Liberal Heute, D’land: parteiisch für freie Menschen

Link zu 1. Februar 2013 und später

31. Januar 2013

Also doch

Koalitionsausschuss tagt mit substanzieller Tagesordnung teilt die Mensch gewordene Un- aufgeregtheit, FDP-Generalsekretär Patrick Döring, mit:

• Energiewende
• Haushalt 2014 ohne Kreditfinanzierung
• Bundestagswahl
• Zypern
• Mindestlöhne

Offenbar sah die CDU/CSU das bisher anders

30. Januar 2013

Wer war Adolf Hitler?

Vier zentrale Fragen zu dem Mann seien zu beantworten, notiert Thomas Weber für FAZ-O (Druckausgabe S. 25). Freiheit der For- schung, keine Frage. Machte es Sinn zu fragen: Wer war Karl Marx, John Locke, Wladimir Iljitsch Lenin, Winston Churchill, Salvador Allende, Augusto Pinochet, Helmut Kohl oder Gerhard Schröder?

Unbefriedigend ist der Nutzen der NS-Forschung ohne Zweifel. Politi- sche Gewalt hat im Januar 2013 nicht stattgefunden, aber seit 1990 ganz bestimmt; Demagogie und intellektuelle Unredlichkeit sind an
der politischen Tagesordnung; ob Fundamentalismus zu diversen The- men verbreitet ist, kann nicht ausgeschlossen werden, ist eher zu be- jahen; wenn 70% der Deutschen vor Jahren, wohl auch heute, mei-
nen, es ginge hier ungerecht zu, spricht dies von Enttäuschung.

Welches Verhalten also von Millionen in der Zeit nach 1919, beson- ders in den Jahren 1930-33, kann heute dauerhaft ausgeschlossen werden?

Ärgerlich ist, dass "die Sozialisten" aus "enervierender, obskuranti- scher Hitler-Folklore" politischen Nutzen ziehen; besorgt macht, dass es Gefühle gibt, die noch immer nicht überwunden oder geheilt sind. Selbstverständlich machen Menschen die Geschichte. Die "Wichti- gen" sicher mehr als der Einzelne Otto N. Was aber war zuerst: Die Umstände oder die Person? Die Person - auch die Umstände verstär- kende Person - ist das Ergebnis von Umständen. Hierbei kann sehr wohl sein, dass ohne die entscheidende Person, die Geschichte an- ders verlaufen wäre. Die Umstände aber waren stets zu erst.

Im Zeitraum ab 1919 gab es wenige wichtige Umstände, die NS- Machtergreifung, Diktatur, Holocaust und die Fortsetzung des Welt- krieges maßgebend bestimmten. Dies waren mit absteigender Be- deutung (Wirtschaftskrise’1929 nicht spezifisch für Deutschland):

• Die empfundene Schmach des Kriegsverlustes mit anschlie- ßender Demütigung und materiellem Gebiets- und Einflussbe- reichverlust vor dem Hintergrund der Grandesse der Jahre vor 1914. Es ist als Annahme vertretbar, dass das Kollektiv der Gewinner der Schlacht von 1914-18 sich geistig und politisch übernommen hat. Mahnungen wie die des amerikanischen Prä- sidenten Thomas Woodrow Wilson verhallten.
   
• Ökonomisches Elend ab 1919 mit dem Höhepunkt der Inflation von 1923
   
• Die russische Revolution mit der erfolgreichen Machtergreifung durch die sog. Kommunisten und die entsprechend gewaltsa- men Umtriebe der KP in Deutschland (1).
   
• Die Suche nach (fremden) Sündenböcken

Adolf Hitler äußerte sich im kleineren Kreis, fand Gleichgesinnte, un- ternahm Gehversuche, erlitt sogar Rückschritt, schrieb einen langen Text, die personelle Basis wurde mit Leuten aller Schichten nach und nach, zuletzt exponentiell steigend, verbreitert: Adolf Hitler hatte aus- gesprochen, was viele in diesen Jahren empfanden u. gab das Wahl- versprechen "dafür zu sorgen", dass die Satisfaktion neuer Würde, durch Umstände ruiniert, erfolgen werde. Verdruß und Sehnsucht wa- ren offenbar so groß, dass die damals Lebenden für das Denken an Konsequenzen erblindeten und dadurch als Kollektiv causa und damit schuldig wurden. Zwar wanderten aus bzw. emigrierten Juden schon 1933, dann in zunehmend großer Zahl, zwar gab es schon vor 1939 erste Regungen von Widerstand, der wie bekannt noch zunahm, aber kollektiv bewusst wurde das insgesamt Ungeheuerliche erst nach voll- zogenem Scheitern, d.h., nach dem 08.05.1945. Die späte Einsicht
ist neben dem NAZI-Horror ein separater singulärer Horror. Noch heu- te möglicherweise der Kern "enervierender, obskurantische" Folklore zum Thema.

Die Beantwortung der Fragen zur Person Hitlers ändert nichts an der "enervierenden, obskurantischen" Folklore zur Geschichte der Jahre vor 1945. Im Gegenteil: Es könnten sich unzulässige Argumente für die Exkulpation ergeben. Einzig zielführend ist dagegen: Es hätten
die Wähler von damals nicht anders die von heute "selber denken" müssen.

Der Bezug ist auch deswegen hochaktuell: Die "Politik-Technologie" von damals hat sich (nirgends auf der Welt) substanziell und ausrei- chend präventiv fortentwickelt. (2). Noch immer reagiert die Politik den Markt der öffentlichen Meinung aufgreifend und umsetzend (3). Was sollten sie unter den unverzichtbaren Bedingungen des Wettbewerbs auch anderes tun?

Damals wollten Millionen "Verzicht", d.h., Verlust nicht akzeptieren. Heute ist die Meinung vertretbar und erfreulicherweise akzeptiert, an- deren ihren Erfolg - liberal - zu gönnen und eben zu wissen, dass eine Spekulation (4) "schon mal" daneben gehen kann. Erst die Fähigkeit zu genau dieser Nüchternheit sichert unseren Frieden auf Dauer. 

Das Sujet des Aufsatzes "Wer war Hitler" ist damit - absichtlich - längst verlassen.

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(1) Etwa die der NAZIS jedoch verharmlosend
(2) Etwa gestresst sind Politiker damals wie heute. Und gespannt ist das Verhältnis zwischen Staat/Politik und Zivilgesellschaft damals wie heute
(3) Ausgenommen etwa der Ruf nach der Todesstrafe. Oder wenn das BVerfG das "Flugzeugabschusserlaubnisgesetz" kassiert, ist das
sehr erfreulich. Aber das Fließbett dieser politischen Wanderung hat nur beschränkte Kapazität, weil der Grat der Wanderung eben nicht sehr breit ist.
(4) Die Wachstumsspekulation von 1914 - auf Kosten von Anderen.

30. Januar 2013

Europa: Guter Rat scheint teuer

Die “Londoner City” sei schuld, dass Cameron innenpolitisch motiviert so europakritisch agiere. Dieses u. mehr gab Martin Schulz (SPD) im Hause der FAZ (S.5, samt Foto versammelter Korona) zum besten.

Schulz meint zu wissen, dass die Europäer das Bedürfnis der kultu- rellen Identität haben. Das ist mal wieder so ein großes Teflon-Wort
für das Marketing der Interessen seines Berufsstandes: Viele Zustän- digkeiten, mit Mitarbeitern, Büro, Vorzimmer und Dienstwagen. Müßig aufzuzählen, was alles zur K-Identität gehört.

Was sollen die Europäer denn wollen, wenn sie überwältigend mehr- heitlich Anderes nicht kennen oder nicht beherrschen? Es gelte, dass es im Süden wärmer ist als im Norden und dies Folgen auch für den Gemütszustand der jeweils Ortsansässigen hat. Zu Kultur also gehört es, den jeweils anderen nicht bzw. schlecht zu verstehen. Ganz klar, dass die Politik diese Herausforderung bewältigen muss.

Sicher meinen die Vielen, also auch Schulz, dass Sprache Identität stifte. Ist es die Identität nicht Serbokroatisch, Finnisch oder Englisch so gut wie etwa Deutsch zu beherrschen? Es gelte: Trott ist ein Teil von Identität. Das Problem der unterschiedlichen Sprach-Identität wird so gesehen noch viele Jahrhunderte ungelöst bleiben.

Schon zu Zeiten der legendären EWG ging es in Europa immer um
viel Geld. Das Thema will Schulz öffentlich verhandelt haben? Schade, dass es völlig unzulässig ist, einen Mitmenschen als “Spinner” zu be- zeichnen.

Es ist nämlich ziemlich unwichtig zu wissen, ob der Herr Schulz den Herrn Cameron kritisiert oder in einigen Punkten dessen Meinung teilt (1). Die Frage ist, was kann Schulz zur Lösung von bestehenden Pro- blemen (2) gedanklich/geistig beitragen?

Sensationell: Anläßlich der Europa-Wahl von 2014 gäbe es die Chan- ce eine europaweite Debatte zu führen: “In welchem Europa wollen wir (eigentlich) leben?” Einstweilen - bis zur BT-Wahl - alles paletti?
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(1) Weitere Details zu Relevanz von Nachrichten, etwa zur Frage der (politischen) Meinugnsbildung sind sicher von Dieter Grimm zu erfahren.
(2) Etwa das Problem, wie Regierungen, die die Mitglieder der EU ver- treten, dafür gewonnen werden können, Verträge einzuhalten.      

29./30. Januar 2013

SPD: Ganz was Neues

Die Genossen wollen in der Wahlkampagne zum BT mit Sozialem punkten - berichtet KStA, S.5. Was das heißt? Den Menschen erklä- ren, wie sich Einnahmen aus Steuererhöhungen herausschaufeln lassen.

Witzig, schlau oder gar hinterfotzig?

Die Genossen sind noch nie auf den Kopf gefallen. Nur einmal ange- nommen, sie gewinnen und machen die Regierung mit den Sog.Grü- ne. Bis sie die Steuervisionen durchhaben und es ans Geld ausgeben gehen kann, wird es 01.01.2015. Davor müssen die Begünstigten war- ten. Und danach? Sähe die Welt ohnehin ganz anders aus als Anfang 2013.

Dämlicher Vorwurf

Dass die amtierende Bundesregierung mit den Liberalen erst für 2014 den ausgeglichenen Haushalt macht. Das hätte schon früher möglich sein müssen. Aha, der Finanzexperte der SPD, der Sozzen-KK,
meint, sein hinterlassenes Defizt von 86 Mrd sei hau-ruck zu elimi- nieren. Glück der SPD, dass eine Liste von Äußerungen, bei denen
sie gegen “Kürzungen” polemisierten, hier nicht vorliegt.

Auch die Sog.Grünen tönen

Wollen sofort die kleinen Einkommen entlasten. Willkommen im Club. Fragt sich: Warum bloß haben sie die Vorlage von FDP u. CDU/CSU im BR geblockt? Polit-Machismus oder Verelendungsstrategie gemäß wissenschaftlichem Sozialismus.

Wie wäre es, wenn die Koalition den realen Entlastungswillen der realen Sozzen (erneut) testet?

28./29. Januar 2013

Heute (gestern) nur gute Nachrichten

• Die CDU/CSU grenzt sich von der FDP ab
• Übernimmt aber die von der FDP entwickelte Deckelung der Strompreise durch Maßnahmen zum Thema Energiewende
• Dirk Niebel hat der Redaktion des “Stern” das verabredete In- terview gekäntzelt. Liberale haben Charakter und zeigen wie einfach es ist, einer oder mehreren Personen ihr schlechtes Benehmen zu signalisieren.
• Intern kommen den Sozzen signifikante Zweifel, ob sie die Sa- che mit ihrem Marxismus grundsätzlich weiter vertreten sollen. Problem: Der Nackte und die Tasche. Liberale können helfen
  ... wenn sie dies beantragen.
• Heiner Geissler sieht das tote Pferd. Wünschen wir ihm am besten eine Menge von dieser guten Besserung
• Und vor allem die FDP ist schwer auf Zack: Nicht nur Strom- preise, s.o, Davos (verschiedene Auftritte), Sicherheitsgesetze werden überprüft (LS) und wunderbar, das “kein Kommentar”

28. Januar 2013

Viel zu kompliziert: Absturz der Sog.Grünen

Es schrieb Manfred Güllner (FORSA) das Buch “Die Grünen. Höhen- flug oder Absturz”. Aus der Buchbesprechung FAZ, S.8: “Die Über- nahme grüner Vorstellungen durch die anderen Parteien bewirke näm- lich, dass weite Teile der Bevölkerung ihre Interessen und Probleme nicht mehr in der Politik vertreten sähen. Diese Teile der Bevölkerung reagierten mit Entfremdung von der Politik und Wahlenthaltung in im- mer größerem Umfang.” Eine “grüne Diktatur” soll abgewendet werden

Zutrefffender: Viele, sehr Viele spüren/ahnen den bei den Sog.Grünen sorgfältig camoufliert bestimmenden Marxismus und wollen das nicht; da die CDU/CSU die Vopa gibt, diesbezüglich aber nachhaltig nicht liefert (1), wendet sich das Publikum ab.

Demokratiegefährdend ist allein der Umstand, dass dem Marxismus, sprich wissenschaftlichem Sozialismus mit Adjektiven und Adverbien, der Weg gebahnt wird. Die Praxis war bisher stets verheerend. Also auch in Zukunft. Und da man recht hat, entsteht Ärger über die dum- me Bevölkerung und die Scheiß-Kapitalisten: Das ist die Stunde des auf Fundamentalismus gegründeten Totalitarismus. Diese Reaktion
ist ein Naturgesetz der Geschöpften, die nicht deswegen “böse” Men- schen sind. Im Gegenteil sie sind so normal, dass sie (perspekti-
visch) nicht anders können als Viele vorgemacht haben u. geschicht- lich dokumentiert ist.

Mag sein, dass Güllner mit seinen Erwägungen die SPD herauspau- ken möchte. Keine Frage: Güllner darf das. Aber es ist eben kompli- ziert und erfordert ein Buch mit 180 Seiten.

Be simple and keep smiling.
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(1) Als Guido Westerwelle im Februar 2010 mit Dekadenz ansetzte, bekam “man” bei Hofe Duktus-Probleme und fiel der FDP obendrein in den Rücken.    

27. Januar 2013 Rekord

1400

Personen, äh ... Menschen nahmen an der Neujahrskundgebung der NRW-FDP am Flughafen Düsseldorf teil. Es wurde der Opfer des Ho- locaust gedacht, was bewegte. Teilnehmer: Alte Kämpfer wie HD Genscher, GR Baum, Burkhard Hirsch, Irmgard Schwätzer und viele mehr teilweise vom Sehen bekannt kamen. Schaut man sich im Pu- blikum um, wird klar, warum die Sog.Grünen und andere Sozzen so ihrem Hass verfallen ...

Es sprachen Lindner, Brüderle und Westerwelle über die politische Lage in Deutschland und Europa: Wider die Bevormundung (1) durch Sozzen im Wahljahr zusammenstehen. Prosperierende Wirtschaft ist das sozialste Programm; Inflation das asozialste. An Leihstimmen
nur denken weckt Zweifel an der Demokratiefähigkeit des Aussagen- den. Bildhübsche junge Journalistinnen liefen mit Mikro und Kamera herum; niemand nahm Notiz von ihnen und sie spürten es; haben die konkreten jungen Personen das verdient ... ?

Gute Veranstaltung.            

27. Januar 2013

Merkel asegura que Chile está en camino a con- vertirse en un país industrializado

So titelt El Mercurio-Online aus Santiago. Deutsch: “Merkel versichert, dass Chile auf dem Weg ist, ein Industrieland zu werden”.

WOW, unsere Kollegin merkt alles. Doch was die OECD, der Chile längst angehört ist, weiß unsere Frau Dokktoah ganz bestimmt.

Piñera, aber weiß was Sache ist

Unter dem o.a. Titel berichtet El Mercurio von einem Gespräch zwi- schen der Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angelika Merkel und dem Prä- sidenten von Chile, Herrn Sebastián Piñera. Anschließend hat es eine PK gegeben. Es wurde die Frage nach der Rolle des Staates auf der Weltbühne der Wirtschaft gestellt.

Frau Merkel: Wir brauchen offene Märkte und keinen Protektionismus;   darüber sind wir uns mit Chile einig und deswegen sprechen wir mit Brasilien ... “ Warum drückt sich Merkel, genau die gestellte Frage zu beantworten?

Statt dessen (O-Text El Mercurio) sagte Herr Piñera: Wir denken an den subsidiären Staat dessen Aufgabe unersetzlich ist. Der Privatsek- tor (besser wäre: “die Zivilgesellschaft”) ist Motor, der investiert und innoviert, wobei in vielen Ländern das Gleichgewicht zwischen beiden verloren gegangen ist. Staat und Wirtschaft (“Zivilgesellschaft”, Stich- wort Bürgerrechte) müssen insofern Verbündete sein.

Im KStA-O-Kommentar ist zu lesen, dass China Chiles wichtigster Handelspartner ist. Manchmal erfüllen sich abenteuerlichste Progno- sen. Schon vor 60 Jahren wurde in der Schule die Zukunft und Bedeu- tung für Chile des Pazifischen Beckens hervorgehoben.

Es war die Zeit der versagenden Elite(n) mit “Salvador Allende” als konsequente Folge. Hängt Argentinien, inzwischen zurückgefallen, an seinem Europäischen Tropf?        

26. Januar 2013

Christian Lindner bei der FAZ (S.4)

• In der Metapher von Fußball: Wirke im offensiven Mittelfeld
• Stellv. Bundesvorsitzender? Das hat Zeit
• Rainer Brüderle ist eine vertrauensbil- dende Maßnahme
• Philipp Rösler hat am 20.01 die vom Sozzen-KK beanspruchte Beinfreiheit gewonnen (LT-Duktus)
• Die FDP ist besonders in der Finanz-, Bildungs-, Bürgerrechtspolitik pronon- ciert anders als die CDU/CSU. Aber nicht mit dem Ziel, mit den Sozzen auf dem Regierungsrasen zu spielen
• Gelb-Schwarz ist fortzusetzen. LT: “Knurr”, ist aber derzeit anders nicht realistisch
• “Was rot-grüne Konzepte bewirkten, könne man in Frankreich besichtigen.”
  
  „ ... Katerstimmung brauchen wir in Deutschland nicht.“

LT zum Letzteren: Und das obwohl der Herr Hollande sich signifikant gemäßigt hat. Klar: Auch die “gemäßigte” oder die derzeit von den
Sog.Grünen in Deutschland gesäuselte Ausführung von Marxismus bleibt Marxismus. Großgebilde können nicht - schon gar nicht tages- politisch - zentral geführt werden; diese Einsicht hat offensichtlich in der chinesischen, russischen oder indischen Führung Platz gegriffen und weist auch deswegen unvermeidlich den Weg in den (Voll-) Liberalismus. Die Personen, die noch heute in Deutschland das Banner von Marxismus/Sozialismus tragen, werden ihre Paradigmen modernisieren müssen (1). Unter dieser Voraussetzung ist die Koope- ration von Liberalen und Sozialisten, die nach dem Nordpol-Südpol- Schema ohnehin koexistieren müssen, machbar und - weil der Poli- tikbetrieb dann dekakophoniert - sogar produktiv.

Wie langweilig wäre - gar ohne den ÖR-Rundfunk des Dieter Grimm - ein “befriedigendes Leben”, wenn “wir” schon heute wüssten, wie der Disput ausgeht.

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(1) Andernfalls steht ihnen das politische Elend ins Haus, im schlimmsten Fall die Dekadenz der Gesellschaft als Ganzes 
         

25. Januar 2013

An Duktusproblemen vorbeigeschrammt

Die Debatte zum Thema Anbaggern - fälschlicherweise unter dem Stichwort Sexismus geführt - ist nun Politikum geworden. Wie üblich  hat Frau Roth den Empörungspolitischen herausgelassen: Es sei un- fassbar wird sie zitiert. Bisher durfte gedacht werden, dass die Kolle- gin auf dieser Welt lebt. Irren ist eben menschlich.

Jedenfalls ist gerade Frau Roth nicht dazu berufen, Manieren/Anstand für jedermann zu definieren. Das wissen im Übrigen 95% der Frauen u. Männer dieser Republik ohne jegliche Intervention der Sog.Grünen.

Auffallend ist, was unsere Frau Dokktoah verlauten ließ: Das Revol- verblatt für Infotainment aus HH tippte, Fr. Merkel “ ... ließ ihren Spre- cher mitteilen, dass sie stets für einen professionellen und respekt- vollen Umgang miteinander plädiere, auch zwischen Politik und Me- dienvertretern”. Seltsame Pointierung. Wieso ließ Frau Dokktoah
nicht schlicht mitteilen “sie praktiziere den respektvollen Umgang der Menschen untereinander”, eventuell ergänzt durch “und erwarte das selbstverständlich von allen Personen in Deutschland und der Welt”.

Tja. Ihr LT bleibt an dem Ball; derzeit wird für das Reptilien-Archiv ge- sammelt.
           

25. Januar 2013

Europa: Deutschland sollte alsbald entscheiden

So jedenfalls steht es am Ende des Aufsatzes “Wie Accord ... “. Ins- besondere auch KStA hat solcherlei gefordert. Das große Ziel der Schicksalsgemeinschaft muss als Herausforderung bewältigt werden.

Problem

Mindestlohn, Dispozinsen, Kitas und die knappe Zeit junger Eltern, Reorganisation des Schulsystems (1), Staatsschulden, FTSt (FTT), Bahnhöfe, Flughäfen, Atomendlager, Drauflosausstieg, Massentierhal- tung, Massenverdummung und vor allem das Betreuungsgeld beschäf- tigen die geistige und intellektuelle Infrastruktur des Germanenlandes signifikant.

Wo soll zusätzlich Kraft für das Große herkommen? Umverteilung?

Hm. Neuer Roman: “Die Taschen des Nackten”. Mit einem wissen- schaftlichem Vorspann von Kerstin Andrae (Sog.Grüne): “Sexismus und Atomwirtschaft in Deutschland. Pladoyer für die geschlechtslose Reproduktion der Bevölkerung.”
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(1) “Man” muss sich mal klarmachen: Darüber streitet die Politikbran- che noch 2013 ...          

25. Januar 2013 50 Jahre Elisée-Vertrag, ein innenpolitischer Fingerzeig

Wie Accord Disaccord erzeugen könnte

Warum der Wille der Zusammenarbeit vertraglich zu fixieren ist, bleibt eines der Geheimnisse, die der Mensch dem Menschen auferlegt. Wichtig ist vielmehr, was hierbei herauskommt, hat schon Altkanzler Kohl gesagt. Also gut: de Gaulle und Adenauer war es feierlich zu Mute, sie haben Vernunft in Vertragsform gegossen. Politiker und ihre Veranstaltungen ... Der Vertrag besteht, wurde im Laufe der Jahre auch ergänzt, die Auseinandersetzungen zwischen Atlantikern und Gaullisten vor 50 Jahren ist vom Gang der Geschichte entschärft, die Resultate der Zusammenarbeit, nämlich die verbreitete gegenseitige Wertschätzung sind ohne Einschränkung in Ordnung.

Es häufen sich allerdings die Indizien, dass der Deutsch-Französi- sche Accord, jeweils längst Staatsräson, für die Entwicklung unserer Schicksalsgemeinschaft analog dem Kartell in der Wirtschaft nicht optimal ist. Nach vereinzelter Kritik aus Europa sagte David Cameron am 23.01 u.a., Großbritannien fühle sich in der EU nicht wohl. Unschuldslämmer waren und sind die Briten schon zu Zeiten
von Frau Thatcher nicht. Fragt sich dennoch, ob die Regierungen in Paris und Berlin stets alles getan haben, die Briten im Boot zu halten. Die Antwort lautet: eher nein. Selbstverständlich ist es gutes Recht von zwei Mitgliedern der EU ihre Interessen zu poolen. Wie viele Handlungen im realen Leben, hat dies eben auch Konsequenzen. Im vorliegenden Fall ggf. auch nur den Vorwand für Meckern zu liefern. Jedenfalls war angesichts der Pro-Europäischen Rede von Tony
Blair am 23.11. 2001 die Tonlage der Deutschen in Sachen EU-Ver- fassung oder die Vertragspraxis in Zusammenhang mit dem Stabili- tätspakt “nicht hilfreich”. Ebenso wenig vernünftig ist vor diesem Hin- tergrund die auch im KStA erhobene Frage, wer wenn nicht die Deutschen und die Franzosen die EU aus der Krise (1) führen sollen.

Europa ist keine Angelegenheit für die schnelle mediale Nummer. Eu- ropa ist die Angelegenheit von großer Geduld u. entsprechender Aus- dauer. Die Demut geringer Ahnung über die künftige Gestalt Europas ist noch viele Jahre der Ausgangspunkt. Solange der Wahn besteht, die Schicksalgemeinschaft könne gestaltet werden oder großspurige der Ankündigungen pflasterten den Weg der EU, ist der Erfolg des wunderbaren Projektes eher gefährdet und werden die Briten ihren Frieden mit der EU nicht finden.

Die Briten wollen nach Meinung und Willen von David Cameron Ent- scheidungen treffen. Die Deutschen sollten dies allerdings alsbald tun

Zur Europäischen Sichtweise von Rede und Reaktion auf die Aussa- gen des britischen Regierungschefs siehe Liberal Heute, Europa vom 24.01.13
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(1) Staatsschuldenkrise, das neue Fremdwort unserer Zeit?

24. Januar 2013 (01.02.13: vorletzter Absatz Sexualität durch Sexismus ersetzt)

Wer ist Laura Himmelreich?

Keine Ahnung. Ist auch völlig unwichtig. Jedenfalls ist möglich, dass jemand, der sich um 24h an einer Hotelbar nach Busenblick durch die Bemerkung “Sie können auch ein Dirndl ausfüllen”, obendrein sexuell, belästigt fühlt, noch nie das Auge der Kartoffel gesehen hat.

Sollte, wie sich aus der allgemeinen Aufregung ergibt, Umstand und Wortlaut des Gesprächs so stattgefunden haben, lob’ ich mir unseren Rainer Brüderle: Immer ran an die Buletten ist bei Liberalen schließ- lich nie mit Gewalt oder nur Drängeln verbunden.

Andererseits lehrt die langjährige Erfahrung, dass Menschen immer mal wieder mit dem Feuer spielen, aber aufgeregt davonrennen, wenn die selbstausgelöste, eigene Flamme zu lodern beginnt; ebenso ist bekannt, dass dezidierte Abweisung, noch so diskret ausgeführt, bis- weilen zu extremer Verärgerung führt.

Interessant, dass die Parteiführung der SED (Das Leben des Ande-
ren?) sich mit dem Problem befasst. Und Recht haben die Sog. Grü- nen: Die Sache muss - um unsere Werte zur sexuellen Prüderie ge- gen jegliche Libertinage zu verteidigen - nun öffentlich-wirksam mit al- len Konsequenzen aufgeklärt werden. Und dann sehen wir weiter. Ob
noch das Argument kommt, Sexismus, wie auch immer definiert, sei eine Erfindung “des Kapitalismus”?

Angenehm und versöhnlich, dass so weit ersichtlich bis zur Stunde KStA-O (am 25.01 gleichlautend in der Druckausgabe) und Sebastian Edathy (SPD) für Brüderle in die Bresche gesprungen sind.

23. Januar 2013, 13:45

Dieter Grimm plädiert für (ergänzenden?) Staatsrundfunk

Grimm war Richter am BVerfG, wird in der Literatur als Spitzenjurist gehandelt. Mit solchem die Auseinandersetzung? Frisch gewagt, ist halb gewonnen. Vorlage ist das Interview mit der FAZ, Druckausga- be vom 11.01.13, S.7,

Wertegerüst von Dieter Grimm

1. Werbefinanzierter Rundfunk trägt zur Meinungsbildung der Menschen nicht genug bei
    
2. “Der Markt” liefert nicht alles, was für die freie Entfaltung der Persönlichkeit und demokratische Herrschaft notwendig ist.
    
3. Der öffentliche Rundfunk sorgt für die vollständige Erfüllung des Bedarfs.

Diese präjuristischen Wertepostulate sind der politikgewordene Ham- mer unserer Zeit; der Text der Interviews enthält weitere (1) weniger bedeutende und vorstehend teilweise abgedeckte derartige Wertepos- tulate. Keine Frage:

• Das o.a. Wertegerüst ist erlaubt
   
• Was im “Bilanzgewinn basierten” Rundfunk geboten wird, ist teilweise degoutant, auch lächerlich, geeignet abgeschaltet zu bleiben.

Relevanz der juristischen Argumentation

Dieter Grimm weiß, welche Prämissen für die zielgerichtete juristi- sche Argumentation erforderlich sind. Nur ein Spitzenjurist hat den Durchblick, der den (späteren) juristischen Flop vermeidet. Die Metho- de ist seit Marx bestens bekannt: Er wollte dafür sorgen, dass das Elend vieler in Bergbau und Industrie tätigen Menschen verschwindet; also konstruierte Marx eine Theorie, die verallgemeinert im 20. Jahr- hundert die “linken” Totalitarismen (Diktaturen) brachte, die ihrerseits die rechten zusätzlich zu ihrem spezifischen Ungeist noch förderten.

Entfaltung der Persönlichkeit und demokratische Herrschaft sind un- verzichtbare Verfassungsprinzipien, die für ein befriedigendes Leben (unter anderem) erforderlich sind. Am Beispiel des Marxismus zeigt sich jedoch, zu welch realpraktischer Abartigkeit die auch von Grimm gewählte Gedankenabfolge führt; bitteschön: führen kann. Es mag Methode (geworden) sein, Stillschweigendes als akzeptiert zu unter- stellen. So aber ist etwa aus Gründen der Transparenz nicht vorzuge- hen; von der realpraktisch sinnvollen inhaltlichen Klärung der Ziele Persönlichkeit und Demokratie hier einmal abgesehen.

Im Diskurs kann, ja muss das Fachgebiet des Spitzenjuristen dezi- diert ausklammert sein. Eine Wertediskussion ist vorab zu führen.

Werte ja. Arroganz nein.

Welche Umstände kennzeichnen (un-) genügende Meinungsbildung? Welche (jeweils anderen) Menschen sind zu Befund und Zielsetzung berufen? Wie hat beispielsweise WDR4 am Nachmittag des 20./21.
01.13 mit seinem stundenlangen Nonsense-Schlager-Sing-Sang, da- zwischen etwas Nachrichten und ausführlichen Wetterberichten, zu "Meinungsbildung, Prägung von Weltsichten und Verhaltensmustern, die dann wieder politisch und gesellschaftlich relevant werden" im
Sinn von Grimm beigetragen? Markt als handelndes Subjekt, verleitet zu intellektuellem Amok; nur Menschen handeln. Im Übrigen sind - sehr bedauerlich - “die Übeltäter”, gerade im Fall des “kommerziellen Rundfunks” die Nachfragenden. Sie verzichten obendrein auf genügen- de Meinungsbildung, sonst müsste Grimm nicht fehlende Konkurrenz- fähigkeit und Nischendasein eines abgespekten “ÖR” Rundfunks be- fürchten. Wenn Grimm implizit meint, dass die Betroffenen mangel- hafter Meinungsbildung, das zu ihrem Vorteil eingerichtete Instrument (vermutlich) ablehnen, wäre ihm darin gerne und leider zuzustimmen.

Es bleibt dabei: Volksbeglücker und Volkserzieher, nein danke. Nie- mand hat solche Absicht zu haben. Schon aus Verantwortung vor un- serer Geschichte vor und auch nach 1945.

Und nun? Was tun?

Eine denkbare Haltung ist so zu beschreiben: “Wir” sind doch hier nicht der goldene Bock vom Dienst mit der Funktionalität die intellek- tuellen Bedürfnisse der 82 Mio Deutschen zu decken.

Es geht auch weniger harsch. Das formal korrekt in den ersten Ant- worten von Prof. Dieter Grimm gezeichnete Wertegerüst bricht zu- sammen, wie in der Luft zerrissen. Alles Weitere auch die juristischen Argumente-Girlanden sind überflüssig. Der Öffentliche-Rechtliche (Staats-) Rundfunk ist abzuspecken (2). Und zwar substanziell.

Wenn Demokratie von der Politikbranche der Staatsindustrie  exem- plarisch, offen und interessant praktiziert wird, werden sich die Bür-
ger - dann nicht länger Untertanen - schon um ihre Meinungsbildung
ggf. unter Verzicht auf ÖR-Rundfunk bemühen; dessen Funktionalität als Kartellwächter ist absolut ausreichend. Ist es keine Schnapsidee zu versuchen, das offensichtliche, jahrzehntelange Unvermögen von Sozialisten und Konservativen durch noch mehr Staat regulieren zu wollen? Was heißt hier Staat, der Rundfunk ist doch ÖR. Wem kom- men dazu Tränen (2)? Es bleibt erlaubt, sie zu unterdrücken.
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(1) Besonders begeistert Grimms Aussage: “Im Rundfunkwesen muss es einen Sektor geben, der sich nicht an den Gesetzen des Marktes, sondern an den Bedürfnissen einer demokratischen Gesellschaft orientiert”. Ob Grimm den Unterschied zwischen “des Marktes” und
“der demokratischen Gesellschaft” darlegen will oder gar kann? Und diese “Bedürfnisse einer demokratischen Gesellschaft” formuliert der Parteitag der ... FDP, die ihre Beschlüsse in den Institutionen des Staates ... durchsetzt? Ja?
(2) Richtig: “Vom Staat” wird der ÖR-Rundfunk nicht gelenkt. “Man” lässt lenken, durch die Auswahl von wenigen Spitzenpositionen nach Lager- oder Parteiorientierung. Auch das Proporzprinzip ändert daran nichts. Es heißt, in bestimmten Fragen sei Blauäugigkeit staatstra- gende Pflicht ... Mit den Piraten hatten “wir” wohl noch einmal Glück. Und an den Sog.Grünen kann sich die SPD gerne abarbeiten.           

22. Januar 2013

Den Geier, den die KStA-Redaktion abschoss

Am 21., S.3, rechteste Spalte mit Franz Walter, der sagt, “FDP ist eine parasitäre Partei”, weil sie keine eigenen Stimmen erreicht, son- dern nur die von Anderen. Wissenschaftliche Politik 2013 ... da lob’
ich mir meinen Marx. Walter bringt eine Insinuation im Hinblick auf er- strebenswerte, doch so kuschelige (neue?) Milieus. “Das Milieu, das Milieu, das Milieu ... “. Festgemauert in der Erden oder weil so schön kontrolliert, überschaubar und vor allem beherrschbar? Das Milieu die menschgewordene soziale Dynamik.. Ob Walter das wissenschaftlich zu Ende gedacht hat? Statt die Liberalen mit Parasiten zu assoziie- ren sollte Walter gelegentlich an seinen eigenen Parasiten arbeiten. Jedenfalls war auch Walter, als einer, der doch immer alles so gut weiß ... überrascht. Der Wissenschaftler hat nach wägender Analyse seiner Aussagen “ein Problem mit Rösler”. Was dazu kommt, ist nämlich nichts als Agitprop und Reflex auf den von Sozialisten zum Thema Halbzeitbilanz erzeugten Tenor. Immerhin titulierte er nicht wie neulich im Staatstheater oder andere SPD-Genossen.

Selbstverständlich hat auch Walter (C4-Prof mit C4-Rentenanspruch) das Recht auf Meinungsfreiheit. Auch die KStA-Redaktion, obendrein als Pressefreiheit. Am Abend des 20.01 muss mindestens eine Per- son der Redaktion entschieden haben: “Das bringen wir”. Weil “es” so wichtig ist? Und das ist der Hammer des Geierabschusses.

22. Januar 2013

Schluss mit Mediengeschwätz

Das Wort von den Leihstimmen an die FDP kann breiter nicht getreten werden. Rauf und runter kennt der Vielfach-Zeitungsleser nun alle Va- rianten. Die implizierte, damit zur Schau getragene Verhohnepipelung des Wählers, besser Menschenverachtung ist nach dem der absolute Staat und zwei Großdiktaturen für die Deutschen zum Bestand der geschichtlichen Erfahrung gehört bemerkenswert. Das Argument von den Leihstimmen ließe sich übrigens auch so drehen: Liberale, im Sinn von politischen Liberalismus, haben seit Gründung der Republik der CDU/CSU ihre Stimme geliehen; die vergeben sie ab und zu eben an die Partei, der die Leihgabe gehört: Die FDP. Selbstverständlich gibt es diesen Sprech nicht, vox populi, vox Rindvieh ist political ko- rräckt ... Daran würde sich auch nichts ändern, wenn 14,6% der Per- sonen, die in der Medienbranche tätig sind, Liberale wären oder zu- mindest tickten. Internet macht es möglich: Sehr schnell lässt sich durch Querlesen Gleichschritt von Meinungen feststellen. Ist die Me- dienbranche von intellektueller Inzucht gekennzeichnet? Das Thema Leihstimmen ausgeklammert folgen Beispiele für typisches Medien- geschwätz teilweise in längst übliche Standard-Hofberichterstattung übergehend:

• Die Schöne und das Biest, von Papenheim, KStA, 21.01
• Machtkampf in der FDP , Weiland, SPIEGEL, 21.01
• Der Anti-McAllister, Frank, Süddeutsche, 21.01
• Merkels neue, alte Sorgen , Käfer, Stuttgarter, 21.01

Wie wär’s Kameraden, wenn wir jetzt mal wieder in Themenpolitik ma- chen? Die SPD hat es doch bereits exerziert Weil und Dr. Steinmeier wurden mit Mindestlohn, Kitas und “Betreuungsgeld” als nun per Bun- desrat machbare Projekte zitiert. Da fehlt nur noch FTSt, Inklusion (Auflösen der Sonderschulen), Bürgerversicherung, Dispo-Zinsen und Mietdeckelung. Fertig wäre die Kiste bei den SPD-Sozzen. Das im- merhin wäre Politik zu Themen, statt Personalia aus der Politikbran- che, die für Hunderttausend Spezialisten interessant, aber für das breite Publikum in Parteien und Zivilgesellschaft völlig irrelevant sind - ausgenommen die Damen & Herren “enteigneten” silberne Teelöffel ...

Wer behauptet, die Medienwirtschaft spiegele doch das öffentliche Publikum, dem wird kurzer Hand Dieter Grimm, deutscher Spitzenju- rist mit seinem FAZ-Interview zur Lektüre empfohlen. Zu der Thema- tik kann “man” also prinzipiell ganz anderer Meinung sein. Grimm will es jedenfalls vom Staat gelöst sehen.        

21./22 Januar 2013

Indula neuer Schlaumayer: Oskar Niedermayer

Wundert sich über die 10% der FDP und sagt die laut WELT die
SED sei “abgeschmiert” - sehr wissenschaftliche Ausdrucksweise; im Fall der Piraten hätten sich die innerparteilichen Querelen negativ aus- gewirkt. Alldafür muss “man” in Deutschland 2013 Politik studiert ha- ben? Nun gut, es haben sich schon viele Wissenschftler über die Na- tur der Dinge “gewundert”.

Was kostet, einschl. Pensionsanspruch die Steuerzahler eigentlich
so ein politikwissenschaftlicher Lehrstuhl?

20. Januar 2013 Konjunkturen:

Klugscheißer aller Länder ...

Und nie vergessen: Glaube nur den Umfragen, die Du persönlich gefälscht hast.         

20. Januar 2013

Ein Foto das Bibliotheken spricht



         

19. Januar 2013 Nachtrag zu

Was ist ein deutscher Finanzfachmann (I) ?

Das ist einer, der zu “Bankenpapieren” den Update zu machen in der Lage ist. Die Dispo-Zinsen seien zu hoch, befindet anders als am 25. 09.12 unser derzeit oberster Finanzfachmann, der Sozzen-KK. Er übertrifft an Weisheit ohne jeden vernünftigen Zweifel bei Weitem das legendäre Finanzgenie von der Saar. Lange ist’s her. Inzwischen hatten wir die Agenda des OMM, die erste Bundeskanzlerin aller Zei- ten, reihenweise Pleite-Probleme bei Deutschen Staatsbanken, die Prime Krise mit Steinbrück als Zeugen u. obendrein die Europäische Staatsschuldenkrise. Sodann fragt sich, warum die Genossen von der SPD nicht dafür sorgen, dass (staatliche) Sparkassen den Dispo-Zins als erste und substanziell sozialgerecht senken.

Wer wissen will, warum ausgerechnet Anfang 2013 plötzlich und aus heiterem Himmel die Idee kommt, sollte an die eine Jungfrau denken. Sie hoffte nämlich in dem physikalischen Zustand das Kind zu be- kommen. Und was geschah? Frei nach Grimm: ... wenn sie nicht ge- storben ist, hofft sie noch immer ... Finanzgenie sollte man sein, dann weiß man, das Gläubiger Geld meistens nur gegen Zinsen leihen ...

19. Januar 2013 Neuer Klein-Kafup-sli ein Rohrkrepierer?

Schaumama

Alles was unfreundlich wirken kann haben unsere Medialen noch ein- mal zusammengetragen. Laut FAZ, S.10, gibt es sogar liberale Pöbe- leien. Niemand sollte die Absicht haben, es besser zu wissen, beson- ders wenn dazu Espressos ges ... äh ... trunken werden geht es dann vor Verwirrung eher durcheinander.

Sogar die Äußerungen der “Waffenlobby” sind heute wichtig. Und von den Üblichen wollen wir gar nicht erst anfangen.

Morgen 18:00 sind wir schlauer.
        

18. Januar 2013

Wie der Herr, so das Gescherr

Heike Göbel, FAZ, S. 11 zum Sozzen-KK: “Es ist das eine, Banken mit viel Steuergeld zu stützen, etwas anderes, einen Rechtsrahmen
zu schaffen, der Exzesse verhindert, ohne ein leistungsfähiges Ban- kensystem zu zerstören ... Weil er bei großen Themen nicht punkten kann, sucht er kleinere Ziele. Sein Vorstoß, „Zinswucher“ der Banken beim Dispokredit zu beenden, wird ihm Zuspruch sichern."

Nicht schlecht. Dann aber: "Die Union hat hier viel angekündigt, aber nichts getan." Was sollte die CDU/CSU denn tun? Das Schicksal von Schuldnern tragfähig machen? Also Verschuldung fördern?

Wir lernen: Tippen ist Silber. Zuvor denken ist Gold.

Noch besser: FDP wählen
        

17. Januar 2013 Leser fragen

Kommunismus - Sprachgebrauch - illoyal

Vorab: Marx und Engels haben ihre Idee früh unter dem damals wohl griffigen Wort “Kommunismus” zusammengefasst. Bekannt ist der Ti- tel “Das kommunistische Manifest”, der schlicht dargestellte Gegen- satz zum “Kapitalismus”. Die Anhänger der Ideen von Marx & Engels konnten im 20. Jahrhundert zunächst in Russland die Macht ergreifen. Das Land inzwischen als UdSSR bezeichnet bestand tapfer den zwei- ten Teil des Weltkrieges mit Deutschland, das die NAZIS regierten.

Das Regime, das seine Legitimität auf einer verabsolutierten Theorie (Ideologie) gründete wurde nicht nur die von Marx gewollte Diktatur, sondern mutierte unvermeidlich in ein totalitäres Regime, mit Prägun- gen, die es im “faschistischen Europa” genauso gab. Stichwort “Ge- heimpolizei”. Schon vor heute 90 Jahren bekam Kommunismus einen üblen Beigeschmack, der durch die Toten der 30ger Jahre in der UdSSR enorm verstärkt wurde. In den Vierzigern wurde Kommunis- mus allmählich mit “politischer Abartigkeit” gleichgesetzt. In Westeu- ropa gab es in der Folge den Eurokommunismus, während im Ost- block die Etiketten ausgewechselt wurden, wieder vom Sozialismus und sogar von Volksdemokratie die Rede war. Etwa Rudolf Bahro schrieb ein Buch über den real existierenden Sozialismus. Der reale Sozialismus unterschied sich substanziell allerdings nicht von “Kom- munismus” in der UdSSR ab 1917.

Das “Problem der Illoyalität”, stellt “sich” aber in allen totalitären Regi- men.

Auch wenn fallweise anders ausgedrückt, hat der Mensch der Nation und/oder der Gesellschaft loyal zu sein, schließlich ist jeder Mensch Mitglied einer Nation und Mitglied einer Gesellschaft. Es “kann” der Einzelne doch nicht gegen sich selber illoyal sein.

In der Praxis wird das vorstehende “kann” mit allen Konsequenzen durch “darf” ersetzt. Was unerlaubt ist und mit welchen Konsequen- zen geahndet, bestraft wird, legen nicht anders als etwa in unserer Demokratie die Herrschenden fest. Im totalitären Regime wird vom Einzelnen verlangt und Entsprechendes durchgesetzt, auf viele Frei- heiten zu verzichten. Etwa auf Meinungsfreiheit, insbesondere wenn die legitimen Vertreter der Nation bzw. der Gesellschaft “kritisiert” werden. Schließlich handeln etwa in einer sozialistischen Volksdemo- kratie diese Vertreter nach den Prinzipien des wissenschaftlichen So- zialismus und das ist immer “richtig”. Etwa Kritik an Volksvertretern also ist stets bösartig und muss durch eine Geheimpolizei bekämpft werden. Loyalität ist umfassend (total) gemeint. Nicht einmal der Maßstab für Loyalität “darf” kritisiert werden. Ideenträger von Idee be- seelt sorgt für die Einsicht, dass der Einzelne sich als Untertan das Leben einrichtet - in seiner Gesellschaft, seiner Nation.

Liberalismus

Somit wissen “wir” besser als zuvor, wofür die Idee des Liberalismus steht: Für Bestand, Modernisierung, Optimierung der Gesellschaft
der Einzelnen. Ohne den Einzelnen, das Individuum gibt es nicht die Gesellschaft. Es bleibt erlaubt, den Ameisenstaat als Gesellschaft zu bezeichnen. Es ist auch erlaubt, also nicht illoyal, wenn der Einzelne sich wie die Ameise verhält; das Verhalten der Ameisenkönigin aber nicht. Auch dann nicht, wenn “sie” meint, dass die Gesellschaft erst
in 1000 Jahren die dazu nötige Reife erreichen kann.

Jedes Verhalten, dass nach (totalitärem) Marxismus/Sozialismus
auch nur riecht, ist verwerflich. Das Recht auf Freiheit kann es nur ge- ben, wenn die Pflicht des Nachweises das Verhalten der Ameisenkö- nigin zu ächten als entsprechende Bringschuld realiter erfüllt wird.

15./16. Januar 2013

Was ist ein deutscher Finanzfachmann (I) ?

Ein Finanzfachmann veröffentlicht die “Bändigung der Finanzmärkte”, populär “Bankenpapier”, unter seinem Namen; der Finanzfachmann teilt darin nicht mit, wer ihm geholfen oder Korrektur gelesen hat; er teilt auch nicht mit, ob die Gestehungskosten für die Erstellung “sei- nes” Papiers von den Steuerzahlern (1) geschultert wurde.

Weil die Wegelin Bank, St. Gallen, in einem Gerichtsverfahren in New York, ihre Schuld eingestand (2), US-Bürger darin unterstützt zu ha- ben, ihr Geld vor der Steuerbehörde zu verstecken, sagt der Finanz- fachmann nun, geschähe das in Deutschland, müsse einer solchen Bank als ultima ratio die Lizenz für das Geschäft entzogen werden können. Als Notar für die wichtige Aussage beteiligt sich der verant- wortliche Parteichef an der öffentlichen Bekanntgabe dieser Meinung; und weil in Niedersachsen (zufällig) am 20.01 der Landtag gewählt
wird, auch der Oberbürgermeister der Stadt Hannover, der gerne Mi- nisterpräsident sein will. Eine Phalanx von Experten lässt “die Finanz- märkte” erzittern. Den photographischen Beleg für die Existenz des Experten-Trios (3) mit S. Gabriel, S. Weil u. P. Steinbrück (mit grim- miger Miene) hat die FAZ veröffentlicht.
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(1) Etwa auch die alleinerziehende Krankenschwester mit einem Kind, der Dachdecker des Kurt Beck, alle Harz-IV-Bezieher oder Lieschen Müller als 400€-Jobberin oder Kleinrentnerin u.a.m.
(2) Über derartige, steuerbetrügende Aktivitäten “einiger Banken” war der Finanzfachmann ausweislich seines Bankenpapiers, S.2, spätes- tens am 25.09.12 perfekt informiert.
(3) Nicht verwechseln mit der Kanzler-Kandidaten-Kandidaten-Treuker der SPD von 2011/12

15. Januar 2013

Verelendungsstrategen

Sozzen, d.h., u.a. die SPD boykottieren sinnvolle Maßnahmen gegen “Steuersünder” wo immer sie Gelegenheit haben. Sie wollen den Pranger am Leben halten. Das ist die typische sozialistische Ver- elendungsstrategie, die sie wie FAZ-O berichtet gerne mit abenteuer- lichen Behauptungen “garnieren”: Jährlich werden laut SPD 150 Mil- liarden (1) Steuern hinterzogen. Schamlos? Nein, denn Marxismus ist doch wissenschaftlicher Sozialismus ...

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(1) Steueraufkommen 2012/2013: ca. 600 Mrd €, etwa 25% vom BIP und seit 1998 um ca. 50% gestiegen.          

14. Januar 2013 Hafen für die Flieger

Dafür und dagegen

Ok, die Sog.Grünen sind die geborenen Dagegner, also auch gegen den Flughafen - nur wegen dem Umweltschmutz? Jedenfalls stimm- ten ihre Leute sowohl in Berlin wie in Brandenburg “dagegen”, d.h. ei- gentlich dafür, dass Wowereit und Platzeck gegangen werden. Scha- de wäre durchaus, gäbe es nur das Bundesland BBB; die SPD hätte einen Miprä weniger und die Sog.Grünen hätten nur einmal abstim- men können. So what.

Allerdings ist B + BB auch eine höchst interessante Sache. In Berlin stimmte die SED dagegen, in Brandenburg die SED dafür, in Bran- denburg stimmte die CDU/CSU dagegen, in Berlin die CDU/CSU da- für, alle jeweils, daß der jeweilige Miprä bleibt. Und das alles wegen der Tatsache, dass “die” noch nicht einmal ein Flughafen bauen las- sen können, derweil sie schon wieder mehr dagegen haben, dass Banken Steuerhinterziehung stunterützen ... als ob das bisher erlaubt gewesen sei oder wäre.

Jedenfalls haben all diese Abstimmungsverhaltensweisen nichts, rein gar nichts mit dem Flughafenkosten- und -termindesaster zu tun.

Sind SED und CDU/CSU nun “dafür” oder “dagegen”? Für die Posten sind sie auf jeden Fall. Ansonsten fragen wir am besten einmal in Delphi nach ...          

14. Januar 2013 liberale Spuren

Videoüberwachung

Das Gesetz zum Beschäftigungsdatenschutz bestimmt ob und wie personenbezogene Da- ten im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses er- hoben und gehandhabt werden:

• Videoüberwachung zwecks Bespitze- lung, Verhaltens- und Leistungskon- trolle ist verboten.
   
• Daten aus sozialen Netzwerken sind Tabu

Sinn des Gesetzes ist es, die Privatsphäre
der Arbeitnehmer aus dem Arbeitsverhältnis auszuklammern und automatisch erstellte
EDV-Dokumentationen zur Nutzung im Ver- tragsvollzug sowie eventueller arbeitsrechtlicher Auseinandersetzung zu unterbinden. Das geplante Gesetz ergänzt damit die Bestimmun- gen zur Führung der Personalakten, stellt Waffengleichheit her und ist ein Gebot Fairness.         

13. Januar 2013 Dick & Doof + Naiv & Einfältig

Hast’e Worte?

Dick: Ha, sind wir Polit-Machos ...
Doof: Wegen dem Sozzen-KK?
Dick: ... und haben wir das Europäische Sozialstaatsmodell ...
Naiv: ... und den Maastrichter Stabilitätspakts von 3% ..
Dick: ... gegründet ...
Einfältig: Guten Mor ... äh ... ‘schuldigung ... guten Flughafen.
Dick: ... und zum Instrument für das Killen des ominösen Maastrich- ter Stabilitätspaktes gesellschaftlich fortentwickelt. Sogar Europas Konsen à la tête der Herr Chirac ... oûtre-rhin ...
Dick (holt nun zu einem längeren Vortrag aus, sagt aber substanziell nur das Folgende): Injektion von Kohle zum Kurbeln der Konjunktur ... so wie Schiller und Strauß ...
Doof, Naiv, Einfältig (Chor): Waaaas ... damals ... die CDU/CSU?
Dick: Wir sind doch nicht bekloppt. Schon der Marx hat gesagt, die
die arbeiten werden ausgebeutet. Wollen Sie Ausbeutung? Also ist doch klar, jeden Tag kollektiver Freizeitpark; wenn die Kohle nicht reicht, nahmen “wir” Kredit ... und fertig ist der Wohlstand für die Ar- men.
...
Es vergeht die Zeit, die Kreditgeber und Gläubiger (Sozzen sagen “die Märkte”) kriegen kalte Füße, wollen und bekommen immer höhere Zinsen. Staat ist eben ein Risiko. Kurz vor dem Anschlag klingelt es sogar bei den Sozzen: Alarm, Dieb halten, Kapitalisten, Sauerei, Eu- robonds, Ackermann, Finanztransaktionssteuer, Schuldentilgungs- fond, Bush, Neoliberale, ... kosmisches Gezeter. Alle empörungspoli- tischen Sprecher auf Sendung.

Dick: Sind Sie etwa für Wohlstandsarmut ... eben.
Doof: Und woher nehmen wir nun die “gesellschaftliche” Kohle?
Dick: Hm ... wie schön, dass es wenigstens diese Primekrise gibt, dieser Bush (jr) ... Irak, Guantánamo ... 11. September ...
Naiv: Und woher nehmen wir nun die “gesellschaftliche” Kohle?
Dick: Eine Sauerei, dass die Banken ...
Einfältig: ... dem Staat so viel Geld geliefert hat?
Dick: Der Staat wurde gezwungen Kredit zu nehmen. Jawoll.
Naiv: Wurde der Staat vom Staat oder von den “Damen & Herren” zur Förderung von Wohlstand ohne Arbeit/Leistung “gezwungen”?
Doof: Klingt plausibel
Einfältig: ... und die Massen wählen begeistert SPD, SED und Sog. Grüne ...
...
Dick und seinen Sozzen gehen die Argumente aus, der seinerzeitige KK in spe schreibt ein Bankenpapier. Es hilft alles nichts:
...
Dick: Wir müssen die Verschuldungsrate reduzieren lassen.
Doof, Naiv, Einfältig: Sind sie wahnsinnig? Und der Wohlstand?
Dick: Was muss, das muss. Verflixte Neoliberale.
...
Insbesondere der Wohlstand der Betroffenen sinkt - logo - signifikant
...
KStA, Aufmacher, S.1, 09.01.13: “Soziale Spaltung Europas vertieft sich”. Heureka, das ist nobelpreisverdächtig. Hast’e Worte? Was zünftige Sozialisten so alles merken, ist schon bemerkenswert. Sozzen als “verantwortungslos” zu bezeichnen, erscheint hart. Also? Sie fahren die Verelendungsstrategie: Noch mehr Kohle ohne Arbeit?
     

10./11. Januar 2013, Das Land in dem wir leben wollen bzw müssen

Deutschland, eine Flughafenbaustelle

Wahlen stehen an, die gedanklich vorweggenommenen Ergebnisse beflügeln Richtung geistige Niederung. Nicht von der Landepiste für
die Gesellschaft der 81 Mio Personen ist die Rede, sondern in diesen Tagen ausschließlich davon, wie die wählergewollte Postenverteilung ausgeht. Deswegen ist Quantität positiver eigener und möglichst ne- gativer “fremder” medialer Präsenz der politische Zauberstab der Stun- de. Gehirnwäsche ist historische bedingt ein hartes Wort. Kann aber ernsthaft behauptet werden, der Inhalt der momentanen Massenkom- munikation sei geeignet, “den Menschen” Entscheidungskriterien für die Bestimmung der Berufslaufbahn von 2000 “Politikern” an die Hand zu geben? Die grassierende Verantwortungslosigkeit ist ohne große Zweifel eine kollektive.

Anders als in Erb-, Seilschaften- oder Caudillo-Diktaturen besteht in der “Demokratie” die faszinierende Voraussetzung dafür, dass der Markt dafür sorgt (naa, Ihr Sozzen), die Unfähigeren gegen die Fä- higeren auszutauschen. Geschieht das denn? Im Falle der Antwort “nein”, kommt “klar, weil ein Teil der Anbieter (informell, aber sehr wirksam) ein Kartell gebildet hat, das sie sorgsam hüten”. Wer kühn meint “ja”, sollte ganz naiv nach den maßgebenden Kriterien für “Fä- higkeit” gefragt werden. Die Gesellschaft ist mitnichten gespalten. Viele reden auf einer großen Vielfalt von Bannern dem (künftigen!) Kol- lektiv das Wort. “Wir” sind es längst: Das der Verantwortungslosigkeit

Nein? Oh doch. Das Vorstehende ist längst formuliert, also erkannt. Und? Nichts, absolut nichts hat sich bisher bewegt, Null-Komma-Null. Stimmt, verantwortungsloser als vor 40 Jahren sind wir heute nicht. Wie denn? Denn schlimmer geht gar nicht. Alles nur theoretische Überlegungen. Leider allerdings flächendeckende Praxis:

• Die FDP soll - in der “Demokratie” erlaubt - “plattgemacht” wer- den. Warum? Weil die FDP “neoliberales Gedankengut” vertritt. Bitteschön. Sind Sozzen & Konsen denn modern? So modern, dass die, da unkorräckt, niemals plattgemacht werden dürfen? Weinerliche Literatur aus früheren Jahren, die diese Aussage belegt, füllt viele Raummeter ...
   
• Es gibt in Deutschland ca. 50 in der Politikbranche trainierte Personen, die als Regierungschef die Staatsverwaltung leiten könnten. Bei zehn Personen pro Partei entfielen davon allein
  auf die SPD genau so viele, eben zehn. Warum ausgerechnet Steinbrück? Weil sein Record sozialistisch ist? Weil er so beliebt, “everybodies Depp” ist, allerdings rackern muss, um das Gegenteil zu beweisen? Weil er anerkannter Sozial-, Au- ßen-, oder gar Finanzpolitiker ist? Man kneife dem Ochsen ins Horn, nachdem der sich beim Elchtest erfolglos austobte ...
   
• Bleiben wir beim Sozzen-KK. Ohne Frage ist es intelligent, die ihm wie jedem Normalmenschen anhaftenden Stolpersteine
  früh abzuarbeiten, hierbei günstigerweise in medialer Präsenz zu machen. Ein Problem könnte werden, dass mehr als erwar- tet zusammenkommt. Die weisen SPD-Sozzen haben sich (selber) und ohne es zu wissen in eine Gefahr begeben, die “groß” werden könnte. Gleichwohl abgekocht: Einmal abge- brüht für Deutschland noch immer gut genug. “Thyssen”, sicher keine Frittenbude, ist schon ein Gipfelchen. Nicht das (intern) angekündigte Angebot zu “helfen” (was sonst “kann” unser Mann), sondern die terminlichen Behinderungen wegen Man- dats- eher wohl Vortragsausübung, die aber keine Abwesenheit bedingte pekuniäre Behinderung wurde. Nur Planungschaos? Und: Ein AR mehr oder weniger ist nicht entscheidend. Warum es den konkreten Posten dann gibt, ist so wie so skandalös; könnten Schutz-Mandate inzwischen gesellschaftlich geboten “worden sein”?
   
• Die SED hat ihr Schicksal in die Hände eines Caudillo-Typen gelegt. Der erkrankte und fiel aus. Desaster. Ist das Verhalten von sozialer Verantwortung oder kollektiver Verantwortungslo- sigkeit (den Posten zu liebe) geprägt? Ok, derzeit profitieren
  sie ein wenig vom KK- und dem Flughafenproblem ... Das Sys- tem leistet den gewollten, geplanten Ausgleich.
   
• Die CDU/CSU von der FDP am 27.09.9 aus gutem Grund ge- beutelt, wollte ihre Anteile zurück. Also im Rahmen des Kar- tells, totalitärer Plattmach-kafup-sli à la H. Schmidt, Kanzler
  a.D. Problem: Per Saldo haben die Sozzen profitiert; die dekla- mierte Perspektive ist wurscht, Hauptsache die Anteile. Klein- kariert ist im Zusammenhang eine Beschönigung. Im Übrigen Drauflosausstieg, Baden-Württemberg, Betreuungsgeld, Moral zum Thema Vertragserfüllung, Mindestlohn, Mindestrente. Auf Deklamation kann es nicht ankommen; nicht einmal die Soz- zen können den Menschen realpraktisch besser insinuieren, warum arbeiten überflüssig ist. Dekadenz darf “man” zwar we- der sagen noch schreiben (1). Aber denken darf “man” genau das. Gut, gell? Und prösterchen dazu ...
   
• Kommen wir zu unseren “speziellen Freunden”. Dazu gibt es mehrere Linien. Erste und Zweite: 68 und daraus die RAF, so- dann die Demonstrationen mit “embedded violence” und Kin- derdemonstranten, also Großkonflikte simuliert, auf jeden Fall geschürt. Stimmt, einiges wurde seit den NAZIS noch opti- miert. Übrigens, was wären sie heute ohne die im Wesentli- chen in ihrer Regierungszeit bis 2005 mordende NSU? Dritte Linie: Was ist das Deutscheste im ganzen Land? Vierte und fünfte Linie: Resultate, Kostenabschätzung und soziale Folgen zum marottierten Thema Umwelt. Es müsste einsichtig sein, dass es unmoralisch u. verwerflich ist, postenmaximierend auf die Deppertheit Anderer (Wettbewerber?) zu setzen. Sechste
  Linie: Besser ist Verantwortung aus sich selbst heraus.
   
• Unsere “speziellen Freunde” komponieren Dokumente. Immer wieder solche, die den Zeitgeist besonders gut spiegeln, also sog. historische Dokumente sind. Zuletzt gab es die Lünebur- ger Erklärung, die wegen ihrer großen, signifkanten Bedeu- tung zwar mit hämischen LT-Kommentaren versehen aber der Leser-Welt noch viele Jahre erhalten bleiben soll. Gefälligkeit war in Lüneburg wichtig. Schöne Sprache und bezogen auf ihre bisherigen Programme notorische Lücken - der unangenehme- ren Sachen. Das ist Reprogrammierung, getätigt auf einer Vor- standsklausur; “wir” nennen so etwas schon einmal “Basisde- mokratie”.
   
• Politische Programme formulieren Ziele, die umzusetzen sind. Wir stellen uns einmal vor, unsere speziellen Freunde hätten in BT / BR die absolute Mehrheit - ohne die SPD-Sozzen hinzu- zurechnen. Und nachdem diese Vorstellung eingebrannt ist, fragen wir “sie”, wie “sie” all das prozeßpolitisch umsetzen wollen. Deutlicher: Umsetzen wenn sie 50% haben, die Men- schen also genau das, was geschrieben ist, auch wollen. Wer noch nicht wusste, was eine Fehlanzeige ist, weiß das nun. Was die speziellen Freunde angekündigt haben zu wollen,
  mag - und darf - ihre Vision sein. Bloß, wie sollen diese mul- tiplen Visionen miteinander in Einklag gebrach werden? Opera- tionalisierung brauche Zeit. Ok, ungefähr wieviel Jahrzehnte? Ebenfalls Fehlanzeige. Ist es Romantik oder Dekadenz der (dummen) Bevölkerung die Lüneburger Erklärung zuzumu- ten?

Und zu allem Überfluss dröhnt das Plädoyer für die Fusion, ... äh, die Übernahme der Zivilgesellschaft durch die Staatsindustrie. Staat ist für die Gesellschaft so unverzichtbar wie das Betriebssystem für den PC-Nutzer. Aber: Schon mal etwas von einer Krake (2) gehört? Wa- rum wird schlichte Optimierung - bitteschön, die Sozialisten mit im Boot der nicht gespaltenen Gesellschaft - in die Tonne gekloppt und der Idee einer politsozialen Baustelle à la 10.05.45 der Vorzug gege- ben? Weil das den Oberspaltern mehr Posten einbringt ... “Natürlich nicht”, es wäre doch der Gipfel geheuchelter Verkommenheit.

Da Lob ich mir mein BER im Speckgürtel der Hauptstadt.

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(1) Das kann Duktus-Probleme auslösen oder bestenfalls nur “Sor- gen” wie im Fall des gründlich missratenen, obendrein unter dem zu erwartendem Bedarf dimensionierten Schönefelder Bauwerks zur Be- wältigung der Herausforderung Menschen zu empfangen, zu kontrol- lieren und/oder abzufertigen. À propos, die mindestens um zwei Jahre fortdauernde Lärmbelästigung der (dummen) Bevölkerung bei Tegel ist den hohen Damen & Herren nicht sehr wichtig. Es gibt nämlich eine neue deutsche Kombi-Sekundärtugend: Große sozialistische Klappe, Management sozialistischer Politiker à la Frittenbude klaglos ertragen und obendrein horrende Steuern zahlen. Schon mal etwas über Sado- Maso gehört? Wie zu erfahren ist, will die CDU/CSU dem Betroffenen, MiPrä / Ober ... bürgermeister der Hauptstadt, Vertrauen ausspre- chen. Dankeschön für den Zusammenhalt des antiliberalen Kartells  der Jahre 2009-2013.
(2) geleitet von Mitmenschen, die noch nicht einmal einen Flughafen bauen lassen können. Wasserstand: Eventuell Gebäudeabriss.          

8./9. Januar 2013 (noch immer vorläufige Fassung, Ergänzungen kommen)

KStA-Redaktion rerudert

Über das vorgesehene Sujet hinaus: Die Nummer der Zeitung archi- viert, wer sich das Bild zur psychischen Verfassung der Politikbran- che und ihrer medialen Entourage gelegentlich noch einmal vor Augen führen möchte. Dirk Niebel, “so geht das nicht weiter”, hat in ganz anderer Dimension recht. Andernfalls landen wir zwar nicht im kollek- tiven Freizeitpark aber vor dem Soziozid übergangsweise noch in der kollektiven Irrenanstalt.

Also: Zum Beitrag die Tyrannei des Marktes, den der KStA am 04.01,
S.22 unter Kultur bringt, scheinen irgendwelche Leitungen heiß gelau- fen zu sein. Denn heute kommt der Versuch einer Replik auf S.4,
d.h., unter “Politik”. Die Auffassung von Sandel und Schweikert ist in der Tat das Standard-Politikum unserer Zeit. Der heutige Autor ist Dr. Fröhlich vom IW in Köln, eine Organisation, die durch die immer wie- der offenbarte staatstragende Parteipolitik und eben nicht durch Poli- tikferne gekennzeichnet ist. Das ist zwar erlaubt, aber nicht sinnvoll. Über den Angriff der Sozialisten auf “das Kapital” und die Verdächti- gung durch besondere Treue politische Vorteile mit pekuniärer Wir- kung zu erheischen, muss sich so niemand wundern. Die Kurzfas- sung entsprechender Fehlleitungen seit 1949 füllt Bibliotheken. Es geht nicht darum, für permanente Konfrontation zu plädieren. Da Poli- tik und Wirtschaft zwar mit “Bevölkerung” zu tun haben wollen, aber gemäß disjunkten Funktionszonen separate Veranstaltungen sind, ist schon erforderlich, die Unabhängigkeit der Wirtschaftsbranche von der Politikbranche - selbstverständlich auch umgekehrt - alltäglich zu fahren, somit nie (staatstragend camouflierte) politische Wünsche zu erfüllen. Wirtschaft als (kompensatorische) Gewerkschaft der CDU/ CSU gleicht einer Fahrt an die Wand

So ist Sandel/Schweikert nicht beizukommen

Das Kopfschütteln von Dr. Fröhlich über das “vielzitierte Werk” von M.
J.Sandel wird positiv verbucht, obwohl gerade der Ökonom eher mit Haarsträuben reagieren müsste. Schweikert im KStA-Artikel vom
04.01 hat zwar hier und da zu bedenken gegeben - wohl um die Kritik etwa von Dr. Fröhlich abzufedern - sich zusammenfassend völlig in Übereinstimmung zum US-Großphilosophen geäußert. Allerdings ist ratsam, dass die gesträubten Haare sich alsbald legen, denn es geht Sandel nicht darum, das Wasser den Berg herauflaufen zu lassen, sondern darum - aus seinen Gründen - die Veranstaltung der Tren- nung von Staatsindustrie und Zivilgesellschaft zu überwinden. Das Ex- periment von Sandel ist nicht blauäugig; es ist intellektuell minderwer- tig, bestenfalls nur reine Demagogie. Wenn Dr. Fröhlich notiert, das kommerzielle Schlangestehen schade niemanden, so weiß Sandel - garantiert - das genau so gut, es sei denn - unwahrscheinlich - der
Fall ist für Psychiater. Gleichwohl Sandel/Schweikert argumentieren bierernst und apodiktisch. Weil der Standard-Sozialist, einschließlich derer, die sich dessen gar nicht bewusst sind, “marxistisch” vorgeht; letzteres sogar empört und strikt von sich weist.

Abgesehen davon ist es Zeitverschwendung, sich in langen Sätzen über das obendrein intellektuell fiese Beispiel auszulassen. Warum sollte sich der Veranstalter - und Auslöser - düpiert fühlen dürfen? Da- mit Sandel/Schweikert den moralischen Standard setzen können und die Grundlage schaffen ihre Leier abzuziehen? Das Gleiche gilt für die Überlegung zur Knappheit und Windhundprinzip. Jeder Marxist strebt in seinem realen Leben nach dem Knappen. Also alles nutzlose Mü- he; der Marxist lacht sich den Ast. Obwohl hier diesbezüglich sauber, scheint Dr. Fröhlich den Trick mit der Personalisierung von Abstrakta nicht zu durchschauen. In Ordnung geht die abschließende Bemer- kung, ob denn Sandel in einer Gesellschaft leben möchte, in der etwa der Staat die Bedürftigkeit jener die Gratiskarten haben wollen prüft. Konfrontiert werden Sandel/Schweikert etwa sagen: “Wo” es um die Gerechtigkeit angesichts der empörenden Lage geht, ist solche Prü- fung - gegen die Privatheit des Einzelnen eben geboten. Hierbei weiß ein Großphilosoph, dass “er”, Heilsbringer, und ganz im Sinne von Orwell, genügend Privilegien genießen könnte, die ihn vor der “Staats- krake” schützte. Dr. Fröhlich hätte das Problem “Staatskrake” gerne schärfer formulieren können.

Die in Elfenbeintürmen gelehrte ideale Ökonomie ist insofern fehler- haft, als die Menschen der Zivilgesellschaft sich nicht ideal verhalten. Genauso wenig wie Politiker und die zuarbeitenden Großphilosophen.
Wer Tyrannei des Marktes (nicht eventuelle Tyrannei der Marktteilneh- nmer) beschreibt, will die Trennung von Staatsindustrie einerseits
und Wirtschaft (der Zivilgesellschaft) andererseits - mit verheerender Wirkung zum Thema Bürgerrechte (1) - allgemein aufheben: Das ist Sozialismus, nach Marx sogar wissenschaftlich begründet. Das Prin- zip der disjunkten Funktionszonen ist eben nicht nur unter dem Ge- sichtspunkt der Presse-/Meinungsfreiheit sakrosankt. Hierbei darf die Verelendungsstrategie durch unterlassen staatlicher Funktionen wie Kartellkontrolle od. Überwachung des Finanzsektors dem Sozialisten nicht durchgelassen werden. So schlecht kann doch kein Sozialist in diesen Tagen denken, könnte eingewendet werden. Richtig. Marx hat es doch - ausführlich, umfassend, maximal empört - für ihn vor lan- gem getan. Es genügt völlig, wenn bestimmte Stakeholder im politi- schen Geschäft von Marx überzeugt sind. Das “erlaubt” Berge etwa den des Humanismus zu versetzen, zu missachten ... im Interesse doch der Millionen Ausgebeuteten.

Auch die zeitgenössische postwende-getünchte Argumentation des Marxisten ist Marxismus - egal wie und warum Sandel als Soziallibe- raler bezeichnet wird oder sich camouflierend gibt.
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(1) Werteskala: Würde, Menschenrechte, Bürgerrechte, folglich De- mokratie, folglich Marktwirtschaft - mit Akkumulation von Produktivka- pital in privater Hand. 

8. Januar 2013

Sog.Grüne machen in politische Unterhose

Vor Monaten “sagten”, tätäretähten, sie Tierschutz werde nun aber ins Zentrum des Wahldampfes 2013 rücken. Die Rrrrepublik erzitterte ob der unverhohlenen Drohung. Unsere Medialen jubelten flächedeckend wegen der Sensibilität ... für Billigpropaganda?

Heute ist die Welt anders. Büldung und Klimaschutz werden Thema ihres Wahldampfes sein. Es fehlen aber noch die Ministerien dazu:
Ein Bundesinklusionmisterium und ein Klimaschutzmisterium. Arten und Tiere? Ihre Schuldigkeit ist getan, politische Unterhose eben.        

7. Januar 2012

Unterm liberalen Strich

Die Reaktionen “der Medien” auf das 3K-Meeting der FDP überschlä- gig ausgewertet ergibt:

Sozzen - und die Konsen gleich mit - zur inhaltlichen Auseinanderset- zung mit den Liberalen nicht fähig, reduzieren sich auf Polemik und verlagern ihren Kampf gegen die FDP auf das nur Formale. Nachvoll- ziehbar: Die sind noch nicht einmal fähig, einen mittelprächtigen Flug- hafen bauen zu lassen. Und die wollen ein komplettes Land regieren? Das kann man - zum Glück - vergessen.

Macht man sich bewusst, dass die Menschen der DDR sich ihrer fet- ten Bonzen mit dem kleinen Finger entledigten und dass auf den Lan- deslisten der FDP zur Bundestagswahl 2013 die Älteren gleich reihen- weise abtraten, also neue Leute übernehmen, werden die Sozzen
noch ein böses Erwachen erleben. Auch dann, wenn es ihnen gelin- gen sollte die FDP etwa aus dem Bundestag zu kegeln.      

7. Januar 2012

Die Sache mit dem Arschloch

In Stgt gab es gestern den Zwischenruf “Rösler, Du bist ein Arsch- loch”. SPIEGEL-O lenkt ab, in dem der Schriftsteller vom Dienst mut- maßt, es hätte auch ein FDP-Mitglied sein können.

Neu ist das nicht. Nach dem NRW-Wahlabend im Kölner Rathaus am 13.05.12 begegnete die gutgelaunte LT-Redaktion einer Gruppe eben- so gutgelaunter, bekannter SPD-Sozzen. Smalltalk bot sich an. Sinn- gemäß: “War das nicht erfrischend mit Ihnen, 1969? Es war die SPD der Ostpolitik und des Anstandes den Koalitionsvertrag einzuhalten,
zu leben. Später hatte es die FDP mit Koalitionspartnern viel schwe- rer”. Zustimmung der Genossen. So kam die Runde bald auf Aktuel- les und dann aus heiterem Himmel: “Der Rösler ist ein Arschloch”.

Die angemessene Antwort in Stuttgart am 06.01.13 hätte sein kön- nen: “Ich hab’s und Dúu bist es”. Ok, die strenge Korräcktheit ... ein Eklat bei Anwesenheit eines FDP-Ehrenvorsitzenden, schwierige Sa- che.

Die Wiederholung des Vorfalles veranlasst zu räsonieren, was bei den Sozzen wohl los ist. Hierzu ist zu erinnern, dass die o.a, Titulierung umgangssprachlich in etwa bedeutet: “Sie Hund, Sie gemeiner hinter- hältiger Hund”. Philipp Rösler? Eben. Sozio-politisch bzw. psycho-pa- thologisch ist die Invektive Ausdruck für Wut, gar Haß und ideologi- sche Verzweiflung; der “argumentierende” Sozz weiß, dass seine Po- sition die des Verlierers ist, dass Sozialisten Liberale und schon gar nicht die FDP “überwinden” können. Die Verzweiflung ist psychisch vergleichbar mit dem Staatschef der angesichts der Unrast im Lande mit Chemiewaffen droht, oder auch vergleichbar mit dem antiliberalen Kafup-sli ab Dezember 2009; er/man greift zum Letzten. Übrigens nicht anders als in gleicher Sache die CDU/CSU.

Nachdem die Sprache der Sozzen schon seit 1995 als problematisch zu bezeichnen ist, sollte der weiteren Verrohung des Tones in der Po- litikbranche nicht das Wort geredet werden. Nun aber ist das unfaß- bare geschehen; das veranlasst festzustellen :

Guter Tag für die Liberalen, für die FDP; bei Sozzen ist ausrasten an- gesagt - ihre Schwäche wird “aktenkundig”. Wissenschaftlich, frei
nach Prof. Schmitke von der TU-München um 1970 in anderem Zu- sammenhang: Da verliert “man” (hier: sozzenseitig) schon mal die ra- tionale Vollzugskontrolle. Befund: bedingt demokratiebereit ... Auch FJS verlor im Herbst 1962 die rationale Vollzugskontrolle.

Sollte ausnahmsweise auf den moralischen Zeigefinger der Sog.Grü- nen und der SPD gesetzt werden können? Wieviel Mitglieder hat das Bündnis der Anständigen Demokraten? Wie ist Schweigen zu inter- pretieren?      

6. Januar 2013 Mancher traute seinen Ohren nicht, aber es stimmt:

Unkraut

Gut, dass Philipp Rösler das am 06.01 erwähnt hat: Die SZ (Ach Prantl?) bezeichnete am 27.12.12 die FDP als Unkraut. Das darf der tippende Journaleur. Hä? Claro doch: So wird die totalitäre Geistes- haltung eines typischen Sozialisten sichtbar. Selbstdecamouflage
darf auch künftig nicht verboten werden.          

6. Dezember 2012

Camouflage

Der Sozzen-KK popanziert sich einen, dass die Ohren schlackern. Ist das die gewollte und gewährte Beinfreiheit? Was soll verborgen wer- den? Wovon wird abgelenkt? Was ist mit dem Bankpapier? Es spricht doch eigentlich für sich. Ob unsere Fr. Dokktoah - schon mal als gre- mienstark gekennzeichnet - den Riecher hat?

Sollte (sollte!) der Sozzen-KK beabsichtigen, mit dem Instrument des Kanzlerlohnes die gesellschaftliche Politikerqualifikationsdebatte los- treten zu wollen, dann setzt der angeblich so starke Schachspieler - völlig naiv - dem Bauern die Dame ohne Positionsgewinn zum Fraß. Die Antwort auf ¿Cómo andamos por casa? schuldet KK so wie so. Schließlich war er (1) "damals dabei" - als Krach und Crash wahrge- nommen wurden (S.197, S.198). Sollten die Sozzen seit 1998 die Bafin mit den richtigen Leuten ausgestattet haben, hat zumindest der KK auf sie -"niederes und unqualifiziertes Volk" - nicht gehört.

Da der Sozzen-KK im Rahmen der Vermarktung des Menschen in die Schlagzeilen drängt, "uns" also sicher noch oft beschäftigen wird, ist festzuhalten: Selbstverständlich ist der KK ein liebenswerter Familien- vater; überhört "man" seine ausgeprägte Großmäuligkeit, wohl auch eine gesellige und angenehme Person mit ausreichender Intelligenz, um in der grauen Masse singulär wahrgenommen zu werden.

Was jedoch lässt sich mit einem ordentlichen PC, etwa à 850,00 (2) ohne Betriebssystem anstellen? Das Nichts. Erst mit Software macht das Gerät "Musik". Was ist, wenn die Software fehlerhaft, bzw. fehler- haft geladen worden ist? Alle Ergebnisse in die Tonne, weil sie zu nichts taugen. Nicht einmal wenn sie im Rahmen des Projektes "Bil- ligkanzler" produziert werden. Und nun liebe Leser und natürlich auch Leserinnen, kennen Sie frei nach Classic-Radio die wahre Geschich- te: Eine Person auf ihrer "Festplatte" mit Sozialismus ausgestattet, kann zwar - wenn die anderen deppert genug pennen - Karriere ma- chen, ganz-ganz wichtig und important werden, produziert ansonsten aber nichts als politischen Müll - von den wenigen Augenblicken mit desaktivierter Software selbstverständlich abgesehen. Software lässt sich austauschen, die Hardware bleibt erhalten und nutzbar. So auch beim Menschen. Wenn der Sozzen-KK so klug ist, wie der SPD-Agit- prop versucht unterzujubeln, dann müsste er den Sozzen den Effenberger machen. Andere haben das längst getan. Oder nehmen
wir den Fall von Jürgen. Der hielt sich dereinst in einem Trainingslager auf. Herausgekommen ist ein neuer Jürgen. Sanft - für die Welt der Quoten-Damen? - wie Schmidtchen-Schleicher. Und alles winselt. Hat Jürgen jedoch den Göttinger Kernel ebenfalls ausgemustert oder gar einen Upgrade gefahren? Wir sehen mit welchem Reichtum an Vari- anten und Resultaten Software-Austausch machbar ist.

Zur Eingangsfrage, was der KK-Popanz soll, ganz viel Tee trinken und so tun als ob "man" auf die SPD und ihn reinfällt.

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(1) wie 4711 überall dabei
(2) entspricht der gepanten Mindestmonatsrente. Auf Kosten des Heiligen Geistes?         

4. Januar 2013, 12:20 Wider die Rigidität

” ... manche in unserem Land laufen Gefahr ... “

tippte Pascal Kober (FDP) MdB und druckte die FAZ, S.10.

Die Äußerung des Liberalen beschreibt ein Problem, ohne Frage. Um es zu lösen, muss - bitte ein bißchen dalli - noch heute definiert wer- den: (a) soziale Daten, auch Bildungsgrad, (b) Branche, (c) Region u. (d) Anzahl der Personen.

Es gibt in Deutschland garantiert den 40jährigen, Ingenieur, Maschi- nenbau, egal wo, der vom öffentlichen bzw. privaten Arbeitgeber viel
zu schlecht bezahlt, also “geausbeutet” wird. Deswegen etwa den flä- chendeckenden Mindestlohn? Die Sozzen sollen sich nicht zu früh freuen, denn das hat Pascal Kober garantiert nicht gemeint.

Sodann ist zu fragen: Ist der Frau, dem Mann mit dem Mindestlohn geholfen? Etwa, um der Altersarmut zu entgehen, seine Familie zu ernähren? Oder gibt es bessere Möglichkeiten, insbesondere solche, die den angerichteten Schaden am besten noch überkompensieren?

Unfair

Kann “man” mit abgewetzten Sommerreifen bei Schnee den Skiort erreichen? “Man” kann; zur Not abgeschleppt, aber die Wahrschein- lichkeit am Berg das Chaos zu verursachen ist groß. Daher ist es un- fair und damit eben falsch mit dem falschen Gerät den Erfolg der An- kunft am Skiort auch nur zu versuchen. Die Metapher zur späteren Veranschaulichung.

Problem und Methode

Zur Frage, warum die Sozzen den flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn wollen, muss nicht lange gerätselt werden. Wobei noch um vieles wichtiger als das Resultat (die gesetzliche Regelung), ih- nen der Weg ist. Zum einen als Propaganda gegen Kapitalisten und neoliberale Marktradikale; zum anderen zum Generieren von (gesell- schaftlichen) Widersprüchen: Wird das sozioökonomische Existenz- minimum durch das SGB (Harz 4) definiert od. durch einen bzw. meh- rere Mindestlohn-Beschlüsse des Parlamentes? Richtig ist, dass in beiden Fällen die gleiche Parlamentsmehrheit entscheidet. Mindest- lohn hat für Sozzen aber den Vorteil, dass das angehängte “man” müsse von 1600 Stunden Arbeit/Jahr doch (affektiert auszuspre- chen) “leeben” können sich als mächtiges Propaganda-Suggestiv allmählich bewährt. Abgesehen, davon, dass die Frage der Arbeits- qualität systematisch ausgeblendet bleibt, wollen die Sozialisten für
ihren (persönlichen) sozialen Aufstieg ein Propaganda-Instrument per- fektionieren, das als Dauerbrenner jahrhundertelang “funktioniert”; schließlich lassen sich auch künftig stets ein paar Fälle (wissen- schaftlich wie Marxismus) belegen, in denen der - jeweils z.Z. - viel zu geringe Mindestlohn ungerecht ist und/oder Altersarmut produziert. “Wir” hätten damit einen propagandistischen Dreschflegel “an der Ba- cke”, der mühelos hohe Wahlergebnisse sichert ... aber das Problem
- zur Zufriedenheit der Sozzen - nicht löst. Nie; das ist ja das Geile ... Hier nun ist an die o.a. Metapher zu erinnern.

Die “gesellschaftliche” Regelung von Mindestlohn / -löhnen ist ord- nungspolitisch und ordoliberal falsch; mehr noch: Diese “Problemlö- sung” ist politisch abwegig. Es müsste genügen, die CDU/CSU zu betrachten: Aufgrund von Kompetenz-Defiziten ihrer maßgebenden Leute haben sie sich im Gestrüpp eines Teufelskreises verfangen,
dem sie offenkundig nicht entkommen können.

Das Problem der FDP

ist damit (selbstverständlich) immer noch nicht gelöst. Dazu gibt es sicher viele Möglichkeiten. Eine besteht darin, das “Manche” in dem Sinne zu spezifizieren, dass gewusst wird, “worüber wir hier eigentlich reden”. Die Bringschuld haben die Sozzen. Schon die sachdienlich, hartnäckig und dauerhaft formulierte Aufforderung bringt sie garantiert so ins Schleudern, dass sie von der Monstruösität der Mindestlohn- Forderung künftig die Finger lassen.

Die Rotation der Sozzen wird noch verstärkt, wenn ihre ordomarxisti- sche Fundierung decamoufliert, demaskiert wird. Zwar verkünden sie derzeit keinen Klassenkampf, die Misserfolge in SU oder DDR sind präsent. Aber von der Verelendungsstrategie haben sie in keiner Wei- se abgelassen. Im Gegenteil: Von der Keule des Jahres 1989 ein we- nig erholt, verstärkte die SPD (u.a. BR-Blockade) die Verelendungs- strategie ab 1995 erneut; das war - konservative Dussel aller Länder vereinigt Euch - so erfolgreich, dass Lafontaine es vorzog, den Druck über die SED noch zu erhöhen - nixx Verräter. Die Sog.Grünen hat- ten von der Verelendungsstrategie ohnehin nie abgelassen; die Ver- dauung und Umpolung der (teilweise naiven) Bündnis-Leute aus der DDR ließ sie zeitweise nach außen etwas “gemäßigter” auftreten.

Marxismus ist ein primitives Konstrukt, das prozesspolitisch zahllo- se von Finessen verfügbar macht. Etwa: Da es innerhalb einer Menge von Personen immer die “Betroffensten” geben wird, kann noch in Jahrhunderten mit primitivem Marxismus profitabel am politischen Markt ganz neoliberal operiert werden.

Fachliche Kompetenz vertiefen

Über politische Werdegänge sind Bibliotheken von Leidensgeschich- ten auch der Aufopferung geschrieben bzw. zu schreiben. Wenn aber zutrifft, dass “reines Beschwören ... eines Kurses” (seit Jahren?) stattfindet und (obendrein) nun durch Nachgeben im Prinzipiellen er- setzt werden soll(te), dann muss eben an den Kompetenzen gearbei- tet werden. Und zwar nicht nur im Vorbeigehen, etwa auf ein paar Wo- chenendseminaren.

1. Zur vorstehend verlangten Spezifikation des Problems, kom- men die Sozzen (u.a.) mit Millionen in (prekären) Zeitarbeits- verträgen, in (teilweise mehreren) Minijobs u.ä.m. Dies zu durchdringen ist ein Hammer an Können und Aufwand; auch
   für Fachleute in klassischen und fordernden Berufen wie Be- triebswirte, Volkswirte, Techniker und Juristen, am besten mit Berufs- und Lebenserfahrung; alles Leute, die in der Wirtschaft sehr gut bezahlt werden (müssen) und es nicht nötig haben,
   auf (ihren) Idealismus zu verweisen.
    
2. Dass auf ordentliche Führungsqualifikation und sprachliche In- telligenz nicht verzichtet werden kann, ist ohnehin klar; ebenso auf Fleiß der Intensität (1).
    
3. Könner kennen die Dokumente der politischen Wettbewerber auswendig und zitieren sie im Schlaf. Dazu gehören nicht nur Beschlüsse aus 20-30 Jahren, sondern auch die philosophi- schen Grundlagen, die sie leiten. Ohne Überblick etwa zu Mar- xismus läuft nichts (2), für das Weitere genügen wenige Spezi- alisten. Dies jedoch nachhaltig. Denn allein die Tatsache diese Kenntnis einzusetzen, führt dazu, dass die Sozialisten ablas- sen, aber nach dem Sturm ggf. in Jahren erneut etwa Verelen- dung fahren. Zu sehen ist die Versuchung, sozialen Aufstieg - hier in der politischen Tretmühle - mit den Mitteln / “Instrumen- ten” des (primitiven) Marxismus (3) zu bewerkstelligen.

Der typischen liberalen Geisteshaltung sind Verklemmtheit, Voreinge- nommenheit, Engstirnigkeit, Fundamentalismus, Kleinkariertheit, To- leranzmangel fremd; auch das klassische Weichei oder Personen,
die dafür sorgen, beim Vorstand beliebt zu sein, wildern bei Liberalen nicht. Somit sind die Voraussetzungen für die weitere Zunahme von Kompetenz gegeben.

Es gibt aber ein (strittiges) Problem der Einsichten. Es ist offensicht- lich, dass das vorstehend (1-3) kursorisch beschriebene Kompetenz- feld verbreitet nicht (noch nicht?) als relevant und zielführend betrach- tet wird. Die süßen Früchte der Wirtschaftswunder-Bonanza sugge- rieren es sei nicht nötig. Und sie wirken mit Ausdauer. Abwarten und Tee trinken. Für Niedersachsen, wo unbedingt zu gewinnen ist und sogar die Bundestagswahl käme die o.a. Einsicht ohnehin zu spät. 

Es geht um einen Prozess von vielen Jahren, der nicht schiefgehen wird. Schließlich haben auch die Leute in SU und DDR ihre Tonange- benden der Saison in hohem Bogen gefeuert.

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(1) Fleiß der Überstunden od. des Sitzfleisches dagegen geschenkt.
(2) wer nach Frankreich ohne Franzöisch-Kenntnisse geht, der/die  versteht ... das Nichts.
(3) Die Tatsache, dass Karl Marx viele dicke Bände in komplizierter Sprache produziert hat, belegt Richtigkeit/Wahrheit in keiner Weise. Sogar das Gegenteil: Der Wortschwall camoufliert die primitive Über- legung vom “historischen Materialismus” der durch nichts als “Klas- senkampf” zu überwinden sei. Das Weitere sind spekulative Erklä- rungsversuche nach dem (fehlerhaften) Induktionsprinzip und etwa die von Lenin draufgesattelten “real-praktischen” Erfahrungen in einer de- kadenten Monarchie. Zu sehen ist auch: Die (soziale) Welt ist kom- plex; die Schablonen vom historischen Materialismus und vom Klas- senkampf blenden Komplexität aus und nähren die Illusion “alles”, obendrein wissenschaftlich fundiert, zu verstehen und zu wissen. Der Abgleich von Theorie und Realität gipfelt in “Volkserziehung” und un- vermeidlich in Totalitarismus - damit die Realität zur Theorie passt. Verhaltensökonomisch induzierte Allwissenheit (Besserwisserei) genährt vom Willen zum sozialen Aufstieg ist das finale Glied der Kette. In aller Kürze noch: Schmid, Brandt, Wehner, Schmidt, Vogel, Dohnanyi, Glotz, der frühere Clement, Steinbrück und andere mehr? Entfremdung (frei nach Marx) und - nach dem GG erlaubt - (auch un- bewusster) Opportunismus; Hitler ist vieles zu “danken”; den späteren politisch/philosophisch inkompetenten Konservativen übrigens auch.

Zu dieser Fußnote stets beachten: Es gibt keine absoluten Wahrhei- ten; derweil gewonnene Erkenntnisse durch Prinzipien wie Mulitiva- riabilität, graduelle Ausprägung von Merkmalen und ganz beson- ders die sozialwissentschaftliche Unbestimmtheit, samt der weite- ren unter Theorie behandelten Voraussetzungen verunklart, getrübt werden. Wie scheußlich wäre eine insofern “transparente” Welt ...

3. Januar 2013

À propos Sozzen-KK

Wer erinnert nicht das Stück von der formidablen Treuker. Einer, mie- figer als Talare aus 1001 Jahren, der andere, Hoffnungsträger, hatte in Pop gemacht und dann der Dritte, auch genannt der Witzige, zu dem man sich aber nicht traute, weswegen auf Kosten der Steuerzahler
(1) eine umfassende Mensch-Vermarktungsstrategie - wie Kapitalisten sich niemals trauen würden - mit bezahlten Vorträgen (2) bei jedem Kaninchenzüchterverein, Sprüchekloppen, Schachspiel, samt Mobili- sierung eines hochbetagten Alt-Kanzlers, Bücher schreiben, drucken und verhökern so wie Fotos vor Bücherwänden, ... äh -mauern, gesell- schaftlich abgezogen wurde und noch immer wird.

Außerdem konnte es der vom Pop nicht lassen; er hatte auch seine Ambitionen; noch im Sommer machte er so etwas wie einen Volks- sturm ausgerechnet zum Thema Banken (das LT berichtete), worin der Witzige seinerzeit eklatant versagt (3) hatte - was “uns” damals immerhin zur Zusage von 500 Mrd€ (4) zwang. Unvorstellbar, die Ga- rantie hätte gezogen werden müssen. Ok, es war nicht sein Geld. Trotz des fulminanten Vorstoßes unseres Pop-Hoffnungsträger kriegte er die Kurve nicht: “Seine” Umfargen blieben noch schlechter als die des witzigen Sprüchekloppers.

Da der Miefige aus persönlichen Gründen (uneingeschränkt Chapeau) nicht wollte, kam unser ganz Witziger wie die Jungfrau zum Kind. Er musste es - total vorzeitig - geworden werden mit vorübergehender Beinfreiheit. Die allerdings ist seit Wochen kassiert; er freut sich längst über die Erfindung neuer Sozialleistungen und wird von seiner Partei wegen Geldangelegenheiten traktiert wie die olle Konservendo- se auf dem Pflaster, die die Kinder auf dem Schulweg vor sich hertrei- ben. Bei Lichte gesehen ist Letzteres aber nichts als ein Ablenkungs- manöver wegen des Problems mangelhafter Pörformentz in Sachen “Finanz”, die sogar beim Hallotria oûtre-rhin (5) besser entwickelt ist. Oder hat Sie, liebe Leser die Frau Dokktoah (6) am 31.12 vom Stuhl gerissen?

Heines Deutschland. Aber Post-Nietsche 2012/2013.

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(1) persönlicher Lohn vom Bundestag.
(2) Argentum non olet, außerdem Kriegskasse. Gesammelt wurde wie vom Zirkusdirektor für die armen Tiere im Winter oder von ausrangier- ten Managern (im abgewetzten Nadelstreifen bzw. uniblau) für den Wirtschaftsrat der CDU/CSU. Besonders großzügig eine staatliche “Behörde” aus Bochum - noch schnell vor der manifesten Autokrise.
(3) Seiten 197 und 198 eines seiner Bücher mit denen dokumentiert
ist, dass der Witzige “damals” Finanzminister und wie 4711 “überall dabei” war, also die Finazkrise von 2007/8 tatsächlich wahrgenommen hat und noch im Februar 2009 “Vorschläge” machte, an die nur noch
er selber sich (gerne) erinnert ...
(4) Das sind immerhin 500.000.000.000,00 € oder äquivalent “ca.” 500 (fünfhundert) Bahnhöfe à la Stuttgart 21 oder ein halber Ausstieg, d.h., Portokasse der Sog.Grünen bzw. anderer Sozzen.
(5) stets, hach, mit sanft-freundlichem Lächeln im Gesicht.
(6) Als Person oK. Aber “fachlich” ... zu viel Barzel, Kohl und DDR.  

2. Januar 2013

Ein Bundespräsident genügt

Inzwischen haben wir eine Inflation staatlicher Redner. Alle wollen Gauck sein. Nach Gauck sprachen nämlich auch Frau Dokktoah, Fr. Kraftilanti (SPD) und in Köln der Hr. Oberbürgermeister Rothers. Wer trägt die Energiekosten für all die Ansprachen? Natürlich nicht die Parteien all der vielen Redner, sondern “der Staat” ...

Zur Güte

Eine feierliche Ansprache der Obrigkeit pro Jahr ist völlig ausreichend. Allen nachgeordneten Chargen sei fröhlich zugerufen: Weniger Dekla- mation aber dafür viel mehr Taten - gefälligst.

Oh, nein ... wo ist der nächste Lichtschalter?

Besser: FDP wählen.
        

2. Januar 2013 über Beinfreiheit ...

Sie Sparkassendirektor, Sie

Unflätig hat der KK der Sozzen sie traktiert, die SpK-Dirs: Kein Bo- nus-Kanzlerinnen-Format hätten sie. Bei den Sozzen Big-Aufregung wegen der Art & Weise wie “er” diese Staatsbanker abgebürstet hat. Nun rudern sie in die andere Richtung, berichtet die FAZ, S.4. Einige sind voll der Sorge, die Abbürstung durch den KK könne die Sozzen- Chancen im September schmälern. Unsere unverwüstliche Fr. Pau- liehne (hat rein gar nix mit “Senfsine” zu tun) Roth (Sog.Grüne) tat
sich besonders hervor. Die Sache mit der Höhe der Monatslöhnung für unsere Frau Dokktoah sei nicht so wichtig, sozusagen Nebensache.

Also befasst sich der Sozzen-KK mit Nebensachen. Ts-ts-ts.        

1. Januar 2013 Ursachenforschung

Nur dumm gelaufen?

Seit Weihnachten kursiert, schief zitiert, “ein Positionspapier” der
FDP in den Medien. Jetzt erst ist es für alle da - per E-Mail gibt es den Link auf die Web-Site des BMWi

Trotzdem, Proscht Neujahr, Kollegen
 

FAZ-Zähler Januar 2013
Wie oft werden die Parteien in der FAZ “erwähnt”. Zur Zähl- methode siehe Tabelle vom Oktober 2006.  Ab 01.04.11 wird “rotgrün” nicht mehr für die sog. Grünen gezählt; analog wurde etwa schwarzrot oder christlich-liberal nie gezählt.

FDP Liberale Grüne GAL Grün-Alt SPD CDU CSU Union 2. 3 12 19 20 3. 33 13 23 65 4. 46 7 20 46 5. 47 13 22 35 7. 59 15 22 48 8. 49 57 45 60 9. 20 26 50 93 10. 28 8 49 62 11. 17 50 78 56 12. 30 39 82 74 14. 14 10 85 79 15. 5 16 53 29 16. 22 17 70 44 17. 21 20 47 40 18. 31 14 49 47 19. 54 18 39 57 21. 82 39 70 98 * 22. 135 108 122 124 23. 42 54 34 59 24. 29 18 32 61 25. 28 15 24 46 26. 32 20 22 63 28. 29 37 39 68 29. 29 14 36 55 30. 33 11 14 58 31. 8 25 28 19 SUMME 926 676 1174 1506 % 21,6 15,8 27,4 35,2

* abzüglich Nennungen der Tabellen der Wahlkreisergebnisse auf S.5

31. Januar 2013

Koalitionsausschuss

Wetten, dass auch das Bankenpapier des Dr. Schäuble
zur Sprache gekommen ist? Immerhin sagte der Sozzen- KK, er habe schon am 25.09.12 zu erst recht gehabt.

Wovon wohl hat die CDU/CSU geträumt als der FAZ sou- fliert wurde, es gäbe nichts zu tun? Haben die Kollegen
der CDU/CSU angesichts Absetzbewegungsphantasien möglicherweise vor FDP-Verdrossenheit signifikante Lust auf Opposition? Haben sie das zu Ende gedacht?

31. Januar 2013

Parole Strohfeuer

Noch ist die Datenbasis als Quelle für statistisch ausrei- chend fundierte Aussagen zu gering. Gleichwohl:

Nach Altmeier, nun der nächste Minister, nämlich Schäu- ble wie der Sozzen-KK mit einem Bankenpapier. vdL und andere Damen & Herren werden nicht auf sich warten las- sen.

So erfüllt sich auf skurrile Art & Weise die in der FAZ,
26.01, S.4, gedruckte Anregung “nichts mehr zu machen” weil doch diese bösen Sozzen in BR und Vermittlungsaus- schuss die Mährheit haben.

Gegen die indigen Konsen ist kein Kraut gewachsen. Und wenn sie nicht abgewickelt sind, dann eiern sie zum Scha- den der deutschen Vollbevölkerung noch heute unverdros- sen weiter.            

31. Januar 2013 Welcher Partei gehört der Bundesverkehrsminister an?

Was gibt es da kritisch zu prüfen?

Die EU-Kommission verlangt die betriebswirtschaftliche Trennung von Netz und Bahnbetrieb. “Das Verkehrsminis- terium” - was ist mit dem Herrn Minister? - will die Aufla- gen “kritisch prüfen” (FAZ, S.10).

Sie haben offenbar sonst nichts Wichtiges zu tun. Fehlt
nur noch, dass “die Länderverkehrsministerien” ebenfalls prüfen lassen. Statt den Damen und Herren der Staatsin- dustrie zu erlauben, sich “gegenseitig” zu beschäftigen,
ist es besser all diese Prüfstellen aus dem Aufgaben- und Stellenplan zu streichen.

Doppelstrukturen schleifen

Ja, zu Europa dröhnt es allen Lautsprechern; realiter aber setzt Dämpfung ein, sobald partikuläre nationalpolitische Interessen berührt sind. Diese mangelhafte Europäische Reife kann der Politikbranche nicht länger durchgelassen werden. Entweder die EU oder die Nationalstaaten. Dop- pelstrukturen sind allenfalls dazu geeignet, dass Politiker auf Kosten der Damen & Herren Steuerzahler für die Be- schäftigung (ihrer Parteigänger?) sorgen: Das ist nichts als ein elendes Spiel.
 

30. Januar 2013

EEG-Modernisierung ist erforderlich

Die Begeisterung für den Vorstoß von Peter Altmeier (CDU/CSU) ist inzwischen ein wenig gedämpft. Bereits am 27./28.01 hatte Philipp Rösler sinngemäß geäußert: Am Anfang gut, auf die marktwirtschaft- liche Umgestaltung der Energie- Wende kommt es an. Die Vorlage lieferte die FDP nach der Ankün- digung vom Juli 2012 pünktlich im September 2012. Stimmt Methusa- lem ist noch älter. Ob sich die CDU/CSU in der Lage sieht, die Herausforderung sich zu bequemen bewältigen kann?

Nicht hetzen Kollegen. Besseres als die gemehltaute CDU/CSU haben wir indula leider
nicht.           

30. Januar 2013

SPD steigt in Sexismus-Debatte ein

nach anfänglichem Zögern, schaumamern, haben die Ge- nossen ihre nicht einmal promovierte generelle Sekretärin
in die Schlacht geworfen. Schaumama. Absonderlich: Vor 10 Jahren als sie munter in unserem Land mit ihren Soz- zen-Kompagnons von den Sog.Grünen herumregierten,
gab es all die Probleme mit der Gleichstellung noch nicht.

Heute würden sie vermutlich die Geile in der Vorstandseta- ge, die den unschuldigen, gut aussehenden jungen Hoff- nungsträger mit der gegeelten Frisur am Schlips über den Schreibtisch auf ihren Schoß zieht, in die Wüste schicken
... Sozialgerechtigkeit wohin “man” blickt. Besonders ge- recht, offenkundig, von ihrem KK, dem entsprechenden Bankenpapier und der Staatsschuldenkrise abzulenken.

28./29. Januar 2013 “Sexismus-Debatte”

Sozialistische Denk-Defekte

So wie es Dutzende von Fall-Typen gibt, bei denen Frauen in präsexuelle Handlungen bedauerlicherweise verstrickt werden oder sich (selbst) verstricken, so gibt es Dutzende Fall-Typen männerseitig flegelhaften Verhalten gegenüber Frauen.

Da die SPD schweigt (1), übernehmen die Sog.Grünen den Part, die Empörung im Wasser des Antikapitalismus zu transportieren. Die Summe der Einzelfälle wird zu Sexis- mus aufgemotzt (2), was im nächsten Schritt, die so ver- unklarte begriffliche Basis für die weitere, vor allem breite Agitation darstellt. Schon “der Blick” über den Nadelstrei-  fen-Konferenztisch kann Betroffene verwirren u. passt ggf.
in die Sexismus-Kiste. Ist es generell Sexismus, wenn noch am Arbeitsplatz die Verabredung für ein noch so un- verfängliches Treffen angeboten wird? Müssen wir noch die verklemmte Republik werden? Die Äußerung von Fr. Dokktoah zum Thema verstärkt Kopfschütteln ein weite- res Mal.

Die Kollegen ernst nehmen

Die Redaktion des Stern und die Sog.Grünen nicht ernst
zu nehmen, könnte als Menschenverachtung interpretiert werden. Unzulässig. Auch die 13%, die den Sog.Grünen zustimmen, sind zu respektieren.

Das “Du-Du-Du” ist als Botschafter deutschen Wesens für unsere unverwüstlichen, indigenen Sog.Grünen unwider- stehlich (Roth: “Es reicht”). Darauf gar die Legitimität, nach Wahlen die Besetzung der gesellschaftlichen Macht-Pos- ten zu gründen, ist euphemistisch ausgedrückt hohlköpfig. Davon abgesehen, dass dadurch die Verantwortung vor un- serer Geschichte in ganz besonderer Weise missachtet wird.

Wie ist das Verhältnis der Sog.Grünen zur Kulturgemein- schaft der Moslems? Über Sexismus haben wir in dem Zu- sammenhang von ihnen bisher nichts gehört. Sicher sehen die Sog.Grünen ein, dass es besser wäre, es bliebe dabei. Das offenbarte allerdings ihre gewisse Widersprüchlichkeit.

Ihr Absturz (Güllner) ist programmiert, wenn sich die Sog. Grünen à la Teebeutel in alles reinhängen und sich unver- meidlich obendrein verheddern. À propos Sexualität: Wel- che Geilheit macht die Kollegen so blind? Die der Macht als asexuell-basierter Vorgang? Bezüglich Reife gibt es of- fenkundig Nachholbedarf, es sei denn ihr Mundwerk werde gemäßigt.

Selbstverständlich ist die Sexismus-Definition nach Duden (2) nicht sakrosankt, dennoch bis auf Weiteres der Stan- dard. Sozzen wissen sonst über Markt (-platz) immer sehr genau Bescheid. Hotels sind, wie die meisten Menschen wissen, bezüglich “Kontaktierung” besonders phantasiean- regend; so wie viele Plätze sonst in dieser Gesellschaft, erst recht eine Bar an der Alkohol (von einer BDK? noch?) nicht verboten wurde. Zusätzlich die lebenserhaltende Funktion von Sexualität im Sinn fragt sich, ob Anmachen eines Menschen, der freiwillig an der Bar sitzt, als Diskri- minierung, Unterdrückung, Zurücksetzung oder Benachtei- ligung zu kennzeichnen ist. Das wäre weltfremd.

Kompetenzdefizit

Bei allem Verständnis für politischen Wettbewerb ist zu sehen, dass hochrangige Funktionäre der Sog.Grünen mit Begriffen um sich schmeißen, ohne zu wissen, wovon sie reden. Ok, unser Schulsystem ... ? Ja? Ist ihre selbstver- liebte Erhabenheit so entgrenzt, dass etwa in der Partei- führung der Sog.Grünen “die Vorstellung” besteht, Sprach- konventionen, Regeln und andere Gegebenheiten (u.a. der Natur) seien für sie, die Sog.Grünen, nicht relevant? Es wirkt und scheint so; die Willkür des Orwell lässt grüßen. Im Rahmen der Verelendungsstrategie ist das Verhalten
der Sog.Grünen durchaus rational - dennoch, auch deswe- gen, von Inkompetenz getragen.

“Unterm Strich” bleibt die quotenerhöhende Propaganda- masche. Welche Probleme “der Menschen” werden ge-
löst? Delphi weiß mehr. Im Übrigen ist weder Staat und
erst recht nicht die Sog.Grünen für die Definition von An- stand zuständig. Das würde denen so passen.

In der FAZ vom 21./22. war zu lesen, dass die Sog.Grünen Opposition besser können. Nicht einverstanden. Ihre Denk- Struktur ist vulgär(er). Um im Bild zu bleiben: Auch 60.000 (3) Fälle ... Ok, wir erhöhen auf 240.000 betreffen 0,3% der Bevölkerung in ... 10, 20 Jahren? Wäre diese Flegelhaftig- keit durch “Inklusion” vermeidbar gewesen? Oder müsste “individuell” “gefördert” werden? Unter dem Stichwort Sexis- mus? Theoretiker aller Länder verewigt Euch ...

Und nun wissen wir besser als je zuvor, warum in Deutsch- land auffällig (viel zu) viele Tassen herumstehen. 

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(1) Sie kennen die Geschichte ihrer Pappenheimer
(2) Duden, sinngemäß: "Vorstellung, nach der eines der beiden Geschlechter dem anderen von Natur aus überle- gen sei" daher Menschen, meist Frauen, diskriminiert, un- terdrückt, zurücksetzt oder benachteiligt.
(3) Sozialpsychologie ist die Fachrichtung Näheres über den Realitätsgehalt der 60.000 Äußerungen (gemäß Frau Wizorek) zu erfahren.     

28. Januar 2013 Sog.Grüne machen in Verelendungsstrategie

Mutwillig kein Endlager

Von “Problemen” der Niedersachsen-Sozzen mit Gorleben als Standort für ein Lager von “Atommüll” berichtete die
FAZ am 21.01 im Vorbeigehen und ausführlicher noch am 22.01.

Warum etwa sollte es andernortes “weniger” gesellschaftli- chen Großkonflikt geben, wenn es mit der engeren Wahl ernst wird? 

SPD und Sog.Grüne wollen das Thema mit der Absicht,
die Abschreckungsmaßnahme jederzeit ziehen zu können, offen halten. Es ist wie “man” so sagt, ihr Interesse die Diskussion und Nicht-Entscheidung am Kochen zu halten. Dieses (Verelendungs-) Spiel können sie unter “technischem” Gesichtspunkt noch viele Jahrzehnte lang treiben.

Ob die CDU/CSU die Achillesferse der Sozzen zu nutzen im Stande ist?
         

27. Januar 2013

Neue Sozialistische Tendenzen?

Es scheint sich der Wind der Öffentlichen Meinung in Richtung “weniger Staat” zu drehen. Hollande, Ägypten, Syrien, Staatsschuldenkrise, Argentinien, Chávez, Kuba und vieles mehr, könnten Faktoren sein. Stimmt: Noch ist die folgliche Hinwendung an das liberal Zivilgesellschaftli- che zu schwach (1).

Rollenwechsel

Die Sozzen-Parteien “säuseln”, gehen den Fundamental- fragen aus dem Weg; einzig das Thema “Wohltaten” und die eingetüteten Fragen wie Umweltmarotten oder FTSt (FTT) stehen derzeit auf der Propaganda-Agenda.

Der Part “des Bösewichts” scheint derweil erneut den Ge- werkschaften mit nur noch geringem Mitgliederschwund zuzufallen.

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(1) Die herkömmlich pointierten Tendenzen unter dem Stichwort “Systemüberwindung” in der Zivilgesellschaft hingegen bisher unwesentlich verändert.         

26. Januar 2013 Demnächst:

Tagesordnung für Koalitionsausschuss?

FAZ, S.4: “Es hieß, es gebe noch keine Tagesordnung. Angesichts der rot-grünen Mehrheiten im Bundesrat und im Vermittlungsausschuss stelle sich ohnehin die Frage, ob die Koalition noch Vorhaben auf den Weg bringen solle, die zum Scheitern verurteilt seien.” Das LT: Sind wir hier der kollektive Freizeitpark?

Dichtegrad überprüfen

Wenn das geschieht, kann Deutschland die nächste Wahl- periode vergessen, weil die Sozzen die Wahl im Septem- ber gewinnen. Es wäre das Signal “wir haben den Sozzen keine Inhalte entgegenzusetzen”. Außerdem: Wie stellt “man” sich die Arbeit nach gewonnener Wahl denn vor? An der Zusammensetzung des BR wird sich bis weit in die nächste Legislatur mit Sicherheit nichts ändern.

Tagesordnung für Koalitionsausschuss:

Hosenboden und neben den Konjunkturen vor allem das Gehirn kräftig kurbeln. Zu besprechen ist: Welche Vorha- ben werden so auf die Schiene gesetzt, dass ab Antritt der Sozzen in Niedersachsen der Bundesrat - aber hoppla -
gut beschäftigt ist.
        

25. Januar 2013 Web-Site der FDP zur Rede von David Cameron

Neuverhandlungen sind keine Einbahnstraße

(24.01.2013) Großbritanniens Premier David Cameron hat am Mittwoch seine europapolitische Grundsatzrede gehalten. Außenminister Guido Westerwelle mahnte: "Eine Politik des Rosinenpickens wird nicht funktionieren." FDP-Europa-parlamentarier Alexander Graf Lambsdorff sagte: „Wenn Cameron Nachverhandlungen will, ist das sein gutes Recht. Aber klar ist: Neuverhandlungen sind keine Einbahnstraße." FDP-Außenexperte Rainer Stinner plädierte dafür, die EU-Architektur zu überprüfen.

Lambsdorff, Vorsitzender der FDP im EU-Parlament, be- tonte, dass "gerade die Liberalen" ein großes Interesse daran hätten, dass Großbritannien in der EU bleibe. "Denn bei Wirtschaftsfragen sind die Briten unser bester Verbün- deter."

Neudefinition birgt Vorteile für Europa

Die EU dürfe sich aber nicht erpressen lassen, stellte der FDP-Europapolitiker klar. Großbritannien müsse sich bei Neuverhandlungen darauf einstellen, auch Zugeständnisse zu machen, erklärte der FDP-Europapolitiker.

Wenn Großbritannien seine Beziehungen zur EU neu defi- nieren wolle, könne es das tun. "Vielleicht ist das für Euro- pa sogar von Vorteil", erklärte Lambsdorff. Denn immerhin blockierten die Briten bei zentralen Themen, wie der Ban- kenunion und der Regulierung der Finanzmärkte, der ge- meinsamen Außenpolitik, in den Verhandlungen über den künftigen Finanzrahmen der EU oder - wie angekündigt - auch in der Innen- und Justizpolitik.

Europa ist eine Schicksalsgemeinschaft ⁽¹⁾

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat als Reaktion auf die europapolitische Rede des britischen Premiers David Cameron an Großbritannien appelliert, seine Zukunft auch weiter in der Europäischen Union zu sehen: "Europa ist eine Schicksalsgemeinschaft." Nicht alles müsse in oder von Brüssel entschieden werden. "Aber eine Politik des Rosinenpickens wird nicht funktionieren."

Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Stinner, will die Kritik des britischen Premiers zum Anlass neh-
men, die EU-Architektur auf den Prüfstand zu stellen. Zwar sei es nicht akzeptabel, dass Großbritannien einseitig ver- lange, ganze Politikfelder wie die Justizpolitik aus der EU herauszunehmen. "Aber Cameron hat in dem Punkt recht, dass die Architektur der EU überarbeitet werden sollte", sagte Stinner dem "Handelsblatt-Online". "Wir sollten ihn darin unterstützen."

Hintergrund

Der britische Premierminister Cameron strebt eine Volks- abstimmung über den Verbleib seines Landes in der Euro- päischen Union an. "Die Ernüchterung in der Öffentlichkeit über die EU befindet sich auf einem Höchststand", heißt
es in einer europapolitischen Grundsatzrede des Premier- ministers, die Cameron am Mittwoch in London gehalten hat.

Nach Ansicht von Cameron wird das Vereinigte Königreich aus der EU driften, sollte sich die Staatengemeinschaft nicht reformieren. Er stellte Neuverhandlungen über die Beziehungen zur EU in Aussicht, die auch im Programm seiner Konservativen Partei für die Parlamentswahl 2015 festgeschrieben werden sollen. Zugleich machte Cameron deutlich, dass er für einen Verbleib in einer "flexibleren, an- passungsfähigeren und offeneren" EU plädiert.
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(1) Begriff zu gefühlsbetont, entspricht überwältigend nicht der Sicht der 500 Mio. Nüchterne Betrachtung muss aus- reichen und fördert die Sicht der politischen Problemlage.

25. Januar 2013

Baggern: Keine Auskunft aus Wiesbaden

Auch in der Bundestagsfraktion der Sog.Grünen sind viele verpartnert oder verheiratet; manche mehrfach. Über das gesellschaftliche Problem wieviele davon per Baggern gar an Hotelbars begonnen haben, hat Statis keine Zahlen.

Ts-ts-ts. Aber Steuern, die muss sogar Lieschen zahlen ...
         

25. Januar 2012

Igittigitt, die “Ismen”

Kapitalismus, Konservativismus, Fundamentalismus, Radi- kalismus (Märkte, Steuern), Faschismus, Neoliberalismus, Nationalismus ... Ganz was Neues: Sexismus. Wer sagt es denn: Sind wir aufgeklärt-modern ...

Und Sozialismus? Gut? Ok, dann besser Liberalismus.
        

25. Januar 2013

Missgunst aus der Schlangengrube

Die Sache mit dem Herrenwitz veranlasst im Zeitalter in dem wir leben ein wenig zu recherchieren. Ergebnis: die Redaktion der Illustrierten hat erhebliche Probleme mit der FDP - obwohl die Umfragen derzeit 5% anzeigen. Neue Aussagen wurden nicht gefunden. Lediglich das Übliche, das “alle” einschl. Peter Carstens bringen: Intellektuelle Inzucht der Branche halt.

Es gibt bekanntlich den legendären Satz “Wer wissen will, was das Volk denkt, liest Bild”. Die Kunden der Medien- wirtschaft wollen ihre eigenen Meinungen, Urteile, Vorurtei- le, usw. bestätigt sehen. So gesehen ist verständlich, dass die Medien-Kapitaleigner “die Dinge” “laufen lassen”.

Das gilt selbstverständlich auch für die Illustrierte aus Hamburg, die (angeblich) schon einmal auf gewisse ge- fälschte Tagebücher hereingefallen ist. Aus Geldgier? Tat- sache muss sein, dass es für solche Schmierereien wie in Herrenwitz und den 12 “Berichten” über die FDP zwischen 20.01, 23:00 und dem 24.01, 18:00, also in 94 Stunden (rund um die Uhr alle 8 Stunden ein Verriss) eine interes- sierte, lesende und verstehende Kundschaft geben muss. Die Ausrichtung: sozialistisch, höchstwahrscheinlich nach den Werten unserer Sog.Grünen; die halten sich für das Gelbe vom geistigen Ei, wollen die Welt von allen Übeln befreien, sagen über sich selber sie seien sowas von mo- dern und progressiv. Alles erlaubt. Fazit:

Moderne & Progressive lesen Illustrierte

Was Dieter Grimm dazu wohl sagt oder schreibt?
          

24. Januar 2013

Mediengewäsch II

Teil I, war am 22.01. Der Beitrag von Peter Carstens, FAZ, 23.01, S.2 (Druckausgabe) harrt der Abarbeitung als eines der großen Beispiele zum Thema. Es ist der Ver- such, Philipp Rösler und Rainer Brüderle mit einem Schlag zu beschädigen. Warum tut Carstens das? Im Fall Nieder- sachsen ist doch die gesamte deutsche Medienwirtschaft eines besseren belehrt worden.

Das Totschlagargument aber lautet: Was ist für die Kun- den der FAZ der Nutzen, die Ideen, Gedanken des Peter Carstens mit ein paar unbedeutenden Fakten durchsetzt
zu erfahren? Will Carstens etwa im Sinn von Dieter Grimm zur intellektuellen Erleuchtung des Deutsch lesenden Pu- blikums beitragen? Wäre Carstens Mitglied bei irgendwel- chen Sozzen oder gar der CDU/CSU dann wäre ihm zuzu- trauen es auf diese Art & Weise zu versuchen.

24. Januar 2013

Arme Wettbewerber & ihre Wasserträger

Immerhin hat Holger Stelzner FAZ, 21./22.01. die Ausei- nandersetzung um die “soziale Gerechtigkeit” vor dem Hin- tergrund empfohlen, dass zu fragen sei, wie erwirtschaftet, was verteilt werden soll.

Seit wann begnügt sich die FDP damit Funktionspartei zu sein? Aber Steltzner rät davon ab, denn Mitleid von Wäh- lern sei keine liberale Politik. Das und alles Weitere, der
z.Z. übliche Polittratsch in der Qualität von Delphi oder Lesen bei getrübter Wahrnehmung im Ambiente des Was- sersatzes. “Man” hat halt nichts besseres.

Guter Rösler+Brüderle-Schachzug

Westerwelle, Steuersenkung + Dekadenz, wurde persön- lich angegriffen, die Kollegen nervös. Aufgegeben. Mit Rösler lief das Spiel genauso. Die inhaltliche Auseinander- setzung beschränkt sich seit Jahren auf polemisches Ge- zänk in einer Sprache, die am ehesten an die Jahre um 1933 erinnert. Der Demokratie nach 45 schlicht unwürdig.

Zum Glück haben wir Wahljahr, so gibt es einen guten Grund, neben Rösler etwa Brüderle auf den Schild zu he- ben. Und jetzt, genau genommen seit dem 21.01, haben die Kollegen ein Problem: Wen inhaltsleer anmachen? Rösler selber hat es zum besten gegeben: Wir sind unter- schiedliche Typen. Dann schießt mal kräftig. Entweder es geht doppelt daneben oder einer überlebt. Liberalismus ist eben nicht totzukriegen ...

... obwohl die FDP darauf verzichtet, das wirklich schwere Geschütz, nämlich die Decamouflage der Marxisten, auf- zufahren.           

24. Januar 2013

Rente: Irgendwann kapieren sogar Blöde

Einsichtig ist, dass angesichts des steigenden Rentner/ Beitragszahler-Verhältnisses die Rentenformel korrigiert und das Renteneintrittsalter erhöht werden musste. Ein- sichtig wäre auch, dass bei sinkenden Einkommen der Beitragszahler das Rentenniveau sinkt.

Neubeginn?

Außerdem hatte das BVerfG 2002 geurteilt, dass die un- terschiedliche steuerliche Behandlung von Pensionen und Renten verfassungswidrig sei.

Ein weiterer Ausgangspunkt bei der Gestaltung des Alters- einkünftegesetzes war, dass die steuerfreien (sog.) Arbeit- geberanteile (bei Rentenbezug) steuerfreien Ertrag abwer- fen. Daher ist ebenfalls einsichtig, dass ab Erkenntnis der Ertrag aus den Arbeitgeberanteilen, d.h. 50% der Renten- einkünfte Einkommensteuerpflichtige Einkünfte wurden. Dieser Anteil steigt weil der Gesetzgeber außerdem den Übergang zur nachgelagerten Besteuerung beschloss. Nach und nach wird der Anteil nicht versteuerten Arbeit- nehmerbeiträge zunehmen. Rentner ab 2040 versteuern daher 100% ihrer Rente - aus 100% steuerbefreiten Bei- tragszahlungen.

Steuern sind geil, wir sind doch nicht blöd

Als Steigerungsraten des steuerpflichtigen Anteils der Rentenbezüge sind festgelegt: +2% p.a. bis 2020 und da- nach +1% p.a bis 2040.

Die nimmersatten Damen & Herren wollten offenkundig möglichst schnell an das Geld der Rentner. Ist das die fei- ne Art Demokratie zu fahren?

Richtig wäre

Der Staat, ehämm ... die Politiker beanspruchen seit dem Altertum Steuern der Bürger. Mag sein, dass viele Unterla- gen vor 1945 vernichtet sind. Danach aber herrschte Ord- nung und ein Rechtsstaat samt Steuerbehörden. Seit Äo- nen sammeln “die Behörden” Daten bis zum bersten der Archive oder Computer. Dennoch ist es offenkundig ein Irr- witz zu erwarten, dass aus den noch vorhandenen Unterla- gen und Daten der Finanzämter für den entsprechenden Zeitabschnitt individuell der Anteil zu versteuernder Rente ermitteln sei. Zu aufwändig? Die von der Politikbranche be- schlossene Steuergesetzgebung und Finanzverwaltung?

Wir sind doch nicht blöd: Die Bürger sollen zahlen, damit wir uns den Kopf nicht zerbrechen müssen.

Schnapsidee

Typisch für die mehrheitlichen Sozialisten dieser Jahre: Modernisieren, alles perfekt regeln und ... das Chaos aus- lösen. Statt die nachgelagerte Besteuerung einzuführen, hätte die Auflage des VerfG auch durch nominale Erhö- hung der Beamtengehälter um den Einkommensteuerbe- trag auf den fiktiven Arbeitnehmerbeitrag erfüllt werden kön- nen. Für den Fiskus ein simples “Nullsummenspiel”. Aber nein. Und das für Sozzen angenehme: Die (unnötige) Komplizierung der “Verhältnisse” passt gut zu ihrer syste- matischen Verelendungsstrategie und dem Bedürfnis dem Polit-Machismus der Damen & Herren zu frönen. Pröster- chen Jungs: Modernisiert man schön.

22./23. Januar 2013

Korken wie gehabt

Schon 1998 (Rotgrün, Bund) und 2000 (Sog.Grüne, NRW) gab es bei Sozialisten die legendären Sektkelche. Öffent- lich wurden 2013 lediglich - wild durcheinander - die Sekt- tulpen der Sog.Grünen. Sollen die Sog.Grünen nicht “trin- ken” dürfen? Immerhin meinen sie für die Beseitigung von Umweltschmutz die ganze Theorie geliefert zu haben. Nun, sie dürfen bis sie durch die Ohren überlaufen. Das Weitere wird, wie im Fall von Frau Käßmann von Beamten per Blut- probe geklärt.

Öffentlich?

Auch. Was wohl denken die Millionen Hartz-IV-Empfänger, Lieschens, Becks Dachdecker oder der alleinerziehende Vater von 3 Kindern? Sie dürfen dennoch, aber sensibel, guter Geschmack ist das öffentliche Gruppentrinken, wie andere Gruppenveranstaltungen nicht. Verstoß gegen den Knigge, der Auftritt wirkt wie auf Orwells Farm der Tiere.
Sie müssten es wissen. Immerhin gibt es unter den vielen Akademikern sicher welche aus guter Stube (1).

Also ist es Protzerei

bestenfalls Polit-Machismus. Das ist - wenn man weiß,
wie das Protzen des KWII vom Sommer 1914 im Frühjahr 1945 geendet hatte - “durchaus” bedenklich. Wir erkennen, dass Protzen mit Minderwertigkeitskomplexen gut korre- liert. Also baldmöglichst (wieder) abwählen.
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(1) Hat nichts mit Reichtum zu tun.      

21. Januar 2013

Liberalismus ist nicht tot zu kriegen

Das tippt sinngemäß Gabor Steingart nun freundlich. Im
HB, S.1 zu lesen. Allerdings ist Liberalismus zu spezifizie- ren: Würde, Menschenrecht, Bürgerrecht, Rechtsstaat
(neu im Wertekanon), Demokratie und folglich Marktwirt- schaft mit - wie/was sonst - Akkumulation von Produktiv- kapital in der Zivilgesellschaft.

Der Einzelne ist das Sujet, dazu gehören selbstverständ- lich auch jene, die Unternehmer sein wollen: Klein-Mittel- Groß. Letzteres eher das Werk von 3 statt 2 Generatio-
nen. Gibt es den idealen Mix? Selbstverständlich. Gibt es diese berüchtigten Instrumente, um solchen Idealmix her- zustellen? Nein. Wer sollte denn herstellen? Die Staats- industrie unter Führung der Leute von der Politikbranche? Finger weg, Das geht erstens nicht und zweitens ist der Kerngedanke auch von Marktwirtschaft die gesellschaftli- che Dezentralisation in disjunkten Funktionszonen: Die Politik ist legitimiert etwa den Unfug zu bestimmen, dass nach dem Glühbirnenverbot, dem Drauflosausstieg nun der goldene Klohdeckel als Beitrag zur Ìnklusion zu kommen habe. Sollte ein Beschluss der Politikbranche bestehende Rechte vernichten, ist bei obwaltendem Rechtsstaat we- gen der fälligen Entschädigungskosten (1) Vorsicht gebo- ten. Wenn alle in ihrem Tun den gleichen Regeln unterwor- fen sind, ist das in Ordnung - von der Wirkung der globalen Welt abgesehen, was übrigens nicht sehr ratsam ist.

Zu Liberalismus gehört unbedingt die Fähigkeit und Bereit- schaft zu Toleranz in einer Fülle von Lebenslagen. Hierzu zählt als Produkt von Vernunft auch die Kritik. Angesichts der psychischen Disposition im Mediengewerbe mag die eine oder andere Äußerung der letzten belastend gewesen sein. Dennoch als Ausdruck von Freiheit und Toleranz un- verzichtbar. Was die FDP dazu geboten hat, ist Vorlage für die gesamte Gesellschaft. Gabor Steingart hat nicht recht mit der Aussage, die Liberalen würden ihre Vorsitzenden morden. Es sind die Leute der Medienwirtschaft, die teil- weise nach dem Geschmack ihres Publikums oder der Wettbewerber Aussagen vom Stapel lassen, damit Mei- nung machen und verstärken, die sich in Wahlen und Um- fragen niederschlagen. Längst ist das Verhalten der Leute in den Medien unter der Zeichenfolge Kafup-sli beschrie- ben. Es ist die Pflicht Führender daraufhin “nervös” zu wer- den. Es war ein Fehler Westerwelle aufzugeben; es wäre ein Fehler Rösler aufzugeben; mit jedem weiteren Vorsit- zenden würde sich angesichts verbreiteter Besessenheit und Kleinkariertheit das Spiel exakt wiederholen.

Liberalismus ist nicht tot zu kriegen. Aus Sicht des Pu- blikums ist es dabei unerheblich, welche Personen die Posten bekleiden. Es muss sogar Personenwechsel ge- ben, solange dies nicht zum Taubenschlag wie lange Jahre bei der SPD verkommt. Vielleicht sind unsere Sozialisten angesichts des Wirbels um ihren KK nun reifer; vielleicht trifft das auch für die CDU/CSU nach ihren Misserfolgen
bei Wahlen zu. Diese Reifung steht bei den Sog.Grünen noch an. Ihr umfassendes Absurdistan, derzeit als Säu- selmarxismus camoufliert, werden sie noch erleben. Spätestens dann sehen wir uns wieder.

Einstweilen schön’tachnoch ...
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(1) Es ist unbefriedigend, dass bisher im Wesentlichen die Entschädigung nur vorgesehen ist, wenn Eigentumsrecht tangiert ist.           

21. Januar 2013 Kommt jetzt der große Kater?

Naaaa ... Ihr Tiger

Gut gebrüllt, waas? Haben sich die antiliberalen Knüppel nun “bestens” bewährt?         

20. Januar 2013 Niedersachsen-Wahl

Jetzt wissen “wir”

(a) Warum die CDU/CSU die FDP bekämpft
(b) Welche Reserven die Sog.Grünen speisen
 

20. Januar 2013, 19:15

Niedersachsen, gutes Ergebnis für die FDP

Und jetzt wissen wir, es war zu riechen (1), warum gestern der Presse von FAZ, über SPIEGEL-O, KStA und SZ noch mal kräftig einen gegen die Liberalen pöbelte ... 

Vor einigen Tagen gab es bei der Kölner-FDP den Neu- jahrsempfang in den Räumen der Fritz-Thyssen-Stiftung. Gute Stimmung auf der gut besuchten Veranstaltung, vor allem von Leuten, die eher selten zu sehen sind. Sagt die vollständig erschienene LT- Reaktion zu einem Prominen- ten: “Das kann in Niedersachsen am 20.01 zwischen 6,5 und 7% geben”. Sagte der Prominente (Name der Redak- tion bekannt): “Das kann sogar mehr werden”. Denkt - Li- berale sind höfliche Leute - die LT-Redaktion: “Der spinnt”. Am Ende des Tages 20.01 spinnt eher die LT-Reaktion. Wer spinnt angesichts eines solchen Wahlergebnisses nicht gerne ...
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(1) Aber es war jedoch Pflicht, sich den Kommentar ges- tern zu verkneifen: Erst das Gemeinsame, dann das Ich

19. Januar 2013

Niedersachsen wächst mehr als Bayern

Obwohl Gaugele/Jungholt für DIE WELT das durch und durch feindselig gewirkte Interview mit Philipp Rösler führen gelingt es dem FDP-Vorsitzenden die Botschaft gemäß Schlagzeile durchzustellen und mit dem Kalauer den Herrn Hoppe-Hoppe Seehofer auf den Arm zu nehmen: Der sei nach Niedersachsen gekommen, um nachzuschauen, wie das möglich ist. Die Herren Journalisten mit dem Recht auf Meinung und Schweigen fragen vorsichtshalber nicht nach.

Die Fragen des Interviews sind ein gutes Beispiel für die vorherrschende Parteisoldaten-Mentalität im zeitgenössi- schen Journalismus des Landes in dem wir leben wollen. Philipp Rösler hat sich den Schlingen der Fangfragen durchgehend keinen Millimeter genähert. Gaugele/Jungholt mussten die guten Laune von Philipp Rösler zugeben und indirekt bestätigen, was viele längst beob- achtet haben: Philipp Rösler hat Nerven wie Stahlseile. Dass die Branche auch dies auf Anregung der Damen & Herren Wettbewerber umzudeuten weiß, ist ebenfalls nicht neu; auch das ist pauschal gemeint und schließt ehrenvolle Ausnahmen nicht aus.

Wer sich vor Augen führt, wie das schon immer von Leuten der CDU/ CSU u. SPD geführte Bundesland erneut von der SPD genommen wurde und was mit Bildung oder VW-Filz etwa in der Re- gion um Braunschweig lief, weiß was die Niedersachsen heute von der FDP haben: Nicht nur Wirtschaftswachstum, von dem NRW träumen muss, sondern insbesondere Schuldenabbau. Auch mit der Bildung geht es seit 10 Jah- ren aufwärts

18. Januar 2013

War da was?

Der Sozzen-Konsen-Flughafen, parasitär benannt nach Willy Brandt, dem sozialliberalen Kanzler von 1969ff, sollte eigentlich im Oktober 2011, dann im Juni 2012, im Oktober 2012, zuletzt im Oktober 2013, nach Auguren à la Delphi vorübergehend noch 2014 eröffnet werden. Inzwischen nennt “man” gar keinen Termin mehr (1). Zwar ist im Liberalismus postuliert, dass der Gang der Geschichte offen, eben nicht determiniert ist, gesellschaftliche noch so große Projekte aber sind durch einen Endtermin bestimmt. Auch Stgt 21 wird, nach demokratischer Legitimierung durch das Volk und trotz fortdauernder Behinderung durch die “Oberdemokraten” von den Sog.Grünen auf jeden Fall in diesem Jahrhundert fertig.

Dass die Dagegner dagegen sind, war zu erwarten. Die CDU/CSU aber hat den einen Miprä gestützt und den anderen am liebsten gefeuert, derweil beide ihre dotierten Posten behalten, allerdings der Eine dem Anderen den Posten des AR-Vorsitzes samt Tantieme (!) überließ.

War da was? 

Wohl nicht. Ach ja, der Geschäftsführer wurde gefeuert.      
Und: Der Neue AR-Mann hat versprochen, sich nun wöchentlich berichten zu lassen. Da er wegen anderer (parlamentarischer?) “Termine” (2) keine Zeit haben wird, das im Schweiße von Angesichtern Getippte zu lesen, von der Materie Flughafen eher Bahnhof versteht, gibt es nun in seiner unmittelbaren Behörde eine Tahßskkfoass, die das Lesen und das Vverstehen an seiner Stelle übernimmt. Sollte (künftig) also irgendetwas schiefgehen, wird diese Foass gefeuert.

Wir erkennen messerscharf, dass die Repräsentanten dieser gesellschaftlichen Demokratie unerschütterlich stehen. Wie die deutschen und französischen Eichen. Dabei kann es durchaus passieren, dass hin und wieder eine gefällt wird ... Jedenfalls nicht so in Berlin und Brandenburg. Dort herrscht Vopa-Demokratrie. So ist das eben.

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(1) Von den Ausgaben, d.h., Kosten bis zum Termin einer möglichen Inbetriebnahme besser gar nicht reden. 

14./17. Januar 2013

Die Sache mit den Vergleichen

Man kann schwarz und weiß nicht miteinander vergleichen. Sagen viele. Doch man kann, Resultat: Das Eine ist das (disjunkte) Gegenteil vom Anderen.

Kann man die Sog.Grünen mit den NAZIS vergleichen? Re- sultat: Die Sog.Grünen sind etwas anderes als die NAZIS: Holocaust, Fortsetzung des Weltkrieges, Nationalismus, Rechtsextremismus, Rassenideologie und Vieles mehr, was für die Sog.Grünen nicht zutrifft. Fazit:

O

Das ändert nichts an der Tatsache, dass die NAZIS schon vor der Machtergreifung extreme Gewaltneigung entwickel- ten, derweil die Sog.Grünen es so doll - bisher - nicht ge- trieben haben; sie sind halt nur ein bißchen gewaltbereit. Wackersdorf, Startbahn, Rostock, Stgt 21, Gorleben, Hei- ligendamm. In einigen dieser Fälle hat die Parteiführung
der Sog.Grünen sich an der Befürwortung der Demo samt “Augenzwink” zu eingebauter Gewaltanwendung nicht be- teiligt. Sie haben sich allerdings von den Gewalttätern nie dezidiert, etwa durch “Verzicht” der Teilnahme oder bedin- gungslose, wiederholte grundsätzliche Ächtung, distanziert

OO

Das ändert nichts an der Tatsache, dass die NAZIS schon vor der Machtergreifung totalitäre Züge offenbarten, derweil die Sog.Grünen, verbreitet gleichsam euphemistisch als “Besserwisser” bezeichnet werden, es so doll - bisher - nicht getrieben haben. sie sind halt nur ein wenig totali- tär: herrischer Auftritt, Intensive Nutzung von Haßsprache, pejorative Abwertung anderer Positionen. Das Wort von der “Ökodiktatur” ist längst in Umlauf. Das Fremde der NAZIS ist bei den Sog.Grünen wirkungsgleich durch (die Angst
vor) Atomenergie und Klimawandel (zur Katastrophe ge- steigert) ersetzt. Die Gewissheiten des wissenschaftlichen Sozialismus, geben ohne Zweifel verbreitet ein Gefühl von Sicherheit, sind in in Praxis - nachvollziehbar - als Recht- haberei geprägt, gar camoufliert unterwegs.

OOO

Das Ungefähre ist mehr Methode als formal sichtbar. Ihr Verhalten ist mit dem der SED bezüglich der Verurteilung des DDR-Regimes vergleichbar: Distanzierung von den “To- ten an der Mauer”, aber keine Aussage zu aktivem Sozia- lismus der Politiker als Auslöser, gar Pate dieser und an- derer Erscheinungen. Etwa sinngemäß die Drohung des heute nagelneuen OB von Stuttgart - damals im Parlament im Begriff anders zu entscheiden als die Sog.Grünen woll- ten - “die Latten lägen auf dem Dachboden noch immer be- reit”. In der Sprache dieser Jahre eine Assoziation mit (ge- sellschaftlichem) Großkonflikt, singulär charakterisiert durch die (unfriedlichen) Demonstrationen mit Gewalttä- tern. Die Aussage (Erkenntnis) Marxismus sei ihre tragen- de Leitidee weisen die Sog.Grünen von sich - DDR/SU
sind in diesen Jahren nicht vermittelbar. Ihre politische Praxis  ist von Marxismus gleichsam getränkt: Systemati- sches Setzen auf Widersprüche und ihre systematische Verstärkung sind der Kern “ihrer” Verelendungsstrategie
als “Überbau” (fast) jeder ihrer Erklärungen, Aussagen und Vorhaben. “Man” denkt halt ungefähr marxistisch, versteht unter eingeweihten Praktikern die Chiffre stets auf Anhieb, und überlagert das - der Gipfel menschenfeindlicher Ver- kommenheit - durch schüren von Angst.

Also 1

Bis auf Gewaltbereitschaft, Totalitarismus und ideologieba- sierter Aussagen/Programme erbringt der Vergleich der
Sog.Grünen mit den NAZIS nicht viel Gemeinsames. Gut so, denn schließlich wollen wir eine Demokratie sein. 

Also 2

Zwar übt der Mainstream Anpassungsdruck aus; es gibt dennoch “an der Basis” Viele, die nicht marxistisch “ti- cken”, für die der Vergleich mit den NAZIS auf disjunktes schwarz/weiß hinausläuft. Die Wahl von GE als Halbspit- ze ist (irregeleiteter) Ausdruck dieses Umstandes. Zweifel- los gibt es “Potenzial” für die Wende bei den Sog.Grüne. Auf die Vision der positiven Prognose zu verzichten, ist al- lerdings vernünftig. Das haben inzwischen sogar einige maßgebenden Leute der CDU/CSU eingesehen.      

15. Januar 2013 Was schert uns die Moral ...

Typisch abgekocht

Seit Wochen hält der Sozzen-KK die Republik mit Non- sens-Themen “in Atem”. Und plötzlich rufen die SPD-Soz- zen “Themen” seien zu setzen. Abgekocht? Wieso, Mar- xismus ist wissenschaftlicher Sozialismus. Da darf man nicht nur, man muss ...

15. Januar 2013 Stets willkommen in Deutschland

Griechische Dienstreisen

Samaras war vorige Woche in Deutschland und sprach mit Frau Dokktoah. Gestern sprach Tsipras mit Dr. Schäuble. Samaras über seine Fortschritte und Tsipras ließ sich von Dr. Schäuble den Kopf waschen? Süß oder einfältig, die Einschätzung? Über Substantielles wurde nicht berichtet.

Was ist da los?
         

14. Januar 2013

Klingt gut, dennoch ohne Substanz

"Europas Problem ist das Wohlfahrtsstaats-Modell", titelt DIE WELT am 11.03 ein Interview mit dem “brillanten Analytiker” Robert D. Kaplan. Interviewer und Interviewter kommen vom Hölzchen aufs Stöckchen und bieten einen thematischen Rundumschlag mit nicht weiter begründeten Aussagen, die wie pure Behauptungen wirken. Das ist
kein Beitrag zur Entwicklung einer liberalen Gesellschaft; das ist ein “Beitrag zur Förderung von Volksverdummung”. Ab in die Tonne damit.        

13. Januar 2013 Bonner Bombe

Das Haar ... in der Sporttasche

Wahnsinn, die Ermittler haben ein Haar gefunden. In der Tasche neben der Bombe. Die aber hatte gar keinen Zün- der, wäre also nie im Leben hoch gegangen.

Was bleibt? Die Menschen sind sensibilisiert und die Übung der Sicherheitsbehörden ist mit Erfolg und Note 1 beendet.

Jetzt können die Sicherheit gewährleisten. Wie man sieht, werden “dazu” die Daten von dem Herrn Friedrich (CDU/ CSU) gar nicht benötigt. Prima: Schon wieder ein Minister, den wir uns schenken können. Wann sinken die Steuer- sätze?

12. Januar 2013

Sie sollten 43 sein wollen, wie Majid Sattar bereits ist oder dieses Jahr noch wird

Wo bloß hat der sein Deutsch her? Sicher nicht aus dem “Ausland”. Den spitzen Intellekt? Nun, den gibt es überall, in China, Chindien, Chitalien, Chusa und natürlich auch in Chile. Entscheidend ist, was MS daraus gemacht hat.

Dass Sattar LTmäßig auf dem Kieker ist, ergab sich aus anderem Grund: Dereinst schrieb er eine Biographie über Guido Westerwelle und so munitioniert ... mein lieber Jon- ny. Und wurde selbstredend Redakteur bei der FAZ. Ohne Zweifel ein gutes Beispiel auch für systematische Vorbe- reitung und systematisches Vorgehen. Das erleichtert ge- wünschte Resultate ganz enorm.

Anlass das Vorstehende zu formulieren, ist der neueste Verris. Diesmal hat der Kafup-sli, darunter der Beitrag von Sattar den Sozzen-KK erwischt. Sollen sich Liberale über die Tollpatschigkeit der SPD freuen? Streng genom- men: Nein. Dann aber doch, denn die SPD schuldet “uns” einen. Prompt kam schon vor einigen Tagen, hier von
Sattar zitiert, das Weinen der Genossen über das so böse System. Nicht anders als in der damals noch ausdrucks- starken “Die Zeit” vor 50-60 Jahren. Ok, damals war die Erinnerung an die NAZIS noch heftig. Sogar heute noch wollen sich die Sog.Grünen mit dem Sujet der Abartigkeit profilieren - huch, beinahe ging der Faden verloren. Also zurück:

Zur Güte und Wahrheit

Also, genießen Sie diesen auch riskanten (1) Verris noch bis zur Besäufnis und dann zurück zur Politik. Ja? Aber dann kämen die CDU/CSU und Sog.Grünen ungeschoren davon? Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger: Was die be- trifft, denken müssen sie schon selber, alles andere produ- ziert nichts als Totalitarismus.

Das Zurück zur Politik gilt auch für das HB, deren Herr Naseweis zur Bestätigung einer Theorie (hier im weiteren Sinn) zustimmende Zitate von Lesern brachte - wie bei diesen Tokkschaus etwa von ... ach egal. Auch das ab in die Tonne.

Wessen Schuld ist es, wenn Politiker - sagen wir mal so - “doof” sind. Das System, der Staat, der Imperialismus od. gar der Heilige Geist? Simpel: Das sind die Sado-Maso- Konsumenten sozialistischen Gedankengutes und konser- vativer Praxis. Und auch von jenen, die “in der Politik” we- gen der Aussicht auf Posten und Pöstchen mitmachen. Gesucht sind also jene, die Politik ernsthaft “betreiben”. Im Fall der unverzichtbar Ambitionierten, den Dingen auf den Grund gehen, kundig/kompetent sind und an sich arbeiten. Schon die Beobachtung bringt die Erkenntnisse.

Sozialorgie

Dankenswert zählt Sattar mit der Bemerkung “Einfach nur lächerlich” die Sozialleistungen auf, die die SPD jüngst er- funden hat - übrigens eine knackige, hochpolitische Aus- sage; lediglich die Erleichterung für junge Familien die die Frau Dr. Nahles vom Stapel ließ fehlt. Betroffene von Be- troffenheit stellen fest, die hier im LT gegeißelte Sozialor- gie der SPD, war das “Lüftchen” vor dem “Wind”.

Zumindest das Windmachen der diversen SPD-Persönlich- keiten (nach Brandt-Schmidt-Wehner) bleibt als Thema er- halten. Thomas Kröter vom KStA ist nah dran, rümpft aber die Nase, weil die FDP - völlig zu Recht - die Demo am 06. 01 im Staatstheater durchführte. Ob Kröter das zu Ende gedacht hat? Im Übrigen dürfen alle ins Staatstheater. Ha- ben wir den Orwell jetzt schon?

Ohne Zweifel deutet Sattar das an.

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(1) Was ist, wenn “wir” Anfang September “nichts mehr ha- ben”?

12. Januar 2013

Süß, der Sozzen-KK

Gibt jetzt Fehler zum Thema Billig-Kanzler zu (FAZ, S.1). Dabei ist sein Fehler gar kein Fehler. Wer kompetent ist, verdient sein Geld; alles andere ist widersprüchlich und gehört ausgemerzt. Grundproblem also ist, dass Sozialis- ten - ganz Karl Marx - zum Thema Widersprüche der Ge- sellschaft andere Vorstellungen als Liberale haben. Dies aber fällt beim KK unter den Tisch. So eben wurde die fünf- te neu erfundene Sozialleistung allein der SPD in 4 Wo- chen bekannt. Ist das der Beitrag von Leuten, die außer Idealismus nichts zu bieten haben? Oder ist das der Bei- trag funktionell inkompetenter Leute, die primitiven Sozia- lismus predigen ... und obendrein eine formvollendete Ban- kenkrise “übersehen”, zu allem Überfluss aber Bankenpa- piere schreiben?     

11. Januar 2013 todernster Kalauer

Thyssen-Krupps Brasilien-Verlust

Desaströses Milliarden-Grab ca. 60 Km von Rio-Stadtmit- te. Seltsame Großbaustelle. Könnte sein, dass jemand
von der SPD im T-K Aufsichtsrat “dabei” ist?        

11. Januar 2013

SAP feiert technische Neuheit

titelt das HB auf S.20. So ganz klar wird nicht, worin die erfreuliche Neuheit denn besteht. Trotz Entfremdung mit
der Folge von Abonnement-Kündigung wegen dem antilibe- ralen Kurs des Kollegen Waseneis, der sich inzwischen gebessert hat, heute gut meinter Rat: Ihr Könnt besser
sein. Warum müssen die Kunden warten? Zu viel “Politik”?

11. Januar 2013

Achtung-Vorsicht-Warnung

Der Sozzen-KK falle “in der Gunst der Wähler ... weiter zu- rück ... Damit ist sogar (1) Außenminister Westerwelle be- liebter”. Das berichtet KStA-O, einmal mehr ohne den Schmierfink (“sogar”) des Textes zu verraten. Zu bedenken ist, dass der KK die schlechten (2) Werte wegen seiner Äußerungen zu einer Reihe von relativen Non-Sense-The- men bekommt. Der Sozzen Wahldampf wird durch den KK nicht nur depolitisiert, sondern “geschickt” abgelenkt wird von seinen “Finanzfähigkeiten”, seiner “Präsenz” als die Primekrise rüberschwappte und von den politischen Leis- tungen der Sozzen in Zusammenhang mit der Krise der Staatsverschuldung, der Krise der Umwelt, der Krise der Beschäftigung, der Krise der Bildung, der Krise der Schul- systempolitik, der Demographriekrise mit Rentnermaloche und vielen weiteren Krisen mehr.

Heute reibt der KStA seinen Kunden den hohen Fleisch- konsum unter die Nase: Das produziere Umweltschmutz. Mag sein, dass Fleischkonsum die humane Biomasse des Planeten noch erhöht; legendär sind nämlich die kräftigen Gauchos der argentinisch-uruguayischen Pampa oder die kräftigen Gringos, die feingliedrige Latinos der Großstädte so sehr schätzen ... wo aber ist die Kostenrechnung des Ausstiegs, Ihr Koryphäen?

Zur Güte den Sog.Grünen

Nach der schröderschen Atemluftsteuer von 2002 und dem Europäischen Glühbirnenverbot, wäre weltgesellschaftlich nun geboten, die Menschen nach ihrem Gewicht zu ver- steuern. Wohin das geistige Auge blickt, Vorteile: Weniger kapitalistischer Wettbewerb gemästeter Spitzensportler, weniger Ausgaben beim Staatsrundfunk, weniger Krank- heit, weniger Umweltschmutz, weniger Kosten für Klei- dung, weniger Flugzeug- u. PKW-Sprit (3); in einem Wort, mehr Wohlstand. Wollen wir postmodern sein oder nicht?

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(1) unerhört, Dr. Guido Westerwelle, Bundesaußenminis- ter, mit dem Steinbrück, beruflich reisender Vortragshalter und gelegentlich beim Thyssen-AR (hört-hört: Großprojekt “Brasilien”) anwesend, zu vergleichen
(2) Werte noch viel zu hoch. Was tut der Staatsrundfunk den RA Grimm (FAZ-Interview) so sehr befürwortet, gegen dieses gesellschaftliche Problem?
(3) Bei der von den Sog.Grünen gewollten Dinosaurier- Technologie der Bahnen aus Stahl, spielt das Gewicht der Menschenmassen keine so große Rolle.        

11. Januar 2013

Prognose des Patienten Chávez

Die FAZ, S.10, kommentiert nur die Castro-Brüder kennen den Gesundheitszustand des selbsternannten weiteren Co- mandante in Lateinamerika. Gute Aufgabe für die CIA, die- sen Informationsvorsprung “abzubauen”. Die Millionen wä- ren den Verdacht los, für dumm verkauft zu werden und könnten, endlich mal, den Yanquis zujubeln.

10. Januar 2012

Pop: “Das tut weh”

so sprach die Berliner (Halb-?)Fraktionsvorsitzende von
den Sog.Grünen, weil “die Welt sich über Berlin lustig macht” Ach. Woran erkennt “man” Pops Schmerzen? Überhaupt über den politisch zugelassenen Niedergang teutonischer Technik?

Billig-Empörung

Frau Dokktoah ließ ausrichten, sie sei besorgt. Wohl we- gen dem möglichen Abriss des funkelnagelneuen Flugha- fenterminals. Da lob’ ich mir meine Sog.Grünen. Die empö- ren sich immerhin persönlich ...
        

9. Januar 2013

2%, fast geschafft

• Es bleibt dabei: Glaube keiner Umfrage, die nicht selbst gefälscht ist; Vergleich der Zeitreihen lohnt
   
• Wird der Zeitpunkt der Datenerhebung betrachtet, fällt auf: Was hat die FDP seti dem 10.12 falsch gemacht? Umfassend berichtet wurde über Streit, solcher der erwünscht ist, aber eher Lüftchen als Brise darstellt. Vor allem wenn man etwa mit den Sog.Grünen, den anderen Sozzen und der CDU/ CSU vergleicht. Wir Blauäugigen sagen: Die Me- dien waren “es” nicht. Alle dürfen das sagen.

Nicht auszudenken, was hier los wäre, wenn Wowereit, Platzeck, der Sozzen-KK oder Frau Kraftilanti Mitglieder der FDP wären.

Das Wort vom Demokratie-Skandal fällt nicht, weil die Ver- dächtigung hier nicht bewiesen ist.        

9. Januar 2012

Modern

Hat doch laut FAZ, S.2, tatsächlich die Redaktion einer europäischen Zeitung getippt: "Es wird kräftig geflirtet mit den Grünen, die sich ihrerseits profilieren als eine moderne bürgerliche Partei auf liberaler Basis." (1) Aha. Modern al- so ist, wenn man:

• bei Stgt 21 für steigende Kosten sorgt, diese wie gemeldet aber nicht zahlen will und darüber motzt, dass die DB nicht täglich bei den Besserwissern angedackelt kommt, und die neueste Wasser- standsmeldung abliefert (s. FAZ, S.2)
• programmatisch in politische Unterhose macht. Sie- he "Sog.Grüne machen ... " vom 08.01. Das Neues- te ist nun, dass der Wahldampf mit der Energiewen- de gemacht werden soll. Will "man" noch mal wen- den? Etwa mit einem riesigen Stausee im Rheingra- ben diese ganze Energie speichern?
• Nicht nur für staatliche Volkserziehung sondern für staatliche Ess-Vorgaben eintritt.
• Extremisten mit Extremisten “bekämpft”
• Spaß daran hat, die eigenen Nicht-Taten 1998-2005 erneut zu verkünden und das als Spaßwahldampf bezeichnet. Viel Spaß Kollegen.

Wer sich in Kopfschütteln üben will, liest die neue Kom- positon - "strotzend" vor liberalen Ideen - aus der Küche des heuchelnden moralischen Zeigefingers der Sog.Grü- nen. Es gibt halt immer wieder Personen, die meinen, ab- gekochtes Ankündigen sei das wichtigste Geheimnis die Menschen zu betuppen. Noch einmal so ein kongeniales Ankündigungsbundesankündigungsregime wie 1998-2005?

Nein, danke.
        

8. Januar 2013 Thyssen-AR: Kasse ohne hingehen

Debakel

Die SPD, geführt von dem Ärmsten der Armen, dem Ge- nossen Sieg-Man-Schön, hat wohl eine Pechsträhne. Ihr KK gerät nun in Zwielicht. Bloß, wovon soll der zurücktre- ten, er ist doch nicht einmal Leiter eines Ausschusses, geschweige denn Kanzler ...          

8. Januar 2012

Erklärungsbedürftiges zu BER

Wieso Horst Amann, erfahrener und hochgelobter Pla- nungsmanager von August 2012 bis Dezember 2012, also
4 Monate benötigte, um zu “merken” dass BER frühestens 2014 in Betrieb gehen kann, ist schon erklärungsbedürftig.

8. Januar 2013

Nur maßlos?

In Deutschland trennen sich “sie” + “er”. Die Medien kom- mentieren altklug, mit gerümpfter Nase oder gar besser- wisserisch.

Das hat einen enormen gesellschaftlichen Vorteil: Die Ge- trennten erfahren die Details zu ihren Motiven etwa aus der Presse. Es geht doch nichts über geordnete private Ver- hältnisse ...          

8. Januar 2013

Ausnahmsweise loben, ist nicht verzeihen

Der Herr Kollege Naseweis stellt die richtige Frage: “Wie kann der, der eine Flughafen-Firma nicht beaufsichtigen kann, eine Millionen-Stadt regieren?” Politisch mausetot
der Sexy-Mitmensch aus Berlin. Jetzt muss sich der Herr Naseweis noch dazu durchringen das Urteil pauschal auf die gesamte Sozzenschaft zu erweitern; insbesondere die Sog.Grünen sind ins Visier zu nehmen. Sodann ist die CDU/CSU dran. Das aber kann (leider) noch lange dauern.

7./8. Januar 2013 Privatisierung, Euro, KOnjunktur, Wachstum ... ?

Deutsche Politik 2013

Wo bleibt die Auseinandersetzung mit den Liberalen in der Sache?

• Vor Tagen polemisierte Prantl (Ach, Prantl) für die SZ, Privatisierung sei wie (das Unkraut) “Wasser- pest”. Prantl stößt sich daran, dass nach Rösler etwa die Flugsicherung privat sein soll, obwohl Röslers Positionspapier keine konkreten Aussagen enthält. Ist so groß die Angst davor, dass der Bund Anteile von Telekom, Post oder Bahn verkauft? Soz- zen eben.
• Naseweis: "Beim Dreikönigstreffen taten die Liber- alen das, was sie am liebsten tun: streiten." Sehr “politisch” der Mann. Aber die Sozzen und die Kon- sen haben noch nie gestritten. Insgesamt um die
  15 KKs hatten allein die Sozzen ...
• DLF-Dobovisek macht das tendenziöse Interview
  mit einem Politikwissenschaftler. Für die Antworten Studium der Politikwissenschaft?
• Seehofer (CDU/CSU) meint der FDP raten zu müs- sen, “zur Geschlossenheit zu finden”. Wer hat See- hofer um Rat gebeten?
• KStA, von Pappenheim kommentiert, die Inhalte seien Beiwerk. Es gehe um Macht. “Punkt”.
• Carstens, FAZ, “Niebel warb unverblümt für den Sturz des derzeitigen Vorsitzenden ... “ Stimmt
  nicht, die Rede von Dirk Niebel gibt das nicht her. Carstens meint wohl, Niebel meine ... Warum bevormundet Carstens die Leser der FAZ?
• Carstens, FAZ, ist Hofpsychiater: Trümmertruppe
• KStA, S.6: Erst informieren und lesen, etwa das In- terview von Dirk Niebel mit der RNZ, 05.01, ist un- modern. Niebels Attacken (??) erzeugen Ärger “in”
  der FDP: LS, LB, LL und eventuell CL, Promis bei der FDP sind verärgert. Sollen sie den Wowereit geben? Im übrigen aber kommt Gabriel, angesichts Wowereit/Platzeck und seinem KK der Ärmste aller Armen, außerdem der Hoppe-Hoppe Seehofer, den niemand gefragt hat.

Das Vorstehende ist nur ein minimaler Ausschnitt der zeit- genössischen Medienlandschaft.

Keine Frage: Meinungsfreiheit. Allerdings darf festgestellt werden, dass mancher sich Politik auch ganz anders vor- stellt. Demokratie deklamieren genügt nicht. Auf die Praxis und die entsprechenden Inhalte kommt es sehr wohl an.
Es haben die Sozialisten 2013 eben den totalitären Geist, den Marx, “wissenschaftlich” fundiert, predigte nicht aufge- geben.         

7. Januar 2013

3K

Es ist schon so wie bei Stgt 21: “Alle” warten und hoffen,
dass die Kosten steigen. Im Fall FDP, dass Streit offen ausbricht.

Inhaltlich war die 3K-Kundgebung ordentlich. Es wurde ge- schwiegen, worüber zu schweigen war. Insbesondere aber wurde gesagt, was die Lage und die Entwicklung zur Lage bestimmt. Es wurde also auf den Punkt gebracht, was auf den Punkt zu bringen war. Dass die Deutsche Sozzen- schaft sich - der Deppertheit der Konsen bauen sie Denk- mäler - die “erkämpfte” Butter nicht vom Brot nehmen las- sen will, entspricht der Raubtier- und Bürgerrechte feindli- chen Mentalität des Kapitalisten - wie sie verhaltensöko- nomisch induziert, ihre Ungeheuer-Kreation sehen wollen.

Geschrieben wird was und wie es optimal den Liberalen schadet. Das Arschloch-Zitat kommt, da (dankenswerter- weise?) gesagt nicht, aber es schwingt notorisch mit.

Streit und Missgunst herrsche. Es wollen die solches tip- penden Leute, dass die FDP angesichts der schlechten Umfragewerte, den Umstand ignoriert wie etwa Klaus Wowereit (SPD) und Matthias Platzeck (SPD) die Kosten- explosion und den Termin der Inbetriebnahme von BER. Den Witzbold zu diesem Thema geben die Sog.Grünen,
die profilierte Dagegen-Partei in Deutschland (halt’s Maul) : Technikfeindlichkeit ist Kult, moderne Technik wird mit In- brunst als Teufelszeug verworfen. Nun maulen sie über
dies und das; es kann ihnen mit dem neuen Flughafen
nicht schnell genug gehen. Das multiintentionale Sammel- becken deutscher Nihilisten und Kostentreiber meint mit Trittin als Formen-Softi scharren zu müssen oder gar zu dürfen.

Angesichts der verbreiteten geistigen Schieflage fühlt sich Burkhard von Pappenheim per KStA berufen, der FDP vor- zuhalten, dass Philipp Rösler mit seinem Beitrag zum The- ma Freiheit über Beiwerk gesprochen habe. “Es geht um Macht. Punkt.” Typisch: Nach so vielem misslichen Wäh- lerbetrug setzt man nun auf die Freifahrkarte. Schon mal Betroffener eines zünftigen Effenbergers gewesen?        

6. Januar 2012, 13:30 + 17:20 3K: Freiheit über alles

Entwöhnung von der Freiheit

Es war ein schöner Vormittag: So unterschiedliche Cha- raktere, kamen zu Wort; eine erfreuliche Mischung aus Emotion und Stahlseil. Und so viele weitere solcher Cha- raktere saßen mit Zurückhaltung zusätzlich in den Reihen. Und die unterschiedlichen Temperamente brachten alle Themen, zielführend, für

Das liberale Deutschland
das von Morgen;
nicht für die Wünsche der Zehntausend,
sondern die Hoffnungen der Millionen

Die deutsche Öffentlichkeit hat ein mal mehr erfahren, was das Land von seiner unverzichtbaren FDP hat. “Ihre Freiheit ist unsere Aufgabe, ist unsere Verantwortung in Deutsch- land”, so Philipp Rösler der Parteichef, der am Anfang seiner frei gehaltenen Rede durchaus besorgt konstatierte, dass Staat zwar nicht unterdrückt, aber Millionen schlei- chend von Freiheit entwöhnt werden. Es ist der rote Faden sozialistischer Politik ... samt unseren Konservativen ... im Schlepptau.          

4./5 Januar 2013, 13:05

Sie heißen Karl Müller

dann verzehren Sie in unserer Demokratie Sekunde für Se- kunde so ihr “Leeben”. Zwar wird ihnen vorgeschrieben, in welchem Umfang sie sich gegen die Kosten von Krankhei- ten, gegen Erwerbsunfähigkeit, gegen private Medienunter- nehmen (1), gegen Arbeitslosigkeit, gegen erhöhte Kosten in den letzten Jahren ihres Lebens zu schützen haben. Un- sere D&H haben - ihre (eigenen) AP sichernd - dafür ge- sorgt, dass weder Schieflage noch Spaltung der Gesell- schaft stattfinden, stattfinden können. Meinen sie. Wenn Sie, hochverehrte Leser und Leserinnen sparsam und ge- schickt leben wollen und auch können, dürfen Sie sich fak- tisch sogar von der Erwerbstätigkeit drücken. Das alles ist im Europäischen Sozialstaatsmodell perfekt geregelt.

Solange sie die Korräcktheit nach Maßgabe der vorüberge- hend tonangebenden Orwell-Apologeten in Politik und Me- dien beachten, nur heimlich auf (im?) Klo - vorsichtshalber also nicht öffentlich - rauchen, für umweltschonenden Aus- puff ... Ihres PKW sorgen und Fahrerflucht nicht begehen, leben Sie im Großen und Ganzen einigermaßen unbehel- ligt und dürfen sogar sozial aufsteigen.

Fürwahr eine schöne, auch ungewöhnlich angenehme Ge- schichte, die mit Ihrem Namen und Ihrem Leben verknüpft ist. Aber wehe:

Sie heißen Kapitalistische Marktlogik

dann sind Sie eine Krake, die “in ... alle Bereiche der Le- benswelt eindringt”. Unerhört? Schwachsinn? Sie sind fas- sungslos über die Bedrohung der menschlichen Lebens- welten? Nicht über alles reden ist in diesen frühen Stunden des 05.01 so wie so besser. “Es” steht aber immerhin schwarz auf weiß, daher wie zitiert, in einer von Germanen und Germanisten produzierten Zeitung, dem KStA vom
04.01, S.22.  Kein(e) (Ozean, Strom, Fluss, Binnenmeer,
See, Stausee, Teich im Garten, Tümpel nach dem Regen, Pfütze, Schwimmbad, Badewanne, Toilettenschüssel, Re- gentonne, falsch nivellierte Regenrinne, zusammenfassend “Gewässer”) ohne Krake. Un-glaub-lich, alle empörungspo- litischen Sprecher der sozialen Lebenswelt auf Sendung? Vermutlich. Fehlt nur noch das Bündnis der Anständigen
... gegen unsoziales “Eindringen”.

Wozu jegliche Erregung, denn keine der 7 Milliarden Per- sonen werde als Kapitalistische Marktlogik bezeichnet. Kann “man” da ganz-ganz-ganz sicher sein? Erlaubt muss das sein, schließlich haben wir doch diese Meinungsfrei- heit und völlig schnurz muss es den D&H der Politikbran- che sein, mit welcher Buchstabenfolge die Person identifi- ziert wird. Sie, die D&H, haben es noch nicht einmal ge- schafft die Singularität der Personen-Bezeichnung herzu- stellen. Wie viele Personen werden allein in Deutschland mit der Buchstabenfolge K,a,r,l,<Leerzeichen>,M,ü,l,l,e,r bezeichnet? Und dann noch USA, China und Indien, d.h., laut hoheitlichen Statistiken weitere ca. 2,5G Personen ... Nur mobilitätsfähige Geschöpfe sind in der Lage einzudrin- gen; also bezeichnet und meint Kapitalistische Marktlogik eine Person, die tut und macht.

Sonderbare Absicht

Zurück zu den Wurzeln. Ein Mitmensch, im vorliegenden Fall bezeichnet mit “Michael J. Sandel”, will nicht, dass sich in NY 125 Almosenempfänger zusammenschließen, von ihren Einnahmen (Profit?) je einen USD geben, damit einer von ihnen Schlange steht, um eine Freikarte für die Aufführung eines Shakespeare-Werkes zu bekommen, die dann unter den 125 Personen verlost wird. Mit dem Sujet befasst sich, gewunden, gleichwohl insgesamt zustim- mend, eine andere Person, nämlich Markus Schwering von der KStA-Redaktion. Die Substanz: Eine Person dieser Welt, darf nicht tun was sie tun könnte bzw. realiter ge- schah, obwohl dadurch niemand seiner Freiheitsrechte be- raubt, verallgemeinernd nicht einmal gestört wird. In Zu- sammenhang mit “der-die-das Gott” gibt es von Berthold Kohler, FAZ, S.2, den guten Satz “Immer sehen und also schaffen sie Probleme, wo der normale Mensch gar keine hat.”

Missverständnisse aktiv vermeiden

Um Missverständnisse zu vermeiden kurz gefasst die Sto- ry und eine Erweiterung des vorstehenden Zitates: In NY gibt es unentgeltlich Karten für die Aufführung von Shakes- peare-Werken; angesichts der Nachfrage bilden sich lange Schlangen an der Karten-Ausgabe. Dazu Schwering: “Wer keine Lust auf Schlange und genug Geld hat, ‘mietet’ sich einen Schlangensteher, der dem Auftraggeber für diesen Dienst bis zu 125 Dollar pro Karte abknöpfen kann ... San- del ... schildert ... am Beispiel des kommerziellen Schlan- gestehens, wie in unseren Tagen kapitalistische Marktlo- gik einer Krake gleich in mehr oder weniger alle Bereiche der Lebenswelt eindringt”

Selbstverständlich steht auch Sandel und Schwering das Recht auf Meinungsfreiheit zu. Das vorstehende Zitat ist eine problematische Meinung und da apodiktisch formuliert unter dem Gesichtspunkt “Menschenrecht” unmoralisch, ja totalitär, also verwerflich. Nicht einmal die Korräcktheit ist respektiert. Die hier konstruierte Variante der 125 Almo- senempfänger ist dem Text im KStA zu Folge mitgemeint. Andernfalls hätte Schwering, der offenkundig perfektes Deutsch schreibt, zur Vermeidung von Missverständnis
eben anders formulieren, d.h., genau das tippen müssen, was er meint. Die Bringschuld des Senders ist, derzeit, unstrittig; das war z.Z. von Delphi fraglos anders.

Okkultismus

Es geht Sandel offenkundig darum, bestimmte Verhaltens- weisen mit dem Ziel zu ächten, dass (gesellschaftliche) Verbote “eingeführt” (?) werden. Wir kennen solche Verbo- te: Mord, Raub, Betrug, Bestechung, gewisse, d.h., nicht alle, Lügen. Die Beispiele sind sachdienliche Verbote.

Sind Sandel und Schwering also realiter gegen das Verhal- ten “kommerzielles Schlangestehen”? Wenn der SPD-KK es täte, gäbe es einen weiteren Grund zur Qualifikation der Person in ihrer derzeitigen Rolle nachdenklich zu werden. Aber doch nicht im Fall eines Schülers im Alter von 16 od. eines Obdachlosen. Sandel und Schwering müssten ein- sehen, ein signifikantes, obendrein unzulässig und falsch verallgemeinertes Fehlbeispiel zur Begründung für “Was man mit Geld nicht kaufen kann” bzw. “Die Tyrannei des Marktes” gewählt zu haben. Unbekannt ist, ob sie das zu- geben wollten.

Freiheit der Meinung

Absichten sind stets die Richtungsanzeige für Verhalten. Sandel und Schwering gefällt etwas nicht in dieser Gesell- schaft; die Gesellschaft soll anders sein. Nach liberaler Lesart ist die Erlaubnis eine andere Gesellschaft zu wollen und dieses öffentlich kund zu tun unverzichtbar.

Das Urteil über jegliche Absichten und jegliches Vorgehen ist allerdings auch erlaubt.

Demagogie als Ersatz von Wahrheit

Bekannt ist die Aussage “der Staat erhöht die Steuern”, nicht die von Gewogenen gewählten D&H Abgeordneten. “Man” drückt sich davor, Farbe zu bekennen. Sandel wählt die gleiche Figur. Es handelt, “durchdringt”, in der Aktiv- form formuliert die “kapitalistische Marktlogik”. Bisweilen
ist zu hören, dass klar sei, was gemeint ist. Wirklich? Und warum wird dann nicht genau das formuliert?

Die andere Gesellschaft gibt es, wenn sich die konkreten Personen anders verhalten. Binsenwahrheit. Bloß, wie an- ders? Vor der Aussage drückt sich Sandel, möglicherwei- se einer dieser “Großphilosopfen” (FAZ Anfang August
2012 über Habermas(2)). Fragt sich, weil Sandel es nicht weiß oder gar weil er meint, es seien irreale oder unzumut- bare Verhaltensänderungen “erforderlich” - um lebensreal die Prämissen etwa für “wissenschaftlichem Sozialismus” erfüllt zu sehen? In jedem Fall heuchelt Sandel - absicht- lich - auf die philosophische Tour. Das gewählte abstruse Beispiel vom “kommerziellen Schlangensteher” erleichtert die Demaskierung. Unfähig oder Unwillens konkret auszu- sagen, welches Verhalten den Menschen verboten sein
soll, bleibt Sandel, wie viele Großphilosophen seit Marx, in der Meta-Ebene. Als ob nicht längst gelernt sein müsste, welches menschliche Unheil die abstrakt fundierten und deswegen totalitären Regime des 20. Jahrhunderts hinter- lassen haben. Insofern ist irrelevant, welche “Philosophie” Sandel vertritt oder empfiehlt; ihn als sozialliberalen Nicht- kommunisten zu bezeichnen ist vermarktungsstrategisch betrachtet allerdings vernünftig.

Demagogie als Ersatz von Moral?

Nur die einführenden Aussagen des Artikels von Markus Schwering sind vorstehend kommentiert. Der moralische Zeigefinger mit dem Anspruch, dass dadurch die Welt ge- nesen wird, ist auch im Weiteren sein roter Faden. Bei den Sog.Grünen oder anderen Sozzen müsste Schwering sich konzeptionell und methodisch richtig wohl fühlen: Wir sa- gen, wie das Verhalten der Leute von der (ach so dummen) Vollbevölkerung zu sein hat, damit Gerechtigkeit obwalte. Offenkundig ist sozial ungerecht, von jenen, die 125 Dollar nicht haben, aber unbedingt Shakespeare sehen wollen,
zu verlangen sich in der Schlange anzustellen ... Weil der Sozialstaat auch das regelt? Jedenfalls, abenteuerlich wie Sandel laut Schwering “Ausgrenzung konstruiert”.

Der KStA jubelt den ausführlichen, offenkundig wichtigen Beitrag unter “Kultur” seinen Kunden unter. Hast’e Worte? Ja, Sozzen mit problematischem Menschenbild. Die von der CDU/CSU leiten (schon heute) die Fragen der Zukunft vom Menschenbild ab; das ist auch nicht besser. Allesamt wissen sie nicht oder sagen sie nicht, wovon sie sprechen. Nachdem Sozzen und Konsen diese Gretchenfagen (gefäl- ligst selber) geklärt haben, können sie sich mit der Moral und “dem Leben der Anderen” gerne so ausführlich sie mö- gen befassen ...

Was Schwering tun könnte

Ist es zu viel verlangt, den Brei von Michael J. Sandel zu ignorieren, statt obendrein positiv breit zu treten?

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(1) per Rundfunksteuer für die Öffentlichen.
(2) Das war die Woche als Sigmar Gabriel zum letzten mal erfolglos versuchte 2013 als KK der Sozzen gekürt zu wer- den. Weiteres dazu unter “Sozzen-KK” vom 03.01.13  

3. Januar 2013

Logo: Liberalismus

Denn Liberalismus ist menschengerechter, menschen- freundlicher als Sozialismus und Konservativismus so wie so.

Nun muss es wegen dem Nordpol-Südpol-Prinzip auf jeden Fall Sozialismus geben. Anders: ohne Sozialisten keine Liberalen. Misslich fürwahr, aber eben wissenschaftlich wahr. Damit dennoch friedfertiges Zusammenleben der Leute machbar ist, haben die Liberalen mit dem Prinzip
des Habeas Corpus vor Jahrhunderten die Menschenrechte erfunden. Meinungsfreiheit mit Unversehrtheit ist demnach sakrosankt, was im Grunde genommen die pure Selbst- verständlichkeit ist. Aber Sozzen müssen es halt geregelt haben. Bitteschön.         

2./3 Januar 2013 Modernes Deutschland in 2 h gequert ...

Stehen

Liberalisierung nennt man es, wenn jeder mit einem Fern- busunternehmen Geld verdienen kann, was natürlich nur geht, wenn genügend Kunden der (dummen) Bevölkerung mit dem Bus fahren wollen. Bisher musste “man” in der Bahn stehen, jetzt im Stau. Wann wird gnädigst erlaubt, auch mit Nahbussen Geld zu verdienen? Ach so, ver.di ...

Ganzschlaue haben herausgefunden, dass bei dieser Li- beralisierung eine Schieflage die Gesellschaft angeblich noch mehr als sozialistischer Klassenkampf spaltet: Denn die Bahnunternehmen müssen Maut zahlen, die Fernbus- se nicht.



Den Meckerern ist zu helfen: Einfach die Maut bei der
Bahn abschaffen. Jeder darf auf den staatlichen Schienen herumgurken. Einfach so? Natürlich geregelt ... als ob Re- geln, Gesetze & Verbote für Sozzen je ein Problem waren. Weniger Bürokratie, weniger Staat, bedeutet für unsere D&H sogar bessere Vereinbarkeit von Politik und Familie

Wer zahlt die Schiene?

Regen sich die Sozzen wieder auf. Warum ist nicht ganz klar, denn nicht sie, der Staat zahlt den Schotter und die Reparaturen nach Gewaltdemos der Sog.Grünen. Im Übri- gen könnte “man” den Staatsrundfunk dicht machen. Im Handumdrehen hätten wir eine Finanzmasse von 7,5 G€. Das viele Geld reicht auf jeden Fall, um jedes Jahr u.a. auch in Leipzig so einen dollen Stgt 21 zu bauen. Man muss sich vorstellen: Von Dresden unterhalb Leipzig (1), über Erfurt, durch den Oberhessen-Tunnel bis nach Köln zur Besichtigung des unterirdischen Archivs (2) mit dem ICE bei Vollgas quer durch das komplette Deutschland in nur 2 Stunden. Sogar den Sog.Grünen müsste das Herze- lein höher schlagen.
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(1) Am traditionsreichen Messestandort verschandelt ein Gleisvorfeld noch größer als in Stgt die Stadt. Mit ein we- nig Phantasie lässt sich auf dem vielen Platz der provin- zielle Personen-Flughafen am Schkeuditzer Kreuz zen- trumsnah unterbringen. Nur Vorgestrige können leugnen, dass dann am Tor zur Welt, nicht der potthässliche Bo- natzbau von den Sog.Grünen, sondern eine repräsentative Empfangshalle gesellschaftlich bereitgestellt wäre.
(2) Es verschwand in Zeiten einer Umweltdezernentin von den Sog.Grünen ein komplettes Hochhaus samt Archiv
aus 1000 Jahren formvollendet vom Erdboden. Die Ärmste hatte nur Soziologie gelernt, war von Kenntnissen der Phy- sik nicht betroffen, weshalb sie, die Ex von Köln, inzwi- schen aus dem Verkehr gezogen, bei der Sozzen-Regie- rung in D’dorf von den Erkenntnissen ihres Faches frönt. Wegen “des Problems” zurücktreten musste aber - Dussel aller Länder vereinigt Euch - der OB ... von der CDU/CSU 

2. Januar 2013

Humor

“Im vergangenen Jahr wirkte Deutschland wie eine Insel der Ruhe und Stabilität. Die Wirtschaft lief ordentlich, die Ar- beitslosigkeit blieb niedrig, ... “ Hä? Uno momento poa fa- voa: Weniger als 3 Mio, aber mehr als 2,5 - für den verflos- senen OMM die Traumzahl - soll geringe Arbeitslosigkeit sein? “Ich” glaube es hackt.

Richtiger: Günther Nonnenmacher, FAZ, S.1 produziert eher Schwarzen Humor.         

1. Januar 2013

Fr. Dokktoah an die Bevölkerung

Gestern fast gut. Aber Stimme weinerlich wie beim Trauer- marsch, es wird viel “gebraucht”, die eine oder andere Pas- sage hätten die Redeschreiber mutiger formulieren können. CDU/CSU eben. Es wird Zeit, dass die FDP übernimmt.
Da ärgern sich aber die Sozzen? “Das ist ja das Geile der Demokratie-ie” (Elmar Brandt, 2002)