werden können ... “
Der edle Mensch will - nachvollziehbar - also nicht, dass der (böse) Vermieter den “vom Staat” subventionierten Teil
der Sanierungskosten auf den Mieter als Verbraucher “ein- fach umlegt”. Für Vermieter und Mieter gleichermaßen ed- len Menschen (unbedingt) wählen?
Problem für Barenberg und Barthel: der Verbraucher und Mieter ist überhaupt kein Steuerzahler ... Statt Schulden
zu tilgen, tönen derweil Schäuble, Merkel und die SPD gleich mit von der “Schwarzen Null”. Aufklärung’2014 oder sind da simpel gestrickte Demagogen am Werk?
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5. Dezember 2014
Progression
ist ein Wortchamäleon. Eine gute Durchschnittsüberset- zung ist “Entwicklung” oder “Fortentwicklung”, durchaus zwar nicht mit einem Touch Vanille oder Schokolade wie mancher Rotwein, sondern einem Touch Fortschritt.
Beispielsweise wollen Herrschende sehr gerne den Fort- schritt “ihrer” Steuereinnahmen. Sie benehmen sich auch insofern wie stinknormale Kapitalisten. Die allerdings the- saurieren Profit, derweil Politiker das Manna schnellstmög- lich wieder ausgeben, zur Not tonnenweise zum Fenster herausschaufeln, nur weil sie Karriere thesaurieren wollen. Die Steuerzahler sollen also die Karrieren von Politikern (konservativer & sozialistischer) Politiker sozusagen ge- genfinanzieren. So ist nun mal die Demokratie, gell Frau Dokktoah? Übrigens war das in Zeiten der absoluten oder totalitären Herrscher nicht anders.
Traurige Berühmtheit
hat das Wort Progression in Zusammenhang mit dem “Steuer”-Recht. Wer mehr Einkommen erzielt, soll deswe- gen auch mehr zahlen. Absolut und eben auch relativ. Montezumas Rache, der Reise-Durchfall ist Pate der Idee: Die Menschen sollen den Ertrag ihrer Arbeit so schnell wie möglich wieder verlieren. Was einfacher als durch Wollen der Hoheitlichen per EKSt im Fall der Lohnabrechnung, jegliche Verfügung über den Ertrag radikal unterbinden,
d.h., gar nicht erst zahlen ... an die Millionen Betroffener hartleibiger Staatsführung.
Progression gibt es auch in der Sozialversicherung und
- ja - den Leistungen des Europäischen Sozialstaats-Mo- dells. In der Krankenversicherung zahlen Personen mit mehr Einkommen mehr als die Armen. Obwohl die Kosten für die Genesung der Reichen nicht höher sind als im Fall der Armen. Die Milliarden-Subventionen aus sozialen Gründen seien lediglich erwähnt.
Sozzen-Denk und - ja - Sozzen-Sprech
Die Armen werden vom Kapital ausgebeutet. Deswegen muss weiter umverteilt werden. Leisten? Sache der Rei- chen. “Ich” nicht. Warum auch. Wir haben doch diese gan- zen konservativen und sozialistischen Wohltäter ...
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4. Dezember 2014
Halb-Vorsitzende
Seit Jahren werden die Mitglieder diverser Doppelspitzen als Vorsitzende erwähnt. Der Deutschland-Funk ändert diese Bezeichnungspolitik ein wenig. S. Peter (Sog.Grüne) sei “Ko-Vorsitzende”.
Falsch: Frau Peter ist als Mitglied einer Doppelspitze sel- ber die Hälfte dieser Doppelspitze. Also ist Fr. Peter, si- cherlich eine untadelige Mitmenschin in “dieser Gesell- schaft” nicht mehr als, d.h., nur eine Halbvorsitzende.
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2./3. Dezember 2014
eon
Unsere Großkonzerne agieren eher behäbig. Die Dinge ge- hen bei „Industriebeamten“ durchaus den sozialistischen Gang. Wenn aber der Groschen gefallen ist, werden ‚un- heimliche‘ Management-Energien mobilisiert und alles geht schnell. Dazu gibt es auch jeden Grund, denn es naht mit gewaltigen Schritten das Jahr 2022.
Geschehen ist: Der VV von eon hat angekündigt, dass die Gesellschaft geteilt wird: Produktion von Wind- und Solar- energie, Stromlogistik und Vertrieb (eon Zukunft) einerseits und Stromproduktion aus Kernspaltung, Kohle- und Gas- Verbrennung (eon Classik) andererseits. Beide “neuen” Gesellschaften selbstverständlich samt jeweils kausalen Rückstellungen. Zunächst ändert sich der Kreis der An- teilseigner nicht. Zur künftigen Entwicklung gibt es keiner- lei Prognose od. Festlegung. Änderungen sind wahrschein- lich. Die beiden Teile von eon driften personell, rechtlich
und. sachlich auseinander. In einigen Jahren hat der eine Teil mit dem je anderen absolut „nichts am Hut“.
Seit vielen Jahren ist klar, dass Elektrizität aus Kohlen- stoffverbrennung keine Zukunft hat; am 14.03.2011 kam
das endgültige Aus für die Umwandlung von Atomenergie
in Elektrizität hinzu. Das Geschäft mit dem entsprechen- den Strom war damals und heute erst recht wert-los. Allen- falls kann residualer Nutzen (Löhne, Profit, Zinsen, Liefe- ranten, Steuern) aus der materiellen und immateriellen In- vestition gezogen werden. Die Angst vor einem Atom-Unfall und die Angst vor dem künftigen Wetter erzwingt die Pro- duktionsumstellung. Gegen Ängste sind weder Diktaturen noch Demokratien gewappnet und auch nicht zu wappnen.
Zur Prognose des wirtschaftlichen Schicksals der eon Classik muss Phantasie nicht strapaziert werden. Das Schicksal ist entgegen allen Beteuerungen mit allen „bilan- ziellen“ Folgen besiegelt. Der vom VV verkündete Schritt
ist rational und zwingend, soll nicht das zukunftsfähige Ge- schäft der heutigen eon mit vernichtet werden.
Das Vorhaben die Elektrizitätsproduktion umzustellen, ist immer auch ein Plan gewesen: Was ist möglich/machbar und zu tun, damit die beängstigenden Anlagen stillgelegt werden? Den deutschen Sozialisten ist für das Gelingen des Plans zu gratulieren. Insbesondere ihre Führenden müssen zwar unverändert „arbeiten“, haben für den Rest des Lebens finanziell ausgesorgt und kommen obendrein
in die Bücher der Geschichte. Chapeau? Neidlos Cha-
peau! Nicht vielen Personen der Geschichte ist solches geglückt. Moral? In der Biologie gibt es keine Moral.
Ein Plan ist auch die Absicht mit den bei eon bilanzierten Rückstellungen die früheren Wiesen rückstandslos wieder herzustellen und den Schrott gefahrlos zu lagern. Milchkü- he werden dort grasen – vielleicht aber auch Genmais ge- sät und profitabel geerntet …
Die Geschichte von BER und anderen Staatsobjekten ist
zu genüge bekannt. Den Rückbau der nutzlosen Kraftwer- ke führen Unternehmen mit privaten Anteilseignern durch. Auch in solchen Unternehmen sind “wirtschaftliche Unfälle” nicht ganz auszuschließen. Wird der Rückbau zu geringe- ren Kosten als die höhe der realisierten Rückstellungen durchgezogen, freuen sich Anteileigner und der Finanzmi- nister. Hoffen und träumen ist angenehm und erlaubt. Es kann aber auch in die Hose gehen und aus „wirklich nicht vorhersehbaren Gründen“ die eon Classik „irgendwie“ recht- zeitig vor dem Ende Pleite gehen.
Irgendwelche Zusatzfragen?
Laut FAZ, S.17, ist Berbel Höhn, auch andere deutsche Koryphäen, bereits am 01.12.14 wegen der vorstehenden Überlegung in den Alarmmodus gegangen. Offenkundig
weil sie das Szenario aufgrund ihrer Karrieregeilheit nicht bedacht, also übersehen haben. Schon seltsam, dass den indigenen Besserwissern das passiert ist.
Aufgrund multipler Wissenslücken steht ihre Umbenen- nung in Besserignoranten an. Aber ihre Pensionsansprü- che verlieren sie nicht.
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2. Dezember 2014
Personenjagd oder Auseinandersetzung
Meinungsfreiheit, klar. Wenn allerdings Personen zumal reihenweise an den Pranger kommen, wie im Beitrag von Hubertus Knabe, FAZ, 01.12, S.8, dann sollten die Augen- brauen gehoben werden. Woher ist bekannt, dass die Ge- nannten sich von ihren Taten nicht distanzieren? Welchen Sinn hat es, wenn Millionen, die von den Genannten noch nie gehört haben, nun gegen sie - sehr wohl nachvollzieh- bar - empört sind? Überhaupt, was bringt Empörung? Ge- dankliche Befreiung oder etwa gar sozialen Fortschritt?
Personen werden von Gerichten aufgrund von Gesetzen,
die zur Tatzeit bestanden verurteilt; alles andere ist
“höchst problematisch”. Niemand sonst ist im Rechtsstaat in Bezug auf Einzelne befugt, sich im rechtlichen Sinn
über Repression oder Prävention Gedanken zu machen. Nichts ist gegen zivilrechtliche Abarbeitung des Vorlebens von Einzelnen einzuwenden. Ebenso wenig - für den Fall der Fälle, etwa wegen der Besetzung “sensible Positio- nen” aller Art - gegen Notizen in politischen Archiven; Letz- teres vor allem wegen möglichem, durchaus wahrschein- lichem Bezug zu aktuellem Handeln od. Unterlassen.
Neben Urteilen der Justiz kann gegen früheres Handeln
nur noch unter dem Gesichtspunkt der Rache etwas unter- nommen werden. Hoffentlich kommt dazu zu 100% “ge- schenkt”. Früheres Handeln ist nicht (mehr) änderbar. Ak- tuelles, vor allem künftiges Handeln kann beeinflusst wer- den. Darauf muss es heute ankommen, vor allem weil no- torisches Fehlverhalten täglich stattfindet.
Selbstverständlich ist es eine Frechheit, wenn die SED noch 25 Jahre nach der Wende mindestens 32 Personen
in Positionen hält, ohne dass die Personen nicht nur ab- schwören, sondern öffentlich darlegen, sich von ihren Bei- trägen für den Unrechtsstaat DDR zu distanzieren. Hierbei kommt es nicht auf die Namen, sondern auf die Tatsachen an. Die von Knabe dargestellten Einzelheiten sind beschä- mend und sehr wohl empörend. Und? Er beschreibt doch selber wie frech die SED seit 20 Jahren nicht bereit ist, auf “belastetes” Personal zu verzichten.
Das “menschlich” Unzulässige kulminiert im kapitalen “po- litischen Fehler”. Die Art & Weise wie der Unrechtsstaat aufgearbeitet wird, wie nach Sog.Grünen-Sprech die “Ver- antwortung für die Vergangenheit Deutschlands” wahrge- nommen wird, vermeidet die Diskussion zur Frage nach
den strukturellen Ursachen für Mord und Unterdrückung in der DDR. Als Hirngespinst mag Sozialismus ohne Totalita- rismus funktionieren ... (1) Es erleichtert der SED “das Le- ben” in dem sie sich die blauäugige Debatte darüber leis- tet, dass “man” “demokratischen Widerstand gegen alle Formen der pauschalen sozialen Ausgrenzung” fördert und initiiert, wie Knabe außerdem berichtet. Das Resultat ist
die Camouflage (erlaubter) sozialistischer Intention. Die
rot-rot-rote Koalition samt SED-Ministerpräsidenten in Thüringen kriegen “wir” gratis dazu, selbstverständlich als Vorlage für den Bund ... die Jungen, die Tüchtigen wandern aus, die Alten bleiben ... alles Schuld des Kapitals. Und wenn es ein Tick “besser” wird, brüllen die pawlowisierten Ränge “Hurrah”.
Oberflächlichkeit generiert ihre Oberflächlichkeit. Wer kon- terkariert die Spirale?
Alles schon gewesen. Warum also der Ansatz der Wieder- holung?
Gut, es gibt das Recht zu lernen ... Konservative aller Län- der vereinigt Euch ... genau dazu.
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(1) Die Ausrede “wg. SU und Kaltem Krieg” ist wohlfeil und vorgeschoben.
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2. Dezember 2014
Sozialisten und das Recht
Nach Marx sind Staat und Recht sind der Überbau des Ka- pitalismus zur Ausbeutung der Arbeiter. Daher ist geboten das bürgerliche Recht zu vernichten.
Und?
Jetzt wissen “wir”, warum Sozialisten es mit der Rechts- ordnung schon mal nicht so genau nehmen. Auch so geht Verelendungsstrategie. Der Gegenangriff “Steuern” zieht jedenfalls nicht, weil keine Liberaler Steuerhinterziehung befürwortet.
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1. Dezember 2014
Je dümmer die Bevölkerung, desto besser für die Politiker-APs
Ist doch logisch. Denn es darf doch nicht zugelassen wer- den, dass Einzelne, gar die komplette Menschheit dem Untergang preisgegeben wird. Es ensteht durch diesen Umstand der ach so blöde Verdacht, die erlauchten D&H der Obrigkeit, könnten zur Absicherung ihrer AP noch mit einem Schippchen nachhelfen. Nein, so etwas unmorali- sches würden Sozzen & Konsen nie tun.
Da sind “wir” aber sehr erleichtert.
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hängen noch heute in Zeitungs-
kiosken Lateinamerikas oder prangen auf T-Shirts überall auf der Welt. So erfolgreich waren die Leute um Fidel Castro, dass der beeindruckte Chruschtschow den Rubel springen ließ und wie es
heißt, das neue Regime - “völlig selbstlos” - mit täglich 1.000.000 Dollar unterstützte; ... man ist in Lateinamerika eben durchaus ge- witzt ... Es wollte Fidel Castro für Lateinamerika die bessere Zu-
kunft. Das war kontinentweit kei- neswegs mehrheitsfähig. Im Kalten Krieg waren die US-Regierungen überhaupt nicht nur “not amused”. Rrrrradiolahabenacúbaah dröhnte
mit 500 KW im prekären Äther der Kurzwellen über dem Kontinent u. der bereits erwähnte Herr Chruschtschow ging - so interessant schien ihm der Fall - sogar das Risiko eines Atomkrieges ein. Zu diesem
Zeitpunkt war die Isolation Kubas längst inkraft. Und? Behinderte den weiteren sozialen Aufstieg von Fidel Castro so wie das Expansionsin- teresse der UdSSR. Mit vollem Erfolg. 