Liberal Heute, D’land: parteiisch für freie Menschen

30. November 2010

So geht Betrug der sog. Grünen

Auf ihrer Website kommt heute “Die Zukunft ist erneuerbar” mit Ver- weis auf eine Seite Technisch und ökologisch machbar Der Vor- spann beginnt mit “Mehrere Studien belegen, dass die Umstellung
des Energiebedarfs auf erneuerbare Energien bis 2050 zu schaffen
ist.” Schafft man schön, “machbar” oder die trapsende Nachtigall?

Raumwärme

Solche Texte zu lesen, wegen vielem subjektivem Bla-bla, wenig strin- genter Gedankenführung, Gang über die Dörfer, der Seriosität / Voll- ständigkeit suggeriert u.a.m., ist das sprichwörtliche Elend.

Also: Wie steht es exemplarisch mit der Machbarkeit zum Raumwär- mebedarf? “Die Zukunft ist erneuerbar” auf der Web-Site der sog. Grü- nen enthält den Abschnitt “Erhöhung der Energieeffizienz” mit der Aussage, dass “100 Prozent Erneuerbaren bis 2050 in Deutschland ökologisch verträglich und technisch machbar ist” wobei zunächst per Link auf “Energieziel 2050: 100% Strom aus erneuerbaren Quellen” verwiesen wird. Diese Studie des UBA befasst sich auch mit dem Thema Raumwärme: Z.Z. beträgt der Raumwärmebedarf 144 KW-h/ m**2/Jahr; dieser Bedarf sinkt - simsalabim - 2050 im Durchschnitt
auf 26 KWh/m**2/Jahr (s. etwa S.24.) Kein Wort über die Höhe der dafür erforderlichen Investition in den Gebäudebestand. Die sog. Grü- nen fahren fort mit “Doch nicht nur die Stromgewinnung kann bis 2050 komplett auf erneuerbare Energien umgestellt werden, sondern die ge- samte Energieversorgung Deutschlands.” Das zeige "Energiekonzept des Forschungsverbunds Erneuerbare Energien (FVEE)" (1). Ein Herr Professor wird zitiert mit „Technisch ist das absolut machbar“. Nun wiehern bereits die Nachtigallen. In “Energiekonzept ... ” gibt es auf
S.46 eine Randnotiz die lautet " ... können die gebäudebedingten
CO2-Emissionen bis 2020 bezogen auf das Jahr 2005 um 40 % ge- senkt werden. Dabei sind Gesamtinvestitionen von ca. 344 Mrd. € not- wendig, entsprechend jährlich 23 Mrd. €, die eine Heizkostensenkung von 51 Mrd. € bewirken [36]. Quelle: CO2-Gebäudereport 27.11.07, S. 72–73”. Nix 2050. Und?

Entnervt aufgeben

Denn genau das steht auf den S.72-73 im “CO2-Gebäudereport von 2007” nicht. Allerdings bringen die Autoren auf S.68 eine Tabelle in
der die 344 Mrd zu finden sind. Problem: Null Aussage darüber, wie dieser Wert errechnet wurde. Wie selbstredend, dass in “Energiekon- zept der grünen Bundestagsfraktion” zwar von einer Herkulesaufgabe, nicht aber von den Kosten für die Aufrüstung des Gebäudebestandes die Rede ist.

Schlampig, ja menschenverachtend

Mag sein, dass die sog. Grünen glauben, was sie verzapfen. Unter dem Strich aber erschlagen sie interessierte Leser (Wähler?) seiten- lang mit belanglosen Aussagen, die am Ende eher falsch als richtig sind, was im Fall Raumwärme sich erst aus dem Zitat des Zitates er- gibt. Der Einstieg lautete “ ... Studien ... belegen ... erneuerbare Ener- gie bis 2050 zu schaffen”. Und dazu der großspurige und großkotzige Auftritt - wir wissen, was Sache ist - der sog. Grünen. Stimmt, der Apparat (hier UBA, Forschungsverbund u.dgl.) liefert das Rohmaterial. Solche Texte - stets mit liebevoll gestalteter Graphik - gibt es auch in der privaten Wirtschaft: (a) der Autor wird reorganisiert oder fliegt (b) Das duldende Unternehmen geht in Konkurs ... Klar ist: In der Staatsindustrie gibt es zu viel Personal ...

Wie wär’s, wenn brutalstmöglich die Steuern gesenkt werden?
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(1) Auf dem Titelblatt die inspirierende Aussage: “Eine Vision für ein nachhaltiges Energiekonzept auf Basis von Energieeffizienz und 100% erneuerbaren Energien”          

30. November 2010, Nach der “Geissler-Schlichtung”

Fazit-Fazit

Kostensteigerung, das hatten wir. Im Übrigen ist es verdammt teuer geworden, das persönliche Ego von ein paar Wichtigtuern zu befrieden. So ist nun mal Demokratie ... hat schon Dr. Merkel gelegentlich ge- sagt. Derweil beweihräuchern sich ihre Parteifreunde in Stuttgart über den gelungenen Schlichterspruch, wobei sie nicht wahrzunehmen scheinen, dass die K21-Leute die Arena mitnichten verlassen wollen.

30. November 2010, Nach Stgt-21-”Schlichtung”

Volker Kefer ist der Held

Kompetent, sachlich und mit beispielhafter emotionaler Intelligenz. Und der Augenzwink: Welcher Ingenieur verbessert nicht liebend ger- ne ... was natürlich, leider-leider, “etwas” Zusatzkohle erfordert ... oh- ne, dass die Kaufleute und der Chef meckern kann.          

30.11.2010, 17:30 Nach dem “Schlichterspruch” zu Stgt 21, Sprung ins Wasser:

+1,0 Mrd €, Termine?

Naaa, Ihr Lieben: Und wir dachten die Kosten seien ein Problem ...
            

30. November 2010

”Offen und ehrlich mit den Kosten”,

sagt Sigmar Gabriel (SPD). Na wunderbar. Wie wäre es, wenn wir mit den Kosten für die Stromproduktion oder denen der Sozialpolitik gleich anfangen?            

30. November 2010, 16:00

Typischer Grünismus

Zum Ende der “Schlichtung” zeigt sich: CDU/CSU lässt sich durch entgrenzte Frechheit der K21-Leute öffentlich verarschen.

Die Vertreter der Dagegen-Partei vergleichen das durchgeplante S21 mit dem Stückwerk von K21. Und: die sog. Grünen, die meinen für Umwelt einzutreten, genehmigen sich mit K21 selber den höheren Ressourcenverbrauch (Fläche): Bonzenverhalten.

Welches Interesse könnten nach Meinung der CDU/CSU die sog. Grü- nen für eine “friedliche” Entwicklung zu haben? Sie leben doch vom Skandal. HH hat ihnen offenbar noch immer nicht gereicht. Und von Marxismus verstehen die Hochmögenden weniger als Null. Wie lange noch?        

30. November 2010

“Theater” nebenan zu schwierig, übellaunig, Aufmunterung erwünscht?

Dann sehen/hören der FDP-Redebeiträge zur Haushaltswoche im Parlament aller Deutschen. Zusammmengetragen auf Web-Site der FDP unter diesem Link.

Vermouthstropfen: Zu sehen ist jeweils auch der/die jeweilige Präsi- dent/In des BT, der/die das Wort erteilt. Alle, sogar Thierse (SPD), zwar etwas vorwurfsvoll, machen das ordentlich. Genau beobachten: Bei der Frau Dr. Karin Göring-Eckardt (sog. Grüne) , außerdem hohe Funktionärin der EKD, steht bei der Worterteilung, also Erwähnung eines FDP-Abgeordneten, im Gesicht eher Anwiderung. Die Kollegin ist halt ganz Nächstenliebe.            

26.+27.+28.+29. November 2010 Baustelle bis auf Restarbeiten beendet

Sozialismus 21

Mit dem dicken Pinsel wissend, dass das Phänomen sehr komplex ist, die Prägungen graduell sind und dass Gesellschaft sich selber nicht verstehen kann:

Der Halbwüchsige bricht in sein Leben auf

Der Konflikt zwischen Eltern und Kindern eskaliert bisweilen bis zur Entfremdung und geistiger Abnabelung. Fehlende oder schwache Orientierung stärkt die Sehnsucht nach Welt-Erklärungen. Neuen Halt findet bei beschleunigender Erkenntnisfähigkeit das 18jährige Kind in Lehren, die auf der Basis von wenigen Aussagen “alles erklären”. Der Marxismus ist dafür das vielfach bewährte gedanklich Konstrukt (1). Es passt hierbei zum jugendlichen Gerechtigkeitsempfinden, Ausbeu- ter anzuprangern. Das elterliche Ich wird durch eigene, eigenständige Identität ersetzt. Wer im Lehrbuch vertieft, erfährt alsbald vom so sim- plen wie einleuchtenden geschichtlichen Prozess des sukzessiven Aufhebens dialektischer Widersprüche. Ebenso plausibel ist, dass die Ausbeuter mit Bedacht den Überbau (2) einrichten, mit dem auch jun- ge Menschen - insbesondere ihre Freiheit beschränkend - etwa durch Lern-Leistungsdruck konfrontiert sind. Nicht nur die Welt, alles Elend dieser Welt ist damit umfassend, so nahe liegend erklärt. Problem- lösung: Klassenkampf, d.h., Ausbeuter beseitigen, Überbau vernich- ten. Es genügt völlig, wenn die Gesellschaft das will.

Grünismus und Sozialismus

Die Produktion elektrischer Energie belastet die Umwelt? Verbieten. Sonnen- und Windenergie sind, mit Händen zu greifen, die Alternati- ven; es funktioniert (doch, bereits), wie im Labor das Prinzip der Pho- tovoltaik oder jedes Windrad in Kindeshand beweisen. Ein Kraftwerk stört. Eine photovoltaische Zelle auf dem Dach oder die Windkraftan- lage auf dem Feld stören, wie Lieschen Müller bestätigt, nie und nim- mer. Es genügt völlig, wenn die Gesellschaft die herkömmlichen Kraft- werke ersetzen will.

Interessen sind es, die offenkundig der sauberen Stromproduktion im Wege stehen. Schnell ist der Groschen gefallen: Das Profitinteresse, das nur Kapitaleigner, die doch für Ausbeutung sorgen, haben können, verhindert die saubere Stromproduktion. Eine bessere Bestätigung für den Marxismus kann es gar nicht geben. Es genügt völlig, wenn die Gesellschaft ihre (eigenen) Verhältnisse überwinden will.

So wurden Sozialisten “plötzlich” “grün”; deswegen sind sog. Grüne Sozialisten. Nach der Verfassung, die wir wollen, ohne Frage erlaub- tes Verhalten.

Nun wissen oder ahnen gebildetere Sozialisten, dass ihre Gedanken auf tönernen Füssen stehen. Nicht die Gesellschaft muss wollen; auf viele Einzelne kommt es schon an; allerdings über Totalitarismus (Diktatur des Proletariats) heute zu sprechen, hat politische Apoptose zur Folge. Heuchelei, die Konsequenz, wird überwiegend nicht wahr- genommen. Nach 70 Jahren Erfahrung im 20. Jahrhundert ist ferner bekannt, dass auch im Sozialismus Menschen mit der größten Macht (Einkommen, Wohlstand) und Menschen mit der geringsten Macht (Einkommen, prekäre Verhältnisse) koexistierten und auch künftig koexistieren müssen. Gebildetere wissen oder ahnen ebenso, dass mit dem erfolgreichen Laborversuch oder der Windkraftanlage nicht
viel, eher wenig, gewonnen ist; ein belastbares System muss errichtet und betrieben werden.

Allerdings haben sich im Bewusstsein der prekären intellektuellen Fundierung kompensatorisch Auswüchse eingestellt, die ohne Aufga- be von Meinungsfreiheit oder Demonstrationsrecht wieder abgestellt werden müssen.

Deutschland im frühen 21. Jahrhundert

Wie konnte es - nach 1933-45 und den Anfängen Ende der 70ger - 2010 so weit kommen? Der am 10.05.1945 erlebte Fall war so ab- grundtief, dass verhältnismäßig wenig Mühe nötig war, dem zu ent- kommen. Die Wachstumsrate beschleunigte zum relativen Wirt- schaftswunder und bereits ab 1955, prägnant in der 60gern u. 70gern, griff eher vernebelnde Selbstherrlichkeit durchaus von jeweiligen Ge- genwarts-Fakten getragen um sich. Kritik wurde im Brustton der Über- zeugung vom Tisch gefegt; sogar die SPD hat 1959 in Bad Godesberg “aufgegeben”. Die späte zusätzliche Bestätigung der glücklichen Wiedervereinigung lieferte den finalen Schub.

Sozialismus/Marxismus verstehen? Nein, wir sind in Freizeit. Verbrei- tet ist die Einsicht, dass für Einkommen Steckdosen zuständig sind; klar, da muss “man” schon (selber) hingehen ...

Das Bewusstsein sich mit Sozialismus/Marxismus auseinanderzuset- zen ist seit 30 Jahren unterentwickelt. Wer spricht noch von den Aus- schreitungen in Gorleben am Monatsanfang, wer spricht noch von dem Skandal der faktischen Unterstützung dieser Ausschreitungen durch Mitglieder des Bundestages? Das Exempel begründet, warum die So- zialisten folglich die gesehenen Erfolge haben. Hierbei ist zu erken- nen, dass der Prozess in der langen Zeitreihe nicht geplant, sondern durch Zufälle verlaufen ist (3). Ihre Vorgehensweise nach dem Lehr- buch ist allerdings eine Konstante. Es kommt ihnen entgegen, dass der gedankliche Kompromiss Tugend wurde. “Frau Holle” wird den- noch Märchen bleiben; die geplagte, schöne Maid wird nichts ge- schenkt bekommen.

Dabei hat Sozialismus, haben Sozialisten keine Chance. Denn ihre ersten (neuen) Gehversuche scheiterten am deutlichsten, bei der Sys- temintegration, also der Sicht auf das Ganze - das nach der marxisti- schen Theorie ihre Stärke sein müsste. Eine Windmühle, eine allein- erziehende Mutter, ein Dach mit Solarzellen, ein Kopfbahnhöfchen, eine Fördermaßnahme für den Arbeitslosen, ein Deutschland- oder Europa-Fond, Gemeinschaftsschule für nicht integrierte ”Ausländer”, ... Marotten von Leuten, denen Beachtung versagt wurde, Kleinfritzchens Patentrezeptchen ohne Ende oder Erkenntnisse gewonnen durch Ver- allgemeinerung von Einzelfällen oder Mengen davon sind wichtige Quellen für die gepriesenen “Lösungen”. Hinzu kommt etwa, dass bezüglich „der Kosten“ zum Umweltschutz der machbare Erkenntnis- stand nicht dargelegt ist. Das ist mehr als ein Hauch der Lüge: Bon- zen und ihre spezifischen Privilegien …

Exkurs: Die Rekonversion von Sozialisten

Da die Aufgabe eines Glaubens oder einer Überzeugung das Ich und die Identität sozial vernichtet, wird (sogar instinktiv) kompensatorisch der rationale Diskurs durch Radikalität, Demagogie und Schnodderig- keit ersetzt; illegale Verhaltensweisen, die den (störenden) Überbau schädigen, ergänzen den irrationalen Diskurs; derweil geht für Lies- chen Müller das Leben (zunächst) so normal weiter wie zuvor.

Einzige machbare Strategie ist – frei nach Menke-Glückert - die zer- setzende Kraft des Argumentes auf der gesamten „Länge“ des Befun- des. Also bis hin zum Vorwurf totalitärer Verhaltensweisen, stets ent- lang des sachlichen Argumentes, des leisen Tones u. der guten Um- gangsformen.

Hierbei muss bewusst sein, dass

1. der dargelegte Weg Einzelner in den Sozialismus nur einer un- ter mehreren ist. Hinzu kommen
2. der Fall später(er) Frustration mit einer Vielfalt von Unterfällen,
3. die Verlockung durch marktgängigen (populistischen) politi- schen Auftritt (sehr wohl als Fratze) sozial aufzusteigen und
4. der Fall des familiär geerbten Sozialismus – sofern das Erbe im Alter von 30 noch besteht.

Damit rückt Prozesspolitik , die Königsdisziplin, in den Mittelpunkt. Sicher ist der durchdachte und stabile Wertekanon, samt Metawis- sen unverzichtbar. Aber erst die genügend vereinfachte, real vermittel- te Einsicht führt in der Demokratie zu Veränderungen. Das Was-, Welche-, Wie- und Wann-Argument kann (zeitpunktbezogen) nicht sorgfältig genug ausgewählt sein. Dies wird dadurch erschwert, dass die Fälle 1/2, 3 und 4 disjunkte Kommunikation erfordern. Nicht nur Widersprüche sind zu vermeiden; der Versuch der einheitlichen Kom- munikationsstrategie schwächt die Aussage und keine der 4 Fallgrup- pen fühlt sich angesprochen. Über all dieses ließen sich Seiten und Bände schreiben. Problem: Die Veröffentlichung mit der Folge kol- lektiven Lernens neutralisiert die Intention .

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(1) nicht pejorativ gemeint
(2) Staat und Rechtsordnung
(3) vielfach als Vorkommnisse bereits Geschichte. Zu solcher Pla- nung wären allerdings “nicht einmal Sozialisten” fähig.            

18. ... 27. November 2010 Regieren gleich Geldausgeben?

Finanzen und das knappe Geld ...

dazu müsste hier im LT etwas kommen. Bloß was? Vielleicht heute Abend oder sogar morgen oder auch gar nicht. Also dieses:

Überall in Europa lassen Politiker die Staatsverschuldung ausufern, obwohl sie allesamt den Eid abgelegt haben, Schaden von ihrem je- weiligen Volk abzuwenden. Abgekocht wem es deswegen nicht mul- mig wird.

Einen “interessanten” Einwand gibt es: Es waren die Vorgänger der Armen, die das jetzt ausbaden müssen. Dies ist scharf zu kontern, denn auch die heutigen Politiker werden Nachfolger haben. Soll denen dann die gleich Ausrede durchgelassen werden?          

26. November 2010 à propos Gewalt in Stgt und Gorleben: Bevor es vergessen wird

“Keine Politik auf dem Buckel der Polizei”

Die Aussage der Sozzen ist eine abgekochte Frechheit: Da planen Gewalttäter unter der Deckung von Demonstranten - auch der der sog. Grünen - kriminelle Taten, die Polizei hat die Aufgabe das zu verhin- dern, die Gewalttäter greifen obendrein die Polizisten an, legen außer- dem den Apparat lahm und etwa die sog. Grünen behaupten, es wer- de Politik auf dem Buckel der Polizei gemacht. Nachvollziehbar, dass Mitbürger, denen die Demokratie wurscht ist, sich so verhalten.

Ob die sog. Grünen wissen, dass solche Zustande vor 80 Jahren schon einmal der Standard waren und danach deswegen die NAZIS die Macht ergreifen konnten?

26. November 2010

Frauen zu kurz gekommen?

Sieben Herren und keine Frauen bilden die Führung der von Dirk Niebel neu geschaffenen GIZ. Sozialisten sind empört. Der KStA greift das Thema ebenfalls mit Naserümpfen auf. Aber die einzige Informa- tion, auf die es wirklich ankommt, nämlich wie die qualifizierten Damen heißen, die Niebel “diskriminierte”, liefert der KStA nicht. Die bekannten billigen Ausreden dazu auch nicht.        

25. November 2010

Chaoten-Künast im Parlament aller Deutschen

Die gestrige Rede der sog. Grünen ist der Demokratie unwürdig:

• Sie stellt ihren Zufallszahlengenerator an und spricht in deut- scher Sprache zusammenhanglose Sätze. Ihrer Rede fehlt je- der rote Faden; eine Zumutung an den Anspruch gedanklicher Kohärenz.
• Reiht eine Unwahrheit an die andere: Klientelpolitik, Politik für den Profit spezifischer Unternehmen, sparen nur bei den Ärms- ten, der Arbeitslosenindustrie zu streichen organisiere künftige Arbeitslosigkeit, Öko-Steuerausnahmen finanziert durch Steu- ern für das Rauchen, Stgt 21 sei Basta-Politik, ...
• Renate Künast gewinnt Aufmerksamkeit durch den systemati- schen Einsatz von Verbalinjurien: “Sie haben das Gespür für den Anstand ... verloren”, “soziale und ökologische Offenba- rungseid”, “Haushalt alter, vergangener Klientelpolitik”, “Sie ver- stehen von gar nichts etwas”, “Ihren Grips einmal ... anstren- gen würden”. Injurien in der Parlamentsrede entsprechen in ih- rer Wirkung der Gewalt bei Demonstrationen.
• getragen von Besserwisserei (“Sie haben sich entschieden - gegen eine zukunftssichere Energiepolitik in Deutschland”), Ar- roganz (“Nachdem Sie da oben in den philosophischen Sphä- ren herumgereist sind”), kindischer Überheblichkeit (“Es kommt auch auf den Inhalt und die Richtung der Entscheidun- gen an”, ”so kann die Zukunft unseres Landes nicht organisiert werden”), selbstrefentiell (“Wenn wir 'Mövenpick' hören, zu- cken wir alle zusammen. Keiner denkt mehr an Eis, sondern alle denken nur noch an Steuerprivilegien”, ”jedenfalls ist für mich nichts erkennbar”), Belehrung (“ich will ihnen erklären warum”) und schamloser Demagogie (“Risikotechnologie”,
  “ist es christlich, nur bei den Ärmsten zu sparen?”, “ganz blöde alte Denke”, “Brennelementesteuer wird vollständig absetzbar”, “Sie müssen jetzt gezielt in die Bildungsinfrastruktur investie- ren und dürfen nicht nur für einen Wildwuchs an einzelnen Maßnahmen und mehr Bürokratie sorgen”, “Wie soll es denn in 10, 20, 30 Jahren aussehen?”, “Feld Elektromobilität”,  “Lobby- geschenke”).
• erwähnt, aber ignoriert in der sachlichen Ebene die Notwendig- keit Ausgaben und Verschuldung zu senken. Künast ist ge- zwungen selber zu glauben, was sie sagt, weil sie wie alle So- zialisten “ideologisch” bedingt unbedingt “mehr Staat” will.
• offen bliebt bei Künasts unbestrittenen Fähigkeiten in der Meta- Ebene, ob sie selber “Gespür für die Menschen verloren” hat. Künast schüttelte diese Rede aus dem Arm. Vorbereitet hat
  sie die Rede nicht: Arroganz, Bonzenhaftigkeit, Überheblich- keit. Ist das Respekt vor “den Menschen”, dem Souverän?

Die sog. Grünen führen einen Rede- und Vortragsstil ein, der eine fun- dierte Auseinandersetzung u. einem rationalen Diskurs systematisch vermeidet; es sind die sog. Grünen, die dafür sorgen, dass “sich viele Menschen angewidert von den politischen Parteien und den Politikern abwenden, wenn die Politik ihrerseits selbst das Gespür für die Gren- zen des Anstands verliert”. Es ist der Stil, der schon dem Reichstag
in der Dämmerung des “1000jährigen Reiches” die charakteristische Prägung gab. Es ist der Stil der sich, wie heute gewusst sein muss, als Vorbote und Voraussetzung des totalitären Regimes von 1933-45 erwies.

Die sog. Grünen führen sich auf, als ob sie an der Regierung in den Jahren 1998-2005 nie beteiligt gewesen wären. Es ist nicht ausge- schlossen, dass den sog. Grünen politisch eine brillante Zukunft be- vorsteht. Ihre moralische Legitimation aber haben sie längst an der Garderobe unserer Demokratie-Arena abgegeben. Schade, weil die- ses Benehmen (u.a. “mit Verlaub, Herr Präsident, Sie ... “) leider ab- färbt. Zu wünschen ist, die sog. Grünen würden sich getragen von ih- ren Umfragewerten eines Besseren besinnen.

Ob die CDU/CSU inzwischen einsieht, ihrerseits den Boden für die ver- breitete Flegelhaftigkeit im sozialistischen Lager nicht erst seit dem
27.09.09 bereitet zu haben?           

24. November 2010

Pressefreiheit ist tabu

Es ist wie mit den sog. Grünen: Je mehr über Terrorismus berichtet wird, desto mehr Vorschub wird dem geleistet. Indula große Aufre- gung weil neben der gewollten Freiheit einmal mehr Idiotenfreiheit in Anspruch genommen wurde: Es gab einen so zu qualifizierenden Be- richt in einem bekannten Magazin für Infotainment zum Thema.

Schon melden sich die Konsen: Neue Gesetzesparagraphen müssen her, um mediale Idiotenfreiheit zu bekämpfen. Kommt aus liberaler Sicht nicht infrage:

• Absolute Pressefreiheit (im Rahmen des Strafrechts) bleibt Voraussetzung für freie Menschen in Demokratie und Markt- wirtschaft. Pressefreiheit ist insofern Funktionsprinzip, weil da- durch der Kartellierung von institutioneller Macht entge- gen gewirkt wird. Ohne Pressefreiheit gibt es keine Befrei- ung des Menschen vom Menschen.
• Pressefreiheit ist für die in der Medienbranche tätigen Perso- nen konstitutiver Teil ihrer Menschenwürde.
• Pressefreiheit ist also die Freiheit jedes Einzelnen; undenkbar diese Freiheit einigen wenigen Idioten zu opfern.

Richtig ist, dass hocharbeitsteilige, auch sozial differenzierte Gesell- schaften mit ihren abertausenden Gleichgewichtsbeziehungen in Sinn von Anfälligkeit durch Störungen empfindliche Organismen sind. Gera- de deswegen aber ist Meinungsfreiheit und folglich Pressefreiheit un- verzichtbar. Je weniger Lüge, wahrheitswidrige Aussagen und Ge- heimnisse “bestehen”, desto robuster solche Gesellschaften gegen Störungen aller Art.              

23. November 2010

Herzenssache

Diese sog. Grünen danken Konrad Freiburg von Herzen für ... dies und das. Nach dem GG ist erlaubt sogar von ganzem Herzen zu danken.

Sog. Grüne und die Floskeln

Ist auch der bedingte Vorsatz zur Gewalt vom Herzen? Und der Duk- tus, wenn es um Menschen geht, die ihre Ansichten nicht teilen? Und war die Atomerpressung von 1999/2000 von Herzen?

In ihrer PM 172/10 belehren die sog. Grünen alle Menschen in diesem Land: “Gesellschaftliche Konflikte wie um Stuttgart 21 und die Atom- transporte dürfen nicht auf dem Rücken der Polizisten ausgetragen werden, sondern sind durch die Politik zu lösen.”

Ach. Und wer trägt die Konflikte, nach dem sie in den Parlamenten nicht durchkommen auf die Straße? Eine feine Gesellschaft, diese sog. Grünen ...

Es ist die typische “Art und Weise” der Tatsachen-Verdrehung, derer sich die sog. Grünen befleißigen. Bei den Kommunisten in SU, DDR und Osteuropa zur Perfektion “verbessert”, haben bereits die deut- schen Faschisten diese Praktiken eingeführt. Der Vergleich der sog, Grünen mit den NAZIS und anderen totalitären Parteien erübrigt sich. Den Anfängen zu wehren, ist zu spät. Ein chronisches Übel muss überwunden werden.       

23. November 2010 Aus den Meldungen nur von heute

Alles Verdruss

Noch mehr Regeln im Straßenverkehr. Was etwa wird durch die Vorschrift zur Winterbereifung gelöst?

de Maizière wird hochgejubelt. Haben wir jetzt in Deutschland (noch) mehr Sicherheit?

KStA formuliert: “WHO beklagt fehlende Absicherung gegen Krankheit”. Seit wann sinkt das Krankheitsrisiko durch Versicherung der Kosten für die Wiederherstellung der Gesundheit? Sprache als Instrument zum Hereinlegen der dummen und gehirnamputierten Bevölkerung. Schon Goebbels und später die  “Kommunisten” waren darin Spezialisten. Sozzen unserer Tage kupfern fleißig.

Seit Jahren tritt die FDP für die Freiwilligen Armee ein. Der KStA aber titelt: “CDU/CSU will Wehrpflicht aussetzen”.

Der künftige Vorsitzende der GdP fühlt die Polizei überfordert. de Maiziére was here ... Oder sind die konservativ-sozialistischen Politiker überfordert?

Im DLF heute um 07:15 betet AG-Präsident Dieter Hundt die Position der CDU/CSU herunter. Auf die Frage wie die Irische Krise die Unternehmen belastet, gehr er nicht ein, spricht aber vom Stabilitätspakt ... und der Herr Journalist lässt es geschehen. Hundt “abschießen”.

Irland sei Folge des sog. Neoliberalismus. Haben nicht D’lands Sozzen den Stabilitätspakt in Europa zu erst gebrochen? Wollten die das Vaterland oder ihre Regierung vor dem Abschuss retten? Nicht gerade demokratiekompatibel. Senfsine soll dazu eine Theorie liefern.
         

21. November 2010 18:50

Langweiler vom Dienst

Die sog. Grünen beschließen ihre Beschlüsse und sind gegen die Winterolympiade in Garmisch (2018). Sie sind also wie gehabt “dage- gen”.  Halt: Nicht gegen “alles”. Etwa zum Thema Gorleben-Gewalt haben die sog. Grünen, die sich sonst zu jedem Furz äußern, “laut- stark” geschwiegen. Da Gewalt in “dieser Gesellschaft”, “diese Ge- sellschaft” nicht nur spaltet - in Friedfertige und Gewalttätige - müsste das Thema Gewalt dringend einer “gesellschaftlichen Debatte” zuge- führt werden. Fazit: Da die sog. Grünen “dazu” schweigen sind sie dafür, dass Gewalt auf diesen Demonstrationen geschieht. Zu Not wird so lange provoziert, bis ein Polizitst “mal zulangt”. Selbstverständlich agieren ganz diskret, so dass “man” das nicht merkt ...

Und der KStA, Bayernkurier der SPD im Westen titelt im Internet: “Schneller Dämpfer für die Grünen-Spitze”, womit die Ablehnung der Winterolympiade gemeint ist. Dabei wäre die Partei der sog. Grünen, rein theoretisch, für den Beschluss gegen ihre Spitze zu loben. Par- teitage zur Absegnung obrigkeitlicher Einsichten? Nein, danke und sorry das ist von gestern. Logo, für Leute, die weder tolerant noch li- beral sind und mit dem Anspruch auf absolutes Besserwissen auftre- ten, ist es natürlich deprimierend “nicht Recht zu bekommen” ...

Ansonsten?



Drei beachtliche Wampen, diskret camoufliert hinter 4 X Blumen, die der Ökologie entnommen wurden. Ts-ts-ts.         

20. November 2010 Wurde de Maizière am 17. über die Attrappe “konkret” informiert?

Sicherheits-Nachtigall, ick hör’ Dir ...

Mittwoch, 17.: de Mazière ruft Terror-Alarm aus. Befreundete hätten ...
Donnerstag, 18.: Windhuk-Attrappe gefunden
Freitag, 19.: Allgemeine Konfusion, de Maizière macht in gemäßigt
Sonnabend, 20.: Vorratsdatenspeicherung, de Maizère “unschuldig”
          

19. November 2010

Was die sog. Grünen so alles wollen

Mit klaren Konzept ... na wer sagt es denn. Oder wäre besser, sie würden “der Bevölkerung” bezüglich der Umweltschmutzbeseitigungs- kosten reinen Wein einschenken?          

19. November 2010

Absonderliche Kommission

Es wird berichtet, die FDP habe sich gestern Abend mit der CDU/ CSU verständigt eine Kommission zur Prüfung des MWSt-Gesetzes einzusetzen. Nur eine mediale Ente? Denn eine solche Kommission wurde doch schon vor Monaten beschlossen.

Besser: Abwarten was von den Liberalen zur gestern Abend heute verlautet. Noch besser: FDP wählen.          

19. November 2010

Christian Schwarz-Schilling, 80

Sei - liefert gedruckt die F.A.Z. - ein liberales Gegengewicht zu Alfred Dregger gewesen. Ha-ha: Wann ist CSS in die FDP eingetreten?

19. November 2010

Schon wieder Helikopter

Der Kollege Özdemir (sog. Grüne) darf sich in Deutschland helikop- tern. Wenn aber die Polizei einen ferngesteuertes Helikopter, ein auto- matisches Gerät einsetzt, dann nennen, laut FAZ, S.4, die sog. Grü- nen dies “Demonstrantenkriminalisierung”. Sie sollen auch künftig völ- lig frei ihre Meinung “sagen” dürfen. “Sehen” muss “man” aber auch dieses: Mit solchen Geräten werden Fotos gemacht um auf diese Art und Weise zusätzliches Beweismaterial von kriminellen Handlungen zu bekommen. Insofern haben die sog. Grünen diesmal Recht mit der Kriminalisierung von Kriminellen; andernfalls könnten diese Kriminel- len einfacher entkommen und wären dann keine Kriminellen. Wir er- kennen messerscharf, dass die sog. Grünen alles ihnen mögliche tun, um Kriminelle anlässlich von Demonstrationen zu decken.

Bedingter Vorsatz für Straftaten? Wieso ist der Immunitätsausschuss im Parlament aller Deutschen noch nicht tätig geworden, um die 5. Kolonne von Straftätern in unseren demokratischen Institutionen zu neutralisieren?          

18. November 2010

Eher Wichtigtuer

Auch hochrangige Liberale haben die CDU/CSU wegen der ersthaften Debatte zum Thema PID gelobt. Das kann auch anders (1) gesehen werden. Die Abstimmung im Parlament sei jedoch frei, weil präventiv das Thema, angeblich fundamental, als Gewissensfrage deklariert wurde. Warum also die Abstimmung auf dem Parteitag? Damit indula alle wissen, wie knapp über 500 unvorstellbar wichtige Personen sich zu PID entscheiden?
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(1) Etwas Abweichung von Parteilinie bei der FDP erlaubt.         

18. November 2010 DLF-Interview am 15.11

Özdemir (sog. Grüne) im Hubschrauber

Passt.

Begründung vom Feinsten: Weil “Andere” das organisiert haben. So geht typisches Bonzen-Verhalten. Nicht anders mit Demonstrationen, längst zur Brutstätte von Gewalt verkommen (1). Wenn andere Ge- walt einsetzen, gehen “wir”, um parasitär von der Medienhype zu profi- tieren, selbstverständlich hin ... um mit den Menschen zu sprechen.

Und allen kommen die Tränen. Wie zum Thema “Klima”. Weil die sog. Grünen Angst vor dem Untergang der Welt haben, machen sie alle Welt mit der Klimakatastrophe verrückt. Das ist Ober- bzw. Superpo- pulismus; nicht anders als in der deutschen Geschichte bereits gewe- sen. Dabei ist die Umstellung der Energieproduktion auf solaren Ur- sprung angesichts der Bevölkerungsexplosion und der Verknappung von Rohöl sinnvoll, damit die späteren Menschen mehr Netto vom Brutto (2) behalten können. Nicht einmal diesen simplen ökonomi- schen Zusammenhang sind die Grünen in der Lage “der Bevölkerung” rational zu vermitteln. Nachvollziehbar ist das, weil die internationalen Großkonzerne für den Transport von Strom aus der Sahara nach Eu- ropa natürlich Profit machen müssen.

Was soll “man” halt von Leute erwarten, die das GG als ihre Leitkultur proklamieren, aber demokratieunfähig - Stgt 21auf der Straße oder Deckung von Gewalt auch in Gorleben - grün eben, sind?
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(1) Weil “man” in der Masse nicht erwischt werden kann. Die sog. Grünen und der politische Darwinismus ...
(2) in diesem Fall durch geringere Lebenshaltungskosten und mehr Geld für Genuss        

17. November 2010 Jetzt erst gehört

Wolfgang Clement - Rede zur Freiheit

gehalten in Augsburg am 6. September auf Einladung der FNS. Einer seiner Kernsätze: " ... starker Staat setzt starke Bürger voraus ... ". Freiheit ist umfassend tangiert. Von der Bildung, dem Betrieb der Par- teien, als die der Meinung, der politischen Gliederung u. Organisation des Landes, ihre Projektion auf Europa u. der entsprechenden Rück- kopplung bis hin zu sog. Sozialpolitik und dem Regelungs- u. Staats- verwaltungsgefüge. Die Rede von Wolfgang Clement, früher Minister- präsident von NRW und Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, ist der exemplarische Beleg für "alles hängt mit allem zusammen".

Besonders wichtig ist, dass Clement, vor Jahren im LT ungelitten, die Plattform zur umfassenden Äußerung - Rededauer immerhin 85 Minu- ten - überhaupt erhalten hat. Wenn das Kapital dieses Landes addiert wird, zählt Clement. Die Begründung für diese Wendung im LT ist heu- te unwichtig. Es entscheidet, was sich von der Vergangenheit für das Heute und Morgen ableitet.

Wolfgang Clement lieferte das Problemlage-Kompendium. Nicht als Liste, sondern fein verwoben. Mit seiner Rede macht Clement deut- lich, dass wir seit 1990 qualitativ noch immer am Anfang stehen, ob- wohl sich Quantitäten teilweise erheblich verändert haben: Umzug der Hauptstadt in das nun erheblich veränderte Berlin, erblühende Land- schaften und Städte in Ostdeutschland, das Bewusstsein zur Einwan- derung nach Deutschland, die nun sichtbare ungenügende Leistung des Bildungssystems, die nachlassende Motivation zur Erwerbstätig- keit, erhebliche Fortschritte der Europäischen Integration, Verbesse- rung der internationalen Zusammenarbeit ...

Problem-Problem aber bleibt: Was ist zu tun, den Zustand zu ändern. Welches also ist der Prozess, der Pfad der Veränderung? Dazu ha- ben wir exakt Null-Antwort. Erst recht nachdem die sog. Grünen die Unzufriedenheit kapitalisieren können. Durch deren Verhalten und den Auswirkungen auf die Umfragen wird klar, dass ihre Mühen zu Stgt21, Gorleben und NRW-Bildungspolitik (trotz HH) entsprechend Zustim- mung finden. Die FDP hingegen, die den Einzelnen, das Individuum im Blick hat, wurde vom heterogenen Bündnis des linearen Weiter-So offenbar gnadenlos abgestraft. Exemplarisch ist zu erwähnen, dass
wir keine Steuersenkung, sondern über alles eine Steuersteigerung bekommen haben.

Guter Rat also ist teuer.

Nicht einmal Wolfgang Clement konnte den liefern.
          

11.+12.+15.+16. November 2010

Die Fallstricke der Demagogie

Konzession vorab: Würden FDP und CDU/CSU oder die FDP alleine gar seit Jahrzehnten mit 60-80% satt regieren, wäre es zumindest “fies” unseren Soz- zen vorzuhalten, was in diesem Beitrag auszusagen ist. So ist aber die Lage nicht ... wie an den Umfragen und den Trends abzulesen ist. Also gibt es geistige Prügel - sinngemäß so wie die der von Ströbele laut SPIEGEL-O so gefürchteten Polizisten aus Frankreich.

Ebenfalls vorab noch dieses: Die Debatte im Bundestag am 10.11 buttert SPIEGEL-O unter Fernerliefen im Beitrag zu Ströbele und den Frankreich- Polizisten unter. Logo ...

Zur Psyche der Sozzen

Zum Thema Atom/Stgt/ ... haben die sich selbst in den Zustand per- manenter Erregung hineingeritten. Vergleichbar mit jenem Postpuber- tären, der wegen Ärger mit seinen Eltern, seine abnabelnde Identifika- tion im Marxismus findet und so stets mit zwei Strichen jedes Übel dieser Welt an “Kapitalisten” festmachen kann. Im Fall unserer Soz- zen kommt die Dopamin erzeugende Wirkung der Vorstellung selber ganz furchtbar wüchtig zu werden hinzu. Unwiderstehlich, auf “diese Art und Weise” soziale Minderwertigkeitskomplexe abzubauen. Der Zustand der permanenten Erregung macht solche Menschen eher krank als souverän. Beweis: Der erregte Tonfall in weit über 50% ih- rer Reden. Im Fall der sog. Grünen ist bemerkenswert, dass ihre Erre- gung trotz der guten Umfragewerte nicht abgenommen hat. Möglicher- weise haben sie die Vision (ausnahmsweise an Helmut Schmidt den- ken) die Macht zu ergreifen.

Prinzipielle Perversität

Es marschieren 10, 50, 100 oder 1000 Tausend Menschen, pfeifen ein- oder auch n-mal und gehen nach Hause. War da was, als die vielen Menschen demonstrierten? Recht als Formalie ist zu Recht schon oft angeprangert worden.

Geht es allerdings “zur Sache”, möglichst mit begrenzt, d.h., “optimal” Verletzten, wird die Sache interessant. Denn dadurch, plötzlich, ha- ben wir den so begehrten “gesellschaftlichen” Großkonflikt. Läuten die Glocken, dass die Türme wackeln, gar vor dem Hintergrund der Soz- zen-Psyche? Heidewitzka. Was “sagt” dazu die demonstrierende Soz- zen-Prominenz? Ist schon wieder die Demokratie od. doch der Magen ausgebrochen? 

Je “blutiger” es bei diesen gesellschaftlichen Großkonflikten zugeht, desto besser für die Sozzen. Zusätzlichen Anlass für Erregung über sekundär induzierte Probleme gibt es frei Haus u. befeuert nach aus- gelatschtem ursprünglichen Anliegen aufs Neue. Man hangelt sich
wie Tarzan an Lianen von einem Konflikt zum nächsten. Für ihre Pro- paganda geben sich Sozzen “demokratisch”; die Beschädigung der Demokratie hat ihnen, totalitär gepolt, noch nie und nirgends Kopfzer- brechen bereitet. 

Der Lerneffekt

In Wackersdorf (1) - damals, vor so vielen Jahren, früher war eben doch nicht alles besser - haben sie so stark demonstriert, dass “das Sys- tem” schließlich aufgeben musste. Anders im Fall Nachrüstung mit den Spitzenereignissen in Mutlangen (wegtragen von Schily, diesem Kölner Poeten, Name entfallen) oder Hofgarten in Bonn mit 300.000. Zu behaupten, dass die Menschen weniger Angst vor einem Nuklear- krieg haben als vor einem AKW ist typisch daneben und konservativ. Selbstverständlich ist Wackersdorf mit NATO-Doppelbeschluss “ver- gleichbar”. Aber daraus folgt (2) nichts. Der wesentliche Unterschied: Wackersdorf, Stgt21, Startbahn, Gorleben, Brockdorf, Kalkar kann “man” anfassen. Den Doppelbeschluss hingegen nicht.

Wir lernen: Wenn das Sujet sozusagen Physik, d.h., greifbar ist und genügend Viele gewalttätig, von den Tausenden gedeckt, hingehen, dann ist eine (jede) Forderung durchsetzbar.

Die Methoden

Es sind die Sozialisten, intrinsich aus der Oppositionsrolle kommend, die die mit ihrer Rhetorik (Demagogie) auf Erregung, damit Wut, im Publikum systematisch hinwirken. Ihre positive Botschaft ist hierbei schmallippig und wenn, abstrakt und prinzipiell nicht erreichbar: Um- weltparadies saubere Natur, Sozialgerechtigkeit, Idylle der Gemein- schaftsschule. Nicht-Ereichbarkeit bildet hierbei den Grundstock für (irrationale) Wut, ein typischerweise graduell ausgeprägtes Merk- mal. Naturgesetzlich bleiben Wenige gleichmütig, Viele sind gemä- ßigt, Wenige werfen Steine; auf Letztere kommt es an, denn sie sind der Anlass, dass es beispielsweise auf Grund von später nicht nach- vollziehbaren Fehlern und später nicht nachvollziehbaren Exzessen kommt.

Methode A: Ärger “machen”, verstärken, auf Übertreibung warten und dann dies nach dem Prinzip der Lianen des Tarzan zum Thema ma- chen. Der Zustand der Erregung bleibt - für die Sozialisten sehr vorteil- haft - erhalten.

Dass der Einsatz von NAZI-Methoden (die auch andere, wie Kommu- nisten oder die RAF schon kupferten), medial riskant ist, wissen un- sere Oberschlaumeyer von den sog. Grünen natürlich ganz genau. Al- so ist Schritt für Schritt vorzugehen. Was wäre - beispielsweise - los gewesen, wenn 1960, d.h., vor 50 Jahren, also bevor “1968” die Repu- blik aufklärte, ein besetztes Polizeifahrzeug in Brand gesetzt worden wäre (3) ? Diesen und anderen Freiraum haben sie sich geschaffen. Die erschaudernde Nagelprobe: Nur 1% seien gewalttätig gewesen sagte am 10.11 Edathi (SPD) im Bundestag. Hätten sie sich distan- ziert, wenn bei 500.000 “nur” 5000 gewalttätig agiert hätten? Oder wä- re dies “nur” Ausdruck eines gesellschaftlichen Größtkonfliktes, der als Schuldige die Koalition von FDP mit denen von der CDU/CSU an den Pranger stellte? Solidarität unter Sozialisten, ist mit der Soli- darität unter Demokraten wohl nicht kompatibel.

Methode B: graduelle, allmähliche Grenzverschiebung. Es ist das schon von der Godesberg-SPD verwendete Argument: Sozialismus könne nur langfristig “ohne Blutvergießen” (ha-ha) eingeführt werden. Als ob Sozialismus dann “weniger” Sozialismus wäre.

Die Einkehr der sog. Grünen

Das wäre ohne jeden Zweifel wünschenswert und die beste Lösung.
Für alle. Unter den von der Mehrheit gewollten präferierten demokrati- schen Verhältnissen, gibt es das unüberwindbare Problem, des Über- bietungswettbewerbes, das strukturelle Defizit der Demokratie. In- sofern sind Sozialisten, speziell die sog. Grünen - angesichts der ge- samthaften Irrationalität ihrer Inhalte - adjunktiv auf die Zuspitzung, das Extreme angewiesen. “Wir können doch diese Gewalttätigkeit nicht
auf Dauer akzeptieren”; das Verhalten der CDU/CSU ist dagegen bes- tenfalls palliativ. Dass sie dies wissend, nicht seit Jahrzehnten ent- sprechend ihrem Volkspartei-Anspruch (auch hierzu: ha-ha) präventiv agieren, ist ein viel größeres Problem als das der gewalttätigen Krimi- nellen auf die die Sozialisten, speziell die sog. Grünen offenkundig nachhaltig - Wackersdorf ... Landebahn ... Stgt21 - setzen.

Es gibt leider keinen Grund anzunehmen, dass die sog. Grünen auf den bedingtem Vorsatz von Gewalt verzichten werden; ihre Erfolge gründen auf diesem Prinzip. Nicht einmal die Gorleben-Gewalt von Anfang November 2010 hat ihre Zustimmung geschmälert. Warum
also auf Erfolgsrezepte verzichten?

Die Perspektive

Prognose ist so schwierig, weil sie in der Zukunft liegt ... Wenn die sog. Grünen mit 20% Zustimmung saturiert wären, sind wichtige Vor- aussetzungen für ihre Mäßigung als gegeben anzunehmen. Würden sie wirklich verzichten? Und was geschieht, wenn sie wieder zurück- fielen? Alles noch einmal von vorne? Das Unangenehme: Geht die Ent- wicklung “linear extrapoliert” weiter, endet Deutschland unvermeidlich (erneut) im Totalitarismus; über Abhängigkeit von Drogen muss nichts notiert werden.

Es war ohne Zweifel richtig, sie am 10.11 im Bundestag nicht mit den allemal berechtigten NAZI-Vergleichen zu konfrontieren. Denn derzeit ist Sozialisten-Solidarität mit dem Effekt weitergehender Akzeptanz von Gewalt wahrscheinlich. Was anderes kann von der SPD anges- ichts ihrer Vorwürfe von der preisgegebenen Sicherheit oder dem Vor- wurf Klientelismus für vier Atomkonzerne erwartet werden? Gewalt nur teilweise im Parlament geächtet, ist der politische GAU. Es geht also nicht nur darum, das Pulver trocken zu halten.

Das Problem ist also literarisch, d.h., publizistisch aufzugreifen und abzuarbeiten. Nicht durch einmalige Aufsätze, sonder als systemati- sche Kampagne - ggf. über viele Monate oder gar auf Dauer, wozu selbstverständlich Verabredungen aller Art und ein Konsens erforder- lich sind; dieser Prozess ist kaum planbar, daher wird zu sehen sein, ob es die geeigneten Kräfte gibt. Das sanftere Vorgehen hat überdies den Vorteil, dass die Adressierten gesichtswahrend “aussteigen” könnten. An der Entschlossenheit den Sozialisten ihr unwürdiges Tun zu verklickern, darf aber kein Abstrich gemacht werden. Das Thema hat den Rang von “Arbeit muss sich wieder lohnen”. Hierbei hängen zu allem Überfluss beide Themen über das Konstrukt des Marxismus zusammen: Verelendung ist der Königsweg zum Sozialismus des 22. Jahrhunderts.

Bevor zum Thema Verwüstung des Planeten durch Übervölkerung an das Jahr 2300 und später gedacht wird, sollten die Probleme von 2100 gelöst werden, wobei Demagogie sogar ein aktuelles Problem ist.

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(1) Eine Anlage, mit der die Tonnage von radioaktiv kontaminiertem Abfall reduziert werden sollte.
(2) Anders als im Fall des Vergleichs etwa der sog. Grünen mit den NAZIS. Ergebnis der historiko-komparablen Grünenforschung ist näm- lich, dass die sog. Grünen von den NAZIS methodisch Vieles kupfern, allerdings mit großer Umsicht einsetzen; in den letzten 10 Tagen ha- ben sie sich zurückgehalten, um den “Vergleich” zu vermeiden. Diese Gesellschaft hat traditionell übrigens ebenfalls von den NAZIS gekup- fert: Die Autobahnen. Ob die sog. Grünen deswegen gegen Autobah- nen sind? Jedenfalls kupfern die Grünen viel mehr von diesen NAZIS als jeder sonst in dieser Gesellschaft. “Man” muss wohl sagen, dass von den relevanten Kräften in dieser Gesellschaft die sog. Grünen am meisten von den NAZIS kupfern, was als Verharmlosung der sog. Grü- nen gewichtet werden muss. Logo, die sog. Grünen sind das deut- scheste, rechthaberischteste, übellaunigste, 150prozentigste was in- dula herumläuft.
(3) Es hat natürlich nicht Frau Roth persönlich veranlasst, ein besetz- tes Polizeifahrzeug in Brand zu setzen. Da aber Frau Roth im Wissen der bekannten Gewalt zur Demonstration aufruft, obwohl sie die nicht verhindern kann, muss sie - und andere - sehr wohl als Verursacher der Gewalt persönlich adressiert werden. Aufruf zu Gorleben-Demons- tration ist juristisch - im weiten Sinn - bedingter Vorsatz von Gewalt.
 

15. November 2010

Lieschen-Müller-Propaganda

“Merkel und Hu sind das mächtigste Paar der Welt”, titelt DIE WELT. Ja und? Was können wir uns dafür kaufen? Den Boykott der Steuer- und Krankenkassen-Reform? Und ab 2013 eine “lupenreine” Sozzen- Regierung?

12. November 2010

Ärger mit den USA?

Prinzipiell nachvollziehbar vor dem Hintergrund, dass sie nach 1945, im Bewusstsein selber 300.000 Gefallene beklagen zu müssen, den Deutschen dennoch später - beginnend mit der Schokolade kämpfen- der Soldaten für Kinder und der Luftbrücke nach Berlin - auf vielfältige Weise großzügig die Hand reichten und Stalin aus Westeuropa nach- haltig fern hielten ... Nun “das”: Weder Hilfe in Sachen Opel noch Zu- rückhaltung im Export und obendrein der € samt EZB. Seien wir erst einmal stolz “auf Europa”.

Unvergessen bleibt wie Kanzler Ludwig Erhard um 6.000.000.000 DM erleichtert aus USA zurückkehrte. Freunde sind selbstverständlich auch solche die streng bzw. hart sein können. Wahr ist allerdings, dass schon ab 1970 die Amerikanische Handelsbilanz schwächte und bis heute nicht einmal ansatzweise erholt ist. Die Reden von Frau Clinton im Winter und Frühjahr 2008 liegen im Ohr; diese Texte sind ein Fieberthermometer. Anschaulich ist auch, von der deutschen psy- cho-politischen Misslage das Anspruchsdenken zu substrahieren und sich diese Differenz in US-Amerikanischem Englisch gesprochen vor- zustellen: Das ist die Blaupause von USA-Heute. Die Belastbarkeit
der Millionen ist aber auch in den USA begrenzt und ihre zersetzen- den Radikalismen haben sie - sicher weniger als in Europa - an vielen Ecken und Enden. Ihr Leben ist seit Jahrzehnten besser als die Ver- hältnisse; das Weitere erklärt sich aus dem Umstand, dass die USA in 60 Jahren auf hohem wirtschaftlichen Niveau ihre Bevölkerung ver- doppelte. Die Finanzkrise von 2008 brachte den Kern an den Tag. In dieser Lage - gekennzeichnet etwa durch ein enorm tüchtiges China, dass den Irrsinn vom Sozialismus entsorgen konnte - handelt(e) die
US-Administration wider die ökonomischen Grundprinzipien ... weil sie nicht mehr anders konnten und können. Auszubaden hat das Barack Obama der unverwüstliche Sympathieträger, gewachsen seit 2004,
der ausgerechnet vom konservativen Amerika unter gnadenloses Sperrfeuer gesetzt wurde und wird. Obama hat keine andere Wahl als sich etwa mit Merkel anzulegen.

Obama ist dennoch mit aller Macht zu widersprechen; und mit aller Macht in vollem Bewusstsein ist gegen seine Wünsche zu handeln. Erstens gibt es nur 82 Mio Deutsche (≈ 0,25*USA) und zweitens sind im Europa der 500 Mio ebenfalls offene Probleme jetzt und in abseh- barer Zeit zu lösen ... wenn die transatlantische Wertegemeinschaft Zukunft haben soll. Womit wenn nicht mit Hilfe des Potenzials von Zentraleuropa? Zwar ist nicht erforderlich, dass die 6.000.000.000 zurückfließen. Aber die Prinzipien sind die gleichen. Sollen also die Züge sehenden Auges auf gerader Strecke aufeinander zu rasen?

Stunde der Außenpolitiker, Diplomaten

ist das so simple Rezept. Die Regierungschefs bleiben ganz brav in ihren weißen oder kubischen Häusern, haben da ohnehin genug zu
tun. Unsere deutschen Prodomo-Theoretiker nehmen sich die Rede von Guido Westerwelle am 11.11 im Bundestag zur Brust. Darin steht was Sache ist und wie die Segel zu setzen sind; selbstverständlich haben hierbei auch andere politische Geistesrichtungen ihre Rolle und Funktion. Es ist die Sache Wert, den Mann-Stunden-Einsatz für den Bau der Euro-Amerikanischen Beziehungen hochzufahren. That is it.       

11. November 2010 Gorleben, Stgt und die Folgen oder die Voraussetzungen 

Verbitterte Sozialisten im Amok-Zustand

Sie haben sich verrannt, sie laufen den Amok: Geistig und rhetorisch, denn ihre Redner sind nach allen wahrnehmbaren Signalen etwa da- von überzeugt, dass die Mehrheit eine Atompolitik ausschließlich im Dienst des Profitinteresses von 4 Großkonzernen mache oder mit
dem Betrieb des Endlagers Gorleben begonnen habe. Kein Demokrat hat ihnen gestern im BT vorgeworfen, ihr Führungspersonal bediene sich der Methoden die bereits die NAZIS einsetzten. Aber die Spitzen der Sozzen sind sich der Gefahr solcher Vorhaltungen bewusst (an- dernfalls müssten sie als Nieten qualifiziert werden).

Ihre Verbitterung ist so schlimm, dass sie gestern dem Liberalen Au- ßenminister den Applaus verweigerten, als dieser ausführte, die heu- tige Friedensdividende sei das Ergebnis der Arbeit von Menschen aller politischen Geistesrichtungen. Es lohnt bei Betrachtung des Filmes von der gestrigen Debatte die Gesichter in den Reihen der Sozialisten zu beobachten. Während die erste Reihe bei der SPD verständnislos verneinte, schwiegen betroffen die Damen & Herren der SED und die der sog. Grünen. Letztere führten aufgesetzt das Zwiegespräch oder studierten ihre ... Oppositionsakten. Besonders die sog. Grünen sa- hen sich außerstande den Rednern der demokratischen Parteien offen ins Gesicht zu schauen; Nein sie versteckten, wie gepeinigt, das ihre; derweil bei der SPD signifikante Aggressivität vorherrschte.

Ein Erkenntnis-Konzentrat lieferte gestern Sebastian Edathi (SPD): Nur 1% der Demonstranten haben sich gesetzwidrig verhalten. Und nur daran wird von Seiten der Demokraten Anstoß genommen, weil Demonstration nicht nur gutes, sondern unverzichtbares Recht jedes Bürgers ist und bleiben muss. Sozialistischer Wortschwall ent- hüllt, erbringt auf der Basis der Edathi-Erkenntnis diese Aussage:
“500 (1) Gewalttäter führen einen gesellschaftlichen Großkonflikt”.

“Die Menschen” seien wütend, meinte sinngemäß Frau Roth (sog. Grü- ne); sie meinte, überzeugt, aber auch: “Es war eine friedliche Demons- tration mit friedlichen Demonstranten, von der Koalition kriminalisiert”. Warum sollte die Koalition wütend-friedliche Demonstranten krimina- lisieren? Nur Wunschdenken oder schon Verblendung? Leider auch wahr: Nur die große Anzahl der Demonstranten hat den 500 Gewalt- tätern ihr teilweise abscheuliches Verhalten möglich gemacht. Ohne die Deckung durch 49.500 hätten 20.000 Polizisten deren Treiben im Keim erstickt. Nicht einmal eine Randnotiz hätte es medial gegeben. So aber wurden - ungewollt, dennoch essenziell kaum unwissend -
49.500 zu Mitläufern von Gewalt. Was sagt die Geschichte dazu? Da- mit sind in diesem Absatz alle Elemente beisammen, die den dead- lock der sozialistischen Argumentation bestimmen.

Wie kommen die Sozialisten aus diesem deadlock heraus? Was wer- den sie tun? Abrüsten? Es entsteht das Bild eines geplatzten Luftbal- lons. Wahrscheinlicher ist, dass sie sich noch weiter verrennen, ihren Amok verstärken; in einem Wort sich weiter radikalisieren. Das Füh- rungspersonal bei den Sozzen ist wohl (leider) verloren. Auch wenn die Führenden toben werden, ist den 49.500 die Tatsache des Mitlaufens einfühlsam aber, weil etwa 131 Polizisten kein Pappenstiel sind, doch unerbittlich vor Augen zu halten. Denn Ohne Zweifel hat die überwälti- gende Mehrheit der 49.500 beste Absichten. Aber als Opfer von rück- sichtsloser Agitation (Demagogie) kommen ihre wahren Absichten nicht zum Tragen. Das ist ein echtes Problem, deren Lösung den Schweiß jedes Demokraten allemal wert ist.

Zur Lage, in die sich die Führungen der sozialistischen Parteien ma- növriert haben, s. separater Beitrag: “Die Fallstricke der Demagogie”
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(1) Laut Kirsten Lühmann (SPD), die in Gorleben dabei war, per Zwi- schenruf während der Rede Buschmann, gemäß BT-Protokoll 17-70,
S.7559 nur 10 Menschen, da 99,9% von 10.000 friedlich demonstrier- ten. Dortselbst und per Zwischenruf während der Rede von Angelika Brunkhorst, BT-Protokoll 17-70, S.7568, allerdings 300. Konfuse SPD?

11. November 2010

Keine Zonen unterschiedlicher Sicherheit in Europa

so Guido Westerwelle, der Chef aller Liberalen in Deutschland heu- te im Parlament aller Deutschen. Deswegen ist Russland eingeladen, sich am von der NATO vorgesehenen Raketenabwehrschirm zu betei- ligen. 3fache Rakete für WW, das so heute ausgedrückt zu haben. Rede Lesen.

11. November 2010 FAZ, S.38 Wunderbar kompakter Text von Wulf Oehme (FDP)

Klein, aber Oho

Georg Paul Hefty wirft in seiner Glosse „Vielflieger“ (F.A.Z. vom 5. No- vember) die Frage auf, seit wann die FDP für mehr Polizisten plädiere. Die Antwort lautet: immer wieder und nicht erst seit gestern. So hat der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle zum Beispiel am 2. Januar 2008 in einem „Deutschlandradio“-Interview gesagt: „Wenn wir über Innere Sicherheit reden, dann sollten wir weniger über symbolische Gesetzgebungsvorhaben reden. Wir sollten über das Vollzugsdefizit reden, was wir in Deutschland haben. Die Polizisten sind zu wenige. Sie sind zu schlecht ausgestattet, übrigens auch technisch zu schlecht ausgestattet.“ Oder wenig später, am 21. Februar 2008 im Internetportal „sueddeutsche.de“: „Wir haben kein Gesetzesdefizit,
wir haben ein Vollzugsdefizit. Tausend neue Gesetze werden nicht helfen, wenn es an Polizisten und Steuerfahndern fehlt.“ Eine solche Zitate-Aufzählung könnte ich hier fortsetzen, weil das zum liberalen Mantra gehört: Die Liberalen wollen den schlanken Staat, nicht aber den schwachen. Sicherlich hat man oder wird man das auch mal in
der F.A.Z. lesen können. Wulf Oehme, FDP-Sprecher

LT-Bemerkung: 05.11.10, S.10; 11.11.10, S.38 ... so ist nun einmal die Demokratie?

10.+11. November 2010 Eine Stimme aus der SPD, geeignet die Farce zu entlarven

1% haben sich nicht an Gesetze gehalten

sagte Sebastian Edathi. Problem für die Sozialisten: Es sind aus- schließlich diese 1%, die den Transport durch Rechtsbruch störten. Problem der 99%: Hätten sie auf ihre Teilname verzichtet, hätten die 1% so nicht agieren können; der Transport wäre ohne Störung und folg- lich die Demonstration ohne Beanstandung durch die Demokratischen Parteien gelaufen. Ein Gewissensproblem haben die 99% aber auf je- den Fall. Mehr als Gewissensfragen haben sich die Spitzenpolitiker
zu stellen, die für die Teilnahme an den Demonstrationen agitiert ha- ben und dadurch das Demonstrationsvolumen “zum Vorteil” der plan- voll operierenden, teilweise kriminellen Rechtsbrecher erhöhten.

10. November 2010

Die sog. Grünen stellen

Birgit Homburger schrieb den sog. Grünen einen offenen Brief, in dem die an deren markigen Äußerungen von 2001 gegen “Gorleben- De- monstrationen” erinnert werden. Die Grünen sind nicht nur doppel- züngig, sondern wegen der wie- derholten wahrheitswidrigen Be- hauptung, das Atom-Endlager Gorleben werde derzeit eingerich- tet, schlechte, gar miserable De- mokraten. Letzteres belegen sie seit ihrer Gründung immer wieder ganz konkret. Nicht nur durch ihre totalitären Attitüden (Besserwisserei), sondern weil sie sich als schlechte Verlierer parlamentarischer Verfahren entpuppen. 

Kein Militär im Inland?

In dieser Frage besteht zwischen Liberalen und Sozialisten seit lan- gem Übereinstimmung. Leider nur vordergründig. So klar wie bei die- ser Runde war noch nie, dass die sog. Grünen die “Demonstrationen” organisatorisch, logistisch und vor allem ideell maßgeblich und mas- siv getragen haben. Nicht auszuschließen ist, dass manche “Bürger- initiative” fünfte Kolonne der sog. Grünen ist. Die massive Mobilisie- rung der sog. Grünen erforderte den vollen körperlichen Einsatz von
20.000 mit Gerät hochgerüsteten Polizisten. Das entspricht bis zu zwei Infanterie-Divisionen, die angesichts der taktisch ausgefeilten
und aktiven Kampfführung der Atom-Gegner entsprechend logistisch und taktisch geführt werden müssen. Die sog. Grünen erzwingen also eine Auseinandersetzung die längst militärisch eskaliert ist. Dass sie ausdrücklich darauf verzichten, den Transport der Behälter zu verhin- dern, liegt an ihrer völlig korrekt eingeschätzten ungenügenden Stärke. Über ihre Entscheidungen bei “anderen” Stärkeverhältnissen muss
nicht philosophiert werden: Verhandlungen, Gesetzesänderung, Ab- zug. Kein GAU?

Die sog. Grünen sind mit Umsicht und sorgfältig dosiert also längst
zur gewaltsamen Auseinandersetzung übergegangen. Mit larmoyan- ten Feststellungen à la “Das hat mit Demonstrationsrecht nichts zu tun” kommen wir nicht weiter. Leitfaden ist diese simple Überlegung:

Wenn die Argumente der sog. Grünen tragfähig wären, könn- ten sie die gewaltsame Auseinandersetzung (mit der sie langem drohen: “Transparente und Stangen vom Dachboden”) unterlassen.

”Härteres” Durchgreifen unbedingt unterlassen

Auch Amok führt direkt “nach Stalingrad”. Die Gegenwehr der Demo- kratie muss allerdings entschlossen sein. Jenen, die die Demokratie untergraben, muss unmissverständlich klar sein, dass auch 50.000 Polizeikräfte und 100.000.000 € pro Transport - und mehr - ohne Zö- gern eingesetzt werden. Sicher ist dies eine Wahnsinnsvorstellung. Auch vor dem Hintergrund, dass diese Mittel dadurch dem Bildungs-, dem Sozialsystem oder der Entwicklungshilfe entzogen werden. Es gibt aber keine Alternative. Nachgeben wäre noch schlimmer. Muss die Phantasie lange bemüht werden, welches Regime hier im Fall des Sieges von trunkenen Fanatikern zum Herrschen käme? Sicherlich überspitzt formuliert, aber geeignet an historische Beispiele zu erin- nern. Ziel für alles Weitere muss sein, die freiwillige Deeskalation durch “Einsicht” zu erreichen.

Juristische Aufarbeitung zwingend

Etwa Sitzblockaden von beispielsweise mehr als 5 Stunden unter Strafe zu stellen wird sich nicht machen lassen, weil die SPD dies vo- raussichtlich nicht unterstützen wird. Das gilt vermutlich für alle ge- setzgeberischen Maßnahmen. Also müssen die bestehenden recht- lichen Möglichkeiten unnachsichtig ausgeschöpft werden. Auch der “geile Knaller” von dem Bier-LKW ist ein strafrechtlicher Fall; nicht nur die angeketteten “Aktivisten” sondern auch das Beihilfe-Verhalten des Fahrers, der Ideengeber u. Ausrüster gehören auf die Anklage-Bank.
50 M€ (LT-Rechnung) und 20.000 urlaubsreife Polizisten sind eine zu ernste Angelegenheit. Innerhalb von wenigen Wochen müssen also
die Strafgerichte eine Menge Arbeit bekommen. Das gilt genauso für die mit Immunitätsfragen befassten Abgeordneten des Bundestages; auch dann wenn vorläufig keine Immunitätsentzüge beschlossen wer- den; schon das Schwingen der Keule hat aber den Effekt zu zeigen,
in welchem Fahrwasser wir uns bewegen: Verfassungsbruch und Straftaten. Genauso gehört unter Wahrung des Prinzips Bürgerrechte die Forderung “öffentlich transparente Finanzen” etwa von Greenpeace auf die Tagesordnung. Warum sollen “derartige” Organisationen im Vergleich zu den Parteien “privilegiert” sein? Dem Verdacht von orga- nisierter Klein-Kriminalität ist nachzugehen. Um sicher zu sein, sollte auch der Verfassungsschutz “spezielle Aufträge” bekommen; selbst- verständlich alles an der größtmöglichen Glocke aufgehängt.

Die intellektuelle Front

Blind wer sagt, die sog. Grünen hätten “eingeheizt”. Das tun sie lau- fend etwa durch ihre von Hass durchsetzte Rhetorik, die sich sogar in ihren Parlamentsreden niederschlägt. Mental findet bei den sog. Grü- nen Gorleben täglich 0-24h statt. So wird jener vom Absolutheitsan- spruch getragene verbreitete Fanatismus permanenter körperlicher Kampfbereitschaft erzeugt. Das machten die NAZIS nicht anders. Ge- nauso überzeugt von ihrem illegitimen Widerstandsanspruch sind breite Kreise im sozialistischen Milieu. Keine Frage, dass sie an den Großkonflikt selber glauben - der wie ausgeführt, militärisch ausgetra- gen wird (der “logischerweise unter diskreter Inkaufnahme von Gewalt, etwa Anketten, gegen das System auszutragen ist”).

Auf der geistigen Ebene spielt sich eine Menge ab. Da sind zunächst die Materialien, die die sog. Grünen im Internet bereitstellen. Von Angst erzeugend (Schrottreaktor) bis Seriös (mit unhaltbaren Prämis- sen und unbewiesenen Behauptungen) handelt es sich um breites Spektrum für viele Geschmäcker. Dazu ist das operative Material zu zählen: Etwa die Konstrukte vom Atomkonsens (real: Erpressung), Großkonflikt (wie scheußlich) oder die Behauptung, dass Gorleben “politisch verbrannt” sei; zu beachten ist auch die interthematische Verknüpfung mit dem Effekt kommunikativer Synergie. Beispiel die gelben Schilder mit dem  durchgestrichenen Gorleben 21. Nicht alles ist Entwurf, manches hat sich aus der Logik ergeben.

Abhilfe werden die Seminar-Überlegungen der Demokratietheoretiker od. die des Heiteren Meyer aus Bielefeld nicht schaffen. Erstens dau- ert das alles zu lange und zweitens entsteht dabei stets ein Overkill, den kaum jemand mit nachhaltiger Wirkung verarbeitet und verinner- licht. Viel wirksamer ist ein Verfahren nach dem Guerrilla-Prinzip: Kei- ne Rede, kein Interview ohne - gar wiederholt - den kleinen Schlenker. Zeit gibt es. Steter Tropfen höhlt den Stein. Wenn unvermeidlich feh- lerhafte Tropfen geschehen, sind die leichter wegzustecken als der versaubeultete Großeinsatz.

Wichtig ist, dass “das Thema” auf den Bildschirmen auf absehbare
Zeit den permanenten Platz bekommt. Übrigens ist der von einschlä- gigen Kreisen wahrgenommene Wille ein komplettes Konjunkturpro- gramm. Die wichtigsten Schwachpunkte der sog. Grünen sind:

• Der Anspruch, dass die Masse, deswegen Recht hat. Der Ver- gleich mit den NAZI- oder Kommunisten-Methoden liegt auf der Hand und ist zwingend.
• Ihre totalitäre Attitüde ist Indiz für Argumenten-Schwäche.
• Umweltschutz muss sein. Warum verschweigen sie die Kos- ten? Der SPIEGEL vom 20.09.10 bringt eine gute Sammlung.
• Sie geben laufend Anlass zu Spott: “Die lassen sich in Gorle- ben fotografieren und bei ihnen steigt die Stromrechnung.” “Auch in Berlin gibt es Fahrräder.” “Heute schon ein Billigticket à 20 € vernichtet?” “Vorsicht, dass Ihnen die Sonne nicht vom Dach fällt; das wird nämlich teuer ... ausgenommen Sie kaufen dann Atomstrom.”
• Die Brüllerei von Trittin, Künast, Roth ist ein Kapitel für sich. Ebenfalls ein Zeichen von selbst gefühlter Argumentenschwä- che. Die sog. Grünen ohne Brüllen, verändert die Partei - posi- tiv - über Nacht. Weitere Auffälligkeiten des Verhaltens durch gleiches Gestikulieren seit Jahren. Fischers Knarzen wurde seiner Zeit optimal kommentiert.
• Etwa Palmer agiert mit “moderater Körpersprache”. Seine Schwäche sind die unhaltbaren Prämissen seiner Argumente. Hierzu hilft nur “Hosenboden”.

Geht aber der politische Apparat nach vorübergehender Erregung als- bald zur Tagesordnung über, können wir den nächsten zünftigen Kon- junktureinbruch (“ich bin doch nicht blöd”) und früher oder später die nächste Auswanderungswelle bekommen. Die geistigen, materiellen und finanziellen Ressourcen Deutschlands sind groß genug und alle- mal ausreichend, um diese Auseinandersetzung mit den sog. Grünen bravourös zu gewinnen. Hierbei haben wir es nicht mit einer “Krise” zu tun. Den Anfängen wurde leider nicht gewehrt. Diese Entwicklung läuft seit ca. 15 Jahren und hat ohne Zweifel ihren Ursprung im Jahr 1968. Am Ende wird die Gesellschaft enorm gestärkt aus dem von vielen Sozialisten herbeigeredeten Großkonflikt herauskommen.

Halten wir es also mit den Necla Telek so passend zitierten Goethe- Vers: Am Anfang stand die Tat. Und nicht vergessen, den geistigen Königsweg, d.h., liberal, d.h., FDP zu wählen.

Endabrechnung(en)? Nicht jetzt, später.                 

9. November 2010

Das schwierige Datum

Der Tag vom Mauerfall, der Reichskristallnacht von 1938 sei deswe- gen schwierig. Unmenschlichkeit und Unrecht sind beim Namen zu nennen, auf die Anerkennung von “Wiedergutmachung” ist zu verzich- ten, materieller Schaden durch die Erben der Nation zu ersetzen, ob- wohl fortdauernde Kollektivschuld wie mancher Sozialist in Deutsch- land fordert nicht besteht. Wieso ist das alles so “schwierig”?

9. November 2010

Die nukleare Angst

Zahlreiche mediale Kommentatoren haben “Verständnis für die Angst der Menschen”. Problem: Die Angst ist pure Autosuggestion. Rational überlegt, in keiner Weise berechtigt. Ohne Zweifel glauben die Vielen an ihre Angst. “Man” macht sich etwas vor, mit dem Ziel, den hanebü- chenen, gewaltsamen Protest jeweils vor sich selber vertreten zu kön- nen. Das Interview von Charlotte Roche gestern mit dem DLF of- fenbart exemplarisch die Lächerlichkeit der selbst eingeredeten u. von den sog. Grünen nach Kräften geschürten Angst. Es ist das Ergebnis verhaltensökonomischer Verstärkung. Die Instrumentalisierung durch die sog. Grünen - für ihre Karrieren - ist nur so zu qualifizieren: Schamlos. Und mit der Idee von transparenter, aufgeklärter Demokra- tie nicht kompatibel.

Wir sind im Jahre 2010 Zeugen von kollektiven Wahn. Wie auf Kuba, wo Fidel Castro sechs Stunden lang vor Millionen redete. Wie die Massenveranstaltung in SU oder DDR. Mit anderen Themen, anderem Format, aber methodisch nicht anders als der Wahn, den die NAZIS um 1933 veranstalteten. Es ist die totalitäre Neigung der sog. Grünen, die “den Takt vorgibt”.

Nirgends auf der Welt gibt es ein genehmigtes Endlager

sagt etwa Jürgen Trittin; auch in Deutschland nicht, nachdem er sie- ben Jahre Umweltminister war. Er habe ein Verfahren für die Suche entwickelt, das wegen der vorgezogenen Wahl von 2005 nicht Gesetz wurde. Wer Trittin die lautere Absicht glaubt, wird selig (a) Warum hat Grabiel (SPD) dies nicht weiter verfolgt? (b) Sieben Jahre will Trittin
zur Definition eines Verfahrens zur Endlagersuche, auf der Metaebene des Problems, benötigt haben? (c) Die im KStA formulierte Aussage “den bestgeeigneten Standort” zu finden, ist ein Trick; wörtlich genom- men, wäre sichergestellt, dass die Suche nie endete, weil kurz vor einer Entscheidung mit dem Argument (Behauptung), dass ein ande- rer der bestgeeignete Standort sein könnte, die Suche - endlos - fort- setzte. Richtig also ist, einen Standort zu finden der hinreichend ge- eignet ist. Wahrscheinlichkeitsrechnung muss auch zum Finden des bestmöglichen Standortes zugrunde gelegt werden. (d) Da wie Trittin stolz verkündet mit der Mehrheit von SPD und den sog. Grünen die Wiederaufbereitung verboten hat, steigen Gewicht/Volumen des radioaktiven Materials, das der Endlagerung zuzuführen ist und daher die Problemlösung auch erschwert.

Trittin, weiß wie viele, dass es zwecks Festlegung eines Standortes auf 10, 20 oder gar 50 Jahre technisch betrachtet nicht ankommt. Al- so haben die sog. Grünen über ihr Mitglied, Jürgen Trittin, dafür ge- sorgt, dass eine Entscheidung zum Endlager offenbleibt, mit dem Ziel das Argument “Nirgends ... “ möglichst lange nutzen zu können. Trittin behauptet also es sei in seinem Ministerium an einem wissenschaft- lichen Verfahren zur Endlagersuche gearbeitet wurde. Über die Er- gebnisse dieses Nachdenkens sind Unterlagen heute nicht zu finden. Weder auf der Internet-Site der sog. Grünen noch bei Google mit den Stichworten Gesetzentwurf Endlagersuche. Trittin kann das Be- streben von Wissenschaftlichkeit abgenommen werden. Nicht was die Endlagersuche betrifft, sondern bezüglich der “Art und Weise” bzw.
der Argumentation, das Thema möglichst lange offen zu halten.

Gesundheit ist ein hohes Gut

Trittin ist derzeit in vieler Munde und Interviews. Heute morgen auch beim DLF. Wer das gehört hat, ist gezwungen, ihm mit einem guten Rat beizustehen: Möge er gesundheitsschonend auf seinen Blutdruck und seinen Atmungsrhythmus achten; schlechte Nachrichten haben wir genug; seine Argumente sind zwar politisch wirksam aber ohnehin nicht ernst zu nehmen.

9. November 2010

Grüne wie eh und je auf dem Nihilismus-Trip

Irgendwann in diesem Jahrzehnt wird in Köln eine neue U-Bahnstre- cke von ca. 3,5 Km in Betrieb gehen. ca. 500 vor dem südlichen Ende zweigt unterirdisch eine Linie ab, die nach 0,7 km eine vierspurige Straße quert. Diskutiert wird, ob die Querung eben- der unterirdisch erfolgen soll. Wofür wohl treten die sog. Grünen ein? Selbstverständ- lich für die ebenerdige Querung, obwohl dies erhebliche Verkehrspro- bleme verursachen wird. Zusätzliche Kosten in der Größenordung wie für den Castortransport nach Gorleben Anfang November 2010. Ty- pisch, die sog. Grünen haben ihren Nihilismus der Moderne nicht auf- gegeben. Weder für Großprojekte noch für Kleinprojekte. Hauptsache Schwierigkeiten. Verelendung eben. Die Stimmung soll möglichst mies sein ... ggf. gemacht werden.            

8. November 2010 gesellschaftliche Großkonflikte in de deutschen Geschichte

Wie war das noch um 1933

Unrast in Deutschland als Spätfolge von 1914-18 und verstärkt durch die Wirtschaftskrise. Das massivae Auftreten der KPD auf der Straße hatte das Gleiche auf Seite der NAZIS zur Folge. Ein klassischer Großkonflikt geschürt von Kommunisten/NAZIS ... Wie die NAZIS die Sache klärten - gesellschaftlichen Konsens gab es bis 1937 auf jeden Fall - war am 10.05.45 eindeutig bilanziert ...

Das Gleiche noch einmal?

8. November 2010 Gorleben

Die sog. Grünen wollen aktuelle Stunde

Das gibt eine politische Party von der guten Sorte: Grüne als Einhei- zer zu Gewalt. Volker Beck putscht laut DLF-Nachrichten um 12:30 und 13:30 nach Roth zur Gewalt auf, die Bundesregierung sei für die Gewalt in Gorleben verantwortlich. Wenn es nun zwischen Dannen- berg und Gorleben zu unangenehmen Szenen kommt, ist auch Beck die Immunität zwecks strafrechtlicher Verfolgung zu entziehen.

8. November 2010 Es agiert eine Eisbergspitze

sog. Grüne proben die gewaltsame Revolution

Roth (PV) sagte gestern (DLF-Nachrichten, 07.11, 15:00) sinngemäß die Blockade des Castor-Transportes vor Dannenberg (Gorleben) hätte die Bundesregierung zu verantworten; man könne nicht die Laufzeiten verlängern, wenn die Mehrheit der Bevölkerung dagegen sei. Dies “zergehe auf der Zunge”; Aufregung oder Polemik sind nun in keiner Weise zielführend. Sodann:

sog. Grüne verursachen Rechtsbruch

Deutlicher: Die sog. Grünen treten für die Aushebelung des Rechts- staates ein. Ihre Aussage mehrt die Zahl der Teilnehmer an den vor- dergründig ohne Zweifel zulässigen Demonstrationen und schafft da- mit die Voraussetzung, dass sich in der Anonymität der Masse rohe Gewalt ausbreitet. Die sog. Grünen decken also die(se) Gewalt.

Taktisch/strategische Elemente

(a) Die Salamitaktik, hinreichend bekannt, hatte, Beharrlichkeit vor- ausgesetzt schon immer gewissen Erfolg. Mit kleinsten Übertritten fängt es an. (b) Ermüdung. Die sog. Besonnen in der Politikbranche sollen sich durchsetzen; da fehlerfreies Handeln nicht darstellbar ist, finden sich immer etwas opportunistischere Leute - gegen Ultras, die es tatsächlich gibt.

In beiden Fällen kann das Vorgehen nur wenig oder gar nicht geplant werden; auf die Geisteshaltung kommt es an. Auch die sog. Grünen haben 30 Jahre lang experimentiert, gesucht, mal gewonnen auch schon saftig verloren. Etwa in HH 2010.

Nutzen der marxistischen Lehrsätze steht noch an

Seit einiger Zeit ist zu beobachten, dass das sozialistische Lager in Deutschland organisatorisch immer komplexer wird. Evolution geht stets über differenzierte (arbeitsteilige Organismen). Marx postulierte die Diktatur des Proletariats, weil dadurch die einheitliche Führung im Chaos gewährleistet erschien. Es setzte sich die Guerrilla der Markt- teilnehmer durch, weil die Schlüsselfiguren des “demokratischen Zen- tralismus” der Überblick verloren.

Rückwärts betrachtet war der in der “Aufbauphase des Sozialismus” praktizierte Zentralismus ein Fehler. Insbesondere weil der “Marxis- mus” Leitsätze beinhaltet, die die Funktionalität einer zentralen Füh- rung vorteilhaft ersetzen: (a) Die Lehre von den Widersprüchen (b) die Verelendungsstrategie (-theorie) (c) die (implizite) Verschwörungsthe- orie: Das Kapital, das handelt. Als Ableitung aus a/b/c ergibt sich die Denunziation “der Rechtsordnung” (Herrschaftsinstrument, das ihnen objektiv im Weg steht) und “des Marktes” (Ausbeutung, Spaltung).

Wenn die Akteure ihren Aktionen diese Leitprinzipen zugrunde legen, erzielen sie, bemessen am Zustimmungsgrad, das optimale Prozess- ergebnis. Viel besser als bei zentraler Führung, die streitfördernd, da- mit schwächend wirkt.

Forderung an die sog. Grünen

insbesondere an ihre maßgeblichen Leute: (freiwilliger) Verzicht von Werbung und Teilnahme für/an Demonstrationen à la Stgt 21 oder Gorleben und die öffentliche Aufforderung, an derartigen Demonstra- tionen absehbar auf viele Jahre nicht mehr teilzunehmen. Nur so kann Gewalt ausgetrocknet und dem Verfassungsprinzip der Gewaltlosig- keit reale Gültigkeit verschafft werden. Das Recht gegen Stgt 21 oder “Atomindustrie” einzutreten, bleibt ihnen selbstverständlich unbenom- men. Aber ohne explizite bzw. nur implizite Aufforderung zur Gewalt.

Immunität von Claudia Roth aufheben

Sie (auch andere) schüren durch Wort und Tat die Gewalt in Deutsch- land. Das Verhalten von Claudia Roth ist nachhaltig und notorisch.

Strafrechtlicher Prozess nicht machbar?

Ein juristisches Problem. Und ein dorniges allemal. Dies zu diskutie- ren lohnt mit vielen hochgeschätzten Liberalen, wie Baum, Hirsch, od. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Wer das tut, muss sich fachlich und liberal völlig zu Recht warm anziehen. Wenn der unverzichtbare Konsens mit den maßgeblichen Befürwortern der Bürgerrechte damit endet, dass ein strafrechtlicher Prozess gegen Fr. Roth “nicht geht”, dann ist zulässig, dass die sog. Grünen Gewalt fördern - um es mit einem schwachen Verb auszudrücken. Wollen “wir” das?

Wie geht es weiter?

Die informelle Probe darf nicht zur Generalprobe gesteigert werden. Es scheint, dass den demokratischen Politikern in Deutschland alsbald das Farbe-Bekenntnis bevorsteht. Ohne Angstmacherei. Ohne Hyste- rie. Aber ohne intellektuelle Samthandschuhe, ganz sachlich u. ganz realobjektiv nach dem Prinzip von Ursache und Wirkung. Eben liberal gedacht: Würde, Menschenrechte, Bürgerrechte, Demokratie ...

Selbstverständlich sind die sog. Grünen zur Einkehr eingeladen. Sie müssten selber an Gewaltlosigkeit interessiert sein. Besser also ist
für die Zukunft, die Forderung, die parlamentarische Immunität etwa
von Claudia Roth aufzuheben, könnte fallen gelassen werden.     

7. November 2010

Ist Norbert Röttgen (CDU/CSU) ein Weichei?

Es wird der Fulminante vom Journalisten in Berlin-Direkt gefragt, was für eine Alternative es geben könnte, wenn die ergebnisoffene Prüfung von Gorleben als Endlager für atomare Residuen negativ ausfalle. Die logisch so simple Antwort müsste lauten: “Dann suchen wir eben eine alternative Lagerstätte”. Glauben Sie, liebe Leser, Röttgen hätte die Fähigkeit zu dieser Antwort? Eben, Röttgen windet sich mit der Aus- sage, die Alternative zu Gorleben sei - von Grünrot 1998-2009 so prak- tiziert - Nichts-Tun.

Kommentar: Röttgen, immerhin CDU/CSU-Vorsitzender in NRW, ist die menschgewordene intellektuelle Peinlichkeit ... Fazit: Die CDU/ CSU muss dringend abgewickelt werden.

7. November 2010

Doppelstrategie

Die Claudia (sog. Grüne, ihhh) hat sich nach Medieninformationen heute an der Sitzblockade im Wendland beteiligt. Diese Blockade kann nur das Ziel haben, den Transport der atomaren Residuen aufzu- halten, gar zu vereiteln. Die Blockade durch Claudia ist also eindeutig rechtswidrig. Wir lassen “auf der Zunge zergehen”: Ein Mitglied des Gremiums, das für Demokratie und Rechtsstaat schlechthin steht, agiert antirechtsstaatlich und antidemokratisch. Logo Grüne, daher ihr Name, haben keine demokratische Reife: Ihre totalitäre Besserwisse- rei schließt aus, verlieren zu können.          

7. November 2010

Energie jetzt Glaubensfrage

Der amtierende Präses der EKD verurteilt die Laufzeitverlängerung der AKW. Wenn die Funktionäre der EKD meinen, die Kirche hätte ein all- gemeinpolitisches Mandat, können sie die Institution auch gleich in “Sozialistische Kirche Deutschlands” umbenennen. Luther und Christus gleich mit, drehen im Grabe, weil die EKD’2010 nach Sozia- lismus stinkt.        

7. November 2010 Atomar oder das postmoderne Spiel mit der Gesellschaft

Ihr Kinderlein, kommet ... zum Sexualpartner

Laterne, Laterne war als Andeutung in Zusammenhang mit dem post- modernen Gesellschaftsspiel zu lesen. Die bunten Bilder zeigen eine fröhliche und ausgelassene Truppe; Jürgen Trittin kann sich nicht krie- gen und lacht sich demonstrativ kaputt. “Die Anti-Atomkraft-Party” (KStA), “Atomkraftgegner feiern Protest-Party” (SPIEGEL-O) sind die Titel bei den Bayernkurieren (West/Nord) der SPD. Gesamt- und Pau- schalurteil: Wie die kleinen Kinder. Halbe Helden, sexuell anregend?

Die ernste Seite des Kinderspiels

Deutschland eher antriebsarm auf dem Trip zum Treff mit einem künfti- gen Sexualpartner mangels anderer anregender Börse. In Stgt 21 hat “man” schlauerweise eine Pause eingelegt, damit genügend Leute nach Gorleben kommen ... und überhaupt hat die Bewegung Lust auf etwas Abwechslung; denn nach dem es am 30.09 polizeiseits “Haue gab”, drohte Stuttgart doch ein wenig dröge zu werden; obendrein die Pro-Demos ... Und außerdem gegen irgendetwas Salonfähiges muss “man” doch sein. Denn gegen Einwanderung, Juden, Parlamente, sog. Grüne, Atomerpressung zu sein ist total verpönt ... zum Glück; aber es brauchen “Linke” vielfach mit diesen Neigungen ihr Kompensat. Dass für das infantile Katze und Maus Spiel 50 Mio € springen, macht die Angelegenheit zusätzlich ganz besonders geil - keine Sekunde denkt “man” an die 10 Mio warmen Malzeiten, die sich mit dem vielen Geld gegenfinanzieren ließen ...

Eigentlich ein Treppenwitz der Geschichte

Völlig ungeniert schreibt SPIEGEL-O von Kampfzone und vom Wider- stand - ausgerechnet jener, die mit Gewalt wie die NAZIS vor 1933 auf der Straße agieren. Und überhaupt nimmt “man” es mit den Rechtsfra- gen nicht so eng. Jedes Wettern ist inzwischen sinnlos, gar kontrapro- duktiv, denn es hat sich längst ein Gewohnheitsrecht zum Rechts- bruch aus politischen Gründen etabliert. Rechtsbruch also das Sinn- bild für Meinungs- und Demonstrationsfreiheit. Oder Rechtsbruch gar aus purer Langweile? Weil die Hüteren sich darob so echauffieren? All das wird durch die Anwesenheit sozialistischer Prominenz zusätzlich befeuert. Wie lange wird sich die SPD-Führung physikalisch heraushalten? Verteilte Rollen sind allerdings durchaus “produktiv”.

À propos SPD

Eine unangenehme Niederlage haben unsere Obersozeles am 05.11 im Bundesrat kassiert: Die Länderkammer stimmte gegen den Antrag, dass sie am Gesetz zur Verlängerung der KKW/AKW-Laufzeiten zu beteiligen sei. Bitterböse PM der SPD lesen. Feine Ausdrucksweise mit dem Signal von Demokratieferne und Intoleranz sogar im eigenen Lager. Vergessen wir die selbst ernannten Retter des Abendlandes.

Die Regierungen von NRW, Bremen, Berlin, Brandenburg und Rhein- land-Pfalz sind offenkundig unterbeschäftigt oder haben zu viel Geld. Als Standorte mit “zahllosen” AKW, KKW o.ä. wollen sie gegen die Laufzeitverlängerung klagen. Nach dem GG “erlaubt”? Ja. Und mora- lisch legitim? Oh weh: SPD, Sozialisten und die Moral, ein dorniges Thema.            

6. November 2010

Wo sind die sog. Grünen?

An diesem Wochenende ist Business nicht in Stgt 21, sondern im Wendland; die SED hat sich parasitär angeschlossen. Steuerzahler kostet das Happening der sog. Grünen 50 Mio €, derweil der DGB findet, in Deutschlände fände die Schieflage statt. Daran ist mehr als ihr legitimer Chef, Michael Sommer, zu träumen wagt:

Im EU-Parlament, “man” könnte die Fassung verlieren, beschlossen Sozzen und Konsen, dass Öko-Birnen (mit Hg) die Menschen er- leuchten sollen. Klarer Fall von Lobbyismus. Die Spendenlisten “wis- sen” mehr. Derweil tobt sich auf Millionen PC bewegte Werbung aus. Das lässt die CPU-Temperatur locker um 5°C steigen. Ein Stromfres- ser der tollen Sorte. Und die sog. Grünen? Ach so, Wendland, statt solche Werbung zu verbieten. Ts-ts-ts, sog. Grüne und ihre “Inhalte”, äh ... Marotten.          

6. November 2010

Saggense mal, Nonnenmacher

Kosmos, Virgo Supercluster, Lokale Gruppe, Milch-Straße, Orion, Sonnensystem, Erde, Europa, Deutschland, Hessen, Hessen-Süd, Ffm, FAZ, 04.11.10, S. 10: Fr. Dokktoah heißt jetzt “Gutemiene”. Das ist ja total reschpekkktlos. Kommt jetzt der Aufstand der Massen ge- gen Sozialisten? Allerdings sind die alles andere als tumb. Die sind wegen ihrer verbreiteten sozialen Minderwertigkeitskomplexe, ziemlich gewitzt darin, die besseren Positionen zu ertrügen und zu ergattern. Bonzen lieben den geklärten sozialen Status. Also Vorsicht. Gute,
d.h., sachgerechte NAZI-Vergleiche lassen sie - “ertappt” - substan- ziell ausrasten bis hin zum Verlust ihrer rationalen Vollzugskontrolle.

Der Hitler hatte schon vor 33 die SA. Wetten, dass in diesen Tagen in Stuttgart nichts los ist? Und dabei fangen wir mit “dieser Analyse” ge- rade erst an. Das Thema ist endlos. Beispielsweise geht C. Roth nach Gorleben, obwohl dort mit dem Auftritt des schwarzen Blocks wie zu- vor unzählige mal zu rechnen ist. Damit ist der schwarze Block Hilfs- truppe der sog. Grünen. Was die sog. Grünen denn tun sollen? Für die demokratischen Verhältnisse positiv eintreten und wegen dem schwar- zen Block ihre Teilnahme absagen. Aber nein, eine 20%-Partei hat keinen Einfluss und ist auf die Teilnahme angewiesen. Oder ist etwa ihr Antiatomkurs eine Neuigkeit, die erst noch bewusst gemacht wer- den soll?

Eben: Genauso haben die braunen Horden mit “ihren Inhalten” schon vor 33 agiert. Nichts ist tumb bei diesen Sozialisten: Die Inhalte der Sozzen sind - das wäre ja noch schöner - in der Tat anders als die der NAZIS. Die Methoden aber nicht. “Ihnen gebe ich doch keine Antwort”, sagte sinngemäß Claudia Roth zu Christian Lindner. Nicht nur totalitär sondern obendrein arrogant. Fischer am Kantstein schon vergessen?

5. November 2010

NAZI-Vergleiche

“Man” muss diese Vergleiche natürlich gekonnt bringen. Nicht so wie vor kurzem der eine - von vielen - Provinzpolitikern bei der CDU/CSU. Wie dem auch sei. Warum sind die Sozzen “dagegen”? Simpel, weil sie die Methoden kopieren und auch anwenden. Sie wollen nicht Ver- dacht auf sich ziehen ... schließlich gibt es Primitivlinge (1) wie die- sen “Buchautor”, der zu ihrem Lager zählt. Mit anderen Worten muss man sehen: Ohne Krieg und den industriellen Massenmord einer frü- heren deutschen Regierung sind Sozialisten 2010 der Bewegung gar nicht so abgetan. Das sehen - aber hallo - Liberale ganz anders, ob- wohl damals einige für das Ermächtigungsgesetz, anders als es der SPD-Vorsitzende wollte, gestimmt haben. Geschichte; die sich be- kanntlich nicht wiederholt. Auf die Gegenwart kommt es an.
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(1) Die SPD hat den Mann sogar zum Bundesbank-Vorstand durch- gesetzt.      

5. November 2010

61 Mrd zusätzlich simsalabimisiert

Zur Klarstellung: € + Steueraufkommen. Dr. Schäuble meint, es gäbe kein Geld für Steuersenkung. Also will Dr. Schäuble nicht anders als jeder Standard-Sozialist noch mehr Staat. Zuruf: “Schämen Sie sich.”          

4. November 2010

Anti-Stgt21 und die “wahre” Demokratie

Die Überlegung zu den Themen Widerstand und Gewalt hatten wir bereits. Weniger demonstrieren wollen sie jetzt, weil zweimal/Woche “organisatorisch” nicht durchzuhalten sei. Absonderlich: Im Sommer geht das und jetzt ist es offenbar zu kalt. Erlahmt realiter das Interes- se, werden viele zunehmend einsichtig, haben viele das Spiel inzwi- schen durchschaut?

Oder wird das teure und knappe Demonstranten-Personal jetzt in Gorleben “gebraucht”?

Die hohen Kosten

Bei 7 Mrd € einmalige Investitionskosten endet derzeit die Projektkal- kulation der Bahn. 10 Mrd werden es nach Meinung der sog. Grünen, was sie aus den von ihnen finanzierten Gutachten ableiten. Unerhört sei das.

Sind die sog. Grünen denn so sicher, dass

• für Sozialpolitik mit verheerender Wirkung auf den Erwerbsinn “der Bevölkerung” jährlich weniger als 10 Mrd € zu viel ausge- geben werden?
• die Staatsverwaltung jährlich weniger als 10 Mrd € für Bürokra- tie aus dem Fenster schaufelt?
• die Strompreise jährlich weniger als 10 Mrd € wegen der Öko- Subventionen zusätzlich kosten?
• die von ihnen präferierten Gemeinschaftsschulen weniger als 10 Mrd € jährlich zusätzlich kosten? Übrigens ohne erkennbaren Nutzen für “die Gesellschaft”. Und hinzuzurechnen sind die in höchsten 10 Jahren “abzuschreibenden” Kosten für die Reorganisation des Schulsystems.
• Die Kosten als Folge von Staus und schikanöser Maßnahmen in den großen Kommunen weniger als 10 Mrd € jährlich betragen?

Das Kostenargument ist vorgeschoben. Karriere-Suppen werden ge- kocht. Und es zahlt wie immer der Steuerpflichtige. Bonzen - konser- vative und sozialistische - haben sich darum noch nie geschert. Bür- gerrechte, was soll der Scheiß - es sei denn für Karriere instrumenta- lisiert.

Theatermacherei

Logo, der Herr Walter Sittler versteht davon etwas. Politik als Theater titulierte vor vielen Jahren Thomas Meyer von der Ebert-Stiftung die zum Buch hochgejubelte eher mäßige Diplomarbeit oder Dissertation eines geistigen Wissenschaftlers.

Demokratie nach Kassenlage, hier Opportunität. Opportun ist den Sozzen, ggf. mit verteilten Rollen, dafür zu sorgen, dass Elend statt Brillanz herrsche. Sie betreiben klassische Verelendungsstrategie.

Der Fakt, dass “Zehntausende” die Machenschaften der sog. Grünen unterstützen, kommt ohne Zögern auf das Konto der CDU/CSU. Die richtigen Argumente trägt die Bahn vor. Aber die Konsen-Kameraden waren/sind sich zu fein, dies angesichts der Milliarden-Investittion auf dem Hosenboden sitzend zu lernen, also lief die Sache aus dem Ru- der. Man ist eben Obrigkeit mit dem Recht zu befinden. Auch dies kein Kennzeichen einer reifen Demokratie und schon gar nicht der Fähigkeit seriös und verantwortungsvoll zu agieren. Statt ihre Überfor- derung einzusehen, wollen sie laufend mehr Kompetenzen für Politik und Staatsverwaltung.

Heiner Geissler weiß mehr

und genießt als alter Mann es “denen” noch einmal zeigen zu können. Als Mitglied der obersten Elite legte sich der Generalsekretär der CDU/CSU vor mehr als 20 Jahren mit Helmut Kohl an, wurde folglich abgesägt und wandte sich inzwischen verbittert ab. Er wird wissen, warum das so kam und was ihn bewog, den langjährigen Kanzler an- zugehen. Ziemlich sicher ist, dass die Zustände bei der CDU/CSU alles waren - aber kein Paradies.           

4. November 2010 Chile

Vor 40 Jahren wurde Allende Präsident

von Hoffnungen begleitet und scheiterte nach 3 Jahren hoffnungslos           

3. November 2010 Die schwere Geburt dieses Beitrages und von Europa mulmig

Zackige Sprüche und Europäische Realität

Wenn laut BT-Protokoll zur Sitzung vom 27.10.10 €-Stabilität
das Ziel von Dr. Merkel ist und es an den Sachverhalten liegt, die derzeit diskutiert werden, dann ist es um die Währungs-Stabilität eher schlecht bestellt. Gegen den Willen von Politikern Notstände, einma- lige Lage o.ä. zur Rechtfertigung von Finanzbedarf auszurufen ist kein Kraut gewachsen; nicht einmal heute, mit der Absicht künftige Politi- ker an die Kandare zu nehmen. Siehe dazu hier im LT Europa mul- mig.

Sicherlich fährt der Europäische Zug anders (1) als der Deutsche. Es ist nicht abwegig der Aussage von Ruth Berschgens im HB, 01.11,
S.8, der zu Folge angesichts der Bedeutung des € für Deutschland dem Paradigmenwechsel deutscher Europapolitik zuzustimmen. Dass Dr. Merkel per Regierungserklärung der deutschen Öffentlichkeit Mär- chen erzählt, ist Volksparteien-Tradition und ein großes Ärgernis.

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(1) was Dr. Künast (sog. Grüne) noch immer nicht verstanden hat. An- dernfalls hätte sie das Thema “Stimmrechtsentzug” am 27.10 nicht so “engagiert” vorgetragen. Im Nachhinein ist nämlich klar, das bezüglich Stimmrechtsentzug Dr. Merkel mit “Spielgeld” operiert hat. Schlau; auch kompatibel mit Europäischer Kollegialität?          

Link zu 1. Dezember 2010 und später
         

FAZ-Zähler November 2010
Wie oft werden die Parteien in der FAZ “erwähnt”. Zur Zählmethode siehe Tabelle vom Oktober 2006

FDP Liberale Grüne GAL Grün-Alt SPD CDU CSU Union 1 36 12 16 78 2 8 14 24 98 3 18 14 18 40 4 4 6 11 54 5 13 12 26 37 6 23 33 32 36 8 30 60 23 80 9 24 13 9 22 10 17 46 20 65 11 40 34 31 54 12 28 28 25 43 13 26 28 31 64 15 24 28 38 81 16 11 30 27 82 17 21 38 25 115 18 18 51 14 64 19 8 26 15 27 20 20 58 34 45 22 7 65 7 41 23 5 20 20 34 24 32 77 25 56 25 38 57 28 55 26 32 47 50 78 27 32 24 26 83 29 26 79 21 69 30 20 74 21 51 SUMME 561 974 617 1552 % 15,2 26,3 16,7 41,9

30. November 2010 HH-Koalition endlich in der Tonne

Theater ...

Götsch (sog. Grüne) weint, die HH-SPDhofft, in der NRW- CDU/CSU meinen einige Grünschwarz sei Option, Bannas
... nein, das kommt separat. Niemand spricht mehr über
die Blidungsklatsche die CDU/CSU und die sog. Grünen in HH kassierten: Die Mehrheit der Bürger wollte keine Reor- ganisation des Schulsystems mit der Aussicht auf besse- re Bildung - später. Vielleicht, eventuell, unter Umständen? Dann wenn die nächste Generation, dafür nicht verantwort- lich antritt, das Gleiche noch einmal verspricht?

... Konfusion ...

(a) Fr. Dokktoah meinte: Hirngespinste, (b) Bannas in der FAZ, 26.11, ganz der kühle Analytiker: So kann - mit Be- gründung - das nicht gemeint sein, schwarzgrün ist gut ge- nug (für Pöstchen) , (c) Hefty, FAZ, S.1: “ ... nur schwarz- gelb (ist) Gewähr ... “ für Machterhalt und entsorgt die Kon- servatismus-Debatte gleich mit.

... rinn oder rutt in die Kattoffeln?

‘türlich nicht. Es stört (ein wenig), dass die jeweiligen Be- funde so apodiktisch daherkommen. Als ob jeder wahr sei. Richtig ist, alle sind Aussagen, die spezifische Wahrheits- anteile enthalten: sie sind das Produkt der graduellen Prägung von Merkmalen . “Polifonie” ist der Symptom hochgradiger Systeminstabilität (1). Ob rinn od. rutt hängt überdies von der jeweils perspektivischen Einschätzung
und ganz besonders von den Ergebnissen am Wahlabend ab. Festzuhalten ist: Die CDU/CSU kann es mit allen.
Nach GG erlaubt.

Was also ist Politik?

Eben. Die Besonderheit ist lediglich, dass alle “Betroffene” sind, weil 82.000.000 Personen rational “leben wollen”. Da- für ist von der theoretischen denkbaren Autonomie der Ein- zelnen jeweils Abstrich zu machen: Straßenverkehrsord- nung, Steuern, Verursacherprinzip (FDP, Freibung, 1971), Abwehr von Unsicherheit, ... und sicher manches mehr. Das autopoietische System (2) ist irgendwann aus dem Nichts entstanden, so entwickelt “es” “sich” noch heute “selbst”, zwangsweise, weiter. Der Prozess sei als Fort- schritt bezeichnet, obwohl zahllose selbstzerstörerische Tendenzen (3) längst erkannt, noch immer nicht ausge- schaltet sind.

Der Fortschritt impliziert also auch Belastungen, die durch Vorkehrungen eingedämmt, bezogen auf den (imaginären) Fortschrittszeitpunkt realiter mehr Autonomie bedeuten.
Die Dinge fließen; manchmal wird antizipativ gehandelt, meist jedoch retardiert - wenn die Katz’ längst den Baum hoch ist. Warum also Fortschritt, wenn der Prozess (auch) zerstörerisch wirkt? Postmoderne ohne Fortschritt? Im geistigen Ohr ist zu hören: “Wählt mich, auf die Richtung kommt es an”. Bloß, was genau ist das, eine Richtung
des Fortschritts? Welches wäre das aufklärerische Wort? Weil “wir” uns doch als aufgeklärt bezeichnen.

Nach welchen Naturgesetzlichkeiten diese Prozesse ab- laufen, wissen nicht einmal die Götter, die das sofern sie “uns” sind, auch gar nicht wissen können. Gleichwohl kommen einige unter uns daher und behaupten immer al- les ganz genau zum Wohl aller zu wissen. So kam es, beispielsweise, zum Beschluss der Kohleinduzierten für Zusatzmenschen, obwohl die Welt, am Ressourcenver- brauch bemessen, längst völlig übervölkert ist. Zu wessen Wohl also diese Kohleinduzierte? Moooment: Alle Maßge- benden haben den Eid abgelegt, Schaden von allen abzu- wenden. Also haben diese Maßgebenden die Verfassung glatt gebrochen.

Konfusion ist ein Naturereignis

Physiker, Ärzte und Ingenieure wissen, dass Handeln ge- gen die Naturgesetze nicht ratsam ist. Gleichwohl ... Die Konfusion aber lässt sich mit Text dargestellt beliebig wei- ter steigern. Mittendrin “unsere Politiker”. Viele Debatten laufen nach dem Motto: Erzeuge Trübe und fische darin. Noch mehr Verfassungsbruch, wobei erstaunlicherweise
die Damen & Herren Abgeordneten den Eid auf die Verfas- sung nicht leisten - obwohl sie die Maßgebenden sind, nämlich die Regierung bestimmen ... allerdings einzeln
den Prozess etwa der Koalitionsbildung gar nicht beein- flussen (können). Nicht nur Konfusion, weitergehend sogar Fiktion wohin der Blick gerichtet ist. Ob überwiegend Fik- tion ist im Übrigen nicht bestimmbar ...

Liberal lautet die Antwort

Es besinne sich jeder auf sich selbst, handle nach Chris- tus/Kant. Fertig ist die Kiste? Vorausgesetzt, es vergeudet niemand Ressourcen für die Reorganisation des Schulsys- tems ... obwohl das - sagen “Einige” - gar kein Verfas- sungsbruch sei. Sie es drum. Wie wäre es, die Kleinen be- kommen, die Großen nehmen sich ... ein Buch?

Eben: Liberal denken, liberal sein ...
und die FDP stark stärken.
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(1) der öffentlichen Meinung mit derzeit hohen Gradienten
(2) Begriff nach Humberto Maturana -> Google, Wikipedia
(3) Umweltverschmutzung, gewalttätiger Rechtsbruch etwa in Gorleben: Selbstzerstörung durch Auflehnung gegen (andere) Selbstzerstörung. Fein, gell? Was sagen all die Besserwisser der Metatheorie dazu? Wollen sie Volksbe- schiss legalisieren? Oder nur Drogen? Wir notieren: Es
gibt einige Privilegierte (Bonzen?), die bestimmen, welche Selbstzerstörung wann “gesellschaftlich zulässig” ist.    

30. November 2010

Deutsch, deutscher ... grün

demagogisch, besserwisserisch, totalitär, rechthaberisch, übellaunig, obrigkeitshörig, bonzenhaft, simpel gestrickt, vielfach antisemitisch, großmäulig, undemokratisch, ober- lehrerhaft, ...

Auch dieses: Der teutsche Mennedtscherr entscheidet schnell, on-wi-der-ruf-lich und ... FALSCH. Sog. Grüne eben

29. November 2010

Herr Botschafter, was machen Sie um 10:00 nach dem Lesen der Tageszeitung?

Die entwaffnende Antwort: “Wir schreiben Berichte, es könnte sein, dass die Politiker Fragen stellen ... “

Der Datenskandal des Department of State in Washington zeigt zunächst, dass sogar in USA “der Staat” überbesetzt ist. Die Leute finden im Rahmen der Gesetze und Richtli- nien stets eine Beschäftigung ...

250.000 Dokumente sind veröffentlicht. Sie sollen zu 90% nicht älter als 6 Jahre sein. Mit anderen Worten hat jede Botschaft bald täglich 1 Dokument geliefert. Wer soll die Datenflut verarbeiten? Der Präsident wohl nicht. Aber auch für die Außenministerin sind 125 Dokumente/Arbeitstag ein Pensum, dass sie sich nicht reinziehen wird. Wozu also der viele Berichtsschrott? Falls ein Politiker fragt ... ?

Jeder blamiert sich gut ...

Wenn wie sich nun ergibt, dass die US-Diplomatie tickt
wie sich kristallisiert, dann ist die Veröffentlichung eine
gute, unverzichtbare Angelegenheit. Jeder Gutmeinende
muss das wissen. Wenn also der Apparat des State of Department auf der ganzen Welt Inkompetenz sieht, fällt das Gegenurteil auf die US-Politik zurück. Frau Clinton hat die Berichte nicht geschrieben, nicht einmal lesen können. Aber kein Zweifel sollte darin bestehen, dass die Diploma- ten das geschrieben haben, was ihre Vorgesetzten Politi- ker hören wollten (1). Leider kann nicht davon ausgegan- gen werden, dass der diplomatische Dienst in Europa und Deutschland anders gestrickt ist.

Es bestätigt sich somit ein Verdacht aus Jahrzehnten: Un- sere amerikanischen Freunde (positiv gemeint) zeichnet eine kaum zu überbietende Naivität aus. Nicht einmal ihre Daten können sie sichern. Schadenfreude, nein. Dennoch “Ha-ha, Ihr Schlaumeyer aus bilateralen politischen oder wirtschaftlichen Verhandlungen”.

Dass die USA gehörig bei sich aufräumen müssten, zei- gen nicht nur die Clinton-Reden in der letzten Präsidenten- Wahlkampagne, sondern auch die Finanzkrise und die Be- sichtigung mit offenen Augen aus Anlass von touristischen Rundreisen.

Wir lernen zweierlei:

• Der Prozess der Entstaatlichung muss unbedingt vorankommen; auch bzw. gerade dann, wenn im KStA schon wieder zu lesen ist, die FDP sei eine Einthemen-Partei.
   
• Wir lernen, wie schädlich es ist, sich in die politi- schen Verhältnisse anderer Länder hereinzuhängen. Wollte die US-Administration, etwa die FDP zum Vorteil von Sozialisten zukübeln? Warum eigentlich ist nichts über J. Fischer (sog. Grüne) oder Dr. Steinmeier (SPD) zu lesen/hören?
  
  Also sind unsere Sozialisten Spitzenleute ... nur dass entgegen der Ankündigung von 2002 es werde 2006 keine Nettoneuverschuldung geben, lediglich über 5 Mio Arbeitslose zu verzeichnen waren. Logo, außenpolitisch ist die verbreitete SPD-Korruption, der Visa-Skandal des J. Fischer oder der wieder- holte Verfassungsbruch (noch!) irrelevant ...

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(1) selbstverständlich gibt es unter abertausenden Texten auch ungewöhnlich qualifizierte Aussagen von eben quali- fizierten Diplomaten geschrieben.             

28.+29. November 2010

sog. Grüne in HH gescheitert

Und zwar so krachend, dass sie die Koalition mit den Kon- sen bei vollem Bewusstsein geschmissen haben. Sie hin- terlassen eine der größten politischen Umweltkatastrophen nach 1945 - diese Theoretiker mit dem ausgeprägt entwi- ckelten Mundwerk.

Und die CDU/CSU? Die weint. Das kommt halt davon,
wenn man die FDP mutwillig bekämpft, statt dessen mit den sog. Grünen die Reorganisation des Schulsystems verabredet und für den St. Nimmerleinstag das verspricht, was man am ersten Tag hätte tun sollen: Die Qualität des Unterrichts zu verbessern. Das war den sog. Grünen intel- lektuell wohl zu anstrengend, also haben sie die Show ab- gezogen. Nicht anders als 1998-2005 lieber in der Meta- ebene schwadronieren. Der KStA verzichtet auf ein Fo- to; das der FAZ, S.3, mit den deprimierten Gesichtsaus- drücken spricht Bände.          

26. November 2010

Fr. Dokktoah hat sich’s anders überlegt

Auf dem letzten Parteitag der CDU/CSU führte Merkel aus:

“Ja, es ist eine Binsenweisheit, dass Koalitionen immer aus Parteien bestehen, die sich unterscheiden ... Doch lasse ich diese Binsenweisheit als Erklärung nur bedingt gelten; denn die Enttäuschung über den Anfang der christlich-liberalen Regierung wiegt umso schwerer, als wir doch elf Jahre gewartet, gekämpft, gehofft und darauf hingearbeitet haben. Doch dann haben wir erlebt: Elf Jahre sind elf lange Jahre. Sie verändern, insbesondere wenn unterschiedliche Erfahrungen der einzelnen Partner hinzukommen ... CDU, CSU und FDP mussten wieder neu zusammenfinden. Das gestaltete sich schwieriger, als wir dachten. Doch sollten wir uns trotz mancher Enttäuschung nichts vormachen: Die Alternative zur christlichliberalen Bundesregierung ist keine erneute Große Koalition, falls das irgendjemand in schwachen Momenten einmal gedacht haben sollte.

Unmittelbar nach dem Beifall dazu kam wie ein Silvesterkracher hinzu “Die Alternative ist auch keine schwarz-grüne Koalition oder Jamaika. Das sind Illusionen, das sind Hirngespinste.” Geht es deutlicher?

Offenkundig macht die FDP “mit diversen Themen” in die- sen Tagen den guten liberalen Job, denn in der FAZ, S.2 berichtet Günter Bannas: “Schon auf dem Parteitag in Karlsruhe freilich war zu vernehmen, eigentlich spiegelten die Schlagzeilen nicht die Wirklichkeit. Nie sei „Schwarz- Grün“ wahrscheinlicher gewesen als derzeit, wurde gesagt – mit Hinweis auf die Umstände: Die FDP sei schwach wie nie; nicht einmal in Baden-Württemberg reiche es – nach den Umfragen – für eine Koalition aus CDU und FDP”. Au- ßerdem fügt Bannas die Aussagen aus dem Röttgen-Inter-. view mit “Stern” hinzu. Sehr interessant, denn besonders Röttgen müsste mit dem Thema Kernkraft derzeit alle Hän- de voll zu tun haben. Dennoch findet der Minister Zeit sich zur Koalitionspolitik der CDU/CSU “Gedanken” zu machen, wobei Merkel zu Röttgen derzeit freundlich sei. Jedenfalls ergibt sich aus dem Bericht von Bannas, dass die Hirnge- spinst-Aussage am besten nicht hätte fallen dürfen und zu widerrufen sei.

Ist notiert und wir denken an K. Adenauer, der nach eige- ner Aussage täglich noch klüger wurde.

Wollte Dr. Merkel auf dem Parteitag den Meinungsstaub- sauger geben? Oder ärgert sich Dr. Merkel nun darüber, dass die FDP nach dem Prinzip der Binsenweisheit han- delt? Jedenfalls sind die Marotten der CDU/CSU genau so iliberal wie die der Sozialisten und der sog. Grünen im Be- sonderen. Viel Spaß Fr. Dokktoah, bei der Vorratsdaten- speicherung mit Jürgen Trittin ... oder gibt es die doch et- wa gegen die Aufgabe von Stgt 21? Weil “wir” alle so furcht- bar gern Bundesminister sind?

Einstweilen 100fach Rakete für die FDP-Führung.

Und: Der CDU/CSU ist nur mit Daumenschrauben beizu- kommen ... solange bis die zur Bedeutungslosigkeit abge- wickelt ist. Alles andere ist perspektivisch erlaubter Sozia- lismus. Nur, wollen wir “das”?            

26. November 2010

FAZ jubelt (S.1), KStA ganz sachlich (S.6)

jeweils gestern zur Etatdebatte im BT am 24. Also war die Regierung besser als die Sozialisten. Bei der “Redekunst” von Renate Künast (sog. Grüne), kein Wunder ... Die Schnodderigkeit von Künast ist menschenverachtend.         

25. November 2010

WW hält Kurs

Interview mit der Rheinischen Post vom 24.11: “Frage: Werden Sie 2011 erneut als FDP-Vorsitzender antreten? Westerwelle: Das werden wir nächstes Jahr erst in den Parteigremien besprechen und dann der Rheinischen Post mitteilen. Dass ich mit Leidenschaft Vorsitzender der Liberalen bin, ist kein Geheimnis.”

25. November 2010

Der vorläufig letzte Dienst

Andreas Pinkwart, scheidender FDP-Vorsitzender in NRW im Interview mit der FAZ, S.4, auf die Frage ob wirtschafts- oder sozialliberal:

Freiheit ist für mich nicht teilbar. Deshalb lasse ich weder mich noch die FDP auf einen Bindestrich-Liberalismus verkürzen.
 

25. November 2010

”Armut” der Kommunen vermeiden

“Was in diesem Land sozial ist und wie der Alltag organi- siert wird, wird in den Kommunen entschieden. Wir brau- chen Kindergärten, Schulen, Horte, Sozialarbeiter und Stadtteilarbeit, ... Wir brauchen Freibäder. Wir brauchen Kinder, die das Seepferdchen machen können, damit sie schwimmen lernen. Das ist der soziale Alltag in Deutsch- land. Dafür brauchen die Kommunen Geld, und das wollen Sie ihnen nehmen ... " Das sprach Renate Künast (sog. Grüne) im Bundestag am 24.11.10.

Die sog. “Pflichtaufgaben” der Kommunen sind mit dem Zi- tat nur unvollständig beschrieben. Aber die Geisteshaltung ist so ganz gut dargestellt.

Ob denn jemand auf die Idee kommen könnte, den Katalog der sog. Pflichtaufgaben zu durchforsten u. auszulichten? Könnte sein, dass dann die “kommunale Armut” mit einem Schlag beendet wäre?

Aber nein, die Sozialisten wollen stets mehr Staat. Perfek- te Lobbyisten mit Gemeinwohl camoufliert. Wie schlecht sich “das” “organisieren” (1) lässt, wissen wir allerdings nicht erst seit dem Untergang von SU, DDR oder dem Fall Kuba (2), sondern auch seit dem die Welle der Korruption (nach dem OMM, “lokale Ereignisse”) nach der Art eines Tsunami die Kommunen überwiegend verwüstet hat. Aber nein, die Sozialisten wollen stets noch mehr Staat.

Laut CDU/CSU werden dadurch “den Menschen” ihre Sor- gen (ab)genommen.

Resultat: Dekadenz + Sozialdegeneration.

Aber nein, die Sozialisten wollen stets den noch fetteren Staat.

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(1) Im “Organisieren” von Staat, Gesellschaft, Alltag, Zu- kunft sind in Deutschland die sog. Grünen die allergrößten
(2) 500.000 Kündigungen von Staatsangestellten, bei 11,5 Mio Einwohnern. Deutschland - selbstverständlich undenk- bar und niemals erforderlich; schon weil Strukturwandel täglich stattfindet - entsprechend 3,5 Mio 

24 November 2010

J. Goebbels (NSDAP) Thema im SPIEGEL

Otto N. wird fragen: Was soll das? Zu vermuten ist, dass SPIEGEL vor Nachahmern warnen will. Welche Partei hat SPIEGEL wohl im Sinn?          

24. November 2010

Nach dem Sozialismus-Wahn vom 30.09.98

Vor zehn Jahren indula erster Rinder-Wahn ...            

24. November 2010

Typisch: “Gorleben 06/07.11” in den Akten

Wie die sog. Grünen in Gorleben die Verwüstung der De- mokratie weiter vorantreiben ist im LT zwischen dem 06.11 (die Taten) und 16.11 (das Fazit) kommentiert.

Die Führung der sog. Grünen steht unter dem Verdacht mit bedingtem Vorsatz zur Gewalt aufgerufen zu haben. Nicht nur das: Tage später protzte Claudia Roth der Castor- Transport sei 92 Stunden - so lange wie nie - aufgehalten worden. Resultat 130 verletzte Polizisten und da die sog. Grünen der Gewalt nicht tätig abschworen Zusatzkosten von 50 M€. Kein Gesetz erlaubt, “den Staat”, d.h., die Steuerzahler dermaßen zu schädigen.

Die Aufregung hat sich gelegt. “Man” geht zur Tagesord- nung über. Und nun kennen wir die wahre Geschichte der- jenigen, die Menschenrechte, Bürgerrechte und Demokra- tie indula am meisten schädigen ... Und das aus purer Schlappschwänzigkeit ... die Sozzen zu “provozieren”.

So dekadent ist die Republik inzwischen.          

23.+24. November 2010

“Freiburg”

Für die FDP, die Stadt für Aufklärung und Aufbruch in die spätere Wiedervereinigung und vor allem in den Umwelt- schutz, Stichwort “Verursacherprinzip”, was SPD u. CDU/ CSU damals mit dem gleichen “Duktus” ablehnten, wie der- zeit Steuersenkung und Entstaatlichung.

Für die sog. Grünen nichts als Gipfel? Laut FAZ notierte die NZZ - allerdings verniedlichend: “Das geringfügige Absa- cken der grünen Umfragewerte im Zuge der Demonstratio- nen gegen Gorleben könnte ein Indikator dafür sein, wie heikel das Kokettieren mit rechtsstaatlich fragwürdigen Formen des Protestes ist. Viele Bürger waren offenkundig nicht angetan vom laxen Umgang der Grünen etwa mit
dem Problem des ,Schotterns‘, einem klaren Gesetzesver- stoß.” Viele Kommentatoren echauffieren sich über den “Garmisch-Beschluss” unserer Besserwisser. Der ist in
der Tat für die Tonne, aber im Grunde genommen eine Lap- palie. Die sog. Grünen sind und bleiben Sozzen; die u.a. damit befasst sind, “das System” zu untergraben. Da liegt die NZZ schon näher am Thema.             

22.+23. November 2010 Mit Verlaub, Herr Löwenstein (FAZ, 22.11,S.10)

(An)Reiz? Ach was, Modepuppe

drei Tage dröhnte es in Freiburg, drei Mal gekleidet wie ein Zirkuspferd: Claudia Roth (sog. Grüne). Viel Flennen, we- niger Öko (1), der viele Stoff; schließlich muss all das mit Wasser, Seife und/oder Chemikalien gereinigt werden. Au- ßerdem der Riesenschrank (aus Plastik, Holz oder Rest- holz), um all das nach traditioneller deutscher “Art und Weise” penibel aufzubewahren. Dazu noch Berge von farbaufpeppenden Textilien - wenn das Fernsehen kommt und das Uni entweder zig-Mal getragen bekannt oder ein- fach nur zu blass. Claudia Roth, 19.-21.11.2010, wie alle sog. Grünen stets gestikulierend

Wo “man” hingreift

Die sog. Grünen wollen den Sturz der Aktienkurse. Beweis: Auf S. 13 der inhaltlich aufgekochten Krankenversicherung - d.h. relativ weit hinten - wollen sie, dass vom Kapitalein- kommen und von den Gewinnen nicht näher spezifizierte Beiträge abgezweigt werden, um das “Krankensystem” zu finanzieren.

Denkar allerdings, dass alles, was populär (Pupolismus) ist einfach in das Papier hineingeschrieben wurde ... Bitteschön: Meinungsfreiheit auch für die sog. Grünen. Und, wir, von der (dummen) Restbevölkerung wissen längst, dass Idiotenfreiheit auch “zur Freiheit” gehört ...

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(1) Wäre es doch wenigstens -nomie ...             

19. November 2010

KStA modean, aber sozialistisch

Auf S.4 ist “Mehr Schlichter für die Bürger” zu lesen. Das IFD hat einmal mehr per Meinungsumfrage “Daten” erho- ben.  Die KStA-Redaktion hat entschieden, darüber und nicht etwa über die FDP positiv zu berichten. Bitteschön. Das Kondensat, Produkt journalistischen Könnens hat es - typisch - sozialistisch in sich. Thema ist Vertrauen in die Justiz, die Polizei, die Gesetze und die Marktwirtschaft. Ergebnis: “Viele Menschen waren regelrecht schockiert, was die Marktwirtschaft anrichten kann”.

Die Marktwirtschaft die tut und macht? Natürlich nicht. Es sind Marktteilnehmer, also ebenfalls Menschen (od. nur Personen?), die tun und machen. Und wo ist der Staat ... ehämm ... die sozialistischen und konservativen Politiker, die uns, wenn sie wahldampfen, das Blaue bezüglich Ge- rechtigkeit und Freiheit vom Himmel versprechen ... weil
sie alles so perfekt wissen?

Nicht nur Staat, Kapital, Gesellschaft, Markt sind Handeln- de jetzt auch die Marktwirtschaft. Dass die Einstellung der Bevölkerung korrekt ermittelt wird ist unbestritten. Pro- blem: Wenn “so” wie vorstehend zitiert gefragt wird, dann gibt es “so” die Antwort und ... es verfestigt sich eine diffu- se und irrationale Einstellung zum Sujet, der im Fall von Kapital, Markt uns so weiter beim Publikum die Neigung sozialistisch zu wählen verstärkt.

Methode

Manipulierende Fragestellungen medial verbreitet verfesti- gen entsprechend spezifische politische Absicht.

Informationelle Selbstbestimmung

Nicht nur bezüglich der eigenen Daten, sondern auch be- züglich korrekter Darstellungen wider die Manipulation durch “Fakten”, die regelmäßig der Einzelne nicht prüfen kann, im Rahmen der Informationsflut die sich über das Publikum ergießt, ist - Bürgerrecht - schon immer ein liberales Anliegen.

Im vorliegenden Fall “Marktwirtschaft” kommt hinzu, dass bei sprachlogisch richtiger Handhabung die Frage völlig verpufft. Wer wird beispielsweise 48% der Marktteilnehmer als Schädigende definieren können od. wollen. Aber diffus, Vorurteile verstärkend die “unpersönliche” Marktwirtschaft, das geht. Bestens mit o.a. Wirkung.

Fragebögen im Internet veröffentlichen

“Wer die Ergebnisse von Meinungserhebungen der Öffent- lichkeit zugänglich macht, ist zur Veröffentlichung der Fra- gen und Texte, die zugrunde liegen verpflichtet”. So einfach lautet die simple Vorschrift, die Manipulateure neutralisiert und das Leben in “dieser Gesellschaft” ein Stück ehrlicher macht. Nur dann können die Ergebnisse von Meinungsum- fragen der Kritik unterzogen werden.

Wahrhaftiger KStA geboten

Wollte die KStA-Redaktion nicht manipulieren, hätte sie falls der Fragebogen nicht zur Verfügung stand, den Bei- trag nicht bringen dürfen. Mit einer modernen Zeitung ist den Kunden nur geholfen, wenn sie nicht tendenziös
agiert.

19. November 2010

Google: Vista callejera

Deutsch ”Street-View”. Keine Frage, insbesondere ein fi- nanzieller Kraftakt; technologisch, na ja ... Ob die Daten- theoretiker, etwa die, die Basel II mit dem “transparenten” komputergestützten Risikoermittlungsverfahren erfunden haben, nun einsehen, dass die Kunst nicht darin besteht, Daten zu sammeln, sondern darin die Information wieder- auffindbar zu “lagern” und vor allem die Aktualisierung zu organisieren? Spannend wie Google erfahren will, welche Bauwerke abgerissen oder neu sind oder welche Bäume stark gewachsen sind.

Unklar bliebt, was das Ganze soll. Nette Spielerei. Abson- derlich, dass die sog. Grünen nicht dagegen sind. Zu be- denken ist, dass mehrere AKW, KKW, o.ä. in großem Um- fang Strom verhökern können und so Milliarden in die Kas- sen von ein paar internationalen Stromkonzerne gespült werden.

Ts-ts-ts, die Grünen sind auch nicht mehr das, was sie einmal waren.           

18. November 2010

Nahles hat es anscheinend geschnallt

Nahles, Andrea, generelle Sekretärin vom Grabiel (SPD) ist gemeint. Das ist die Mitmenschin-Kollegin, die in freudiger Erwartung nun selber merkt, was für eine Belastung das Mutter-Sein mit sich bringt. Hierbei ist zu bemerken, dass sie noch keine Nacht zig Mal zur Kleinen gehen musste und noch keine einzige Windel gewechselt hat und noch nicht einmal die Scherben der schönsten Vase (von der Schwiegermutter) zusammengefegt hat. Sicher kann man- che dieser Aktivitäten BIP-mehrend an dienstverpflichtete “Betreuerinnnen” übertragen werden. Ob das bei 14-18jähri- gen Mädchen, ein Alter in dem die Klappe größer als der inhabende Mensch ist, noch geht, ist zweifelhaft. Aber
auch das hat Mamma Nahles noch nicht durchgemacht. Und dann noch zusätzlich der fordernde Beruf. Die SPD- Herren, die laut KStA-Bericht die Nase ob unserer einsich- tigen kleinen Nahles rümpfen, sollten sich wie mannhafte Kavaliere, nicht wie Opportunisten benehmen.           

18. November 2010

Diese Woche bei der FDP

Zu Steuersenkung lässt die FDP nicht locker; entspre- chend äußerten sich Westerwelle und Lindner. Damit bei den kommenden Lohnsteigerungen auch das Netto steigt, soll die kalte Progression gemildert werden. Zusätzlich gibt es Vereinfachungen im Steuerrecht.

Die Wehrpflicht wird ausgesetzt, nachdem endlich auch die CDU/CSU entsprechend umgefallen ist.

Ein PID-Verbot ist mit der FDP nicht zu machen. Es ist schlicht hirnrissig, dass im Falle einer künstlich herbeige- führten Schwangerschaft, die Chance schwerbehindertes Leben zu vermeiden nicht genutzt wird. Das hat mit der Zucht von Menschen nichts zu tun.

Der Renteneintritt soll nach dem Willen des Einzelnen flexibilisiert werden. Die Idee bis zum 65. Lebensjahr 100% erwerbstätitg zu sein und danach mit 0% “hinter den Ofen verdonnert zu werden” ist das typische Produkt des Obrig- keitsstaates, der das Leben aller mit dem Rasenmäher traktiert. Schlimm genug, dass Politiker sich in die Renten- politik des Einzelnen überhaupt hineinhängen.

17. November 2010

Sozzen-Chuzpe des KStA im Internet

Umfrage: Ist die Strompreiserhöhung gerechtfertigt (a) Ja,
(b) Nein, der Verbraucher zahlt für die Interessen der Ener- gieirtschaft

Zum Bericht des Rechnungshofes mit zahllosen negativen Beispielen vor 2009: “Koalition verschwendet Milliarden”

KStA ist der westliche Bayernkurier der Sozialisten. 

17. November 2010

Agegrü?

Alle gegen die sog. Grünen: Ha-ha. Die SPD sagt laut SPIEGEL-O, die seien Abstauber, Wohlfühlpartei; die CDU/CSU schieße Breitseiten ab: unglaubwürdige Versa- ger-Partei. Christian Lindner warnt dagegen vor billiger Po- lemik; immerhin gelingt es den sog. Grünen ihre Konzepti- onen verschleiern. So etwa die Kosten des Umweltschut- zes; niemand regt sich über die öko-bedingten Preissteige- rungen von Strom ab Januar 2011 auf.

Würden SPD u. CDU/CSU gründliche Befragungen durch- führen lassen, kämen sie schnell hinter die Gründe für den Höhenflug der sog. Grünen bei den Umfragen: Sie müssten sich an die eigene Nase fassen. Beispielsweise hatten die herkömmlichen Vopas den liberalen Kurs der Entstaatli- chung nicht blockieren dürfen. Mappus hat Recht: Ohne die Berliner Kakphonie hätte die Randale von Stuttgart nicht stattgefunden. Mappus hat “lediglich” vergessen die CDU/ CSU als Verursacher zu kennzeichnen.

So wird das nichts mit dem Agegrü. Ganz andere Saiten sind da aufzuziehen.

Interessant übrigens: Um einen weitgehend inhaltsleeren Beitrag von 4900 Anschlägen zum Thema zu schreiben, muss der SPIEGEL zwei Journalisten einsetzen. Ob sich Leistung in Deutschland nicht doch lohnen sollte?            

16. November 2010

Die Fallstricke der Demagogie

Kurzfassung zum Beitrag nebenan: Die sog. Grünen ru- fen zu Demonstrationen auf, wissend dass Gewalttätigkeit stattfinden wird. Wollen sich die sog. Grünen zum Lager der Demokraten gezählt wissen, müssten sie längst und gewohnheitsmäßig dazu übergegangen sein, nur zu sol- chen Demonstrationen aufzurufen, in denen von ihnen be- stellte Ordner Ausschreitungen aller Art unterbinden. Da Gewalt/Rechtsbruch die Qualität von Demonstrationen als produktives politisches Ereignis enorm steigert, nehmen statt dessen die sog. Grünen solche Gewalttätigkeiten, et- wa durch den Ausruf von "Großkonflikten" zum Anlass, ih- re politischen Gegner an den Pranger zu stellen und oben- drein die weitere Eskalation von Gewalt - durch diese posi- tive Verstärkung - zu bewirken. Letztlich profitieren die sog. Grünen also von Gewaltexzessen. Daher sind die sog. Grü- nen mit den NAZIS zu vergleichen und ihre Anwendung von NAZI-Methoden zu problematisieren.             

16. November 2010

CDU/CSU lehnt PID ab

“Aus der Sorge, dass wir die Grenzen nicht definieren kön- nen” und um jungen Eltern leidvolle Entscheidungen zu er- sparen.

Unbefriedigend

Wenn Einigkeit darüber herrscht, dass die Zucht von Men- schen nicht stattfinden soll, fragt sich warum “die Grenzen” nicht definiert werden könnten. Oder liegt dem Zitat von Dr. Merkel ein Menschenbild des Misstrauens zugrunde?

Ebenso unbefriedigend erneut der Obrigkeitstaat, der “die Menschen” letztlich vor sich selbst zu schützen habe. Kein Wunder die exorbitante Verschuldung - samt dem Kom- mentar des Rechnungshofes, dass der bisherige Sparkurs lediglich die weitere Verschuldungsrate vermindert habe.

16. November 2010

Hirn- und andere Gespinste

SPD-Grüne begannen vor Jahren damit die Arbeitslosen- statistik statt die Sozialpolitik zu reformieren. Also ob die Qualifikation der rentennahen Jahrgänge durch diese ge- sellschaftliche Debatte steigen würde. Derweil feiert sich
die CDU/CSU auf dem Parteitag wegen der “sensationel- len” Erkenntnis, alles andere als Schwarz-Gelb seien Hirn- gespinste. Dafür unterschreibt man Koalitionsverträge und lässt die FDP durch Blockade der Entstaatlichung auflau- fen. Das Faksimile mit der entsprechenden Ankündigung von Schäuble genießt täglich jeder, der HB elektronisch liest.

Fazit: Trau keinem der schwärzer als blau-gelb ist. Und bei Wahlen auf keinen Fall die Wurzel, d.h., den falschen Fuffziger, sondern das Original, d.h., FDP wählen.          

16. November 2010

Praxistest der Theorie

Bild der Wissenschaft berichtet es sei bewiesen worden, dass die Anzahl der Google-Anfragen mit dem Handelsvo- lumen entsprechender Aktien klar korreliere. Seltsam, aber es wird stimmen. Nicht geklärt wurde, ob nach Erteilung einer Order der Kurs beobachtet wird oder ob Orders nach Beobachtung der Kursschwankung erteilt werden.

Liberal ist das Bürgerrecht auf Wissen.

Ist dieses Wissen vorhanden, wird es allgemein zugänglich zu machen sein; andernfalls entstünde parasitäres Herr- schaftswissen.

Sozialwissenschaftliche Unbestimmtheit

Nicht schwer vorzustellen, wie sich das Verhalten der Marktteilnehmer ändern wird, wenn die o.a. Information all- gemein zugänglich sein wird. "Eine effektive Krisenbeob- achtung könnte zur Stabilität unserer Finanzsysteme bei- tragen", spekuliert einer der Forscher. Theorie bekannt, an- deres Verhalten: Das ist das Prinzip der Sozialwissen- schaftlichen Unbestimmtheit. Vielleicht aber sind dann ganz andere die Auslöser künftiger Finanzmarktkrisen ...

16. November 2010

Sog. Grüne können beruhigt sein

Vor Jahren wurde hier im LT kommentiert, dass sich die Milchstraße und die Andromeda Galaxie mit einer Ge- schwindigkeit von 300 Km/h (Köln-Karlsruhe) nähern. Grau- envoll das Ende der Menschheit, die bekanntlich auf/in der Milchstraße residiert.

Nun kommt heraus, dass die Kollision der beiden Welten- inseln möglicherweise nicht stattfindet, weil derzeit unbe- kannt ist, mit welcher Seitwärts-Bewegung die Andromeda durch das All gleitet. Also Ihr sog. Grünen, nicht hyste- risch werden; abwarten und Tee trinken. Ja?            

16. November 2010

Sog. Grüne Dagegen-Partei?

Sie sind nämlich für den Nihilismus der Moderne. Zuletzt u. statistisch noch nicht erfasst sind sie sogar gegen ein  kleines Tünnelchen in Köln. Für möglichst reibungslosen Verkehr sollen eine U-Bahn und der Verkehr mit Automo- bilen sich ebenerdig abwechseln.

Außerdem profitieren die sog. Grünen wie die letzten Um- fragen zeigen von antidemokratischer Demonstranten-Ran- dale. Also sind sie nicht dagegen, sondern für optimierte Randale und Gewalt bei Demonstrationen. Nicht anders als die früheren Kommunisten und ihre NAZIS.

15. November 2010

Comme ci, comme ça

In Zusammenhang mit den Schäuble-Anschiss haben wir die Republik der pefekten Weicheier erlebt. Tagelang das Jammern über den bösen Minister, der seinem Mitarbeiter von der dumm-dreisten Ausrede öffentlich-rechtlich sagte, wo es lang zu gehen habe; es war kaum der erste Vorfall und Schäuble lehnte es ab, sich zu entschuldigen. Wo kämen wir hin. Amüsant der KStA, der Schäuble auch deswegen rücktreten und Tanja Gönner im Bundeskabinett sah. Weichei-Verkäufer einmal mehr die Sozzen, die es nach Blutspuren von Gewalt auf Demonstration und jahr- zehntelang stinkender Korruption gar nicht mehr abwarten können, sich wichtig zu geben.

Warum nun Schäuble in der Steuersache gar nicht weich genug sein kann, ist erneut schnell erklärt: Kleinkariert können die Kameraden von der CDU/CSU den Wahlerfolg der FDP noch immer nicht verwinden. Also ist "man" des- truktiv unterwegs: Hauptsache die FDP kann sich nicht entfalten. Das haben sie zum Thema Krankenkassen er- reicht und obendrein negativ kommentiert. Zum Thema Steuern halten sie sich nicht einmal an den Koalitionsver- trag und wollen befinden, wann es denn nun aufgrund ihrer Weisheit endlich losgeht; damit das Verhinderte, von Vie- len Gewollte auf ihr Konto gebucht werde.

Dass hierbei Zeit verplempert wird und die Umfragen nur deswegen im Keller sind, schert sie nicht. Kämen die Soz- zen nach 2013 an die Macht haben die nach Sparen Spiel- raum für neue Schulden - siehe NRW. Also ist Wolfgang Schäuble (CDU/CSU), der eine derart hinrissige Politik exekutiert, abzuschießen.            

13. November 2010

Wer anderen eine Grube gräbt, ...

Es argumentierten gestern die K21s, das Gleisvorfeld des Hbf Stgt könne mit einem Tunnel- u. Brückengebirge doch ganz flott ertüchtigt werden. “Moooment”, erwiderten die Stgt21s, “erst musse geprüft werden, ob die Belange des Artenschutz ... “. Breites Grinsen im Salon. Borisleinchen, an sich schon eher blass, guckte treu wie Lumpi.

Überhaupt das Planungsrecht. Der helle Wahnsinn an Bü- rokratie. Typisch sog. Grüne und Sozzen ganz allgemein. Hier aber von Vorteil. Es zwingt die Hüteren zu intensiver Befassung. Und die haben die K21s nun samt personeller Ressourcen voll vor die Brust bekommen. Sie konnten, und haben das auch, nur noch weinen.
            

13. November 2010

Über die Unreife der sog. Grünen

Gestern haben “wir” sie richtig schön in kompletter Montur erlebt. Unangenehm ist nicht der Ansatz zu neuem Den- ken. Der ist prinzipiell sogar angenehmer als der 30jährige in Nadelstreifen mit der Attitüde des 50jährigen. Unange- nehm ist die große Klappe vor dem Hintergrund manifest divergierender, geringerer, Fachkompetenz.

Was im Bildungssystem versaubeutelt wurde, muss jetzt durch den wochenlangen Einsatz des Technik-Vorstandes eines 30 Mrd-Unternehmens kompensiert werden. Als ob das reiche Deutschland Ingenieure im Überfluss hätte.        

12.+13. November 2010 Deutschland ist ein an Erfahrung und junger Intelligenz so reiches Land

Einige Stunden Stgt-21-Diskussion

Prognose: Boris Palmer wird durch klaren technischen KO blamiert ausscheiden. Schade, um den begabten Mann, weil Irrtümer in der Politikbranche nicht zulässig sind. Den jungen Mitbürgern : Erfahrung, schon mal ein wenig selbst- gerecht, ist stark; schon alleine weil ein winziges Detail ei- ne große Vorstellung vernichten kann; Theorie u. theoreti- sche Intelligenz sind gut, verführen aber zu Arroganz und auch zu einer gewissen Oberflächlichkeit. Was Kefer (DB) zum Thema Planungszeit, Baudurchführung u. Baustufen gesagt hat, ist nämlich schon an sich ein KO für K21. Die verkehrliche Wirkung von des modularen K21 werde aus technischen Gründen und wegen der Genehmigungen (voll- ständig) erst in 30 Jahren verfügbar sein, hat Volker Kefer (DB) dargelegt. Die theoretisch berechnete Zug-Durchsatz- Rate kommt vermutlich nie zum Tragen.

Palmer hätte besser die Finger “davon” gelassen. Seine Lage ist vergleichbar mit jenem Verkäufer, der behauptet, der PKW-A könne 200 Km/h, also viel schneller als der andere PKW-B fahren und weismachen will, dafür sei ein Motor von 5 KW, da modular u. billiger, völlig ausreichend. Wider die Natur- bzw. Logikgesetze Erfolg haben, geht mit keiner noch so ausgefeilten dialektischen Rabulistik. Peter Conradi (SPD) lebt verbittert alte Reflexe aus; eine eher tragische Figur.

Geissler, Schlitzohr der Saison, erteilt “das letzte Wort” überwiegend an die Befürworter von K21, dreht häufiger
den Stgt21-Leuten das Wort ab. Auf der Seite der Stgt21- Truppe ist die Leistung von Ministerin Tanja Gönner (CDU/ CSU) hervorzuheben; erfolgreiche Chefs sind jene die nicht nur auf der Kommandobrücke stehen (können), sondern sich auch im Maschinenraum gut auskennen.

Das gilt übrigens auch für Volker Kefer, Technik-Vorstand
bei der DB (240.000 Mitarbeiter, Umsatz 30 Mrd/Jahr).   

13. November 2010

Die technische Wahrheit von Stgt 21

Der integrierte Fahrplan auf den die K21-Leute setzen ist eine Fiktion. Es wurde bildlich - eher niedlich - dargestellt, wie 16 Züge zu einem Zeitpunkt im Bahnhof zum Stehen kommen, damit alle Umstiege möglich werden. À 200, wä- ren das 3200 Personen. Was dann in der Halle los ist, muss nicht ausgemalt werden. Und flugs gibt es im hinte- ren Bereich eine Brücke (mit Personen Gegenverkehr) da- mit treppauf-treppab nicht alle bis an die Zugspitzen vorlau- fen müssen.

Der gewisse argumentative Nachteil für Stgt21 ergibt sich aus dem ganz simplen Umstand, dass der Haltepunkt auf weniger Fläche konzentriert ist. Bei Stgt21 ist es also im Prinzip enger. Der Flächenverbrauch bei K21 nicht nur auf dem Gleisvorfeld entsprechend höher.

Na, Ihr Öks?

Keine Frage, in Theorie gerne die Note 1. Das Unangeneh- me: In Sachen Umweltpolitik operieren sie gedanklich in gleicher, eben unzulänglicher Weise. Unsere sog. Grünen haben durch die unabwendbare fachliche Klatsche und die signifikante Blamage die einmalige Chance “es” endlich zu kapieren. OK, dass das “Erziehungssystem” jeder Gesell- schaft ziemlich teuer ist, wissen wir nicht erst seit heute.

Wieso die Damen und Herren der CDU/CSU angesichts
der geballten fachlichen Kompetenz plus dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofes nicht in der Lage waren, das Projekt hinreichend gut “zu verkaufen” bleibt ein großes Ärgernis. LT-These seit Jahren. Nicht einmal ihr eigenes Geschäft “verstehen” sie. Besser: FDP wählen. 

12.+13. November 2010 Weinerlich in Vorahnung eines Debakels

Palmer-Enten der guten Sorte:

Sinngemäß: Wir haben nicht die Ressourcen, Paroli zu bieten, also müssen Sie uns hier mildernde Umstände zubilligen. Und wir von K21 haben nicht der Vorteil von 15 Jahren Vorlauf.

Aber die Agitation, Show und Randale abziehen, das geht auf der Basis. Die Kindersoldaten, 400 Verletzte, einer der praktisch sein Augenlicht verliert, werden abgekocht weg- gesteckt. Wenn jemand zu kriminalisieren ist, dann jene, die den “Protest”, mit der Chuzpe den als Widerstand zu kleiden, maßgeblich vorangetrieben haben.

Eine Runde Bescheidenheit? Ansätze werden sichtbar.

10.+11.+12.11.2010 Am 10. BT-Debatte zur Gewalt in Gorleben

Christian Lindner:

Demokratie heißt, dass Legitimität über Wahlen hergestellt wird. Legitimität heißt, die Kraft des Arguments anzuerken- nen. Demokratie heißt Ordnung durch Verfahren. Demo- kratie heißt, Rechtsprechung anzuerkennen. Rede lesen.

Marco Buschmann: Vernunft misst sich nicht in Dezibel ... Wer ... behauptet, dass ein Energiekonzept,
das von einer demokratisch legitimierten Mehrheit dieses Hauses beschlossen worden ist, mit der Abschaffung der Demokratie durch die Nationalsozialisten verglichen wer- den kann, der hat jeden Bezug ... zum politischen Anstand verloren. Rede lesen.

Angelika Brunkhorst: ... mit Absicht erzeugter Stress ... ist menschenverachtend ... Zum anderen verur- teilen wir Liberalen aufs Schärfste den generalstabsmäßig vorbereiteten Versuch ... Gleise zu schottern. Das war eine Straftat – das kann man nicht oft genug wiederholen –, das war ein Anschlag auf die öffentliche Infrastruktur und auf Menschen. Punkt. Rede lesen.


Fazit: Der Gesprächsfaden zu den Sozialisten ist geris-
sen. Sie haben sich verrannt. Amok lautet die Diagnose. Ob auch nur die Chance zur Reparatur besteht, ist nicht abzusehen. Zum Thema kommt hier im LT mehr.
            

11. November 2010 Leser regen an

Bundestag kein Zirkus

Allerdings, die gestrige Maskerade der Claudia Roth (sog. Grüne) ... für die Götter. Es sollte über die Liebe, Betroffe- ne ihres Geschmacks wie NATO-Draht in Rizinusöl, nicht gelästert werden. Sie kann doch nichts dafür.             

11. November 2010

getürkte Umfrage?

dpa meldet um 11:51, dass 79% der Bundesbürger sich Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene wünschen. Solange der Fragebogen nicht veröffentlicht ist und erst dadurch die Relevanz des Ergebnisses nachvoll- zogen werden kann, ist die Meldung über das von FORSA erzielte Ergebnis als blanke Manipulation zu disqualifizie- ren.            

11. November 2010 Wer zahlt, wenn die EZB sich irrt?

Finanzaufsicht: Der Amtsschimmel wiehert

Die Finanzaufsicht müsse der Rechts- und Fachaufsicht
der Exekutive unterworfen sein. Meint Schäuble. Und der TÜV, die bisherige Bundesbank, das BVerfG, der BGH (le- benslänglich)? Dass Sanio, oberster Versager in der Fi- nanzkrise unter der Fachaufsicht von Steinbrück, die Chuz- pe hat, den Bestand seiner Behörde zu fordern ist pikant. Noch pikanter, dass Schäuble eine Runde wie in der FAZ, S.16 gemeldet, tagen lässt. Und außerdem zu Stillschwei- gen verdonnert - was wird da gekungelt? Mal wieder ganz
was Neues in Sachen Obstruktion pro Obrigkeit ... Staat als Droge: Schäuble go desert, denn indula gefährlicher als ein freifliegender Torpedo; steht noch nicht einmal zum berechtigten Anschiss seines Mitarbeiters ... weil die Me- dialen meckern ...

11. November 2010

Geissler nicht überzeugend,

im DLF-Interview bis 08:30. Akzeptabel ist das Ziel zu be- frieden - so weit die große Mehrheit, jener die demonstrier- ten gemeint ist ... allerdings dadurch den wenigen Gewalt- tätern die Deckung gaben/geben.

Aber ansonsten steht Geissler auf tönernen Füssen. Es müssten einmal die Ursprünge der Idee vom Planfeststel- lungsverfahren aufgerollt werden. Die Argumente sinnge- mäß damals, dies sei nötig wegen der demokratischen Kultur, der Notwendigkeit die Interessen der Betroffenen zu schützen - die Politiker von 1960-80 entschädigten regel- mäßig die Eigentümer/Besitzer von Grund und Boden nur ausgesprochen knauserig. Nun aber ist “das” noch immer nicht, bzw. nicht mehr ausreichend. Also ist Neues zu er- finden. Warum nicht? Geissler argumentiert aber leider schon beim ersten Schritt der Ideenfindung widersprüchlich.

Im Interview spricht Geissler von der Stuttgarter Zivilgesell- schaft, die als Betroffene 2010 gegen das Projekt demons- triert. Hierbei erwähnt er den BUND und andere nicht aber die sog. Grünen. Die aber sind es, die den Protest maß- geblich ausweiten, obwohl sie alle parlamentarischen und rechtlichen Möglichkeiten hatten, auch nutzten u. sich nun erneut, über Boris Palmer, wortführend in dem “Schlich- tungsprozess” artikulieren.

Die Situation in Stuttgart ist weiterhin gekennzeichnet da- durch, dass die sog. Grünen bei Wahlen etwa 10% der Stimmen erzielten, folglich und weil andere Parteien an- ders entschieden auch in den Parlamenten keine Mehrheit hatten. Die sog. Grünen, generell die Minderheit, sollen al- so das Privileg einer zweiten Runde bekommen?

Geissler hat in dem Interview auch gesagt, die Parlamente müssten entscheiden. Gilt dies nun oder nicht?               

10. November 2010

Positives über Bildung ex Berlin

KStA, heute im politischen Teil einmal mehr vollsozialistisch, bringt dennoch auf S.11 “Schüler sollen das Konsum-ABC lernen”. Der Vorstoß wird von Ilse Aigner (CDU/CSU) maßgeblich getragen. “Wofür gibt es Girokonten, wann zahlt eine Haftpflichtversicherung und muss ich bei einer Online-Bestellung wirklich meine Telefonnummer angeben?” notiert der KStA. “Es soll Kompetenzen im Bereich Finanzen, Medien aber auch Ernährung und Nachhaltigkeit” vermittelt werden. Besonders positiv ist, dass nach Meinung von Aigner diese lebensnahen Inhalte mit weniger organisatorischem Brimborium in bestehende Fächer eingearbeitet werden sollen. Etwa Finanzen in Mathematik. Mehr Mathe im Alltag wäre ein großer Gewinn. Nicht nur Mädchen und jungen Frauen kann bewiesen werden, dass ihr Geschlecht sehr wohl in Mathematik zu Leistung in der Lage ist. Darüber hinaus kann den Kindern der Nutzen der Fähigkeit zu rechnen viel besser vermittelt werden.             

10. November 2010

Ratsvorsitzender, Parteivorsitzender, Lob- by-Vorsitzender od. gar Marotten-Vertreter

Nikolaus Schneider, als EKD-Ratsvorsitzender frisch ge- wählt, sagte im DLF Interview “ ... ich versuche ... klar und deutlich zu sein, und ich kann auch klar und deutlich re- den, aber gleichzeitig so zu reden, dass ich Menschen ge- winne und versuche, Menschen mitzunehmen." Am Ende bemerkt Dirk-Oliver Heckmann, interviewender Journalist: "Über den künftigen Kurs der Evangelischen Kirche in Deutschland habe ich gesprochen ... mit Nikolaus Schneider."

Abgekochte Heuchelei.

Gesprochen wurde über Afghanistan, Atom-Ausstieg und PID. Dass diese Themen “Themen” sind, steht außer Fra- ge. Auch der kirchlichen Seelsorge? So also ist der “Kurs” der EKD.

Streng genommen ist nicht einmal PID ein religiöses und seelsorgerisches Thema. Selbstverständlich ist es möglich - und Schneider tut es im Fall Atomkraft geradezu exem- plarisch - Fakten wie das endliche Leben des Einzelnen so aufzumotzen, dass im nächsten Abschnitt von einem seel- sorgerischen Bedarf gesprochen werden kann oder dann sogar muss. Diese Vorgehensweise ist zunächst einmal opportunistisch; denn jedes Thema des menschlichen Zu- sammenlebens übersteigt vor dem Hinterrund der sozial- wissenschaftlichen Unbestimmtheit “die Möglichkeiten dessen, was Menschen verantworten können.” Die Funkti- onäre der Kirche versetzen sich selber damit in die klassi- sche Rolle des “Teebeutelpolitikers”, der sich in alles hi- neinhängt. Zumindest Luther hat so nicht agiert und im Übrigen, nein danke, denn gesellschaftliche Kraft kommt aus disjunkten Funktionszonen. Nicht aber durch ir- gendeine Form der Bevormundung. Warum Schneider die Phalanx der herumlaufenden Universalgenies verstärken
will, ist von der Sache her nicht ganz einfach zu begrün- den. Oder gehen der EKD die theologischen Themen aus?

Zu Afghanistan hat sich Schneider zwar pointiert, dennoch zurückhaltend geäußert. Zur Atomkraft aber - in der Rolle des Ratsvorsitzenden - ohne jede Einschränkung oder Re- lativierung das Programm von SPD/Grünen mit der entspre- chend definierten Begriffswahl nachgesprochen. Der kom- petente Theologe hat damit ein miserables Stück minder- wertiger intellektueller Leistung abgeliefert: Seine Aussa- gen beinhalten nämlich implizit “ich weiß all das aus eige- ner Anschauung.” So will Schneider Menschen gewinnen?

Wir hatten ... gesellschaftlichen Konsens

Das ist - typisch bei Sozialisten - der Gipfel rabulistischer Verdrehung. Erstens haben die EVU am 14.06.00 ihre Er- pressung unterschrieben. Zweitens: “Weniger Demonstra- tionen” als Konsens darzustellen, läuft letztlich darauf hi- naus, dass die Lautstarken Recht bekommen. Jene, die akzeptieren, sich nach einer parlamentarischen Abstim- mung in der Minderheit zu sehen, zählen nicht. Drittens beruht der reklamierte Konsens auf einem Betrug: Es gibt Millionen, die Atomanergie schnellstens, bzw. sofort been- det sehen möchten, aber nicht wissen wieviel Konsumver- zicht (1) dafür zu leisten ist.

Der Betrug vom fehlenden Endlager

Wie Schneider richtig weiß, gibt es keine 100% Sicherheit. Heute und nie. Da das Endlager auch erst 2040 oder 2050 in Betrieb gehen könnte, ist es richtig, dass überall auf der Welt Zeit für gründliche Untersuchungen genommen wird. Das ist in Deutschland neben der 10jährigen unnützen Ein- stellung der Untersuchungen der technische Grund dafür, dass eine Entscheidung noch nicht gefällt wurde. Im Übri- gen leistet im Amt einer doch wohl pluralen Kirche Schneider mit seiner Begründung damit dem politischen Interesse der sog. Grünen und der SPD Vorschub, die Endlager-Frage mit dem Ziel der Agitation möglichst lange offen zu halten.

So weit nur die wichtigsten Bemerkungen zu den unsägli- chen Aussagen des neuen EKD-Ratsvorsitzenden. Das Verhalten von Nikolaus Schneider ist inakzeptabel; seine Aussagen sind intellektuell und moralisch minderwertig und weit unter der Würde eines Pastors der EKD.

... und Verantwortung vor der Geschichte

Nebenan ist dargelegt wie Gewalt - unzulässig - schwache Argumente zu ersetzen sucht. Außerdem sollte Schneider berücksichtigen, dass die Deutschen aus geschichtlicher Erfahrung den Massenauflauf nicht als Ratgeber für politi- sche Entscheidung zulassen dürfen/können.
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(1) Zwecks Entlastung der Umwelt sicherlich ratsam, wo- bei Kosum nicht allein Glück bringt. Aber es ist doch wohl legitim zu wissen, wieviel wenniger es denn in etwa sein wird. Das Vogel-friss-Prinzip ist alles andere als demokra- tisch, sondern typisch totalitär. Zu Stgt 21 liegen schließ- lich auch die Zahlen auf dem Tisch          

10. November 2010

Verwegen? Unpassend ...

FAZ, S.2 “Auf einer Sicherheitskonferenz in Berlin sprach sich Guttenberg dafür aus, in der Sicherheitspolitik „offen und ohne Verklemmung“ wirtschaftliche Interessen zu be- rücksichtigen. Das gelte in gewissen Kreisen immer noch als „überaus verwegen“ “.

... und verkehrte Welt.

der Rücktritt von Horst Köhler war nicht erforderlich. Im Falle von zu Guttenberg sieht das anders aus. Denn laut SPIEGEL-O hat der Verteidigungsminister auch gesagt: "Der Bedarf der aufstrebenden Mächte an Rohstoffen steigt ständig und tritt damit mit unseren Bedürfnissen in Konkur- renz". Damit bekommt die Diskussion einen unzulässigen Dreh. Natürlich wird es mehr Konkurrenz auf allen Welt- märkten geben, die aber darf niemals Grund für eine kon- krete Militärinterventionen werden.

Während sich Köhler in einem langen Satz auf das Pro- blem der gewaltsamen Unterbrechung von Handelswegen oder ansteckende regionale Instabilität bezog, formulierte Guttenberg bereits nach dem unvollständigen Zitat der FAZ sehr viel allgemeiner und öffnete schon damit vielerlei Missverständnissen Tür und Tor.

Sollte die neue NATO-Strategie so wie Guttenberg in FAZ und SPIEGEL-O zitiert wird formuliert sein, dann kann das Parlament aller Deutschen dem nicht zustimmen.             

9. November 2010

Gibt es denn indula gar nichts Positives?

Oh doch: 3,7% Wirtschaftswachstum in 2010 prognosti- ziert die von ihrer prinzipiellen Unzulänglichkeit geplag- te Zunft der Ökonomen. Grund zu Freude, gehen doch des- wegen die Hoffnungen von Hunderttausenden in Erfüllung.

Es gibt da aber noch etwas Besonderes

Wem stockt nicht der Atem beim Lesen der Rede zur Frei- heit, “lassen Sie uns über Freiheit sprechen”, die Necla Kelek am letzten Sonnabend in der Paulskirche gehalten hat. Der Text hat es in sich; aber schon beim ersten kurso- rischen Lesen wird klar: Bei Kelek glüht, ja brennt Freiheit.

Kelek gilt als Islamkritikerin. Es ist die Kritik am Verhalten maßgebender Exponenten. Realiter weist Kelek dem Islam aber Zukunft, denn Verhalten von Menschen lässt sich än- dern. Kelek soll sich gegen den Bau der großen Moschee in Köln ausgesprochen haben, weil sich der in Deutschland praktizierte Islam vielfach als Integrationshemnis erweise. Diesbezüglich ist Kelek - obwohl außenstehende etwaige Rückständigkeit nicht beurteilen können - pointiert zu wi- dersprechen. Denn die deutsche Sprache und damit deut- sches Denken werden die Einwandererfamilien und ihre Nachkommen erst akzeptieren, wenn sie sich den Wert ih- rer eigenen Kultur bewusst machen und diese Kultur sehr selbstbewusst leben; dies wird von einem Symbol der Mächtigkeit, d.h., der großen und repräsentativen Moschee unterstützt, gar getragen - egal woher nur juristisch be- trachtet das Geld herkommt. Ob dann, wenn Deutsch bei den Einwanderern positiv aufgenommen sein wird, noch
von der Notwendigkeit der Integration gesprochen werden muss, ist eher zweifelhaft. Hierbei ist eher von 60 oder 90 statt 30 Jahren zu sprechen.

In der Gedanken-Lawine ihrer Rede formuliert Kelek ein un- scheinbar erscheinendes Sätzlein: Die eingewanderten Muslime wollen sich von Bevormundung befreien, dafür aber brauchen sie die Unterstützung (aus) einer Gesellschaft, in der jeder Einzelne die eigene Freiheit lebt und verteidigt. Vier Sätze später sagte Kelek: “Ich danke für den Preis (1) und Ihre Aufmerksamkeit.”
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(1) Freiheitspreis 2010 der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit               

9. November 2010

EKD-Präses Schneider: Keine Laufzeitverlängerung für AKW

Nach allem, was lesen ist, ein hochkompetenter Theologe. Auch kompetent in Energiepolitik? Oder redet Schneider nach, was andere ihm vortragen? Der zweite Fall wäre noch schwerwiegender: Kollektiver Missbrauch der Institution. Staat und Kirche sind in Deutschland auf die bekannte und akzeptierte Weise von einander getrennt. Ein gutes Beispiel für disjunkte Funktionszonen. Politiker und Staatsverwaltung mischen in ihrer Rolle bei der EKD nicht mit. Das umgekehrte gilt für die EKD natürlich auch. Aber nein, die sozialistischen Ultras können es nicht sein lassen: Ex Institution in seiner Rolle als Präses, nicht also als Privatperson, äußert sich Schneider. Das ist Chuzpe und gegenüber den anders denkenden Gläubigen Mitgliedern der EKD eine glatte Frechheit. Das moralische Kaliber von Sozialisten ist unermesslich ... miserabel; solche Leute sind nicht einmal als Vorbild tauglich.             

9. November 2010

Wer finanziert die Gorleben-Aktionen?

Im “geistigen Ohr” zu hören: “gesellschaftliche Großkon- flikte finanzieren Millionen ... “ Ha-ha, das mag für den Großkonflikt Klimawandel zutreffen ... wenn auch Hartz IV Bezieher ihre Stromrechnungen ab Januar 2011 lesen. Die sog. Grünen scheinen in Geld zu schwimmen, denn billig ist auch Stgt 21 nicht.

Kassen-Transparenz bei Bürgerinitiativen

Zu verhindern ist, dass rechtswidrige Aktionen aus dunklen Kanälen gar steuersparend finanziert werden. Die Kassen der Bürgerinitiativen müssen, wie die der politischen Par- teien unter öffentliche Kontrolle gestellt werden.           

9. November 2010

Gestern Abend 8000 in Stuttgart “XXL”

Und die anderen? Schaffe, schaffe ... ?            

8. November 2010 Kleckern statt klotzen

Sozzen lachen sich den Ast

Spät hat die CDU/CSU auf die Gorleben-Aktivitäten der sog. Grünen reagiert: Sie würden fremdes Eigentum beschädi- gen, das sei unzulässig. Genau das sehen auch andere Sozzen gerne und lachen sich den Ast. Wer den Grünen beikommen will, muss da schon härter zugreifen. Beispiels- weise ihre totalitäre Mentalität beim Namen nennen und die Analogien zu den finsteren Abschnitten der deutschen Ge- schichte darstellen. Und dies monatelang wiederholen.    

8. November 2010

Lösche im KStA

Prof.Dr. Peter, inzwischen emeritiert, ist gemeint. Inzwi- schen hat Franz Walter sein Amt übernommen. Aber der Alte, ist immer noch aussagebereit. Im KStA-Interview geht es um die SPD angesichts der erstarkten sog. Grünen.

Frage an den Altmeister: “Was ist der Hauptgrund für den Niedergang der SPD? Antwort Lösche: "Der Niedergang
der SPD hat vor allem damit zu tun, dass ihr die Stamm- wähler wegbrechen." Und nach weiteren Fragen sinnge- mäß "Die SPD müsste wieder ein großes Thema haben
... " Welches Thema? Lösche "Das ist die große Frage". KStA : Zu Lösches Kerngebieten gehört die Parteienfor- schung ...             

8. November 2010

SPD in Krankenversicherung durchgefallen

PM von Ulrike Flach gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion lesen           

8. November 2010

Noch ein Weichei

Schäuble der seinen Mitarbeiter nicht in die Pfanne haute, sondern zu Recht faltete (s. “Schäuble-Anschiss” vom 06. 11), hat nun indirekt den Rückzug angetreten. Wo kom- men wir hin, wenn gerade enge Mitarbeiter die Termine nicht einhalten und sich dann mit “zusätzlichem Service”
(gehörte nicht zum Auftrag ) dumm-dreist herauszureden versuchen? Dekadenz vergleichsweise harmlos.

8. November 2010

KStA sogar “antikapitalistisch”?

Unter “Aufregung um teuren Ökostrom”  fragt die KStA-Re- aktion, ob monatlich plus 5 € vertretbar seien:

1. Ja, Umstellung auf Öko-Strom hat eben ihren Preis
2. Nein, der Verbraucher zahlt für die Interessen der Energiewirtschaft
3. Ist mir egal

21% von 3257 stimmen für “1.”, 77% für “2.” Die Leserum- frage ist die typisch tendenziöse Verengung in politischem Interesse. 

8. November 2010

Schaffe, schaffe ...

Künast (sog. Grüne) will nach ihrem Flirt (Die Welt) mit dem OB-Posten in Berlin 100.000 nagelneue APs schaf-
fen. Warum die Wortgewaltige, wenn sie sich schon ans Schaffen macht, nicht alle über 200.000 Arbeitslosen mit diesen so praktischen APs bedenken will? Mit viewiel Lohn sollen denn die von Künast geschaffenen AP ausgestattet werden? Mindestlohn? So schlecht “zahlt” “der Staat”?

8. November 2010 Gorleben

außerdem “nur” Randerscheinungen?

Die Parteizentrale der Grünen hatte ein ziemliches großes Zelt zur Verfügung. Hier liefen die Nachrichten zusammen, konnten Direktiven herausgegeben werden und die Medien “empfangen” werden. Ob ein Kaffeeautomat neben der Tele- kommunikationseinrichtungen zur Verfügung stand, war nicht zu sehen. Wir erkennen wie vorteilhaft es ist, zur hüteren Klasse zu gehören. Während “Zehntausende” bei Kälte und Regen zu frieren hatten, Versammelte sich der Vorstand der Grünen im schützenden Zelt. Logo, “man” hatte Dienstgeschäfte zu erledigen (1).

Mediale Verniedlichung

KStA, SPIEGEL-O u. dpa bezeichnen die Demonstranten, die aufgrund ihre Masse Gewalttäter schützen, ihnen den Schirm aufspannen, als “Aktivisten”. “Vergleiche” sind nicht erforderlich. Aber die historische Erinnerung schon. Wie hätte sich die Geschichte etwa nach der “Reichskristall- nacht” von 1937 entwickelt, wenn nicht Millionen den NAZIS nachgelaufen wären?

Wenn sich also die sog. Grünen über die Massendemons- trationen freuen, weil sie sich davon politischen Profit ver- sprechen, dann ist als Reaktion nichts als das kalte Grau- sen angezeigt. Selbstverständlich reagierten die sog. Grü- nen auf die Vorhaltung mit professioneller Empörung und der Aussage “wir dürfen”, was die Sache weiter verschlim- mert.    

Atomkonsens: Soll darin bestehen, dass sich die Regie- rung am 14.06.00 mit den EVU eine Vereinbarung über Reststrommengen der AKW geschlossen hat. Realiter
fand eine formvollendete Erpressung statt, weil andernfalls die Unternehmen unübersehbaren administrativen Schwie- rigkeiten ausgesetzt gewesen wäre. 

Widerstand: Wiederholt wird der Begriff verwendet, um die Handlung der Teilnehmer an den Demonstrationen zu qualifizieren. Das Demonstrationsrecht gegen demokratisch legitimierte Entscheidung mit dem Widerstand gegen das NAZI-Regime gleichzusetzen ist ein Hohn gegen jene, die damals dem Ende des Irrsinns ihr Leben aufs Spiel setzten und opferten.

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(1) Auch als “man” damals die Sektkelche schwenkte. Der KStA, S.7, bringt das legendäre Kultfoto mit Fischer der einen Witz reißt und den OMM zu einem aufgesetzt-monstuösen Lachen veranlasst. Pinkant: Zur Szene gehört auch Oskar Lafontaine, der aus Betrachtersicht rechts von Fischer aus dem Foto herausgeschnitten (eliminiert) wurde.    

7. November 2010 Marxisten fingen “damit” an

Klaus-Uwe Walter desinformiert

In SPIEGEL-O, Bayernkurier der SPD in HH. Kolportiert wird, Walter sei gar nicht so sehr SPD und er fügt Kritiken an, die schon so desinformieren. Walter ist eben der typi- sche Salonsozialist: Stark in der Metabene. Er hat sein auskömmliches Beamtensalär und schreibt zum Dank auf Kosten aller Steuerzahler Injurien auf Bestellung. Heute also über die FDP.

Bruch von Wahlversprechen. Dass die CDU/CSU den Rammbock gegen weniger Staat mit Hilfe der Sozialisten setzte, verschweigt Walter. Staat unverzichtbar als ABM
für Leute, die in der Wirtschaft nichts werden, ist Lobbyis- mus pur; man profitiert parasitär von wenigen kompetenten Leuten.

Monothematische FDP. Der vergeistigte Herr Walter mit
der stimulierenden Frisur liest offenbar nur bedingt. Emp- fehlenswert: Das Wechselkursbuch der FDP mit 500 DIN A4 Seiten.

Entstaatlichung, d.h., Steuersenkung sei perdu. Was die FDP braucht, ist nichts als abwarten. Denn “die Men- schen” werden noch merken, wie sie von verbonzten Sozia- listen nach Strich und Faden ... Walter pfeift im Walde.

Walter nimmt das Freiburger Programm in den Mund. Es sei das Ahlener der FDP. Wer wie Walter den Doktor-Titel hat, müsste wissen, wie und warum das Freiburger Pro- gramm entstanden ist. Einerseits war in der FDP die von der SPD abverlangte Mitbestimmung zu verankern; wenn das Bonzen-Resultat beachtet wird, sicher ein Fehler. Od. kann Walter darlegen, welchen Vorteil die Art und Weise gewerkschaftlicher Mitbestimmung für die Arbeitnehmer ganz konkret hat? Bitteschön, die Gewerkschaft besorgt sich so einen Teil ihrer Finanzierung. Sehr ehrlich u. geis- tig sehr wertvoll - an Fleischtöpfen zu sitzen. Außerdem gab es den Teil zum Umweltschutz, konkret das Verursa- cherprinzip. Dennis Meadows hatte nur Monate zuvor rech- nerisch dargestellt, dass Ressourcen auch zur Neige ge- hen könnten. Aber nein, die CDU/CSU im Verein mit der SPD blockierten; so wie heute die partielle Entstaatlichung dieser - Dank der SPD? - nur deswegen sozial degene- rierenden Gesellschaft.

Der gedankliche GAU unseres Klaus Uwe

“ ... da Parteien durch und durch historische Wesen sind, die nicht so einfach aus ihrer Geschichte aussteigen kön- nen, auch wenn sie das zuweilen gerne möchten ... “ schreibt/tippt Walter. Naiv oder nur dusselig? Jedenfalls wird damit klar, warum weder Wehner noch Schmidt die SPD effektiv wendeten. Mit Godesberg den Marxismus überwunden zu haben, ist vollendete medienorientierte Ca- mouflage. Walters Demokratie der Bonzen ist kein liberales Ding. Bonzen sind auch Menschen; deswegen sind Men- schen von Menschen zu befreien.

Steine im Glashaus waren schon immer ein Problem. Vor allem wenn der Brocken obendrein auf die eigenen Füße fällt ...

... und eklatante Bildungsdefizite sogar bei promovieren Professoren, wird Markenzeichen der Republik.              

6. November 2010

Der Schäuble-Anschiss

Im Europäischen Sozialstaatsmodell Aufregeritis Tremens. Hat doch der Schäuble seinem Mitarbeiter einen Anschiss verpasst, mein lieber Jonny ... Erfahrene LT-Leser wissen, dass Schäuble, na ja ...

Diesmal aber vierfache Rakete für den Bundesfinanzminis- ter. Es darf doch wohl nicht wahr sein: Da setzt der Chef einen Termin und der Mitarbeiter pennt ungestraft.

100% der LT-Redaktion total empört

Nicht über den Mitarbeiter. Es kommt doch in den besten Familien vor, dass Mitarbeiter Otto N etwas versiebt. Dafür gibt es halt den Anschiss. Aber echt aufregend ist, dass sich die Damen & Herren “der Medien” und natürlich die Sozzen über den Anschiss aufregen. Deutschland nicht
nur sozial degeneriert, auch sozialdegeneriert und deka-
dent obendrein: Eine Republik der Softies? Nein danke.
Bei mir kommt der Strom aus dem AKW, ggf. aus dem KKW. Ist viel umweltfreundlicher ... Außerdem: Atomstrom motiviert zu ökologisch sensiblen Stromverbrauch. Je we- niger Strom die Damen & Herren Menschen verbrauchen, desto weniger radioaktiven Müll gibt es. Dass dies gegen die Interessen der Sozzen, insbesondere der sog. Grünen ver- stößt, liegt auf der Hand: Sie haben entsprechend weniger Anlass gegen Gorleben 21 zu demonstrieren.

6. November 2010

Niedlich & billig

Die kleine Künast, von der großen ... richtig, will noch wichtiger werden. Wowereit “go home” die Substanz ihrer Parole. Damit das auch klappt will Künast (sog. Grüne) für alle “da” sein. Klartext: Alle sollen von den gleichen Marot- ten begünstigt sein.

Hm. “Bekommen” “wir” denn auch alle diese Staatsaufträ- ge für Gutachten über Kröten und anderes Getier? Ach so, nur Parteifreunde. Sehr gleich. Bonze müsste “man” sein.

6. November 2010

... und dann kann ja die SPD erklären ...

Sieg mal schön Gabriel (SPD) will wichtig sein, möchte da- her “ein Gespräch” mit unserer regierenden Fr. Dokktoah. Über Hartz IV. Die SPD nämlich will mehr. Wird die CDU/ CSU investieren? Von Schäubles 61 Mrd?

Gut wäre, die Koalition bliebe unmissverständlich unnach- giebig. Die SPD stimmt dann der Hartz IV Aktualisierung nicht zu? Wie die Genossen das wohl erklären?    

6. November 2010

Gas

Sitzen im Abteil der Bahn der feine Herr Prof. und der Mann von der Straße. Beide aus Berlin.

Es duftet. Fragt der Straßenmann: “Was ist das für ein Geruch?” Schaut der so erschröcklich Gebüldete über die Ränder seines Monokels und belehrt den Frager: “Das ist Jas-min”. “Aha.”

Nach einer Weile “duftet” es wie im Fahrstuhl mit den drei Bot- schaftern und der “Kollegin” aus UK. Nimmt der Herr Professor beiden Monokel vom Gesichtserker und fragt: “Was ist das für ein Duft?”. Straßenman: “Das ist min Jas”.

Wie auch immer der Vorfall in der Bahn auf der Reise in die Provinz, d.h., nach NRW ausgegangen sein mag, total er- staunlich, dass die sog. Grünen nach den Gas-Funden in NRW noch nicht dagegen sind. Unsere “Lieben” scheinen nicht geschnallt zu haben, dass NRW erheblich schrump- fen muss, wenn nun auch der Untergrund vergast wird. Ha- ben die sog. Grünen keine Angst, dass dereinst Walfische und Kraken über Köln od. Bielefeld schwimmen werden? Vielleicht sehen sie nun doch ein, dass sie ihre famosen Inhalte äh ... Marotten doch um ein paar nagelneue, zünfti- ge KKW, AKW o.ä. ergänzen müssen. Wie wär’s Kamera- den: 61 AKW gegen 1 Stgt 22? Nein? Keine demokrati- sche Reife, noch grün eben, wegen Unfähigkeit zum Kom- promiss, typisch totalitär. Sie wollen alles.

5. November 2010

Strich drunter und abwickeln

Anders als Hilmar Kopper meint “das LT” nicht die WestLB (die sowieso) sondern unsere Pastorentöcher von der CDU/ CSU. Taugt zu nichts - nicht einmal Koalitionär brauchbar; jede Pfeife zum drin rauchen od. jede Tonne zum reinklop- pen ist zu schade. Strich drunter.

Aber die Armen haben doch heute nichts verbrochen. Macht nichts. Erstens so wie so - wie kann “man” nur so Konsen sein - und zweitens Erfahrung aus 40 Jahren.

5. November 2010

Erz ... und außerdem Liberal

G.H., FAZ, S.10 wundert sich, dass Liberale, in diesem Fall die unverwüstliche Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,
für die in der Tat die Sache wichtiger als das Amt ist, hat die Einstellung zusätzlicher Polizisten verlangt.

Moin-Moin, der Herr Kolleje.            

4. November 2010

Notiert

die IGM macht bei SPIEGEL-O Werbung gegen die Rente mit 67. “Nur 35% der über 60-jährigen haben einen Job. Nein zur Rente mit 67. Kurswechsel für ein gutes Leben”. Wer für das gute Leben arbeitet, ist der IGM offenkundig wurscht.             

4. November 2010

Vergleiche

Kann “man” schwarz und weiß vergleichen? Ergebnis: Das Eine ist das Gegenteil vom Anderen und umgekehrt.

Kann man heute in den Parlamenten vertretene Parteien mit diesen NAZIS vergleichen? Klar: Alles Deutsche. Einige heute genauso fundamentalistisch, rechthaberisch und übellaunig wie “damals”; dann wären “da” noch die totalitä- ren Neigungen heute ... und ausgesprochen bescheiden war der Auftritt der NAZIS auf der Straße mitnichten ...

Darf “man”?

Nein, sagen die Sozzen, offenkundig zu viel freie Meinung. Schon wieder diese “Neigungen”? Nun, sie fürchten den Vergleich, wollen “es” folglich nicht. Ist ihr gutes Recht. Mehr aber nicht. Der Vergleich plagt sie so, dass sie noch nicht einmal die Idee, dass Freiheit (leider) Idiotenfreiheit einschließt aufzugreifen in der Lage sind. Warum bloß ist im Zusammenhang auch zu fragen, sieht Joschka Fischer, frühere Ikone der sog. Grünen, Lebenssinn darin, sich von NAZIS öffentlichkeitswirksam distanzieren zu müssen. Das Urteil Gestern-Mensch wäre relativ zum vermuteten Motiv “totalitär aber (noch?) kein NAZI” echt angenehm.

Deppert, depperter, am deppertsten

Ein Provinzpolitiker der CDU/CSU hat nun den ehrenwerten (1) Herrn Walter Sittler, Anti-Stgt21-Mann, mit den NAZIS verglichen. Genauer: Nicht verglichen hat der wackere CDU/ CSU-Mann, sondern festgehalten, dass der Vater des 1953
(!!) Geborenen ein profilierter NAZI war. Die Wortwahl ist so gewesen, dass deswegen der Sohnemann ebenfalls ... Das ist natürlich Schwachsinn. Wie kann “man” bloß? Nun: Dep- pert. Auch SPIEGEL-O ist empört, schließlich habe Sittler die Parteizugehörigkeit seines Vaters nicht verschwiegen. So weit sind wir inzwischen: Über die Vorfahren hat “man” hier gefälligst Auskunft zu geben. Nicht anders ergeht es noch jetzt dem früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker. Soll Erblast Gute von Schlechten sortieren? Das alles hat zur Folge, dass sich auch in der SPD aufge- regt wird. Zu allem Überfluss wurde gefordert, dass sich
der Provinzpolitiker zu entschuldigen habe, was der auch prompt tat. Ent-schuldigen, weil von Provinzpolitikern nicht mehr erwartet werden kann, etwa nur erlauchte Sozzen und Bundespolitiker zu korrektem Verhalten fähig sind?

Konsequenzen nicht bedacht

Tatsache ist, so wird es in Familien als Erbe weitergege- ben, dass wie bereits erwähnt das Verhalten von manchen Leuten heute sehr wohl an den Auftritt der Nationalsozialis- ten - vor und nach 1933 - erinnert: fundamentalistisch, rechthaberisch, übellaunig, die totalitären Neigungen heute in Besserwisserei maskiert  ... und zurückhaltend auf der Straße war der Auftritt der NAZIS mitnichten ... Immerhin 17.000 (siebzehntausend) Polizisten müssen bei Anwesen- heit von Özdemir/Roth (sog. Grüne) demnächst in Gorleben eingesetzt werden. Letzteres soll Merkmal einer reifen De- mokratie sein? Genügend Anlass also den Anfängen zu wehren. Unser Provinzpolitiker hat durch seine depperte Einlassung genau das ein wenig erschwert: Wehrhaft für lupenreine Demokratie in Deutschland einzutreten. Immer- hin haben unsere Sozzen kein exklusives Recht auf die “Bearbeitung anderer Leute Scheinenbeine” ...
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(1) Lediglich die Tatsache, dass sich Sittler für so bedeut- sam hält, parlamentarische Entscheidungen gegen seine Meinung nicht akzeptieren zu müssen, erfordert davon Ab- striche vorzunehmen.               

4. November 2010 Schau mi net so deppert o

Tanzbären

Die von den sog. Grünen getragene Anti-Stgt21-Bewegung erzwang die Besichtigung der Baustelle, wodurch die Bahn beweisen musste, die Bedingungen der Verlierer der parla- mentarischen Abstimmungen zu erfüllen. 

3.+4. November 2010 Stimmenverlust der Demokraten in USA

Erwartungen

Barack Obama hat, wie einzusehen ist, Erwartungen ge- weckt, die (leider) nicht zu erfüllen waren. Die Frage des Warum lässt sich beantworten: Die öffentliche Meinung ist labil; durch die Flut komplexer Information verwirrt, wird die allgemein formulierte Parole - etwa “yes we can”, individuell interpretiert - als Rettungsanker wider die Flut gerne ange- nommen. Es genügt die simple und rücksichtslose Blocka- de um die Parole zu entzaubern. Das wirkt sich bei Umfra- gen und an Wahlurnen aus. Klingelt es in Deutschland?

‘Arbeit muss sich lohnen’. Aber Steuersenkung geht nicht, sogar Sozialisten sind “dagegen” ... auch diese Erwartung ist nicht erfüllbar - weil die CDU/CSU es so will. Als Sarg- nagel gibt es Gier nach Steuersensenkung. Und klüger ist dumme und gehrinamputierte Bevölkerung auch nicht.