Liberal Heute, D’land: parteiisch für freie Menschen

FAZ-Zähler August 2016
Wie oft werden die Parteien in der FAZ “erwähnt”. Zur Zählmethode siehe Tabelle vom Oktober 2006. Ab 01.04.11 wird “rotgrün” nicht mehr für die Sog.Grünen gezählt; analog wurde etwa schwarzrot oder christlich-liberal nie gezählt.

AfD Alfa CDU + CSU + Union FDP + Liberale SPD Grüne Linke + Links- partei 1. 3 35 3 14 2 3 2. 19 29 3 16 6 16 3. 16 43 4 17 11   4.   12 2 8 37 7 5. 14 48 1 47 19 5 6. 10 21 53 11 8 1 8. 3 22 4 11 19 3 9. 5 27 1 14 28 4 10. 1 41 8 31 6 6 11. 15 59 8 25 22 12 12. 29 44 1 58 23 6 13. 16 18 6 17 9 1 15. 8 29 3 22 8   16. 15 64 3 36 8 5                                                                                                                                                                                       SUMME 154 492 100 327 204 69 % 11,4 36,6 7,4 24,3 15,2 5,1

Süddeutsche-Zähler August 2016

SUMME             %

26. August 2016 neuer Volkssport: Zeit totschlagen

”Burka” übersteht Sommerloch

Sind in Deutschland alle, d.h., “die Gesellschaft” oder nur die Disku- tanten notorisch gelangweilt? Es sieht ganz danach aus, nämlich da- rüber zu debattieren, wie Frauen sich zu (ver)kleiden haben. Steht in Deutschland zur Debatte beim Einwohnermeldeamt (Ausweis), bei Gericht als Kläger, Angeklagter, Zeuge und in den Institutionen des Bildungssystems, verhüllt erscheinen zu dürfen? Seltsam: Per Inter- net darf “verschleiert” “debattiert” werden; verkleidet auf der Straße
aber nicht ... Eben: Es gibt sehr viele gelangweilte Zeitgenossen.        

22. August 2016

KStA, S.1: Deutsche sollen Lebensmittel bunkern

Besser: Die solches empfehlende GroKo aus CDU/CSU und SPD bunkern.

13. August 2016

Fidel Castro also 90

Eine Jahrhundertfigur formuliert Matthias Rüb in FAZ, S.5. Es fällt schwer dies zu akzeptieren, aber es ist Wahres dran.

Persönliche Tüchtigkeit, widrige Umstände überwinden, imponiert im- mer. Leugnen, wäre der Beginn fehlerhafter Analyse. “Fidel”, steht im Wesentlichen für verlorene Träume, für Verschwendung von menschli- chem und - weniger wichtig - auch ökonomischem Kapital. Dazu zäh- len zunächst die Getöteten und (politisch) Gefangenen, aber außer- dem weltweit Tausende begabter Leute, die sich in Wahn verloren und deswegen zum Dienst an der Gemeinschaft nicht beitragen konnten.

Führungskräfte, die “es” können, vor allem auch tun, waren schon im- mer selten. Nachahmen lohnt, denn die Belohnung mit gutem Leben folgt quasi unvermeidlich. Viele wollten das gute Leben des Fidel Castro nicht sehen, sie waren geblendet. Es kommt darauf allerdings nicht an, denn der Lohn für Tüchtige wird system-neutral gewährt;
auch “der Lohn” für (die entsprechende) größere bzw. kleinere Menge von Trittbrettfahrern.

Ob sich die sozialistische Revolution lohnen würde, war um 1960 ver- breitet Hoffnung. Obwohl Milliarden es inzwischen besser wissen müssten, setzen sich - unverändert - Autokraten aller Schattierung in Szene. Könnten “Sozialisten” sich zu Kooperation entschließen, wäre den Schwächsten maximal geholfen.

Auf die Tüchtigkeit und Multi-Kompetenz der Liberalen also kommt es an.     

11. August 2016

Wie auf Dusseligkeit Versimpelung folgt

Fünf von sechs Spalten der S.3 des KStA hat Sigmar Gabriel (SPD) samt heute vollgesprochen; darin enthalten das dicke Riesenfoto, als ob die Kunden des KStA Gabriel noch nie “gesehen” hätten, bzw. es keine schöneren Anblicke gäbe. Ein Markleting-Gag der guten Sorte.

Zu lesen ist: “Ohne die große Koalition gäbe es weder den Mindest- lohn, noch die Mietpreisbremse, od. die Rente nach 45 Versiche- rungsjahren ohne Abschläge ... Die SPD ist dazu da, das Leben für Menschen besser zu machen ... “

Warum hat Gabriel dann nicht die Koalition mit SED u. Sog.Grünen gemacht? Der Mindestlohn betrüge dann locker 10,00 €/h bzw. solche Rente würde für seine Klienten schon nach 35 Jahren ausgebrochen. Richtig: Verstehen kann “man” Gabriel nur nach 12 Jahren Sozio- od. Politologie ...

Nun ja. Und simpel ist das Argument ohnehin gestrickt: Man nehme Geld - irgendwo her - und verteile es. So geht regieren à la Sozialis- ten.  Außerdem moniert Gabriel das “wir schaffen das”, ausgesproc- hen vor bald 12 Monaten von einer Person der Bundesregierung, die aus Schlampigkeit handelte. Wenn Gabriel nun befindet, damit sei kein Problem gelöst, dann frönt er mit Billigstpopulismus. Warum ist Gabriel im September 2015 nicht aus der Koalition ausgetreten, zu- mal die Sozialistenkoalition doch viel mehr “besseres Leben” produ- zieren könnte?

Nicht außer acht lassen. Diese GroKo läuft mit der CDU/CSU. Die
will Einwanderung nicht ordnen und setzt mit solcher Dusseligkeit das Land den daher machbaren Billigparolen einer Partei wie der SPD aus. Was hat die Menschheit bloß der CDU/CSU angetan? .   

10. August 2016

Welchen Teufel reitet Dr. Steinmeyer (SPD)?

Mögen Sie, liebe Leserin, Dr. Tramb, den Kandidaten der Republika- na für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten von USA? Kaum, wenn Sie LT-Leser sind. Ihre Abneigung teilen Sie mit 100% der LT-Redaktion; und, o weh auch mit dem Kollegen Fränkileinchen, Nachfolger unseres unvergessenen Dr. Guido Westerwelle. Problem? Unser AA-Mann sagte es auch. Das was er denkt. Unerlaubt? Doch erlaubt. Wo aber steht geschrieben, dass der Herr Außenmister der BRD zu jedem Mist auf Erden sich zu äußern hat? Er muss wohl - nicht anders wie diese unverwüstlichen Sog.Grünen, meinen, alle hätten an deutschem Wesen zu genesen. Hm, seltsam. Die Amerika- ner haben ihren Dr. Tramb und wir unsere Jürgen Trittin, Boris Palma oder die Frau Klaudi Roth, gekennzeichnet durch Olympia-Siegerin in Betroffenheitsflennen. .

Sind “wir”, angesichts unserer prekären Personalprobleme im Bereich Staatskomplex wirklich besser als die USA? Wobei die indula Herr- schenden sich nicht einmal dazu bequemen, die Büldung der “kleinen Leute” zu verbessern; warum wohl musste Nicola Beer heute den Herrn Vize-Kanzler ermahnen, seinen zwielichtigen u. negativen Kurs in Sachen TTIP zu verbessern? Fragen, Fragen ... Fahrradkette, es schweigen die Herrscher dieser Republik genauso wie die Historie zur Identität der Mutter von Tutanchamun.       

9. August 2016

aktuelle Interviews

Christian Lindner: ” ... lullt uns seit Monaten ein", "Schäuble gibt
das Geld schneller aus, als es die Leute erwirtschaften können", Bun- deswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) fordert er unter anderem wegen der Edeka-Affäre zum Rücktritt auf und "Die windelweiche Hal- tung der Bundesregierung gegenüber Herrn Erdogan." Link

Alexander Graf Lambsdorff: "Erdogan besucht Putin, um deutlich zu machen, dass er auch anders kann. Doch sein Land, die Türkei, braucht den Zugang zum europäischen Markt für ihr Wachstum und die Absicherung durch die NATO für Ihre Sicherheit "Link .

Christian Lindner: "Nach drei Jahren steuerpolitischer Untätigkeit
der Union im Deutschen Bundestag ist diese Ankündigung ein
Scherz." Link

Alexander Graf Lambsdorff: "Außenminister Cavusoglu schwingt gegenüber Österreich die Rassismuskeule, weil es ihm offenbar an ernsthaften Argumenten fehlt, die für eine Fortsetzung der Beitrittsver- handlungen mit der EU sprechen." Link

Der nächste Anstieg der EEG-Umlage als Teil der Stromrechnung für Verbraucher steht ins Haus - und er geht hauptsächlich auf das Konto sinkender Preise an der Strombörse. Hermann Otto Solms: "erneu- ter Beweis, dass die Energiereform der Bundesregierung halbherzig
ist und auf halber Strecke stecken bleibt." Link

Nicola Beer: "Weniger Gesetze, weniger Vorschriften, weniger For- mulare. Das spart Zeit und Geld, entlastet Bürger ebenso wie Mitar- beiter in den Verwaltungen". In Estland, wo durch konsequente Digita- lisierung Verwaltungsprozesse massiv verschlankt wurden. Link

Karl-Heinz Paqué: Die politische Frontlinie verläuft heute zwischen Vertretern der offenen Gesellschaft und der geschlossenen Gesell- schaft. Link. Das LT: Das Bemerkenswerte: Nationalisten und Sozia- listen rücken in der Weise zusammen, dass beide zunehmend Posi- tionen mit der gleichen isolationistischen Wirkung vertreten. Bei noch immer zunehmender Anzahl von Menschen kann dies nur zu gewalt- samer Auseinandersetzung führen. Der liberale Ansatz bekennt sich zu kooperierenden Globalisierung, in der durch Offenheit und Kommu- nikation Spannungen abgebaut werden, noch bevor sie sich aufgebaut haben.,

Wolfgang Kubicki: Der Neun-Punkte-Plan gegen den Terror der Bun- desregierung "ist im Grunde ein Placebo. Der klügste Gedanke war, die wissenschaftliche Erkenntnis nach den Ursachen der Radikalisie- rung zu verstärken und dafür mehr Geld auszugeben – egal ob es sich um Deutsche oder Ausländer handelt. Ein guter Punkt ist auch das Frühwarnsystem, um gefährdete Personen zu identifizieren. Da kön- nen uns syrische und irakische Ärzte unter den Flüchtlingen helfen.
Es ist doch idiotisch, dass sie nicht mitarbeiten dürfen, nur weil sie
die deutsche Approbationsordnung noch nicht erfüllt haben." Link
 

6./8. August 2016

Es gibt nur einen Liberalismus

Alle Bindestrich-Liberalismen sind Halb-Liberalismen oder weniger, er- funden von Personen, die parasitär vom guten Namen profitieren wol- len, aber meinen auf Sozialismus, Nationalismus oder Konservativis- mus nicht verzichten zu können. Ärgerlich genug, dass das deutsche Regime verbreitet als “liberale” Demokratie  bezeichnet wird. Die Herr- schenden, Sozialisten, Konservative meinen wohl, dass mehr Libera- lismus “gar nicht gehe”. Ihr verbreitetes Scheitern belegt. Sie werden “es dennoch nicht schaffen”: Den Freiheitswillen der Menschen zu brechen. .

Es gibt nur einen Liberalismus auch wenn Rainer Burger, FAZ, S.5, kleinste Differenzen zwischen führenden Liberalen meint erwähnen zu müssen.

Kein programmatischer Kadavergehorsam

Dies zeichnet politisch wirksamen Liberalismus seit eh und je aus. Wertepolitisch gibt es innerhalb jeder liberalen Partei Bandbreite.
Auf jeden Fall weniger bezüglich der prozesspolitischen Praxis.
Denn diese Königsdisziplin obliegt bei Liberalen den von Aufsichts- räten gewählten “Geschäftsführern”. Es macht keinen Sinn, hierüber gar öffentlich zu streiten. Hierbei ist allerdings von allen GF strikt zu erwarten prozesspolitisch unterschiedliche Sichtweisen ausschließ- lich intern zu beraten. Es macht beispielsweise wenig Sinn, durch diesbezüglich öffentlichen Diskurs den D&H Wettbewerbern Strategie und Taktik auch nur teilweise zu offenbaren.

Kein Kadavergehorsam, sehr wohl aber Selbstlosigkeit, Demut und eiserne Disziplin kennzeichnen alle Liberalen im Dienst der Wähler.

5. August 2016

Auf den Weg gebracht ...

KStA, S.6, Interview mit Peter Altmaier (CDU/CSU): “Wir werden nie- mals absolute Sicherheit haben, aber durch Gesetze, durch mehr Po- lizei können wir das Risiko reduzieren”. Dauerte der Weg 1 Jahr, be- fände sich Altmaier mit der Äußerung erst seit einer halben Sekunde auf dem Weg:

• Angesichts der Lage genügt die kleine Äußerung im Interview vergraben mitnichten. Eine spezielle Ansprache im (deutschen) Staatsfunk und danach auch eine Regierungserklärung des zu- ständigen GroKoMinisters sind allemal angemessen.
• Altmaier schummelt. Das Wort “absolut” ist überflüssig. “Wir werden nie Sicherheit haben ... “.
• Altmaier wirkt vergesslich: Gesetze und Polizei, sonst nichts gegen Unsicherheit? Werden die bestehenden Gesetze ange- wendet? Wird die Polizei angemessen geführt? Kann nicht die geheuchelte Empörung über jedwede, insbesondere politische Gewalt abgebaut werden?

Zur Güte: Besser eine “halbe Sekunde” als gar keine.
    

5. August 2016

Der Fall Petra Hinz ... und seine Weiterungen

der Fall, ohne Zweifel ein starkes Stück. Die SPD sollte nicht deswe- gen an den Pranger gestellt werden, denn die zweifellos ärgerliche Schlampigkeit gibt es verbreitet und häufig. Es genügt, an das “Schaf- fens-Programm” der Bundesregierung von 09.2015 zu denken.

Es stinkt der Fisch also durchaus auch oben. Alle Politiker in der Wüste sehen zu wollen, führt nicht zum Ziel. Denn es gibt keine bes- seren Politiker. Aber das verbreitet illegitime Verhalten der Politiker ließe sich zum Besseren wenden.

• Mehr Sorgfalt im Staatskomplex. Nicht nur die Sprache in er- lesen formatierten Unterlagen. Auch in den - hoffentlich - sorg- fältig am Allgemeinwohl orientierten Inhalten, dem “Dahinter” aller Verlautbarungen.
   
• Sicherlich schösse die Forderung, von Kandidaten Lebensläufe samt Zeugnissen anläßlich von Bewerbungen um Mandate “beim Vorstand” “einzureichen” weit über das Ziel hinaus. Mehr Sorgfalt in Personalsachen würde auch diesbezüglich heilsam wirken. Mehr Sorgfalt ist von den Mitgliedern der häufig nur ab- nickenden Versammlungen und von den Vorständen, die Kan- didaturen sponsern zu verlangen. Es geht um Sorgfalt im Um- gang miteinander.

So wie der Staatskomplex Sicherheit nicht herstellen kann, gibt es keine Mittel Durchstechereien à la Petra Hinze auszuschließen. Übri- gens mit der Folge, dass die Diäten bis zum Ende der Legislatur vom Steuerzahler getragen werden. Etwas anderes gar zu erzwingen, täuscht nimmer vorhandene Korrektheit des Politik-Betriebes. Der Vertrauensbruch wurde dem Souverän angetan. Mehr Sorgfalt würde sicherlich zielführend wirken, denn die Notwendigkeit des Bestandes der - wenigen - Entscheidungen des Souveräns sind ein hohes Gut.

Gabor Steingart: “Gerade von einer sozialdemokratischen Partei er- wartet man Nachsicht im Umgang mit schwarzen Schafen. Das S im Parteinamen steht nicht für Scharfrichter.” Recht hat der häufig antili- berale GF der VHB  

3. August 2016

Tribut an das Eingemachte

In der geistigen Welt dieser Tage erzeugen offensiv vertretene Tenden- zen zu Ausländerfeindlichkeit, Autokratie und Todesstrafe Kontrover- sen, die als überwunden galten bzw. gelten sollten.

Gewollt sind der Respekt von Würde, Menschenrecht, Bürgerrecht, Rechtsstaat, Demokratie und folglich Marktwirtschaft, umgesetzt durch allerlei abgrenzende und konkretisierende „Durchführungsbe- stimmungen“. Dies ergänzt für viele durch Liberalismus oder die Prinzipien des raumgreifenden Staates, zugespitzt also durch „Neoli- beralismus“ bzw. „Sozialismus gemäß Marx“.

Im Detail stecken die vielen Kontroversen. “Hintergrundrauschen” der Kontroversen um Ausländerfeindlichkeit, Autokratie und Todesstrafe liefern die traditionellen Achsen des 3-dimensionalen politischen Rau- mes: Liberalismus-Sozialismus, Konservativismus und Nationalismus.

Einige Fakten

• Auf der Weltbühne agieren prominent Leute wie Putin, Erdo- gan, Trump, weniger bedeutsam u.a. LePen, Johnson, Petry/ Gauland, Hofer.
• Nachrichten als Text, Ton, Bild oder Film gehen Real-Time,
  d.h., im Sekundentakt, um den Globus. Wohl auch dadurch
  hat Migration in den letzten 60 Jahren weltweit zugenommen. Die Einwanderer bringen ihre Kultur und Einstellung mit.
• Politische Meinung wirkt international in allen Richtungen, u.a. durch jeweils ausländische Staatsbürger getragen von Organi- sationen in der Innenpolitik „ihrer“ Länder. Selbstverständlich - wie schon lange - teilweise durch Medien kanalisiert. Es eta- bliert sich allmählich immer mehr die transnational wirksame Meinungsfreiheit
• Die eigene, selbst erarbeitete Meinung erfordert intensive Ar- beit; nur eine Minderheit ist dazu zielführend in der Lage.
• Die jeweils Herrschenden haben in ihren Heimatländern spezi- fische Meinungsplattformen etabliert; Sie sind schließlich das Resultat eines merhheitlichen Meinungsbildes. Versuchen Herrschende oder andere Interessengruppen solch u.U. meta- stabiles Meinungsbild zu ändern, stößt dies auf Ablehnung, zumindest Verärgerung der betroffenen Herrschenden.
• Herrschende aller Couleur bemühen sich um Zustimmung in
  der „öffentlichen Meinung“.

Auf der Demonstration „für Erdogan“ in Köln am 31.07.2016 sprach
ein Minister der türkischen Regierung; gleichwohl wurde wirksam ver- boten, eine Video-Botschaft des türkischen Präsidenten zu bringen.

Eine Debatte über Meinungsfreiheit muss stattfinden; ebenso über
das Niveau politischer Heuchelei zu sehr vielen Themen der „deut- schen Politik“. Was Liberale einerseits vertreten und wie etwa die
aFd, „das Problem“ löst, liegt auf der Hand. Wie entscheiden sich Sozialisten und Konservative? Auch sie müssen sich mit ihrem Einge- machten “befassen”. Die Konsequenzen stehen heute in den Sternen.

KStA vom 01.08 insinuiert “ein Problem”. Ja, Anfang der Debatte
    

2. August 2016

“Bayern” verklagt VW

wegen der Abgase. So kleinkariert können nur einige in Bayern sein. Dabei kommt sich deren künfiger Mann, Marcuß Söda obendrein wit- zig vor. Möglicherweise wollte Söda aber nur den Sog.Grünen gefal- len. Die werden sich vor Beeindruckung ganz bestimmt gar nicht mehr kriegen könen. Söda ....  

Pendings:        

Verbote als ob alle Deppen seien / Linksextremismus: Die immer recht haben.         

gebüldete Sozzen: Es grenzt an Verantwortungslosigkeit keine ausreichend qualifizierten Leute ...       

Wegen “Umbauarbeiten” am LT, sind die ta- gesaktuellen Beiträge der Jahre 2004, 2005, und die der Monate Januar bis September 2006 z.Z. nicht verfügbar. Außerdem müs- sen hunderte gebrochener Links neu einge- richtet werden.

Die Reparaturen werden noch viele Monate Zeit beanspruchen. Danach wird dieser Hin- weis gelöscht.
      

19. Dezember 2016

Das Liberale Tagebuch

eine Marke der Trier GmbH, ist eingestellt und wird demnächst gelöscht.

Geneigte Leser, die dem Autor folgen wollen, klicken auf

Deutschland aktuell
.    

2. September 2016

Klugheit à la carte

SZ, S.2: “Der Anfang der Geschichte” von J.Fischer (Sog. Grüne). Unser weltweit Gelehrtester, dereinst Professor,
ist an Klugheit nicht zu überbieten: Hommage auf Oswald Spengler? Sarkasmus bei Seite. Es sind doch gerade Leu- te wie J. Fischer, die durch ihren der Zeit vorauseilenden Eifer und die nicht erfüllten Versprechungen, den leider nun grassierenden Nationalismus in Europa provoziert haben. Fischer, noch immer der Alte, bedient das Publikum mit Meta-Ebene in Reinkultur. Schade, dass J.Fischer zur Realität etwa des TTIP keine Silbe verliert. Mag sein, dass sich im Rahmen von Project Syndicate ein Autor wie Joseph E. Stiglitz in seiner Nähe wohl fühlt. Im Fall von Dahrendorf bestünden diesbezüglich erhebliche Zweifel.     

14. August 2016

Terrorismus-Politik

Zur Meinungsfreiheit des Menschen gehört die Freiheit der Medien. Die Äußerung der Meinung darf nie unterbunden, verboten werden, obwohl es hilfreich wäre, wenn über At- tentate zumindest nicht mit “Pauken und Trompeten” me- diatisiert würde. Es müssten die in der Medienwirtschaft tätigen Personen freiwillig “verzichten”. Derzeit gibt es da- zu leider keine Tendenz. Als Folge verbreitet sich Angst.

Wolfgang Kubicki legt im Interview dar welche Hindernisse der Abschiebung von Personen entgegen stehen, denen das Asylangebot gemäß GG nicht gewährt wird.

Nachdem maßgebende Personen der CDU/CSU per “wir schaffen das” Angst machende Zustände verschärft hat, kommt nun deren Vorschlag abzuschiebende Menschen, die nirgends aufgenommen werden zu kasernieren oder zu verhaften. Dieser eklatante, in keiner Weise hinnehmbare Widerspruch zur Werteordnung erzeugt Angst: Vor Men- schen, die hier aus Verzweiflung Schutz suchen u. Angst, ob unsere perspektivisch liberale Werteordnung genau so leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden könnte, wie das “wir schaffen das” daher gesprochen wurde.     

13. August 2016 na also: die ndBL können was

Cécile Bonnet-Weidhofer

belegt einmal mehr, wie ähnlich Europäer denken. Franzö- sische Lockerheit, europäischer Schwung, german Mut, statt ... geschenkt.

Interview lesen.
  

12. August 2016

Salamitaktik des Gangster aus Moskau

Im Krieg der Erklärungen behaupten Regierungskreise in Moskau, die ukrainische Regierung hätte auf der Krim At- tentate geplant; aus Kiew wird “geschwört” auf der Krim nicht aktiv zu sein.

So weit ist es nun schon: Die russische Regierung usur- piert die Krim, Staatsgebiet der Ukraine und die muss erklären, auf “ihrem” Gebiet nicht (mehr?) tätig zu sein.

Derweil knüpfen SPD-Leute Gesprächsfäden mit den in Russland Herrschenden; aber von Mumm zur offenen An- erkennung der Krim-Usurpation gibt es weit & breit nichts wahrzunehmen.  

11. August 2016

Was heißt hier “die EU soll ... “ dies & das?

Ein Hochrangiger, früher aFd, sogar Prof. im Land der DDR notiert in FAZ, S.21, (s)einen Standpunkt: “Die EU sollte die Personenfreizügigkeit überprüfen”, Klartext, “abschaf- fen”. Meinungsfreiheit, bitteschön. Haben Sie, liebe Leser schon einmal den Satz gelesen “das Auto lacht”? Eben, ziemlich blödsinnig.

Die EU tut nämlich gar nichts. Das sind allenfalls Men- schen, die die EU ggf. legitimiert handelnd vertreten. Im Übrigen entscheiden nach EU-Vertrag Vertreter von Regie- rungen.

Wenn noch nicht einmal ein weiser Herr Professor in der Lage ist, sich in eindeutigem Deutsch zu äußern, kann man von der (dummen) Bevölkerung doch wohl nicht erwa- rten, dass sie solch typischen Populisten, wie Herrn Sig- mar Gabriel (SPD) (1) nicht auf den Leim geht. Und wenn der Herr Professor barsch reagiert mit “es sei doch klar, was gemeint ist”, dann wäre er genauso barsch zu beleh- ren: “Dann sage er doch bitteschön genau das, was ge- meint ist”.

Ziemlich absonderlich, dass die FAZ-Redaktion beschloss, oder gar darauf angewiesen ist, Beiträge in so vieldeutiger    Sprache zu drucken. Dabei musste “man” denken, dass Mediatisierung darin besteht besteht, Information, nicht Desinformation zu transportieren. Denken ist in Deutsch- land halt unbegrenzt erlaubt ...

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(1) Der heute von der KStA-Redaktion ziemlich billig ver- marktet wird.

9. August 2016

Scheußliche Obrigkeit

Wer sich konform verhält ... Einige allerdings handeln kri- minell. Polizei, Staatsanwalt und Richter werden tätig. Nach den Regeln des Rechtsstaates. Staat gibt es schon lange. Früher wurde gefoltert, damit dem (absoluten) Herr- scher “Verurteilte” präsentiert werden konnten. So funktio- nierte exekutive Willkür. Bekanntlich haben einige Politiker die Allüren der absoluten Herrscher bis heute nicht ausrei- chend überwinden können. Eine Herausforderung?

Heiko Mass, smarter SPD-Mann, dereinst Freund des saarländischen Finanzgenies, bringt sich als solch Nos- talgiker in Erinnerung. Seine neueste Idee: Führerschein- Entzug als Strafe im StGB. Noch viel wirkungsvoller wäre als Strafe für Herren der Schöpfung das “Verbot von Ge- schlechtsverkehr”; zwecks “Durchsetzen” der Strafe er- gänzt in der StPO durch das hoheitliche Anlegen eines Schlosses (1) um die männlichen Geschlechtsteile ...
Was meint der Herr Minister der Bundesjustiz, wie die Her- ren dann spuren würden. Etwa:

• Steuern auf den Pfennig zahlen,
• keine Sekunde parken im Halteverbot und
• kein heimliches Fahren über die Rote Ampel, die zu nächtlicher Stunde über verlassene Straßenkreu- zungen wacht.
• Sogar die Gehälter unserer Frauen würden steigen

Ärgernisse ohne Ende

Wenn die Herrschaften die Bürger mit Steuer bestrafen wollen, schreiten sie meist schnell und nachhaltig (2) zur Tat. Genauso geht es im Bereich Straßenverkehr zu, wo- von die Hohe Obrigkeit angesichts amtlicher Ausstattung mit Dienst-Wagen mit Dienst-Chauffeur - sogar im fernen Spanien, wie dereinst Ullalla Schmidt belegte -  aufgrund ihres hoheitlichen Ranges im wesentlichen unbetroffen bleibt.

Strafen für obrigkeitliches Fehlverhalten?

Der Fall der Herrn Hoppe-Hoppe aus M, der bekanntlich
von Biologie mehr betroffen war als vom Regieren, sei nicht weiter strapaziert. Aber es gibt des Weiteren Fehlverhal- ten der Herrschenden en masse.

Zu denken ist etwa an das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler. Werden Millionen gar Milliarden vergeigt, wa- schen sich die Verantwortlichen in Unschuld. Wie wäre es, mit einem Tag Knast pro verplemperte Million €? Käme ei- ne geeignete Ethikkommission zur Einsicht, dass solches Strafmaß völlig unzumutbar ist, könnte ein Freibetrag von 50.000,00 € eingeräumt werden; wobei alleinerziehende Herrschaften pro Kind mit einem weiteren Freibetrag von
10.000,00 begünstigt werden könnten. Berufsunerfahrene Politiker müssten allerdings das Recht kriegen, wegen ih- rer Knast-Zeit (steuerfreie) Werbungskosten in angemes- sener Höhe geltend zu machen; selbstverständlich voraus- gesetzt, dass sie die meiste Zeit den inländischen Wohn- sitz bei den Behörden angemeldet haben.

Würde der BER sich um so viele Jahre verzögern, wenn
pro Monat der später als geplanten Inbetriebnahme für GF, Aufsichtsräte eine entsprechend lange Zeit ein totales Flugverbot vorgesehen wäre und sie statt dessen mit der Holzklasse der DB Vorlieb zu nehmen hätten?

Merke:

Es gibt keine “besseren” Politiker als die Seienden. Deren Fehlverhalten, ein großes gesellschaftliches Problem, muss dringend reduziert werden. Wir sind hier doch kein Kanackenland. Also müsste der Herr Justizminister dies- bezüglich beherzt tätig werden, statt einmal mehr die (sei- ne) “kleinen Leute”, dieser Gesellschaft, weiter zu krimina- lisieren.

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(1) 100 g/10 Kg-Körpergewicht; im Fall der Wiederholung 126 g/10-Kg-Körpergewicht.
(2) Nixx Vorurteile: Sektsteuer von 1902 (3 Jahre bevor Al- bert Einstein die spezielle Relativitätstheorie erfand), Soli von 1990 ...

4. August 2016

Sicher ist sicher?

Es gibt mal wieder einen Fall in dem “die Medien” (1) das Spiel der Herrschenden (2) machen. Sinngemäß wird an- gesichts der medial intensiv kommunizierten Vielfach-Mor- de dieser Monate formuliert “die Menschen verlangen vom Staat Sicherheit”. Also lehnen sich die Herrschenden zu- rück und geben munter “rechtsstaatlich” kassiertes Steu- ergeld aus. Konzediert wird, dass die entsprechenden For- mulierungen unbewusst, vielleicht aus Dusseligkeit od. gar nur aus fehlender Sprachbildung gedruckt der Bevölkerung gereicht werden. Konzediert wird ebenfalls, dass nur in Ausnahmen Personen, die in der Medienwirtschaft zu for- mulieren haben, solche Sentenzen mit parteipolitischer Absicht vom Stapel gelassen werden.

Aber es geschieht; als steter Tropfen, der gar Steine höhlt. Resultat sind die entsprechend konditionierten Millionen. Worte sind eben mächtig u. werden gefürchtet, wenn sie die persönlichen Interessen Herrschender touchieren (3).

“Die Menschen verlangen vom Staat Sicherheit”? Die Aus- sage ist eine Halbwahrheit, also eine Falschaussage.

Der Einzelne weiß seit immer, dass Sicherheit nicht machbar ist. Und zwar schon lange bevor diese Binsen- weisheit von Politiker-Menschen unserer Zeit ausgespro- chen wurde. Der Einzelne weiß es und hat sich längst ar- rangiert. Was der Einzelne gerne hätte, ist, dass nicht er/ sie (persönlich) Opfer von solchem Vielfach-Mördern wird. Das wird selbstverständlich so nicht ausgedrückt, was al- lein durch die Empörung/Abscheu von Vielfach-Morden be- legt ist. Bei Beidem soll es auch bleiben. Aber die Motivla- ge lautet dennoch überwiegend nur “hoffentlich nicht ich”

Weniger Heuchelei, mehr Ehrlichkeit

sind ohne Zweifel angesagt. Etwa das Eingeständnis von Ohnmacht, durch jede Nationalgarde, Vorratsdatenspei- cherung oder Filmkameras in begrenztem Maß nützlich, ansonsten nichts als Einbuße von Freiheit. Und sei es nur die Einbuße durch Verstaatlichung persönlichen Einkom- mens, sprich Steuern.

Die “Sicherheit” des Einzelnen nimmt zu, wenn er mit sei- nem Leben, seinem Wandeln sorgsam umgeht, statt der Illusion der staatlichen Sicherheit, der Illusion einer frechen “Staatssicherheit” zu verfallen (4)

Was ist im Fall von Massenveranstaltungen aller Art? Es besteht ohne Zweifel Freiheit zur Teilnahme; einschließ- lich der entsprechenden Risiken. Hierbei sollte der Einzel- ne überlegen und entsprechend entscheiden, ob der Drang mit anderen gemeinsam “laut zu sein”, tatsächlich ein Er- eignis persönlicher Erhebung sein kann ...

Der größte Beitrag käme von den Medien

Es bleibt dabei: Pressefreiheit bleibt jetzt und immer sa- krosankt. Auch dann, wenn über Vielfach-Morde bluttrie- fend berichtet und gar Unrast ausgelöst wird. Ihren Beitrag könnten die in der Medienwirtschaft tätigen Personen gleichwohl leisten. Werden nämlich Vielfach-Morde etwa durch Kurznachrichten in der linken oder rechten Spate von Print-Medien “tiefer gehängt”, steigt Sicherheit automa- tisch, weil Interesse bzw. Versuchung solcher Untaten abnehmen. Hierbei wäre nach derzeitiger Lage Ignorieren kontraproduktiv, weil “Gerüchteküche” Unrast potenziert.

Einstweilen machen “die Medien” das Spiel der Herrschen- den weil sie bisweilen zu sinnlosen Ausgaben und/oder sinnlosen Gesetzen (5) “animiert” werden ... sich oben- drein mit nicht zielführenden Maßnahmen für ihre Wahl/ Wiederwahl empfehlen.

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(1) der Anteil direkter Politiker-Wähler-Kommunikation ist vernachlässigbar
(2) Es gibt keine Gesellschaft ohne Herrschende
(3) Die Logik warum etwa - der zweifllos ungenießbare - Hr. Erdogan in Deutschland nicht sprechen darf, müsste gele- gentlich schon mal dargelegt werden. Wegen der Souverä- nität Deutschlands? Einfach lächerlich. 
(4) Es lautet § 1,1 BDSG so wunderbar erhaben "Zweck dieses Gesetzes ist es, den Einzelnen davor zu schützen, dass er durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird." Und? Nix Sicherheit in der realen Welt, sondern schlicht Fehlanzeige seitens des Staates ... weil die Herrschenden den Mund zu voll genommen haben.
(5) Flugzeugabschusserlaubnisgesetz (BT-Legislatur 2005- 2009)    

4. August 2016

Hoffnungsschimmer

Natürlich, den Meinungsstaubsauger spielt die CDU/CSU seit eh & je - durchaus meisterhaft. Die Sog.Grünen spie- len diese Masche zwar noch als Anfänger, aber immerhin: “Man” weiß, dass Vermögenssteuer auf Konsum der Kapi- talbasis dieser Gesellschaft hinausläuft. Und “man” weiß auch, dass deswegen viele Dagegner der Vermögenssteu- er sind. Crashman also auch. Und zwar “strikt”. Warum wohl, kein einfaches “Dagegen”. Gleichwohl Hoffnungs- schimmer für D’lands Konsen von der CDU/CSU: Sooo marxistisch seien die Sog.Grünen nun wieder auch nicht.

Ach wie schön, dass ich Pöstchen-Inhaber bin ... Was schert mich dann mein politisches Desaster von gestern, heute und morgen?

Problem ist nicht, dass ausgerechnet die Personen von
der CDU/CSU die Posten haben, denn irgendjemand muss die eh innehaben. Problem aber ist, dass sie - das Kollek- tiv der Einzelnen - auf diesen Posten so wenig leisten. Od. glaubt jemand, es sei eine besondere Leistung, ex Mün- chen gegen VW zu klagen? Immerhin tut solches aus der Inbrunst tiefster Überzeugung der Herr Söda, Adlatus des Kollegen Hoppe-Hoppe, einer der profiliertesten möglichen Nachfolger auf dem dicken Posten im derzeitigen Kanzler- innen-Amt. Ja es ist so: Außer Stroh, Petroleum und Pos- ten nicht viel im Kopp. 

2. August 2016 erst 165 PMs in 2016

Wie die kleinen Kinder

SPD: “Es ist Zeit für eine Frau als UN-Generalsekretärin”. Wo ist das Problem? Selbstverständlich und schon längst.  Was ist, wenn die kompetenteste für die Position verfüg- bare Persönlichkeit männlichen Geschlechts ist? Dann auch? Oder ist für die SPD egal, welche Person gewählt wird? Angesichts der Weltlage, dies zur aktuellen Forde- rung zu erheben, zeugt bestenfalls von politischem Infanti- lismus   

2. August 2016

Nur Wichtigtuerei?

Es gibt immer wieder Ereignisse, die nach opulenter Me- diatisierung die entsprechende(n) Zielgruppe(n) erschüt- tern. Und es gibt Ereignisse, die von vielen, quasi unisono, mediatisiert, verbreitet erschüttern. Der Vielfachmord in München am 22.07 war so ein Fall. Wie von Geisterhand gesteuert, laufen dann die Trauer-Veranstaltungen; immer- hin will die “Spitze der Gesellschaft“ die Gelegenheit sich selbst in Szene gesetzt zu sehen, nicht verstreichen las- sen. Erlaubt ist das - wie vor Jahren schon einmal - oh- ne Frage.

Warum aber sitzt die Obrigkeit in den ersten Reihe? Weil es sich bei ihnen um so wichtiger Menschen handelt? Weil sie das Recht auf bequeme Reklame für sich selbst bean- spruchen? Oder wäre um Vieles angemessener ihre Trauer - schwer genug fällt, “ihnen” die entsprechende Echtheit abzunehmen - still (weiter hinten) inmitten der anwesenden Angehörigen zu teilen?