Liberal Heute, Köln: parteiisch für freie Menschen

Link zu 1. Januar 2012 und später
            

11. Juli 2011 Godorf-Referendum nicht eindeutig

Da ist die Katz’ den Baum hoch

Mag sein, aber irgendwann kommt die auch wieder herunter. Vielleicht dann, wenn es niemand merkt und Niehl schleichend aufgegeben sein wird ... Die paar Restcontainer ließen sich in Godorf allemal abwickeln, derweil die HGK-Funktionäre der SPD ihren Lohn auf den Rücken der Bürger in Niehl mit dem Leercontainerlager dortselbst verdienen. So funktioniert deutsche Bonzokratie. Ungemütlich, dass niemand hin- geht ... und da an “meinem” Wesen die Welt definitiv nicht genesen darf und wird, nehmen die Dinge halt ihren obrigkeitsstaatlichen Lauf.

“Enttäuschung für die Gegner des Hafenausbaus in Godorf”, liefert ge- druckt und elektronisch der KStA. Das klingt so, als ob die Enttäu- schung gesellschaftlich gewollt sei. Über CDU/CSU und SPD die seit Jahren in der Angelegenheit schummeln, enttäuscht sein? Gehen wir besser davon aus, dass SPD und CDU/CSU neben ein paar offiziellen Krokotränen sich klammheimlich die Hände reiben: “ ... haben wir den Hafen durchgesetzt ... sind wir aber schlau”. Über die Machenschaf- ten von CDU/CSU und SPD enttäuscht sein? Die waren noch nie an- ders. Und was heißt hier überhaupt Gegner des Hafenausbaues? Wenn die Mehrheit den Haufenausbau Godorf will, gibt es den Hafen- ausbau eben. So ist nun einmal die Demokratie.

Bekanntlich ist die CDU/CSU seit Jahrzehnten vehement für das Pro- jekt. Haben wir unsere Heroen des Abendlandes in der Kampagne ge- sehen? Eben. Alle Hasen des Rheinlands auf Lustheide mit der vorge- schobenen Begründung sie, die CDU/CSU, sei gegen das Referen- dum gewesen. Geschenkt. So stärkt die CDU/CSU bürgerunfreund- liche Staatswirtschaft der Bonzen und Jäger von AR-Vergütungen.

Die Frage des Ausbaues oder nicht hat eine starke wirtschaftliche Komponente. Die wird durch Zahlen dargestellt; von der SPD kam dazu nichts. Nur Wunschgefühle. Nicht einmal das Container-Volu- men über die Kaimauer in Niehl hat die SPD dargelegt, d.h., aus- schließlich qualitativ argumentiert. So etwa - einfältiger geht es wirk- lich nicht - Frau Scho-Antwerpes per SPD-Web-Site: "Schon jetzt ist der Godorfer Hafen der umsatzstärkste Hafen (1) Köln. Sein Ausbau ist eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte der kommenden Jahre. Mit dem Ausbau wird der Wirtschaftsstandort gestärkt. Das sichert
(“t” in sichert von LT-Redaktion angefügt) langfristig Arbeitsplätze." Hast’e Worte? Besser nicht.

Doch, eine Zahl gab es

Die SPD plakatierte “Ja! zu jährlich 140.000 LKW-Fahrten weniger in Köln”. Wir machen in Adam Riese und kommen bei 365 Arbeitstagen rund um die 24 Stunden auf sage und schreibe auf 15,982 LKW/Stun- de. Das ist ziemlich genau der Verkehr in und aus dem Leercontai- nerlager auf dem Hafengelände Niehl I, für das 3 große Kranbrücken eingesetzt werden.

Das Wagnis der SPD von 1969

Demokratie wagen, meinte Willy Brandt damals. Das sieht heute so aus: Auf dem Plakat mit den 140000 LKW bringt die SPD ein Foto
der A3, die auf der herkommenden Fahrtrichtung bis zum Horizont überwiegend mit stehenden LKW verstopft ist. Auf der großen Fahrt- richtungsanzeige in mittler Entfernung sind die Ziele wegretuschiert. Nicht so, die Angabe “A3”. Der Beleg für die vorstehende Aussage
wird in der Asservatenkammer des LT gut gehütet. Vielleicht sollte eines dieser Plakate später dem Stadtarchiv als “Mahnmal wider die politische Lüge” geschenkt werden. Motto: “Wir verarschen die dum- me Bevölkerung gehirnamputierter Vollidioten”. Naaa, CDU/CSU, mit denen tragt Ihr Staat und Abendland? Und echt: Ganz schön gewagt die Aussage von Willy Brandt ... Schade, dass K. v. Dohnanyi, H. Schmidt, HJ Vogel, W. Thierse oder E. Eppler sich für solcherlei Kleinkram nicht interessieren. Und Steinbrück würde wohl schreiben “aufm Strich” ... ist vieles zu haben.
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(1) Welchen “Umsatz” meint Frau Scho-Antwerpes? Den der HGK? Oder meint die fulminante Kölner Politikerin der SPD den Wert der umgeschlagenen Güter? In Godorf sind das bisher nichts als Tank- schiffe mit flüssigen und flüchtigen Stoffen der Petrochemie.

6. Mai 2011 SPD und CDU/CSU sind unverdrossen, wider besseres Wissen

Godorf-Projekt: Weckt üblen Verdacht

Wenn SPD und CDU/CSU “für“ etwas eintreten, folgt daraus erst ein- mal gar nichts: Zu oft schon haben sich die herkömmlichen Vopas geirrt: 2,0 Bio € Staatsschulden, zu wenig Bildungsqualität, in der Spitze 5,4 Mio Arbeitslose und in den 70gern blockten sie jedwede effektive Umweltschutzaktivität ab. Noch im Kabinett Brandt durfte sich Innenminister Genscher mit Umweltschutz befassen. Das war’s dann aber auch.

Und in Köln betreiben sie die Endlosgeschichte mit der “alternativlo- sen” (??) Erweiterung des Godorfer Hafens. Heute flattert die “Kölner Hafenzeitung” ins Haus. Ott (SPD), Kossiski (DGB) und Granitzka (CDU/CSU), das heroische Dreigestirn mit ihren Namen “dafür”. Wort- reich bis subtil wirbt der HGK-Vorstand für die überflüssige Hafener- weiterung in Godorf mit reihenweise falschen Angaben u. unlogischen Erklärungen.

Zunächst die Negativaussage: Die interessanteste Zahl, der reale Um- schlag über die Kaimauer von oder in die Ferne verschweigt der Vor- stand. Es bleibt bei der LT-Schätzung: Keine 10.000 TEU/Jahr bei ei- ner Kapazität die für Niehl I mit 120.000 TEU/Jahr angegeben wird.

Es lohnt die Analyse des sorgfältig formulierten Textes aus “Kölner Hafenzeitung”, Jahrgang 3, Nummer 2, Mai 2011



Seit langem jongliert die HGK mit fragwürdigen Zahlen. 7200 Schiffe seien in Niehl I im letzten Jahr abgefertigt worden. Das wäre pro Ka- lendertag im Rund-um-die-Uhr-Betrieb, jede Stunde ein Schiff. Ge- schenkt. Die Zahl ist falsch. Die Angabe von 507.434 TEUs ist ge- zinkt. Ein Jahr umfasst 8760 Stunden. Der Zahl zufolge wären 58
TEU-Container in jeder Kalender-Stunde umgeschlagen worden. Das schaffen die Umschlaggeräte in Niehl mit vereinten Kräften nie in einer Stunde. Die Zahl ist auch dann übertrieben, wenn der Umschlag des Leercontainerlagers auf dem Kai zwischen Becken 2 und 3 “ganz zufällig” mitgezählt wurde.

Das Meisterstück

Ein Leercontainerlager ist im dichtbesiedelten Kölner Raum ohne Zwei-
fel erforderlich. Sie erhalten Ware aus Irland, wohin mit dem Leercon- tainer? Sie liefern nach Cordoba per LKW, auf dem Betriebsgelände können Container nicht auf 4 Etagen gestapelt werden; also ein Con- tainer vom Leercontainerlager ordern. Auf die Idee, auf dem teuren Ha- fengelände das Leercontainerlager zu betreiben, kann offenkundig nur die SPD mit dem Applaus von der CDU/CSU kommen; man merkt, dass die Kollegen nicht mit ihrem Geld arbeiten ... Wahr ist, dass ty- pisch Gigantomanie der in Köln und Düsseldorf damals regierenden SPD, Niehl I von Anfang an überdimensioniert war. Konsequenz: Ver- lustbetrieb; also ist das Leercontainerlager ein angenehmes Zubrot. Statt das Lager am andern Ort - etwa Godorf ohne Hafenbecken - zu betreiben, wollen SPD und CDU/CSU in Godorf ein Hafenbecken er- richten. Jetzt wissen wir, warum in Deutschland überall die Tassen herumstehen und die Meisen in der Natur ausgestorben sind. 

Aus Seite 1 der Kölner Hafenzeitung gibt es den suggestiven Hinweis auf den Lasterverkehr quer durch Köln. Wird in Godorf ein Hafenbe- cken gebaut, sparen sich die Kölner 140.000 solcher Fahrten. Wieso 140.000 Fahrten wenn in Niehl I 507.434 TEU-Container umgeschla- gen werden? Und: Wäre es ein echtes Anliegen von SPD und CDU/ CSU LKW-Fahrten “quer durch Köln” zu reduzieren, dann gibt es ein probates Mittel:

Leercontainerlager verlagern

Die paar über die Kaimauer getätigten Umschläge sind vernachlässig- bar. Wenn dereinst die nicht hafenaffinen Betriebe ausgezogen sein werden und der Hafen dann dicht ist, kann über eine Erweiterung von Godorf gerne nachgedacht werden. Vielleicht aber ist ein Hafen auch für Bonn dann die günstigere Variante. Ob das angesichts der hohen Kapazität von Niehl I vor dem Jahr 2100 der Fall sein könnte?

Jedenfalls ist auch die Angabe, dass “in den kommenden 15 Jahren” der “Güterverkehr im Rheinland” um 66% zunehmen wird, eher Traum als Phantasie. Es genügt ein Blick in das Dornier-Gutachten vor 15 Jahren, um festzustellen, dass schon seit damals der Güterverkehr stagniert, statt wie prognostiziert zu wachsen. Das liegt ganz einfach daran, dass die Materialintensität unseres Lebens nicht mehr zuneh- men, sondern eher abnehmen wird.

Bleibt schließlich das Argument, Schienen- und LKW-Verkehre von und nach Köln über den Rhein, der “nach überall fließt”, abzuwickeln. Ob der Öko-Vergleich bei mehrfacher Motorleistung und mehrfacher Fahrtdauer für die Schifffahrt günstiger ist, wollen wir erst einmal se- hen. Es könnte die HGK doch damit werben per Gesetz Verkehre von Schiene/Stgraße auf das Schiff zwangszuverlagern ...

Sind beim Thema Godorf-Erweiterung Phantasten am Werk oder müs- sen wir nach dem Thema “MVA” Übelstes befürchten? Allein die Tat- sache, dass die HGK mit nicht schlüssigen und nicht nachvollziehba- ren Zahlen operiert, ist Anlass die Erweiterung von Godorf in die ganz ferne Zukunft zu verschieben. Gibt es in Deutschland derzeit gar kei- nen anderen Infrastrukturbedarf?         

15. April 2011

Baustelle ehemaliges Stadtarchiv

Wer wird schon gerne an der Stelle bauen, wo ein komplettes Kölner Gebäude in Sekunden vom Erdboden verschwand? Der Preis des Grundstückes dürfte daher ebenfalls in das Bodenlose sinken. Gute Gelegenheit an unsere inzwischen bundesweit neue 28%-Partei, von den sog. Grünen zu denken. Deren Domizil am Ebertplatz mit den verkehrsablenkenden Plakaten in den Schaufenstern (oh weh, diese fulminanten Besserwisser) dürfte aufgrund des Teuto-Modernisie- rungsschubes (2,0 Bio € Staatsschulden) eng werden.

Gedenkstätte für sog. grüne Sozialdezernentin

Dass die Kollegin Frau Dr. Marlies Brendeskorn - so wie Kernenergie- Kraftwerke sicherheitshalber abgestellt werden - inzwischen in die Si- cherheit der NRW-Bürokratie gebracht wurde, hat sich herumgespro- chen.

Kann “man” von einem Sozialwissenschaftler (mit gründlicher Ausbil- dung in Sowi) verlangen zu wissen, was 1 Kubikmeter Wasser ist? Eben; die sog. Grünen werden das genauso gesehen haben. Aber in Umwelt mitreden geht immer. So also wurde diese Mitbürgerin mit dem gewinnenden Verlegenheitslächeln Dezernentin auch für Umwelt. Chapeau, ein Amt zu übernehmen, von dessen fachlicher Zuständig- keit man exakt Null-Ahnung hat. Und prompt kam das Unheil. Sog. Grüne in bestimmten Positionen sind in der Tat eine Hochrisikotech- nologie. Oder wollten die sog. Grünen sich per Gebäudeversinken von den Befürworten moderner U-Bahnen rächen?

Jedenfalls könnte die Parteizentrale an diesem Ort als ein immer- währendes Mahnmal ganz prima und in Verantwortung vor der Ge- schichte ökologischer Dienstwagen-Politik herausgeputzt werden. Ob die sog. Grünen die Gelegenheit nutzen, ihre Sprechkraft standesge- mäß zu würdigen? Mit einer Runde öffentlicher Sektkelche wie 1998?

9. November 2010 gesellschaftliche Geldverschwendung

Ein Mal Gorleben und zurück

17.000 Polizisten x 30 Überstunden/Person x 100 €/h = 51 M€ plus Kosten für Material, Sprit. Plus die Kosten der “Veranstalter” 10 M€. Plus Spesen für 10.000 Teilnehmer, locker 2 M€. Es läppert sich.

Milde Gabe für die Unterführung

Das schöne Gorleben-Geld für die Unterführung der Linie 16 unter die Rheinuferstraße. Nicht nur ein Dauer-Ärgernis für viele Menschen, sondern auch die Behinderung wirtschaftlicher Aktivität, die über alle Jahre in der Summe Milliarden kostet, wird beseitigt. Was aber soll`s, bei den sog. Grünen kommt die Kohle aus der Steckdose. Diese ge- sellschaftlichen Zusammenhänge ignorieren die sog. Grünen natürlich gerne ... Lieber stellen sie sich im Zelt à la Potentaten aus Wüsten- ländern den Medien.

sog. Grüne, doof oder intelligent?

Pladoyer für Intelligenz, die sog. Grünen sind schließlich so Deutsch, wie jene “Anderen” vor “vielen” Jahren ... “Man” kann es aber auch an ihrem Argument erkennen, demzufolge die Staus geringer als berech- net sein werden, weil schließlich Viele zusätzlich die U-Bahn benut- zen werden.

Erkennbar müsste sein: Sog. Grüne intellektüll zu knacken, ist gar nicht so schwer. Hosenboden, Entschlossenheit und nur ein wenig Mumm sind völlig ausreichend.             

4. August 2010 Umweltschmutz in Kölner Parks kostet bald eine Million

Menschen von Menschen befreien

Der KStA berichtete bereits vor fast zwei Monaten, dass nach schö- nen Grilltagen es in den Kölner Parks aussieht wie bei “Sofas unter dem Hempel”. Die Menschen schmeißen weg oder hinterlassen Ber- ge von Müll und Unrat. Das ist die Stunde der sog. “Grünen”, die “sa- gen” bereits vor vielen Jahren gegen Umweltschmutz und so angetre- ten zu sein.

Frau Dr. Sabine Müller (1), Mensch im ehrenwerten Stadtrat will da- her laut neuem KStA-Bericht “flächendeckend” verbieten, dass in Parks gegrillt wird, denn - wie empörend - das schöne Wetter im Juli habe zu dieser öffentlichen Sauerei (LT-Wortwahl) “beigetragen”. Es will Frau Doktor Müller wohl verhindern, dass sich die Menschen obendrein umweltverschmutzend mit der von den sog. Grünen be- schlossenen Klimakatastrophe verbünden. Das scheint der Grünen Frontfrau wohl doch zu weit zu gehen, daher habe die Obrigkeit ein- zuschreiten. Es darf eben nicht sein, dass mangelhafte Büldung ...

Und wer soll das ... verantworten?

Das war das Stichwort. Kaum anzunehmen in Kölner Parks finde Grilltourismus etwa aus Belgien od. Italien statt. Also sind das Men- schen aus Ennerweh. Menschen für deren Erziehung wir, hier, indu- la, selbst wohl zuständig sind. Aha. Und wer war für das Schulsys- tem langjährig und jetzt schon wieder zuständig? In Düsseldorf seit 1966 mit der kurzen Unterbrechung 2005-2010 die SPD. Und in Köln seit 1956 (die 43 Jahre erfolgreichster Kommunalpolitik, samt MVA) mit der kurzen Unterbrechung von 1999-2003 auch diverse Sozialisten u.a. die Grünen. Wir können uns also aussuchen: Staatsversagen oder Sozialisten-Versagen. Diese Sozialisten werden von Menschen gewählt und die sind im Gegenzug offenkundig nicht in der Lage, die- sen und anderen Menschen beizubiegen, dass sittsames und ordent- liches Benehmen angesagt sein muss. Also muss die gleiche Obrig- keit angesichts ihres Versagens nach bester Basta-Manier aus Kos- tengründen flächendeckend einschreiten und die eigenen Mitmen- schen - aber hallo - disziplinieren. Menschen also verbieten Men- schen dies u. jenes: Keine Atomkraftwerke, keine Ost-West-U-Bahn, kein Transrapid, kein Kraftwerk in Datteln, kein Stuttgart 21, keine Hochhäuser in Deutz, kein lärmender Nachtflug, in einem Wort: Nihi- lismus der Postmoderne. Der Müll in den Parks sei aber etwas
“ganz anderes”. Stimmt: Aber das Verbot ist das Gemeinsame.

Umwelt-Marotte grenzt an Menschenfeindlichkeit

Hierbei muss “man” sehen, dass die Menschen die Umwelt so wie so verschmutzen. Schon seit Urzeiten wird die Umwelt durch die schiere Existenz der Menschen (also einschließlich den sog. Grünen selber) verklimakatastrophiert. Kommt seitens der sog. Grünen also eine Art Existenzverbot? Für bereits lebende Menschen wohl kaum; denn die sog. Grünen müssten sofort als NAZIS od. Kommunisten bezeichnet werden. Aber vielleicht vor der Geburt? Auch nicht, denn erst 2006 hat der Bundestag bei Zustimmung der sog. Grünen die kohleinduzierte Verbesserung der menschlichen Reproduktionsrate für mehr Zu- satzkinder beschlossen. Irgendwie passt das alles nicht zusammen. Einerseits wollen die sog. Grünen (2) die Kosten für die Reinigung ein- sparen, weil sonst zur Gegenfinanzierung die Steuern steigen müss- ten, aber andererseits soll die Bevölkerung auf Geheiß der sog. Grü- nen statt billigere Atomkraft, die teurere Energie etwa aus Windmüh- len (3) bezahlen ... “Oh, Du lieber Augustin, Augustin ... “

Einfach Spitze

“Man” will es gar nicht glauben: "Es geht mir vor allem darum, die Denke der Leute umzukrempeln (4). Privat lassen die doch ih- ren Müll auch nicht einfach rumliegen", soll laut KStA Dr. Müller auch gesagt haben. Komischer Privatheitsbegriff und Obrigkeit also gekennzeichnet dadurch, zu wissen, was Menschen privat tun; der intellektuelle Salto Mortale: Wie will die Kollegin Müller feststellen, ob das Umkrempeln geklappt hat, wenn sie öffentliches Grillen - nur auf Grünflächen? - verbieten will?

Auch dieses ist zu sehen: Eigentlich ist die Situation mit dem Ärger- nis der Parkverschmutzung durch Grill-Müll Anlass für eine gründliche Schulreform. Was nutzt diese ganze Büldung, wenn sich die Men- schen benehmen wie bei “Hempels unter dem Sofa”? Der Stoff ist wichtiger als manche Marotte, die in den Lehrplänen untergebracht
ist. Die sog. Grünen wollen das wohl durch “gemeinsames Lernen” “vermitteln”. Um aber zu verhindern, ob das mit dem gemeinsamen Lernen auch wirklich geklappt haben wird, ziehen sie das Instrument der Verbotes vor. Gar nicht so dumm - aus deren Sicht.

Haben wir das verdient?

‘türlich nich. Das kommt halt davon, dass “man” zu wenig FDP wählt. Also FDP wählen. Das befreit den Menschen vom Menschen. Keine Sorge: Wesentliche Teile der Verfassung von Moses bleiben gültig. Ganz unaufgeregt und ohne auf das Überleben des Abendlandes re- kurrieren zu müssen. Und wer den Imperativ vom Kant (5) effektiv be- rücksichtigt, liegt moralisch “gut genug” (6). Ohne die Mitmenschen auf “diese Art und Weise” der sog. Grünen nach der Façon einer Umkrempelungsanstalt dauerhaft, gar mit großer Klappe (etwa J. Fi- scher od. Wilhemiehne Künast) zu schurigeln od. schlicht zu nerven.

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(1) Unglaublich, der KStA hat einfach den “Dr.” weggelassen. Empö- rend mit unserer Obrigkeit so umzuspringen, zumal die Grünen auch jenem legendären Bündnis der Anständigen gehörten, die der OMM schon Jahre bevor er samt sog. Grüne abschließend abgewählt wur- de, gegründet hatte
(2) so heikle Dinge hat bei den Grünen das politische Fußvolk zu erle- digen. In diesem Fall also wird der an sich untadelig sympathische und eher zurückhaltende Mensch, Fr. Dr. Müller, von ihren Oberen für deren Karriereoptimierung instrumentalisiert.
(3) auch als Vogelshreddersysteme zu bezeichnen, weil die komplet- te Vogelschärme eliminieren. Sogar wertvollste Milane haben in die- ser Postmoderne wegen den Grünen schon das Zeitliche gesegnet.
(4) Menschenbild der sog. Grünen vom Feinsten. Es ist das Gewand der hässlichen Fratze von Totalitarismus. Armin Laschet (CDU/CSU) heute sinngemäß in der FAZ: “Es gibt in D’land einen Linkstrend”. Ty- pisch Konsen: Verharmlosen wenn es wirklich drauf ankommt ...
(5) Hat der vom Herrn Christus abgekupfert.
(6) “Perfekt” nicht machbar.

26. Juni 2010

Er + Sie

In Köln am Rhein gibt es intellektülle Koryphäen vom Feinen.

Zum Beispiel der Genosse Walter Bohriantz (SPD) der vor seiner Politikerkarriere in der Kölner Stadtverwaltung ein ungewöhnlich erfolgreicher Unternehmensberater war. Der tigerte dereinst mit OB Schramma nach München zur Allianz-Oberhauptverwaltung. Wegen Arbeitsplätzen und so. Außerdem müsse am Rhein die Konjunktur gekurbelt werden. Dass die Allianz wirtschaftlich auf dem Gebiet der Bettvorleger tätig ist, wissen wir seit dem. Bohrantz ist als WiMi der Minikohaltion in Dü vorgesehen. Erleichterung in Köln. Besser wäre allerdings schlechtes Gewissen, denn NRW ist bekanntlich noch größer als Köln; da wären wir eigentlich “verpflichtet” Schaden ...

Dann gibt es “da” noch die Gruppe Soziales & Umweltschmutz in der Kölner Stadtverwaltung. Alles was nicht passt, wird beerdigt. Zum Beispiel durch die Genehmigung unkontrolliert 450.000 Liter wertvollstes Öko-Wasser/Stunde einfach wegpumpen zu dürfen, verschwindet vom Erdboden ein komplettes 6-stöckiges Gebäude - in Sekunden. Derweil besucht Frau Dr. Bredenkorn (Grüne) soziale Termine und grinst sich mit nicht überschlagenen Beinen einen auf dem Podium, wo Wichtigstes vom Stapel gelassen wird ... Aber informiert sein, über Risse an Gebäuden, oder so wie so - frei nach Lenin - mal kontrollieren? Fehlanzeige. Man lässt gewichtiges Minenspiel verwalten. Oder: Die Drecksarbeit macht in der Postmoderne das gemeine Fußvolk.

Jedenfalls diese Beiden

wurden von ihren Parteien zu Mitgliedern der Bundesversammlung am 30.06 erkoren. Sozusagen die leibhaftigen Visitenkarten dieser quirligen Stadt. Auszuschließen sei schließlich nicht, diese beiden Erfolgskanonen schon einmal “Gauck” gehört haben. Hast’e Worte? Das kommt davon wenn “man” nicht Liberal wählt. Indula.          

16. Juni 2010

Die realsatirische Drohung

die kleine Kraftilanti von der SPD/Grüne will nicht so recht an ihr Rä- giehren ran. Hat Angst vor Rot-rot-rot. Obwohl die Programme realiter praktisch deckungsgleich sind. Problem für Köln: Wir bleiben auf dem Bohrjantz, früher ungewöhnlich erfolgreicher U-Berater, sitzen. Das ist sozialungerecht, Kollegin.            

16. Januar 2010

Innovativ

Unser Obeh, der Genosse Jürgen Rothers, SPD, anregend und dyna- misch wie eine Parkuhr - fragt sich nur ob eine der alten Grauen, die 20 Dpf schlucken oder eine elektronische, d.h., vollobrigkeitsstaatlich innovative, die schon alleine deswegen pro Parkvorgang Kosten von 100 €Ct verursacht ...

À propos Innovation. Es befand der Herr Espedeobeh, dass Köln nicht ausreichend innovativ sei. Es verzichte “Köln” ausgerechnet auf das, was ausgesprochen schick, jedem Menschen, der etwas auf sich hält insbesondere beim Mangel sonstiger Ausstrahlung besonders gut zu Gesichte steht. Und, jetzt kütt et sensationell präziehse, “beim Aus- tausch und der Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wüssenschaft gibt es ... Nachholbedarf”. Paaaf, das saß, die versammelte wirt- schaftliche Potenz dieser Stadt der Millionen schlug bedripst die Ha- cken zusammen “Jawoll, oh Herr Obeh ... dass wir ausgerechnet Sie haben, ist der ultimative Volltreffer unseres Schicksals”. Nun wissen wir aus geschichtlicher Erfahrung, dass so ein Politikerleinchen mit- nichten auf den Dassel gefallen ist. Populär wollen, das Eine, das Sein aber macht Meister aus: Wenn schon so viele Umsatz-Millionä- re versammelt sind, heißt es nicht kleckern, sondern klotzen. Also kurze Rede, hintersinniger Sinn: Wir brauchen eine Plattform für den Austausch von Ideen zwischen den Unternehmen und den meist staatlichen Forschungseinrichtungen. Auf diese simple innovative Idee scheint seit 1945 (1) hier noch niemand gekommen zu sein. Eine Plattform, lehrt die Wissenschaft der Bautechnik, ist so etwas wie ein Gerüst; wenn Tausende darauf “sicher” stehen sollen, gar von ansehn- lichen Dimensionen. Da im Regen die Menschen nass werden und außerdem diese Plattform alsbald verrotten würde, befand unsere Obrigkeit in Menschengestalt ganz dezidiert, dass, wir, hier, in Köln, ein “Haus der Innovation” kriegen müssen. Fragt sich allerdings:

Welches Problem ist damit gelöst?

Nanu, das sei aber eine “merkwürdige Betrachtungsweise”. Das Aus- tauschproblem natürlich. Aha. Wenn also ein austauschfähiger und -williger Mensch einen in Austausch will, dann geht er “ganz einfach” in das Haus der Innovation. Wirklich? Und wenn außer der Verwal- tung sonst niemand da ist ... dann wartet er, kriegt von fleißigen Be- amten, die normalerweise mit dem Ordnen von Akten befasst sind, einen Kaffee serviert und ... unterhält um die Zeit totzuschlagen seine über die Maßen freundlichen Gastgeber. Das Gleiche geschieht,
wenn Zweie eintreffen, die haben oder Zweie die nicht haben. Die Mixtur also macht es; dann funktioniert unter staatlicher Aufsicht das Instrument.

Der Forteil der Obehschen Idee ist außerdem, dass jedermann, der sich im Haus der Innovation nicht blicken lässt, amtlich bescheinigt bekommt, nicht ausreichend innovativ zu sein. Man sieht die Damen
& Herren der Stadt- und Ämterverwaltung mit gewichtiger Miene und
in alttestamentarischer Strenge durch die Stadt stolzieren ... Wehe, wehe ... wer will sich schon ‘nen Anschiss vom Obeh reinziehen. Im übrigen gibt es im Haus der Innovation eine wuchtige Rechtsabteilung, die für die vielleicht zahlreichen Grenzfälle Gutachten fertigt ... Recht auf Ordnung ist für Sozeles das sozialgerechte Muss.

Und immer an die Menschen denken

Bekanntlich wurde dieses Land durch Handeln wider die Gesetze der Ökonomie in einer jahrzehntelangen Kampagne von Sozialisten und Konservativen formvollendet ruiniert. In Köln etwa gibt es ca. 50.000 Menschen ohne Arbeit. Das obehsche Haus der Innovation trägt zur Lösung auch dieses Problems bei. Kleine und größere Genossen be- kommen reihenweise eine Beschäftigung, äh ... monatlich ihr Gehalt. Das größere Loch in der Stadtkasse hat außerdem den Forteil, dass die SPD über die schlechte Finanzlage der Stadt noch besser beleg- bar meckern kann.

Verminderung von Umweltschmutz

Ebenfalls bekannt ist, dass Menschen ihr sauer verdientes Geld für PKW, Sprit, Fernreisen, Plastikmöbel, elektronische, elektrische Ge- räte, Rasenmäher mit Benzinmotor und andere Konsumgüter ausge- ben. Die verursachen bei Herstellung und Entsorgung einen sagenhaf- ten umwelt- und klimaschädlichen Schmutz.

Das Haus der Innovation erhöht den Finanzbedarf des Staates, die Menschen zahlen mehr Steuern und haben - völlig logisch - weniger Geld in der Tasche. Das ist aus Sicht der Grünen natürlich gesell- schaftlich sehr sinnvoll und für sie selber - meinen die Grünen - güns- tig, weil höhere Steuern ein Instrument für verbesserten sog. Umwelt- und Klimaschutz sind. Hast’e Worte ob der Grünschläue (2)? Nö, wozu?

Auch an Image kann “man” verdienen

Der KStA, 15.01, S.28 berichtet außerdem, dass der Herr Bauwens- Adenauer, Enkel des legendären Kanzlers und - erlaubterweise - sel- ber CDU/CSU gefordert hat, dass Köln eine Image-Kampagne braucht.  Wer stimmt angesichts der Genialität grünroter Politik dem nicht zu? Niemand. Und hört ganz zufällig jemand die Nachtigallen trapsen?

Größtmögliche Koalition

Viele haben also Nutzen an der so simplen Idee des obehschen Hau- ses der Innovation. Die Idee klingt wunderbar, löst mitnichten die be- klagten Probleme und stellt damit sicher, dass die “Damen & Herren” sich auf Dauer untereinander ihre Beschäftigung sichern.

Bildungsproblematik ist nicht

Wie wir wissen, tummeln sich auch in Köln jede Menge Lehrer in der Staatsindustrie. Liebens- und lebenswerte Menschen, damit keine Missverständnisse aufkommen. Aber ein Signal ergibt sich doch. Mangelhafte Bildung ist offenkundig nichts als ein aufgebauschter Aufreger. Andernfalls hätten die Damen & Herren Lehrer nicht so viel Zeit für die berufsfremde Aktivität. Und nachvollziehbar ist schließlich auch: Es gibt in NRW noch nie ein Bildungsproblem; sonst hätte die SPD in den Jahren 1964-2005 mehr für die Bildung getan.

Fazit: Sozen und Konsen sind die Größten

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(1) Insbesondere auch nicht während der 43 Jahre erfolgreicher SPD- Kommunalpolitik; Neuauflage wohl angestrebt, lieferte als erste Groß- tat das Verschwinden vom Erdboden eines kompletten 6stöckigen Gebäudes und führte zur Abwahl eines CDU/CSU-OB. Hinweis: Das Wegpumpen von wertvollem Ökogrundwasser genehmigte das seit Jahrzehnten fest in “sachkundiger” sozialistischer Hand befindliche Umweltamt der Kölner Stadtverwaltung ...
(2) Vermutlich der Grund, warum die FAZ die Grünen als vermeintlich bürgerliche, mit der CDU/CSU koalierend sehen möchte.  

8./9. Januar 2010 Regierungspräsident lehnt den gewählten Kämmerer ab

Grüner Kämmerer, dumm gelaufen?

Eine Frage der Sichtweise. “Betroffene” sind die Geschäftsführer un- serer Staatsindustrie. Normalerweise ist es dem Souverän wurscht, wie (1) die zuständigen Geschäftsführer den Job machen - vorausge- setzt, dass mafiöse Verhältnisse nicht ausufern ...

Der Fall Frank (Grüne) ist grenzwertig, denn ein “politischer” Beamter lehnte einen gewählten Politiker, ab. Begründung “Qualifikation nicht ausreichend”. Peter Pauls deutet es im letzten Absatz seines Kommentars im KStA, S.4, sinngemäß an : “Selbst geeignet”? Und was ist mit Borjans (SPD), ist der geeignet? Nun, er war zuvor “Unternehmensberater”. Alles ziemlich sonderbar.

Wir bohren einmal das Brett: Gesetz hin, Gesetz her, das Ermessen ist bezüglich “Qualifikation” entscheidend; andere Fälle in NRW seien dahin gestellt. Wenn also künftig ein beliebiger Kämmerer versagt, ist die Staatsverwaltung insofern schuldig? Über die dann zu erwartenden Ausreden müssen Phantasien nicht strapaziert werden.

Führt die Politik oder nicht? Bitteschön, einige sind Oberpolitiker, die veranlassen ... Unvorstellbares Theater, wenn die FDP der CDU/CSU den Personalwunsch “Lindlar” (inkrimierter Regierungspräsident) nicht erfüllt hätte. Wir denken in diesen Wochen an Frau Steinbach. Also, die CDU/CSU “war es”.

Es hat also die Obrigkeit einmal mehr so richtig zugeschlagen ... Der Vorfall ist ein inkommensurabler Missgriff mit Folgen, die ungemütlich sind: Politiker verhindern sich per Verwaltung untereinander die Ämter
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(2) anders jedoch im Fall des “Was”

30. Oktober 2009

Messehallen: Der Gipfel der Inkompetenz

Die Stadt hat bei der Vergabe für den Bau der neuen Messehal- len gegen Europäisches Recht verstoßen entschied der EUGH. Es
ist der Gipfel der Verkommenheit: Da machen Geschäftsführer der Staatsindustrie Gesetze u. andere Geschäftsführer sehen keine Not- wendigkeit sich das erforderliche Wissen anzueignen. Im Wahldampf sehen wir reihenweise die Supermachos und in der Praxis erleben wir den kollektiven Bettvorleger.

Sie können ihren Job nur zum Teil. Der Gipfel-Gipfel aber ist, dass sie dennoch unterwegs sind sich mehr Zuständigkeiten an Land zu zie- hen, weil etwa Sozialisten/Konservative meinen, sie müssten noch mehr gestalten. Die Praxis ist bestenfalls Zerstalten. Übrigens auf Kosten aller. Jener die entsprechend mehr Steuern zahlen; und jene, denen es nicht so gut geht oder schlicht zu wenig Glück hatten, be- kommen die vergeudeten Beträge auch nicht.

Festzustellen ist, dass seiende Damen & Herren durch ihr Herumre- gieren obendrein die Demokratie signifikant beschädigen.

Sie erkennen, verehrte Leser, warum die FDP weiter zu stärken ist. Es ist die einzige Partei, die zum Thema Staat das Erforderliche will: Behutsam den Aufgabenumfang des unverzichtbaren Gebildes zu beschneiden.              

21. Oktober 2009

Erste Schallmauer genommen

Die FDP hat jetzt 1000 Mitglieder in Köln. Jetzt warmlaufen, um die Marke 2000, davon 400 aktiv, zu knacken.
 

22. September 2009

Granitzka (CDU/CSU) für Godorfer Hafen

Mit Unterstützung der SPD hat Granitzka am 10.09.09 per GO-Debat- te u. Antrag die Behandlung des FDP-Antrages zum Stopp der Fehlin- vestition in Godorf vereitelt. Ob Granitzka im Alleingang oder mit Zu- stimmung der CDU/CSU-Fraktion gehandelt hat, ist nicht bekannt.

Besser wäre, Granitzka rückte endlich die Zahl über den Land-Was- ser Container-Umschlag (ohne Bewegung zum/von Pufferschiff in Be- cken 3) heraus. Seltsam, dass es nicht gelingt aus dem AR der HGK dazu eine Information zu erhalten.             

11. September 2011

Moslems in Köln

Die Moschee vor der Fertigstellung (Foto vom 10.07.11), wird eine Landmarke im Stadtbild.

Der gelungene Bau zeigt, dass auch im Islam Modernität sich in die Moderne einfügt u. Stellung bezieht/behauptet 

11. Juli 2011 intellektuelles Niveau prekär & “mehr Demokratie wagen”

Inkriminiertes Plakat, eine Fotomontage


Schattenwurf des weißen LKW in der Kurve wegführend vergleichen mit Schattenwurf des oragenen LKW hinter der zweiten Richtungsanzeige (blau). Wäre die Spurerweite- rung (2 auf 3) real, gäbe es die dem entsprechende Anzei- ge. Schließlich fehlt der Schattenwurf der dritten Rich- tungsanzeige


Klar ist im Übrigen, dass die “A3” im Osten Köln durch das Stadtgebiet nicht durch solches Gelände führt.

Also hat die SPD die Kampagne zum Hafen mit einer VroniMontage geführt. Sehr bürgerfreundlich und natür- lich transparent.

Wo sind eigentlich sind die 15 Mio DM von der MVA ge- blieben?             

16. Juni 2011 Hafen Godorf

FDP: Godorf-Erweiterung ist unnötig und wirtschaftlicher Unsinn

Alle Informationen und viel Geschichte zu diesem Skandal der Endlosigkeit unter diesem Link auf der Web-Site der FDP lesen. Weitere Information hier, Liberal-Heute-Köln (zurück bis 2003) und Kölner Häfen

Für den eiligen Leser, gibt das breit verteilte Flugblatt der Kölner FDP erste Informationen.

Am 10. Juli gegen die Erweiterung des Godorfer Hafens stimmen.             

16. Juni 2011

Typisch

Es gibt die Aktionsgemeinschaft Contra Erweiterung Godorfer Hafen. Neben der FDP gehören auch die sog. Grünen, normalerweise die puren Dagegner, zu dieser Ak- tionsgemeinschaft.

Gestern verteilte die Stadt Köln eine relativ voluminöse In- formationsschrift mit allerlei Stellungnahmen zum Thema. Die Befürworter argumentieren teilweise widersprüchlich und außerdem für die Tonne.

Sorge bereitet hier die mangelhafte Argumentation der sog. Grünen, Partner der Liberalen in der Aktionsgemeinschaft, s.S. 12/13 der Informationsschrift:

1. Naturschutzgebiet retten. Das hat die HGK bereits zerstört. Ein Ausgleich lässt sich schaffen. Das Ar- gument trägt nicht.
2. Regionale Zusammenarbeit. Sicher in Ordnung. Die kann “man” aber auch mit Erweiterung von Godorf haben.
3. Geldverschwendung. Bitteschön: Richtig.
4. Arbeitsplätze sichern. Die Rechnung ist stimmig. Darum geht es den “Befürwortern” aber nicht. Viel- fach ist nämlich das Argument zu hören, es sollte angebotsorientiert gehandelt werden, dann käme
   die Nutzung “von alleine” und das schaffe Arbeits- plätze in der Region. Richtig gedacht seitens der Befürworter. Allerdings trägt das Argument der Be- fürworter nicht, da Niehl I zweckkonform allenfalls
   zu 10% ausgelastet ist. Die Verdrehung des Argu- mentes durch die sog. Grünen stärkt die Position der Befürworter.
5. Klimawandel bringt Niedrigwasser. Woher unsere Besserwisser das schon wieder her haben?
6. Neben Niedrigwasser gibt es auch die Katastrophe vom Hochwasser. Ts-ts-ts. Eine nicht durch den er- weiterten Hafen genutzte Aue sei als Hochwasser- schutz wichtig. Aber der Hafen ist ebenso eine “Überflutungsfläche”. Besser würde das Argument passen, dass bei Hochwasser die Container mit Gütern auch ohne Schiff nach Rotterdam “schip- pern” ... Warum sind in Deutschland die Meisen so selten und alle Schränke ohne Tassen?
7. Luftqualität. Lassen wir es gelten. Welche “aktuellen Untersuchungen” unsere sog. Grünen wohl meinen?
8. Gegen LKW-Verkehr durch die Stadt: Schienenver- kehr stärken. Der LKW-Verkehr würde durch die Erweiterung nicht vermindert. Warum bringen die sog. Grünen an dieser Stelle nicht das Argument, dass der LKW-Verkehr zum Leercontainer-Lager
   am besten durch Verlagerung von der teueren Ha- fenfläche erbracht wird? Ja, zur Schiene aber nicht als Marotte.
9. Unfallrisiken. In der Tat ist die derzeitige Einfahrt in den Godorfer Hafen strömungsdynamisch nicht das Gelbe vom Ei. Das aber meinen die Befürworter nicht. “Eine Zumutung für alle Kölner und Kölnerin- nen” sei der LKW-Verkehr, also suggestiv auch diese Unfallquelle. Und was war die Überlegung als die SPD Niehl I bauen ließ?
10. Nachhaltig handeln. Gerne. Nachvollziehbar sind Aussagen der sog. Grünen hierzu allerdings nicht.
11. Aus Fehlern lernen. Ebenfalls gerne. Der MVA-Ver- gleich führt allerdings zur Korruptionsaffäre der Köl- ner SPD. Kein Wort dazu. Und der Vergleich mit dem Nord-Süd-U-Bahn-Projket, das unsere marot- tierenden sog. Grünen ebenfalls ablehnen, wirft die Frage auf, warum die Umweltderzernentin ihrer Par- tei, nicht nachschauen ließ, ob die Auflagen ihres Dezernats erfüllt werden. Geisteswissenschaftler
    als Umweltakteure sind eine exquisite Praxis für sachbezogene Kompetenz ... Ein Fehler war auch, dass die SPD, Spezialist für die Betonierung jedes Leerraumes, seinerzeit den noch heute überdimen- sionierten Hafen Niehl I bauen ließ. Aber auch dazu “sagen” die sog. Grünen kein Wort.

Sehr verehrte Mitbürger, die Sie die Godorf-Erweiterung ebenfalls nicht wollen: Die Liberalen haben nicht die Schuld, dass die sog. Grünen - einmal mehr - nicht wollen. Ihr we- nig seriöser Stil, der, typisch, noch jedes an den Haaren herbeigezogene Argument “zieht”, ist nicht hilfreich, gar kontraproduktiv. 

Besser: Lesen Sie die ausgewogene Argumentation der FDP. Die Godorf-Erweiterung “nicht wollen”, heißt sie auf Basis der ernsthaften Zahlen in 50 Jahren nicht zu wollen. Vor Jahren etwa im Gutachten von 1997 der Fa. Dornier SystemConsult GmbH waren Prognosen über zunehmen- den Güterverkehr zu lesen, die schon ein Jahr später, erst recht heute nicht eingetreten sind. Godorf vielleicht in 100 Jahren, muss heute in die Akten.

Die sog. Grünen bleiben ihrem Prinzip des Dagegners treu. Ob sie in diesem Fall lediglich ihre Marotten anbringen wol- len, statt wirklich dagegen zu sein, muss offen bleiben. Die Befürworter und Befürworterinnen argumentieren qualitativ und die wenigen Zahlen werden nicht nachvollziehbar dar- gestellt. Oder wollen SPD u. CDU/CSU einen ausreichen- den Minihafen, um Niehl I schleichend aufzugeben?

17. April 2011

Will keine Pappnase sein

Känguru-OB hat nixx im Beutel, überlegt wo die Windmüh- len hin sollen, weiß nicht, warum in Köln ein komplettes Gebäude vom Erdboden verschwunden ist und muss der Meinung sein, der Hafen Niehl sei nicht mit Leercontainern verstopft. Und außerdem hat der OB dem KStA gesagt, es müsse überlegt werden, in welche “Richtung” sich die neue Innovationsregion Rheinland entwickeln soll. Simpel: Ein paar Genossen einstellen, Generalsekretär und jede Men- ge Geschäftsführer ernennen, fertig ist die Kiste, denn sie machen das dann. Vor allem die PK, Konferenzen, am besten mit den Zugpferden Schröder und Fischer mit Klothilde Kraftilanti in der ersten Reihe - schon wegen der Fotos. Wissen Sie, liebe Leser, wie “man” Leute nennt, die so olle Kamellen bringen? Schlagzeile lesen. Da kommt Ihnen garantiert die richtige Idee ...         

25. Februar 2011 Auf Geheiß der SPD: Natur zerstört. Dennoch:

Nein, zum Projekt Godorfer Hafen

• Niehl I war schon immer überdimensioniert. Deswe- gen hat die SPD-Administration in den “43 Jahren” erfolgreicher Kommunalpolitik die Fremdnutzung
  des Hafens gewollt. (In dieser Zeit wurde auch die verdrießliche MVA errichtet.)
• Zur Fremdnutzung gehört auch das großvolumige Leer- Containerlager, das rund 50% vom Kai zwi- schen Becken 2 und 3 so wie weitere Flächen be- ansprucht. Auf diese Idee kann nur die SPD kom-
  men.
• Im von der SPD geplanten Hafen in Godorf können angeblich 120.000 TEU-Container pro Jahr umge- schlagen werden. Wenn das so ist, dann hat Niehl I eine Kapazität von mindestens 300.000 TEU-Con- tainer/Jahr. Realiter werden in Niehl I jedoch keine 10.000 TEU-Container/Jahr umgeschlagen.
• Das Container-Lager muss nicht am Hafen betrie- ben werden. Im Verladeterminal Eifeltor mit 150.000 TEU-Container/Jahr stehen weniger Container als in Niehl l.
   
• Godorf wäre, da Bedarf nicht besteht, eine sensa- tionelle Fehlinvestition; die Stadt Köln hat Schul- den in Höhe von 3.000.000.000,00 €. Welche Hin- tergedanken hat die SPD. Erneut, wie im Fall der MVA, “Kommissionen” kassieren?

Um mehr über die üblen Tricks zu erfahren, die die SPD seit Jahren einsetzt, um das Projekt am Leben zu erhalten gibt es auf dieser Seite Tageskommentare ohne Ende. Zurückscrollen genügt.

Ferner eine kleine Fotodokumentation mit wenigen Kommentaren unter Kölner-Häfen. Im Lauf der Jahre wurden mehrere Fotoserien geschossen. Stets das gleiche Ergebnis: Keine Verladeaktivität über die Kaimauer; keine Schiffe, die Container an- oder abtransportieren.

Um so erstaunlicher, dass die SPD angesichts des laufen- den Gerichtsverfahrens zu der erschlichenen Baugenehmi- gung, nun das Thema einer Volksabstimmung stellen will.

1. Dezember 2010

Unfreundliche Heuchler

Der KStA, 24.11, hat Anlass über das sozialistisch regier- te Köln zu berichten: “Die Menschenwürde ist antast- bar” Inhalt: Die haarsträubenden Zustände in manchen Kölner Flüchtlingsheimen.

Ob sich SPD und die sog. Grünen bewegen wollen, die unwürdigen Zustände zu beenden? Oder wollen sie weiter sozialpolitisch heucheln?               

15.+16. August 2010 Daseinsvorsorge 2010

Theater

Dereinst, noch vor Monaten - wir hamm’s ja so Dicke - woll- te der erlauchte Stadtrat einen auf Neureich machen: Ein nagelneues Theater muss her ... als ob die kulturbeflisse- nen Bürger dieser Stadt, millionenfach, ausgerechnet Pro- vinzielles sich hereinziehen wollten.

Lassen wir die Details, denn etwa die SPD hat schon im- mer mit gewalttätig Betoniertem geprotzt: Etwa der präch- tige Telekom Kasten an der Nord-Süd, das ehemalige Ver- waltungsgebäude am Rudolfplatz, der Niehler I Hafen für Umschlag im Kaliber von Duisburg oder HH - ihr Kaliber,
wir denken an die MVA oder die steuerberatende Sekretä- rin, hält sich halt in Grenzen.

Das neue Theater haben die Bürger per Initiative formvollen- det gekäntzelt. Eine Renovierung müsse reichen. “Känguru springt nicht mehr” titelte das LT am 14.04.10.

Wenn nun Sozzen, Sozeles oder Sozialisten sich etwas vornehmen, werden die “schon mal” fundamental.

Per Gutachten soll daher die Renovierung madig gemacht werden. “Gutachten” kennen wir schon seit dem idiotischen Projekt vom Godorfer Hafen: Es kostet Hunderttausende den Willen, der Damen & Herren extern bestätigt zu kaufen. Dieses Mal ... “Renovieren ist Mist”. Und das geht so:

Ergebnis des Gutachtens: Renovierung kostet laut KStA vom 14.08 280.000.000 €; den Neubau hätte es 295 gege- ben. Wenn also der Finanzbedarf für Neubau oder Renovie- rung miteinander verglichen werden soll, dann nur durch Kalkulation der Errichtungskosten. Gutachten klingt aller- dings unverdächtig und ehrlicher als die vielen Projektkal- kulationen, die überschritten wurden.

Mehrere Hämmer

“Wir müssen das Zahlenwerk erst so aufbereiten, dass wir einen Vergleich zu den ursprünglichen Neubauplänen her- stellen können” verlautet laut KStA, 14.08, S.3 aus der Stadtspitze. Besser wäre, keine Zeit mit dem Vergleich
von Äppeln und Birnen zu verplempern. Lediglich den Um- fang der Arbeiten (also welche Bühnen, Opernterrasse, Produktionszentrum, Proberaum, Offenbachplatz) sollte gecheckt werden; das kann der Herr OB wohl selber erle- digen, statt “die Verwaltung” zu bemühen ... So weit der erste Hammer.

Es berichtet der KStA ebenfalls, dass laut Aussagen von der Stadtspitze “ ... es von externen Büros erstellt worden ist u. die Verwaltung keinerlei Einfluss auf die Ergebnisse genommen hat.” Das ist eine Sauerei. Wieso nimmt die Verwaltung “keinen Einfluss”? Nach welchen Vorgaben
sind denn die “Gutachter” vorgegangen? Haben sie keiner- lei Spezifikation zur Ausführung von Neubau/Renovierung erhalten? Haben die gar einfach drauf los allerlei schöne Dinge kalkuliert. Ist etwa ein Luxusbau oder eine Luxus- renovierung Ergebnis der “gutachterlichen Tätigkeit”?

1,3 Millionen hat die Kalkulation der Renovierung gekostet. Anfrage, Protokoll der Auftragsverhandlung und Auftrag für das “Gutachten” wollen “wir” sehen. Und dann erst sehen wir weiter.            

14. August 2010

Dr. Frankk deckelt Dr. Mueller

Die Menschen umkrempeln (s. nebenan) wollte Frau Dok- tor Müller (sog. Grüne), hochwohllöbliches Mitglied im Stadtrat unserer tollen Stadt. Zu viel Umweltverschmut- zung durch Grillen in den Parkanlagen der Stadt. Die “Ver- waltung” könne der Bevölkerung nicht mehr Herr werden.

Frau Doktor Sabine Müller ist aber nicht die einzige sog. Grüne in Köln; es gibt da noch den Herrn Klaus Uwe Frank, der in der deutschen Partei der Marotten ein ganz wichti- ger ist (1). Der hat nun (sinngemäß zitiert) befunden, die politischen Instrumente zur Bekämpfung des sozial unge- rechten Grill-Rowdytums seien ausreichend, um das ge- sellschaftliche Problem und anderes zu lösen. Berichtet hat darüber der KStA in dieser Woche.

Da Frank zum Thema Umkrempeln nichts sagt, ist davon auszugehen, dass dieses Vorhaben der Frau Doktor Mül- ler kassiert ist. Bleibt nur noch die Frage, wie ein so zu- rückhaltender, durchaus sympathischer Mensch wie Frau Doktor Müller so radikal - Umkrempeln - denken kann. Die Diktion verrät ein absonderliches Menschenbild: “Umkrem- peln”, als ob der Mensch eine Sache wäre. Was dürfen wir dann von so donnernden Politikerinnen wie Marlis Brede- horst (tonnenweise Wegpumpen von ökologisch wertvollem Grundwasser nicht verboten, weshalb ein komplettes 6stö- ckiges Gebäude in Sekunden von der Erdoberfläche buch- stäblich verschwand) oder Charlotinchen Künast erwarten?

Eine Seefahrt, die ist lustig ...

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(1) Aber nicht ganz so wichtig wie andere sog. Grüne, etwa Frau Kerstin Müller, Frau Angela Spitzig, Frau Claudia Roth, Frau Dr. Barbara Moritz oder Frau Anne Lütkes.             

30. Juli 2010

In Godorf wird es Abend

Die Kölner FDP hat seit 1988 alles versucht, um das Millionengrab dieses Projektes zu verhindern. Köln hat mehr als genügend Hafenkapazität. Die schöne Natur zerstört, aber die sog. Grünen gehen noch immer mit der SPD. Dafür kriegen sie vermutlich Datteln gecancelt. Wer zahlte die 800 M€ dieser Investitionsruine? Die alleinerziehende Krankenschwester mit 5 Kindern per MWSt? Sozialisten und das Geld. Es funktioniert einfach nicht.

Jedenfalls gut gebrüllt, das OVG-Münster, demzufolge der Planfeststellungsbeschluss rechtswidrig ist. Wir lassen öffentlich auf der Zunge zergehen: Rechtswidrig. Heerscharen von sozialistischen und konservativen Politikern haben für die Ausgaben von Millionen gesorgt. Und nun das: Rechtswidrig.

Und noch dazu: Zu wie viel % ist das von Anfang an überdimensionierte Niehl I (1) heute ausgelastet? zu 16%? Nein, eher zu 8%. Aber das Containerlager wie immer randvoll. Sozialisten und ihr Hang zum Luxus: Ausgerechnet leere Container an einer teueren Hafenanlage, für den Zweck des Lagers noch nicht einmal voll geeignet.

Stadtwirtschaft der SPD. Noch mehr Aktivitäten sollen die Kommunen bekommen, derweil in Duisburg ...

Zeitlich zurückliegende Beiträge weiter unten lesen und mehr über die Abläufe wissen. Fotos vom ungewöhnlich aktiven Hafen gibt es hier. Weitere sind erst gar nicht veröffentlicht.
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(1) In der Beton-Bonanza der SPD so gewollt. Der Beton ist geblieben ...              

12. Mai 2010

Kraftilanti (SPD) ignoriert Köln

Köln, die einzige deutsche Stadt in der schon einmal ein komplettes Gebäude vom Erdboden verschwindet. Manche nehmen es bei der Personalauswahl halt nicht so genau ... und dann hapert es mit stadtregierenden Fachwissen.

Die Kölner sind auch Betroffene

Und zwar genau von dem was vorsteht. Deswegen war es aus Sicht der Kölner Bürger eine gute Nachricht, dass ein ganzwichtiger Kölner in die Landesregierung berufen wer- den sollte. Wird das nun was? Es steht in den Sternen. 

Für die SPD war leider zu wichtig von ihren früher gehalte- nen Stimmen, einen signifikanten Anteil an SED/Grüne “abzuzweigen”. Auch davon sind wir in Köln betroffen, denn aus dem Labyrinth ihrer Politik werden sie wenn überhaupt nur schwer herausfinden. Und was das alles kosten wird. Wir sind das Volk?

Wir sind die Gekniffenen

Was die SPD alles so weiß, ist beeindruckend: Wie die Finanzkrise zu vermeiden ist, wie die Kontrolle der Akteure der Finanzindustrie zu funktionieren hat, dass Staatskinder besser ist als Familienkinder, wie jenen, die nicht lernen wollen, das doch beigebogen werden kann, dass es in Deutschland überhaupt zu wenig neue Kinder gibt, was für den Mensch gut und schön und richtig ist ... aber ihre eige- nen Angelegenheiten? Die bekommen sie nicht gebacken.

Stoßgebet: Bitte werdert endlich vernünftig und vor allem seriös. Und schön’ Gruß an Altkanzler Schmidt. Stimmt, das ist ein anderes Thema.        

4.. Mai 2010

Wählt Ganzköln jetzt SPD?

Der Kollege Borjanz (SPD), seinerzeit, d.h., nach dem die SPD in Düsseldorf 2005 abtreten musste, viele Monate Un- ternehmensberater, wurde von Andrea Kraftilanti, fulminan- te SPD-Kandidatin für “den Umzug nach Düsseldorf” nomi- niert. Unter anderen sind auch die Grünen sind völlig be- geistert. Ein Pöstchen mit Dienstwagen in der Stadtverwal- tung könnte frei werden. Hoffen sie.

14. April 2010 Ende mit Schrecken zu einer Geisterfahrt

Känguru springt nicht mehr

Gestern beschloss der Stadtrat, vom Bau eines neuen Theaters abzusehen. Eine absonderliche Koalition von so- zialistischen Splittergruppen, Konservativen, Bürgergrup- pen, Rechtsextremen und ... den Grünen stimmte für den Erhalt heruntergekommener u. völlig altmodischer Bauten, die besser gestern als heute eingestampft gehören. Der KStA, beste im Großen Western berichtet ausführlich auf S.1, 2 und 3. Auf einem der Fotos schneiden die Honorati- onen der Grünen, deren Position sich doch siegreich “durchgesetzt” hat, ein Gesicht wie drei Tage Regenwetter. Welche Leber ist denen über die Laus gelaufen? Span- nend ist es, zu überlegen, ob die Wahlplakate zur Land- tagswahl mit dem gönnerhaften, durchaus etwas verkniffe- nem Zahnpastalächeln und viel zu viel Kajal in der Façon der Frau Barbara Moritz (Grüne), Lehrerin, nun einge- stampft werden müssen.

4. Januar 2010

Liebe Post von OB Rothers (SPD)

“20.12.2009, Sehr geehrtx X, durch Ihren engagierten Ein- satz als Wahlhelfer im Superwahljahr haben Sie eine un- schätzbaren und vor allem nicht selbstverständlichen Bei- trag für ein Stück “gelebte Demokratie” in Köln geleistet. Hierfür danke ich Ihnen ganz herzlich! <weitere salbungs- volle Worte> ... wieder als Wahlhelfer (1) in den Reihen der Stadt Köln begrüßen zu dürfen. Ich wünsche Ihnen und Ih- rer Familie nach diesem turbulenten ... Jahr ... Jürgen Ro- thers Oberbürgermeister”.

Hast’e Worte?

Und ob. Turbulentes Jahr? Für die SPD, gewiss. Für die Liberalen mitnichten. Nicht regieren ist in der Demokratie so normal wie regieren. Das Affentheater der CDU/CSU (diesmal im Bund) ebenfalls ohne jede Überraschung. In Köln denken wir etwa an den Godorfer Hafen mit der Ver- schleuderung von einem hohen zweistelligen Millionenbe- trag oder an ihre hinterfotzige Tour zum Thema “GAG”.

Der Gipfel der Verkommenheit

Eine Formulierung des Gerhard Schröder ist auch in Köln aktuell. Demokratietheorie (frei nach der verflossenen Frau Senfsine): Wer ist der Souverän? Aha. Es dankt der Ange- stellte seinem Arbeitgeber dafür, dass der persönlich bei der Wahl aufpasst. Schon dies ist einigermaßen verwun- derlich.

Da sich “die Politiker” schon einmal bedienen (2), hilft kur- zes Nachdenken, um dem Herrn OB auf die Schliche zu kommen: Er will sich einschleimen, insbesondere weil sei- ne Partei, die SPD, so schröcklich unsozial von ihrem Ar- beitgeber an den Wahlurnen ausgebeutelt wurde.

Es nutzt der OB parasitär den Apparat der Stadt, richtet einen unangemessenen Dank an die “Wahlhelfer” u. lässt alle Bürger seine Propaganda zahlen. Geht “man” vom Gedanken des Obrigkeitsstaates aus, dann macht das Schreiben des SPD-OB sehr wohl Sinn. Schaumama, ob derlei Ideen demnächst in den Wahlprogramm der (noch) wichtigsten Sozialisten in Deutschland auftaucht.

Petitessen verzeihen

Formal ist das Schreiben des OB ein Spitzenprodukt der deutschen Politik. Keine Orthographie- oder Grammatik- fehler; dank zweizeiligen Schriftsatz bessere Lesbarkeit
(für die dumme Bevölkerung) und vor allem sieht dadurch die Seite hübsch gefüllt aus; kein spießiger Block-, son- dern Flattersatz; jeder Gedanke in separatem Absatz; die Briefgestalter haben sich richtig Mühe gegeben.

Ob der Hr. OB seinen Brief noch einmal Korrektur gelesen hat? Es hätte ihm auffallen müssen, dass zwischen 1. und 2. Absatz ein anderer Abstand gestaltet wurde.

Städtischer Familienhammer

Offenkundig wurde das Melderegister zwecks Abgleich von Adresse, Schreibweise und des Briefinhaltes nicht konsul- tiert. Jeder Mensch hat nämlich Eltern, Großeltern, ist also Mitglied einer Familie. Nicht aber jene, deren Eltern ver- storben sind, auch keine Geschwister, Ehefrau od. Kinder da sind. Diese Menschen müssen sich gelinde ausge- drückt auf den Arm genommen fühlen. Mag sein, dass die Anzahl Betroffener gering ist. Ein Blick in das Melderegis- ter würde unzweifelhaft anzeigen ob der jeweilige Adressat im sog. Einpersonenhaushalt lebt; mit einem kurzen Tele- fonat hätte sich das Weitere klären lassen. Gedankenlo- sigkeit? So viel Mühe wollte sich Jürgen Rothers für das persönlich wirkende Schreiben dann doch nicht geben.
Das erkennt “man” auch daran, dass sogar die eigenhändi- ge Unterschrift durch ein Faksimile ersetzt wurde. Die Wertschätzung des schleimenden OB der Stadt Köln für die “unschätzbaren Wahlhelfer” muss “grenzenlos” sein.

Ob sich Rothers bei Betroffenen und allen Steuerzahlern
für das Faux-Pas entschuldigt? Im Falle eines Sozialisten eher unwahrscheinlich. Unvergessen wie Norbert Burger OB a.D. eine fingierte Spendenquittung an die SPD oben- drein seiner Steuererklärung für ihn “sehr vorteilhaft” beileg- te und später die Verantwortung dafür seiner Sekretärin zuramschte. Müssen sich einige städtische Angestellte nun warm anziehen? Wehe sie sind CDU/CSU oder andere Parteien; etwa die sozialistische Obrigkeit greift im Falle eigenen “Versagens” regelmäßig unerbittlich durch.
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(1) Dass es für den “unschätzbaren Beitrag” ein staatliches Sozialgeld gibt, erwähnt Rothers nicht. Oder soll das unter SPD-Führung total gestrichen werden? Wahlhelfer-Hartz wird die SED stänkern ...
(2) Wer erinnert nicht den MVA-Skandal der SPD oder die Fresskörbe, mit denen sich der Vorstand einer städtischen Gesellschaft bei den Politikern bedankte ... Besser und vor allem sachgerecht als all dies wäre ein Gehalt für StR etwa in Höhe von 2000,00 €/Monat (Brutto!)           

23. Dezember 2009

Der Känguru-Stadtrat

Nachdem vor wenigen Monaten wegen der Erlaubnis wertvolles Ökowasser einfach wegpumpen zu lassen ein komplettes Gebäude samt tausendjähriger ... (oh weh) vom Erdboden formvollendet verschwunden wurde und es daher noch düsterer um die Stadtfinanzen steht, haben unsere Ratsdamen und Ratsherren sich gegenseitig tief in die Augen geschaut und noch einmal 300 Mega€ springen lassen. Es soll am Offenbachplatz ein komplettes Theater abgerissen werden, weil es “uns” nicht mehr gut genug ist. Muss das wirklich sein? Ausgerechnet in der größten Finanzkrise mit wegbrechender Gewerbesteuer? Wieviel Staats- ... äh ... Steuergeld hat das neue Rheinauviertel gekostet? Eben.

Kängurus sind possierliche Tierchen: Große Sprünge und nichts im Beutel. Ha-ha-ha? Ha-ha-ha!               

21. Oktober 2009 Dick & Doof & Naiv & Einfältig

Dick: Wir haben jetzt ‘nen anderen OB

Naiv und Einfältig: Hä?
Doof: Na klaro doch, Schramma ist ausgezogen
Einfältig: Das gibt einen neuen Hafen in Poll
Naiv: ... und in Buchheim.
Einfältig: Nein, in Pulheim, ihr Schlaumeyer.
Ott: Nicht gerade sozialgerecht.             

9. Oktober 2009

Kernbündnis

Absonderlich, nichts zu hören von Grünen und SPD. Er- schöpft? Lustlos? Keine Kohle zu verteilen? Verschwun- denes Archiv wieder aufgetaucht? Vermutung: Es werden mehr Standorte für Starenkästen ausbaldowert; bringt mehr als Gewerbesteuer?               

22. September 2006

Wer verantwortet das?

Und welches Dezernat ist für den unglaublichen Vorgang zuständig?             

2.+4. September 2009

Die vier von der sozialen Tankstelle?



Und als Gratis-Zugabe das Rothers-Interview im KStA vom 01.09 mit dem Stichwort “Sozialsäuseln”. Oder be- kommt Köln angesichts der o.a. Kleidung, das Begräbnis 1a? Sehen wir es positiv: Überlebt hat “Köln” sogar die legendären 43 Jahre.

25.+29. August 2009

Am 30. Ralph Sterck u. FDP

1. Wahl für Köln
        

29. August 2009 Die Schnapsidee vom Godorfer Hafen

FDP lässt nicht locker

Zur Ratssitzung von 10.09 stellt die FDP-Fraktion den An- trag auf sofortigen “Baustopp” des Grabes von 65 Mio €

In Niehl, schon immer überdimensioniert, gibt es bei or- dentlicher Nutzung mehr als genügend Kapazität. Im Übri- gen genügt es, das Leercontainerlager (1) zu verlegen, um Kapazität für die gesamte Region noch “ein Jahrhundert lang” zu schaffen und den Verkehr im Stadtteil signifikant zu reduzieren.

Außerdem

wollen die Sozialisten doch, sagen sie, so furchtbar gerne in Büldung “investieren” - zu diesem Zweck zum zichten Mal sogar eine neue Reichensteuer einführen. Wie wär’s Kollegen, ...   10.000 Jahre könnte “man” einen Lehrer mit dem vielen Geld gegenfinanzieren. Oder muss das auf ei- nem Bundesparteitag erst beschlossen werden?
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(1) Auf die Oberschnapsidee an einer Kaimauer ausge- rechnet das Geschäftsmodell “Leercontainer verwalten” zu betreiben können auch nur Sozialisten kommen.        

25. August 2009

Schweigen gebrochen?

Kaum war der Beitrag “Meine Oma ... “ (nebenan) getippt und “draußen”, bringt der KStA, erst gestern entdeckt, einen wirklich lesenswerten Artikel zur Frage ob Rothers dem Vorschlag den Kulturetat um 30% zu kürzen möglicherweise zugestimmt hat.

Zitat einer bemerkenswerten Passage: „Die 30 Prozent auf dem freiwilligen Sektor waren mit mir abgesprochen.“ Nun sei es Sache der Politik, darüber zu entscheiden, wie hoch tatsächlich das Kürzungsvolumen bei den freiwilligen Leistungen sei, zu denen die Kultur gehört.

Einmal mehr typisch: Nicht Fisch, nicht Fleisch. Erwägt Jürgen Rothers (SPD) die Kürzung oder nicht? Das bleibt offen. Der sympathische Frührentner mit dem suggestiven Haarschöpflein über der Stirn will OB in Köln werden. Das er einen Stab von Beratern engagieren will, ist bereits angekündigt. Nachvollziehbar bei der Meinungsstärke in Sachen 30%. Schulden abtragen? Nicht einmal im Ansatz; “wir” hatten das schon: “Hast’e mal ‘nen €” vom 20.08

Schaudert’s auf dem Rücken der Steuerzahler?
     

29. Juli 2009

Hast’e mal ‘nen €?

Nicht so die Stadt. Die hat wohl trotz versunkenem Stadt- archiv (1), trotz gezahlter Provisionen für MVA und Müll- entsorgung, trotz Ansparen der Investition für Godorf, trotz Flugaktivitäten, trotz Abrutschen um 10 Ränge auf irgend- welchen Skalen, trotz 50.000 A’losen, obwohl das Kern- bündnis “durchgesetzt hat”, die Kommunalwahl am 7. Juni zu “vermeiden”, und, und, und ... noch immer “zu viel Geld”.

Und “ich” dachte, erste Priorität des Kernbündnisses sei gewesen, den Haushalt der Stadt zu sanieren ...

Der KStA, die beste Zeitung im Großen Westen (ausge- nommen das Thema “Godorf”) bringt (ansonsten) alles, also auch das Folgende, an den Tag.

Sinngemäß S.25 “auf koeln.de erfahren Sie, sogar auf strahlungsintensiven, d.h., total unökologischen Hendies, alles.” Ts-ts-ts. Eine nähere Inspektion der Site ergibt ein in der Tat reichhaltiges “Angebot” mit ganz viel gegenfinan- zierender Werbung - selbstverständlich aus der Privatwirt- schaft.

Eine opulente Website

leistet sich “die Stadt”, denn den Etat hat garantiert der Stadtrat mit seiner volksfröntelnden Mehrheit (Druckmittel) genehmigt. Wir erfahren im KStA, dass Netcologne das Portahl im Auftrag “der Stadt” “betreibt”. Gehen wir einmal davon aus, dass für EDV-Pflege, Datensicherung, Beschaf- fen und redaktionelle Bearbeitung der Inhalte, Tippen, Bild- gestaltung, usw. 15 Personen einen AP “gekriegt” haben, dann sind das einschließlich Provisionen für Netcologne und sog. Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung 15 x  50 K€/Person/Jahr insgesamt schlappe

750.000,00 ⁽²⁾ €  p.a.

mit der die Kameraden vom Kernbündnis “der Bevölkerung” den Fun versüßen. Und damit unsere Bevölkerung nicht noch verblödet, gibt es außerdem Nachrichten - die “man” auch auf 1000 anderen Portalen lesen kann. Wir haben zu konstatieren, dass in Köln

Staatsradikalismus grassiert.

Logo, Kernbündnis ... oder haben wir schon einmal erlebt, dass am Flughafen Osnabrück-Krötenschlag die dort le- bende Schöpfung ihr Wasser versäuft? Eben. Konkret:

• Als ob die überarbeiteten Freizeitpolitiker (leider, s. dazu Ralph Sterck am 20.05.09 hier im LT) nicht genug zu tun hätten (Messe, Archiv, Verschuldung, Schulen, Kulthur, U-Bahn Bensberg-Weiden, Stadt- archiv, U-Bahn überhaupt, Umweltdezernat, Kern- bündnis, Gewerbeansiedlung, ...) betreiben die ei- nen Konzern und gründen obendrein Netcologne mit Steuergeld. Nicht genug. Diese Gesellschaft, in der garantiert Manager und Leute an der Einlasskon- trolle einer “bestimmten Partei” angehören, wird aus Steuern vom Kernbüdnis mit dem voluminösen Auf- trag zu http://www.koeln.de versorgt.
   
• “Mit Partnern”, steht im KStA, wird das Angebot von koeln.de ausgebaut. Etwa der “Hotel Reservation Service” mit “dem weltweit Hotelbuchungen” “mög- lich sind” (3). Fehlt nur noch, dass wir erfahren, “der Partner” hätte den HRS “erstmalig für Netcologne” programmiert ...

Gewiss werden wir nicht “arm” (s. Armutsberichte) weil das Kernbüdnis in Köln die Schnapsidee hat, 2009 für eine Website mit dem Namen koeln.de zu “investieren”. Der Punkt ist: Es läppert sich. Darin besteht der Staatsradika- lismus von Grünen und SPD. Ihren strukturellen Totalita- rismus “kriegen” wir dann noch gratis nachgeworfen. Nein? Und ist etwa die Geheimniskrämerei mit der Anzahl über die Kaimauer pa verladenen Container in Niehl keine totalitäre Machenschaft? Und wer es nicht glaubt, kann ja mal im Rat den Antrag stellen, Netcologne zu privatisieren. Das gibt einen Ortega y Gasset, “der Aufstand der Massen im Salon 2009” ...

Zum Glück ist die Dienstwagenregelung in Köln “streng” (KStA, S.24)
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(1) Dezernat mit derzeit sozialer Dezernentin genehmigte jahrelang das Wegpumpen von Ökogrundwasser ... logo, wer seine Lehre in Naturwissenschaften, Physik, Mathe, Chemie, u.dgl. nicht, in den geistigen Wüssenschaften aber sehr wohl abgeschlossen hat ... hält sich an den gro- ßen Philosophen der Zeitenwende: “Denn sie wissen nicht was sie tun”. Quatschen und lächeln genügt?
(2) Unterstellt ist, dass für Werbeeinnahmen die geeigneten Sickergruben und politischen Instrumente gestaltet sind. Vor allem, dass “die Stadt” - ähnlich Containerumschlag über die Kaimauer der HGK - darüber “nichts erfährt” ...
(3) Auch für “die Bevölkerung” von Düsseldorf?     

21. Juli 2009 Der LT Dauerbrenner

Nabuco & Niehl

Niehl ist gebaut, stimmt. Aber in beiden ist derzeit nichts drin. Klar die Leercontainer ... aber der Vergleich ist schief, denn Container per Peiplein ... eben. Im Falle Nabuco be- stehen allerdings Chancen. Niehl dagegen war schon im- mer “zu groß”; die Provisionen sind längst gebucht ...

Warum bloß, die Erweiterung von Godorf?



Die von der SPD wissen stets, was für “den Menschen” gut und schön und richtig und so weiter ist. Also wissen die
von der SPD garantiert auch, dass Niehl vor Schönheit
stirbt; so wie einst die Rheinaue mit dem Siebengebirge. Also werden die Becken von Niehl zugemüllt; auf die dann ehemalige Landzunge kommt eine Windmühle, Becken 4 wird Ökowiese mit Gänseblümchen, Becken 3 bewirtschaf- tet die GAG, Becken 2 als Stellplatz für alte U-Bahnen, Becken 1 wird Gesamtschule. Hoch schlagen die Herzen im Kernbündnis. Nicken.

Sicherlich bedenkenswert, dass ab und zu in Köln ein Con- tainer ankommt oder geht. Was tun? Ersatz Godorf. Soll die Wirtschaft gefälligst die um 13 Km weitere Fahrt aus ihren Profiten bezahlen - das bisschen Sprit und CO2 ...

Na, Ihr von der IHK?

Schau-u-u-uuu mit net so deppert o? ... Klar, Laden der CDU/CSU. Also aufwachen, Kameraden. Paternoster eine Stufe schneller laufen lassen, würde garantiert auch helfen “es” “auf den Weg zu bringen”. Besser: Da muss mal ein zünftiger liberaler Geist einziehen.           

18. Juli 2009 Definition

Köln

deutsche Großstadt am Rhein in der das Sozial-Umwelt- Dezernat das Wegpumpen von 450 m**3/h wertvollsten Grundwassers hoheitlich genehmigt und deswegen die indigene Kulturgeschichte samt Gebäude sozusagen spurlos von der Erdoberfläche verschwinden.

Kultur im Sinne von Kultur ist sowieso ein Problem in Köln am Rhein. Der komplette Kulturdezernent hat daher die Schnauze offenkundig so gestrichen voll, dass er lieber Entertainment-Chef eines der einschlägigen Etablissements in Stgt werden möchte.

Es ist nun nicht so, dass es überhaupt keine Kulthur in Köln gäbe. Etwa die rot-rot-rote Volksfrontkultur. Oder das Sponsern von nutzlosen Mega-Projekten wie die Erweite- rung des Hafens in Godorf, weil die städtische Hafenge- sellschaft, HGK, an dem Hafen ohne Hafenaktivität das Geschäftsmodell mit den Leercontainern fährt. Das alles sieht ziemlich profitgierig aus ...

Legendär im übrigen, die Kultur des Sponserns von “gewis- sen” sozialistischen und konservativen Parteikassen ...

Also ganz ohne Kultur ist Köln, trotz CDU/CSU, trotz Grünen und obendrein SPD überhaupt nicht. Das Dollste war die Geschichte mit der “Modeanisierung der Opa”. Einige Schlaumeier haben zugelangt - typisch - sich ein paar zusätzliche Kubikmeter genehmigt und vermutlich die Grünen haben dann die Heizung gestrichen, weil da ohnehin zu viel CO2 produziert werde ... richtig überlegt, wäre zu “befinden”, dass Künstler auf der Bühne in Bewegung eh keine Heizung benötigen. Problem ist wohl, dass Heizung nach GG unter anderen Rechtsvorschriften, usw ... fertig das ökonomische Desaster.

Es muss auch anders gehen

Dieser Tage war zu lesen, dass in Peking 300 (Dreihun- dert) Km U-Bahn gebaut werden sollen. Warum geht Ähnli- ches nicht in Köln? Zu viel Rot-rot-rot und zuviel schon mal zickende CDU/CSU und viel zu wenig FDP. Also?

Am 30.08.09 Sterck und FDP wählen.

So einfach ist das           

20. Mai 2009

Stadtpolitik professionalisieren

Im Interview mit dem KStA führte Ralph Sterck, OB-Kandi- dat der FDP u.a. aus: “

Wir müssen die Arbeit in den Stadträten der Großstädte pro- fessionalisieren, damit die Stadt- ratsarbeit für viele ... leistbar wird. So könnte man eher zur Sacharbeit zu- rückkehren.
Von hauptamt- lichen Ratsmit- gliedern muss man erwarten können, dass sie über alle Themen infor- miert sind. Heu- te schafft es
ein Ehrenamt- ler doch kaum noch, sich so vorzubereiten, dass alle Entscheidungen fundiert getroffen werden ... Ich würde meinen Dezernenten und der Verwaltung klare Ziele setzen und den Stand einmal in der Woche abfragen. Und einmal pro Woche die Fraktionsvorsitzenden zum Gespräch bitten. In Köln fallen die Sitzungen des Stadtvorstands doch immer wieder aus. Das hat fatale Folgen. So ist die Frage der Nachnutzung des Rautenstrauch-Joest-Museums noch immer nicht entschieden. Jetzt kommt die Sommerpause, dann der Wahlkampf, die neuen Ausschüsse werden sich im Spätherbst konstituieren. Es kann doch nicht sein, dass so lange Stillstand herrscht. Dass bei der FDP mal eine Fraktionssitzung ausfällt, kann nur dann sein, wenn der 11.
11. auf einen Mittwoch fällt ... Eine Verwaltung muss straff geführt werden, allerdings mit einem integrativen Kurs. Da arbeiten ja nicht nur demotivierte Leute. Im Gegenteil. Die meisten wollen doch etwas gestalten. Man muss das Po- tenzial in der Verwaltung heben und sich in Führungsposi- tionen mit Leuten umgeben, die die eigenen Defizite aus- gleichen können.”
            

23./24. April 2009

Godorf und kein Ende

“Häfen befürchten zweistelliges Minus”, titelt der KStA am 21.04,S.32. “Vor allem wegen der schlechten Auftragslage
in den Monaten November u. Dezember ist die Menge der in den Häfen umgeschlagenen Güter im Jahr 2008 insge- samt leicht zurückgegangen”. Sagenhafte 500.000 TEU seien “gehoben” worden, weshalb etwa die Godorf-Erweite- rung unverzichtbar sei. Fragt sich wie hoch das Netto-Ge- wicht dieser 500.000 war; fragt sich wieviel Netto-Gewicht über die Kaimauer gehoben wurde; fragt sich, ob ein über die Kaimauer gehobener, im Hafen gepufferter, später auf Bahn oder LKW gehobener Container einfach oder doppelt gezählt wurde; fragt sich ob ein im Puffer des Hafens um- gelagerter (neu positionierter) Container gezählt, also zu den 500.000 gehört. Summa summarum: Über die Anzahl der Container mit Nutzfracht die per Schiff ex Niehl I ka- men oder gingen erfahren wir genau so wenig wie bisher.

Entscheidendes ist geheim. Weil’s duftet?

Die gesuchte Zahl, nämlich der Container-Umschlag über die Kaimauer lässt sich durch verständige Kombination der Tabellen mit den Angaben zum Umschlag auf den Seiten 32/33 des Geschäftsberichtes 2007 abschätzen. Resultat: Allenfalls 45.000 TEU. Es bleibt bei der LT-Behauptung, dass in Niehl I allenfalls 10.000 TEU p.a. über die Kaimau- er umgeschlagen werden.

In den Gutachten auf die sich HGK, SPD, CDU/CSU und Grüne berufen, wird die Kapazität von Godorf nach der Er- weiterung bei zwei Portalkränen mit 120.000 TEU p.a an- gegeben. Bei drei (von vier) wirksamen Portalkränen müss- te Niehl I bei einer Organisation nach dem Stand der Tech- nik daher auf 160.000 TEU p.a. kommen - vorausgesetzt die in der HGK postenbeanspruchenden, -besetzenden & regierenden SPD-Genossen bequemen sich zu einer fach- lich makellosen Arbeitsweise des Hafens. Andernfalls soll- ten sie ihre vermutlich - “um anständig von der eigenen Ar- beit leben zu können” - gut dotierten Posten räumen. Oder wäre es angesichts der durchwachsenen Performance der Kölner Hafengesellschaft besser, die Häfen aus der Staats- gesellschaft auszugliedern und meistbietend zu verkaufen?

Es gibt keinen Kapazitätsengpass

Jedenfalls ist einmal mehr bewiesen, dass es in Niehl I nicht entfernt einen Engpass der Umschlagkapazität gibt. Auch dann nicht, wenn das Hafengelände zu großen Teilen weiterhin nicht für den Güterumschlag über die Kaimauer genutzt wird. Nicht einmal das gespenstige Leercontainer- Lager muss beim Stand der Dinge verlegt werden. Es gibt schlicht und ergreifend keine Nachfrage nach Containerum- schlag in Köln. Und eine immense ungenutzte Kapazität, die sich “mit dem kleine Finger” mobilisieren lässt.

Was ist hier los?

Philosophie kann helfen. So wie wir unsere Hochmögenden kennen, wollen die - aus ästhetischen Gründen? - den mar- ginalen Container-Umschlag ganz nach Godorf verlegen. Es entfiele der störende, allerdings marginale LKW-Verkehr in und um Niehl I. Denkbar, das sich “ein” Nachbar in seiner Ruhe wegen dem Großstadtlärm unzumutbar belästigt fühlt. Ist dieser Umstand wirklich “entscheidungsrelevant”, dann erledigt sich dies durch Verlegung des Leercontainer-La- gers.

Weiterhin philosophierend, trauen sich die Beteiligten mög- licherweise nicht, das Vorstehende offen zuzugeben. Hat der Vorstand der HGK dem Aufsichtsrat die Godorf-Erwei- terung angesichts dieser “Daten-Lage” dennoch als “zu- kunftsichernd” für die HGK und “strategisch” für Köln erfolg- reich “verkauft”, ist die Scham “es” nicht zuzugeben nach- vollziehbar. Auf Kosten der Steuerzahler. Es wäre eine Me- ga-Sauerei. Gleiches Kaliber wie die Schlamperei mit dem Gebäude, das jüngst in Köln vom Erdboden verschwand.

Bewiesen ist vieles nicht. Also darf nicht behauptet werden. Aber “es” riecht sehr wohl nach dem traditionellen Filz.

18. März 2009 Stadtarchiv und U-Bahn-Bau

Kollektive Verantwortung

Die Staatsanwaltschaft ist in die Prüfung eingestiegen, es könnte Ende oder Bestätigung der Theorie von der unterirdischen Erosion durch Entzug von Grundwasser bringen. Es genügt KStA zu lesen, um ein Bild des inzwischen ausgebrochenen Stühlerückens in der Angelegenheit zu bekommen. Heiße Pellkartoffeln sind hoch im Kurs: Wer ist der Schuldige? Der KStA, der den Spiegel der “gesellschaftlichen Debatte” bringt, notiert als “Betroffene”: Die KVB und die Baufirmen, samt der jeweils zuständigen Mitarbeiter. Die Damen & Herren der Stadtpolitik und -verwaltung sind nach dem aktuellem Stand der “gesellschaftlichen Debatte” aus dem Schneider. Das ist ein Fehler. Zu fragen ist nämlich, ob die Erlaubnis 450 Kubikmeter Grundwasser pro Stunde unter den Bedingungen des gewählten Bauverfahrens wegzupumpen zu verantworten war. Ziel des Umweltamtes sei es doch lediglich gewesen, die Wasserqualität laufend geprüft zu wissen. Wozu eigentlich? Damit die Mitbürger & Mitbürgerinnen im Amt als Beschäftigte bezeichnet werden können?

Und angenommen, der Bedarf die Qualität des Grundwassers von der Obrigkeit geprüft zu sehen sei stichhaltig, dann fragt sich, ob Schwebstoffe zu den Parametern der Wasserqualität zu zählen sind. Wer verantwortet schließlich den Beprobungsplan? Ist also eine “Umweltbehörde” berechtigt zur Erfüllung ihrer gesellschaftlichen Funktion Grundwasser ohne Berücksichtigung der Konsequenzen wegpumpen zu lassen?

Sollte Fr. Dr. Bredehorst (Grüne) nun - unwahrscheinlich - argumentieren, sie sei am Desaster schon deswegen in keiner Weise schuldig, weil der Vorgänger das Wegpumpen veranlasst hat, dann ist ihr sofortiger Rücktritt zu fordern, weil sie sich mit einer solchen Aussage für das Geschehen in ihrer Behörde seit 2003 nicht zuständig fühlte. Dies gilt unabhängig davon, ob die unterirdische Erosion stattgefunden hat oder nicht. Bis dies geklärt ist, muss Dr. Brededorst und die Stadtverwaltung ggf. bis zum Oberbürgermeister voll im Kreis der Verantwortlichen einbezogen bleiben. Der problematischen Dienstauffassung von der “kollektiven Verantwortungslosigkeit” darf in keiner Weise der Weg geebnet sein. Immerhin ist zu bedenken, dass unter deutschen Politikern, die Auffassung “der Staat” (e-hämm) müsse noch mehr Zuständigkeiten bekommen verbreitet ist ... Die schalten und walten, aber niemand geht hin? Das darf doch wohl nicht wahr sein. Für den Fall der Fälle wissen wir aber schon jetzt:

Besser, FDP wählen.
      

17. März 2009 Waidmarkt

Zu Risiken und Nebenwirkungen ...

Typisch Grüne Politik: Sie übersehen, bzw. wollen die Ne- benwirkungen nicht sehen. Die Aussage wir wollten nur die Qualität des abgepumpten Wassers sehen, erscheint juristisch korrekt. Ganz glaubwürdig ist diese Mär nach Bürokraten-Geisteshaltung dennoch nicht. Warum das Umweltdezernat (heute besetzt durch DrIn. Bredehorst, Grüne) dann nur 450 Kubikmeter/Stunde genehmigte, ist nicht ganz glaubwürdig. Weil “man” schließlich doch Freiheit irgendwie begrenzen müsse? Schon Jesus Christus schrieb: “Verzeihet ihnen, denn sie wissen nicht was sie tun”.

Wähler allerdings wissen: Grüne zu wählen ist schon mal ziemlich gefährlich ...

Besser FDP? Aber selbstverständlich doch. Beispielsweise am 30. August 2009 ... und jetzt wissen wir, warum die Grünen darüber nachdenken, zu versuchen auch diesen Termin kippen zu lassen.      

25. Februar 2009

Godorf: Unendlich und nun fies

Im Winter 2009 also rollten die Bulldozer. Oder nur die Ko- matsus? Alle Blümchen platt gemacht. Sogar einen toten Hasen hat “es” gegeben. Was das sollte, ist perfekt nach- vollziehbar: Bar ihrer Blümchen, Gräser und des interde- pendenten Getiers, sollten die wackeren “Anti-Demons- tranten” entmutigt werden. Steht der Baubeginn in Godorf an? Friedhofsruhe im Stall ist angesagt; schließlich ist seit Methusalem bekannt, dass Tote schweigen wie das später sprichwörtliche Grab.

Die Wirtschaftlichkeit

Ist nach der Bulldozer-Aktion - typisch Volksparteien - die Wirtschaftlichkeit des Projektes nun hergestellt? Real praktisch, so mag gedacht worden sein, durchaus, da niemand mehr etwas sagt? Es rächt sich u.U., dass liebe Kräuterfans oder Anhänger des Latsch-Latsch-die-Heide- blüht zu spät und letztlich nicht präzise genug auf die Un- wirtschaftlichkeit des 60-Mio-€-Vorhabens geschossen ha- ben. Statt eine Zählwache auf der Brücke über der Einfahrt des Niehler Hafens zu installieren, wurde gemanagt, dass guter Bürgerwille im Frost des Winters, sogar mit geistli- chem Beistand in der Sürther Aue buchstäblich verheizt wurde. Panem et Cirsenses ... Bekannt ist, dass per un- sichtbarer Hand der Bürgerwille perfekt parteipolitisch ge- steuert ist; nicht anders als die sog. Volksparteien seit Jahrzehnten Abendland bzw. Sozialstaat vor dem Unter- gang erretten. Einen üblen Verdacht auszusprechen kann “bestimmte” Probleme erzeugen. Es ist also zwingend, es bei der Andeutung zu belassen: Doppelzüngigkeit ist Trumpf und Verfahrensweise; vermutlich von langer Hand. Denn zur Frage, wieviele mit Gütern beladene Container auf dem gepriesenen Wasserweg in Niehl ein- bzw. ausgehen sind wir so “schlau als wie zuvor”.

Der Gipfel vom 06.02.09

“Hafenausbau dringend notwendig”, titelt der KStA am 07. 02, S.38. Es hatte die HGK mit Hilfe eines weiteren Gut- achters den “Gegnern des Ausbaus Godorf” widersprochen. Gut, dass die HGK sich äußert, immerhin ist Redefreiheit in Deutschland noch immer sakrosankt. Im Übrigen ist Re- defreiheit schon deswegen unverzichtbar, weil jeder Aussa- ge, fundiert oder nur gefühlt, eine Irrtumswahrscheinlichkeit zugrunde liegt. Solcherlei Effekte minimieren zu wollen, ist ein Gebot von Aufklärung und letztlich von Demokratie überhaupt. Was aber die HGK dem KStA offenbarte ist bestenfalls unter haarsträubend zu klassifizieren: Mit Qua- dratmeterbedarfen im hunderttausender Pack (1) muss die HGK nur so um sich geworfen haben. Aber über den realen Containerumschlag über die Kaimauer - ohne Pufferschiff in Becken 2 - kommt exakt Null. Das und nur das ist die alles entscheidende Kriegsfrage. Da darüber aus dem Aufsichtsrat nicht einmal eine Silbe heraussickern konnte, wird das Problem zusätzlich toxisch. Oder haben SPD und die Kameraden von der CDU/CSU in ihren Wahlkampagnen “öffentliche Unternehmen” als schwarze Löcher ihrer Intentionen propagiert? Also wäre es schlicht schamlos, falls “zur der kriegsentscheidenden Zahl” im Fall Niehl die Aufsichtsräte nach Gesellschaftsrecht verdonnert worden wären. Unvorstellbar, dass “danach” niemand gefragt haben sollte. Also, ja, TOYOTA, aber zugegeben, nicht bewiesen.

Laut KStA, 07.02, S.38 hat “die HGK” “ihren” Kritikern (“ihr”, wer? (2)) vorgeworfen gezielt Fehlinformation zu verbreiten”. Der Vorwurf ist in aller Seelenruhe zurückzugeben: Die HGK verweigert systematisch die Bekanntgabe der einzig relevanten Information. So bleibt das LT dabei

Niehl: Allenfalls 10.000 TEU/Jahr

über die Kaimauer - nachzählbar auf der Brücke an der Hafeneinfahrt - wohlgemerkt. Und selbstverständlich muss das Containerlager verlegt werden. Wenn die HGK ohne die Einnahmen aus dem Leercontainerlager analog “dem Geschäftserfolg von Landesbanken” in die Roten rutschen würde, könnte ein städtisches Grundstück dafür bestimmt werden, dass sich darauf - aber nicht auf der teuren Hafenfläche - die HGK geschäftlich austobt.

Wird das Niehler Hafengelände mit “technischem Verstand” heute evaluiert, dann wird klar - obwohl der Containerum- schlag explosionsartig zugenommen haben soll - dass von Anfang an für die Bedürfnisse der Bürger und ihrer Wirt- schaft in Köln Niehl schon immer überdimensioniert war. Es war eine Entscheidung aus der Zeit “wir ham’s doch so dicke”.

Diagnose: Staatsversagen,

denn die Entscheidungen fielen im Rat der Stadt Köln, ver- mutlich in Verbidnung mit der damaligen Landesregierung, die “Fördermittel” bereit stellte. Von Fr. Dr. Merkel hören wir in diesen Zeiten, dass das Vertrauen in die Märkte zu erneuern sei. Wäre es nicht besser unsere regierende Fr. Dokktoah kümmerte sich um die flächendeckende Ver- trauenswürdigkeit unserer staatlichen Institutionen?

Hoffentlich nicht der letzte Vorstoß

Vor einigen Wochen wurde nach maßgeblicher Initiative der FDP im Rat der Stadt Köln der Antrag auf ein Moratorium zum Ausbau des Hafens Godorf eingebracht. Der Antrag scheiterte mit 39 zu 46 Stimmen. Nach Adam Riese haben also einige Ratsdamen & -herren von CDU/CSU und SPD insgeheim den Antrag unterstützt. Ehrenrettung? Mitnichten: (a) Herunter mit dem Visier und/oder (b) die publikumswirksame Maßnahme, einige “Abweichler” “zuzulassen”, ist als Abspeisen noch immer unglaubwürdig. Einzig die Wahrheit zählt: Wieviele Container wurden etwa seit 2005 jährlich über die Kaimauer umgeschlagen? Und: Warum das Containerlager ausgerechnet so, dass 60.000.000 € zusätzlich investiert werden “müssen”? Das soll sozialgerecht sein?
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(1) Kleiner Tipp zur Güte. Der Flächenbedarf der Kölner Häfen ließe sich vervielfachen, wenn in Niehl neben leeren Containern auch Europaletten, Bierkästen, o.ä. gelagert werden “müssten”.
(2) Bis zum Beweis des Gegenteils ist davon auszugehen, dass der Vorstand der HGK die Vorgaben der Gesellschafter erfüllt. Also geht es nicht um “Kritikern” der HGK, sondern die Mehrheit im AR der HGK. Diese Mehrheit bilden zum Thema “Godorf” niemand sonst als SPD und CDU/CSU - einschließlich ihrer angeblichen Abweichler, die sehr wohl ganz anders auftreten könnten als auf den leisen Sohlen, wenn sie wollten. 

21.  August 2009

Meine Oma fährt im Hühnerstall Motooorrad ...

Weil wir doch bald ‘nen neuen Obeh in Köln bekommen. Schrieb vor ein paar Tagen unser “der Verleger” im KStA, der besten Zeitung im Großen Westen (1) wir sollen alle unbedingt wählen gehen. Nicht nur weil in Köln schon mal ganze Gebäude von der Erdoberfläche ver- schwinden (2), sondern vor allen wegen der Zukunft. Ist da guter Rat teuer? Mitnichten.

I.

Die Grünen (iiih) haben schon mal ganz verzichtet. Chapeau Ihr Leu- tinnen und Leute, denn es wäre schon schwer zu goutieren, wenn au- ßer Cherlotine Höhn und Klaus Uwe Trittin außerdem ex Rathaus wir belehrt würden, wie wir uns zu benehmen, zu denken und zu sein ha- ben ... damit die Instrumente grüner Marotten funktionieren.

In Köln gibt es doch tatsächlich so ‘ne richtige CDU/CSU, das sind unsere Konsen von der Apokalypse, die sich schon allein wegen der Tatsache, dass wir leben in die Buchs machen  ... Konsen sind sol- che, die neben den Sozen (3) der Meinung sind, der Staat (4) würde die Menschheit erretten. “Manchmal” gibt es bei denen richtig Zoff, wegen der Kohle-, der Postenverteilung und so. Zuletzt haben sie so- gar den Kandidaten importieren müssen ...

II.

Tja, unsere Sozeles von der SPD , herzzerreißend. Akt 1: “Der Ab- wärtstrend im Kulturetat der Stadt Köln konnte in der vergangenen Wahlperiode dank der Arbeit der SPD gestoppt werden. Stetige Stei- gerungsraten verbesserten die Situation ... deutlich. Diese Entwick- lung muss konsequent u. konzeptionell fortgeführt werden”. So steht es im Programm, S.6. Akt 2: Borjans, Walter (Unternehmensberater
a.D.) befindet, dass der Kulturetat um 30% einzudampfen ist. Akt 3: Rothers (OBK, SPD) schweigt, dass die Wände zittern.

Tja, unser lieber Herr Rothers, Kandidat auch der Grünen, wofür der sich nicht einmal schämt ... Dass dieser Rothers ein netter und sym- pathischer Mensch ist, pfeifen inzwischen die Dächer von den Spat- zen. Gut so, wenn man an tendenzielle Unsympathen wie den kinder- reichen Seehofer, die kompetente Frau Pauli, den Schweinchen- Schlau Fritze Kuhn und andere vor dem geistigen Auge passieren lässt. Heute im KStA, S.29, der Kandidaten-TÜV. Schreibt/tippt Jür- gen Rothers: “ ... Wir brauchen ... eine nachhaltige Haushaltspolitik
... werde ich das städtische Leistungsspektrum (5) konkret ... über- prüfen” Ob der Kandidat erklären könnte, warum Stadtwerke, GAG
und Sparkasse sozial und “Pfeiler wirtschaftlicher Solidität” sind? Es gibt weitere Belege in dem Beitrag des Jürgen Rothers (SPD+Grüne), die den Kollegen als Mitmenschen ausweisen, der ausgesprochen gerne dünne Bretter bohrt. Ob der legendäre Herbert Wehner (SPD) sich den Ausspruch “der badet gerne lau” verkneifen würde?

III.

Jeder in Köln kennt Ralph Sterck , den Kandidaten der FDP. Nicht
nur das. Jeder der sich auch nur ein wenig interessiert, weiß dass Sterck zum Thema “Köln” unter allen Kandidaten, die höchste Kom- petenz bietet. Es ist das Resultat von 25 Jahren Arbeit im Rat und zeitweise nicht weniger systematisch außerhalb des Rates. Nun soll- ten wir Persönlichkeiten nicht wegen ihrer Vergangenheit, sondern wegen dem Potenzial (für die Zukunft) wählen. Sterck ist stets am
Ball, fachkundig, nie aus Hüfte, schon gar nicht laut und außerdem führungsstark. Das ist es, womit die Wähler in Köln auch künftig rechnen können. Also?

Köln hat nur eine Wahl: Ralph Sterck

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(1) Was nicht heißt, dass sie nóch besser werden könnte. Also Leu- te dann immer schön im KStA annoncieren, dann können “wir” uns auch den Ronaldinho des deutschen Journalismus leisten, wobei Journaleure, die wir seit Jahren kennen allesamt, einschließlich SQ und HT den guten Job machen. Zum Beispiel auch TK. Ein bisschen verwirrend ist die Vielzahl neuer Namen, die wir noch gar nicht ken- nen. Vermutlich Leute aus dem größten Presseimperium das es je gab ... Aber in Köln beheimatet.
(2) Sozialistisches Dezernat (Grüne) geleitet von der Fr. Bredenhafer gestattetete hoheitlich 450 m**3/h wertvollsten Ökowassers einfach wegzupumpen - schon das ein Ökoskandal ...
(3) SED, SPD, Grüne
(4) Besser: Staatsindustrie mit der Bereitstellung von vielen Pöst- chen samt Tantieme ...
(5) Leistungsspektrum. Hm. Vermutlich die Stadtverwaltung. Soll die weniger “leisten”? Oder soll “da” mal ein wenig ausgemistet werden? Nichts Genaues weiß “man” nicht. Auf die Idee, von Verwaltung auf Gestaltung umzustellen, ist der Kandidat nicht gekommen. Offenbar auch nicht darauf, dass viele, etwa unsere Müllmänner harte Arbeit leisten und dennoch nicht die Mundwinkel hängen lassen.            

20. August 2009

Hast’e mal ‘nen €? Andernfalls Kulturkeule

Der Aufreger der Saison ... und lenkt so schön von allem sonst Notwendigen ab.

Schauen wir mal auf die sonstigen Ausgaben:

Wieviel Zinsen zahlen wir? Es ist ein Betrag zwischen 150 - 250 Mio€. Wofür eigentlich? Weil die Damen & Herren vom sog. Kernbündnis und natüüürlich die von der CDU/CSU Schulden haben wollen. Größenordnung 3.000 Mio €. Aber frei nach Adam Riese und vorausgesetzt die SPD hätte in ihren gloriosen 40 Jahren in Büldung gemacht, wüsste sogar jedermann:

ohne Schulden, keine Zinskosten

Kann “man” die loswerden? Und wie. Stadtwerke verhökern. Auch das sonstige Tafelsilber, meistbietend. Fertig ist die Kiste. Stimmt, es verlieren die “Damen & Herren” ihre Spielweisen und - wie grausam - auch die so begehrten Pöstchen mit den selbstverständlich “zustehenden” Tantiemen à la gierige Manager plus sonstige Abgaben die “da” hin und wieder “fließen”. Werden die im Traum nicht machen und zwar mit dem vorgeschobenen Grund von der Daseinsvorsorge für die Bürger.

Problem:

Was das genau ist, d.h., wie sich das für die (dumme) Bevölkerung denn rechnet, erfahren wir “nicht so sehr genau”, d.h., realiter möglichst wenig. Anders. Die Kameraden von der (gespielten) Bürgerfreundlichkeit, verlagern angeblich nützliche (und ob Geiz geil ist) Aktivitäten in einem auch für die Verhältnisse der Normalwirtschaft intransparenten Konzern (1), aus dem ähnlich wie einem schwarzen Loch so gut wie nichts - insbesondere keine Information - herauskommt, weil dem - oh wunderbar - die Paragraphen XYZ entgegenstünden. Oder wissen wir - offiziell - etwa wieviel Container über die Kaimauer in Niehl umgeschlagen werden? Zu lesen war,  dass Rheinenergie expandiert. Wo ist die “gesellschaftliche Debatte” dazu? Wieviel Mittel der Kölner Bürger sind da gebunden?

Am 30. Liberal, d.h., FDP wählen. Nur dann wird auch dieses alles besser

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(1) mit einer endlosen Zahl von Geschäftsführer Posten u. Pöstchen. Anregung: In diesem Kreis einmal FORSA od. DIMAP eine Wahlum- frage machen ... mein lieber Jonny ... Nun ja, seien wir einsichtig: Irgendwie muss die Umverteilung doch hinzukriegen sein.    

24. Juli 2009 Die unendliche Godorfer Geschichte

Willkommen im Klub, Herr Fruhner

KStA, S.23+24, bis auf das Thema Godorf beste Zeitung im Großen Westen, kommentiert/berichtet, dass Klaus Otto Fruhner, früherer Dezernent der Stadt, politisch nicht bzw. nur schwierig zu führen aber mehr hinterlassen hat mancher, der später kam, seine Meinung zum Godorfer Hafen geändert hat, weil sich angeblich die Rahmenbedingungen geändert haben sollen. Falsch: Niehl, eines dieser Wahnsinns-Projekte aus der Hochkonjunktur mit denen SPD-Politiker die Zubetonierung ganzer Landstriche veranlassten, war schon immer völlig überdimensioniert. Das ist ja genau der Grund, warum Niehl mangels Hafennutzung “sich” zu einem “normalen Gewerbegebiet” entwickelte, wie im KStA heute ebenfalls zu lesen ist. Problemlos nachvollziehbar, dass sich die HGK, weil sonst in Niehl “nichts los” war und ist, das Geschäftsmodell mit dem Leercontainer-Lager einfallen ließ. Sozialisten und das Geld: Eine Frechheit jedoch ist, deswegen eine Hafenerweiterung zu fordern. Und eine grenzenlose Dusseligkeit von CDU/CSU und SPD, den Kollegen der HGK nicht auf die Schliche zu kommen bzw. nicht “auf die Finger zu klopfen”. Oder wollen sie das nicht, weil es unter “verschiedenen Gesichtspunkten” so günstig ist, Millionenprojekte in Köln zu realisieren?

Am 20. Mai, 10:57 meldete der KStA es habe am gleichen Vormittag eine Sondersitzung des Aufsichtsrates der HGK zum Thema gegeben. Resultat? Sendepause.

Jedenfalls wissen wir, obwohl die Bewegung zur Distanzierung von dem Projekt fühlbar Volumen gewinnt, noch immer nicht wieviel Container über die Kaimauer Niehl im Jahr umgeschlagen werden. Es gibt dazu aber auch keine positive Aussage; sie wäre die einzige Grundlage, um über die Erweiterung der Hafenkapazität in Köln auf Kosten der Steuerzahler auch nur nachzudenken. Aber nein:

... kneife einer dem Ochsen ins Horn ...

Bisweilen ist zu hören “Vertrauliches” aus dem Aufsichtsrat dürfe nicht mitgeteilt werden. Das ist eine haarsträubend vorgeschobene Begründung. Wenn wir unsere Kameraden, die dem Kölner Kernbündnis, d.h., Rot-rot-rot nahestehen so anhören, dann vernehmen wir etwas über Vergesellschaftung, kommunale Wirtschaft, Primat der Politik, demokratische Transparenz u. dgl. mehr. Warum wirklich die in Köln regierenden Damen & Herren die Begründung “für Godorf” zur geheimen Kommandosache erklären, ist nicht einmal nachvollziehbar; auf jeden Fall ein Widerspruch zu sonstigen Sirenenklängen dieser wohltätigen Parteien. Wohltätigkeit hinter dem Rücken der Begünstigtbetroffenen. Auf jeden Fall ein neuer Beleg für die Erfahrung, dass Sozialismus und

Sozialisten strukturell totalitär

sind. Das Allerschlimmste: Sozialisten sind sich dessen noch nicht einmal bewusst. Vielleicht ist es hilfreich, den Herrn Neskovic (SED) vom Bundestag nach Köln zum Seminar für SPD, Grüne und SED einzuladen. Der wusste heute nämlich, dass einer Regierung die monarchische Geisteshaltung auszutreiben sei ... Bis das soweit ist freuen wir uns über den neu gewonnenen Mitstreiter, Herrn Fruhner.

21.+24. Juli 2009 Wahldampf in Köln

Grins - Klick - Plakat

sogar die Grünen (1) im hölzernen (iiih) Rahmen, das Ensemble nicht einmal recycelbar ... die schiefen Dinger atmen formvollendet schräge Geisteshaltung ... fehlen noch die 500 PS Limuhsiehnen ihrer Mister aus der Regierungszeit des verflossenen OMM, unser Teuto-Ex ... und dann die Konsen erneut mit ihrem absonderlichen h’braun (2), dereinst von Dr. Merkel erstmals inszeniert. Die SPD hat es mit “Vertrauen schaffen” “Verantwortung für Köln” (3) ... und in den Anden stürzt eine Herde dieser ökologisch wertvollen Condore ab, sie haben im Flug vor Lachen ihre Federn verloren. Dann gibt es da noch den Herrn Martin B. (Börschel) bei genauem hinschauen mit ersten grauen Haaren - wie so die Zeit vergeht. Auch er so was von freundlich, der Blick durchaus inspiriert durch das Sujet der gelungenen und sehenswerten derzeitigen Ausstellung im Keller des Wallraff. Wenigstens hat Rothers vor dem Klick des Fotos mit dem Genossen Martin auf seine sicherlich verdienten Kölsch (s. Foto unten) verzichtet.

Die Sache mit dem Können

Ich dachte jeder Jeck is anders. Fehlanzeige, unsere Staatsradikalen kupfern von der FDP und umwandeln in “kann’s”. Klingt nach Kanal, baufälliger Schule, Verschuldung, “geklärtem sozialen Status” für So- zen, WDR, bzw. Schramma andersrum ... Lustiger wäre eine Zirkus- veranstaltung mit Ups-Ylanti, Kraft, Nahles, Wagenknecht und Höhn. Bei der Gelegenheit ließe sich der dummen Bevölkerung auch vermit- teln, wie Windmühlen fliegende Vögel pikfein zu Hackfleisch verarbei- ten. Und wenn die Koleginnen ein paar Kröten mitbringen, die in der Sürther Aue auf die indigene Bevölkerung losgelassen werden, dann wird sich Kandidat Rothers sicher für die Erhaltung der Schöpfung einsetzen wollen. Tja.

À Propos Metropolregion. Köln+ steht einwohnermäßig in Europa auf Platz 12. Sieben davon nämlich London, Paris, Berlin, Frankfurt, Hamburg, Amsterdam, Brüssel in weniger als 500 Km Entfernung. Sage einer unsere Gründerväter, die Römer seien keine intelligenten Leute gewesen. Und was haben “wir” daraus gemacht? Archiv abgesoffen, obwohl dort weder Steuergeld noch Schuldscheine gebunkert waren ...

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(1) puahh, sind die aber richtig alt geworden ... der Herr der Riege dagegen wie ein Jüngling aus der griechischen Müthologie - wer sagt es denn, Köln als Kulthur-Stadt veranlasst sogar den Dezernenten zu bleiben ... vorausgesetzt die Kollegin veranlasst nicht noch einmal das Weg- bzw. Zerpumpen von ökologisch wertvollem Grundwasser ...
(2) Niemand hat gesagt, dass die Nahzies die Konsen wählen.
(3) “Erfolgreiche” 43 Jahre der SPD endeten im verallgemeinerten Kor- ruptionssumpf und dann kam das Kernbündnis, das seine erste Auf- gabe darin sah, den Haushalt zu sanieren. Nicht nur Rot-rot-rot son- dern auch die Ausweitung der gewerblicher Aktivität städtischer Ge- sellschaften. Verantwortung für Köln all das zurückzudrehen? Ups- Ylanti lässt grüßen ...       

15. Mai 2009 Klaus Uwe Rothers (SPD)

Köln ist abgehängt worden

sagte wohl kraftvoll der Kandidat einer Rot-rot-roten Rathauskoalition

dem KStA. Die typisch im Passiv gehaltene Aussage klingt gut, gell? Frage nur, wer hat “da” abgehängt? Wer war/en sozusagen der/die TäterInnen? Schramma, in dessen Regierungszeit in Köln schon mal komplette 6-stöckige Gebäude vom Erdboden formvollendet und mit Getöse verschwinden, wird es aus dem Rot-rot-roten Lager tönen. Mag sein; Sache der CDU/CSU.

Ob der jugendlich und tatkräftig-zupackende Herr OB-Kandidat einmal bedenkt, wer in Köln für Wirtschaft zuständig ist? Borjahn (SPD); wer ist für die Büldung zuständig? SPD. Wer für die Verwaltung? Kahlen (SPD) Und wer ist für die soziale Integrität, den sozialen Aufbruch total umweltgerecht zuständig? Dr. Bredeskorn (Grüne, iiih); Letztere ist die Kollegin, die durch die Erlaubnis sage und schreibe 450 Kubikmeter/Stunde ökologisch wertvollsten Grundwassers einfach wegzupumpen, den Grundstock für den SPD-konformen Untergang (1) des historischen Archivs der Stadt gelegt hat. Nein, das ist keine Polemik. Ohne diese Erlaubnis, usw... alle “Erfolge” der SPD in 43 Jahren (1966-99) wären pikfein aufbereitet für jeden Wähler im Original zu besichtigen ...

Aber nein, Rothers tut so als ob nicht Rot-rot-rot seit 2004 die Mehrheit im Rat der Stadt hat. Wann Köln abgehängt wurde, sagt Rothers nicht. Etwa von 1999 bis Januar 2003? Kann nicht sein, denn noch heute werden die Beschlüsse von damals, maßgeblich durch die FDP initiiert, umgesetzt: U-Bahn, Rheinauhafen und manches mehr. Also ist Köln entweder vor 1999 oder nach 2003 abgehängt worden ... von offensichtlich dem Herrn Rothers unbekannten Schlaumeiern. Es kann ihm geholfen werden: Das waren die einzigen Zeiten, in denen die SPD hier maßgeblich Ratsbeschlüsse fassen konnte oder eben nicht gefasst hat: Der geniale Bau des Godorfer Hafens, die Einstellung zur Planung der Ost West U-Bahn, die Beendigung des Projektes mit den Hochhäusern an der Messe, Beibehalten der “Autobahn” am Offenbachplatz, keine Verlegung des Großmarktes, Streichen des Kammermusiksaales und Ersetzen ausgerechnet durch eine Tiefgarage, schleppender Fortgang des Baues einer angemessenen Moschee an der Venloer Str., keine Fortführung der Planung zum Umbau des Deutzer Bahnhofes, Fußballmuseum im Ruhrgebiet ... was eigentlich ist die Meinung von Rothers zu den verschiedenen Punkten des Masterplanes ...

Statt dessen bietet Rothers sein Ohr den Bürgern, das sei hinzukrie- gen; vermutlich will er mit Ulla-la-la in Berlin sprechen, damit es in Chorweiler einen zweiten Kinderarzt gibt; Wirtschaft-Wissenschaft sei- en “zusammenzubringen” - was das Resultat davon wohl ist? Alterns- forschung! Was hindert das Kernbüdnis, den Beschluss zum “Cam- pus” noch im Mai 2009 im Rat zu fassen? Probleme in den Großsied- lungen sollen “abgemildert” werden. Was-wie-wann? Fehlanzeige. Und was ist mit der Annulierung des Godorf-Projektes?

Rothers, der ultimative Zins- und Profitrechner

Für Privatisieren der städtischen Unternehmen will Rothers nicht eintreten, weil - aufgrund der von “der Bevölkerung” bezahlten Gebühren - der Haushalt der Stadt mit 80 Millionen € profitiere. Könnte sein, dass für die Schulden der Stadt jährlich 150 Millionen € Zinsen zu zahlen sind? Immer das Gleiche: Sozialisten und das Geld. Richtig ist: Wären die städtischen Unternehmen privatisiert, hätte dies für die SPD den Nachteil, dass ihre Genossen aus den zahllosen Aufsichtsräten und Vorständen spurlos verschwänden. Rothers hat vermutlich den Satz “argentum non olet” gut verinnerlicht.

Nimmt Rothers die Bürger auf den Arm?

Der Einsturz des Archivs sei eine schwierige “Phase” gewesen. Son- derbar, das Archiv war eingestürzt; was ist daran so schwierig? Weg ist weg. Nun, die Verantwortlichkeiten waren so zurechtzurücken, dass von den Genossen und den Grünen niemand belangt werden kann. Schwierig - aber offenkundig machbar. Toyotierte Politik der SPD. In dieser “schwierigen Phase” konnte über das nur drei- statt vier -gliedrige “Schulsystem” (Migranten) nicht gesprochen werden? Auch nicht über die Resultate, die das “Schulsystem” produziert? Also verehrter Herr Kandidat, schreiben Sie sich bitte dieses hinter die Ohren: Meine Oma will “ich” persönlich verarschen. Ja?

Rot-rot-rot

Rothers tritt positiv für die Stichwahl des OB in Köln ein. Er hat wohl Sorge, die relative Mehrheit angesichts der Kandidaturen von FDP und CDU/CSU nicht erreichen zu können; also setzt Rothers auf Randgruppen wie die SED; auch andere? Rothers will die Stichwahl, obwohl es nach seiner Aussage dazu nicht kommen wird. Just for Fun also? Oder “nur” strammer Parteigenosse im Dienste der Reaktivierung der NRW-SPD unter der maulheldenhaften Führung der Frau Kraft?

Köln kann mehr; Köln hat mehr verdient als blauäugige Parolenbläse- rei in einer Stadt, die 1999 bereits weitgehend deindustrialisiert war und noch bis 2005 in den Genuss ”sensationeller” SPD-Bildungspolitik kam - allerdings die Folgen davon noch heute ausbaden darf.

Machen Sie sich das eigene Bild: KStA-Interview lesen.  Und klar ist: Noch einmal Sozeles im Rathaus? Danke nein. Besser: FDP.

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(1) Im Archiv 43 Jahre “erfolgreiche” SPD-Kommunalpolitik in Köln, mit vielen “wegweisenden” Bauvorhaben; völlig überdimensionierter Hafen in Niehl und zuletzt eine moderne MVA mit der sogar Neapel-Müll vernichtet werden konnte ...           

17. April 2009 Dick & Doof & Naiv & Einfältig

Warum versank das Archiv der Stadt?

Dick: Es versank das Archiv. Der Staat “kann” noch nicht einmal die Archive sichern.

Doof: Moooment, der Schramma ...

Naiv: Blödsinn, die marktradikale U-Bahn

Einfältig: Auch Blödsinn. Darin waren doch aus der Zeit von 1956-99 die Taten der SPD archiviert. Diese Taten etwa die MVA, die Platten- bauten und die Megatonnen Beton in der ganzen Stadt waren halt zu schwer für das staatliche Archiv

Doof: Du willst also sagen Einfältig, dass unsere soziale Dezernentin, die Frau Marliehs Brederhorn (Grüne) vor Amtsübernahme zumindest einen Schnellkurs in Vogelshredderanlagen, Benzinpreise, MON810 und anderer Umweltmarotten hätte besuchen müssen.

Einfältig: Volltreffer, Du bist so was von genial, Doof

Naiv: Ah, auch ich verstehe, im Schnellverfahren mit Umweltwissen nachgerüstet, hätte unsere soziale Dezernentin (auch zuständig für die floatende Bevölkerung) garantiert geblickt, dass sie das Wegpum- pen von höchsten nur 400.000 l/Stunde dieses ökologisch wertvollen Grundwassers hätte genehmigen dürfen.

Dick: Kern, Kern, ... ich hab’s. Das sog. Kernbündnis hat mal wieder politische Instrumente erfunden. Hoffentlich bescheren uns die nicht zusätzlich die ökonomische Kernschmelze.             

17. April 2009 Nicht nur Sozis und Sozeles dürfen in Theorie machen

Wirtschaft

Der KStA, die beste Zeitung im Großen Westen berichtet ziemlich be- trübt, dass die Wirtschaft auf dem Gebiet der Stadt Köln vergleichs- weise mäßig läuft. Nun ist Dezernent für dieses Thema der Herr Wal- ter Borjans; der hat früher als Unternehmensberater Furore gemacht. Absonderlich, er müsste es doch wissen. Vielleicht hat der die Mei- nung, dass die “Kölner Bevölkerung” nur als Konsumenten, d.h., Profit- generatoren zu verwerten seien und hätte dem zu Folge die Unterneh- men beraten, von Köln die Finger zu lassen. Schlüssig ist diese unbe- wiesene Vermutung durchaus.

17. April 2009

Auf dem Weg in den totalitären Staat

Plastikkkk versaubeutelt die Umwelt - sagen die Grünen. Bei so viel Diversität verliert “man” ja den Überblick - sagen die Sozeles von der SPD. Staatsradikalismus, Markenzeichen unseres Kernbündnisses, das bewährte politische Instrument kommt zum Einsatz. Sie, Sozia- listen, wissen nämlich alles besser. Sie wissen auch wie eine Gas- tronomie nach Recht auf Ordnung auszusehen hat und welches der Geschmack “der Bevölkerung” zu sein hat. Und was wird getan, damit auch die 53% der betroffenen Menschen, die schon Idee bescheuert finden, von der kommenden Entscheidung profitieren? Sie können auswandern oder in eines der unzähligen Gaststätten im Bergischen mir reiner bergfrischer und O2 reicher Luft gehen.

Aha. Leute mit geringem Einkommen müssen mit dem Mief des ein- heitlichen Grau-in-Grau der Gastronomie am Ort zufrieden sein; die Reichen können dem entweichen. Sozialgerecht? Auf jeden Fall aber totalitär. Aber das ist ja nichts Neues. Einheitsbrei, der in der Tat bei strikter Befolgung (Ausweichen also verboten) nicht spaltet, ist schon immer totalitär gewesen. So schnell wurden die Trümmer vom 9. Mai 1945 in Köln vergessen. Ob sie das je lernen werden? Denkt an PISA. Aber auch das ist nichts als Staatsversagen.             

16. März 2009 Korruption bis auf die Knochen und nun Waidmarkt?

Aha, schon wieder Staatsversagen

Die Faktenlage am besten im KStA nachlesen. Die Erosionstheorie findet zusätzliche Anhänger, aber Achtung, bewiesen ist z.Z. nichts.

Nachdem “man” also sozusagen vom Hören-Sagen die Sache vom “wasserlöslichen” Feinstaub erfuhr, hat “man” veranlasst, Akten kom- men zu lassen. Kompetenz der vollendeten “Art und Weise”. Könnte sein, dass die Grünen, auf deren Ticket Frau Bredehorst Dezernentin der Stadt wurde, nicht geprüft haben, ob die erforderlichen Kompeten- zen 2003 gegeben waren? Oder ist bei den Grünen für Umweltfragen ein niedriges Kompetenzniveau völlig ausreichend? Oder ist das Ein- stürzen von drei Gebäuden kein umweltrelevantes Thema? Oder müs- sen wir konstatieren, dass Bredehorst es nach bald sechs Jahren als Amtsinhaberin mit dem lebenslangen Lernen nicht so ernst nimmt? Dem Vernehmen nach ist Bredehorst Spezialistin für Sozialpolitik; nachvollziehbar, dass “Umwelt” den Titel propagandagefällig zusätzlich schmückt.

Halten wir unserer stadtregierenden Mitbürgerin zu Gute, dass der U- Bahn-Bau längst lief, als sie 2003 ihr verantwortungsvolles Amt antrat. Jedenfalls - und dies nur der historischen Wahrheit zuliebe - haben die Grünen seinerzeit offenkundig auch die CDU/CSU von ihrer weisen Personalentscheidung überzeugen können, denn die CDU/CSU-Frak- tion im Rat der Stadt Köln hat Frau Bredehorst ebenfalls gewählt.

Staatsversagen liegt nach dem KStA-Bericht aber eindeutig vor. Die Stadtverwaltung beschließt ein Verbot ... und niemand geht hin. Nicht einmal der Anlass zum Prüfen sei gegeben, wird “kompetent” und blauäugig hinzugefügt. Die Kontrolle wurde also an die KVB, im Nor- malbetrieb für den ÖPNV in Köln zuständig weitergereicht. Thema für die Dezernentin erledigt. Könnte sein, dass nicht einmal die Frau De- zernentin von der Sinnhaftigkeit (längst) “ihrer Politik” überzeugt war, daher die Zuständigkeit zur “Durchführung” komplett der subalternen Organisationseinheit, der KVB, überließ und nie Anlass sah, diesen Beschluss zu revidieren? Angenommen, nur angenommen, es stellt sich heraus, dass auch beim Abpumpen von 450 Kubikmeter/Stunde (1) die Erosion eingetreten wäre. Der Staat hätte nicht nur nicht kon- trolliert sondern bezogen auf das Resultat sogar falsch entschieden. Mag sein, dass Grüne es stets besser wissen. Der Fall Waidmarkt erinnert fatal an die ausgebliebene, jedenfalls nicht effektive Kontrolle der Bafin bei den Staatsbanken, wodurch die sog. Finanzkrise auf jeden Fall wesentlich verschärft wurde.

Peter Berger notiert sinngemäß im KStA heute zu Recht: Es kann nicht sein, dass Kontrolleure sich selber kontrollieren. Das gilt grund- sätzlich. Auch die Kontrolle politisch geführter Unternehmen durch die Politik ist ein für schweres Versagen anfälliges Instrument. Das in der Organisationslehre längst und im LT als Forderung disjunkter Funktionszonen beschriebene Prinzip reduziert das Risiko vom Versagen erheblich. Dass Sozialisten dies völlig anders sehen und auch die CDU/CSU dazu häufiger umfällt, als der Sache dient, ist hinlänglich bekannt.

Höhnt Karl-Josef Wasserhövel (SPD)?

KStA, S.6: “Der Parole Privat vor Staat sind die Marktradikalen welt- weit hinterhergelaufen. Das hat doch in den Schlamassel geführt.” Die Aussage ist der Standard-Code für Staatsradikalismus (2). Wasserhövel bezieht sich auf die sog. Finanzkrise, schon dazu ist die Aussage falsch. Haben wir in Köln unter dem Primat der Politik kein Schlamassel? Nun, eine Katastrophe ist tatsächlich etwas anderes als ein Schlamassel. Lassen wir das Agieren des Bundesfinanzministers seit 2005 einmal außen vor ...

Und der Zufall weist im KStA, S.4, unter Das Böse und die All- machtsfantasien im Zusammenhang mit dem Amok von Winnenden letzten Endes auf den (sozialistischen und konservativen) Allzuständigkeitsdünkel. Stimmt, das ist in der Tat ein “soziales” Problem. Manchmal wird “man” das Gefühl nicht los, dass Sozialisten und Konservative “dieser Gesellschaft” Staatsversagen auf Biegen und Brechen wollen.
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(1) statt 750. Empfehlung: sich das Volumen von 450 Kubikmetern - ein halbes EFH pro Stunde - physikalisch vorzustellen; die dicken blauen Leitungen entlang der U-Bahn-Strecke sprechen für sich.
(2) “Wie setzen wir den Primat der Politik um?” So das weitere Signal für das Wollen von “noch mehr Zuständigkeiten der Politik”

14. März 2009 Stadtarchiv beerdigt

Naturkatastrophe

In der diffusen Verantwortungslage, nur wenige Monate vor der Kom- munalwahl, sicherlich verbreitet eine angenehme Vorstellung.

Vorab, wieder und wieder: 100% Perfektion ist identisch mit 0% Effizienz, sprich, fehlerfreies Arbeiten ist un-möglich.

Frage also ist, wieviel Mühe hat gefehlt, um den Zusammenbruch der Tunnelbaustelle am Waidmarkt zu vermeiden. Dass die eventuelle Nachlässigkeit über die Grauzone in strafrechtlich relevantes Verhal- ten übergeht, ist sozusagen “Stand der Technik”.

Vor einigen Tagen schrieb dazu Franz Sommerfeld und heute Peter Berger jeweils den geharnischten Kommentar in der besten Zeitung im Großen Westen, dem KStA. Wichtig ist, dass es nicht bei diesen Aufregern bleibt, sondern ganz bestimmte Handlungen auch geschehen. Die Staatsanwaltschaft hat sich der Sache angenommen. Zwecks Aufklärung ist die Staatsanwaltschaft befugt, jede physikalisch existierende Unterlage beschlagnahmen zu lassen. Bei der Durchsuchung von Büros, usw. darf der ermittelnde Staatsanwalt sogar persönlich anwesend sein; zumindest haben wir dies so “öffentlich rechtlich” im Fall Zumwinkel dokumentiert bekommen.

Das Wichtigste ist, dass sich die Staatsanwaltschaft sputet, weil wir uns langsam der 10Jahresfrist nähern, über die hinaus auch städtische Unternehmen befugt sind, ihre Unterlagen zu vernichten ... es sei denn, der Stadtrat fasst den Beschluss, dass dies für alle städtischen Unternehmen zu unterbleiben habe bis der Staatsanwalt in Monaten oder Jahren seine Untersuchung abgeschlossen hat.

Zu den “Unterlagen” gehören alle Unterlagen, die im Geschäftsbetrieb anfallen. Also auch die Angebote jener Firmen, die beim Bau der U- Bahn nicht zum Zuge gekommen sind. Hier, insbesondere in ihrem technischen Teil, könnten “Erkenntnisse der besonderen Art” schlummern. Des Weiteren gibt es sicher noch Aktennotizen, Tabellen und/oder Auswertungen auf denen die Angebote gegenübergestellt wurden und zur Vorbereitung und Begründung für die Vergabe der Aufträge erstellt wurden. Beim Volumen und der Komplexität des Auftrages müsste es bei der KVB (?) einen vollen Ordner mit der Aufschrift “Vergabe U-Bahn” geben.

Empfehlenswert erscheint, die Hoffnung “Naturkatastrophe” zu begraben, es sei denn, dass wir Menschen uns selber als Naturkatastrophe bezeichnen.

Über Risse und Gutachten aus der Zeit nach ca. 2006 ist umfassend berichtet worden. Dazu gehört auch die Theorie der nach und nach durch Abpumpen von Grundwasser ausgewaschenen Hohlräume. Dies klingt plausibel. In dem Zusammenhang ist zu notieren, dass beim Bau der U-Bahn mitten durch das Zentrum von München vor bald 40 Jahren, der Untergrund vereist wurde um die Stabilisierung herbeizuführen. Keine Frage eine teure Maßnahme, die in der Zeit von Hochkonjunktur angesichts der Tiefe der Baustelle am Marienplatz (vor dem Rathaus) (1) vermutlich als Pea-Nut betrachtet wurde.

Kölsche Nachlässigkeit ?

Kaum.

(Fortsetzung siehe “Aha, ... Staatsversagen” vom 16.03.09)   

Link zu 31. Dezember 2008 und früher