Liberal Heute, D’land: parteiisch für freie Menschen

FAZ-Zähler Mai 2015
Wie oft werden die Parteien in der FAZ “erwähnt”. Zur Zählmethode siehe Tabelle vom Oktober 2006. Ab 01.04.11 wird “rotgrün” nicht mehr für die Sog.Grünen gezählt; analog wurde etwa schwarzrot oder christlich-liberal nie gezählt.

AfD (“HH- Prof.”) CDU + CSU + Union FDP + Liberale SPD Grüne Linke + Links- partei 2. 3 23 4 17 16 1 4. 3 15 9 28 5 10 5. 39 23 4 16 16 13 6. 1 47 2 19 6 1 7. 16 44 1 56 35 5 8. 0 37 2 40 29 4 9. 0 41 6 46 17 7 11. 14 53 30 61 35 13 12. 33 39 18 58 22 15 13. 9 31 1 30 26 1 15. 5 23 11 11 15 0 16. 3 9 31 4 8 9 18. 3 35 42 94 27 4 19. 21 30 10 33 4 3 20. 34 29 4 48 20 6 21. 8 37 9 34 48 12 22. 14 28 8 20 10 9 23. 19 55 5 46 24 10 26. 1 28 1 22 6 1 27. 2 61 3 23 5 1 28. 14 41 5 22 7 4 29. 0 10 1 21 16 0 30. 2 11 1 6 5 1 SUMME 242 739 207 747 397 129 % 9,8 30,2 8,4 30,3 16,2 5,2

29./30. Mai 2015

Ausmobilisiert

Neudeutsch. Aber vom Feinen. Autor ein Herr Analyst, schon bisher durch Denken wie mit dem Skalpell aufgefallen, Mitglied der FAZ-Re- daktion in FAZ-O, 28.05, 21:32.

“Ich ausmobilisiere, du ausmobil ... geht gar nicht. Aber als Partizip mit der Funktionalität eines Umstandswortes zum schwachen Verb “sein”, eine interessante Wortschöpfung.

Weil unsere eigene und obendrein regiehrende Frau Dokktoah etwas aussitzen will, soll die SPD die BND-Probleme dieser Gesellschaft ausmobilisiert haben? Es könnte der Herr Analyst sich irren.

Google-Check: In der Wahlforschung werden als “ausmobilisiert” Wähler bezeichnet, die sich der Wahl enthalten, weil sie meinen, auf ihre Stimme käme es nicht an. Das Wort spielte in der BT- Wahlkampagne 2013 ein Rolle, weil Sigmar Gabriel angesichts zu
den 43 % für CDU/CSU in Umfragen Ende Juni meinte, deren Wähler- potenzial sei ausmobilisiert; im Kontext und besonders durch den er- bosten Kommentar von Berthold Kohler vom 28.06.2013 über Gabriels Erkenntnis zu lesen als “ausgeschöpft” im Sinn von Potenzial ist akti- viert. Ausmobilisiert vom 28.05 nach so langer Zeit also eine weitere Retourkutsche. Es kam 2013 dann noch ganz anders. Aber treffendes
Neudeutsch ist ausmobilisiert noch immer.       

28. Mai 2015, 12:45 “ ... denk ich an Deutschland ... “, nichts als Betreuungserfolge?

Dr. Merkel, mächtigste Frau: logo

KStA, S.1, bringt’s groß, FAZ, S.7, ganz klein. SZ und HB schwei- gen. Letztere durchaus überraschend. Gar nicht überraschend ist die Mächtigkeit. Um angesichts so geringer Leistung, so lange im Kanz- lerinnen-Amt beschäftigt sein zu können, muss “man” ziemlich mäch- tig sein. Es wird an der Ohnmacht Anderer, möglicherweise betreuter Personen, liegen. Da wird “man” eben alsbald umfassend mächtig.

Betreuer

Einst befanden die Geschäftsführer des Staatskomplexes, die soge- nannten Politiker dieser Gesellschaft, dass Eltern unfähig seien, ihre Kinder “zu erziehen”. Also müsse der Staat eingreifen und die Zustän- digkeit für Kinder an Land ziehen. Um 240.000 überwiegend Beschäf- tigtinnen, alles total liebe und auch anständige Menschinnen, stieg indula die staatliche Payroll. Händereib auch bei verdi. Viele von die- sen hatten als die Kitas vom Gesetzgeber scharf gemacht wurden, of- fenkundig nichts besseres zu tun, als sich im Schnellverfahren
zwecks Betreuung von Babies u. Kleinkindern zertifizieren zu lassen. 2900 - 3300 €/Monat (Brutto) kriegt “man” laut KStA, S.3, für solcher- lei sicherlich schwierige Betreuung. Jeder Mensch ob reich oder lei- der arm will Mehrkohle. Da die Herren der Schöpfung mehr kriegen als die Damen gleicher Schöpfung, kann “man” davon ausgehen, dass Familien zu denen Kita-Beschäftigte gehören, locker 6000,00 im Mo- nat kriegen. Davon soll “man” nicht leéeben können? Den Herrschen- den sind solche Probleme wurscht. Machen die Kita-Beschäftigten genügend Rabatz, sind die Betroffenen genügend genervt, gibt es
nach einer Frist des Anstandes Mehrkohle und die Steuern werden er- höht bzw. nicht gesenkt.

Um der Angelegenheit etwas Nachdruck zu verleihen, haben die findi- gen Redakteure des KStA tatsächlich 8 wegen Kita-Streiks genervte Elternteile gefunden. Leider deklariert die KStA-Redaktion nicht, wie viele Proben gezogen werden mussten, um die acht vorzeigen zu kön- nen. Es ist das Übliche.

Interessant: Drei von acht der auserwählen Elternteile beschreiben die reale Kita-Funkionalität mit dem Wort “betreuen”. Betreuen, statt für das Leben ertüchtigen. In den entsprechenden Wahlkampagne hat
das anders geklungen. Einzig die legendäre Fr. Simonis hatte Recht. Sie sprach in der Propagandaphase des Projekts von den “liebevollen Erzieherinnen”. Kunststück: Liebevoll betreuen, dafür genügt es, fach- lich ein wenig warmgekocht zu werden. Wieviel “Ausländer” oder Frei- berufler werden so fürstlich entlohnt wie verdi das für die Kitas will?

Für die Tonne wäre, wenn die Mitbürger der etablierten Kita-Branche als Betreuer gar beschimpft würden. “Betreuer” ist indula nämlich ein millionenfach verbreiteter und ehrwürdiger Beruf. In der Privatwirtschaft gibt es beispielsweise die Kundenbetreuer, an den BAB-Rastätten
wird zweifellos auch “betreut”. Ganz zu schweigen von den Aktivitäten im Rahmen des Staatskomplexes. Nach kurzem Denken sind locker 50 Betreuer-Typen identifiziert. Ausländer, Menschenrechte, Soldaten, Archivalien, Daten, Politiker in Meetings, Besucher aus dem Ausland
... und eben Kinder werden im Germanen-Land betreut. Will jemand behaupten, dass sogar Frau Dokktoah rund um die Uhr nicht irgend- ein Thema “betreut”?

Fragt sich, was wohl das Resultat betreuender Tätigkeit ist. Betreu- ung eben. So einfach ist das. Kein Wunder, dass sogar leibliche El- tern von der Kinderbetreuung sprechen, weswegen der Staat eingrei- fen musste. Mehr als Betreuung gibt es dadurch allerdings nicht; es wäre für die Mitarbeiter und ihre Chefs wohl unzumutbar. Wie sagte Herbert Wehner (SPD) noch so schön: “Man badet gerne lau” ...

... können einfach nicht mehr ...

Im Februar 2010 analysierte Guido Westerwelle, hier sei die altrö- mische Dekadenz ausgebrochen. Magna Empörung. Er hatte voll ins Schwarze und Rote getroffen. Noch heute sorgen viele Geschöpfe für ihren jungen Nachwuchs. Und seit der Mensch sich vom Affen eman- zipiert hat, gehört es auch beim Homosapiens noch immer zu den un- verzichtbaren Maßnahmen für die Neugeborenen Nahrung zu beschaf- fen, Krankheiten und möglichst jede Unbill abzuwehren; ferner ist es schon immer eine Selbstverständlichkeit gewesen, dass die Eltern die Ertüchtigung der Kleinen herbeiführten. So ist das seit Hunderttau- send Generationen zielführend geregelt.

Im Zuge und als Folge des Kitainnen-Streiks kommentiert ein Redak- teur des KStA: “Viele (LT: Eltern) können einfach nicht mehr”. Altrö- mische oder neudeutsche soziale Degeneration? Kann man etwas dagegen einwenden, dass viele Kinder früher, zielführend mehr ler-
nen? Problem: Geschieht das realiter? Und obendrein Streik auf dem Buckel von Kindern, die gehindert werden zu lernen ...

28. Mai 2015

Sorgen, Hoffnungen und Fakten

In der FAZ-Redaktion finden sich immer wieder Damen oder Herren, die die Fakten aller Lüftchen der Sog.Grünen und der aFd als berich- tenswert klassifizieren, also meinen, dass die Kunden der FAZ sol- cherlei unbedingt wissen müssen.

Die FDP kommt in diesen Jahren eher weniger zum Zuge. Die über- menschliche Kompetenz der orchestrierten Kanonade von Konsen & Sozzen stand zu halten war nicht gegeben, also mussten die Kaffee- maschinen der liberalen Bundestagsfraktion verkauft werden, was wie selbstverständlich en Detail der verehrten Kundschaft dargeboten wur- de. Die Gesetzeslage etwa auch zum Thema “soziales”, baut auf Bo- nanza und auf “wir haben es”, frei nach dem OMM, doch “so dicke”. Also kriegt die FDP in 28 Monaten eben nagelneue Kaffemaschinen. Unklar ist derzeit nur, ob die Geräte “internetfähig” sein werden. Man weiß nämlich nicht, ob die GroKo die Kohle für die Tsipras-Regierung gleich tonnenweise zum Fenschta herausschaufeln kann oder gefäl- ligst in das Breitband investieren muss ... So dann gehört zu den Ge- pflogenheiten die knappen Nennungen auch noch im Kontext mit CDU/CSU zu verbraten. Insbesondere scheint nach der neuesten FORSA bei unsren herrschenden Herrschaften, wieder eine gewisse Nostalgie aufzukommen ... Flintenuschi im weißen Dress in Indien posierend hat garantiert nichts dagegen, den guten Namen der Libera- len entsprechend zu nutzen, was in ihrem Sinn kaum gut gehen kann.

Angesichts der sensationellen Kapazität indigener Konsen Sexualpro- bleme zu bewältigen, sollten sie sich gerne mit den Sog.Grünen bal- gen. Wäre es nicht wirklich eine gute Idee, “ihnen” per Koalitionsver- handlung + Regierungspraxis die Promiskuität gegen jedermann final und entschuldigungsfrei abzugewöhnen?       

27. Mai 2015

Herr Professor, Sie reden Schrott für die Tonne

Dies kommt unter Foto und Namen, auf jeder Seite des LT ausgewie- sen. Und nicht so wie die intellektuellen Feiglinge, die einen ganz an- deren Herrn Professor, der Humboldt Universität in Berlin, aus dem Hinterhalt meucheln wollen. “Niemand hat die Absicht” unter allen Da- men & Herren Profs zu differenzieren u. ggf. mit dem Vorwurf Schrott- Händler zu bedenken. War vor zwei Jahrhunderten die Universität der Springbrunnen der Aufklärung, der Rationalität, der Toleranz und vieler anderer netter Eigenschaften des Menschen, so nimmt die Anzahl der sich auf dem geistigen Olymp tummelnden sozialistischen und natio- nalistischen, überwiegend abiturierten Dumpfbacken offenkundig zu.

Sozzen & Konsen und ihre Büldungspolitik ist noch so ein Thema ...

Hier geht es um einen anderen Herrn Professor: Grieche aus dem sympatischen Griechenland, früher Mitglied der Universität Gießen, heute Mitglied in der Syriza-Regierung, dortselbst Außenminister.
Das Interview mit dem Schrott bringt KStA, S.22. Dem Foto nach ei- ner dieser typischen Salon-Sozialisten, was nach der Menscherechts- deklaration der VN und dem EU-Vertrag selbstverständlich erlaubt ist. Der Mann heißt Nikos Kotzias. Marxist sei er nicht mehr, aber ein gu- ter Kenner des wissenschaftlichen Sozialismus. Logo, etwas anderes zu sagen, kostet Ansehenspunkte. Denn Karl Marx hat draulosbe- hauptet (1) und dann angebliche “Beweise” in dicken Wälzern, meta- theoretisch und intransparent formuliert untergebracht - noch umfang- reicher als der enttarnte Herr T. Piketty aus F. Seine Exkulpation be- schreibt Kotzias mit formvollendeten Arabesken: Er “benutzt” Marxis- mus als “Instrument” “auch” (was sonst?) zur “Analyse” aktueller
(auch vergangener?) Politik. Was als das tun Marxisten, lautet die na- he liegende Frage. Immerhin gibt er zu, in der Vergangenheit heiligen Schriften (des Marxismus) mit Slogans (wissenschaftlicher Wahrheit) gefolgt zu sein. Aha: “Viele” davon zieht er heute in Zweifel. Nicht ab- lehnen also. Vor allem wieviel % der Lehre und vor allem welche Slo- gans sind “Betroffene”? Schwein gehabt, diese interessanten Details
will der Interviewer des KstA (besser?) gar nicht wissen.

Zu Sache Schätzchen

Kotzias bezeichnet sich als “political animal”. Der von den Alleswis- sern will wohl gelobt werden. Was er bringt, stammt eher vom “popu- listical animal”. Der Staat sei in Not. Quatsch. Die gewählten Politiker haben Not ... das zuvor insinuierte Menschen-Paradies zu gestalten. Speziell die von der Syriza-Regierung, die die gute Laune ihrer Bevöl- kerung gerne von der Bundesregierung finanziert sehen wollen. Unser guter Kotzias behauptet, langfristig zu denken. Wie langfristig? Und die Kurzfristfinanzierung, Sache der Deutschen? Nur Langfristdenken und Tiefdenken sei geeignet die Lage im Land zu verstehen. Dadurch gekennzeichnet, dass Viele lieber viel Geld “vom Staat” haben wollen, statt für weniger selbst zu arbeiten? Was ist mit dem so typischen Athener Schlendrian, den jeder erlebt, der sich beruflich ein paar Wo- chen in Attika aufhält? Anderen rät Kotzias “man” solle nicht aus Wut oder Übermut heraus agieren. Kotzias ohne Nase? Kann nicht sein, das Photo zeigt ihn integer. “Im Mittelpunkt unseres Handelns muss der Mensch stehen”. Verstanden: Deswegen will die Regierung des Kollegen Tsipras ganz viel Gratis-Kohle. Sich anzustrengen, scheint für die Herrschenden unzumutbar zu sein. Was man in Deutschland
so alles lernen kann ... Den Menschen “haben wir (uups?) das Rück- grat gebrochen”. Hä? Welcher “wir” ist da gemeint? Wir Syrizas?
Dann aber Marsch-Marsch Rücktritt ... Dass “das Kapital ausbeutet” ist “bekannt”. Dem Menschen “fehlt jeder Optimismus, jede Perspek- tive”. Woraus wartet die Tsipras-Mannschafft? Auf europäische Kne-
te? Meisen, Schränke und Dichtringe dringend an Athen verschenken. Das Konkrete der Philosophie habe unmittelbar (!!!) mit Deutschland “zu tun”. Kotzias ist der Meinung, dass ohne griechische Philosophen (der Antike) nicht zum Gedanken der deutschen Nation gefunden wor- den wäre ... von den Deutschen. Erstens Ablenkung von der Intention der Frage und zweitens woher solch gewagte Weisheit? Letztes Zitat: “ ... erst durch die Selbstbestimmung der Deutschen als Folge der griechischen Philosophie ist diese Philosophie wieder aktuell gewor- den. Das war ein großartiger Moment in der Geschichte beider Völ- ker”, sagt der amtierende Philosoph aus Athen. Er sei ein scharfer Kritiker “Deutschlands”. Was denn, Herr Kollege? Er bleibt lieber in seiner Metaebene ... Da kann er lange und tief denken. Seine Realität wird er zum Schaden der 10 Mio Griechen so nicht erkennen.

Fazit: Was ist noch geduldiger als Papier? Angeblich die Esel.

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(1) So wie unsere indigene Frau Dokktoah drauflos ausgestiegen ist.

26. Mai 2015

Ich quatsche, ergo sum

Das Prinzip ist nicht totzukriegen. Der neueste Schrott kommt von Ar- min Laschet (CDU/CSU). Der Mitmensch muss laut KStA, S.1 “ge- sagt” haben, dass der ursprüngliche Plan von Minister Garbiel (SPD), einer Zusatzabgabe auf Kohle-Kraftwerke “volkswirtschaftlich der fal- sche Weg ist”. Hierzu ist festzuhalten

• Der Drauflosausstieg seiner Frau Dokktoah vom 14.03.2011 muss nach Auffassung des Kollegen Laschet volkswirtschaft- lich der richtige Weg gewesen sein.
   
• Indula gibt es 50 M PKW. Auf die Weltbevölkerung übertragen ergibt das 6 G PKW. Da niemand behauptet, die Erde könne dies tragen, wird irgendwann ein PKW-Verbot kommen. Ist die- ser Eingriff dann volkswirtschaftlich genauso unschädlich wie der Drauflosausstieg?
   
• Schon jetzt schwafeln Phantasten von der Ök&Ök-Vereinbar- keit. Jedermann weiß längst, dass der sinnvolle, ja notwendige Schutz der Biosphäre den konsumierbaren Ertrag des Er- werbsleben aller Menschen mindert, weil weniger bequem als bisher (per Raubbau) zu produzieren ist. Wieso jammert La- schet also darüber, daß Zehntausende ihren bisherigen AP ver- lieren, sich also beruflich neu orientieren müssen?
   
• Laschet verwechselt offenkundig das Primat der Politik mit ei- nem Primat bei ausgekuppeltem Hirn populistisch draufloszu- quatschen. Typisch Vopa. Orwell, Autor von “Farm der Tiere” grüßt.

Das schlimmste: Statt die Laschet Sprüche zu ignorieren oder ver- schämt zu bringen, kommt das Thema als Nachricht des Tages als Aufmacher “Laschet kritisiert Kohle-Abgabe” Selbstverständlich ist es ein Problem, wenn Zehntausende ihre AP verlieren. Nur: will Laschet darauf verzichten, die Biosphäre zu pflegen? ES gibt in Deutschland Personen die meinen es könne nicht gleichzeitig aus Atom u. Kohle ausgestiegen werden. Da ist durchaus etwas dran. Fragt sich aller- dings, was Priorität hat. Atom- oder Kohleausstieg. Angesichts sol- cher geistigen Exerzitien gehen hier sofort alle Lichter aus. Populis- mus und Irrationalität ist besser für den Politiker-AP.        

26. Mai 2015 so ticken Obrigkeitsstaatler

Totalfalsch

Jean Claude Juncker, der als Präsident der EU-Kommission innovativ startete, landet immer frequenter im Schwarzen Loch jener Personen, die die Dezimierung der Zivilgesellschaft zu Gunsten des Staatskom- plexes betreiben. Man spielt sich gegenseitig die Bälle zu. Das Neu- este Derivat solchen Denkens und Tuns: Mindestbesteuerung für die Unternehmen in Europa. Da die Besteuerung von Unternehmen darauf hinausläuft, die erwerbswirtschaftliche Aktivität der Zivilgesellschaft zu drosseln ist diese Maßnahme falsch. Richtig wäre, eine Obergrenze der Besteuerung von Unternehmen festzulegen ... falls die EU-Kom- mision für Steuerfragen nach EU-Vertrag zuständig wäre. Es ist wie
es ist: Wenn sich die Politikbranche des Staatskomplexes Einnah- men generieren will, dann wird noch jedes hehre Prinzip, das sie täg- lich monstranzieren in die Tonne gekloppt. Argentum non olet und re- giert die Welt der Politikbranche.         

26. Mai 2015

À propos Sozialisten & Familie

In “Vertuschen hat kurze Beine” vom 221./22.05 wurden Sozialisten
im Hinblick auf ihre “familienpolitische Moderne”, in ihre Teile zerlegt. Weitergehend ist zu fragen: Tragen “die Sozialisten” Schuld für das Konzept der Konservativen zu “Familie”? Offenkundig ist das nicht der Fall. Ist folglich also erlaubt, die konservativen Übertreibungen aufzu- spießen, darüber anders zu denken und im Staatskomplex für ent- sprechende (gesetzliche) Änderungen zu sorgen?

Radio Eriwan erläuterte “im Prinzip”. Nämlich dem, ob andere beste- hende oder ad hoc “erfundene” Rechtsgüter dadurch verletzt werden. Konkret also folgt aus dem gewollten Gegensatz zur konservativen Position nicht, dass etwa die Unversehrtheit von Kindern oder Jugend- lichen verletzt werden dürfe, wie es der Mainstream der Sog.Grünen viele Jahre lang verlangte. Wenn also die mit allen Konsequenzen praktizierte Stigmatisierung gleichgeschlechtlicher Beziehungen auf- zuheben war, folgt daraus mitnichten, dass die Freigabe von Ge- schlechtsverkehr der Erwachsenen mit Kindern/Jugendlichen eben- falls geboten sei.

Es zeigt sich einmal mehr:

• Marxens Postulat zum “wissenschaftlichen Sozialismus”, et- wa, dem Prinzip der Synthese von Widersprüchen (zu Höhe- rem), ist nicht zu verallgemeinern. Es kommt zunächst auf den mengenmäßigen Inhalt der Begriffe an. Und sodann pragma- tisch wägend auf das “Was-folgt-daraus”.
   
• Fundamentalismus schadet. Immer. Dies gilt insbesondere wenn Konzepte der Metaebene in Alltagspraxis etwa ohne Ab- wägung oder ohne Abschätzung der Folgen konkretisiert wer- den. “Schon der Versuch muss ‘strafbar’ sein”.

Wann immer Toleranz geboten ist, verfallen sowohl Konservative wie Sozialisten dem Totalitarismus der (eigenen) Meinung, der etwa von Parteien im Staatskomplex umgesetzt, verheert statt befriedet.

Liberalismus ist eben die Perspektive, die vom Denkansatz her dafür sorgt, dass Sozialisten od. Konservative keinen Freifahrtschein für die Verletzung von Menschenrechten erhalten (1). Zweifellos wäre gut, wenn Menschen, die dem Arbeitstitel Sozialismus oder Konservativis- mus folgen (wollen), sich zum Liberalismus bekennen. Die entspre- chenden Versuche nach der letzten Bundestagswahl waren allerdings alsbald gescheitert und inzwischen leider vergessen. Konsequenter- weise ist die Einsicht, dass die dezentral formierte Gesellschaft für
die Menschheit mehr Qualität entfaltet als die staatlich formierte, weit vom Konsens entfernt.

Angemessen und zielführend ist eine produktive Koexistenz zwischen den liberalen, sozialistischen, konservativen und nationalen Koordina- ten des politischen Raumes. Polemik ist produktiv. Feindseligkeit hat evident die totalitäre Absicht. Das gilt auch für die Idee vom Klassen- kampf, vom Staat als die höhere “Gesellschaftsform” od. dem Streben der Pflege der Biosphäre nach Plänen ex Metaebene. Um all dies künftig zu vermeiden, müssen die Sog.Grünen einsehen, dass “Pädo- philie” in in ihren Reihen weder Irrtum noch Versehen, sondern in ih- rem Denken systematisch angelegt war.
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(1) Weder für Pädophilie, “Vorratsdaten” oder das vor einigen Jahren vom BVerfG “kassierte” “Flugzeugabschusserlaubnisgesetz” der Gro- ko 2005-2009.  

22. Mai 2015, ergänzt um 17:40 Lokführer ahoi

Die Blackboxierung des Claus Uwe W

Haben wir oder haben wir not diese Gewissensfreiheit? Haben wir.
Also ist in das Gewissen des je Anderen aus liberaler Sicht tabu. Auch das von dem Kollegen W (1).

Würden wir dennoch gerne wissen, wie W politisch tickt? Und ob. In
der Zeitung stand, dass W. Mitglied der CDU/CSU ist. Kann nicht
sein. Es gibt zwar Sozialausschüsse, gleichwohl bleibt Widerspruch. Denn:

• D’lands Konsen singen - zwar nicht sehr realitätswirksam - das Lied der Christen. Gemeinsinn nicht Egoismus ist angesagt.
• Gedämpft treten sie für Marktwirtschaft, insofern für zivile Er- werbswirtschaft damit für dezentrale Entscheidungsstrukturen ein.
• Konsen sind weniger gewalttätig als Sozialisten
• und, und, und

Ein Hochfrühlingsmärchen

Es ward im Indulenen-Land das Jahr 2015, d.h., 25 Jahre nach dem definitiven Ende und Klärung aller (offenen) Fragen des Weltkrieges 1914-1945, geschrieben. Damals gab es noch Lokführer, denen er-
klärte Claus Uwe W, ihr Lohn sei zu gering und außerdem sei die “of- fizielle” Gewerkschaft, die EVG, für die Tonne, er, W, mache das viel besser. Deswegen müsse bis zur kalten Vergasung gegen das Sys- tem gestreikt werden. 12 Monate sind nach vielen teuren Streiks ins Land gegangen; es gibt es keine Einigung mit der DB.

Des Streiks verbreitet überdrüssig, die Kassen der W-Gewerkschaft arg strapaziert, erreicht W, wie jeder Mensch eine Blackbox, das An- gebot den Streik schlichten zu lassen. Im Teilstaat der Dialektik, d.h., in der längst untergegangenen DDR (2) groß geworden, hat W sofort den Braten gerochen. Nicht einmal Matthias Platzeck, früher einmal Vorsitzender der SPD, wollte W akzeptieren. Sein Gedanke könnte sein: Bei dem kriegen wir unsere Forderungen nie durch. Angesichts leerer Finanzen immerhin Verhandlungen “darüber” mit der DB. Resul- tat: W darf einen eigenen Schlichter zusätzlich ernennen.

Die Lage

Input in die Blackbox: “eigener Schlichter” à la carte.
Output der Blackbox: “ein Ministerpräsident der SED” (3)

Welcher Algorithmus steckt in der Blackbox?

Selbstverständlich ist nach dem GG erlaubt, den Naiven zu geben, daher die Frage angeblich nicht beantworten zu können. Es gibt die bereits notierten “Randbedingungen”; und erwartungsgemäß hat der sog. W-Schlichter sofort damit begonnen, gegen “das System” zu wettern, was nach dem GG selbstverständlich nicht verboten ist.

Zur Qualität des deutschen Schulsystems dürfen die gebotenen Schlüsse gezogen werden, wenn noch immer 20% sagen, nicht zu wissen, wie W ideologisch tickt. Selbstverständlich hat seit dem die NAZIS untergingen, indula jeder das Recht zu ticken, wie ihm das Hirn samt Biofestplatte gefüllt ist. Wie aber steht’s mit dem Bekennt- nis zum Tick-Algorithmus? Schon im Alten Testament ist statuiert, dass Unwahrhaftigkeit nicht erlaubt ist. Sind es wissenschaftliche Er- kenntnisse, Wahrheiten, die W veranlassen, abgekocht wider das Christengebot zu verstoßen? Sein Wunsch einen SED-Misterpräsi- denten in die Medien zu bringen, mag ihn in seinem wissenschaftli- chen Wahrheitsbestand noch bestärken. So ist nun mal die Demokra- tie?

Ach

Die Assoziation mit der CDU/CSU ist aktiviert. Diese grandiose Partei hat ein U-Boot vom Stapel gelassen, dessen innere Verkabelung er- hebliche Navigationsprobleme verursacht. Scheitern der Mission ist nicht ausgeschlossen. Erfahren in Sachen U-Boot wie die CDU/CSU (schom seit immer) ist, hat sie das U-Boot in den eigenen Reihen nicht bemerkt, bemerken können? Das kann man glauben oder sein lassen.

Fakt ist, dass eine Partei, die wie ein zusammengewürfelter gedank- licher Sauhaufen daher kommt, grundsätzlich nicht erfolgreich sein kann. Man sieht es auch daran, mit welcher Weitsicht die Groko ge- führt wird. Pikant, dass der Ersatz für Frau Dokktoah, die Frau Flin- tenuschi, die Autorität hat zu verlangen, dass schon in der Zeit der Wiedervereinigung, der Verteidigungsminister hätte wissen müssen, dass dereinst der Bedarf kommen würde, in Afghanistan ein Sturm- gewehr als MG einzusetzen. Außerdem hätte der damalige Minister (Stoltenberg, Rühe) wissen müssen, dass spätestens ab 1998 die
Sog.Grünen beschließen würden, dass die Klimak. auszubrechen ha- be; mit extrem hohen Temperaturen in Afghanistan hätte “man” also rechnen müssen.

Helmut Schmidt, schon seit über 30 Jahren a.D.: “Deutschland ist in einer beschissenen Lage”. Ganzdeutschland oder nur Teile davon? Schmidt hat etwas recht, denn das ist schon schlimm genug.

Was ist zu tun?

Mentalität nur wenig, d.h., evolutiv selbst reformieren; Liberale sind ausnahmslos gegen alle Art von Übertreibungen. “Der Staat” hat auf jeden Fall die Finger davon zu lassen. Und dann begeistert FDP wäh- len. Aber Achtung, nicht zu sehr begeistert sein. Denn der Souverän, die FDP-Wähler und selbstverständlich alle 70 K AR der FDP haben die Funktionalität, strengstens ob liberaler Tugenden zu wachen. Wenn nämlich die zweifellos tüchtigen Geschäftsführer alsbald eine Reg-Bet wünschen (4), muss ihnen beherzt uns sehr streng auf die Finger geschaut werden. Weiter reifen und vor allem erst Marxismus hinreichend (5) lernen, denn andernfalls sind Sozzen nicht zu verste- hen ... in ihrem Streben, Tun oder Unterlassen. Das nämlich ist das 1X1 für die Notwendigkeit die zielführende Prozesspolitik (6) zu implementieren. Solche Marxismus Kenntnis die auch etwa deren Bündnisstrategie umfasst hilft im Übrigen die erwähnte Blackbox zu verstehen.

Nicht verzagen: Frisch auf dem Hosenboden gesessen ist schon im- mer halb gewonnen. Bis dahin hat der College W sicherlich fertigge- streikt.

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(1) Name der Redaktion bekannt
(2) Prachtexemplar eines formvollendeten Unrechtsstaates, der wie andere auch beispielsweise Menschen ermorden ließ
(3) Der total unausgelastet wohl neue Aufgaben sucht.
(4) Wie in den letzten Tagen konsenseits angesichts ihres Ärgers mit Putttin, SPD und der Tsipras-Regierung diskret suggeriert
(5) Dazu müssen nicht die 20 Bände “Kapital” gelesen werden. Die Übersichsartikel bei Wikepdia sind auf jeden Fall ein guter Einstieg, das Weitere liefern Uni-Profs in Seminaren an Wochenenden über ei- nige Monate zwecks Reflexion verteilt. Vor allem aber scharf beobach- ten. Dass solcherlei Kenntnisse nicht zum Fenster heraushängen ist klar. U.a. weil der Überraschungseffekt so wirksamer.
(6) Königsdisziplin der Politik-Wissenschaft

20. Mai 2015 Es darf geträumt werden

Bargeld abschaffen, gar verbieten?

Alles mögliche im Weltall oszilliert, also schreitet die Zeit “voran”.
“Wir” werden folglich im Takt von Millisekunden moderner und moder- ner. Also mag gedacht werden, werden alle Zahlungsvorgänge künftig nur noch elektronisch vollzogen.

Die perfekte Kontrolle des Menschen durch den Menschen wäre end- lich hergestellt. Sozzen & Konsen jubeln: Die Menschen der dummen Bevölkerung kämen an die Kandare des Staatskomplexes. Zusätzli- che Beamte bzw. Mitarbeiter müssten dringend eingestellt und ge- schult werden. Staatsparadies auf Erden. Logo, Sozialisten haben es vorgeschlagen, Sozialisten stimmen begeistert zu. Ihre Pendants, die unverwüstlichen Konsen schweigen ungewöhnlich vielsagend.

Bloß

Was ist, wenn das Rechenzentrum abbrennt oder von bösen Terroris- ten abgefackelt wird? Werden also höchstvorsorglich 100 solcher Zen- tren per Gesetz von diesen nach Beschäftigung suchenden Gesetzge- bern vorgeschrieben? Was aber ist, wenn in einem dieser Rechenzen- tren ein Bit kippt? Sollen dann die Rechenzentren untereinander ab- stimmen? Also definiert der Gesetzgeber, dass eines dieser Rechen- zentren “Chef” wird. Ordnung müsse sein. Was aber ist, wenn beim Chef ein Bit kippt? Und was, wenn ausgerechnet das Chef Rechen- zentrum abgefackelt wird? Und was, wenn im cheflosen System in Sub-Rechenzentren Bits kippen? Schließlich könnten ganz-ganz bö- se Terroristen unter allen diesen Insignien der Obrigkeit Tunnel graben und per Internet-Sprengladung simultan in die Luft jagen. Alles un- wahrscheinlich? Nun, die Sog.Grünen haben ermittelt, dass die Wahr- scheinlichkeit für einen AKW-GAU größer Null ist. Folglich wollen sie alles verbieten, was unkontrolliert Prozesse mit einer Wahrschein- lichkeit größer “Null” auslösen könnte. Angst vor der Angst war schon immer ein probates Herrschaftsinstrument. Totalchaos geht nicht, ist sowieso zu verbieten.

Außerdem wäre sozial empörend, wenn die Ur-Omma dem 3 jährigen Ururenkel 100 € zum zivilrechtlichen Erwerb einer Kiste Bonbons nur per Elektronik plus Saftware schenken dürfte. Ts-ts-ts ...

Also kommt bargeldlos nicht. Die von den Damen & Herren Politikern geführten Beamten müssen also die Steuern für geldgierige Sozialis- ten & Konservative wie bisher per pedes eintreiben.

Uff, sind wir angesichts solcherlei potenzieller Kalamitäten erleichtert. Ohnehin würde das BVerfG die moderne Regelung auf Antrag sofort kippen ...
         

20. Mai 2015

Wau-wau

Vorgestern geschehen, gestern berichtet. Ex CDU/CSU wird der SPD mit vorgezogener BT-Wahl gedroht ... und hat bei der SED Feixen ausgelöst.
        

31. Mai 2015

Sozexit

Die Tendenz ist seit Jahren unübersehbar: Mehr Staat auf Schritt und Tritt. Sozialismus läuft gut. “Dachböden” fun- gieren als unauffälliges Zwischenlager für Marxismus. Aus Ritzen rieselt Feinstaub. Wie es “da oben” aussieht, muss nicht beschrieben werden.

Es ist nach 1998 eingetreten, die Zahl der Stakeholder für mehr Staat weiter zu erhöhen. Und die arbeiten an diver- sen Baustellen aufgrund schierer Existenz gemeinsam am Ziel den Geländegewinn des Staatskomplexes zu konso- lidieren, die Zivilgesellschaft weiter zu verdrängen. Bom- bastische Programme gibt es zu Hauf. Dahinter verbergen sich die üblichen Versprechen, Probleme zu lösen, die der Staatskomplex erst geschaffen hat.

Es ist ein Wahnsinn, der gespensterhaft umgeht. Die bit- terbösen Kommentare etwa in der FAZ bewirken? Nichts. Sie wirken wie ein Sedativ: Potenziell Opponierende sind beruhigt, weil sie nicht alleine stehen. Die Neigung sich zurückzulehnen wird daher leider noch verstärkt.

Die im Staatskomplex beschäftigten Menschen setzen
das Zerstörungswerk unverdrossen fort. Sie wissen vielfach nicht, “was sie tun”. Es erzeugte nur Untergangsstimmung die zahlreichen Szenarien aufzuzählen. Die negativen Ten- denzen kommen jedoch als/wie fünf Schwalben:

• Das Regel-Gestrüpp breitet sich aus. Wird aller- dings in Teilen von den Personen des Staatskom- plexes nicht mehr beachtet. Nicht so sehr weil sie wollen, sondern, weil nicht anders können.
• Heterogenität der Menschen erschwert die Führung und Kontrolle. Die Arbeit an der Vergleichmäßigung der Individuen soll dieses Problem lösen.
• Der beherrschende Populismus, erscheint vorder- gründig betrachtet als Lösung gegen die Homogeni- sierung der Menschheit. Bei Licht betrachtet, eine horrende Korruption. Im Gewand von Legalität.
• Brot und Zirkus expandiert trotz Verfaultheit.
• All dies zum Nulltarif? Für die Aussage, dass nicht nur das Abendland, sondern die gesamte Mensch- heit nur gerettet werden kann, wenn es trotz harter Arbeit Null-Taschengeld gibt, lässt sich im Kontext von Zivilisation und Kultur schon heute ein schlüssi- ger Text zusammenstellen.

Jede dieser 5 Tendenz-Skizzen führt vor die Wand. Durch den folgenden Knall wird Trance aufgehoben. Und dann “ist der Teufel los”.

Letzteres ist unbedingt zu vermeiden. U.a. Mäßigung ist Aufgabe für die Liberalen. Das geht, die erforderliche Kom- petenz ist machbar. Also hat Liberalismus Zukunft. Das
am 01.05 formulierte Gebot Liberalismus stärken ist in Teilen ein Selbstläufer. Details sollten hier kommen.           

29. Mai 2015

Langweiler

Wer kennt nicht die Situation in der Menschen zusammen- kommen, die sich bisher nicht kannten und obendrein kein gemeinsames Thema haben. Wer kennt nicht die Situation in der Menschen zusammenkommen, sich aber schon al- les gesagt haben und daher schweigen müssten.

Beide Situationen sind richtig peinlich. Aber es gibt sie,
die Themen der Verlegenheit (1): Das Ränking wird ange- führt vom Thema Wetter; seit die Sog.Grünen die Klimak. beschlossen haben, durch Horror angereichert. Platz zwei wird vom Thema PKW und allem was damit zusammen- hängt belegt. Ob auf den dritten Platz bereits heute Hendi
& Kompiuta folgen, ist nicht gesichert. Gesichert aber ist, dass Fußball dem Wetter und dem PKW dicht auf den Fersen folgt. Merkmal dieser Themen: Alle können mitre- den, mitquatschen.

Gegen Mitquatschen im Fall Fußball zu polemisieren ist gesellschaftlich sozusagen verpönt. Wie könne man sich darüber aufregen, dass auf Kommando 50.000 Personen
im Stadion sich erheben und brüllen als wären sie auf ei- ner NAZI- od. Sozialisten-Demonstration vor 80 Jahren und auch später. Korruption als Unterthema ist der Politik so verwandt, dass es wie alltäglich wirkt.. Allerdings “Sieben auf einen Streich” sind noch nie verhaftet worden. Am Po- pulismus, die diskrete Form von Korruption, beteiligen sich schließlich Hunderte Sozialisten und Konservative.

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(1) “Politik”, “Politiker”, allenfalls unter “ferner liefen”. Wer gibt schon gerne zu, selber Kanzler sein zu wollen oder besser noch als die Sog.Grünen, die Welt-Temperatur be- stimmen bzw. messen zu können.           

28. Mai 2015 Griechenland, Europäischer Diskurs

Eine und weitere gute Ideen

Zu nachtschlafender Zeit kommt die Nachricht einer wahl- taktische motivierten Krise zwischen Dr. Schäuble - Flin- tenuschi posiert derzeit in Indien - und dem Kollegen
Klaus Uwe Tsipras. Die politischen Futzis in Athen mei- nen, schon über eine dritte Phase zu verhandeln. Sie brau- chen dringend Kohle um zwecks Übergang in den Sozialis- mus die Stimmung ihrer Bürger zu heben. Miteinander
über Phasen jeglichen Grades zu sprechen, ist selbstver- ständlich ein gute Sache. Das würde nämlich bedeuten, dass die zweite Phase fertig ist ... und die Kameraden die famosen 7,2 G vergessen können. Und was ist, wenn sie für die dritte einen Rechtsanspruch auf die 7,2 G reklamie- ren? Dann kann eben gleich über die vierte oder die noch späteren, unvermeidbaren “Phasen” gesprochen werden.

Eine noch viel bessere Idee als der doch wohl aus erwach- senen Personen bestehenden Tsipras-Mannschaft Refor- men in Spiegelstrichen aufs Auge zu drücken (1), wäre, über die finalen Umstände geordneter und ausgeglichener Finanzverhältnisse die Debatte zu führen. Es genügte völ- lig, wenn Tsipras anordnen würde, das sicherlich vorhande- ne Zahlentableau des Kollegen Varoumarkakis zu präsen- tieren (2) ... Darin ist hieb und stichfest mit ihren guten Ide- en unterfüttert dargestellt, wie sich die Finanzlage in Athen künftig entwickeln soll. Zwecks Beschäftigung von lieben Mitmenschen geführte Verhandlungen könnten “einge- spart” sein; möglicherweise erübrigt sich damit überhaupt jegliches Kreditgeschäft mit der griechischen Regierung ... und in Europa können die Steuern gegen Erwerbsaktivität nicht nur nach oben gedeckelt (3), sondern sogar ganz ab- geschafft werden
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(1) Was etwa der Frau Dokktoah, derzeit noch im Kanzler- innen-Amt beschäftigt die Beschimpfung als NAZIIN be- scherte. “Man” muss sich des Weiteren nämlich einmal überlegen, welche Folgen es hätte, wenn die Sitte einreist, anderen Ländern die eigenen Konzepte zu oktroyieren. Al- lerdings darf man die Fähigkeit der CDU/CSU zum hinter- sinnigen und -fotzigem Handeln nicht unterschätzen. Da
die Führenden den Mumm (Teil des German Mut) nicht ha- ben, ihren Leuten zu verklickern, dass man jeden zwei Menschen mit allen Konsequenzen “den Gang zum Stan- desamt” frei zu machen hat, könnten sie wollen, dass et- wa die Iren entsprechend in Deutschland intervenieren. Ihr schlingerndes U-Boot wäre flott gemacht u. sie, die CDU/ CSU, generell fein aus dem Schneider.
(2) “Präsentieren” nur weil sie Kredit haben wollen, denn naheliegend wollen die potenziellen Gläubiger abschätzen, wie hoch die Wahrscheinlichkeit der Tilgung dieser Kredite durch den Schuldner sein könnte. Angesichts des chro- nisch levantinischen Verhaltens der griechischen Elite ge- hört dazu selbstverständlich auch die periodische Prüfung der jeweils aktuellen Finanzplanung, aber in keiner Weise die Vorgabe von bestimmten Reformen an der griechischen Gesellschaft.
(3) Das kursierende Projekt der Unterdeckelung wurde kur- zerhand wieder kassiert.         

27. Mai 2015 Brot & Zirkus

Tam-Tam um gesellschaftlichen Ehekrach

Dass durch den heterosexuellen “Geschlechtsakt” Befruchtung und spätere Geburt eines neuen/zusätz- lichen Menschen ausgelöst, bewirkt werden kann, ist eine Weisheit so alt wie Methusalem und schon des- wegen nachvollziehbar Thema etwa in der Bibel. Wenn auslösende Personen die gemeinsam gezeug- ten Kinder gemeinsam schützen und gemeinsam für deren späteres Leben ertüchtigen, macht dies Sinn. Das ist in der Gattung homosapiens aller Hautfarben und einigen anderen “Geschöpfen” immerhin welt- weite Praxis.

“Der Mensch”, selbsternannter Gipfel der Schöpfung, hat aus Gründen zivilisatorischer und anderer gesell- schaftlicher Erfordernisse verbreitet als Vorbedin- gung des Zeugens von “neuen” Menschen die Zere- monie der Eheschließung eingeführt. Später haben neben vielen Religionsgemeinschaften die Geschäfts- führer, gemeinhin als Politiker bezeichneten Perso- nen des Staatskomplexes, die Zuständigkeit für diese Handlung an sich gezogen. Man wollte wichtig sein und Arbeitsplätze geschaffen sehen. In vielen Staa- ten wurde zwischen Politikern u. Priestern ein Kom- promiss geschlossen, so dass nun beide Institutionen rechtskräftig den Ehevertrag abschließen.

Unter diesen Bedingungen wächst die Bevölkerung der Erde rasant, obwohl von der Praxis, genau, der Standard-Praxis immer wieder abgewichen wird. Ein gutes Beispiel ist das des Herrn Hoppe-Hoppe Seeho- fer, wohnhaft in München. Ob er zur besseren Kon- trolle der (anderen) Bevölkerer die PKW-Maut unter dem Vorwand “die Ausländer” deswegen eingeführt sehen will? Sein Gewissen.

Abermillionen Menschen leben mit dem Status “ver- heiratet”. So sei jeder Einzelne u. jede Einzelne ge- fragt, ob es sie realiter “stört” oder ob sie “Betroffe- ne” sind,  wenn zwei Männer oder zwei Frauen sich von diesem modernen Instrument des Standesamtes mit den hoheitlichen Standesbeamten verheiraten lassen. Auf ein “Ja”, käme das “Warum” und dann wird es zumindest für alle Nicht-Philosophen in der Bevölkerung richtig schwierig. Schließlich “darf” je- der Mensch frei sein, auch wenn das den Einzelnen bisweilen nervt oder gar stört. Diese moderne Kon- zeption vertreten in gewissem Umfang sogar die (staubtrockenen) Sozialisten. 

Konsen opjepass

• Wollt Ihr schlimmer noch als die Sozzen die Leute der Bevölkerung bevormunden? Etwa dass Kinder zeugen und sodann ertüchtigen
  nur nach Vertragsabschluss vor dem wachsa- men Auge der Obrigkeit zulässig sein soll?
   
• Wollt ihr den Sinn des Lebens, der Gefühle noch kleinkarierter regeln als die Sozzen?
   
• Wie überhaupt kommen Sie auf die Idee, sich in Gewissensfragen anderer Menschen herein- zuhängen?
   
• Warum also verweigern sie Menschen-Paaren gleichen Geschlechts den Zugang zu staatli- chen Leistungen?
   
• Welches ist ihr Interesse, durch gedanklichen Beton den Sozzen frei Haus Anlass für den “Sturm der Bastille” gegen die liberale Gesell- schaftsformation zu geben?

Wer den Menschen vom Menschen befreien will,
muss mit dem Theater zum Thema Standesamt auf- hören. Alsbald. Egal wie Einzelne Familie definiert sehen wollen.      

27. Mai 2015

Jubelsozialisten

fallen wegen dem Wahlergebnis von “yähs uwieh kähn” im Land des Herrn Ortega y Gasset weltweit schier in Trance. Dabei geht der Stimmenverlust der lokalen Konsen zu gro- ßen Teilen auf Vorfälle finanzieller Machenschaften des PP
zurück. Zum Anderen hatte der PS unter dem blauäugigen Herrn Zapatero mit dem sozialen Füllhorn derart geaast, dass bei der ersten schweren See des Finanzsektors das soziale Füllhorn schwindsüchtig wurde. Nicht nur in Vene- zuela oder Argentinien jetzt auch in Spanien kommt als Folge konservativer und sozialistischer Misswirtschaft nun Sozialismus in dem Gewand von Sog.Grünen, die alles noch verschlimmern. Dabei ist der Populismus etwa der SED, Syriza, Sog.Grünen und anderer nichts als vollende- te Korruption, um die Posten im Staatskomplex zu ergat- tern.

In Deutschland sollten sich unsere Merkel-Konsen allmäh- lich warm anziehen. Sollten sie im Fall Tsipras den Bett- vorleger geben, kann das im Fall Spanien nicht nur wie im Fall Griechenland “ziemlich”, sondern extrem heiter werden

Was ist liberalerseits zu tun?

Schönwetterliberalismus hat sich erledigt. Liberalismus bewährt sich weder auf physischen noch geistigen Gipfeln, sondern in der Fläche. Vieles ist folglich zu tun. Das Pro- gramm steht sturmfest, also muss in die Kompetenz der Personen massiv investiert werden. Nur dadurch kann die nächste sozialistisch-konservative Propagandawelle und Schaden von den Menschen abgewehrt werden. Gesucht sind Personen, die wie zuletzt per German Mut die deut- sche Mittelmäßigkeit dieser Jahre überwinden.           

26. Mai 2015

Wárum ist Banane krumm?

Konsen & Sozzen fragen. Die wissen immer alles, erlas- sen im Zweifel die gesetzliche Sprachregelung und nutzen auch diese Opportunität die Steuern zu erhöhen.      

26. Mai 2015

Fortschritt in Griechenland?

Die Syriza hat sich entschieden, die demnächst fällige Til- gungsrate von IWF-Verbindlichkeiten der Regierung zu zahlen. Fortschritt “in” Griechenland, für die Griechen?
Das ist Null- Fortschritt. Zumindest keiner auf den es ma- teriell, für die Griechen, ankäme.

Allerdings wird Fortschritt in der Absicht, unverändert zu schnorren, sich von Europa aushalten zu lassen, transpa- renter. Zu erinnern ist, dass Martin Schulz (SPD) bereits am 19.03.2015 wusste, dass die Zahlungsunfähigkeit der griechischen Regierung unmittelbar bevorstand. Seit dem hat das griechische Parlament zusätzliche Ausgaben be- schlossen, über Fortschritte der Produktivität od. gar Kon- solidierung der Staatsfinanzen ist nichts bekannt. Wieso steht die Zahlungsunfähigkeit nicht mehr alsbald bevor?

Simpel: Die EZB hat mit uneingeschränkter Zustimmung
der bundesregierenden Personen über die ELA-Fazilität
die Staatsfinanzierung in Griechenland übernommen. Dies läuft unter dem Vorwand ”vorübergehende” (Not-) Maßnah- men bis “man” sich einigt. Das Gemache und Vertuschen ist die ausgesprochene Sauerei. Oder werden “wir” bereits im Frühjahr 29015 totalitär regiert?

Einigung?

Durchaus. Zwischen Herrschenden auf “irgendwelche” Tex- te. Sie stellen sich eine Teilmenge der “Reformen” vor, die die Samaras-Regierung längst hätte umsetzen müssen. Nach Einigung auf “Texte” fließen die “7,2” und von einem dritten Paket wird bereits eifrig geträumt. 20-40 G€ ist des- sen Kurswert. Danach käme das vierte Paket, usw.

Wollen die Griechen diese derzeit hypothetischen “Texte”? Wollen sie nicht. Tsipras akzeptiert aus Angst vor dem Konkurs. Also würden sie das Geld nehmen und die Texte wo sie nur können, wie bereits Papandreou oder Samaras nach Kräften unterlaufen.

Wieso solch sinnloser Irrsinn?

Weil die Frau Dokktoah und ihr Sancho Panza sich fürch- ten die finanziellen Hosen, die sie sich seit 2010 angezo- gen haben runter zu lassen. “Besser die (dumme) Bevölke- rung, die uns doch wählt”, bemerkt es nicht. So werden
sie Schritt für Schritt immer besser erpressbar. Derweil die Regierung in Athen finanziert wird, bis ... Deutschland sel- ber pleite geht? Irgendwann wird das Ende der Fahnen- stange erreicht sein. Und? Die Griechen werden so hilflos da stehen wie jetzt auch.

Die Tour wie seit 1998 das Problem der griechischen Staatsschuldenkrise von allen Herrschenden in Europa ge- handhabt wird ist das Realität gewordenen Verderben.
Zwar wird Herrschenden vorübergehend geholfen. Aber den in Griechenland regierten Menschen nicht im geringsten, weil ihre Illusion - ad aeternum - verlängert wird.

Was ist zu tun?

Von der Tsipras-Mannschaft nicht “Reformen”, sondern ein mit Zahlen belegtes Programm für die Sanierung des grie- chischen Staatshaushaltes zu verlangen. Dieses Pro- gramm können die Erwachsenen in Athen gerne Reform- programm nennen. Wenn sie meinen, das sei für sie oder wen auch immer zielführend.

Sind die Zahlen aus Athen machbar, wobei am Ende sa- nierte Staatsfinanzen stehen und stimmt die griechische Regierung der periodischen Prüfung ihrer Zahlen zu, sollen sie, wie im Plan sicherlich vorgesehen, zu tragbaren Be- dingungen Kredit bekommen.

Andernfalls wegen vorhersehbarer Erfolgslosigkeit, d.h., Nutzlosigkeit ab sofort keinen weiteren Ct.         

21./22. Mai 2015 Sog.Grüne

Vertuschen hat kurze Beine

Medial ist einmal mehr durch, welchen Kummer die Sog. Grünen - aus Verantwortung vor der Geschichte - mit dem Thema Pädophilie haben. Sie bereuen nun herzzerreißend. In diesen Tagen wird das entsprechende Projekt ihres Ber- liner Landesverbandes durch die medialen Mühlen getrie- ben. Arme Sog.Grüne sind Betroffene (Opfer) von Scham. Soll es damit nun gut sein?

Fortschritt durchaus, aber nicht genug

Anders als Frau Peter, die im vergangen Herbst wegen der pädophilen Vergangenheit der Sog.Grünen Opfer (welche?) und Öffentlichkeit um Entschuldigung bat, “schämen wir uns für das institutionelle Versagen unserer Partei”.

Halbwahrheit der Halbvorsitzenden

Wieso schämen sich die beiden Halbvorsitzenden des Ber- liner Landesverbandes nur wegen dem “institutionellen” Versagen “ihrer” Partei?

Das (angebliche) “Versagen” ist allerdings strukturell und systematisch, also mit Absicht angelegt.

KStA, S.7, erinnert und “informiert” unter “Schon über Bun- despartei peinliches Gutachten”, an/über das “unabhängi- ge” Gutachten des Göttinger Instituts für Demokratiefor- schung (1), eine hochnotpeinlichen Untersuchung: “Einzel- ne Parteimitglieder hätten sich mit ihren Ideen über das Recht von Kindern (2) auf körperlich und seelische Unver- sehrtheit hinweggesetzt” (3). Die Aussage entspricht ei- nem Teil der Wahrheit zum Thema. Wahr ist nämlich auch, dass neben den Tätern zumindest die Mehrheit (sicherlich nicht “alle”) insofern Schuld trägt, als die Tendenzen da- mals nicht sofort unterbunden wurden. Wahr ist außerdem, dass “befreiendes” Denken und Verhalten ihrer Mehrheit geradezu anziehend wirkte. Der Bericht des o.a. Institutes relativiert durch die sinngemäße Aussage, dass es damals einen allgemeinen Trend der Befreiung gab, die Sog.Grü- nen also - aus Irrtum? - einem Zeitgeist gefolgt seien.

Hier ist anzumerken: (a) Es gibt noch immer Mitglieder bei den Sog.Grünen, die in “die Formulierungen” aktiv involviert waren. Gibt es ein Parteiausschlussverfahren? (b) Sowohl Peter, wie den erwähnten beiden Halbvorsitzenden ist kei- nerlei Tatvorwurf zu machen. Geborene nach 1965 waren
noch in den 90gern, erst Recht davor, die menschgeworde- ne Unschuld. (c) Um so verdächtiger, dass sie Entschuldi- gung für andere Personen beanspruchen, sich für sie schä- men. Die Täter müssten ihr Bekenntnis ablegen. (d) Die Wiedervereinigung verdrängte das Thema; ob auch deswe- gen “Deutschland das Maul halten” sollte? (e) Der Pädexit wurde durch den Fall Dutroux vollzogen; schon um 1995 wurde dieser Fall ruchbar, der mit harten Urteilen in 2004 seinen Abschluß fand. (f) Wenn die Regierungsbeteiligung ab 1998 zur moralischen, ethischen, zivilisatorischen und kulturellen Kurskorrektur der Sog.Grünen eventuell beitrug, hätte das “rotgrüne Projekt” von OMM / MM zumindest die- se begrüßenswerte Wirkung gehabt.

Wahrheit, die des Pudels Kern

“1968”: Sozialistisch inspirierte Studentenrevolte. Die Rabi- aten von 1968 wurden älter und mäßigten ihren Auftritt. Es kam, noch immer in deutlicher Façon von 1968, die Grün- dung der Sog.Grünen um 1980: Versprengte Konservative und überwältigend als Main-Stream (nach 1968 unverän- dert) Sozialisten.

Damals sehr deutlich, heute hinter der Hand, war/ist Stra- tegie, “die Widersprüche des Systems zu verstärken, da- mit es zusammenbreche”, womit die objektiven Bedingun- gen für Sozialismus (pur) gegeben wären. Hierzu gehört, bestehende Strukturen aufzubrechen, zu zerstören (4). Strukturen sind in diesem Zusammenhang alle Bildungen (Begriff nach Hayek), in denen Personen, formell oder in- formell, gemeinsam Widerstand “gegen Sozialismus” leis- ten: Beispiele: Das Kapital, die Energieerzeuger, die Jäger, (bestimmte) Märkte, Rüstungsindustrie, Atomlobby, früher die Kirchen, ... und eben die Institution der (konservativ verstandenen) Familie (5). Das Thema Sexualität prägt Fa- milie; wird Sexualitätspraxis hinreichend substanziell ver- ändert, ist die “konservative Familie” (6) Vergangenheit.
Der unnötig übertriebenen, zu verwerfenden konservativen Praxis wurde wirkungsvoll die vom Publikum nicht durch- schaute übertriebene Provokation der Anschauung u. Pra- xis von Sozialisten entgegengestellt. Aufgrund sozialisti- scher Besessenheit, Besserwisserei (7), wurde ein schwe- rer Fehler nicht erkannt, sondern erst durch andere Ereig- nisse evident.

Es könnte argumentiert werden, dass der Übergang vom Kapitalismus in den Sozialismus auch ohne die Panne der Pädophilie “machbar” ist. Das mag heutige Sichtweise
sein. Warum damals nicht? Die Struktur der Familie ist die nächste in der Lebenswirklichkeit jeder Person. U.a. Jäger, Energieerzeuger, Atomlobby oder Rüstungsindustrie sind weiter weg. Und die gesehenen Produktionsverhältnisse im realen Sozialismus hatten schlechtere Ergebnisse für den Einzelnen. Wahrscheinlich hat die Zerstörung der her- kömmlichen Familie außerdem den weitergehenden geisti- gen Domino-Effekt, im Sinne von Verstärkung der System- Widersprüche das Schleifen weiterer Strukturen zu kataly- sieren. Hinreichend erforscht ist dies jedoch derzeit nicht.

Änderungsgebote

Vieles kann, sollte und muss für das Zusammenleben der Milliarden geändert werden: Bessere Bildung mindert die Anstrengung in der zivilen Erwerbswirtschaft und in der Staatsverwaltung, Rationalität erhält Vorfahrt; die Funktio- nalität des Staatskomplexes ist zu justieren (8); der Auf- wand für die Pflege der Biosphäre muss angesichts von
7,5 Milliarden Menschen verbessert werden; toleranteres Verhalten ist unverzichtbar; Vieles mehr im Detail kommt hinzu. Vieles wird aber Traum bleiben.

“Es geht nicht anders” brachial oder mit Gewalt ausgeführt ist - bedingt durch das individuelle “soziale” Interesse des Agierenden - immer vorgeschoben.

Was ist zu tun?

Dass sich die Sog.Grünen davon distanzieren, Pädophilie toleriert zu haben, ist in Ordnung. Es ist immerhin ein An- fang.

Von den Sog.Grünen ist allerdings weitergehend zu verlan- gen sich von (vielfach gewaltsamen) Prozessen (9) mit der Intention der Widerspruchs-Verstärkung ebenso zu distan- zieren. Es ist eben nicht erforderlich, “Reformen” durch Verstärkung von Widersprüchen zu erzwingen. Kompatibel mit Demokratie geht angstfreies (ab)wägen.

Die Propaganda der Sog.Grünen und ihr Propagieren von Pseudo-Wissen und Pseudo-Wahrheit, ließen sich fühlbar kompatibler mit der Idee von Demokratie gestalten. Mag sein, dass die Sog.Grünen “institutionell” erst in 100-200 Jahren bereit sind, sich praxiswirksam von ihrem Verhalten 1980-2015, der absichtlichen und systematischen Ver- schärfung von System-Widersprüchen, (10) zu distanzie- ren. Da es wünschenswert ist, diese künftige Stunde er- heblich in die Nähe der Gegenwart zu verlegen, darf ihnen einschließlich medialem u. sonstigem Anhang zum Thema Pädophilie “nichts durchgelassen” und keinerlei Nachlass gewährt werden.

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(1) Leiter Franz Walter (SPD), der angeblich am “Parteile- ben” seiner Partei nicht partizipiert
(2) Unfassbar. Als ob nicht lange vor der Kodifizierung von Rechten Kinder nicht mißbraucht werden durften
(3) Hinweggesetzt? Schamlos Unversehrtheit zerstört
(4) Dafür gibt es den übergreifenden Begriff der Verlen- dungsstrategie
(5) Etwa Festhalten mit der Intention von Exklusion an der Definition Familie = “Mann+Frau+Kinder”
(6) Sexualverhalten ist nur einer von vielen Aspekten. Er- wähnenswert die Propaganda und die Maßnahmen zur Gleichmacherei aller ... zur dadurch einfacheren Kontrolle des Einzelnen “durch den Staat”
(7) wissenschaftlicher Sozialismus
(8) (Mehr) Qualität durch Dezentralisation
(9) “gesellschaftliche Großkonflikte”
(10) roter Faden ist Widersprüche verstärken: Noch ist die Energiewende nicht vollzogen, kommt eine Agrarwende, Vorhaben der Inklusion mit Abschaffen der Sonderschulen, Verhinderung von Verkehrsprojekten und Bauwerken aller Art, grenzenlose Einwanderung, usw.        

20./21. Mai 2015 Griechenland

Einknicken in Raten

Samaras musste liefern, um Geld für den Konsum der grie- chischen Bevölkerung zu kriegen. Ab März 2015 wurde Knete gegen eine Reformliste in Aussicht gestellt und heu- te, meldet FAZ-O, gibt es Knete für angenehmeres Leben der Griechen gegen “Einigung” in den wesentlichen Punk- ten.

Fr. Dokktoah kann es wohl gar nicht mehr abwarten, Geld nach Athen zu überweisen. Ein unglaublicher Vorgang. Ab- gesehen davon, dass damit der Bevölkerung in Griechen- land vielleicht nur für Monate “geholfen” wird; danach kom- men die Herrschenden in Athen erneut und halten die offe- ne Hand denen entgegen, die mit jedem weiteren Ct noch leichter zu erpressen sind.

Mut (+Mumm) und Tatkraft, nein danke?

Angesichts der Worte Mumm und Tatkraft gehen bei der Bundesregierung offenkundig die Lichter aus. Totale Fehl- anzeige.

Es wird in der Tat Zeit, dass Frau Dokktoah dem Volk vor dem Parlament Rechenschaft über das unsinnige und mo- natelange Geeiere legt. Wann gibt es Klartext? Oder legt Frau Dokktoah es darauf an, formvollendet abgeschossen zu werden?

Wie sagte Herbert Wehner (SPD) so schön: “Man badet gerne lau”. Je mächtiger (laut Medien) desto lauer.
        

20. Mai 2015 lange nicht gehabt

Liberale Dialektik

• Griechenland soll immer zur Euro-Land gehö- ren. Vorausgesetzt die notwendigen Vorausset- zungen sind gegeben.
   
• Drogenkonsum ist schlimm. Noch schlimmer ist die (organisierte) Drogenkriminalität. Also Ver- bot aufheben.

Wesensmerkmal liberaler Dialektik ist, Widerspruch aus Gegensätzen werte- und prozesspolitisch zu neu- tralisieren. Wie? Liberal denken und liberal wägen. Ein Schuss Toleranz kann hierbei nicht schaden.

20. Mai 2015

Unglaublich aber leider wahr

Da drückt der Staatskomplex rigoros und abgekocht die Zivilgesellschaft systematisch an die Wand, weil die Da- men & Herren Geschäftsführer, d.h., die Politiker nach je- der Zuständigkeit grabschen. Angeblich um das Gerechtig- keitsparadies auf Erden zu realisieren, realiter aber um ih- rer Wichtigtuerei zu frönen

Und

liefert anschließend, d.h., danach bestenfalls Qualität der zweiten Wahl, weil ihnen sogar das reichlich sprudelnde Geld aus dem Steueraufkommen - sagen sie - nicht hinten und nicht vorne reicht. Unglaublich, aber leider wahr.

Bisher-Geschehen in Berlin

Seit Jahren von SPD bzw. von/mit CDU/CSU, sogar mit Sog.Grünen und gelegentlich mit SED regiert, fallen 10% der von den Wahlprogrammen gewollten und (zentralen) Planbildung (eigentlich) vorgesehenen Unterrichtsstunden an den Schulen aus. Ist eine Lehrkraft gehindert, den Plan zu erfüllen, werden in der Grundschule Erzieher eingesetzt und in der Oberstufe etwa Spielfilme gezeigt. Statt pädago- gisch wertvollen Unterricht zu liefern und zu diesem Zweck eine zentrale Reserve-Kapazität bestehend aus mobil ein- gesetzten Lehrern vorzuhalten, kommt das Billigdiktat ei- ner Schülerbetreuung, jedenfalls nicht, was wahldampfend versprochen wurde. Statt bessere Bildung, gibt es neuer- dings (bessere?) Rente mit 63. (1)

Jetzt-Geschehen in Berlin

Wie unter “Campus & Karriere” vom DLF am 19.05, 14:35 dargelegt, sieht sich die Bürgerinitiative “Bildet Berlin” ge- zwungen, ein Volksbegehren “100 Prozent Unterricht” durchzuführen. Buchstabiert: Durch Widerstand gegen
“den Staat” muss der Souverän die versprochene Qualität durchsetzen. Der Gipfel: Die GEW (2) ”teilt die Ziele der Bürgerinitiative, glaubt aber nicht, dass sich eine Unter- richtsgarantie gesetzlich festschreiben lässt”. Gibt es also gar keinen zentralen Mindestlohn, zentrale Bürgerrechte (deswegen Vorratsdaten)?. Sozialisten & Konservative als Zentralverarscher dieser Gesellschaft. Im Übrigen ist der Einwurf der GEW eine Frechheit. Niemand will “Garantie”. Gewollt ist, dass bei 10% verhinderten Lehrern, 110% ein- gestellt werden. Das sind effektiv 109% einsatzbereites Personal. Danach ist weiter zu sehen.

Was ist zu tun?

Statt “beste Bildung” haben wir zentrale Kultusbürokratien die auf ihren verwalteten Besitzständen sitzen wie auf gol- denen Eiern. Unbeweglicher als der Ochse dem abwech- selnd oder gleichzeitig in das rechte und/oder das linke Horn gekniffen wird. Diese Gesellschaft wird föderal gespa- lten. Föderalismus als Ausrede kennzeichnet den Zustand. Es findet unter den 16 Bundesländern Wettbewerb um die mieseste Qualität statt. Dem ist abzuhelfen.

Um diesen Spuk zu beenden, bedarf es zentral vor- gegebener Standards für die Bildung. Das betrifft In- halte und Organisation. Nicola Beer sagte am 18.05 im DLF-Interview: "Wir wollen echte Wahlfreiheit und eben nicht Prä- ferenzen für bestimmte Schulformen oder Bildungs- gänge. Und es ist ein Thema für uns, weil wir insge- samt Menschen stark machen wollen. Wir wissen, dass in jedem Potenziale schlummern, sie werden nur in unserem System zurzeit nicht ausreichend entwickelt" Leider wahr aber ist "die Sozialdemo- kratie versucht, mit dem Einheitsmodell "Bildung für alle" Menschen glücklich zu machen, das klappt aber nicht, weil Kinder einfach unterschiedlich sind und wir deswegen wesentlich individueller anset- zen müssen, den Mut haben müssen, Vielfalt in der Bildungslandschaft zuzulassen, um für jeden pass- genau zu fördern. Und genau deswegen fordern wir ja zum Beispiel, dass Schulen selbstständig werden. Wir haben damit in Hessen angefangen, zu der Zeit, als wir dort das Kultusministerium geführt haben, und das bedeutet eben, dass Ministerialbürokratie loslassen muss, dass Schulen ihre Hoheit bekom- men, über Budget, aber auch über Personal und Organisation, und dass am Ende einer Klassenstufe, dass am Ende eines Bildungsganges dann geprüft wird, ob die Schulen die Ziele erreicht haben und ihre Kinder ordentlich zu fördern."

Fazit

Alles an sich reißen und dann miese Qualität in der Aus- führung ist Zustand. Aber Staat als Katalysator für miese Qualität, “das geht - nun wirklich - gar nicht”.

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(1) Wäre Rente 50 nicht noch viel besser? So gesehen ist diese Gesellschaft aus Sicht von Sozzen & Konsen dann optimal aufgestellt, wenn diese Politiker das Gehalt der arbeitenden Bevölkerung einstreichen lassen und es Ta- schengeld ”für alle” gibt.
(2) Mehrheit zentral- und planwirtschaftliche Sozialisten

19. Mai 2015

Auf die Resultate, nicht auf die Erklärung von Widrigkeiten kommt es an

Es gibt in Deutschland Personen, die sagen es sei enorm, was unsere indigene Frau Dokktoah von dem Kanzlerin- nen-Amt leiste. Mag oder wird so sein. Meinungsfreiheit eben.

Und die Resultate? Eine Katastrophe nach der anderen. Gibt es überhaupt positive Leistungen? Etwa die Russ-
land-Krise? Nun, das haben sie und auch Andere erst be- merkt als das Kind mi Brunnen lag. Und Griechenland.
Und die Schuldentilgungspolitik. Und die Steuerpolitik. Und die Büldungspolitik. Und die Infrastruktur-Reparatur-Politik. Und. Und. Und. Und ... à la Fahrrad-Kette.

Was ist, wenn Frau Dokktoah durch Frau Flintenuschi er- setzt wird? Auch das muss die CDU/CSU verantworten
        

18. Mai 2015

Über gewisse Feldpostnummern

German Mut, der sprichwörtliche Volltreffer, konkretisiert durch die Reden auf dem FDP-Parteitag vom Wochenen-
de, der sitzt. Besonders Deutschlands Sozzen, wissen
das genau. Gewisse Medien aus Köln und München, d.h., ihre tonangebenden Journalisten haben ein Problem. Sie lösen es durch (erneuten) Ausbruch von großem Motzen; besser, so muss man denken als dem Nackten in die Ta- sche zu greifen. Die überwältigende Mehrheit der Journa- leure tippt halt ihre persönlich präferierte politische Suppe. Schaumama, was Geschichte so alles lehrt:

Beispiel 1: Wo sind die relevanten Resultate in der “Um- weltpolitik”? Gestartet wurde mit und aktuell gilt “Immer- Alles-Sofort”. Bis heute gibt es vorab keine Abschätzung der Kosten, bis heute gibt es nie eine Definition der Priori- täten; bis heute gibt “man” den Schmidtchen-Schleicher, wenn es darum geht, die Hauptursache für Umwelt- schmutz, nämlich die Übervölkerung der Welt zu benen- nen, geschweige dazu Intelligentes zu bringen. Wenn das Instrument der kohleinduzierten Verbesserung der menschlichen Reproduktionsrate eingesetzt, d.h., Zu- satzkinder vom Staat unter dem Titel Sozialpolitik subven- tioniert (1) werden, dann ist das aus der nationalistischen Perspektive nachvollziehbar. Aber gleichzeitig die wirk- samste Methode Umweltschutz zu unterlaufen. Die deut- sche Umweltpolitik ist insgesamt widersprüchlich. Geis- teswissenschaftlich ausgebildete Menschen sind so lieb wie alle anderen. Wenn aber die statt naturwissenschaft- lich ausgebildete zur Schonung der Biosphäre den Ton der Parolen angeben und entsprechend auch noch han- deln, dann kommt dabei nichts Vernünftiges heraus.

Beispiel 2: Die viel gelobte Agenda wurde durch drohen- de Staatspleite ausgelöst. Die frühere Übertreibung ein Ausdruck von Fähigkeit?

Beispiel 3: Außenpolitik. EU? “Griechenland”? Friedens- deklamationen gab es ohne Ende. Und? Hunderttausend flüchten. Im Zweifel für die Visa: Elf Stunden lang referierte Otto Schily (SPD) im Frühjahr 2005 vor dem Visa-Unter- suchungsausschuss und belegte damit die damalige Fehl- funktion deutscher Ministerial-Verwaltung. Die Russland- Krise beschäftigt die Frau Dokktoah noch 10 Jahre nach dem Exitus der Genossen vom “Projekt” ...

Es gibt noch viele Beispiele. Die Welt ändert sich rasant; die ideologischen Betonköppfe sind seit bald 100 Jahren immer noch die Selben.

War die “Projekt-Regierung” von 1998ff von Kleinmäuligkeit oder Großmäuligkeit gekennzeichnet? Was kennzeich- net die Resultate der Politik 1998-2005? Unfähigkeit bei al- lem, was sie (apodiktisch überhöht) anfassten. Ausgenom- men dieses: Ihre Verelendungsstrategie war und ist ziel- führend implementiert Staatskunst od. Propagandakunst?

... und die CDU/CSU bringt den Ohrwurm, den die Moo- sacher aus München in den Jahren um 1970 zu Fasching intonierten: “Ja, schau mi net so deppert o”.

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(1) U.a. gekennzeichnet dadurch, dass diese Zusatzmen- schen, da “sic”h “der Staat” für diese Maßnahme zusätz- lich verschuldet die Kosten ihrer Geburt (gefälligst) später selber tragen “müssen”.

16. Mai 2015

Einmal Vorgebirge, immer Vorgebirge

denn über “den Berg” werden die Freien Demokra- ten nie sein. Mag sein, dass etwa die Sog.Grünen oder die CDU/ CSU - ganz anders gemeint - “über den Berg sind”.

Die FDP ist präsent

Heute so wie immer: KStA destruktiv, FAZ (48% der Nennungen FDP/Liberale) mit leicht gerümpfter Nase, SZ (13% Nennungen FDP/Liberale) stärker gerümpft. Zwischen den Zeilen allesamt anerkennend.      

^{15. Mai 2015 (Korr. am 18.) anläßlich des FDP-Bundesparteitages}

Neue Farbenlehre des LT

FDP, Freie Demokraten

FDP, Freie Demokraten 

Sozialisten (SED, SPD, Sog.Grüne und Extremisten)

Konservative (CDU/CSU, aFd und Extremisten)

für die Einfach-Tonne

für Tonnen höheren Grades

GroKo, bzw. sozialistisch-konservative Koalitionen

neutral

neutral

Das früher verwendete dunkel-blau fehlt. Leider. “Wer eine Partei will, mit der er zu 100% übereinstimmt, muss die selbst gründen und einziges Mitglied bleiben”, sagte Guido Westerwelle, am 08.06.2004, wenige Tage vor der Europa-Wahl vor vollem Haus des Time-Lime in Köln. Also sollten alle die Beschlüsse der Partei tragen, statt nach Beschlussfassung herum zu mosern. Für ganz Un- entwegte: Wer es unbedingt wissen will, muss selber kandidieren. Dazu gehört eben ... Mut. Und nicht verbo- ten ist, die persönliche Kompetenz zu steigern, um an- dere Ehrgeizige zu noch mehr Kompetenz zu animieren.

15. Mai 2015

Wollen wir vom Regen in die Traufe?

‘türlich-nich. Wenn Fr. Dokktoah das Handtuch wirft, bzw. geworfen wird und wir dann die Fr. Flintenuschi, Meisterin der Pose und mit dem affektierten Stimmchen wie Norbert Röttgen am 11.11.2009 im Bundestag, kriegen wäre dieser GAU unter der Traufe eingetreten. Vielleicht hat die Frak- tion der CDU/CSU den Mumm solcherlei zu vermeiden.
Und wenn nicht? Die 81 M würden auch dieses schwere Schicksal meistern         

14. Mai 2015 Toller Mensch in den ARD-Nachrichten um 20:00

Dr. Steinmeier (SPD) hat Eindrücke

über den VN-Sicherheitsrat. Deutschland totalerleichtert: Zum Glück haben wir Steinemeier ...          

14. Mai 2015

Wo war Dr. Merkel?

Am 8. Mai bei der Gedenkfeier im Bundestag. Danach bei dem regierenden Gangster in Moskau. Nach Israel durfte Frau Flintenuschi reisen; besser wäre Frau Dokktoah sel- ber bei den Israelis gewesen. Bei der Vorstellung, dass die Frau Flintenuschi dem abgekochten Herrn Putin in ihrer af- fektierten Ausdrucksweise “etwas erzählt”, kommt die Fra- ge, wie tief der davon beeindruckt gewesen wäre. Da die Chefin also ausgebucht war, mussten sich unsere Freun- de der USA, Großbritannien und Frankreich wohl mit den niederen Chargen des Bundeskabinetts begnügen.           

14. Mai 2015 So geht totaler Totalitarismus

Marxismus⁽¹⁾ & Grünismus⁽²⁾ ?

So klar wie reines Wasser in flüssigem Aggregatzustand. Allerdings für Bildungsmenschen (3)(4), Akademiker (3)(4) , Upper-Class-Personen mit geplagtem schlechten Gewis- sen (3)(4)(5) und gute Menschen (3)(5). Alles Weitere? Mitnahmeeffekte (5).

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(1) Wollen die Widersprüche “des Systems” verstärken, damit es zusammenbricht ... und das Paradies endlich ausbreche.
(2) Umweltschutz à la Sog.Grüne: Immer-alles-sofort, oft ohne Beschreibung des Endzustandes, oft ohne Kosten- rechnung, keine Festlegung der Prioritäten und damit als Programm insgesamt widersprüchlich.
(3) Viele Personen wissen od. bemerken nicht marxistisch zu ticken.
(4) Waren bis 1933 verbreitet gar nicht abgeneigt “Adolf” zu wählen, danach gab es teilweise bis 1989 keine Wahlen
(5) apolitische Personen         

13. Mai 2015 Reptilien-Weg griechischer Staatsfinanzierung

Wer ist der Eigentümer?

Die griechische Regierung des Kollegen Tsipras hat am “Kapitalmarkt” 1,1 G€ zum Satz von 2,7%, Laufzeit 13 Wo- chen aufgenommen. Wer hält die Schuldtitel? Könnte viel- leicht, eventuell, u.U., sein, dass die Banken, die erst vor kurzem neue ELA-Mittel der EZB kriegten, das Geld an Stroh- od. Real-Männer geliehen haben und die damit die Staatsanleihe gekauft haben? Könnte also auch sein, dass Banken und Strohmänner sich den Zins von 2,7% teilen, also mit dem “EZB-Geld” den Raibach machen? Immerhin
3.500.000,00 €. für jede “Partei”. Gut, gell?      

13. Mai 2015

Auftragseingang in der Politik-Branche

Viele kennen die Erleichterung od. Freude der Belegschaft, wenn in “ihrem” Unternehmen der Auftragseingang einen Schub erfährt. Die Griechenland-Krise hat in der “Politik- Branche wider die Zivilgesellschaft” (1) die gleiche Wir- kung. Freilich gab es aus purer Korräcktneß keine Freude, sondern Gesichter wie einen Tag vor dem Weltuntergang oder nach kollektiver Speisung mit Soufflee vom NATO- Draht. Aber die Beschäftigung war gesichert; sogar sehr begehrte Führungspositionen waren neu einzurichten. Das geht nun schon seit fast genau 5 Jahren. Mit Meetings, “Listen” und staatstragenden Erklärungen schwer beschäf- tigt sind nicht nur Heerscharen von Mitmenschen in den diversen Exekutiven, sondern ebenfalls Leute in Parlamen- ten und Parteien (2) aller Couleur des jeweils nationalen und des europäischen Staatskomplexes.

Ende absehbar?

Hat der Lumpi je die von ihm ergatterte Leberwurst heraus- gerückt? Der Ablenkungseffekt von den Fehlleistungen “na- tionaler” Konsen & Sozzen kommt dynamisierend noch hinzu. Vor dem geistigen Auge ist bereits zu sehen, wie Tsipras und seine Polit-Macho-Truppe die “Ehrennadel wi- der (3) die Begehrlichkeiten der Zivilgesellschaft au niveau de L’Europe” von den obersten Herrschenden persönlich angeheftet kriegen.

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(1) H. Schmidt: “Die beschissene Lage Deutschlands”
(2) Etwa der im Vergleich zu früher noch wuchtigere Herr Büttikoffer von den Sog.Grünen gab einer Regionalzeitung das Interview in dem er perfekt in der Meta-Ebene positio- niert, den Dr. Schäuble, Frau Dokktoahs Pancho Sanza, attackiert. Allerdings dumm gelaufen, denn was Dr. Schäu- ble falsch gemacht hat, ist nicht zu erfahren. Pikanterwei- se sind die Sog.Grünen indula jene Leute, die etwa zur Wiederaufbereitung, zu den AKW/KKW, den neuen Lande- bahnen oder neuen Bahnhöfen das meiste Öl ins Feuer ge- gossen haben und so wirkungsvoll gewaltsame politische Auseinandersetzungen mit den Beamten der Polizei schür- ten.
(3) “wider” weil der Staatskomplex die Zivilgesellschaft sys- tematisch marginalisiert. Sozzen gefällt die “Überwindung der Zivilgesellschaft” besonders gut.

12. Mai 2015

Wie war das bitteschön ganz genau?

KStA, der schon mal in Sozialismus macht, will der SPD wohl ihre herumregiehrende Fr. Dokktoah konservieren (1) und titelte daher am 11.05, S.1, sie habe nach bester Ma- cho-Manier den Kollegen Puttin, amtierender Gangster in Moskau, “zum Einlenken aufgefordert”. WOW? Fr. Dokk- toah war nämlich bei einem Weltkriegsgedenken dabei.
Bei dieser Gelegenheit habe sie vom Kremlchef ein “stär- keres” (2) Einlenken gefordert. Als nächster Satz der Mel- dung, getippt von einem geheim gehaltenen Redakteur, steht in “Gänsefüßchen” diese Zeichenfolge: “Durch die verbrecherische und völkerrechtswidrige Annexion der Krim hat die Zusammenarbeit ... einen schweren Rückschlag erlitten” (3). Schaut aus wie O-Text. WOW. Unterschlagen wurden die Umstände dieser Aussage: Dem Hrn. Putin ins Gesicht gesagt? Beim Privatissimum? Öffentlich bei der gemeinsamen PK? Beim Verlassen des Meetings, den wartenden Kameras? Oder beim morgendlichen Hinter- grundgespräch mit dem Zusatz “am liebsten würde ich sagen ... “? Denkbar: Das ginge die dumme Bevölkerung den Feuchten an. Zwar werde in “Geheimdienstdingen” schon mal ein wenig geschlampt, aber es sollen “die Men- schen” gefälligst zur Kenntnis nehmen, dass hier nach der Manier von Alfa-Tieren simuliert wird. Deutsche Politik’15.
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(1) In solchem Schatten fällt, ganz als anders als in Bre- men, die mangelhafte Leistung der SPD nicht weiter auf ...
(2) “darf” Puttin die Krim also behalten und der Ukraine das schrottreife Stahlwerk in Mariupol “überlassen”?
(3) Möglicherweise sind “wir” hier beleidigt; andernfalls ist die Kausalität der Aussage nicht nachvollziehbar.            

9./10./11. Mai 2015 kein Ende der ... Debatte

Floskel, Floskel ... Fahrradkette

Was konkret aus den Aussagen “sich der Geschichte stel- len” u. “keinen Schlussstrich” zu folgen hat, ist wie unter “Heinrich ... “ ausgeführt nicht definiert. Die Kritik des Lip- penbekenntnisses, der Floskel, der Leerformel, der Heu- chelei vielleicht aus Verlegenheit hätte in dem Aufsatz Platz gefunden.

Das Problem der Floskel, der verbalen Effekthascherei ist jedoch noch viel gravierender, wie in KStA, S.3 unter “Kein Ende der Geschichte” nachzulesen ist. Prämisse ist, dass die Meinung in diesem Beitrag zum Thema 1933-45 die herrschende Meinung in Deutschland, insbesondere von Sozialisten und Konservativen treffend spiegelt.

• Schon der Titel “Kein Ende der Geschichte” ist eine Zumutung. Wer postuliert in Deutschland das “En- de” der Geschichte. Der Beitrag beginnt mit dieser haarsträubenden Unterstellung.
   
• “ ... anlässlich der Feierlichkeiten zum 8. Mai”. Tru- gen die Anwesenden im Reichstagsgebäude wirk- lich Feier-Minen? Das war eine Trauerveranstaltung,
  die - ausgenommen das Bekenntnis zu Europa - Zerrissenheit und Verunsicherung ausstrahlte.
   
• Was ist das Besondere daran, dass Heinrich Au- gust Winkler “kein” Politiker ist? Winkler denkt ver- mutlich sogar primär politisch. Winkler hat eine Sta- tur die ihn - wie Viele in Deutschland - zum Bundes- minister, gar zum Bundespräsidenten qualifiziert. Nicht “der Staat” hat Winkler als Redner vorgese- hen. Das geschah auf Vorschlag und Absprache ei- niger Personen im Kreis der Herrschenden. Wer konkret, ist unwichtig. Es wäre aber schön zu er- fahren, dass die Fraktionen des BT über den Vor- schlag abstimmten ...
   
• Zur Mär der Lehren als Folge der NAZI-Zeit. Genau betrachtet sind das eher beschämende Aussagen. Die Lehren die angeblich (erst? noch?) heute zu ziehen sind, musste es schon immer geben. Nur miserabel ist, dass die einschlägigen Lehren 1933- 45 - etwa zu politischer Gewalt - so oft missachtet wurden/werden. 
   
• über die Konsequenz mit der “die Lehren” beachtet werden, muss eine umfassende Debatte stattfinden. Etwa reale Fremdenfeindlichkeit, reale gesellschaft- liche Großkonflikte, der 18. März 2015 in Ffm, der verbreitet vertretene “Klassenkampf” oder die Rote Flora in Hamburg, begründen erhebliche Zweifel an der Lehrhaftigkeit “in Deutschland” und der Lernfä- higkeit der Deutschen.
   
• Verantwortliches Handeln. Nach Vorstehendem,
  erst heute; wegen der NAZI-Herrschaft? Besteht ver- antwortliches Handeln darin, “sich zur Geschichte
  zu bekennen” und “keinen Schlussstrich zu zie-
  hen”? Die Floskel wäre mit Floskeln erklärt. Sicher gibt es Betonköpfe, die die Fakten nicht akzeptie- ren wollen. Ihre Zahl könnte reduziert werden, wenn unsere Herrschaften mit Verantwortung an der Opti- mierung Glaubwürdigkeit arbeiteten. Den “Finanzbe- darf des Staates”, den Mindestlohn, die Quote für 300 Frauen und manches können sie verkaufen. Welches ist das Problem, die Akzeptanz von Fa-
  ten zu verbessern?
   
• Eine Floskel ist die im KStA-Beitrag in positiver Konnotation zitierte Aussage “Die Sowjetarmee hät- te den Faschismus besiegt”. Ohne USA wäre die- ser Sieg nämlich ausgefallen; es wurde Deutsch- land, geführt vom NAZI-Regime, besiegt. Im Sieg enthalten, neben der Absicht der Befreiung, eine Machtkomponente wie die späteren Verhältnisse in Osteuropa belegen. Nachdem die NAZIS den Teil 2 des zum 30jährigen Krieg mutierten Vorganges un- berechtigt vom Zaun brachen, war es unvermeidbar Deutschland mit gewaltigen - teilweise sicherlich exzessiven - Zerstörungen nieder zu ringen. Bei Ab- wägung der Nachteile u. Vorteile war das Ende des 2. 30jährigen Krieges ein gutes Resultat. Zwar wü- teten später viele Jahrzehnte weltweit totalitäre so- zialistische Regime. Aber die Vorstellung, dass es andernfalls vielleicht NAZIS gewesen wären, ist ein noch schlimmerer Horror. (Streichung und Ersatz
  am 11.05.15) erzeugt mehrfach alternierendes Run- ter und Rauf von schaudernder Kälte im Rücken.
  
  Wie ist die Praxis der Lehre gegen politische Ge- walt in diesen Jahren? Etwa in Deutschland?

Fazit

Das konsensual gezeichnete Horrorgemälde der NAZI-Jah- re ist so zutreffend, wie es selbstverständlich ist, die Be- lastung des (deutschen) Erbes abzutragen. Hiermit ist der materielle Aspekt gemeint. Zu Würde, Menschenrechte, Bürgerrechte, Rechtsstaat, Demokratie und Marktwirt- schaft, sollte es das Bekenntnis auch dann geben, wenn die Zeit von 1933-1945 gar nicht geschehen wäre. 
        

9. Mai 2015, zuletzt um 09:20 Gestern im Parlament der Deutschen

Heinrich! Mir grauts vor dir

Lammert, nahezu O-Ton in dieser Reihenfolge: Der  8. Mai 1945 war ein Tag der Befreiung ... der Fall der Deutschen konnte nicht tiefer sein.

Beim Spiel des Haydn-Quartetts mit der Melodie zu “Einig- keit und Recht und Freiheit ... “ wird klar: Es gibt eine deutsche Vergangenheit, die ist weg. Gebrochen, zerstört. Die Trauer dazu ist zum Glück verbreitet abgeklungen.

Es folgte die Rede von Heinrich August Winkler mit hilfrei- chen Einsichten, getrübt jedoch durch mehrfach schiefes Befinden. Zu Gute ist ihm der Schlußsatz zu halten, “es
ist unser Vaterland”, weil dem Eingeständnis die Schwie- rigkeit jeglicher Selbstbetrachtung jener, die das Wohlwol- len Anderer wollen (sollten) unmittelbar folgt.

Zu Winklers These vom Weg nach Westen müsste eine umfassende Betrachtung erfolgen. Hier nur dieses: Könnte sein, dass schon lange und heute einige nach dem not- wendigerweise dann “östlichen” Deutschland streben? Ggf. war der Gang nach Westen also mitnichten ein Bußgang. Die Schwierigkeit dies passend auszusagen könnte daran liegen, dass auf dem langen Marsch nicht nur gutes Ge- päck, sondern vor allem Rechthaberei und die Neigung der apodiktischen Aussage unverändert Urstände feiern. Geflü- geltes Wort: So deutsch wie Karl Marx, Adolf Hitler, ... Die entsprechenden Zeitgenossen 1980ff seien unterschlagen.

Mit dem Seziermesser gedacht, fragt sich, warum der heu- te herrschenden Meinung vom Respekt der Würde des Einzelnen, der Holocaust vorläuft. Musste “Würde” nicht schon 1993, 1918, 1914, ... 1871, 1789, 1776 od. 1517 ein unerschütterliches Gebot sein? Ist Würde kein Sujet der Zeitenwende od. der griechischen Republik Jahrhunderte früher? Musste die Gemeinschaft der Juden das Opfer von
6.000.000 ertragen, damit dem Gebot der Würde zum Durchbruch gelangt? Sich der deutschen Geschichte zu stellen ist schnell gesagt. Aber was bedeutet das konkret? Auch zum Thema Schlussstrich fehlt die Hilfe zur Handha- bung. Es scheint, dass die alt hergebrachte Obrigkeit sich noch immer in der Drohgebärde gefällt. Repräsentativität deutschen Denkens unterstellt, ist mit der Rede von Hein- rich August Winkler dokumentiert, dass unsere Menschen die (ihre) Geschichte noch nicht bewältigt haben. Zu Tode betrübt in die zu Zukunft zu marschieren macht keinen
Sinn. Davor, nicht vor dem Historiker, kann es jedem grau- sen. Es passt nicht, den Tag einer, der Befreiung in einer Zerissenheit und Melancholie zu begehen, wie dies im Reichstagsgebäude gestern geschehen ist.

Zu den hilfreichen Passagen der Rede von Winkler gehört die Aussage, dass die Zeitgenossen von 2015 und später keine Schuldigen etwa des Holocaust sind. Dazu passend die (tröstliche) Prognose, dass jede Generation Geschich- te auf ihre Weise “handhabt”.

Wohltuend war das Bekenntnis zu Europa am Ende der Veranstaltung, die ca. 1 1/4 Stunden dauerte.
         

7. Mai 2015

Fatzkismus

Sie wissen, liebe Leser, was ein Fatzke ist? Dann wissen Sie auch was Fatzkismus ist. Solche Mitmenschen treten fatzkistisch auf.

Es gibt in FAZ-O das Photo einer bekannteren bremischen Politikerin, die im geschlossenen Raum die Sonnenbrille in das Haar steckt: Fatzkismus tremens.

Jetzt bleibt zu hoffen, dass Lencke Steiner diese Ange- wohnheit nicht praktiziert. Dann müsste der Vorwurf von fatzkistischem Verhalten sofort begraben werden. Obwohl das Wort so schön auf die bei manchem Liberalen beson- ders ungelittene Wettbewerber so wunderbar passt. Nicht nur optisch , sondern vor allem auch intellektüll, bzw. poli- tisch.

7. Mai 2015

Die beschissene Lage

des H. Schmidt, ist nicht die des Landes, sondern die des Politiker-Verhaltens, das ist vor Tagen notiert. Schaumama auf Details.

In Großbritannien drohe, dass am Freitag die Schotten 59 Abgeordnete der schottischen Nationalisten in das Parla- ment entsenden. Wie furchtbar wäre es, wenn diese Per- sonen die Regierung in London in den Würgegriff nehmen. Also Verhältniswahlrecht?

Es bestimmen die Herrschenden allerlei Vorkehrungen wie der Staatskomplex gefahren werden soll. Irgendwann wer- den sie von Problemen dieser Vorkehrungen überrollt und das große Gejammere über die Widrigkeiten der Demokra- tie geht los. Etwa in Deutschland ist - wunderbar - Födera- lismus u.a. für Bildung eingerichtet, aber der Bund soll
auch finanzieren; das Ungleichgewicht unter den Ländern erfordere Interventionen (1), BND “produziert” Skandale
statt Information (2) für besseres Regieren und in Finanz- fragen herrscht so wie so das große Bedarf steigernde Kuddelmuddel. Resultat noch mehr Politikverdrossenheit -
“ach, ist die Bevölkerung dumm”.

Und wenn dann die Gesellschaft so staatslastig wie die deutsche aufgestellt ist, kommt schnell der Gedanke “das Land” sei in beschissener Lage. Zu allem Überfluss oben- drein auf dem Gipfel altehrwürdiger Weisheit das oberfläch- liche Denken - der dummen Bevölkerung gratis nachge- schmissen. Würdelos.
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(1) womit das Ungleichgewicht verstärkt, bestenfalls behut- sam konserviert wird und noch mehr AP im Staatskomplex “alternativlos” erforderlich werden.
(2) Statt ausschließlich auf “geheime” Information der An- deren zu setzen, sind die Herrschenden gut beraten, zu- nächst die Standard-Information zu beherrschen ...  Die entsprechenden Aufträge zu formulieren scheint problema- tisch, daher behilft “man” sich mit “Pressemappen”, deren Lektüre Stunden beansprucht od. einfach liegen bleiben..

6. Mai 2015

..., Ihre FDP, liebe Leser

Selbstverständlich zuvor “meine FDP”; das ist unter dem Gesichtspunkt der Logik geboten, denn erst eine “meine FDP” hat die Kraft zur “Ihre FDP”. Geht aber nicht, “man” weiß verbreitet, an welcher Stelle der Esel gerne läuft ...

Jedenfalls heute auf der Web-Site

1. Griechenland-Schuldendrama: Keine Reformen, keine Hilfe (1)
2. Warme Worte bauen keine Flüchtlingsunter- künfte
3. Wir arbeiten für die Freiheit - Jahresbericht 2014 online (der FNSt)
4. Der BND braucht eine stärkere Kontrolle (2)
5. Wahldampf-Endspurt: Die Freien Demokraten ro- cken Bremen (3)
6. EKD: Gerhardt gratuliert Schwaetzer zur Wie- derwahl
7. Bürgerrechte: Vorratsdatenspeicherung darf nicht erlaubt werden
8. BND-Affäre sprengt alle Maßstäbe (4)
9. EU-Kommission: Anti-Terror-Zentrum Schritt in die richtige Richtung

Neun Themen mit dem, was das Herz wünscht und der Verstand fordert. Ein Leuchtturm in der Wüste der Mittel- mäßigkeit, des geistigen Schlendrians und der verbreiteten Kultur im Lauen zu baden. Sie wollen noch mehr? Es gibt auch mehr. Allerdings Achtung: Die Politik-Branche gou- tiert Exzellenz nur bedingt; es droht stets eine mediale Kampagne; analog geht es jedem Klassenprimus schon in der Schule.

Sicherlich ist das eine order andere Wort Anlass für den Kommentar. Ohne Abstriche von Loyalität haben alle 70 K “Aufsichtsräte” der FDP solche Pflicht - aus Loyalität. Es bleibt jedoch Sache des Vorstandes, die Richtung und ihre Ausführung zu bestimmen. Wer es unbändig meint besser zu wissen, hat nur eines zu tun: Selbst antreten. Die Wichtigsten “Kommentare” als Fußnoten in Fußnoten.

Götterfunken sind angesagt.

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(1) Statt “Reformen” besser “kein Wille zur Konsolidierung des Haushaltes”. Begründung zahlreiche Kommentare et- wa am 24.04.2015 (Warum ...), am 27.04.2015 (FAZ ...) und weitere insbesondere ab März 2015. Griechenland ist doch wohl auch nach 2500 Jahren eine reife Demokratie und ihre legitimen Repräsentanten mitnichten Idioten. Die werden doch wissen, was sie tun. Also müssen sie in der Lage sein, ihre ggf. erforderlichen “Reformen” im Hinblick auf Konsolidation des Staatshaushaltes selbst festzulegen. Darüber gibt es nichts zu “verhandeln”, es sei denn, unse- re Politiker wollen beschäftigt sein und/oder sich einmal mehr als Wichtigtuer aufspielen. Also: Nur das Resultat im Zahlengerüst, das die Gläubiger sicherlich prüfen dürfen,
ist für die Entscheidung “Daumen hoch od. runter” relevant.
(2) Sage einer, dass FDP-Leute ihren Lenin/Marx nicht kennen ... gehen sie mal nach Frankreich ohne Franzö- sisch zu verstehen ... Wer also in der deutschen Politik mitmischen will bzw. soll, muss in der Lage sein, zu ver- stehen, was SPD, SED oder die Sog.Grünen umtreibt.
(3) Vorsicht
(4) ... der administrativen Unfähigkeit.       

5. Mai 2015

Patrick Adenauer erzählt Märchen

Geschickt in der Wortwahl war sein Opa, der legendäre Konrad Adenauer, an dem sich die SPD die Zähne ausbiß und sich konsequent godesbergisieren, d.h., den Sozialis- mus erst einmal aufschieben musste. Warum sollte sich Raffinesse nicht vererben. Patrick Adenauer gilt als tragen- de Persönlichkeit der Kölner Gesellschaft. Seine Mitglied- schaft in der CDU/CSU ist familiengeschichtlich, also so- zusagen genetisch, quasi unvermeidbar.

Patrick Adenauer hat sich auf den Weg begeben, die EZB wegen dem Programm zum Kauf von europäischen Staats- anleihen beim BVerfG zu verklagen. Die Erfolgsaussichten seien dahingestellt, aber schon der Versuch ist lobens- wert, denn die EZB verstößt eklatant gegen das No-Bail- Out-Prinzip, das im EU-Vertrag stipuliert ist. Der zivilge- sellschaftliche Widerstand gegen die Politik der EZB wird auf diese Art & Weise Thema, was zwingend notwendig
ist. Es gab nämlich damals gegen die wünschenswerte Einführung des Euro in Deutschland und auch anderswo aus den historisch nun belegten Umständen schwerste Bedenken. Also schwörte “die Politik” u.a. Herr Kohl Stein und Bein, brachte zur Absicherung die No-Bail-Out-Klau- sel letztlich auch im EU-Vertrag unter. Nun also das: Mas- siver und nachhaltiger Rechtsbruch. Haben wir sie denn noch alle?

Patrick Adenauer gab dem KStA, S.11 das-Interview. Fra- ge des KStA: “Ist die Klage auch eine Kritik an Schäuble oder Bundeskanzlerin Angela Merkel? Die kritisieren zwar die EZB mehr oder weniger deutlich. Aber eigentlich sind sie ganz froh, dass ihnen Draghi Ruhe verschafft” Adenau- er: “Das mag so sein”. Hoppla! “Die jüngsten Äußerungen von Schäuble sind für mich jedoch ermutigend, weil sie zeigen, dass er sich in unserer (hä, wer ist denn das?) Richtung bewegt und ähnlich denkt”. Warum so beschei- den, junger Mann: Wie ähnlich, mit welcher Geschwindig- keit in “unsere” Richtung? Dr. Schäuble hat wirklich etwas gesagt zu Griechenland; sagen die Medien, die ihn zum erzürnten Helden stilisieren. Die konkreten Zitate, O-Texte sind bei Schäuble dennoch eher weniger als deutlich. Und was ist mit Taten? Nichts. Es wird über den Modus verhan- delt, also etwas Reformen, damit Frau Dr. Merkel das Pu- blikum beruhigen kann. Zahlen und Termine sind offenkun- dig Teufelszeug. Der Grexit kommt aber eben später. Und sachgerechte Führung des BND im nächsten Jahrhundert nachdem die Herausforderung des kanzlerschen Drauflos- Ausstiegs bewältigt und ausgesessen wurde? ...

Braucht die die CDU/CSU schon wieder einen guten Rat- schlag? Lassen wir das, es ist so wie so hopeless.   

4. Mai 2015 D’lands Politiker agieren wie bei Hempels unter dem Sofa

“BND”-”Affäre”?

Die Republik mal wieder empört. Alle empörungspoliti- schen Sprecher auf Sendung.

Geschehen ist: BND kooperierte mit NSA und hat Daten hergegeben, die nach heutiger Meinung nicht “dem Stan- dard” entsprechen.

Vor langem schon wurde entschieden, dass der BND in
der Aufbauorganisation des deutschen Staatskomplexes an “das Kanzleramt” “angehängt” wird. Der Gedanke wird gewesen sein, dass von allen Organisatorischen Einheiten (OE) des Staatskomplexes das Kanzleramt den BND am meisten für seine Arbeit nutzt. Außerdem muss man wis- sen, dass - wovor noch heute Viel Angst der Wiederholung haben - früher diese NAZIS ... man wollte völlig zu recht verhindern, dass sich sowas wiederholt ...

Im heutigen Kanzlerinnen-Amt ist folglich der Regierungs- chef der (oberste) “Dienstherr” des BND-Präsidenten. Der BND hat das zu tun, womit die Behörde (?) vom Bundes- kanzler oder dem zuständigen Mitarbeiter im Kanzleramt beauftragt wird. Gibt es entsprechende Akten für die Zeit seit 1995? Wie selbstverständlich kommt immer wieder
vor, dass Kollegen im Staatskomplex vor lauter Arbeitsei- fer sich selbst Aufträge erteilen, die der oberste Dienstherr gar nicht angeordnet hat; Detail- und Operationsfragen ge- hören sicherlich dazu. Es kann auch vorkommen, dass
gar kein Auftrag von oben vorliegt, dann machen die Leute halt irgendetwas ... Wenn aber Daten über Personen des Inlands oder der EU etwa an die NSA in den USA weiter- gegeben werden, weil sich andernfalls die NSA die Daten selbst beschaffen würde, dann ist vorab unbedingt das Kanzleramt oder gar der Kanzler zu konsultieren. Was diesbezüglich zweckmäßig ist, muss “politisch” entschie- den werden.

Der BND hat also mit der NSA - sicherlich vorteilhaften - Datentausch getätigt. Zum Vorlauf der Maßnahme gibt es folgende Möglichkeiten:

1. “Das Kanzleramt” hat dies gewollt und entsprechen- de Weisungen erteilt
    
2. Das Kanzleramt hat die Genehmigung verweigert. Das wäre ein Fall von Insubordination
    
3. Das Kanzleramt, von so kompetenten Leuten wie Wolfgang Kohl, Karl-August Schröder oder Frau Dr. Angela Merkel geführt, hatte keinen Schimmer.

Wirklich relevant ist der dritte Fall der Ahnungslosigkeit. Wieso weiß der Dienstherr, nach “Projekten” gebündelt, nicht, was beim BND läuft? Wer den Haushaltsplan auf- stellte, hat auch von nichts eine Ahnung? Hat sich der Dienstherr mit Lari-Fari Formulierungen täuschen lassen, weil er lieber gar nichts wissen wollte?

Kohl und Schröder sind alte Leute; sie sollten in Ruhe ge- lassen werden. Aber von Dr. Angela Merkel ist das wie
folgt gegliederte schriftliche Statement zu verlangen.

• Hat der inkriminierte Fall so wie mediatisiert stattge- funden?
• Hat das Kanzleramt angewiesen, gab es Insubordi- nation oder liegt nur Ahnungslosigkeit vor?
• Welches Staats- und Führungsverständnis hat sich Frau Dokktoah im Lauf der Jahre, besonders bezo- gen auf den inkriminierten Fall zugelegt und handelt sie konsequent danach?

Eine hochnotpeinliche Befragung vor dem Untersuchungs- ausschuss hat zu unterbleiben. Kein Souverän hat Interes- se, dass sich der Staatskomplex vor der Weltöffentlichkeit blamiert. Die Untersuchungskommission mit maximal 10 zur Geheimhaltung verpflichteten Personen tagt nicht öf- fentlich, um jegliches Medientheater zu vermeiden. Ziel ist es, den Wahrheitsgehalt der “schriftlichen Erklärung” zu prüfen. Die Kommission ist gehalten, einen einvernehmli- chen Bericht zu verfassen. Können sich die Mitglieder der Kommission nicht einigen - etwa weil ihre politischen Inter- essen inkompatibel sind -, dann wird wie “zur Strafe”
nichts veröffentlicht, sondern lapidar nur dieses: “Konnte sich nicht einigen”. Höchst interessant wird sein, am prak- tischen Beispiel zu erfahren, welches Staats- und Gemein- schaftsverständnis die Parteienvertreter in der 10ner Kom- mission “entfalten”.        

4. Mai 2015 Anreize für höhere Reproduktionsrate der Deutschen

SPD will alle außer Familien mit Kindern belasten

So ist das in FAS, 03.05, S.1 und auch FAZ, 04.05, S.19 zwar nicht formuliert; aber das Formulierte läuft genau da- rauf hinaus: Wer sich nicht reproduziert, soll zahlen. Gut
für “gegen den Umwetschmutz”? Weltweit? Was “sagen” “dazu” unsere, eigenen Sog.Grünen?

4. Mai 2015

Dobrindt spricht gerne

Bei allem Verständnis für Vieles ist der “Streik” der GdL selbstverständlich unangenehm. Wieso fühlt sich der Mi- nister laut FAZ-O berufen, zu wissen und auch zu befin- den, “die Grenze der Akzeptanz dieses Tarifstreits in der Bevölkerung sei zunehmend erreicht”? Wie viele Herr- schende ist Dobrindt (CDU/CSU) wohl der Meinung, die dumme Bevölkerung könne sich nicht selbst artikulieren.

Bekanntlich geht es der GdL-Führung vorrangig darum, in welchem Umfang sie Mitarbeiter der Bahn gewerkschaft- lich vertritt; die GdL führt eine Auseinandersetzung mit ih- rem gewerkschaftlichen Wettbewerber der EVG. Meister Dobrindt von der “Wildsau-Politik” würde seinem Eid vor dem BT besser erfüllen, wenn er statt Parolen zu blasen, sich gegen die politische Komponente des GdL-Verhaltens dezidiert in Stellung bringen würde und/oder die DB ermun- terte die entsprechende Klage zu verfolgen.
         

2. Mai 2015

Was macht Tsipras und J. Fischer sympathisch?

Beide gehen ohne Karwatte; Turnschuhe mögen “daneben” sein. Bei Licht betrachtet kommt es aber auf das Kaliber, nicht auf die Schuhe an. Auch gegen Aufstieg ohne Dr., ohne Akkadehmiker zu sein, möglicherweise gerade mal Abitur, ist zunächst nichts einzuwenden. Bei Fischer wa- ren die Defizite jedoch jahrelang bemerkbar. Etwa seine Praxis politischer Gewalt erinnerte eher an die sog. “Kom- munisten” und “NAZIS” um 1930. Inzwischen hat er in rela- tiv hohem Alter wohl passabel Englisch gelernt. Mit zuneh- mendem Alter füllt sich halt unvermeidbar die Festplatte des Menschen. Penner sind davon ausgenommen. Aber Fischer ist sicherlich kein Penner.

Zur Beschäftigung mit dem Dinosaurier deutscher Politik kommt es, weil Fischer auf einer in englisch formulierten Web-Site die Welt mit seiner Weisheit belehrt und FAZ-O eines der Stücke herausgegriffen hat. In dem macht Fi- scher den bereits erwähnten Herrn Tsipras formvollendet
zur Schnecke. Big-Fischer darf das. Jedenfalls kassiert Fi- scher wegen seinem Beitrag “Tsipras in Dreamland” ein dickes Lob. So geht Meinungsfreiheit. Und das ist gut so.

Wasser-Kochen ist angesagt

Der Neuigkeitswert, Tsipras zu Refomen und natürlich “Mo- derniseriung” aufzufordern, ist begrenzt.

Fehler ... Fahrradkette

Den Fehler haben Andere, die derzeit Ämter besetzen bis zu jetzigen Sekunde in nur 3 Monaten zu Hauf gemacht. Die simple Sache formuliert auch der weise Fischer nicht: Die Griechische Regierung will Kredit, also müssen sie mit belastbaren Zahlen die potenziellen Gläubiger überzeugen, wie sie die Staatsausgaben den Einnahmen angleichen wollen. Besonders ungünstig und falsch ist es, mit der Tsipras-Mannschaft über den Inhalt von Reformen, die sie erkennbar nicht wollen zu verhandeln. Kann sein, dass sie vor Geldnöten nachgeben, kassieren und zur Stunde der Reform-Bilanz, die sie selber beschädigen das “seht-her- war-nichts” bringen und die Hand bereits vor der BT-Wahl von 2017 für die nächste Kreditrunde aufhalten. Die Rota- tion von Dr. Merkel, Dr. Scäuble und Dr. Gabriel muss
man sich vorstellen ...

Und sonst?

Fischer belehrt im bekannten Ton des Besserwissers.
Sehr angenehm ... Bei Sog.Grünen, business as usual.

Den vollendeten Hammer kann sich Fischer offensichtlich nicht verkneifen. “They did not understand ... the difference between campaigning and governing. Realpolitik, in their view, was a sellout.” Woher kennt Fischer deren “view”? Lassen wir das. Der Fischersche Satz bestätigt die Sog. Grünen aus Jahrzehnten: In der Opposition, darf man einen Polizisten verprügeln oder am 30.09.10 Kinderdemonstran- ten in die Schlacht um Stgt 21 schicken. Früher provozier- ten sie mit Pädophilie, das kommt heute nicht gut an; da- für die Provokation mit den Jagdgesetzen in BaWü und NRW. Moderne Welt im intellektuellen Luxus.

Der dem o.a. Zitat aus  “Tsipras in Dreamland” folgt dieser Absatz: “Indeed, Tsipras seems to have forgotten the Mar- xist tradition’s emphasis on the dialectical unity of theory and practice. If you want to negotiate a change of tack with your creditors, you are unlikely to succeed if you destroy your own credibility and rant and rave about those whose money you need to avoid default. That, at least, is the les- son most of us have learned from theory and practice (also known as life).”

Armer Herr Trittin ... abgehängt. Jedenfalls zeigt sich ein- mal mehr, wie wichtig für die Gesellschaft liberale Presse- und Meinungsfreiheit ist ... Wer wirft schon sein häusli- ches Fieberthermometer in den Müll, nur weil das Gerät “einen ungünstigen Zustand” anzeigt?
”        

20. Mai 2015

Zeit als Dimension von Entwicklung und Prozess

Nicht erst seit Albert Einstein. Das war schon immer so. Kommt je- mand daher und will das ändern? Offenkundig die Sog.Grünen. Bei ihnen ist es immer das Gleiche. Lesen eines Beitrages von 2003 und weitere als “Details” von 2002 (BD-Problem / Atom-Problem) und 2007 (Gewaltproblem). Auch Neo-Grüne aus dem Jahr 2001 lädt si- cherlich zum Schmunzeln ein.

Hinweis: Damals wurde als Hintergrund ihr schmutzig wirkendes grün verwendet. Ab 10. Oktober 2005 sind “wir” schlauer: Sog.Grüne nun mit rotem Hintergrund: Sozialisten wie SPD schon immer und später obendrein die SED. Wie im Kaufhaus: Das hochpreisige Produkt lie- fert die SED, für die breitere Akkadehmiker-Schicht agieren die Sog. Grünen und den Massengeschmack bedient die SPD. Die Klagen “nur 25% für SPD” sollen Tränendrüsen mobilisieren. Bundestag-Sozialis- ten halten 45% Marktanteil. Rote Flora, Block und andere Spezialis- ten ergänzen die “offiziellen” Sozialisten kongenial. Oder hat, Olaf Scholz (SPD), Bürgermeister von Hamburg, Salon-Sozialist in feinem Zwirn, beschlossen, die Flote Rora “rauszuschmeißen”? Eben, er ist interessiert und entschlossen sie mit der rechtswidrigen Besetzung von Staatseigentum (aller Menschen) gewähren zu lassen.

Ach, ja & übrigens: Linke ist ein Euphemismus für Sozialismus bzw. Sozialisten. Sozialisten sind nämlich frei nach Elmar Brandt mit dem legendären Steuersong von 2002 beliebt “wie Fußpilz”. “Linke” ergänzt das sozialistische Marketing mit der Absicht ihre Intention diesbezüg- lich zu camouflieren.
        

20. Mai 2015

FAZ

Seit einiger Zeit ist zu beobachten, mit welcher Akribie und Häufigkeit unter perfekter Beachtung der Koräckheit in der FAZ Berichte über
das leck geschlagene U-Boot der CDU/CSU, der aFd, berichtet wird. Die Leser erfahren, wie dem “armen” Herrn Lucke, ein Professor aus Hamburg, seine Leidenschaft für das alternative Milieu um die Ohren fliegt. Lucke, sog. Wirtschaftsliberaler sei trotz Putinismus und Geg- nerschaft zu TTIP u. Euro eigentlich doch ein guter Mann. Passt den Berichten zu Folge perfekt in den Wirtschaftsrat der CDU/CSU. Man muss bei D’lands Konsen der Meinung sein, dass der Mann “außer- halb” der CDU/CSU gut geeignet sei, der FDP Wähler abspenstig zu machen. Es ist also nach den Berichten/Kommentaren  so, als ma- che “man” sich über eine möglicherweise Un-Zukunft des U-Bootes schwere Sorge. Selbstverständlich ist das “erlaubt”. Wir haben der- zeit, von wirksamer Selbstzensur abgesehen, schließlich einigerma- ßen brauchbare Meinungsfreiheit im Indula-Land. Es bleibt also Ratlo- sigkeit zum “Warum”.

Nicht so im Fall der Sog.Grünen mit denen die CDU/CSU seit 17 Jah- ren furchtbar gerne koalieren würde. “Stramm” wie man halt zu sein
hat und darf, berichtet (oder veranlasst zu berichten) die Redaktion großzügigst über jedes Lüftchen, das die Sog.Grünen in ihrer Meta- Welt an die Umwelt abgeben. Nachvollziehbar.

Widersprüchlich erscheint dagegen wie die CDU/CSU relativ zur SPD abschmiert. Klar, die Fehler, Skurrilitäten usw. einer Vopa sind stets berichtenswert. Vielleicht ein transitorisches Phänomen. Abwarten.

Bezogen auf die Lage der SPD, muss aus Sicht der FAZ-Reaktion die FDP die perfekte Null-Fehler-Partei sein. Gut so. Allerdings fehlt die Insinuation doch FDP zu wählen. Ok, vielfach schlimmer wäre eine Presse, die unter hoheitlichem Zwang berichtet oder schweigt.          

18. Mai 2015

Endlich Realität zu “Griechenland” gedruckt

FAZ, S.15, unter “Tsipras vor dem Abgrund”: “Der Ministerpräsident und seine Partei sind getrieben von einer Mischung aus Ideologie und Überheblichkeit. Seit dem Ende der siebenjährigen Diktatur der Obris- ten im Jahr 1974 sieht sich die radikale Linke in einer Position morali- scher Überlegenheit. Endlich an die Macht gekommen, geht es ihr um die kompromisslose Verwirklichung langgehegter Wunschträume, nicht um das pragmatische Ausloten des Möglichen. Wegen dieser Einstellung wurden bisher alle enttäuscht, die von der Regierung Tsi- pras Kompromissbereitschaft erwartet hatten.”

Allerdings

• Nicht nur “die radikale Linke”, sondern alle Sozialisten, welt- weit, reklamieren immer die moralische Überlegenheit. Ausge- prägtes Sendungsbewusstsein, etwa die Besserwisserei der Sog.Grünen ist prägend. In Deutschland aufgrund der “objekti- ven Umstände”, also aus Gründen des Marketings, durchaus camoufliert.
• Aus Sicht von Sozialisten setzen sie nicht “ihre” Wunschträu- me um, sondern agieren auf Grund der Wahrheiten des “wis- senschaftlichen Sozialismus”. Hierbei gibt es nichts Mögliches auszuloten.
• Nur Naivlinge, des Marxismus Unkundige, können enttäuscht sein, weil die Tsipras Mannschaft keine Kompromisse zu wis- senschaftlichen Erkenntnissen schließen will.

Weitere Bemerkungen zu “Tsipras vor ... ”

• Noch ist nicht anerkannt, dass die vertragliche Vorgabe von konkreten “Reformen” als Bedingung für die (teilweise) Finan- zierung des griechischen Staates ein sehr schwerer Fehler war und ist. Zu verlangen ist der mit Zahlen und Terminen belegte Plan zur Konsolidierung des Staatshaushaltes plus würdige Behandlung der griechischen Regierung autonomer Menschen, statt der gesehenen Bevormundung etwa seitens deutscher Obrigkeit. Angesichts der nun einmal vorgegebenen Reformen, ist der nächste Fehler, davon - ersatzlos - auch nur ein Jota abzuweichen, wie der Kommentar andeutet. Problem hierbei
  ist, dass der Kommentar keine (künftige) Chance zum Kom- promiss sieht; das aber ist realitätsfern. Selbstverständlich kann auch “fünf nach zwölf” ein “Kompromiss” gefunden wer-
  den. Wozu sonst als zur ggf. abweichenden Beschlussfassung gibt es in Europa Parlamente?
• Der Vorwurf an Tsipras “für sich und seine Partei Kapital zu schlagen” ist mehreres: naiv, heuchlerisch, realitätsfern, oppor- tunistisch. Welche Partei in Europa schlägt kein Kapital - oder versucht es - aus einer (politischen) Lage? Es gibt hierzu eine spezifisch überhöhte sozialistische, im Kommentar im Kon- junktiv formulierte Variante: Die machtpolitische Intrige von “Volksfeinden” (1)
• Es mag das Schwarze-Peter-Spiel stattfinden. Was die Bun- desregierung betrifft ist das nichts Anderes als die damit zuge- gebene Unfähigkeit, die Sozialisten in Deutschland und gene- rell mit Argumenten in die Zange zu nehmen.
• Ob Tsipras “schuldenfinanzierten Staatskapitalismus” will, sei dahin gestellt. Der Plan besteht in stinknormaler Verelendungs- strategie, Perspektive stinknormaler Sozialismus
• Am Ende des Beitrages wird die Hoffnung ausgedrückt, Tsi- pras möge kurz vor dem Zusammenbruch abtreten. Das ist Chiffre für die Hoffnung es sei in Deutschland ein Kompromiss mit weniger Reformen verkaufbar, damit die CDU/CSU ihre Feh- ler (“alternativlos”) seit 2010 in dieser Angelegenheit Gesicht wahrend weiter vertuschen kann.

Was hat uns Deutschen das griechische Volk angetan, um eine der- art miserable deutsche Politik zu rechtfertigen?

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(1) à la DDR, UdSSR, Kuba ... Venezuela und Argentinien (2015!)

18. Mai 2015

Gute Nachricht zu schlimmem Problem

Das schlimme Problem: Der Drogenkonsum. Weltweit. Die gute Nachricht: Der FDP Parteitag spricht sich für die “Freigabe” von Haschisch aus.

Sogar die Sozialisten müssen einsehen, dass es besser ist, auf die Verantwortung des Einzelnen zu setzen, statt faktisch taten- los die politisch weltweit zerfressende Drogenkriminalität zu begleiten, damit zu akzeptieren.        

18. Mai 2015

10 Jahre, was für eine Ewigkeit

Günter Bannas in FAZ, S.6, bringt Details dazu, wie der OMM das Handtuch warf, werfen musste. Bannas’ letzter Satz: “Im kommenden Herbst kann Angela Merkel ihr Zehnjähriges im Kanzleramt feiern.”
Der mädchenhaft-glückliche Gesichtsausdruck unserer heutigen “Fr. Dokktoah” musste sich einbrennen. Inzwischen ist Frau Dokktoah fäl- lig. Außer ihr selbst jubeln wenige: Stillstand-Blockade-Stillstand lau- tet die dreifache Bilanz. Nicht einmal das CDU/CSU-U-Boot, die sog. aFd, ist funktionsfähig. Schrecken ohne Ende: Was ist, wenn Frau Flintenuschi kommt? Pose unter der Traufe haben wir schon jetzt.
Mit Frau Flintenuschi käme der Übergang zu Rot-rot-rot im Bund, nicht anders als unter Frau Dokktoah.

18. Mai 2015

Schon wieder German Angst

FAZ, S.1, in der Ausgabe von 22:35 nachgeschoben (1), die „schrillen Töne aus der SPD-Parteizentrale“ seien ohne Frage eine Belastung der Koalition. „So geht man nicht miteinander um in einer Koalition.“ Armer Herr Kauda, der das gesagt hat: Er ist Betroffener von Belas- tungen. Sehr “christlich”: Austeilen ohne Ende dem Koalo-Partner von 2009-2013; aber Jammern, wenn Andere solche Münze verteilen.

FAZ, S.17, Meister Grabiel (SPD) findet, dass “ein” Ausscheiden von Griechenland (2X Ausscheiden geht gar nicht?) aus dem EURO “poli- tisch” “brandgefährlich” sei. Ehrlicher wäre, Gabriel würde eine Verän- derungssperre der “objekiven Verhältnisse” ausrufen. Soll brandgefähr- lich sein, wenn die Europäer des EURO das Exempel statuieren und sagen, dass Sozialismus zwar erlaubt, aber die Marotte national zu stemmen ist? .           

18. Mai 2015

Kohlers Fraktur

Seine FAZ-Kolumne, nämlich die vom 16. ist erneut ein Genuss. Auch oder besonders, weil Kohler ausführt, Frau Dr. Merkel habe dem Hrn. Puttin sozusagen ins Gesicht gesagt, die Annexion der Krim sei u.a. “verbrecherisch”, was von der Sache her stimmt. Schließlich ist des- wegen im LT immer wieder vom Gangster aus Moskau die Rede. Mög- licherweise hat Kohler die Qualifizierung “verbrecherisch” “in Gegen- wart Putins” hintersinnig gemeint, um den wunderbaren Mix aus klei- nen, großen und schlimmen Fakten herzustellen.

Höchstvorsorglich: Es bleibt dabei: Da waren Leute aus dem Land der D&D unterwegs, die wahkldampfwirksamen “Machismuns” der Frau Dokktoah produzieren wollten und auch haben.

Wenn Putin, very british, den Tritt in hintere Weichteile ignorierte, müsste er als formvollendeter Schlappschwanz bezeichnet werden.
Ist der aber nicht. Trotzdem ist die Kolumne gelungen; beim erneuten Lesen zeigen sich immer mehr Details.          

15. Mai 2015 Im Land der laut GroKo ”kleinen Leute”



(a) Wolfgang Kubicki: „German Mut ist unsere Antwort auf German Angst. Mut haben und Mut machen ist die Ansage für Menschen, ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen“, (b) Christian Lindner: „Aus Made in Germany ist längst German Angst geworden. Deutschland traut sich nichts mehr, Risiken werden groß- und Chancen kleinge- schrieben. Die Große Koalition zehrt von Erfolgen der Vergangenheit statt die Zukunft zu gestalten. Sie verteilt lieber Wahlgeschenke als sich Herausforderungen wie Alterung, Digitalisierung und Globalisie- rung zu stellen. Damit wollen wir Freien Demokraten uns nicht länger abfinden. Deutschlands beste Zeiten kommen noch. Dafür müssen
wir mutig sein und den einzelnen Menschen stark machen, allen vo- ran mit Bildung als gesamtstaatliche Aufgabe. Dann können wir eine Republik der Chancen errichten.“

Darum argumentiert die FDP: Mut zur individuellen Freiheit, denn die ermöglicht Chancen und damit Erfolg für jeden Einzelnen.

Passend dazu vor wenigen Tagen Nicola Beer (teilweise sinngemäß): “Die Bürger von abgehobener Politik ermüdet. Die Menschen haben das Gefühl bekommen, dass es nichts mehr bringt, zur Wahl zu ge-
hen muss das mit Blick auf die niedrige Wahlbeteiligung in Bremen
ein (LT: weiteres) Warnsignal sein. Auch die schleichende Entmündi- gung der Bürger ist zu überwinden. ‘Momentan wird der Bürger von der großen Koalition als der kleine Mann betrachtet’, stellt Beer fest. Die Freien Demokraten wollen die Menschen hingegen ermutigen und selbstbewusst machen. ‘Es ist ein Teil der freidemokratischen Seele zu sagen, ich möchte aus eigener Kraft vorankommen. Die FDP sagt: ‘Glaube an dich, deine Potenziale, deine Träume.’ ”         

14. Mai 2015

Wo sind die Sog.Grünen?

2 X MeckPomm und nun auch noch Bayern: Tornados en masse. Kli- makatastrophe also voll ausgebrochen. Logo, viel CO2 in der Luft. Bis 21:00 noch keine PM der Sog.Grünen, dass sie den Atomausstieg
nun doch bedauern. Ts-ts-ts ... Mann oh, Mann sind die inzwischen verschlafen.         

14. Mai 2015 Einer sog aus zu “finden”

Endlich, daher guten Moooorgen, Herr Weidmann

Hat’s laut FAZ-O geschnallt: „Dass Banken ohne Marktzugang Kredi- te gewährt werden, die damit Anleihen des eigenen Staates finanzie- ren, der selbst ohne Marktzugang ist, finde ich mit Blick auf das Ver- bot der monetären Staatsfinanzierung nicht in Ordnung“. Ordnung? Das ist ein Saustall; wie bei Sofas unter dem Hempel. Welcher Ger- mane hat den EU-Vertrag und das EZB-Statut zu verantworten?

“Nicht in Ordnung” kann auch interpretiert werden als “nicht einver- standen”. Der Protest ist insbesondere in Bezug auf die Intention die den Wählern und Menschen seiner Zeit verkauft wurde, ziemlich mau. Herr Herbert Wehner (SPD) würde sagen “der Herr badet gerne lau”. Logo Gewächs der herumregierenden Frau Dokktoah vom Kanzlerin- nen-Amt 

12. Mai 2015 Fehler-Vermeidungs-Strategie und- Taktik

Die griechische Regierung in Ruhe lassen

Es ist als sei die Losung ausgegeben worden “keinen Fehler in der Handhabung der griechischen Staatsschuldenkrise zu vermeiden”.

Derzeit sind die einen für die anderen dagegen, dass in Griechenland zu “Reformen” eine Volksabstimmung stattfindet. Das geht die Miteu- ropäer hier den feuchten Dreck an.

Ist schon wieder vergessen mit welchen Vorwürfen etwa an Deutsch- land bzw. die Bundesregierung die Syriza geführt von Herrn Tsipras
die Wahl gewann? Es hatten sich Papandreou und Samaras, was die Sanierung des Staatshaushaltes betrifft, (zu) dumm angestellt, also formulierten griechische Ausländer das Sparprogramm. Zum Dank wurden “wir” als NAZIS beschimpft. Unverdrossen verlangen die Euro- päer von der griechischen Regierung Reformen (1). Früher Taten jetzt genügt “die Liste”. Wieso hängen “wir” uns in die griechische Innenpo- litik rein? Und dann obendrein statt Taten nur die Liste. Was ist, wenn eine tolle Liste vorgelegt wird und anschließend wegen irgendwelcher Schwierigkeiten oder weil die innerparteiliche Opposition ihrem Marx den Vorzug geben will, etwa mit der Ausrede die griechische Regie- rung sei unter Druck gesetzt worden, nicht umgesetzt wird?

Da jubelte “man” vor Tagen erleichtert, weil Tsipras sich bereit erklärt habe, Staatsunternehmen für 17 G€ zu verkaufen. Sollen damit ca.
5% der Staats-Schulden getilgt werden oder soll das Geld “konsu- miert” werden? Welche Unternehmen sind das? Sind die Wertansät- ze realistisch nachdem die Regierung angeordnet hat, die Kassen der Staatsunternehmen zu leeren und sich die Unternehmen dank der
ELA (EZB) bei den Banken entsprechend verschuldet haben? Nichts Genaues weiß man nicht. Aber die süffige Parole ist in der Welt.

Zu den Fehlern zählen insbesondere die wiederholten Alarmmeldun- gen von der drohenden Pleite, ein Szenario das doch unbedingt zu verhindern sei. Martin Schulz aber vor allem Frau Dr. Merkel und Herr Dr. Schäuble setzen solche Kassandra-Rufe im Wochenrhythmus ab. Gibt es eine wirksamere Botschaft als diese, um Tsipras und seine Leute zur “harten Verhandlung” in Sachen Reformen zu animieren? Hinzu gesellt sich das ELA-Nothilfe-Programm der EZB für die griechi- schen Banken, die aber das Geld nicht einfach an Ihren Staat weiter- reichen dürfen. Dazu soll es keine rechtlich einwandfreien Reptilien- Wege geben? Immerhin ist zu wissen und folglich bedenken, dass die “die Griechen” die europäische Obrigkeit schon seit ihrem Euro-Ant- rag im vorigen Jahrtausend systematisch hereinlegen. Am 19. März alarmierte Martin Schulz erstmalig: “Griechenland braucht schnell bis zu drei Milliarden Euro”, “um die laufenden Verpflichtungen aufrechtzu- erhalten”. Und? Wer hat den “griechischen Staat” seit dem bis heute finanziert? Der Heilige Geist? Die EZB und niemand klagt, weil das Statut nicht eingehalten wird. Die unabhängige EZB habe wohl den juristischen Dreh gefunden, da könne “man” doch nichts machen. Und wer hat das Statut für die EZB erfunden? Erneut der Heilige Geist? Man gibt sich halt wie auf der Farm der Tiere von George Orwell (2)

Und anschließlich wundert “man” sich, weil die Bürger wie vorgestern in Bremen an solcherlei Saftladen nicht partizipieren wollen.

Unverschämtheit

Dei Austerity-Politik sei gescheitert “sagen” Tsipras und seine Leute. Die humanitäre Katastrophe sei nicht hinnehmbar. Und begründen so ihren Anspruch zwecks 1a Laune der Bevölkerung finanziert zu wer- den. Sie wollen also nicht mehr arbeiten (3) u. auch ihren Wohlstand nicht eingeschränkt sehen (3). Wer glaubt Tsipras eigentlich, wer sie sind, die Griechen? Wieso ist es eine humanitäre Katastrophe wenn sie besser leben wollen als viele bekannte Länder dieser Welt (3)? Wieso ist es eine humanitäre Katastrophe, wenn jede Person 2015 200 € weniger kriegt, um das vor Tagen vorausgesagte Staatsdefizit in diesem Jahr zu vermeiden? 

Was ist zu tun?

Wie kommt die Bundesregierung dazu, ihre griechischen Kollegen in der erlebten Art & Weise zu bevormunden? Nun ja, Sozzen und Kon- sen verbieten/bevormunden immer; die Bürger in Deutschland und eben auch ausländische Politiker. Das war schon immer unwürdig, funktionierte nicht bei Papandreou, bei Samaras und eben auch nicht mit Tsipras. Europäische Solidarität? Selbstverständlich per EU, zu der Deutschland netto mit 10-20 Mrd p.a. beiträgt. Das reicht den Kol- legen in Athen aber nicht. Sie “brauchen” “mehr Geld” um ihre Bevöl- kerung bei Laune (3) zu halten. Also wollen sie die Laune importieren.

Warum sollte “man” den Miteuropäern nicht helfen? Aber doch nicht auf ewig. Also, nur weil sie Laune schnorren wollen: “Zeigt mal den Finanzplan, aus dem sich ergibt, dass die Einnahmen und Ausgaben künftig kompatibel sind”. Wenn die Lücke in einem XY-Graph wie ein liegendes Dreieck mit der Spitze nach rechts ausschaut, kann man miteinander reden. Sind die Maßnahmen nachvollziehbar geeignet u. notwendigerweise realistisch terminiert, kann die Laune in monatli- chen Raten fließen. Vorausgesetzt die Damen & Herren in Athen ver- pflichten sich erkennbare Abweichung von ihrem Plan mit geeigneten Maßnahmen (4) sofort neu zu justieren und erlauben ihre Bücher lau- fend zu prüfen. Wird eine Abweichung zum Monatsende nicht binnen 30 Tagen kompensiert, stoppt die monatliche Zahlung. Verhandlun- gen? Die sind überflüssig. Die Würde des griechischen Volkes ist ge- wahrt und die gesparten Politiker- und Beamtenstunden für “Verhand- lungen” so wie für den Unterhalt des medialen Theaters zum Thema Griechenland können zusätzlich in Griechenland in Infrastruktur inves- tiert werden.

Wird die Szene hier betrachtet, wird erkennbar, dass unsere Damen
& Herren gar nicht mehr abwarten können die Milliarden aus dem Steueraufkommen an den maroden griechischen Staat zu zahlen. Da- von lassen sie sich nicht abbringen. Es ist, als ob man einem zünfti- gen Ochsen in das Geweih kneifen würde: Der regt sich nicht.

Leute und Leutinnen: Wählt FDP.

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(1) Leider auch die FDP-Führung
(2) denn wenn Private solcherlei Dreh erfinden, gehen - mein lieber Jonny - sämtliche empörungspolitischen Sprecher auf Sendung.
(3)  Ungarn, Chile, Argentinien, Polen, Russland oder Rumänien leben mit weniger U$D/Einwohner/Jahr als Griechenland 2014.
(4) Sache der griechischen Regierung, diese Maßnahmen als “Refor- men” zu bezeichnen    

12. Mai 2015

Süß

Frau Dokktoah hat in “Geheimdienstdingen” nach besten Wissen & Gewissen gehandelt, sagte sie, und titelt folglich die indigene FAZ,
S.1 so dick, dass indula die Millionen nun das oberste Gewissen des Vaterlandes kennen.

Problem: Nach besten und Gewissen, das Falsche veranlasst, gesagt und/oder getan? Vielleicht alles “ein wenig” schlampig, weil sie das Wochenendseminar “Wie führe ich so ‘ne Behörde” geschwänzt hat?

So läuft das also bei der allermächtigsten Frau der Welt. Während es es im Kanzlerinnenamt zugeht wie bei Sofas unter dem Hempel, kas- siert der Kollege Puttin mal schnell die Krim, entsorgt er seine Waffen im Donezbecken, überzieht die griechische Regierung ihr Konto und feiert die SPD eine Sozialorgie nach der anderen. Ganz schön vor den Hund gekommen, der Politikbetrieb im Germanenland.

Zur Güte: Eine Runde Mitleid für Frau Dokktoah, dann aber marsch- marsch.          

11. Mai 2015

Richtige Fragen plus Anerkennung in Bremen

Ruck-Zuck Antworten von Christian Lindner in Bild aS und nach der- zeitigem Stand der Auszählung 6,5% in Bremen sind die guten Nach- richten von gestern. Auch Bild stellt nach FAZ vor einigen Tagen sinn- volle Fragen (1), die Christian Lindner in starke Antworten umsetzt.

Web-Site der FDP:

“Steiner und ihr Team haben eine Aufholjagd im Stil der hamburgi- schen Spitzenkandidatin und mittlerweile FDP-Fraktionschefin Katja Sudings hingelegt: Gestartet bei 2,4 Prozent werden es ersten Prog- nosen zufolge 6,5 Prozent. Das Engagement der zahlreichen Unter- stützer aus der ganzen Bundesrepublik und der aufmerksamkeits- starke Schlussspurt haben sich ausgezahlt.

Das selbstgesteckte Ziel der Spitzenkandidatin, acht Prozent der Stimmen zu erreichen, wurde zwar knapp verfehlt. Dies tut der Freude über den Wiedereinzug in die Bürgerschaft jedoch keinen Abbruch.
Bei der Wahlparty in Bremen freute sich Steiner über das beste Er- gebnis der letzen 20 Jahre: "Ich bin völlig sprachlos. Was wir heute geschafft haben, ist eine Sensation", sagte die FDP-Spitzenkandida- tin in einer ersten Reaktion.

Christian Lindner hob hervor, dass der Wahlkampf in Bremen eine Ak- tion der Gesamtpartei war. Parteifreunde aus allen Teilen der Republik haben Lencke Steiner, Hauke Hilz und die dortigen Freunde in einem beeindruckenden und öffentlich sichtbaren Auftritt vor dem Rathaus in Bremen unterstützt. "Das ist ein Zeichen für das deutlich gestiegene Gemeinschaftsgefühl der Partei, die nun geschlossen und entschlos- sen den Wiederaufstieg der FDP vorantreibt."

Das Ergebnis sei das Zeichen, dass die Richtung stimmt. Es beweise auch: "Gemeinsam können wir es schaffen." Im "Bericht aus Berlin" warnte er aber: "Das ist noch nicht das Comeback." ”

Das LT: Weiter-weiter-weiter. Einmal Liberale immer Liberale und zu- sätzlich quotenloser Beitrag kompetenter Frauen ... allen Ortes in der FDP, die Freien Demokraten. Auch von SLS ist wieder öfter zu hören.

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(1) Im Gegensatz zu den Nonsens-Fragen in vielen Interviews der Printmedien während der Jahre 2009-2013            

8. Mai 2015

Die Unterschrift vor 70 Jahren

Welchen Wert hatte die Unterschrift des später hingerichteten GFM Wilhem Keitel in Berlin-Karlshorst? Über den Termin (1) einer Unter- schrift herrschte zunächst sicher Unklarheit, aber der Ausgang 2. 30- jährigen Krieges auf deutschem Boden in 3 Jahrhunderten stand seit Jahren, zumindest seit vielen Monaten fest. Deutschland hatte sich verrannt und lieferte nach dem Stalin-Regime, den Gipfel staatlicher Kriminalität in der Weltgeschichte. Davor konnte nur und musste Eu- ropa und natürlich Deutschland selbst - unter Beteiligung von Stalin - befreit werden. Klar war dies allerdings spätestens Mitte Mai 1945
und nicht erst im Mai 1985. Ab 1949 hatten die Teilnehmer des Krie- ges, später zunehmend die Nachkommen die Schulden des dezimier- ten, noch erhaltenen Erbes abzutragen. Zu dieser Selbstverständlich- keit - im Zivilrecht klar verankert - sollten sich die Deutschen jegliche (weitere) präsidiale Erläuterung sparen. Dies, weil die jüngsten Einlas- sungen des Herrn Bundespräsidenten (s. “Das war nichts”, 2./3./4.
Mai) wie ein Ausbruchsversuch aus der kodifizierten Rechtslage be- trachtet werden könnten.

Realität und Irrweg

Dass der deutsche Souverän und im gebotenen Schlepptau die deut- sche Regierung keine Ansprüche hat, ist mit der Praxis insbesondere der liberal geführten Außenpolitik aus Jahrzehnten belegt. Im Mai 45 wurde eine Epoche beendet. Inzwischen ist zum Thema “Abrechnung der Schuld” ein Schlussstrich, ein ganz besonderes Reizwort, gezo- gen. Reizwort deswegen, weil große Teile des sozialistischen Lagers hierzu eine andere Auffassung vertreten: Es gäbe seit Äonen Charak- tere, nämlich Militarismus und Nationalismus (plus Fremdenfeindlich- keit), die den 2. 30jährigen Krieg katalysierten und heute fortdauernd wirken. Es ist erlaubt, diese Auffassung zu vertreten, aber sinnvoll ist das nicht: Dadurch werden die versprengten Reste “nationaler Inspira- tion” mit der Folge provoziert, dass diese sich radikalisiert finden und “Arger machen”. Es könnte sein, dass im sozialistischen Lager dies - diskretestens - erwünscht ist, daher camoufliert vorgetragen wird.

Bauchnabel-Schau

“1914 und 1939, die Kontinuität der Kriegspartei” lautet der Titel eines Aufsatzes vom 25.08.2014, den die FAZ veröffentlichte. Autor: Hein- rich August Winkler, der heute im Bundestag zum Gedenken seine Sichtweise erläutert. Winkler gibt zu, dass Deutschland zum Aus- bruch des 2. 30jährigen im Jahr 1914 zwar keine Alleinschuld aber zusammen mit Österreich-Ungarn die Hauptschuld trägt (2). Winkler übernimmt die These von “2. 30jährigen Krieg”, leitet daraus aber ab, die Schuld der NAZIS werde dadurch - von obskuren Kräften - relati- viert. Zwangsläufig war die Machtergreifung der NAZIS mitnichten. “Versailles” hätte anders konzipiert, formuliert und ausgeführt werden können, die sog. “Kommunisten” hätten 1920-30 gemäßigter auftreten können und weniger naive Menschen hätten den Verheißungen von Adolf Hitler misstrauen sollen; leider sind viele Menschen von 1930
auf Hitler nicht anders als heute auf Sozialisten oder aus Angst auf Umweltschoner hereingefallen.

Winkler führt aus, dass Militarismus in Deutschland eine Kontinuität sei. Mehr als in Frankreich, Großbritannien, USA oder Russland? Die qualitativen Argumente haben keine besondere Beweiskraft (2). Und angenommen es träfe “Militarismus” etwa für die Zeit 1871-1945 zu, was folgt daraus für die Gegenwart? Einmal Militarismus, immer Mili- tarismus und mehr als in den erwähnten Ländern?

Nachtigall ...

Die Herrschenden von 1815-1918 haben den Deutschen viel Unglück gebracht. Sie wurden im Kern von Spießern und Kleinbürgern ersetzt. Auch ihnen heute sicherlich keine Träne. Was aber soll 2015 die zur Schau getragene Phobie gegen die Herrschenden bis 1918/1945?
Sind die Linken (3) denn die besseren Kameraden? Sind “Linke”, was die Ansprüche auf die materiellen Errungenschaften und Besitzstände für sie als Herrschende betrifft, demütiger bzw. weniger korrupt als et- wa der Adel bis 1918?

Die heutigen Ausgaben von KStA und SZ fallen durch ausführliche Darstellung vom elenden Ende im Mai 1945 auf. Warum tun die bei- den Redaktionen das? Zum Gedenken? Aus Verantwortung vor der Geschichte? Ach. Oder sollen die NAZIS den Zeitgenossen von 2015 unter die Nase gerieben werden? Etwa damit Deutschland neben ele- mentarer Solidarität  (Entwicklungshilfe, Netto Beitrag zur EU) weni- ger Widerstand leistet, die Funktionalität eines Welt-Sozialamtes u.a. etwa für Griechenland zu übernehmen? Moraltriefender geht Verelen- dungsstrategie nicht.

Was ist zu tun?

“Deutschland” soll sein Maul nicht halten. Es genügt, weniger groß- spurig, weniger großkotzig, als die Herrschenden von 1914, als man- cher der noch 2015 die Welt genesen lassen will, aufzutreten.  

Die Betroffenheit samt leidender Trauermiene über das Geschehen
1933-45 qualifiziert nicht zur Elite 2015ff. Es sollten sich die 80 Mio Personen, darin enthalten ca. 20% deren Vorfahren hier 1950 nicht lebten ihr ontos nicht aus dem Antifaschismus ableiten, sondern
durch den Blick nach vorne als Gesellschaft der Würde, Toleranz und Demokratie. Deutschland ist eine Demokratie; aber es gebärdet sich von Kopf bis Fuß als eine Gesellschaft deren Exponenten gerade erst über den Zaun geklettert sind. Bis zur Mitte der Demokratie fehlt noch eine Wegstrecke. Dort ist die Zukunft. Nicht in der Zeremonie, bzw. dessen Bild anlässlich der Unterschrift vom 08.05.1945.
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(1) Die Unterschrift war nichts als eine Formalie. Als Stichtag für die Befreiung lassen sich auch der 31.01.1943, 06.06.1944, 20.07.1945, 12.09.1944, 21.10.1944, 12.01.1945, 07.03.1945, 30.04.1945, 02.05. 1945, 07.05.1945 oder gar der 05.06.1945 bzw. 02.08.1945 festlegen
(2) WOW. Über die Stringenz von Wortfolgen zur Vermittlung von “be- weisenden Gedanken” im Bereich der Sozialwissenschaften sollte zu- mindest geistiges Frösteln sich stets einstellen.
(3) Aus gründen des Marketings gern eingesetzter Euphemismus für Marxisten/Sozialisten.

7. Mai 2015 Griechenland

Volltreffer: Schuld ist u.a. “Deutschland”

nämlich daran, dass die “Verhandlungen” für die “dringend benötigten” “Hilfsgelder” stocken. Hat laut FAZ-O, 06.05 die Regierung in Athen gesagt. Gutes Beispiel für die Fähigkeit der Tsipras-Leute die Realität zu erkennen. Hier also die Schuldfrage zur Malaise der griechischen Regierung.

Wieso Deutschland? Denn Deutschland gehört zur EU. Und Mitglied von Deutschland ist etwa Dr. Schäuble (CDU/CSU). Der hat laut DIE WELT doch tatsächlich “gesagt” Griechenland habe über seine Ver- hältnisse gelebt, sei daher selbst schuld. Das befindet ein Mitglied
der germanen Obrigkeit am 5./ 6. Mai 2015. Wahnsinn, die Erkennt- niskraft des promovierten Juristen. Hundert Jahre Nobelpreis in Polito- logie, Soziologie oder anderer geistigen Wüssenschaft für den Panzo Sancha der Fr. Dokktoah.

Die Aussage vom “Leben über die Verhältnisse” gehörte spätestens und zwar zentral in das Gespräch mit der griechischen Regierung in den Tagen vor dem 20.02. Ggf. samt den einschlägigen weiteren Er- läuterungen sogar per RegErkl vor dem deutschen Bundestag. Statt dessen war von deutscher Seite viel Laues, Warmes, Nettes und vor allem “Staatspleite unbedingt vermeiden” zu hören. Also hat die Tsi- pras-Mannschaft - leider berechtigt - Hoffnung “Hilfsgelder” zu kriegen, damit weiterhin nicht auffällt, dass das Land “über die Verhältnisse” lebt.

So simpel ist das mit der Erklärung zur Schuldfrage warum “Verhand- lungen” stocken.       

6. Mai 2015 “TTIP”

Warum einfach, wenn es auch kompliziert geht

Freihandel? Selbstverständlich, wir hatten das unlängst schon. Al- so Zölle abschaffen. Warum “geht” das nicht? Weil es nicht geht od. weil unsere “Damen & Herren” im Staatskomplex das nicht wollen? Gibt es für solches Wollen aus der Sicht “des gemeinen Menschen” Sachgründe oder befürchten die Damen & Herren, etwa beim Zoll, AP- Verluste im Staatskomplex?

Es könnte der Einwand gravierender nicht tarifärer Handelshemmnis- se kommen. Erwiderung: Was ist das entscheidende Handelshemm- nis? Die Zölle od. die nicht tarifären Hemnisse? Eben. Also Zölle EU- USA abschaffen. Danach ist das Weitere zu sehen. Aber nein, das Monster-Projekt wird aufgelegt: Es profitieren, jahrelang beschäftigt, die involvierten Beamten, viele konservative und sozialistische Politi- ker und etwa die Medien, die Stoff haben, um Werbung zu transportie- ren. Auf Kosten der dummen Bevölkerung.

Gegen jeglichen Profit (1) aus Wettbewerb ist nichts einzuwenden. Aber sehr wohl ist etwas gegen parasitären Profit (2) als Folge der Tätigkeit der Personen im Staatskomplex “einzuwenden”.

Naaa, Ihr Konssozzen?

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(1) solange “maßvoll” etwa den Profit nach im Wettbewerb gewonne- ner Wahl die Posten zu besetzen
(2) egal ob monetär oder “nur” sozial, bzw. sozio-ökonomisch 

6. Mai 2015

Dröges Politikergewäsch ...

Herr Grabiel hat Frau Dokktoah etwas gefragt, sogar zwei Mal; sie
gab zwei Mal die gleiche Antwort; er hat erzählt, was geschah; sie
war daraufhin so beleidigt wie damals als Philip Rösler die Geschichte vom Frosch kreierte. Er verteidigt seine Äußerung über das Gespräch mit ihr, was ein bekanntes deutsches Medium seinen Kunden als Auf- macher auf S.1 bringt, derweil andere den Driß “erst” auf S.2 und S.4, aber penibel und ausführlich, ihren Kunden (von der dummen Bevölke- rung?) kredenzen.

Wie ist zu interpretieren, dass die Diskretion eines der Teilnehmer der vorstehenden Soap besonders gelobt wird? Ist diese Qualität ein
Grund den Menschen, bzw. dessen Partei zu wählen? Hat diese Par- tei plus Chef(in) keine anderen viel wichtigeren, positiven Eigenschaf- ten?

Übrigens bringt KStA zum Thema auf seiner vierten Seite einen aus- führlichen Kommentar als Hofbericht zur “innenpolitjschen Lage” inner- halb der GroKo. Dieser Hofbericht ist irrelevant, denn der Souverän ist “lediglich” an Resultaten interessiert. Den Einwand, die Komposition der Führung bestimme die Resultate, ist zu kontern mit: “wirklich”? Man darf indula selig sein oder frei nach Schmidt zum Psychiater ge- hen ...

Also im Einzelnen zum Kommentar von Karl Doemens im KStA:

• Horror-Katastrophe Beziehungskrise? Die schwache Aussage durchzieht den Aufsatz von Karl Doemens. Die “Beziehungs- krise” wäre der Natur nach so wie so gekommen. Die bisher reibungslose Zusammenarbeit lag daran, dass die SPD den Aval der CDU/CSU für “ihre” Projekte benötigte. Die SPD hat nicht die Schuld, dass die CDU/CSU den Aufhänger lieferte.
  Vor lauter Diskretion traut sich Frau Dokktoah nämlich nicht, etwa den OMM als Sünder der ersten Stunde zu benennen. “CDU/CSU, Sie sollten wegen Ihrer Zukunf langsam etwas
  tun ... “
   
• Von besonderem Neuigkeitswert ist es nicht, die Verantwor- tung der Frau Dokktoah zu “denunzieren”.
   
• Das Verhalten von Dr. Gabriel ist nicht illoyal. Entsprechendes ist bei der CDU/CSU Alltag. Dabei ist daran zu denken, wie am 20100211 und 20100224 aus vertraulicher Koalitionsrunde Ne- gatives an die Presse durchgestochen wurde. Von ähnlichem Kaliber sind das Duktusproblem der Frau Dokktoah (mehr- mals kommentiert im Februar 2010), die Gurkentruppe im Auf- trag von Herrn Hoppe-Hoppe aus München, das Wegducken zum Thema geringere MWSt für Hotels, der Draulosausstieg der Frau Dokktoah am 14.03.2011 oder der Versuch der FDP ausgerechnet Wolfgang Huber als Bundespräsident aufs Auge zu drücken. Die CDU/CSU kann nicht alterozentriert denken/ handeln. Der Vorwurf Frau Dokktaoh sei am Wohlergehen ihrer Partei mindestens genauso interessiert wie an “Schwarz-Rot”, entspricht der politischen Praxis in Deutschland - seit Jahr- zehnten
   
• Auf der Zunge und im Hirn zergehe: Das politische Schicksal einer kompletten Nation bestehend aus immerhin 80 M Peop- les, hängt von der unvermeidlich subjektiven Beziehungskiste von drei Personen ab. Geht es gar nicht noch dekadenter?
   
• Die Kanzlerin überstrahlt, notiert Karl Doemens. Russland- Ukraine-Krim, Griechenland, Tilgung der horrenden Staats- schulden, EZB, Europa, Einwanderung, Steuern und Soli, Energiewende und Kohlekraftwerke, grüne Gentechnik, Vor- ratsdaten, Betreuungsgeld, PKW-Maut des Herrn Hoppe-Hop- pe, ... als Gründe für Überstrahlung? Wer hat denn solches Image mediatisiert? Wo lebt der Karl Doemens?
   
• Die in der Tat minderen Wahlergebnisse und Umfrage-Werte stören die SPD nicht, so lange sie im sozialistischen Lager Primus bleibt. Das Lager profitiert und wurde mit der Hilfe
  (Aval) der CDU/CSU bestens auf die Übernahme nach 2017 vorbereitet.
   
• Mit gezinkten Karten hat die CDU/CSU schon immer gespielt. Wer das nicht weiß, ist genauso naiv wie alle jene, die von Marxismus (zu) wenig “verstehen”.
   
• Obwohl die SPD im Prinzip Verträgstreue besser buchstabiert als die CDU/CSU, konzediert Doemens “Illoyalität” allenfalls
  auf beiden Seiten. Bei Konsen & Sozzen idoeologisch bedingt.

Politikergewäsch. Als “Wahlempfehlung”?
 

5. Mai 2015

Beim Grexit verlieren alle

Das notiert Karl-Heinz Paqué Mitte April 2015. Schon Ende 2010 trat Paqué dafür ein, der griechischen Regierung, Europäer wie Du+Ich, finanziell unter die Arme zu greifen. Christian Lindner: Das griechi- sche Volk muss fair behandelt werden. Ökonomische Analyse ist und bleibt immer unerbittlich richtig und notwendig. Wie anders sollen Träumer, Spinner, Fundamentalisten, Verelendungsstrategen sonst in die Kandare genommen werden?

Im Fall Griechenland zeigt sich seit Jahren, zuletzt unter Simitis, Ka- ramanlis, Papandreou, Samaras und nun verschärft mit Tsipras, dass der Wille zu ökonomischer Vernunft fehlt. Tsipras hat seit 2010 durch Demagogie, Agitation selbst bescheidene Erfolge der umfassenden Reform des griechischen Staates erschwert oder gar vereitelt. Tsipras hat “andere” Pläne für sein Land. Dagegen ist nichts einzuwenden. Al- lerdings sind der Kommentar bzw. die Feststellung erlaubt, mit diesen anderen Plänen wird es nichts mit der ökonomischen Vernunft. Kredit vom Klassenfeind, ist für Tsipras kein Problem, sondern Verheißung, um seine Wähler in der Übergangszeit bis zur sog. “Unumkehrbarkeit” bei Laune zu halten. Soll “Deutschland” diesen Prozess finanzieren? Sind die Deutschen tatsächlich so bekloppt?

Nun, Vorsicht: Die SED will unbekümmert, dass die Deutschen dem Kollegen Tsipras den Prozess finanzieren, die Sog.Grünen bringen es gedämpft und die SPD hinter vorgehaltener Hand. Marketing ist eben noch wichtiger als Inhalt von Politik ...  Und die CDU/CSU? Totalaus- fall, obwohl in Deutschland nichts dringender ist, als eine Kampagne für Würde, Menschenrechte, Bürgerrechte, Rechtsstaat, Demokratie und Marktwirtschaft. Letzteres selbstverständlich mit Akkumulation von Produktivkapital in der Zivilgesellschaft, denn der Staatskomplex hat Funktionalitäten, die sich etwa mit Erwerbs-Wirtschaft nicht ver- tragen. Fein säuberliche Trennung der Aufgaben geht gut in Familie, Vereinen, Unternehmen und selbstverständlich auch in sozialen Groß- gebilden wie Griechenland, Deutschland, China oder Bolivien.

Schluß mit Fundamentalismus und Gewalt à la Schwarzer Block, (frü- heren) NAZIS, (früheren) Kommunisten; Schluß mit gewaltsamen “ge- sellschaftlichen Großkonflikten”, die die Sog.Grünen seit mehr als 30 Jahren veranstaltet haben; Schluß mit der illegalem Besetzen von Ter- ritorien wie es die Rote Flora in Hamburg beansprucht.

Und in solcher Kampagne, die auch zum Thema Finanzierungswün- sche der griechischen Regierung Klarheit bringt, wird sich transparent zeigen, nach welcher Seite sozialistische Personen/Parteien und vor allem die CDU/CSU (1) neigen. Bleibt die Wahrheit, dass beim Grexit alle verlieren. Am meisten die Miteuropäer in Griechenland, dann die Konservativen & Sozialisten in Deutschland. Beheben lassen die hor- renden Fehler, die so weise Leute wie Schröder, Lafontaine, Eichel, Fischer und Trittin mit aktiver Zustimmung vieler Anderer begangen haben nicht mehr. Die Schuld hat eindeutig identifizierte Adressaten. Es darf weiterhin nicht gezögert werden, den Genannten Verantwor- tung und Schuld für die erwartbaren Verluste des Grexit dezidiert und permanent zuzuordnen.
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(1) Zum “to be or not to be” will sich Dr. Merkel nicht durchringen: Der Staatsbankrott, hat sie geäußert, soll unbedingt verhindert werden. Also auch der Grexit. Deswegen will sie, die dazu keine Idee oder Kompetenz hat, wie Tsipras Verhandlungen darüber geführt sehen, ob und wie ein Modus gefunden werden kann. Dies bedeutet, wie derzeit, “Zwischenfinanzierung” durch die EZB (ELA, Anleihenaufkäufe), womit die Verschuldung des griechischen Staates munter weiter wächst und beim “Kompromiss über Reformen” - so ein Wahnsinn, das vom Aus- land vorzugeben - entweder Tsipras seine Wahlversprechen kassieren muss oder der Grexit nur später und noch verlustreicher stattfinden wird. Tickt die CDU/CSU noch richtig? Wo ist die Aufforderung an ihre Vorsitzende entweder zurückzutreten oder einen Intensivkurs für Verwaltungsrecht zu absolvieren um den BND sachgerecht zu führen.

4. Mai 2015

Lindner mit Befreiungsschlag im Dschungel

der komplexen Unübersichtlichkeit in FAZ-In- terview S.20. Hilfreich ist fraglos, das Holger Steltzner und Heike Göbel die richtigen Fra- gen stellten. Die wichtigsten Aussagen:

Griechenland

• Zur griechischen Staatsschuldenkrise: “Politik auf Pump darf nicht über Markt- wirtschaft siegen”, dazu sinngemäß:
  Es steigt die Ansteckungsgefahr etwa
  in Spanien u. die Brexit-Befürworter er- hielten Auftrieb, weil schon wieder ver- einbarte Regeln gebrochen würden; “Griechenland” muss sich selbst refor- mieren wollen.
   
• "Geostrategisch ist die erste Priorität der Zusammenhalt Euro- pas ... Der Gedanke des vereinten Europas wird ... gestärkt, wenn ein chronisch unsolides Mitglied die Eurozone mindes- tens zeitweise verlässt. Wird die Autorität des ... Rechts ... re- lativiert, würden Fliehkräfte in der EU größer. Der Brexit, das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU, wäre geostrate- gisch gefährlicher als der Grexit aus dem Euro".
   
• Fraglich ist doch, wie lange er (LT: Tsipras) Europa noch am Nasenring durch die Manege ziehen kann ... Umso dringlicher ist der Plan B ... Die ökonomische Ansteckungsgefahr ist in- zwischen kalkulierbar. Und wir haben Institutionen geschaffen, die sie zusätzlich begrenzen ... Um es klar zu sagen: Ich wün- sche mir nicht, dass der Plan B nötig wird ... Politisch wichtig ist, in jedem Fall fair mit dem griechischen Volk umzugehen. Korrigiert werden müssen deshalb die Europäischen Verträge, damit ein Verlassen des Euros nicht auch zum automatischen Ausscheiden aus der EU führt.

EZB

• Seit Herbst 2013 haben sich viele Regierungen von der Stabi- litätspolitik verabschiedet, auch Deutschland ... Die EZB ist in die Bresche gesprungen mit dem Anleihekaufprogramm und
  der Notfallliquidität für griechische Banken. Damit hat sie die Zinsunterschiede in Europa eingeebnet. Nun unterscheidet der Markt nicht mehr zwischen soliden und unsoliden Regierungen
   ... " Sinngemäß: Zinsen können nicht at aeternum so niedrig bleiben; die EZB sollte den Kauf von Anleihen aussetzen; das unterschiedliche Risiko der Darlehen an Regierungen ist in den Bankbilanzen abzubilden.
   
• Sinngemäß: Derzeit findet eine gigantische Umverteilung von Privat auf Staat statt ... "Die Lirafizierung des Euros muss ge- stoppt werden, damit die Reformpolitik wiederaufgenommen wird." Bequemlichkeit schadet auch der Wirtschaft, denn es schwindet der Anreiz zur Steigerung der Produktivität. "Aktuell haben wir einen politischen Zins". Das hat mehr Nachteile als Vorteile. Unter anderen den, dass der Etatismus jedes Maß verliert. "Das Kernproblem liegt im Anleihekauf, dass die EZB auch über den Markt keine Zinsdifferenzierung mehr zulässt." 

Klimaschutz

• Es war 2011 ein Versäumnis nach dem Verzicht auf die Kern- energie, die Klimaziele nicht angepasst zu haben; Braunkohle wird auf unabsehbare Zeit benötigt. Zu dieser zentralen Frage unserer Volkswirtschaft wird die FDP nicht schweigen. Ob 40 statt 30% CO2-Reduzierung ein paar Jahre früher oder später erreicht wird "ist global unerheblich". Die Zerstörung von volks- wirtschaftlichem Vermögen wiegt schwerer.
   
• "Einige Debatten ... werden in Deutschland aus politischer Kor- rektheit oder mangelnder Courage nicht ehrlich geführt."
   
• Der Klimaschutz wird instrumentalisiert, “um ganz andere Zie- le zum Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft anzustreben.”

Es gibt mehr Gründe für deutschen Optimismus als für Pessimismus. German Angst, nein danke, denn German Mut ist besser.

Fazit

Christian Lindner bringt zur Wechselwirkung von Politik und Wirt- schaft rationale klare Kante. Typisch liberal.
           

2./3./4. Mai 2015 am 03.05 wesentlich verschärft; 04.05: Fußnote 2 red.  korrigiert

Das war nichts

Bundespräsident Joachim Gauck, wird von FAZ-O zitiert: „Es ist rich- tig, wenn ein geschichtsbewusstes Land (1) wie unseres auslotet, welche Möglichkeiten von Wiedergutmachung es geben könnte.“

Etwa Tote können nicht wieder “gut gemacht” werden. Wenn Grie- chenland, auf das sich die Aussage bezog, bedacht würde, müssten auch andere bedacht werden.

Wenn Gauck meinte, monströse Zerstörungen, die sinnlos-brachiale Gewalt gegen das längst sieche Nazi-Regime ab 01.01.1945 (2), Ge- bietsverlust, Tod und Flucht von Millionen so wie 45 Jahre Teilung sei- en nicht genug Buße, bzw. Tilgung der Schuld die zweifellos auf unse- rem Erbe lastete, müsste er diesbezüglich mit Zahlen kommen. Das noch so feinfühlig in den Canon eingebettete Herumschwadronieren kann er Sozialisten und Konservativen gerne überlassen.

Sehr ärgerlich ist die Aufforderung an die griechische Regierung, “ver- bindlicher aufzutreten”. Schon die obrigkeitlich-belehrende Attitüde der Herrschenden im Inland ist unerwünscht. Erst recht gegenüber den Politikern anderer Staaten. Griechenland ist genauso souverän wie Deutschland. Der unverändert verehrte Herr Bundespräsident will doch gewiss nicht den Ton des “deutschen Wesens, an dem die Welt genesen soll” anschlagen.

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(1) (Nein) danke für das freundliche Kompliment
(2) Nur weil etwa die Regierung der UdSSR ihre Okkupations- und Machtansprüche erfüllen wollte, waren etwa der Angriff aus dem Ba- ranow-Brückenkopf östlich der Weichsel, das Überrollen Ostpreu- ßens, die Schlacht um die Seelower Höhen und/oder die Bombardie- rung Dresdens sinnlose Gewalt und nicht (mehr) erforderlich um Euro- pa und Deutschland nach 12 Jahren vom nationalsozialistischen Un- rechtsstaat zu befreien. Auch die Rechtfertigung dieser sinnlosen Ge- walt-Aktionen ist durch keine Gewalttat der NAZIS zu rechtfertigen. Geschähe dies doch, folgte eine Diskussion darüber, wie Gewalttaten gegeneinander abzuwägen sind. Diese Debatte wäre nur dieses: ab- scheulich. Sicherlich kam und wird auch künftig Irrtum von Herrschen- den nie auszuschließen sein. Dadurch aber laden sie Schuld auf sich. Berufsrisiko “Herrschen”. Aktuelles Beispiel: Der unsäglich Skandal zum Thema BND/NSA; die Details vor allem die Frage “worin besteht der Skandal” müssten separat behandelt werden     

1. Mai 2015

Liberalismus stärken

Darüber haben sich schon viele kluge Leute den Kopf zerbrochen. Mit neunfachen Klugismus kommt die Sache sicherlich nicht voran. Zu- nächst lohnt ein weiteres mal das (politische) Koordinatensystem in dem der Disput stattfindet zu notieren: Liberalismus, Sozialismus, Nationalismus und Konservativismus. In diesem Raum belegen die Parteien Teilräume als Kombination der erwähnten, mehr bis gar nicht betonten vier Koordinaten.

Es mag erstaunen: Es gibt Gemeinsamkeiten, unter den derzeit vier Koordinaten des politischen Raumes. Konsens ist die Bejahung der Gemeinsamkeit aller Einzelnen, d.h., der Gesellschaft im rechtlichen Gebilde des Staates, dessen Funktionalität sich seit Urzeiten ent- wickelt hat. Trotz der Wende von 1990/91 setzt sich was “Zuständig- keiten” betrifft die Verdrängung der Zivilgesellschaft durch den Staats- komplex fort. Es werden die Gründe für diese Entwicklung zu prüfen sein.

Die Programme der Parteien sind Angebote am politischen Markt. De- mokratie ist ein Wettbewerb um die Akzeptanz des Souveräns, der Wähler. Wünschenswert ist ein verbindlicher Kanon für den politi- schen Wettbewerb: Friedfertigkeit, Toleranz, Wahrheit, Selbstlosig- keit und Respekt dem Anderen. Die heile Welt ist prinzipiell nicht machbar. Gewalt, Intoleranz, Heuchelei und Demagogie, Egoismus und Würdelosigkeit sind verbreitet. “Zu” verbreitet ist sicherlich strittig.

Vorläufiges Fazit: Da steh’ ich nun ich armer Tor ... Gut möglich, dass erst in Wochen das Finale gelingt.